Wir fühlen uns hilflos. Wir sind zornig. Nur: In was wird der Zorn übergehen? In Apathie? In revolutionäres Aufbegehren? Oder geht die Hoffnung der Regierung auf, dass das – fast verzweifelt anmutende – Hereinholen von Bundesländern, bei SPÖ und Neos noch einmal so etwas wie eine nationale Aufbruchsstimmung auslöst? Zwei einander widersprechende Tatsachen scheinen jedenfalls festzustehen: einerseits die weitgehende Alternativlosigkeit des nun auch über Österreich verhängten Dauerlockdowns wie aber auch die schweren Fehler, die dabei von Österreich und EU ständig begangen werden. Und geradezu fassungslos macht, dass - zumindest in Wien - beim Anmelden für das Impfen schon wieder nichts funktioniert.
Wenn man in der Verzweiflung verzweifelt nach Positivem sucht, dann findet man dieses wohl ausnahmsweise in der Politik:
- im erstmaligen gemeinsamen Auftreten von Bundeskanzler und Gesundheitsminister mit einem schwarzen und einem roten Landeshauptmann;
- darin, dass auch die Bundes-SPÖ, wie auch die Neos auf Konsenskurs eingeschwenkt sind (nach dem reichlich peinlichen parlamentarischen Zwischenspiel, das kaum mehr als das Umtaufen von "Freitesten" zu "Reintesten" und die Verwandlung eines Neins in eine plötzliche Zustimmung der SPÖ gebracht hat);
- darin, dass sowohl auf schwarzer wie auf roter Seite bei den jüngsten Auftritten die Scharfmacher verräumt worden sind, die einen sicheren Griff für die völlig falschen Töne haben – also Innenminister Nehammer und der Wiener Gesundheitsstadtrat Hacker;
- aber auch darin, dass FPÖ-Obmann Hofer zwar kritisch, aber dennoch viel konstruktiver agiert als zuletzt sein Klubobmann Kickl.
Hofer ist zwar noch nicht bereit, auch nur irgendetwas gut zu finden, was die Regierung tut, aber er vermeidet alle absurden und pauschalen "Apartheid"-Attacken im Kickl-Stil. Er konