Das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen: Irmgard Griss gibt einerseits in einem Fernsehinterview offen zu, dass sie den Fall der abgeschobenen Familie aus Georgien nicht genau kennt. Andererseits hat sie aber schon davor in einem Zeitungsinterview behauptet: "Die Entscheidung hätte auch anders ausfallen können." So etwas sagt eine ehemalige Höchstrichterin also, ohne den Fall zu kennen! Griss stellt sich damit unwürdig an die Seite ihres einstigen Gegenkandidaten Van der Bellen, der ebenfalls einseitig agitiert und gleichzeitig zugegeben hat, vom Fall eigentlich keine Ahnung zu haben. Frau Griss ist auch noch aus mehreren anderen Gründen eine glatte Fehlbesetzung, um eine objektive Untersuchung zur machen. Ganz unabhängig von ihrer Person wird jedoch zweierlei von Stunde zu Stunde klarer: Erstens braucht es tatsächlich in diesem Bereich rechtliche Änderungen, und zwar sogar drei ganz fundamentale. Und zweitens haben sowohl ÖVP wie auch FPÖ rund um die Abschiebung unverständliche Fehler begangen. Freilich ganz andere, als von den Linksparteien und ihren Medien behauptet wird.
Zuerst zu Frau Griss: Es gibt neben der Unvereinbarkeit der Abgabe von einseitigen Bewertungen mit dem gleichzeitigen Eingeständnis der Unkenntnis der Akten noch weitere gravierende Aspekte, die ihre Bestellung als Leiterin einer sogenannten Kindeswohlkommission fragwürdig erscheinen lassen. Wobei freilich klar ist: Jeder Minister kann zu seiner persönlichen Beratung Arbeitskreise einsetzen, so viel er will. Also auch der Justizminister, der derzeit pikanterweise Werner Kogler heißt.
In Österreich gibt es dementsprechend eine Vielzahl solcher Kommissionen, die völlig irrelevant sind. Oder kennt irgendjemand beispielsweise auch nur die kleinste Relevanz der sogenannten Corona-Ampelkommission (die jetzt Wien auf Orange geschaltet hat)?
- Tatsache ist: Griss ist eine exzellente Handels- und Privatrechtlerin, aber von irgendwelchen Kenntnissen zum Asylrecht oder zu den Kinderrechten findet man in ihrer Karriere absolut keine Spur. Sie ist also für die Aufgabe in keiner Weise besser qualifiziert als jeder andere Jurist in diesem Land. Während es ein paar hundert gäbe, die etwa als einschlägig tätige Richter oder Verwaltungsbeamte sehr viel mehr davon verstehen.
- Tatsache ist: Griss war nicht nur Richterin, sondern auch Abgeordnete bei den Neos. Das aber ist keineswegs zufällig jene Partei, die sich am radikalsten gegen die Abschiebung exponiert hat. Die Neos-Abgeordnete Krisper war sogar Drehscheibe der unangemeldeten Demonstration gegen die Abschiebung, die in eine Blockade der Polizei mündete. Schon alleine wegen dieses Zusammenhangs müsste sich Griss jetzt in einem Verfahren als Richterin mit absoluter Sicherheit als befangen erklären.
- Tatsache ist: Auch die Interviews, die Griss zu dem Fall gegeben hat, würden ausreichen, sie in einem Verfahren als befangen abzulehnen, beziehungsweise ihre Entscheidungen in der nächsten Instanz aufzuheben.
Wichtiger als die Person Griss sind aber die inhaltlichen Rechtsaspekte. Grün, Pink und Rot, aber eben auch Griss sprechen in diffusen Worten ständig von der UN-Kinderrechtskonvention und von "Kinderrechten", die eine Abschiebung der georgischen und armenischen Schüler verboten hätten. Das ist schon in Hinblick auf diese Konvention ein Unsinn. Dabei verschweigt man nämlich – wohl vorsätzlich –, dass diese Konvention in Österreich gar nicht direkt anzuwendendes Recht ist. Gültig ist nur ein 2011 angenommenes Verfassungsgesetz "über die Rechte von Kindern", in dem Teile aus der Konvention ins österreichische Recht übernommen worden sind.
Dort steht jedoch schon gar nichts, aus dem zumindest indirekt ein Abschiebungsverbot wegen eines Schulbesuchs in Österreich abzuleiten ist, nachdem sich die eigene Familie grob rechtswidrig verhalten hat. Dort steht aber sehr wohl etwas, was – in anderem Zusammenhang – von Österreich seit langem beinhart ignoriert wird, und von den Linksparteien ganz besonders gerne.
Dort steht nämlich schon im ersten Artikel das Recht eines Kindes auf die "Wahrung seiner Interessen auch unter dem Gesichtspunkt der Generationengerechtigkeit". Das aber heißt eindeutig, dass hohe Defizite und insbesondere ein Pensionssystem, das (auf Grund des zu frühen Pensionsantritts der älteren Generation) ständig steigende Zuschüsse aus dem Budget braucht, verfassungswidrig sind. Denn die Schulden dafür werden auf dem Rücken der Kinder abgeladen. Das ist ein eindeutiger und massiver Verstoß gegen die Generationengerechtigkeit.
Es ist eine ziemliche Infamie, dass sich jetzt ausgerechnet die Linksparteien so lautstark auf angebliche Bestimmungen der Kinderkonvention berufen, die gleichzeitig ständig eine Erhöhung des Pensionsantrittsalters und damit die Herstellung größerer Generationengerechtigkeit ablehnen.
Nun empfinden es viele verständlicherweise ganz unabhängig von diesen Bestimmungen als Härte, wenn Kinder, die ihr ganzes Leben hier aufwachsen und in die Schule gehen, abgeschoben werden. Und der grünen Klubobfrau ist zuzustimmen, wenn sie verlangt, dass man über Gesetze nachdenken soll, um das künftig zu verhindern.
Es wäre aber Wahnsinn, wenn der Inhalt solcher Gesetze darin bestehen würde, dass man durch Geburt oder Schulbesuch in Österreich automatisch das Recht auf Staatsbürgerschaft oder lebenslanges Verbleiben in Österreich bekäme. Das würde mit absoluter Sicherheit dazu führen, dass eine große Menge von Migrationswilligen nach illegalen Wegen suchen würden, um entweder ein Kind in Österreich zu gebären oder es hier in die Schule zu schicken.
Das würde einen gewaltigen Magnet für noch viel mehr Migranten darstellen, nach Österreich zu kommen. Das würde illegales Verhalten gleichsam mit einem legalen Totozwölfer belohnen. Wie wirksam der Magnet eines solchen "Ius soli" ist, ist seit langem in den USA zu sehen, wo Eltern mit solchen Methoden versuchen, ihren Kindern einen US-Pass zu verschaffen.
Was die Migrationsindustrie besonders penibel verschweigt: Von einer Einführung des Ius soli würden ja nicht nur die Kinder profitieren, sondern über den Weg der Familienzusammenführung auch die ganze Familie. Solche Familien, die dann alle völlig legal und mit allen Rechten nach Österreich zuwandern können, haben sich in sehr vielen Fällen als sehr umfangreich entpuppt. Die Eltern eines solchen Ankerkindes haben ja meist noch selber Eltern, bisweilen auch Großeltern. Und diese haben meistens wieder andere Kinder und Enkelkinder, die dann in der Folge alle das Recht auf Familienzusammenführung und legale Einwanderung nach Österreich bekämen.
Wenn man wirklich solche Fälle für die Zukunft verhindern will, dann muss man stattdessen vor allem eines verhindern: Dass es überhaupt jemals über so viele Jahre ein so massiv rechtswidriges Verhalten der Mutter der beiden Kinder (und der die involvierten Rechtsanwälte finanzierenden NGOs) geben kann.
Es kann, es muss drei klare rechtliche Konsequenzen geben, wenn irgendetwas ernst zu nehmen sein soll von dem Gelabber, das so etwas nie wieder passieren dürfe:
- Die wichtigste: Jemand, dessen Asylantrag in allen Instanzen rechtskräftig abgelehnt worden ist, darf keinen neuerlichen Antrag stellen. Er muss umgehend abgeschoben werden. Dieses Prinzip ("ne bis in idem"), dass es kein zweites rechtskräftiges Verfahren zum selben Thema geben darf, gilt sonst praktisch im ganzen Recht. Würde es endlich auch im Asylrecht umgesetzt, dann gäbe es nie wieder solche Fälle wie den jetzigen. Es wäre wohl notwendig, dies auch in Form eines Verfassungsgesetzes zu regeln, damit die extrem migrationsfördernd eingestellten Verfassungsrichter nicht ihr ideologisch geprägtes Richterrecht neuerlich gegen den demokratischen Gesetzgeber durchsetzen können.
- Die zweitwichtigste rechtliche Konsequenz bezieht sich auf die EU. Dort ist mit allen rechtlichen Mitteln für eine Änderung einer ebenso üblen Judikatur des EU-Gerichtshofes zu kämpfen: Dieser verlangt absurderweise nach allen rechtskräftigen Verfahren, in denen ohnedies schon ganz genau in allen Instanzen der Fall geprüft worden ist, eine neuerliche "Einzelfallprüfung". Diese Judikatur ist ein zusätzliches Instrument, mit dem es der NGO-Migrationslobby gelingt, Abschiebungen ins schier Unendliche hinauszuschieben.
- Und die dritte ebenso notwendige Konsequenz ist eine Änderung des Rechts auf Familienzusammenführung. Dieses darf sich nur noch auf die Zusammenführung von Eltern und minderjährigen Kindern beziehen.
Wenn es die Grünen und ihre Kommissionspräsidentin Griss mit ihrem "Nie wieder" wirklich ernst nehmen sollten, dann würden sie sich dieser dreifachen Reformnotwendigkeit widmen. Dann, und nur dann kann man auch viel Verständnis für den grünen Vorschlag aufbringen, dass die georgische Gymnasiastin, die Opfer der bösen Winkelzüge ihrer Mutter, der aktiv gewordenen Berater und der österreichischen Judikatur geworden ist, etwa als Austauschschülerin ihre Schuljahre in Österreich fortsetzen kann. Dann könnte man auch Verständnis für die Forderung aufbringen, hundert Kinder aus wenig komfortablen Flüchtlingslagern auf griechischen Inseln aufzunehmen. Aber eben nur die Kinder. Und nur wirkliche Kinder, nicht Burschen, die sich erkennbar als viel jünger ausgeben.
Das besonders widerlich Verlogene an den Kampagnen von ORF, diversen NGOs und Linksparteien ist jedoch, dass sie immer nur die Tränendrüsendrücker-Story von den armen Kindern erzählen, nie jedoch, welche Konsequenzen es hätte, wenn man ihren Wünschen ohne diese drei notwendigen (Verfassungs- oder Europa-)Rechtsänderungen nachkäme.
Denn das würde zu einer Wiederholung der Massenmigration des Jahres 2015 führen. Wobei ja eigentlich auch schon die über 13.000 Asylanträge alleine des migrationsmäßig kaum beachteten Vorjahres neuerlich die Dimensionen einer Masseneinwanderung erreicht haben.
Es ist zu befürchten, dass ORF, NGOs und die ganze Linke aber genau das wollen.
Europa: Der Widerstand gegen den Asylmissbrauch wird stärker
Umso erfreulicher ist, dass sich in vielen EU-Ländern der Wind dreht. Deshalb gibt es durchaus Chancen, mit vereinten Kräften auch die rabiat gewordene Migrationsjudikatur noch einmal einzufangen.
- Griechenland etwa versucht schon seit der Ablösung der Linksregierung konsequent, den Migrantenzustrom abzuhalten.
- Frankreich Präsident Macron wird immer deutlicher in seiner Ablehnung von Einwanderung.
- In Italien hat die Linksregierung des letzten Jahres zwar wieder die Tore gefährlich geöffnet, aber der konsequente Antieinwanderungspolitiker Matteo Salvini steht als Folge der Regierungskrise unmittelbar vor einem politischen Comeback; und bei den nächsten Wahlen ist ihm ein triumphaler Sieg wohl überhaupt nicht zu nehmen (auch wenn die linken Staatsanwälte gegen ihn mobilisiert haben).
- Die osteuropäischen EU-Mitglieder sind sich beim Ziel der Migrationsverhinderung weitestgehend alle einig.
- Nur in Deutschland sind bisher alle Versuche gescheitert, der Migrationsförderungs-Politik ein Ende zu setzen. Am widerlichsten ist der Kurswechsel des Bayern Söder, der alle Grundsätze verraten hat, um nur ja Bundeskanzler zu werden.
- Am meisten Hoffnung macht hingegen das kleine Dänemark. Dort haben sich unter dem Druck der Wähler sogar die Sozialdemokraten ein Anti-Migrationsprogramm gegeben, das auch Ungarns Viktor Orbán weitestgehend unterschreiben würde, das schärfer ist als die Haltung der ÖVP. Die Inhalte: kein "spontanes Asyl" auf dänischem Boden, sondern nur in Auffangzentren außerhalb Europas; massive Einschränkungen der Familienzusammenführungen; viel mehr Rückführungen; Knüpfung der Entwicklungshilfe an die Migration (also Geld nur bei Rücknahme der Migranten); Arbeitsleistungspflicht für Migranten, bevor sie Sozialleistungen bekommen.
Die deutschen Linken schäumen, aber in Dänemark haben diese Ideen von den Sozialdemokraten bis zu den Rechtsparteien weitgehend Konsens.
In Summe gibt es also für die notwendigen Änderungen auf europarechtlicher Ebene durchaus viele Partner in der EU. Man muss sie nur organisieren.
Umso enttäuschender ist die Reaktion der ÖVP, aber auch der FPÖ auf die Propagandalawine von ORF & Co:
- Die ÖVP verschanzt sich ständig hinter zwar richtigen, aber jede inhaltliche Debatte vermeidenden Formalargumenten: Sie sei für die Einhaltung von Gesetzen, für die Umsetzung von Gerichtsurteilen und für die Einhaltung des Regierungsprogramms.
Solche Argumente zeigen aber keinen politischen Gestaltungswillen, keine Bereitschaft, sich offensiv einer Diskussion zu stellen. Das wird von den Bürgern als feiges Ausweichen und Einbunkern empfunden. Das hängt zweifellos auch mit personellen Defiziten zusammen. Seit Sebastian Kurz nicht mehr direkt für das Thema zuständig ist, gibt es in der ÖVP niemanden, der das notwendige rechtliche und rhetorische Rüstzeug hätte, um sich offensiv der Migrationsfrage zu stellen. Die ÖVP hat auch keine qualifizierten Juristen mehr, die sie im Parlament ins Rennen schicken kann.
Aber auch bei der FPÖ hat man vergessen, dass genau das Thema Migration früher "das" zentrale Thema der Partei gewesen ist: Das war es genau zu jenen Zeiten, da die FPÖ viel erfolgreicher war als in der Gegenwart, in der sie sich ausgerechnet auf den Kampf gegen das Impfen konzentriert hat.
Dänemark hat eine weit geringere Immigrantenquote als Österreich. Und dennoch wissen dort sogar die Sozialdemokraten sehr genau, was zu tun ist. In Österreich hingegen weiß es keine einzige Partei.
Freilich ist die Migrationslobby in der EU immer noch sehr mächtig. Das sieht man derzeit ganz besonders an den unter Führung der EU-Innenkommissarin Johansson (eine schwedische Sozialistin) laufenden Hetzkampagne gegen die Grenzschutztruppe Frontex. Ganz offensichtlich hatte diese für das Empfinden der europäischen Linken ihren Auftrag zu ernst genommen.
Deshalb hat seit einigen Tagen ein Trommelfeuer mit so unterschiedlichen, zum Teil lächerlichen Vorwürfen gegen Frontex eingesetzt, dass diese nur orchestriert sein können: Bei Frontex würde gemobbt, dort habe es Treffen mit Lobbyisten gegeben, oder gar: Frontex habe Migranten von Europa abgehalten. Wer politisch bis drei zählen kann, weiß, was da läuft. Das muss auch mehr sein als der erwartbar gewesene Versuch, vom katastrophalen Versagen der Kommission bei der rechtzeitigen Beschaffung von ausreichendem Impfstoff für Europa abzulenken.
Die sogenannte "Alte Dame" soll endlich ihren Mund halten und uns nicht weiter auf die Nerven gehen. Ihre Ratschläge sind entbehrlich, aber sowas von. Niemand will, dass sie auch nur eine Nebenrolle in der österreichischen Politik spielt, niemand. Sollte sie selbst das glauben, zeigt das nur einen Realitätsverlust an, nicht mehr.
was solls, einfach eine weitere Person, die der Agenda aus der EU und Berlin in Österreich zum Durchbruch verhilft. Passt ja perfekt zu schwarz-grün.
Der Ibiza UA zeigt den ganzen Filz, der aus Deutschland kommend, unsere Regierung gestürzt hat.
Süddeutsche, Obermaier und Obermayer, hunderttausende Euro in Krügerrand Gold, das linksradikale ZPS bis zu den großen deutschen Medienkonzernen und Stiftungen, die in leitenden Positionen Leute sitzen haben, die in ehemaligen SED Kaderschmieden ausgebildet wurden. Dieser ganze linksradikale Mist hat in Ö eine schwarz-grüne Regierung herbeigeführt. Und mittendrin Katia Wagner und die Krone vom Benko.
Irmgard Griss hat sich spätestens dann disqualifiziert, als sie eine Impfpflicht für alle forderte.
Was das "Kindeswohl" betrifft, das laut Grünen über allem stehen sollte: Offenbar ist nur jenes gemeint, das illegale Migranten betrifft. Dass ihr Gesundheitsminister Millionen österreichische Kinder psychisch foltert, indem er ihnen den Kontakt mit Freunden verwehrt sowie physisch foltert, indem er sie zum Tragen von Masken zwingt, ist ihnen nicht weiter erwähnenswert.
Erwähnenswert ist allenfalls die Entzauberung einer anderen alten Dame, nämlich die Bloßstellung der überwuzelten Schabracke, die man als Weltmeisterschaft der alpinen Skiläufer kennt. Es ist aber immerhin rekordverdächtig, dass volle drei Tage nach Beginn der Veranstaltung sämtliche Teilnehmer zusammen es auf insgesamt erst null Rennmeter gebracht haben.
Es ist wieder ein Griss um die Griss -und außer der Linken weiß keiner warum.
Liebe Freunde, stellt Euch einmal vor, die FPÖ würde derart penetrant gegen ein Vefassungsrecht hetzen und demonstrieren.
"Die Welt geht unter" würde man uns einreden.
Man kann ja anderer Meinung sein, aber das zweierlei Maß ist zutiefst unmoralisch und deshalb zum Kotzen.
"Abgang, Gnädigste, und zwar sofort!"
Vielleicht kann Frau Griss gute Grissknödel kochen, aber zu Asylfragen sollte sie lieber den Mund halten. Ihre penetrante Migrantenanbetung ist ja nur mehr peinlich. Also Frau Griss, wie wär's mit einer Umsattlung zur Pfarrersköchin?
Frau Dr. Griss hat sich seit ihrer Zeit als Präsidentin des Obersten Gerichtshofs nicht geändert. Das sagt eine ganze Menge über die Institution des Obersten Gerichtshofs aus.
Überall, wo (zB) „Klenk“ auftaucht, ist viel Licht. Interessanter ist aber meist der Schatten. Auch in diesem Fall. Dort sollte eine schwer angeknockte Regierung vom Druck der Straße kurz entlastet werden. Und das bunte Völkchen, dass sich auf der Straße zu versammeln begann, sollte sich wieder nach links (Ex-Grün) und rechts (Ex-Türkisgrün) zerstreuen. Das hat nicht funktioniert. Weil Corona der neue Ausländer ist, der die Lager neu trennt. Im Grunde ändert sich niemals etwas am Kerngeschäft der politmedialen Werbefachleute: Emotionen triggern. Für eine funktionierende Demokratie ist das zu wenig. Auch hier bloggt ein Werbefachmann. Wenngleich einer der sachlicheren.
Danke, LobderTorheit: Ich bin ein bisschen naiv und dachte, obwohl kritisch, daß das was gesagt wird, etwas mit Inhalten zu tun hat. Ihre Wortwahl: "das Kerngeschäft der Werbefachleute ist: Emotionen TRIGGERN" hat mir die Augen geöffnet.
Diese xx zusätzlichen Werbemillionen für die Regierung ist also nichts als TRIGGERGELD, um unsere Nerven zu reizen.
Und wir ärgern und ängstigen uns über alles und jedes und "funktionieren wie der Pawlowsche Hund". Und schädigen uns dabei selbst, weil uns die krankmachende Galle hochkommt.
KAPIERE!
Danke für Ihr Post. Das war mir sehr nützlich.
Frau Griss sucht halt noch immer das Licht der Öffentlichkeit, ich traue ihr auch zu, dass sie bei der nächsten Bundespräsidentenwahl neuerlich antritt. Diese neue Kommission untergräbt im Grunde den Rechtsstaat, demnach könnte man nach jedem Gerichtsurteil das einem nicht passt, eine Kommission bilden.
Mit welchen Tricks gearbeitet wird, hat auch die Aktion von Falter und Standard mit dem Bild der angeblichen Schule in Georgien gezeigt.
Wie Herr Dr. Unterberger schreibt, bei einem negativen Asylbescheid, darf kein weiterer Antrag gestellt werden. Es ist auch eine Wiederaufnahme eines Verfahrens in unserem Rechtssystem nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen möglich.
Gebe Ihnen völlig Recht, Hr. Unterberger, nur: ES IST ZU SPÄT!!
All das hätten wir bereits vor 50 Jahren in die Wege leiten müssen, als es noch den Begriff Gastarbeiter gab.
Die Saat ist gelegt, sie keimt und wächst. Bin froh, nicht mehr die Ernte erleben zu müssen. In 30 Jahren wird das Europa, in dem ich aufwuchs, nicht wiederzuerkennen sein.
Was ist mit dem "Kinderrecht" auf Leben, vor allem für die Kinder vor der Geburt? Da ist die "alte Dame" doch eher für das "Recht" auf Töten, wie auch etliche Mitglieder der Bundesregierung.
Seit wann ist für das Kindeswohl der Staat und nur der Staat zuständig?
Ich behaupte für das direkte, unmittelbare Kindeswohl sind in erster und einziger Linie die Eltern selbst verantwortlich.
Wenn Kinder in der Türkei, einem islamischen Land, von ihren Eltern in ein überfülltes Schlauchboot gesetzt werden, ohne Schwimmwesten, bei stürmischen Seegang so gefährden diese Eltern bewußt das Leben ihrer Kinder und setzen es aufs Spiel.
Wenn Eltern es darauf anlegen auf einen Asylstatus zu bestehen und durch fragwürdige Hilfe angehalten werden diese unrechtmäßige Forderung über ein Jahrzehnt hinauszuzögern, so haben diese Eltern die Hauptschuld an der unglaublich bedrückenden und traurigen Situation in die sie ihre Kinder gebracht haben.
2015 ging ein Bild um die Welt, ein Mann liegt auf seiner Frau und die Frau hält ein Kleinkind in den Armen, sie liegen auf einem Gleisbett und man sieht ungarische Polizisten die sich scheinbar auf sie stürzen.
Sieht man aber das Video zu diesem Bild so schaut die Sache vollkommen anders aus.
Da ist nämlich zu sehen, dass der Mann und Vater, als er die Kameras der Presseleute sieht, seine Frau brutal zu Boden stößt, dabei das Kind mit dem Kopf nur knapp neben den Gleisen zu liegen kommt und die Polizisten heranstürzen um Schlimmeres zu vermeiden.
Auch die Fotos aus Griechenland wo weinende Kinder auf dem blanke Asphalt, ohne Decken und Pölster liegend, dargestellt werden stellen so gesehen eine grobe Vernachlässigung durch die Eltern dar.
Natürlich sind auch viele "Berater" vor Ort die diese Szenen inszenieren, dennoch ich nehme die Eltern in die Pflicht.
Würden Eltern in Österreich ihre Kinder einem derartigen Martyrium aussetzen der Staat in Form der Fürsorge würde ihnen das Sorgerecht wohl auf der Stelle entziehen.
Es gibt keinen Grund als Moslem aus der Türkei zu fliehen.
Wer trotzdem zu emigrieren versucht und dabei das Leben seiner Kinder gefährdet sollte dafür zur Verantwortung gezogen werden.
ausgezeichnet kommentiert! Danke!!!
Kogler vermeinte mit der Bildung einer Kommission und Bestellung von Griss einen großen politischen Schachzug gemacht zu haben. In Wirklichkeit steht er mit dem Rücken zur Wand und kämpft mit seinem und Anschobers politisches Überleben,
Dass er mittlerweiliger Stellvertreter der wegen Karenz verhinderten Justizministerin ist, ist die größte Verhöhnung einer Kompetenz verlangenden ministeriellen Arbeit. Man hätte dazu den nächst besten Staßenbahnschaffner ( ich habe nichts gegen diesen
Beruf ) mit dem Amt betrauen können. Aber die österr. Politgeschichte zeigt, dass Minister wie Theaterpuppen die Ressorts wechseln können. Besonders eifrig ist dabei die SPÖ.
Ehrlichgesagt würden mich Belege für die Behauptung unseres Blogmasters interessieren, dass die Fr. Griss eine exzellente Handels- und Privatrechtlerin wäre. Denn auch im Handels- und Privatrecht wird es wohl notwendig sein, sich zuerst über einen konkreten Fall zu informieren, bevor man sich ein Urteil darüber bildet. Indem die Fr. Griss im konkreten Fall diese Sorgfalt vermissen lässt, stellt sich schon die Frage, ob sie das nicht auch gewohnheitsmäßig in ihrer beruflichen Karriere so gehandhabt hat. In diesem Fall wäre es nämlich mehr als fraglich, ob die Fr. Griss tatsächlich eine so brillante Juristin ist, als die sie immer hingestellt wird.
Ich kenne die Fr. Griss nur von einigen Interviews und Diskussionsrunden, die im Fernsehen liefen. Dort hinterließ die Fr. Griss bei mir nicht den Eindruck einer eloquenten Juristin, sondern eher den einer besserwissenden Oberlehrerin. Und indem Irmgard Griss auch als Höchstrichterin tätig war, verwundern mich diverse fragwürdige Höchstgerichtsentscheidungen nicht mehr ganz so sehr.
Der Grundfehler, für den die Fr. Griss nichts dafür kann, liegt wohl darin begründet, dass man in Österreich eine passable berufliche Beamtenkarriere hinlegen kann, ohne jemals den geschützten Elfenbeinturm verlassen zu müssen. Hätte die Fr. Griss irgendwann einmal in ihrem Leben Produkte und Dienstleistungen anbieten müssen, die unter Ressourcenknappheit und Konkurrenzdruck hergestellt werden, und hätte die Fr. Griss dann noch Käufer finden müssen, die freiwillig Geld dafür bezahlen, dann hätte die Fr. Griss wohl nicht einen ganz so lockeren Umgang mit dem Geld, das sie ihr Leben lang als monatliches Fixum auf ihr Konto überwiesen bekommt.
Um nämlich Leute aus aller Herren Länder durchzufüttern und zu versorgen, braucht man Geld. Diese Geld wächst bekanntlich nicht auf den Bäumen, sondern diese Geld muss produktiv arbeitenden Menschen weggenommen werden, damit Leute, die nichts oder nur wenig arbeiten, ihr Auskommen finden. Die Fr. Griss findet das für in Ordnung, mit dem Geld der Anderen den helfenden Samariter zu spielen - ich halte es für verlogen.
*********************+!
Mir geht auch ihr altjüngferliches Getue auf die Nerven!
Elfenzauberin@
stimme mit Ihnen 100% überein: so viel ich gehört habe ist ja der Ehemann von Frau Griss auch nicht gerade der Ärmste.So vom teuren Elfenbeinturm herunter sieht die Welt natürlich anders aus.
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Während meiner Studienzeit studierten auch einige aus meiner Heimatstadt Jus. Die Damen waren allesamt keine Leuchten. Karriere machten sie dann schnell als Richterinnen und Staatsanwältinnen.
Fr. Dr. Griss erschien vielen Österreichern als ein Lichtblick in der sonst düsteren Politikwelt Österreichs. Diesen Vertrauensvorschuss hatte sie mit jenem TV-Auftritt auf Lebenszeit verspielt, in dem sie die Kandidatur VdB zur Wahl des Bundespräsidenten unterstützt hatte. Die Frau hat dies leider nie begriffen!
Video-Tipp: INDUBIO
"Flg. 098 - LEBEN in GELD umrechnen"
Der Mathematik-Didaktiker Wolfram Meyerhöfer erklärt im Interview mit Burkhard Müller-Ullrich, wie wenig stichhaltig Statistiken sind, wenn man die Referenzgrößen nicht kennt. Auch die Frage nach der Übersterblichkeit wegen Corona läßt sich nicht klar beantworten.
https://www.youtube.com/watch?v=KlT5-QyWv5I&ab_channel=Achgut.Pogo
Empfohlen mit WELT News: Grün-Rot-Rot ist eine reale Gefahr
Die Linke und die Gewalt: Grün-Rot-Rot ist eine reale Gefahr
Wer die SPD wählt, stimmt auch für radikale Jusos ab. Wer grün wählt, wählt auch eine radikale grüne Jugend mit. In vielen linken Milieus sind Aufrufe zur Gewalt gegen Andersdenkende längst salonfähig geworden. Ein Vorgeschmack auf das, was passiert, wenn diese Milieus an die Macht kommen.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus225935921/Die-Linke-und-die-Gewalt.html
Das sollte auch uns zu denken geben!
Aber wichtig ist, sowohl in D, als auch in Ö, natürlich nur der "Kampf gegen Rechts"! ;-(((
@Undine
Es zeigt sich immer mehr die tiefe Seelenverwandschaft zwischen der politischen Linken und den Nationalsozialisten. Viele Linke neigen dazu, ihre Fehler nach außen zu projizieren und bei anderen (nämlich den Rechten) zu suchen. In Wahrheit betreibt die politische Linke, indem sie ihre Wurzeln verleugnet, eine Art von Kindesweglegung.
Die LinkenSozialisten und die NationalSozialisten, haben die gleichen Wurzeln, das gleiche Gedankengut, bedienen sich der gleichen Methoden, die gleichen Ziele.
Noch eine Bemerkung zu der offensichtlichen"Quoten" Richterin Griss: In diversen Diskussionen ist sie mir vor allem als emotional gesteuerter BesserwisserIN aufgefallen, im Besitz der absoluten Wahrheit!Gibt es eigentlich in ihrer Karriere irgendwelche Ereignisse wo sie gegen den mainstream geurteilt hat, oder war sie wie bei Alpe Adria als "Zudeckerin" tätig? Hat wer die Frage beantwortet warum wir die Bank den Deutschen um 1€ zurückkaufen durfte?
Übrigens mal Respekt vor italienischer Justiz! Da gibt es jetzt den größten Mafiaprozess der Geschichte, hunderte Angeklagte, 50 MRD Schadenssumme!Hochachtungt den nicht korrumpierbaren Staatsanwälten und Richtern die unter Verzicht ihres eigenen Privatlebens und das ihrer Familien Gerechtigkeit auszuüben!Könnte Österreicjischen Richtern nie passieren! Wird auch von unseren Medien voll ignoriert!Leute die was leisten wollen wir nicht hervorheben!
Wo steht eigentlich geschrieben, dass wir jeden der nach Österreich kommt und die Hand aufhält lebenslang durchjfüttern müssen? Probieren sie das mal in Amerika! 1x Gratisessen in einer Zelle, dann zurück an den Absender. Nur unsere Politiker sind der Meinung da mit unserem Steuergeld gr0ßzügig umgehen zu können!
Ähnliches spielt sich auch mit den NGO´s ab. Non Govermental Organisation? warum muss der Staat diese unterstützen?Im Gegensatz zu staatlichen Mindestanforderungen kann bei den NGO´s jeder Vollidiot ohne jede Ausbildung Karriere machen und in vielen Bereichen völlig unbeRECHTigt mitreden!
Und dann noch sogar Ministerin werden (Gewessler)! Wauh!
Auch in den USA wird sich das mit Biden ändern. In Kalifornien ist es bereits so.
Die Finanzierung dubioser Vereine wie ZARA, DÖW u.s.w. ist mutwilliger Mißbrauch und Vernichtung von Steuergeldern!
@mayerhansi
Absolute Zustimmung! Wieviel Steuergeld wohl schon an diese Denunzianten und sonstigen linxlinken G'fraster geflossen sein wird!
Unfassbar, dass sich eine ehemalige Höchstrichterin für so eine grüne Placeboaktionhergibt.
Sie muss doch wissen, dass sie bestenfalls auf Etzesgeberin auftreten kann, und es ihr gleich ein 'Kiebitz halt's maul!' entgegenschallen wird.
Die ersten ihrer Statements lassen Zweifel aufkommen, wie die Dame es bis zur Höchstrichterin geschaffen hat.
Dem agierenden Justizminister kann man das nachsehen, er versteht davon ja nichts und braucht es auch nicht zu wissen.
Aber: ich warte jetzt noch immer auf eine Erklärung der netten Damen von der Richtervereinigung. Die doch sonst stets sehr auf die Autonomie der Gerichte bedachte Frau Präsident nimmt es schweigend zur Kenntnis, dass eine schon lange pensionierte Kollegin richterliche Entscheidungen der letzten Instanz überprüfen und kommentieren möchte?
PS: Androsch wäre vielleicht auch für so ein Ehrenamt geeignet, er versteht immerhin was vom Salzamt ...
Allein für den letzten Satz gibt es den Daumen nach oben
Frau Griss mag in ihrem Fach durchaus gut sein, allerdings funkt bei ihr allem Anschein nach eine Art der Gefühligkeit dazwischen, daß rationale Überlegungen auf der Strecke zu bleiben scheinen. Ich hörte einmal einen Vortrag von ihr, der gespickt war mit blauäugigen Backfischphrasen wie "die Welt ein bißchen besser machen wollen" und Ähnliches. Was den konkreten Anlaßfall betrifft: die dreiste und wiederholte Gesetzesverletzung seitens der Eltern wird völlig ausgeblendet und der Fokus auf die nächtliche Szenerie gelegt und auf den Umstand, daß ein Kind schon hier geboren sei. Es ist natürlich eine Härte, Kinder aus ihrem gewohnten Umfeld zu reißen, was würde das aber als Präzedenzfall bedeuten: Schwangere aller Länder, kommt nach Österreich,, da könnt ihr dann sicher hier bleiben. Ich gehe jede Wette ein, daß Tina sowieso in absehbarer Zeitwieder in Wien sein wird. Mit oder ohne Eltern.
Für alle "Genervten" noch einmal Gernot Krulis. BK Kurz und der Innenminister!
https://youtu.be/E19rG069HtU
Köstlich! Sogar die Stimme von KURZ, die ja immer noch im Stadium der Mutation steckengeblieben zu sein scheint, kann der junge Mann hervorragend nachahmen! ;-)
Ist nur die Stimme im Stadium der Pubertät stecken geblieben?
@Peregrinus
Naja, da könnten einem Zweifel kommen!
"Sebastian Kurz - Schwarz macht Geil - GEILOMOBIL"
https://www.youtube.com/watch?v=q6LmeJvtKH0 -)
Grundsätzliche Frage: Wer profitiert eigentlich von dem ganzen Mist, der laufend über uns geschüttet wird?
Als da wären:
Unkontrollierte Einwanderung
Klimahysterie
Corona-Panik
Überbordende Staatsverschuldung
Massenhafte Vernichtung von Arbeitsplätzen
Lähmung aller Bildungseinrichtungen
Vernichtung der KMU
usw.
Das Motiv führt zum Täter.
Wer also hat ein Motiv?
Anfangsverdacht?
Wer hatte die Gelegenheit zur Tat?
Wer hat kein Alibi?
Gibt es Netzwerke?
Gibt es analoge Tathergänge?
usw.
Wer ein Gehirn hat zu denken, der denke.
Es wird spannend sein, wer sich v. a. die Filetstückchen unter den
pleitegegangenen Hotels um ein Butterbrot unter den Nagel reißen wird! Es werden, so nehme ich an Strohmänner sein, die die Käufe abwickeln werden, damit niemand auf böse Gedanken kommt. Tja, für so manche bestens Betuchte ist das von der Regierung erzwungene ARBEITSVERBOT ein wahrer Segen.....
Die davon profitieren, haben auch alle Mittel um unerkannt zu bleiben. Die bezahlten und gekauften Medien, sind ein Garant für die Vertuschung.
Wer hat bis jetzt von der Kampagne profitiert - Masken, Tests, Labor Geräte, Impfstoffe. Milliarden die Steuerzahler zahlt. Und wofür ? Der Steuerzahler bezahlt die Vernichtung seiner Existenz.
Wer noch nicht genug zu den Abschiebungen gelesen hat, hier ein paar interessante links:
Plattform für eine menschliche Asylpolitik - (menschliche-asylpolitik.at)
Das muss man sich anschauen, kaum glaublich, was da geboten wird.
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NEOS an ÖVP: Recht muss Recht bleiben | Parlamentsklub der NEOS, 29.01.2021
Krisper: „Kein Gesetz der Welt hat den Innenminister zur Abschiebung gezwungen. Das war allein seine willkürliche und menschenrechtswidrige Fehlentscheidung.“
https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20210129_OTS0121/neos-an-oevp-recht-muss-recht-bleiben
Daraus:
NEOS fordern daher
1. dass die unzulässige Abschiebung sofort rückgängig gemacht wird und
2. dass die lokalen Behörden bei Abschiebungen ab sofort verpflichtend eingebunden werden.
Krisper: „Nehammer sollte sich lieber darauf konzentrieren, dass sein Innenministerium Terrorattentate verhindert, nicht dabei zuschaut, wie sich Neonazis für einen Krieg rüsten und Milliardenbetrüger dingfest macht statt ihnen bei der Flucht zu helfen - und nicht mitten in der Nacht in Wien geborene Kinder einsperren und abschieben.“
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Kundgebung gegen Abschiebungen aufgelöst, Schülerinnen abgeschoben | DiePresse.com
150 Personen hatten gegen die Abschiebung von drei Schülerinnen nach Georgien bzw. Armenien mobil gemacht. Die Abschiebungen wurden dennoch durchgeführt.
https://www.diepresse.com/5929049/kundgebung-gegen-abschiebungen-aufgelost-schulerinnen-abgeschoben
Mehrere Nationalratsabgeordnete
An der Protestaktion nahmen in der Nacht auch mehrere Nationalratsabgeordnete teil. Neben dem Grünen Asyl- und Sicherheitssprecher Bürstmayr waren seitens des Juniorpartners in der Koalition der Grüne Klimaschutzsprecher Lukas Hammer, Bildungssprecherin Sybille Hamann und Netzpolitiksprecher Süleyman Zorba vor Ort. Von der SPÖ nahm Nationalratsabgeordneter Jan Krainer an dem Protest teil, seitens der Neos Stephanie Krisper.
https://menschliche-asylpolitik.at/
Das ist alles zum Speib'n!
die gehören wegen anstiftung zu einer straftat hinter gitter
O.T.:
Achtung! Eine neue Cov.- Mutation droht: Laut orf.at gibt es den
"Verdacht auf Mutation in steirischem Pflegeheim
Im Bezirkspflegeheim in Gleisdorf (Steiermark) gibt es einen Verdacht auf eine CoV-Mutation. Um welche Virusvariante es sich handelt, ist nach den ersten Untersuchungsergebnissen aber noch unklar."
Angeblich existiert streng geheim auch schon ein Name für die neue, natürlich noch viel, viel ansteckendere und gefährlichere Version des Virus: "Terminator - Covid". Absolut lebensgefährlich - I'll be back!........:-))
Aber ernsthaft, langsam reicht's. Ich hoffe, alle denkenden Österreicher (beiderlei Geschlechts) werden bei der nächsten Nationalratswahl - sollte es eine solche überhaupt noch geben - den heute "Herrschenden", eher wohl "Dilettierenden", die verdiente Rechnung präsentieren. Und sie zu dauer- Nasenbohren verurteilen. Und natürlich zur absoluten FFP2 Pflicht; 24 Stunden, ohne Pause.
Ein Arnie-Mutant
@Gandalf
"Ich hoffe, alle denkenden Österreicher (beiderlei Geschlechts) werden bei der nächsten Nationalratswahl - sollte es eine solche überhaupt noch geben - den heute "Herrschenden", eher wohl "Dilettierenden", die verdiente Rechnung präsentieren."
Die Hoffnung stirbt zuletzt.
Ohne freie Presse wird es keine präsentierte Rechnung Richtung Polit und Verwaltungsnomenklatur geben.
Presstitution in allen Daseinsvorsorgemedien,
(Daseinsvorsorge_undefinierter Rechtsbegriff, typisch linker Begriff a la Hetze und Hass)
de.wikipedia.org/wiki/Medienpolitik
Verunmöglichen eine klare Meinungsbildung in der Bevölkerung.
Ihr Wunsch in Ehren aber es ist "gelaufen".
Achtung, Achtung! In Hinterstinkenbrunn ist jetzt erstmals eine bengalische Variante des SARS-COV2 Virus aufgetaucht. Im Rachen brennts wie Feuer. Aus. Game Over.
Es ist bewundernswert, mit welcher Präpotenz jemand, der sich alltäglich mit seiner Halb-, ja Unbildung blamiert, andere Belehren will. Ein Mensch mit zumindest einem Minimum an Herzensbildung, würde sich wegen seiner Blößen verschämt zurückziehen und in sich gehen. Noch soviel Blamagen können diesen Jemand aber nicht davon abhalten, weitere Blödheiten von sich zu geben und sich täglich bloß zu stellen. Das ist freilich weiter ein Indiz dafür, dass nicht ein seriöser Mensch hinter den jeweiligen Aussagen steht, sondern dass es sich um eine konzertierte Aktion handelt, mit der man provozieren will. Die österreichische StaSi kann dann abschöpfen. – D’accord?
„Da core“ – wie es der Meister des Un- bzw. Halbwissens – schreibt, hat mit „Einverständnis“ nichts zu tun. Welcher Sprache diese Formel entwendet sein soll, ist nicht feststellebar. „Core“ könnte der Ablativ des lateinischen „cor“ sein, würde dann als Ablativus instrumenti je nach dem Sinn des lateinischen Satzes z.B. „mit dem Herz“ oder „durch das Herz“ oder „von dem Herzen“ zu übersetzen sein. Zum Lateinischen „cor“ würde freilich kein „da“ passen. Unser un- bzw halbgebildeter Zeitgenosse hat uns aber neulich – angesichts des Kriegsfußes auf dem er mit der deutschen Sprache steht – versichert, auf Mittelhochdeutsch zurückgreifen zu wollen, weil er darin sich besser ausdrücken könne. „Da core“ ist aber auch dort kaum einzuordnen.
Nochmals seien – diesmal verbunden mit einem herzlichen Gruß an Undine – die ersten Zeilen des Nibelungenlieds wiedergegeben:
„Uns ist in alten mæren wunders vil geseit von helden lobebæren, von grôzer arebeit,von fröuden hôchgezîten, von weinen und von klagen, von küener recken strîten muget ir nu wunder hœren sagen“.
Ob unser Geistesblitz dieses Sprachdokument überhaupt in seinen bescheidenen Horizont jemals einbezogen hat?
Korrektur: Dere Ablaltiv von "cor" heißt "corde" und nicht "core"
Ist doch ganz einfach:
"Core" heißt Kern.
"Da Core" dann eben "der Kern".
So wie "Da Mokles".
Ein Nebbich namens Mokles eben.
Oder "Felix, dem Mendel sei Sohn, a gewisser Bartholdy".
Die Cis-Jordanischen können nur schwer aus ihrer Haut raus.
@ Neppomuck
Ganz richtig, zumindest im Englischen. Auf diese Weise könnten wir zumindest auf Umwegen wieder zu einer mittelalterlichen Ausdruckweise kommen: "Da Core" = Der Kern - die Umschreibung für einen früheren Bundeskanzler
Peinlich, aber jeder blamiert sich so gut wie er kann.
@pressburger,
am liebsten ist mir ein Humor, der sich nicht jedem erschließt :)))))
Ausgeprägter Narzissmus ist eine schwere Persönlichkeitsstörung. Freundlich gesagt.
Danke, @Peregrinus! ;-)
Sie sollten (wieder einmal) die Versnovelle "Meier Helmbrecht" (Wernher der Gartenaere) zur Hand nehmen! Ein Genuß! Leider gibt es nur eine Reclam-Ausgabe auf Mittelhochdeutsch und Neuhochdeutsch. Ich würde es mir auf eine Insel mitnehmen als eines von drei Büchern! ;-)
@ Liebe Undine!
Danke für den Hinweis. Wir haben im Innviertel den "Meier Helmbrecht" schon in der Volksschule vorgesetzt bekommen. Wahrscheinlich findet sich auch ein Exemplar in meiner Bibliothek. Aber dort geht's drunter und drüber. Ob ich ihn mir in nächster Zeit vornehmen kann, weiß ich leider nicht.
Beste Grüße!
@Peregrinus
Danke für Ihre Zeilen. Ich bin ganz Ihrer Meinung. Ich fürchte, unsere Gemeinschaft wird durch solche Kreaturen nachhaltig gestört,
@Peregrinus
Das finde ich schön, daß man wenigstens im Innviertel den "Meier Helmbrecht" nicht in Vergessenheit geraten läßt!
Am faszinierendsten finde ich die bildreiche Schilderung von Helmbrechts Kappe, von einer entsprungenen Nonne gestickt!
Welt ir nû h?ren waz dâ stât??
45 wie Troye wart besezzen, 45
dô Pâris der vermezzen
dem künege von Kriechen nam sîn wîp,
diu im was liep alsam sîn lîp,
und wie man Troye gewan
50 und Enêas von danne entran 50
ûf daz mer in den kielen,
und wie die türne vielen
und manec steinmûre.
owê daz ie gebûre
55 solhe hûben solde tragen 55
dâ von sô vil ist ze sagen!
Usw., usw......
Mit der Gries ists a gries.. mehr kann/soll man zu dieser Unfrau gar nicht sagen, ausser die und der Kogler sind einunhübsches Paar... eines von der Sorte Pack schlägt sich, Pack verträgt sich
Um de Griss gibt's ka Griss und des vatragt's ned, drum nimmt's alles was geboten wird.
Die Frau GRISS hat als BP-Kandidatin auf ihre alten Tage Blut geleckt! Ihr Geltungsdrang muß enorm sein.
Beide sind mehr wie ehtbehrlich und sollten sich auf ihr zwar unverdientes aber halt vorhandenes altenteil stillschweigend zurückziehen vor allem endlich stillschweigend..
Wenn ich egal wen von beiden nur seh, vergeht mir jedlicher hunger.. die sind wie schlechte diätpillen
In meinem Leben habe ich viel fachspezifisches Wissen und praktische Erfahrung erworben. Daher ist es für mich leicht, aus diesen Erfahrungen heraus zu urteilen und zu berichten. In juristischen Fragen bin ich interessierter Laie. Was die Migration betrifft, stellen sich für mich folgende Sachprobleme, die gesetzlich zu ändern sind:
1. Österreich geht mit den Asylrecht viel zu sanft um. Es darf nur eine Verfahrensstufe geben, die allerlängstens binnen eines halben Jahres einen endgültigen unwiderruflichen und grundsätzlich lebenslang gültigen Bescheid ausstellt.
2. Im Beweisverfahren hat der Werber drei Monate Zeit die entsprechende Unterlagen beizubringen. Sollte das nicht erfüllt werden, ist negativ zu bescheiden.
3. Jedem, der eine Straftat nach dem Strafgesetzbuch begeht, ist die Gewährung des Asyls unmittelbar in Verbindung mit der Gültigkeit des Strafbescheides lebenslang zu entziehen.
4. Personen mit negativen Asylbescheid sind unmittelbar abzuschieben.
5. Asylwerber sind in Zentren aufzunehmen, in denen die Verpflichtung herrscht, den Gegenwert der täglichen Bedürfnisse in Form von Arbeit abzugelten.
Die Liste der Ausreden der verschiedenen linken NGO's, warum das Alles nicht gehen kann, ist so unendlich lang, dass ich sie nicht alle aufzählen kann und will. Hier gilt nur ein Grundsatz: alle Verträgen, Konventionen und sonstigen Knebelungen sind solange ruhend zu stellen, bis sie zu den von unseren Bürgern gewünschten Gesetzen wieder konform sind.
Sollte der EUGH hier sich einmischen, dann sei gesagt, dass die Bürger Österreichs nie die Zustimmung gegeben haben, unsere souveränen Rechte dorthin abzugeben. Gott sei Dank wurde der verlogene Migrationspakt im letzten Augenblick von der FPÖ verhindert. Das jetzige Theater der Regierung soll nur davon ablenken, dass in der Regierung Kurz1 keine Versprechen in dieser Causa erfüllt wurden.
Punkt 1 und 5 - da core, Beweise bei einer Flucht unter Lebensgefahr sind oft schwierig zu erbringen, Punkt 3 - Verwaltungsstrafen wie Verkehrsdelikte (überhöhte Geschwindigkeit etc) sicher nicht, Punkt 4 wohin, wenn das Ursprungsland den oft nicht einmal mehr selbst haben möchte?
@Engelbert Dechant
Der Vollständigkeit halber sei erwähnt: Dass der Migrationspakt dank FPÖ nicht unterschrieben wurde, ist in erster Linie das Verdienst Martin SELLNERS!
@Meinungsfreiheit
Richtig heißt es d'accord
Da Österreich von sicheren Drittländern umgeben ist, kann eine Flucht gemäß Genfer Flüchtlingskonvention ohnehin nicht mehr vorliegen.
Das mit den unwilligen Ursprungsländern stimmt. Da läge es an der EU entsprechend Druck zu machen. Wir sind immerhin einer der größten Wirtschaftsräume der Welt. Wenn man Druck machen wollte, könnte man es. Trump hat es vorgemacht.
Ihr Beitrag ist für mich der Beweis, dass Menschen mit Verstand und Lebensehrfahrung schwierige Situationen besser lösen.
@Undine: Das ist völlig richtig. Es war der clevere Bursche Martin Sellner. Seit damals wird er genau aus diesem Grund mit allen legalen und halblegalen Mitteln verfolgt. Es ist nur eine Frage der Zeit, wann diese Macht den nächsten Gegner "zerlegt". Das ist ein unerträglicher Zustand, inbesondere da bis heute kein einziger Beweis gegen ihn wegen Gewalttaten oder Wiederbetätigung vorgelegt werden konnte.
@Engelbert Dechant: Kann Ihnen gut folgen. Für den Anfang wäre schon viel gewonnen, wenn wir die Begriffe - Asyl und Migration - sauber trennen würden und Asylwerber sich an die Genfer Konvention=die Gesetze des Gastlandes einhalten.
Paradox finde ich die Situation, dass es Herkunftsländer gibt, die ihre Geflohenen/Ausgereisten nicht mehr zurücknehmen wollen.
Was war das doch für ein Aufschrei, als Ö glaubte, seine Syrienkämpfer nicht mehr zurücknehmen zu müssen.
Was wir dazunehmen sollten: klare Identitätsfeststellung einschließlich Alter
D'accord. ;-))
Eines fehlt: jeder, der Asyl und volle Alimentation durch unser Land beantragt, hat bei Antragstellung sämtliche Wertgegenstände sofort abzugeben. Dazu gehört auch (wenn vielleicht auch vorübergehend) das Mobiltelefon, das ja - im Gegensatz zum Reisepass - selten verlorengeht - und der Auswertung und Beweisführung des angeblichen Fluchtgeschehens dienen kann.
Somit sind Beweise für eine Flucht erbringbar.
Danke! Es würde die Sache sehr vereinfachen, wenn wir das Alter als Differenzierungskriterium streichen und durch den Übergang in die Pubertät ersetzen. Hier ist die äußere Begutachtung der Änderung der primären und sekundären Geschlechtsmerkmale ein einfach zu erhebender Faktor. So wird man der Verpflichtung zur Unterscheidung zwischen schutzbedürftigen Kind und Erwachsenen mehr gerecht.
Klare Idenditätsfestellung ist pro futuro durch Abnahme eines DNA-Tests zu sichern.
Gerald - Sie haben keine Ahnung wieviele auch mit dem Flugzeug kommen!
Gestern gegen Abend schrieb ich:
Markus GÄRTNER:
"MSM verschweigen Enthüllung der "WELT" - KLARTEXT [Pl POLITIK SPEZIAL]"
Das war gestern! Heute scheint die gestern noch stillgeschwiegene Bombe, die die "WELT AM SONNTAG" abgeworfen hatte, zu platzen!
"Empfohlen mit WELT News: Wenn der Staatssekretär Wissenschaftler zu „maximaler Kollaboration“ aufruft"
"Corona-Politik der Regierung: Wenn der Staatssekretär Wissenschaftler zu „maximaler Kollaboration“ aufruft"
"Das Innenministerium erstellte im März 2020 intern ein Papier, das die Bedrohungen durch Corona dramatisch darstellte. Es sollte hartes politisches Handeln legitimieren. Ein umfangreicher interner Schriftverkehr zeigt, wie die Regierung Wissenschaftler dafür einspannte.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus225868061/Corona-Politik-Wie-das-Innenministerium-Wissenschaftler-einspannte.html
"Der Virologe Christian DROSTEN und Lothar WIELER, der Chef des Robert-Koch-Instituts (RKI), hatten seinem [Horst SEEHOFERS] Haus einen Besuch abgestattet."
"Staatssekretär Markus Kerber hatte einen Plan: Er wollte führende Wissenschaftler mehrerer Forschungsinstitute und Universitäten zusammen einspannen. Gemeinsam sollten sie ein Papier erarbeiten, das dann als Legitimation für weitere harte politische Maßnahmen dienen sollte, über Ostern hinaus. Er startete per E-Mail einen entsprechenden Aufruf an die Forscher.
Nur wenige Tage später hatten diese den Auftrag des Ministeriums erfüllt. Sie lieferten Input für ein als geheim eingestuftes Papier des Innenministeriums (BMI), in dem die Gefahr durch das Coronavirus so dramatisch wie möglich dargestellt wurde, und das sich rasch über die Medien verbreitete. In einem „Worst-Case-Szenario“ malten sie aus: Unternähme Deutschland nichts, wären am Ende der Pandemie mehr als EINE MILLION Menschen im Land TOT."
KURZ sprach bei uns von mindestens 100.000 TOTEN!
Der Vergleichsschlüssel 10:1 paßt auch in diesem Falle haarscharf!
"In einem GEHEIMPAPIER stand auch, wie man die „GEWÜNSCHTE SCHOCK-WIRKUNG“ in der Gesellschaft erzielen könne, um diesen schlimmsten annehmbaren Fall zu vermeiden.
Man müsse in den Köpfen der Menschen Bilder wie diese entstehen lassen: „Viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen und sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause.“ So hoffe man, bei den Bürgern Verständnis unter anderem für eine „scharfe, aber kurze Ausgangsbeschränkung“ akzeptabel zu machen."
So viel zum GROSZBETRUG der dt. Regierung, der von KURZ mitgetragen wurde!
PS: Tut mir leid, daß ich, trotz A.Us Bitte, kein Nebenthema aufzugreifen, dagegen verstoße, aber der Inhalt scheint mir überaus brisant zu sein!
Sorry diese Aufdeckkampagnen - sicherlich korrekt - total sinnlos!Bei der jetzigen Gesellschaft und den gekauften Medien prallt alles ab!Offensichtlich gibt es keinen einzigen journalisten mit Charakter mehr! Ähnlich wie bei den untähligen Verfassungsbrüchen: juridische Spitzfindigkeiten?? Was interessiert das einen Sklaven? Er ist froh wenn er nicht geschlagen wird und Spielgeld kriegt er schließlich auch wenn er brav ist! Dass man damit in Zukunft wenig anstellen kann versteht lkaum mehr!reoisebeschränkungen, Autobeschränkungen, Energiemangel, kein Fleisch - Weltklimavergifter - sxchon alles angedacht!
sokrates9: ich halt's mit meiner Oma: Steter Tropfen höhlt den Stein!
Sieht man z. B. sehr gut bei der in Rede stehenden Abschiebung der ach so armen Mädchen.
Servus TV- gegen öffentlich rechtlichen Rundfunk:
SErvus TV hat ein Kamerateam ausgeschickt, um die angebliche Schule zu fotografieren, hat natürlich eh nicht so gestimmt, wie es versucht wurde uns weiszumachen und Servus-TV hat eindrückliche Bilder gezeigt, so kann jeder Interessierte feststellen, was richtig ist und was nicht.
Und es werden immer mehr, die den ORF verlassen - das tut dem oRF natürlich weh. Aber am Ende wird sich zeigen, wer's kann!
Da wir schon beim Nebenthema sind: Lt. Salzburger Nachrichten vom Samstag werden die Daten von Impfwilligen aus Oberösterreich, Niederösterreich und Wien an Google übergeben. Man kann die Einwilligung verweigern, aber bekommt dann keinen Impftermin.
Mich wundert, dass der grüne Kogler sich die Griss angetan hat, zumal es ja um ein Ringen um das gleiche Wählerpotential gegen die NEOS geht an die man Stück für Stück verliert.
Aber ich möchte an den Kommentar von Whippet anschließen, dass es oftmals in der Politik um reine PR und Werbung geht. Leider aber auch in der FPÖ. Da ich gestern die Einschätzungen des Herrn Liessmann hören wollte, habe ich mir die in Sachen Diskussionskultur staatlich verordnete Naturkatastrophe Reiterer angesehen.
Zuerst war ich erstaunt und erfreut, dass ein für mich noch unbekanntes und sehr positiv auf mich wirkendes Gesicht von der FPö in der Diskussion sah. Eine ganz andere Erscheinung als die Schreckschraube Belakovic oder der bis zur Unanständigkeit übernervöse Kickl.
Trotzdem blieb die Enttäuschung nicht aus, als nur wieder die alte, stereotype Anti- Corona - Leier kam. Nur die billige PR merken die Menschen. Nicht umsonst hat der bauernschlaue Fellner bei den Interviews mit beiden vorhin genannten Personen auf diesem Klavier gespielt.
Es wäre z.b. spannend, wenn sich jemand einmal näher mit der Impfstoff Beschaffung auseinandersetzen würde. Denn schließlich geht die auf Grund der Person von der Leyen und der ehemaligen Ratspräsidentschaft voll und ganz auf die deutsche Kappe. Ob da nicht das Kalkül der überschuldeten Staaten mit hineinspielt, wie es auch Pröll mit seinen Gemeinden gespielt hat um sie an seine Brust zu bekommen.
Stichwort "PR" (public relation), Werbung und Liessmann:
Als ressortmäßig durchaus Zuständiger kann ich nur sagen, dass Begrifffe wie "PR" und "Werbung" in der Politik völlig unangebracht sind.
Die gehören in die Wirtschaft, mag auch unsere derzeitige Regierung jede Menge "Wirtschaft" anrichten.
Und zu Lissmann:
Ein Philosoph ist expressis verbis einer, der die "Weisheit liebt".
"Zu lieben" schließt aber aus, besitzen zu wollen.
Ergo kann Lissmann kein Philosoph sein.
Bestenfalls ein akademischer Agitator.
Dont feed the Troll. Der ganze Text wurde nur geschrieben, um auf Personen der FPÖ ohne Argumente hinzuschlagen.
Was wir-.... falsch!
Neppomukck- ohne Lissmann verteidigen zu woillen, aber wenn ich Ihrer Logik folge, dann sagt er aber auch, das er diese Weisheit nicht besitzt - ein durchaus hoch respektvoller Gedanke von ihm an die Weisheit!
Bei aller Objektivität musste der Zuseher in ZENTRUM feststellen, dass Frau Fr. Fürst nicht die beste Besetzung war. Sie konnte bedauerlich ihre Meinung nicht telegen herüberbringen. Leider in Argumentation und auch Rhetorik grottenschlecht.
In der Tat.
Was ist mit Frau Berlakowitsch geschehen.
Die war einmal eine adrett anzusehende junge, wohltuend engagierte Freiheitlliche.
Nun, ich möchte sie nicht wie der Vorposter hier als 'Schreckschraube' bezeichnen, aber in keinem privatwirtschaftlichen Unternehmen könnte sie dergestalt und mit ihrer immer mehr wild schreienden Agitation das Unternehmen öffentlich repräsentieren.
Dies auch für Herrn Kickl, falls er hier einmal reinschaut ...
@ceterumcenseo: genau das bezogen auf Fr. Fürst versuchte ich in meinem Beitrag auszudrücken. Ich war auch erstaunt, um nicht zu sagen - erschrocken - wie unsicher sie wirkte. Ja sie hats sehr schwer gegen die sogenannte Moderatorin des ORF und auch gegenüber allen anderen. Das Statement von Fr. Hämmerle als Antwort auf Frau Fürst zur Rechtsbefolgung war eine abkanzelnde Belehrung. Bei Lissmann weiß ich nicht, ob sie ihm nicht zum Thema Masken zu früh ins Wort gefallen ist - ob er vielleicht eh das gesamte Desaster zu den Masken aufzählen wollte?
Das ist sehr beunruhigend.
Die Überlegungen AUs sind ausgesprochen vernünftig. Aber sicherlich will nicht nur die EU vom COVID-Debakel ablenken. Unsere Regierung hat das auch nötig. Zur Erinnerung: Im Vorjahr hat sie gesagt das Gesundheitssystem wäre bedroht. Um ein teilweises Herunterfahren des Gesundheitssystems zu vermeiden, wurde absurderweise das Gesundheitssystem teilweise heruntergefahren. Die Folge sind tausende Opfer mit nicht diagnostizierten/behandelten Krebs- und Herz-Kreislauferkrankungen.
Im Sommer hat es unsere Regierung versäumt uns auf den Herbst vorzubereiten. Stattdessen gab es Pressekonferenzen von Kurz, Aschbacher arbeitete an ihrer Doktorarbeit und für Blümel war Wahlkampf in Wien.
Pflegeheime, Masken, Impfstoffproduktion, Impfstoff- und Medikamentenbeschaffung, Covid-App, Lockdown, Schulen, Übersterblichkeit von Nov-Dez, Fremdenverkehr, Staatschulden, Zensur, Medienkauf: nichts als Pleiten und Skandale.
Zu dem Fall der beiden Mädchen:
Die Gesetzes- und Grundsatztreue der ÖVP wäre nur dann glaubhaft gewesen, hätte sie sich vorher um mehr Abschiebungen kriminell gewordener Asylwerber bemüht. Weiterhin werden Flüchtlinge aus Tschetschenien anerkannt, die dann in Tschetschenien Urlaub machen. Die ÖVP wollte mit einer brutalen Provokation der Grünen in erster Linie für Wirbel sorgen. Die Abschiebung war eine perverse Inszenierung für die Medien. Je größer der Wirbel, desto mehr wurde das Ziel der Ablenkung erreicht. Am Ende wird die ÖVP noch nachgeben und mit Krokodilstränen darauf hinweisen wie sehr sie sich gegen illegale Migration gestemmt hat.
Der "politische Minderleister" Nehammer wollte niemanden "abschieben", sondern wieder einmal nur der FPÖ das Wasser abgraben.
Irrtum. Alle seriösen Modelle, Hochrechnungen, Prognosen, prophezeien den Zusammenbruch des Gesundheitssystems am 21.Juni, um 11.15. Sollte sich die Bevölkerung nicht korporativ unterwerfen.
Ein aufkommendes Problem, dessen Tragweite, niemand in der Kurz Regierung fähig ist zu realisieren, ist, wie lange kann ein Gesundheitswesen ohne Steuereinnahmen überleben.
Im Ostblock, hat man das Problem einfach gelöst. Sanatorien für
die Parteikader, Feldlazarette für die Werktätigen.
Wer keine Ahnung hat, sollte auch keine Meinung haben (dürfen).
Andererseits passt die guteste Irmgard hervorragend in eine Regierungsmannschaft, die sich sichtlich, bzw hörbar als Präambel ihres hoffentlich kurzen Wirkens den Spruch „Je weniger man weiß, desto mehr muss man reden, ohne etwa zu sagen“ ausgewählt hat.
Bekanntheitsgrad ist allerdings nicht alles.
Na, vielleicht in linker Politik schon.
Da haben bereits Reptilien mit dem Habitus einer strohtrockenen, humorlosen Gouvernante, die der Zeit um die vorletzte Jahrhundertwende entrissen zu sein scheint, eine Chance auf unverdientes Rampenlicht.
Bleibt die Frage im Raum stehen: „Was kost‘ uns des alles“?
Abgesehen von einer intakten Gesellschaft, die ja nach Lust und Laune eines "politischen Equlibristen" wie unserem derzeitigen Kanzler einer permanenten Mutation unterzogen wird.
Ein weiterer Impfstoff muss her.
Gegen Dummheit und Verantwortungslosigkeit.
Mit einer rigorosen Impfpflicht für Politiker, die es verstanden haben, einem "politischen Lügendetektor" die lange Nase zu drehen.
Sonst wird nie was aus einer wünschenswerten Normalität vom „Status quo ante Kurz“.
Und Österreich ist spätestens in 10 Jahren von der Landkarte verschwunden.
Herrlicher Text, danke!
Geschätzter Neppomuck,
Ihr erster Satz ist doch ironisch gemeint, so hoffe ich.
Bei allem Respekt, den ich Ihren Postings entgegenbringe, meine ich, dass JEDER eine Meinung haben und diese auch sagen darf.
Dass viele Leute das Maul aufreißen, ohne eine Ahnung zu haben, scheint mir schon mehr die Regel als die Ausnahme zu sein.
Dass ebensoviele Menschen eine Meinung äußern, die mir nicht passt (wo man auch sagen könnte: die haben keine Ahnung), das ist deren gutes, demokratisches Recht.
Wer entscheidet denn, wer genug Ahnung von einer Sache hat, um mitreden zu dürfen?
Ein Nichtwissender einzeln ist nicht weiter schlimm.
Bedrohlich wird es, wenn eine Rotte von Nichtwissenden, nicht nur Allwissend, sondern auch Allmächtig wird.
>@Pyrrhon v. E.:
Nicht dass ich für Ironie nichts übrig hätte, beileibe nicht.
Aber es kommt immer auf Umfeld und Inhalte an, in deren Rahmen etwas gesagt wird.
Und vor allem von "wem" und in welcher Funktion das geschieht.
"Dignitas delictum auget" weiß der Lateiner.
Es ist also ein gewaltiger Unterschied, wer etwas sagt und wann.
Und zu ihrem letzten Satz:
Das entscheidet sich im Laufe des Gesprächs.
Und das leichter dann, wenn keine Grünweiber ständig unterbrechen.
Irmgard Griss wurde von den NEOS d.h.Haselsteiner(Freimaurer) in die Politik katapultiert. Nun, zum BP hat es "noch nicht" gereicht, aber sie deklariert sich offen als linke Mainstrem-Verfechterin.
Irmgard Griss, die neue Impfbotschafterin!
https://youtu.be/_qAHRCX74XA
Bedenklich finde ich auch, dass diese ehemalige Richterin auch noch von "Recht muss doch Recht bleiben' spricht!
„Krone“-Interview - Irmgard Griss: „Die Gesetze haben einen Spielraum“ | krone.at
https://mobil.krone.at/2335846
DaS kam gerade über BITTEL-TV
Eilmeldung: Der Verwaltungsgerichtshof hat die coronabedingten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in Baden-Württemberg gekippt!
https://www.welt.de/politik/deutschland/article225941389/Baden-Wuerttemberg-Gericht-hebt-naechtliche-Corona-Ausgangssperre-auf.html
Es ist erstaunlich, wie man sich über sich selber immer wieder wundern kann. Soeben hab ich mir wieder mit großem Interesse ein Video von Sarah Wagenknecht angeschaut:
Wagenknecht kontra Merkel: Warum auch der Lockdown krank macht.
Die Frau beeindruckt mich, mit welcher Klarheit und ohne gehässig zu wirken, zählt sie die Fakten auf und stellt die deutsche Kanzlerin dar, als das was sie ist, eine unverantwortliche Politikerin.
https://youtu.be/T2bivIDGCMI
Kleine Anmerkung: Wagenknecht ist ein Mann. Riesige Hände usw. usf.
Egal.
Auf alle Fälle hat sie unter der Betreuung von Oscar Lafontaine etliches an Format dazu gewonnen.
Ich finde auch Frau Wagenknecht toll, eine kluge und attraktive Frau. Leider steht sie links, aber dennoch sollte man ihr Reverenz erweisen. So viele makellose Menschen gibt es leider nicht, man musss Verbündete suchen, wo immmer man sie findet. Auch Peter Scholl-Latour stand der SPD nahe, seine Bücher sind dennoch ein Genuß.
@Franz77: von der Größe der Hände auf das GEschlecht zu schließen, na bumm kann ich da nur sagen.
Und was sagen sie dann zu den abgebissenen Fingernägeln der Frau Merkel oder den kariösen Mauszähnchen des Herrn Lauterbach? Die Analyse wäre sehr interessant.
@ Franz 77
Sie irren. Haben sie noch nie auf Ihre schönen Beine geschaut.
Merkel sah nie so gut aus als Sahra W. Trat mit ähnlichen Aussagen als Kohls Mädchen, auf. Wagenknecht ist eine überzeugte Kommunistin. Merkel auch. Ein mal Kommunist, immer Kommunist.
FPÖ bringt Strafanzeige gegen Bundesregierung wegen Amtsmißbrauchs ein. Jetzt:
https://www.youtube.com/watch?v=5MtGDVR3y00
Das ist ein Schuss ins eigene Knie. Diese Anzeige hat keinerlei Chancen und vergrämt jene Wähler, die die FPÖ zurückgewinnen sollte, um wieder mitreden zu können.
Do not feed the Troll.
Das ist gut und die einzige Lösung, so wie die Regierung das „Volk“ behandelt. Und ceterum censeo, don‘t feed the troll!
Mal sehen ob es zu berechtigten, überfälligen, rechtsstaatlichen Korrekturen kommt.
Ich bezweifle es sehr....
Chancen oder nicht auf ein vernünftiges Urteil der zuständigen Behörde, auf alle Fälle ein hochdosiertes "Weckamin" für unsere, von Masken- und Impfhysterie schon somnambul gemachten Bürger.
Die Strafanzeige wird von einer unabhängigen Expertin geprüft werden, sagt Justizminister Kogler.
Und zwar von einer Irmgard Griss.
Dechant- nur keine Angst - wir füttern Sie schon nicht!
Wer ist wir? Sonst keine Sorge. Das Gift, das Sie verspritzen, ist so offensichtlich, dass man es blind erkennt.
Meinungsfreiheit - auch wenn ich öfter nicht mit Ihnen übereinstimme, eines ist sicher:
wie ein Rudel Wölfe stürzt sich die hier versammelte Weisheit auf alles und jedes, was ihrem Weltbild nicht entspricht. Und kritisieren genau das bei anderen, was sie selbst praktizieren.
Im unterschied zu den Wölfen, die nicht zubeißen KÖNNEN, wenn ein Ungeschützter die Schlagadern vor dem tödlichen Gebiss offenbart, wird hier mit Genuß zugebissen.
Und ich kenne Sie nicht !
Und ich sehe in der linken Ideologie eine schreckliche Gefahr.
Und ich will trotzdem nicht ständig die Beschimpfungen.
Und damit sich niemand der Mühe unterziehen sollte, auf mich zu kübeln, darf ich mich nach kurzen Versuchen wieder verabschieden.
Ausgezeichnet. Proof of the pudding. Gibt es noch eine unabhängige Justiz, im Staate Österreich.
ORF Abmeldung - zu Ihrer Informationen, ich bin alles andere als ein Linker, aber das sind hilflose Behauptungen derer, die Sie Wölfe nennen, denn so starke Zähne haben sie nicht!
Zur Frau Griss ist alles gesagt. Von einer in der Sache distanzierten, Rechtsgüter abwägenden Herangehensweise kann bei ihr in dieser Sache keine Rede sein.
Wenn aus diesem Abschiebungsprozess das Ius soli das Ergebnis ist, dann ist das der Super GAU. Die Folgen wurden von AU ausführlich beschrieben. Für die konservativen Kräfte in Österreich eine Katastrophe.
Es ist AU recht zu geben, dass man sich einer inhaltlichen Diskussion nicht verweigern darf. Dies gilt für alle politischen Kräfte. Den Lösungsansätzen von AU ist beizupflichten.
Warum jedoch dem BK ein juristisches Wissen um die Migrationsfrage zugesprochen wird, ist mir schleierhaft. Rhetorisch ist er blendend - in jedem Sinn der Bedeutung.
Es bleibt die FPÖ als politische Kraft, die sich tatsächlich für die Beibehaltung der österreichischen Traditionen und damit Identität und des Vorranges der Rechtsordnung vor der Religion einsetzt.
Aber sie hat Kommunikationsprobleme - es wird tatsächlich versucht, sie totzuschweigen oder mit abfälligen Bemerkungen abzutun und andererseits kommt es mir vor, als hätten so blendende Rhetoriker wie ein Kickl oder eine Fürst etwas von ihrer Souveränität eingebüßt. Wenn ich daran denke, wie Kickl gescholten, ja geradezu an den Pranger gestellt wurde für seine Aussage: das Recht folgt der Politik - wir sehen das tagtäglich, dass es so ist. Und auch im eng gefassten Migrationsthema ist es jetzt wieder soweit. Kein Aufschrei weit und breit.
@eupraxie: Sie finden also den BK rhetorisch blendend - woran machen sie das eigentlich fest? An den sicher sehr gut vorgetragenen auswendig gelernten Sätzen? Also das blendend zu finden, na ja, das ist Ansichtssache - um ihn als blendenden Rhetoriker einordnen zu können würde ich meinen, da müsste er auch in einer Diskussion brillieren - das tut er aber nicht. Er verweigert sich da fast immer und wenn es gar nicht anders geht, dann versucht er es, aber das geht dann meist schief. Wehe, wenn wer bei seinen Aussagen einhakt, das ist absolut unerwünscht. Da ist die blendende Rhetorik dann weggeblasen. Aber es ist wie es ist, Gusto und Watschen sind verschieden, das hat schon meine Oma gesagt.
Ja das sind die politischen Randbedingungen, welche die FPÖ beachten muss. Sie ist von lauter medialen Feinden umgeben, die ihr das Wort im Mund verdrehen und in keiner Weise bereit sind, ihre Ideen zu transportieren. Das war eben das Geniale an Haider: er sagte etwas politisch unkorrektes - der Mainstream schäumte - die Medien mussten aber widerwillig seine Meinungen transportierten, um ihn vermeintlich in die Pfanne zu hauen - und viele Menschen im Lande klopften sich auf die Schenkel vor Lachen und waren mit ihm einverstanden.
@Ingrid Bittner: Ich beziehe mich zB auf seine Auftritte im ZiB2, bei diversen PK und habe auch noch im Ohr, dass er von den dt Fernsehstationen durchaus sehr positiv bewertet wurde.
Die 2. Bedeutung liegt auf der Hand: mit guter Rhetorik kann man über fehlende inhaltliche Tiefe und Ernsthaftigkeit hinwegtäuschen.
@eupraxie: wenn sie schon die PKs von Kurz so kennen, gab's da eine einzige, bei der Journalistenfragen an den Kanzler zugelassen waren? Das würde mich sehr interessieren. Danke für die Aufklärung.
bei jeder die ich sah Ingrid Bittner. Der ORF überträgt möglicherweise nicht bis zum Schluss.
Wegen ein paar Zentimeter Schnee sind die Piefkes im Ausnahmenzustand. Wie immer, nix hat mit nix zu tun.
www.bild.de
Schnee in Massen, in einigen Teilen Deutschland geht entweder nichts mehr oder nicht mehr viel. Es wird gebibbert und gefroren – und das alles haben wir der globalen Erwärmung zu verdanken.
Mit Verlaub werter Franz, bei uns in Tirol herrschte beim vergangenen Wintereinbruch auch Chaos! ;)))
Jedes Mal wieder, obwohl wir ein Wintersportland sind!
Wieso wundert mich das nicht - in Virol
Meinungsfreiheit
Bingo, Ausnahmezustand! ;)))
@CIA, ihr habe eben viel zu viele Deutsch in Tirol :)))
Ius solis und ius sanguinis. Beides hat eine Tradition.
Die USA als klassisches Einwanderungsland, war an einer raschen Integration der Zuwanderer interessiert. Deswegen die Einführung des ius solis.
Europa lebt seit Jahrhunderten mit dem ius sanguinis.
Aktuell, mit der Migranten Krise, mit dem unkontrollierten Zuzug von Illegalen in die Sozialsysteme, besteht kein rationaler Grund, Bestrebungen, zu Einführung des ius solis, zu unterstützen.
Die Frage der Einbürgerung, des Erwerbs der Staatsangehörigkeit, ist bereits mehr oder weniger irrelevant. Auch die Illegalen, bekommen weitest gehend die Rechte, die eigentlich nur Staatsbürgern zustehen sollten.
Rechte, aber keine Pflichten. Sogar die Verpflichtung Gesetze zu befolgen, wurde von der Justiz ausgehöhlt.
Die Einführung des ius solis, würde die definitive Machtübernahme der Roten und der Mohammedaner bedeuten. Das ist das Ergebnis, dass mit der angestrebten Reform angestrebt wird.
Trump hat sich gegen das ius solis, gegen die anchor babies ausgesprochen. Hätte dieses Privileg auch abgeschafft. Die Dems haben die gleichen Ziele, wie die Sozialisten in der EU. Eine egalitaristische, von der Zentrale gelenkte Regierungsform.
Corona ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung.
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SO IST ES!
@pressburger
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Das Eintreten für unser Vaterland ist in unserer Familie Tradition. Mein Großvater hat in der Zwischenkriegszeit viel füt die Volksbildung im Burgenland und dem damals dazugehörigen südlichen NÖ getan. Mein Vater hat im Herbst 1950 als Schwarzer gemeinsam mit den Gerwerkschaftlern unter Franz Olah den Generalstreik der Kommunisten in Wien bekämpft, um zu verhindern, dass die Teilung Östrreichs ähnlich der DDR erfolgt.
Die Flutung mit illegalen, nicht integrierbaren Immigranten ist ein für echte Österreicher unerträglicher Tatbestand. Kurz wirkte durch sein Versprechen, hier Abhilfe zu schaffen, als Politiker, dem unsere Heimat ein Anliegen ist. Dass unter seiner Führung im Aussenministerium der UN-Migrationpakt positiv verhandelt wurde, dass bis heute keine Änderungsanträge der Asylgesetze zum Schutz der Österreicher eingebracht worden sind und dass schlussendlich offiziell rund 20.000 weitere Einschleichdiebe pro Jahr in unser Land kommen, zeigt dass seine Reden reine Mogelpackung waren.
Ich gestehe, dass ich für den Herrn Kurz aktiv wahlwerbend eingetreten bin. Daher fühle ich mich - wie viele Andere - mehr als betrogen. Solche Politiker fügen dem Vertrauen in Politik schweren Schaden zu. Das sollte in Zukunft eine persönliche Abwahl ermöglichen und strafrechtlich relevant werden.
Betrogen. Sicher. Mitverantwortlich ? Vielleicht ? Konsequenz ?
Kurz ist eine riesige Enttäuschung. Auch ich habe ihn völlig falsch eingeschätzt. Dennoch bin ich im Moment etwas verwirrt: Ich stehe auch Herrn Busek äußerst skeptisch gegenüber, fand seine öffentlich an Kurz geäußerte Kritik jedoch durchaus plausibel.
Das ehrt Sie und Ihre Familie. Respekt!
Natürlich bin ich mitverantwortlich. Ich könnte mich darauf zurückziehen, die Konsequenz bei der nächsten Wahl im Geheimen auszuüben. Das ist mir zu wenig. Deswegen unterstütze ich hier und anderswo jene Kräfte, die die Interessen des bürgerlichen Lagers ehrlich vertreten, mit dem ausdrücklichen Ziel, dass sie wieder in die Regierung kommen.
Dazu ist noch viel notwendig. "Kurz muss weg" ist nur ein geeigneter Anfang. Viele weitere alternative Themen sind notwendig.
Ich habe bei der Wahl von Kurz vielen abgeraten und mir eine Menge Konflikte eingehandelt. Ich habe ihn richtig eingeschätzt. Es wäre mir lieber, ich wäre daneben gelegen. Ich sah ihn schon zuvor als Opportunisten, so, wie er zum Bruch der Regierung beigetragen hat. Aber, „don‘t cry over spilled milk“.
Ich sah mir gestern noch einmal seine Rede am 19. Mai 2019 an, voll von dümmlichen, verlogenen Begründungen, zum Sp....n!
Hier ein BEispiel, wie's geht, wenn eine ehemalige ÖVP-Wählerin sich hinsetzt und öffentlich erklärt, sie hat einen Fehler mit der Unterstützung von Kurz gemacht und das noch bei einer PK von Herbert Kickl.
Die junge Frau, Unternehmerin und Mutter, hat die Initiative "Österreich ist frei" gegründet. Das war schon unerhört, dass sie die Worte Figls so entehrt hat - wie Nehammer meinte.
Ich fand die junge Frau sehr mutig und standhaft:
Nehammer zum Abgewöhnen:
https://youtu.be/e057SIpeZTE
@Konrad Hoelderlynck: meinen sie nicht, dass es schade ist um die Zeit, wenn man sich auch nur sehr kurz mit Buscek beschäftigt?
Der war ja auch als aktiver Politiker in seiner Partei nicht unbedingt wohlgelitten, dann hat er sich anderwärts angedient, da wurde auch nichts draus, jetzt macht er wieder irgendwie auf ÖVP, aber auch nicht ganz, der ist doch schon etwas sagen wir müde in seinen politischen Aussagen.
Wer nimmt den den schon ernst? Die ÖVP unter Kurz schon gar nicht. Wenn er einmal eine passende Aussage macht, na ja, meine Oma hat schon immer gesagt: manches Mal findet auch ein blindes Huhn ein Korn.
Busek = Forum Alpbach = Möchtegern-Davos. Freimaurer Kacke.
Komisch - ihre Unterstützung für Kurz wirkt sich aber kein bisschen in den Umfragen aus - im Gegenteil, die FPö verliert momentan Haus und Hof.
Mit einem FPÖ-Thema - Migration 2015 samt ihren fatalen Folgen - hat Kurz das Volk belogen. Viele, die nicht "Rechts" wählen wollten stimmten daher für ihn. Anscheinend hatte er auch nie die Balkanroute geschlossen, sondern Orban schritt als Erster zu Taten, denen andere Staaten folgten. Leider, Lügen hinterlassen Schmerz und Misstrauen!
Bittner - die junge Frau und Mutter (die nach Ihren Aussagen nichts mehr dazulernt, da sie ja jung ist), hat auch noch den unseligen Bahkti auf ihrer Fahne - da kann nichts dabei rauskommen!
Dont feed the drunken Troll!
Dechant- nur keine Angst, auch wenn Sie Burgenländer sind, Sie bekommen von mir kein Futter!
Aber in einer Meldung vor wenigen Tagen habe ich schon die Vermutung angestellt, das die Tageszeit nicht förderlich für die Qualität der Beiträge zu sein scheint. Drinken Sie halt weniger, bitte!
@Die Beurteilung, wer wirklich trinkt, überlasse ich gerne den Anderen. Nur Kurz zur FPÖ zuzuordnen habe Sie geschafft. Burgenländer abzuwerten, verbiete ich mir.
@Sin Sie Niederländer?
Whippet
Schauten sie in die Glaskugel? ;))
Ja, ja, Türkis-Grün, aber was wäre die Alternative? Laut einer Umfrage ist der Stern von Kurz beim Erblassen. "Rot-grün-pink" sei angesagt! Also, eine Steigerung nach unten ist nicht ausgeschlossen.
Dechant - sehen Sie und so verbiete ich mir die Abwertung der Coronaopfer und ihrer Angehörigen durch völlig unsachliche, leichtsinnige und politisch willfährige Geringschätzung dieser Krankheit!
Das mag noch für Politiker, deren Glaubwürdigkeit ohnehin auf dem Nullpunkt ist, angehen, aber nicht für jemanden der sich als Arzt ausgibt.
Ich erlaube mir, der älterlichen Unbekümmertheit geschuldet, den Zauberlehrling des großen J. W. von Goethe ein bisserl zu adaptieren:
Hat der alte Echsenmeister
sich doch einmal wegbegeben!
Und nun sollen seine Geister
auch nach meinem Willen leben.
Seine Wort und Werke
merkt ich und den Brauch,
und mit Geistesstärke
tu ich Wunder auch.
Walle! walle
Manche Strecke,
daß, zum Zwecke,
Wasser fließe
und mit reichem, vollem Schwalle
zu dem Bade sich ergieße.
Und nun komm, du alter Besen!
Nimm die schlechten Lumpenhüllen;
bist schon lange Knecht gewesen:
nun erfülle meinen Willen!
Auf zwei Beinen stehe,
oben sei ein Kopf,
eile nun und gehe
mit dem Wassertopf!
Walle! walle
manche Strecke,
daß, zum Zwecke,
Wasser fließe
und mit reichem, vollem Schwalle
zu dem Bade sich ergieße.
Seht, er läuft zum Ufer nieder,
Wahrlich! ist schon an dem Flusse,
und mit Blitzesschnelle wieder
ist er hier mit raschem Gusse.
Schon zum zweiten Male!
Wie das Becken schwillt!
Wie sich jede Schale
voll mit Wasser füllt!
Stehe! stehe!
denn wir haben
deiner Gaben
vollgemessen! -
Ach, ich merk es! Wehe! wehe!
Hab ich doch das Wort vergessen!
Ach, das Wort, worauf am Ende
er das wird, was er gewesen.
Ach, er läuft und bringt behende!
Wärst du doch der alte Besen!
Immer neue Güsse
bringt er schnell herein,
Ach! und hundert Flüsse
stürzen auf mich ein.
Nein, nicht länger
kann ichs lassen;
will ihn fassen.
Das ist Tücke!
Ach! nun wird mir immer bänger!
Welche Miene! welche Blicke!
O du Ausgeburt der Hölle!
Soll das ganze Haus ersaufen?
Seh ich über jede Schwelle
doch schon Wasserströme laufen.
Ein verruchter Besen,
der nicht hören will!
Stock, der du gewesen,
steh doch wieder still!
Willst am Ende
gar nicht lassen?
Will dich fassen,
will dich halten
und das alte Holz behende
mit dem scharfen Beile spalten.
Seht da kommt er schleppend wieder!
Wie ich mich nur auf dich werfe,
gleich, o Kobold, liegst du nieder;
krachend trifft die glatte Schärfe.
Wahrlich, brav getroffen!
Seht, er ist entzwei!
Und nun kann ich hoffen,
und ich atme frei!
Wehe! wehe!
Beide Teile
stehn in Eile
schon als Knechte
völlig fertig in die Höhe!
Helft mir, ach! ihr hohen Mächte!
Und sie laufen! Naß und nässer
wirds im Saal und auf den Stufen.
Welch entsetzliches Gewässer!
Herr und Meister! hör mich rufen! -
Ach, da kommt der Meister!
Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
werd ich nun nicht los.
"In die Ecke,
Besen, Besen!
Seids gewesen.
Denn als Geister
ruft euch nur zu diesem Zwecke,
erst hervor der alte Meister."
Bestens !!!!
@Franz77
Haben Sie 1000 Dank! ;-)
Dank der unbegrenzten Zuwanderung, die sich auch in der Schule leider Gottes so verheerend auswirkt, kann man sich gar nicht oft genug GOETHE vergegenwärtigen! Da das Schulniveau leider an das der Zuwandererkinder angepaßt ist, d.h. ständig nach unten nivelliert wird, bleibt es uns Älteren vorbehalten, das Universalgenie GOETHE nicht in Vergessenheit geraten zu lassen!
Herrlich !
......und zum sehen und hören:
https://www.youtube.com/watch?v=qI5SP9vhnK8
(Maturanten, vormals Lehrlinge gibt's genug, aber Meister mit Erfahrung......???)
Danke an
@Wyatt für diese köstliche Darbietung
@Undine, dass sie dankt und Goethe wieder erwähnt..
@Franz, dass er den ganzen Hexenmeister eingestellt hat
Wenn ich eine Emanze wäre, würde ich mich ins Schmollwinkerl zurückziehen, denn als ich vor einigen Tagen - nachdem Undine den Faust bemüht hat - auch den Hexenmeister gebracht habe, allerdings nur das Ende... ist das vollkommen unbemerkt geblieben.
Tja wiederholen und festigen, dann hilft's.
Eine selbstüberschätzende BOBO-Nichte meines Freundes gab ihm mal zur Antwort auf den Deutschen Dichter und Denker Goethe? - "Fucking Goethe".......
Die Heilige Greta Generation will lieber die Welt vom pööösen alten weißen Mann retten und schwarzen coolen Kulturbereicherern Teddys zuwerfen....
Da kehren die Geister der MS (die damals noch eine war) zurück!
@Templer: dazu ein Schwank aus meinem Leben - einige Tage erst alt, daher bin ich immer noch ganz schockiert.
Ich erzähle, dass ich bei einer Quizshow festgestellt habe, dass die jungen Leute offenbar "nichts" mehr lernen, denn eine Frage war, was ist die Grundform einer Glocke. Tja das können wir Alten halt noch im Schlaf, mein ich dann drauf: festgemauert in die Erden steht die Form aus Lehm....Tja und als Antwort kam ganz giftig, du woast halt des und i woas was Anders.. Man muss sich jedes Wort dreimal überlegen, bevor man es hinauslässt, mir kommt vor, die Leut werden sehr schwach besaitet...auch eine Reaktion auf den Ausnahmezustand???
Goethe ist immer gut.
z.B.:
"Ich schreibe Dir einen langen Brief; für einen kürzeren hatte ich keine Zeit."
Oder
"Es ist eine falsche Nachgiebigkeit gegen die Menge, wenn man ihnen die Empfindungen erregt, die sie haben wollen, und nicht, die sie haben sollten."
Und
"Ich liebe mir den heitern Mann,
am meisten unter meinen Gästen:
Wer sich nicht selbst zum besten haben kann,
der ist gewiss nicht von den Besten."
Zu guter Letzt:
"Wer darf das Kind beim rechten Namen nennen?
Die Wenigen, die was davon erkannt,
Die töricht genug ihr volles Herz nicht wahrten,
Dem Pöbel ihr Gefühl, ihr Schauen offenbarten,
Hat man von je gekreuzigt und verbrannt."
Mit Schiller will ich gar nicht anfangen.
Tja Frau Bittner - aus Erfahrung mit diesem Forum weiß ich, dass das Problem mit dem Dazulernen nicht nur die Jungen betrifft!
Unfassbar - das sit ja ncith gegendert!
So muss es beginnen:
Hat der/die alte Echsenmeister*In
sich doch einmal wegbegeben!
Und nun sollen seine/ihre Geister*Innen
auch nach meinem Willen leben.
Ihre/Seine Wort und Werke
merkt ich und den Brauch,
und mit Geistesstärke
tu ich Wunder auch.
So geht`s!
Franz !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
@Franz77
Hat der alte Echsenmeister
sich doch einmal wegbegeben!
Verraten Sie uns jetzt doch noch, an wen oder was Sie bei "Echsen" denken? ;-)
Vizekanzler Kogler will ein Kindeswohlkommission einrichten, dies offenkundig im Hinblick auf die Abschiebung von Kindern. Den Vorsitz soll die ehemalige OGH-Präsidentin Dr. Griss übernehmen.
Auf welcher Rechtsgrundlage will Kogler die Kommission einrichten? Seinem Ressort, dem „Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport (kurz BMKÖS)“ fehlt es dazu offenkundig an Kompetenz. Aber auch beim Justizministerium – dem er zur Zeit vorsteht – hat eine derartige Kommission nichts zu suchen.
Die Abschiebung von Menschen ist ein Verwaltungsakt. Die einschlägigen Vorschriften sind Verwaltungsvorschriften. Verfassungsrechtlich abgesicherte Kinderrechte sind als subjektive öffentliche Rechte gegen den Staat gerichtet. All diese Angelegenheiten fallen nicht in die Zuständigkeit des Justizressorts, auch dann nicht, wenn Kinderrechte so gestaltet werden sollen, dass sie einer Abschiebung entgegenwirken.
Eine Kommission, die sich mit den einschlägigen Fragen beschäftigt, hat daher beim Justizministerium nichts zu suchen. Weiß die ehemalige OGH-Präsidentin Dr. Griss dies nicht? Dass der Vizekanzler das nicht weiß, mag ja noch angehen.
Zum Justizministerium gehören dagegen die privatrechtlichen Angelegenheiten von Kindern, so vor allem die privatrechtlichen Beziehungen zu den Eltern, wie Unterhaltsfragen, Pflege, Erziehung, Verwaltung des Kindesvermögens, Besuchsrechte usw.
Dass die ÖVP seit Jahren keiner namhaften Juristen mehr im Parlament und in der Regierung hat, ist eine traurige Tatsache. Die Partei begreift offenkundig nicht mehr, dass mit Gesetzen die gesellschaftlichen Verhältnisse gestaltet werden und dass es zur Durchsetzung des politischen Gestaltungswillen auf Juristen braucht, die von der Sache etwas verstehen.
Zwar kann jeder Minister eine Kommission einberufen, jedoch nur innerhalb seiner Zuständigkeit. Kogler verhöhnt mit seiner Kommission Recht und Gesetze. Das kommt eben davon, wenn ungeeignete Personen ein Ministeramt bekleiden. Schuster bleib bei deinem Leisten möchte man ihm zurufen. Er soll sich um sein Resort kümmern - welch ein Scherz - den Sport. Mit Griss hat er sich eine Schlange ins Bett gesetzt. Er ist ein Zauberlehrling und wird stöhnen " wehe , wehe wie werde ich diesen Geist, den ich rief, wieder los.
Das traurige daran ist, dass wir diesen Hokuspokus finanzieren müssen. Eine solche Kommission verschlingt mehr Geld, als man denkt. Büroräume, Sekretärinnen, allenfalls sogar ein Dienstauto u.v.m. Wenn Kogler das alles aus seiner Privatschatulle zahlen würde, wäre das sein privates Hobby. Aber uns Steuerzahler dafür aufkommen zu lassen, ist eine Frechheit.
"Nun empfinden es viele verständlicherweise ganz unabhängig von diesen Bestimmungen als Härte, wenn Kinder, die ihr ganzes Leben hier aufwachsen und in die Schule gehen, abgeschoben werden. Und der grünen Klubobfrau ist zuzustimmen, wenn sie verlangt, dass man über Gesetze nachdenken soll, um das künftig zu verhindern."
Da hat sie ganz recht, ausnahmsweise.
Recht hat auch der geschätzte Blogmaster, wenn er gleich danach kommentiert:
"Es wäre aber Wahnsinn, wenn der Inhalt solcher Gesetze darin bestehen würde, dass man durch Geburt oder Schulbesuch in Österreich automatisch das Recht auf Staatsbürgerschaft oder lebenslanges Verbleiben in Österreich bekäme."
Ich gestatte mir nur die Frage, ob "Österreich" nach Ratifizierung des Lissabon-Vertrages - natürlich ohne Volksabstimmung - allenfalls nur mehr eine historische Reminiszenz ist.
Leider haben viel zu viele Staatsbürger der Aushöhlung unserer Souveränität implizit oder explizit zugestimmt. Dann ist es auch schwierig, klare und faire Asylgesetze eigenverantwortlich einzuführen und umzusetzen.
Souveränität ? Das war ein mal. Moralisierender Marasmus an allen Gliedern ist angesagt.
Frau Griss war eine geschätzte Richterin und hat sich den Ruhestand redlich verdient. Ihr Mann ist Rechtsanwalt in Graz. Sie hätte in der Praxis Ihres Mannes genügend Möglichkeiten, ihren Geltungsdrang zu befriedigen. Allein , das genügt ihr nicht.
Manche haben es noch verstanden, dass Sie sich als Präsidentschaftskandidatin von den NEOS aufstellen ließ. Sie glaubte fest, die Wahl zu gewinnen und groß war die Enttäuschung als nichts daraus wurde. Im Parlament hat sie eher eine betrübliche Figur gemacht. Ihre Reden waren inhaltsleer, farblos, aber von oben herab sehr belehrend. Als auch diese Karriere im Sand verlief, blieb eine politisch unbefriedigte Frau zurück. Aber die Katze lässt das Mausen nicht. Als ob man in diesem Alter nicht innerhalb der Familie und RA Praxis ihres Mannes Erfüllung genug finden könnte.
Was Kogler geritten hat, eine solche Wahl zu treffen, ist schleierhaft, lässt jedoch erkennen, wie schmal seine Personalreserve ist. Aber wir können darauf wetten, dass Griss auch in dieser Funktion ein Waterloo erleben wird, wie in allen Funktionen seit ihrer Richterschaft.
*******************************+!
100%
@ceterumcenseo: ich stimme Ihren Ausführungen zu; Kogler brachte die Kommission auf, um die Basis zu beruhigen, gleichzeitig ein Wink an die NEOS, milder mit den Grünen in der Regierung umzugehen
Es sieht so aus, als ob sie ihren Job einfach der Quote verdankt.
Kann mich an eine TV- Diskussion erinnern bei der Griss und Strache kurz nach dem Ibizaskandal gemeinsam auftraten. Griss hat Strache unflätig beschimpft und gesagt er solle sich schämen und habe überhaupt kein Recht hier überhaupt mitzudiskutieren!Genauso stelle ich mir eine Höchstrichterin vor, die völlig unvoreingenommen Sachverhalte prüft.Was ist an Strache hängen geblieben? Dass ein vollgekokster und betrunkener Politiker von Übernahnme der Kronenzeitung träumt? Zu spät - hat Kurz längst arrangiert!
Dazu kommen noch Sprüche von Griss: Pech gehabt,kriminelle Migranten kann man nicht zurückschicken. Messerstechereien sind auch am Land, Volksbrauch usw..Typische Quotenfrau halt, große Klappe, nichts dahinter.
Von einer UNABHÄNGIGEN Richterin habe ich auch eine andere Vorstellung!**********************+!
Große Klappe? Scheunentor!
so kann man eine gute Nachrede nach einem Berufsleben selbst zerstören!
Also, wie reden Sie denn über den ehemaligen langjährigen Vorsitzenden, Heiland und Lehrmeister Strache!
Hochgeschlafen kann sie sich jedenfalls nicht haben.
Es gibt eben nicht nur Männer - z. B. die alten Schauspieler, die sich den Text nicht mehr merken können, aber trotzdem auf die Bühne wollen - die nicht merken, dass es Zeit ist aufzuhören, sondern auch Frauen. Das sind die, die nicht aushalten "niemand mehr zu sein" - Frau Griss war einmal wer, als GErichtspräsidentin ist man ja am juristischen Karrieregipfel ganz oben, aber die Zeit ist längst vorbei und alles, was sie seit ihrer Pensionierung angegangen hat, hat sich dann irgendwie im Sand verlaufen. Muss schwer sein, aber man muss sich halt zeitgerecht darauf einstellen, dass es einmal eine Zeit danach gibt.
Aber wie kommen wir steuerzahlende und damit Frau Griss zahlende Bürger dazu, dass wir uns das antun lassen müssen.
Eigentlich unerhört von Kogler, so einen Zirkus aufzuführen nur um seinen Umfaller irgendwie zu kaschieren.
Goldrichtige Worte!****************+!
Wir werden von den Grünen noch viel Ungemach zu hören bekommen. Bekanntlich schlagen Ertrinkende um sich und gefährden ihre Retter. das einzig Gute an dieser Koalition ist, dass die Grünen zerrieben werden. Sie werden solange mit dem Kopf gegen eine Wand rennen, bis sie selbst ihren Standpunkt nicht mehr erkennen können. Was immer man Kurz ankreiden will, in dieser Frage vertraue ich ihm.
Das erinnert mich an einen Sketch des großartigen Multitalents Otto Schenk. Er betrat als Schauspieler die Bühne und wußte nicht, was er sagen sollte. So wandte er sich verzweifelt an die Souffleuse. Diese flüsterte ihm einige Stichwörter. Er: "Keine Details, welches Stück?"
"EU Grenzschutzagentur Frontex"? Versteht sich die nicht als Asylsicherstellungsapparat? Der gutgläubige Staatsbürger soll bei "Grenzschutz" an die Abweisung illegaler Einwanderer denken. Aber das Gegenteil ist doch Fakt: die Abweisung wäre "illegaler pushback"....ich bitte das Tagebuch um eine Analyse. Danke.
Frontex = Schlepperschiff.
Eine weitere Umdeutung.
Grenzschutz bedeutet nicht die Grenze zu schützen, sondern Glücksritter zu schützen, dass sie sich beim illegalen Grenzübertritt nicht verletzen...
Ich kann die krankhafte Sucht der Linken (dazu muß man leider die Schwarzen/Türkisen unter KURZ mitzählen), ständig Mittel und Wege zu finden, dem eigenen Volk massivsten SCHADEN zuzufügen, indem man zuläßt, daß grenzenlose Massen an Glücksrittern---großteils noch dazu unintegrierbare Moslems---uns WIRTSCHAFTLICH AUSBEUTEN und zudem gesellschaftlich außerordentlich schaden, einfach nicht verstehen.
Die sich als stramme LINKE entpuppende Frau GRISS wird keineswegs dazu beitragen, den für uns völlig unnötigen, ja, uns in höchstem Maße gefährdenden Zuzug zu stoppen---im Gegenteil!
Im MJ am SA wurde darüber berichtet, was für ein sagenhafter GELDTRANSFER aus den diversen "Gastländern" der Glücksritter in ihre Heimat* stattfindet!
Da erfuhr man, daß etwa 800 Mill. Menschen um die 500 Milliarden Euro jährlich nach Hause schicken und weitere 200 Milliarden Euro bei Heimatbesuchen und durch Schmuggel zu den Familien in den Herkunftsländern gebracht werden.
Könnten da nicht die Milliarden an Wirtschaftshilfe an 3.Welt-Länder beendet werden?
Durch CORONA ist dieser gigantische Abfluß von Geldern (auch aus Österreich---und dies nicht zu knapp!) aus den jeweiligen Gastländern etwas gesunken---darum ging's bei dem Bericht im MJ vom SA!
Wie kommen wir Österreicher dazu, mit den anderen EU- Ländern diesen finanziellen Aderlaß (es ist mein und Ihr Steuergeld!) zu dulden? Wie wir die wendige Frau GRISS kennen, wird sie nicht dafür sorgen, daß die gefährliche Flutung durch die jungen Goldstücke auch nur ein bißchen eingedämmt wird!
https://oe1.orf.at/player/20210206/627514/1612611754000
* Da wissen auf einmal jene, die "ohne Papiere" (um nicht abgeschoben werden zu können!) ins Land kommen, plötzlich, woher sie sind!
@Undine: glauben sie, dass Frau Griss eine politische Linie hat?
Ich glaub das nicht, ich glaub, sie hat einfach den Drang irgendwo irgendwie vorne zu stehen.
Frau Griss gehört in die Pension, was sie hier präsentiert ist Gutmenschentum und das, obwohl sie einst sogar Richterin war und die Gesetze kennen sollte.
Die Migrationsfrage wird von der ÖVP nicht gelöst, sie hat sich mit den Grünen zusammengetan. Die ist für den 'Mitte-Rechts' Kurs ausgefallen, wie die FPÖ schon vor der Wahl gesagt hat, die ÖVP kippt nach links, sie ist genau in dieser Frage nicht nur nach links gekippt, sondern sogar 'im Liegen umgefallen', nicht zum ersten Mal.
Die FPÖ agiert sehr wohl auch in der Migrationsfrage, wird sich aber sicher nicht davon abhalten lassen, auch den Freiheitsraub und Verfassungsbruch, der derzeit passiert, und zwar von seiten der Regierungskoalition, zu thematisieren.
Die Gesetzesänderungsvorschläge für ein einmaliges Asylansuchen sind sehr OK, ebenso die Familienzusammenführung auf den engsten Familienkreis zu beschränken.
Den EU Gerichtshof mit seinen 'Einzelfallprüfungen' wird man, solange man in der EU Mitglied ist, nicht ausschalten können, aber man kann eines sicher tun, die abgelehnten Asylansucher sofort nach dem österreichischen Gerichtsurteil nach Hause zu schicken und nicht zu behalten, bis vom EU Gerichtshof nach Jahren ein Urteil kommt. Damit ist wohl dann der Anreiz, bleiben zu wollen und den EUGH damit zu befassen, sehr bald weg, wenn man nach etwa 3 bis 6 Monaten abgelehnt und ausgewiesen wird. Dann würden auch die NGO-Anwälte einen schweren Stand beim EUGH haben.
Wir müssen aufhören, uns selbst zu belügen und Ideologie zu betreiben, Ideologie von Klima über Migration bis 'Gender-Trans-Hinüber' bis hin zur Quote und im Endeffekt zur Disqualifikation gegenüber der Weltgemeinschaft.
Alle wissen ganz genau, dass das 'Corona Thema' hauptsächlich eine 'Medien- und Politlüge' zum Freiheitsraub ist (das Virus aber kennen alle - viele haben Corona auch schon gehabt - sie kennen die 'Expertenmeinung' dazu, die politische Meinung und die Hintergründe werden wir aus unseren Medien nie erfahren) und von der Migration wissen nur die wenigen, die sich aktiv informieren, die Medien verschweigen es total oder lenken davon geschickt ab, am allermeisten aber vom Freiheitsraub.
Wenn die Menschen immer mehr auf die Straße drängen, weil sie immer mehr die Unfreiheit zu spüren bekommen, weil sie immer mehr Repressalien zu ertragen haben, weil sie enteignet werden, ihr Leben zerstört wird von einer 'politmedialen Bande', die Auftragsarbeiten gegen das Volk ausführt und ihnen das immer mehr bewusst wird, weil sie das nicht mehr aushalten können, dann wäre das wohl der letzte Umkehrpunkt für die Politik, um einen Volksaufstand, eine Revolution oder einen Bürgerkrieg zu vermeiden.
Die breite Masse der ORF und Kronenzeitungskonsumenten, also über 85% der naiven, gutgläubigen und desinteressierten Österreicher, sind immer noch im Glauben, dass es uns noch nie so gut ging wie heute, dass Ö zur Weltspitze zählt und Kurz auf unser Wohl achtet.........
@ Templer
Nicht mehr lange.
@Josef Meierhofer
Leider eher bei Templer. 85% Zustimmung für Kurz, entspricht der Titanic vor dem Eisberg.
Zuerst, bis auf den unvermeidlichen Seitenhieb auf die FPÖ, finde ich den Beitrag Dr. Unterbergers hervorragend.
Nun haben die NEOS Frau Dr. Griess aus der Mottenkiste gezogen. Das ist eines: lächerlich!
Meine erste „Begegnung“ mit Dr. Griess hatte ich im „Talk im Hangar“ und war entsetzt. Da diskutierte eine Dame wie ein alt gewordenes Mädchen, naiv und nicht sachbezogen. Diese Frau soll oberste Richterin gewesen sein?
Vor einigen Wochen wurde Dr. Griess werbewirksam zur Impfung gefragt und wieder wunderte ich mich über ihre wenig sachlichen Argumente.
Die NEOS zeigen eines überdeutlich, das gilt für alle anderen Parteien, es geht nicht um sachbezogenes Arbeiten in der Politik, es geht um reine PR, um Werbung, um irgendwelchen Wahlschafen zu signalisieren:: „Wir sind aktiv, wir kümmern uns um Probleme, wir wollen eine Lösung!“
So verkommen wie jetzt war die Politik noch nie. Sie zielt immer mehr darauf ab, eine Show zu inszenieren. Das ist vordergründig, dümmlich und hat nicht das Wohl der Bevölkerung im Fokus. Diese Art „Politik zu machen“ wird durch Schauspieler Kurz bestärkt, von dem ich immer mehr den Eindruck habe, er fühle sich auf eine politischen Pablatschenbühne, auf der die einfachsten „Erkenntnisse“ der Werbepsychologie Einzug gehalten haben.
Wie heißt es bei Wilhelm Busch? „Aber wehe, wehe, wehe, wenn ich auf das Ende sehe!“
Was Linke Ideolog*Inninen eint, ist deren Ferne zu Wissen, sei es Physik, Mathematik u.v.m.
Die NEOS hatten den selben Zweck wie seinerzeit das LIBERALE FORUM, nämlich den Blauen Stimmen wegzunehmen. Deshalb werden sie auch den gleichen Weg in die Versenkung gehen, wenn man sie nicht mehr braucht. Griss passt zu denen.
Der vorgegebene Weg der Pinkler in den Abgrund ist nicht nur von Frau Griss beeinflußt; überall, wo die unerträgliche Frau "Haaide" Schmidt auftaucht, gehts steil links bergab. Und zwar meist scheller als langsam. Und diesmal hoffentlich, und zwar ohne Wiederkehr.
@Whippet
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Nur AU schreibt, dass Abg. Krisper für die nächtliche Sitzblockade verantwortlich war. Warum?
Frau Griss erfüllt doch die wichtigsten Kriterien: Frau und links
Frontex und so weiter...
Und wieder spielt Herr Böhmermann vom ZDF eine merkwürdige Rolle? Wer orchestriert diese Aktionen?
Böhmermann ist Khasare.
Es ermüdet mich, sg. Herr Unterberger, ständig richtigstellen zu müssen, dass der Kampf der FPÖ gegen eine Impfpflicht NICHT gleichzeitig ein Kampf gegen das Impfen an sich ist.
Warum versagt hier wiederholt Ihre sonstige Korrektheit?
Schwarzer Dünkel?
Das ist so ähnlich, wie Kurz & Neha ständig und faktenfrei behaupten, Kickl hätte des BVT ruiniert. Sie werden bei sich denken, wenn wirs immer wieder sagen, so werden die Leute es glauben - eines Tages.
@Pyrrhon von Elis
Es wäre interessant zu wissen, was genau mit diesen neuen Impfungen eigentlich eingeimpft werden soll. Wie man an vielen Stellen lesen kann, handelt es sich um keine klassische Impfung sondern um einen schwerwiegenden genetischen Eingriff.
Seit Jahren erzählen uns Grüne und Umweltorganisationen, wie gefährlich genmanipulierter Kukuruz und Weizen ist, und dann wollen mehr oder weniger dieselben Leute den Leuten genetisch aktive Stoffe direkt in den Körper spritzen? Bizarr.
Wolfram Schrems@ das bewegt mich die ganze Zeit über. Bei genveränderten Paradeisern, bei genverändertem Mais veranstalteten die Grünen Kampagnen, bei einem hochgefährlichen, genveränderden Impfstoff werden die Grünen zu einem Schweigeorden? Wer es fassen kann, der fasse es, ich nicht!
Wäre nicht die Situation rund um die Impfungen, Impfstoffe, keine Auswirkungen auf die Besuchsfrequenz in den Altenheimen trotz Impfung, etc. ein Anlass um ganz konkret des Versagen der Regierung darzustellen, um die nicht einlösbaren Heilsversprechen durch die Impfung massiv zu thematisieren, das ständige Karotten hinhalten und nie erreichen können... Diese konkreten Ansätze durch die FPÖ vermisse ich etwas oder finde sie nicht.
Frau Griess erinnert mich an "Wer will mich?" mit Edith Klinger. Sie ist inzwischen eine tragische Figur. Eine komische, tragische Figur.
Niemand will sie, ich dachte, abwählen reicht.
Dieser Vergleich ist eine gemeine Beleidigung von Edith Klinger.
Nein, Populistin!
Darf man vermuten,dass diese Frauensperson mit einem ÖVPticket im OGH saß?
Mit dieser Regierung kann und wird es keine längst überfällige, ordentliche Migrationspolitik in Österreich geben!
Kurzens vollmundige Ankündigungen, mit denen er mich und sicher viele andere im 1. Wahlkampf hoffen und ihn wählen ließ, waren nur eines: Blend -und Nebelgranaten!
Wollte er in dieser Legislaturperiode wirklich etwas gegen diese Zuwanderung bewirken, würde es geschehen, würde es im Regierungsprogramm stehen, von beiden Koaltionspartnern unterzeichnet sein und umgesetzt werden!
Nun kann sich der hohle Oberpopulist hinter seinem Koalitionspartner fein verstecken - "Ich tät ja, gern, aber...."!
Und so schließt sich der Kreis: Er will ja gar nicht.
20.000 Zugewanderte in einem Jahr? 20.000 Zugewanderte in einem Coronajahr,
in welchem die eigene Bevölkerung über sehr lange Zeit eingesperrt und isoliert war?
In welchem Kinder keine adäquate Schulbildung erhielten (ein unvorstellbares Verbrechen)?
In denen unsere Gewerbetreibenden in den Ruin getrieben wurden, der Mittelstand mit System ausgedünnt wird (ein weiteres unvorstellbares Verbrechen)?
Ein Jahr, in welchem wegen der gezielten Corona Panikmache Vorsorge und Krebsfrüherkennung im Österreich massiv zurückgefahren wurden - dafür haben wir ein paar Menschen, die am Lebensende mit entsprechend schweren Erkrankungen angekommen sind, wenige Tage(?), wenige Monate(?) geschenkt?
Kinder die mangels fehlender Sozialkontakte in Depressionen fallen, sich umbringen?
Nicht die Intensivstationen sind überfüllt - die Kinder- und Jugendpsychiatrie platzt offenbar aus allen Fugen!
Um Gottes Willen nur keine Triage bei den Corona Kranken! Unmenschlich, ein "no go"! Darf nicht soweit kommen!
Und nundoch Triage?
Triage in der Kinder- und Jugendpsychiatrie?
Wen nehm ich, bei wem besteht die Chance, dass er sich bis zum Termin nicht selbst richtet?
Wir sprechen hier nicht von Alten, die ihr Leben gelebt haben und sich durchaus mit massiven Erkrankungen am Ende dieses Lebens befinden!
Wir sprechen hier von Kindern und Jugendlichen!
Reiner grauenhafter Populismus der Türkisen und des Obermaturanten in Sachen Migration!
Reine grauenhafte Hetzte(!) mit allen Mitteln der Türkisen und des Obermaturanten in Sachen Corona!
Man muss sich vorstellen: Party feiern (gelten für den priv. Wohnbereich keine Beschränkungen mehr zw. 6:00 und 20:00)darf ich ab heute, aber im Freien(!) nur zu 4 spazieren gehen?
Diese Regirung arbeitet ganz gezielt auf Eskalation um mit Gewalt gegen die eigene Bevölkerung vorgehen und weitere Verschärfungen einführen zu können! Natürlich an Parlament und Verfassung vorbei!
Pfui Teufel, was sind das für Menschen?
Und der oberste Verfassungshüter schaut seelenruhig zu!
Pfui Teufel, was sind das nur für Menschen!
Das ist doch wieder ein typische Lex Sebastianus. Er darf jetzt seine geilen Partys feiern. Den Bürgern ist es aber noch strenger untersagt, gemeinsam ihm zu "huldigen". Wo ist die neue Sophie Scholl? Die weiße Rose sollte als Zeichen des Widerstandes neu erblühen.
Sie haben leider mit jedem Wort recht!
@Tyche. Ja, es ist wieder absurder Pfusch ohne jegliche Verhältnismäßigkeit. Gemäß Okhams Rassiermesser soll man aber nicht an eine böse Verschwörung glauben, wenn einfache Dummheit und Unfähigkeit zur Erklärung ausreichen.
Wir haben eben durchwegs realitätsferne Versager in der Regierung, die alle in ihrem Leben noch keine Sekunde ihr Geld mit Arbeit außerhalb ihrer geschützten Blasen verdienen mussten und von denen zahlreiche auch noch kinderlos (Kurz, Kogler, Anschober) sind.
Jawohl....bin im richtigen Gefährdetenalter angekommen. Trotzdem verstehe ich nicht, warum für unsere eventuell verlängerten 1.000 Lebensjahre - Millionen von aufstrebenden, jugendlichen Menschen-Lebensjahre durch sinnlose Vorschriften"vernichtet" werden.
Ja, wir haben unser Leben schon großteils hinter uns aber, ich werde traurig, wenn ich das Leben meiner Kinder und Enkel jetzt sehe.
@Gerald
Die Kurztruppe ist durchwegs mit Unfähigkeit und Dummheit gesegnet.
Aber das ist nicht die einzige Erklärung für das Handeln des blendenden Blenders.
Er blinkt permanent rechts und biegt links ab. Er möchte beliebt bleiben und muss trotzdem seinen Anordnungen Folge leisten.
Er handelt sicher nicht im Interesse der Österreicher sondern im Interesse seiner Auftraggeber.
Die Empörung ist greifbar und berechtigt. Offensichtlich ein längerer Lernprozess, geprägt durch Enttäuschungen.
Immunisierung gegen Kurz. Immer das Gegenteil, von dem was Kurz ankündigt geschieht.
Selten hat sich ein Politiker so exakt an das alte chinesische Sprichwort, "Tra dire è fare ce mezzo il mare", gehalten. Soll angeblich Marco Polo aus China mitgebracht haben.
@Pressburger
Das Sprichwort haben die Linken Kommunisten, die Pseudodemokraten also bspw. Merkel in ihren Genen verankert.
Der begabte Politdarsteller hat es übernommen.....
Lieber Augustin - wo sind die geilen Partys , bitte sagen Sie mirs
@Der liebe Augustin
Kurz braucht ausserhalb seiner selbst, keine Partys zu feiern. Der Machtrausch in den sich Kurz versetzt, setzt mehr als genug Endorphine frei, um permanent high zu sein.
@Tyche
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Griss scheint eine zu sein, die sich nach dem Wind dreht - dort wo er am besten erscheint wendet sie sich hin!
Wer würde sonst noch ein Wort über sie verlieren?
Und was hatte sie doch für ein Programm
"ausschlaggebend muß Qualifikation sein" .... und dann schloß sie sich den Neos an - widersprüchlicher geht's nimmer.
https://irmgardgriss.at/21-punkte/
"Gerade jetzt, in Zeiten großer Herausforderungen, brauchen wir die besten Köpfe in den Spitzenpositionen unseres Landes. Ausschlaggebend soll die Qualifikation und nicht die Parteizugehörigkeit sein. Und wir brauchen ein echtes Persönlichkeitswahlrecht. Wenn Abgeordnete direkt gewählt werden, fühlen sie sich in erster Linie den Wählerinnen und Wählern verantwortlich und nicht ihrer Partei."
https://www.vienna.at/griss-praesentiert-ihr-21-punkte-wahlprogramm-zur-bp-wahl/4675700
""21 Punkte für das 21. Jahrhundert": Die unabhängige Präsidentschaftskandidatin Irmgard Griss hat am Freitag ihr Wahlprogramm präsentiert - welches einem Koalitionsprogramm verdächtig nahe kommt."
@glockenblumen: mir erscheint die Frau Griss wie ein Hund, der nach jedem Knochen schnappt. Sie ergreift jeden Strohhalm um nur irgendwie wieder ins Rampenlicht zu kommen. Wie und wo ist ihr scheinbar völlig egal, Hauptsache der Scheinwerfer ist an.
@beide
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Ja, Griss ist schlichtweg eine Katastrophe. Eine linke Träumerin und Dampfplauderin, die gut gepampert mit fetter Höchstrichterpension glaubt nun eine "Hereinspaziert"-Politik auf Kosten anderer betreiben zu müssen. Eine Art weiblicher Christian Konrad. Man kann nur hoffen, dass diese Kommission wirklich ein lahmer Laberclub ohne irgendwelche Befugnisse wird.
Dass auch im Corona-Jahr trotz Grenzsperren und -kontrollen die Migration ungebremst weitergegangen und auf dem (zu hohen) Niveau der vorangegangenen Jahre liegt, kann jeder auf dieser graphisch gut aufbereiteten Webseite sehen: https://www.migration-infografik.at/at-asylstatistiken-2020/
Abgesehen von ein paar Ukrainern praktisch nur Muslime (die Asylwerber aus Russland sind durchwegs muslimische Tschetschenen). 74% männlich, 41% angeblich minderjährig. Gestoppt wurde also gar nichts und was getan werden müsste beschreibt Herr Unterberger auch sehr gut.
Etwas verwunderlich ist nur, dass wieder einmal die FPÖ versagt haben soll. Weil? Weil sie das Thema zu wenig thematisiert. Nun, Migration ist sicher weiter das zentrale Thema der FPÖ. Derzeit ist jedoch mit der CoVid-Krise ein weit größeres und drängenderes Problem vorhanden und würde jetzt die FPÖ vor allem das Migrationsthema propagieren, würde es von allen Seiten nur heißen "haben die derzeit keine wichtigeren Sorgen?" Außerdem ist sowieso jedem bekannt, wo die FPÖ beim Thema Migration steht.
Erfreulich ist derzeit aber, dass das chaotische und irre CoVid-Krisenmanagement der Regierung nun endlich auch beginnt die treue "Kurz"-Anhängerschaft zu dezimieren. 35% und damit -4% seit der letzten Umfrage für die ÖVP und 18% (+2%) für die FPÖ. Türkis-Grün hat nur noch 45% und ist damit weit entfernt von einer Regierungsmehrheit, die z.B. Türkis-Blau durchgängig hatte. Es geht also in die richtige Richtung und die ÖVP liegt damit erstmals unter ihrem Wahlergebnis, sowie die FPÖ erstmals wieder darüber. Es würde mich auch nicht wundern, wenn es auch bei CoVid laufen würde, wie im Herbst 2015 bei der Migration, wo auch die FPÖ zuerst alleine dastand und angefeindet wurde, nur um dann festzustellen, dass sie "eh recht gehabt hat". Denn viele Maßnahmen dieser Regierung sind schlicht evidenzbefreiter Schwachsinn und autoritäre Gängelung der Bevölkerung, während man per Lockdowns das Land ruiniert.
Ich kenne den Fall auch nicht näher, aber warum hat es denn gar so lange gedauert mit der Abschiebung? Wer hat das so verzögert? => Das sollte Konsequenzen haben, endlich, denn dieses Problem ist lange bekannt und ich fress einen Besen, wenn da nicht die schwarze Caritas dahintersteckt.
Dass man ein bei uns aufgewachsenes Schulmädchen brutal abschiebt, ist schon widerwärtig. So etwas bringt auch nur der Butcher Nehammer zusammen. Normalerweise würde er aber eher auf Österreicher losgehen...was war da los?
Ganz einfach: Die ÖVP hat versucht, die Grünen loszuwerden, denn die Packelei mit den Roten ist schon wieder weit fortgeschritten. Das ist ganz der Stil der Schwarzen. Da sind die Türkisen nicht anders.
Da ich ein Herz habe, bin ich in so einem Fall, den ja unsere Leute angerichtet haben, nicht für eine Abschiebung. Die Verantwortlichen dafür würde ich aber sofort suspendieren und manche sogar einsperren. So ein Mist!
Die Regierung soll zurücktreten. Neuwahlen, ohne die Verantwortlichen natürlich!
@Ella
Auf Grund der massiven Proteste gegen den Coronawahnsinn und gegen seine Person wollte Kurz das konservative Lager beeindrucken. Jetzt hat er halt wieder die FPÖ Karte gezogen.
Warum er aber nicht hundert Schwerkriminelle abgeschoben hat, ist trotzdem unverständlich.
Griss, wer?
Was soll diese Leichenfledderei?
Die ÖVP verschanzt sich nicht hinter den jede inhaltliche Debatte vermeidenden Formalargumenten, sondern hat dies in ihrem Plan einkalkuliert, damit Kurz seinen Wählern Härte vortäuschen kann, um wiedergewählt zu werden, letztendlich aber doch geschehen wird, was seine Auftraggeber vom Politbüro von ihm erwarten: die geplante Hintertür also, um vorne im Rampenlicht seinen gutgläubigen Wählern vorspielen zu können, daß dann jemand anderer schuldig wäre.
Die FPÖ führt keinen Kampf gegen das Impfen, sondern gegen eine im Raume stehende Impfpflicht, die z.B. von ÖVP Spitzenpolitikern propagiert wurde: mit welcher Begründung, wenn
a) nicht einmal erwiesen ist, ob die Impfung vor Übtertragung schützt?
b) die Langzeitfolgen und Nebenwirkungen noch unbekannt sind (bei Contergan hat man auch 4 Jahre gebraucht)
c) eine Impfung immerhin eine schwere Körperverletzung darstellt.
Das entlastet freilich nicht die FPÖ, die ihren Angriff ganz anders, umfassender und nachhaltiger anlegen müßte, anstatt ständig ihre Gegner zu kitzeln.
Ihre Argumente sind nur absolut unzutreffend. Was hat das damit zu tun, ob man nach der Impfung weiter infektiös ist. Eine schwere Körperverletzung - ja, wollen Sie lieber am Bauch liegend nach Luft ringen?
@GT: Nein, sie treffen haargenau auf diese Situation zu.
Denn eine allfällige Impfpflicht läßt sich nur damit begründen, daß man anderenfalls andere gefährdet. Und wenn eine Impfung nicht vor einer Übertragung sondern nur vor einem Ausbruch einer Krankheit bei sich selbst schützt, fällt gerade dieses Argument für eine Impfpflicht weg. Es würde sogar noch schlimmer, weil man sich ohne Krankheitssymptome kaum isoliert.
Und ja, jede Operation, jeder ärzliche Eingriff ist eine schwere Körperverletzung. Und dafür gibt es ganz klar definierte Ausnahmen. Kein Arzt darf ohne Einwilligung des Patienten eine Operation durchführen, weil jeder solche Eingriff eine schwere Körperverletzung darstellt. Und für ärzliche Eingriffe gegen den Willen einer Person gibt es noch einmal strengere Ausnahmen.
In jedem Fall ist so eine schwere Körperverletzung (Operation) nur dann erlaubt oder geboten, wenn der Nutzen höher als der Schaden ist.
Und gerade bei einer Impfung, von der nicht nachgewiesen ist, daß sie vor Übertragung ANDERE schützt, kann man so eine Ausnahme, wie sie für ärztliche Eingriffe z.B. bei Operationen gegeben ist, nicht argumentieren.
Das Thema Migration ist nach wie vor das zentrale Thema der FPÖ. Dass das Migrationsthema wegen Corona jetzt etwas in den Hintergrund getreten ist, ändert daran nichts.
Es war nämlich wieder einmal H. Kickl, der als eine der ersten darauf hingewiesen hat, dass im Schatten der Coronakrise weiterhin Migranten sonder Zahl über die angeblich von Kurz geschlossene Balkanroute nach Österreich strömen.
Und die FPÖ führt auch keineswegs einen Kampf gegen die Impfung, sondern einen Kampf für den Rechtsstaat, den die türkis-grüne Regierung bereits ziemlich demoliert hat.
Das Problem der FPÖ liegt ganz woanders. Die FPÖ hat praktisch die gesamte mediale Macht im Land gegen sich. Deswegen werden vernünftige Forderungen oder Ideen der FPÖ erst gar nicht kommuniziert. Die Journalisten dort sind schlicht und einfach an einer seriösen Berichterstattung nicht interessiert. Ganz im Gegenteil drehen die Journalisten jeden Satz eines FPÖ-Politikers dreimal um und klopfen ihn darauf ab, ob man nicht doch einen Zusammenhang mit den Nazis herstellen kann. Presse für die FPÖ gibt es also nur dann, wenn man der FPÖ rechtsradikales Gedankengut umhängen kann, sonst nicht!
Jörg Haider hatte diesen Mechanismus genau durchschaut. Er wusste, dass er mediale Präsenz nur dadurch erreichen konnte, indem er eine seiner bekannten "Sager" losließ. So glaube ich etwa nicht, dass Jörg Haider tatsächlich ein Anhänger der Beschäftigungspolitik des dritten Reiches war. Haider war ein glänzender Polemiker, der es mit diesem Trick schaffte, die Beschäftigungspolitik der damaligen Regierung zu kritisieren *UND* damit in die Medien zu kommen. Ersteres nützt nämlich nichts, wenn zweiteres nicht passiert.
Die FPÖ wird von den Medien derart ignoriert, dass nicht einmal ein Profijournalist wie AU die Positionen der FPÖ kennt. So ist die FPÖ keineswegs gegen die Corona-Impfung an sich, sondern sie positioniert sich nur gegen jeden Impfzwang. Sie setzt sich auch dafür ein, dass Nicht-Geimpfte nicht benachteiligt werden dürfen.
Das ist aber eine ganz andere Position, als sie AU der FPÖ unterstellt.
Die ÖVP hatte ein ähnliches Problem mit den Medien. Doch Sebastian Kurz hat das Problem kurzerhand gelöst, indem er die Medien gekauft hat. Er hat also das getan, was Strache im Ibiza-Video nur insinuiert hat. Das Konzept von Kurz war einfach: alle Medien, die parieren, bekommen Geld. Diejenigen, die aus der Reihe tanzen (wie Servus-TV), bekommen nichts.
Kurz hat sich eine positive Berichterstattung mit dem Geld der Steuerzahler eingekauft. Für die FPÖ ist das ein doppeltes Problem. Die Medien, die der FPÖ ohnehin nicht gut gesonnen sind, werden noch dazu finanziell aufmunitioniert.
Sehr richtig. Man erkannte es auch an der veröffentlichten Sonntagsumfrage: Die ÖVP um 4% seit der letzten Umfrage abgestürzt, die Grünen eben 2% weniger. Die Regierung hat mit 45% bei weitem keine Mehrheit mehr, die FPÖ liegt mit 18% erstmals wieder deutlich über ihrem Wahlergebnis.
Doch was titelt die Krone: "Rot-Pink-Grün erstmals beliebteste Regierungsvariante"
Mit absurden 17% (also 83% Ablehnung). Ja, eh... Beliebt wie Mundgeruch und Fußpilz.
@ Gerald -
Ja eh, aber nachdem wir erst ein Jahr dieser katastrophalen Regirung hinter uns gebracht haben, werden die uns und unser Land 4 weiter Jahre mit System zerstören!
Man muss sich anschauen, was die in 12 Monaten gemacht haben - mir graut vor den nächsten Jahren!
Bis dahin, sollte es dann noch offenen, gerechte Wahlen und nicht das USA Wahlspektakel geben, sind wir geknebelt, eingesperrt und völlig entrechtet.
Ich hab in Jugendtagen meine Eltern, aber auch die Großeltern gefragt, wie es möglich war, dass Hitler in so kurzer Zeit so weit gekommen ist!
Ich fürchte, meine Kinder, meine noch ungeborenen Enkelkínder werden mir diese Frage in einigen Jahren genauso stellen!
Das Hauptproblem der FPÖ - neben der medialen Phalanx - liegt m.E. in der Personalpolitik. Schon Haider hatte da keine glückliche Hand und schaffte es nicht, Kuckuckseier und halblustige Glücksritter abzuwehren bzw. in der Folge die Parteispaltung zu verhindern.
"U-Boot-Netze" sind in der Politik noch nicht erfunden, @Konrad.
@Konrad Hoelderlynck
Das derzeitige Führungspersonal finde ich ehrlich gesagt gar nicht so schlecht. Hofer als freundlich-verbindlicher Parteichef und Kickl als ideologischer Mastermind mit Sachverstand.
Bei der ÖVP ist hinter Kurz auch gähnende Leere. Leute wie Blümel, Köstinger, Nehammer usw. sind doch eine Zumutung. Auch bei SPÖ (JPRW), Neos (Meinl-Reisinger) und Grünen sehe ich da nur Abschreckendes.
elfenzauberin hat schon recht. Die FPÖ wird immer medial attackiert (er hat "konzentrieren" gesagt!) und schafft es so nur schwer ihre Botschaften zu transportieren.
Der Sager der Beschäftigungspolitik wurde unter Ausnützung von Haiders zeitweise Unbeherrschtheit ihm von einem sozialistischen Abgeordneten in den Mund gelegt. Und erst nach Tagen kamen Sozenstrategen darauf, was man aus dieser Sache nicht alles machen kann!
Der ORF, die Gazetten und Kurz. Eine unheilige Allianz. Ein Rudel. Was kann Kickl dagegen aufbieten ?
Ab wie viel Prozent für die FPÖ, wäre es für Kickl ratsam, sich zurückhalten ?
Pressburger
Kickl sollte sich zurückhalten, wegfahren und die ganze Situation aus der Ferne einmal überdenken. Denn seine Taktik führt in den politischen Selbstmord. Bei ihm selbst ist es mir ziemlich egal, für die FPÖ müssen es die Gremien verantworten, aber es ist schade für Österreich, denn es ist verunmöglicht eine Mitte-Rechtsregierung für sehr lange Zeit. Und das haben sich die Österreicher nicht verdient.
@elfenzauberin
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Völlig richtig *********
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Als ich den Namen des Reptiiloids las, bekreuzigte ich mich. Brrr...
Vielleicht sollte man sich schon "behalbmondigen".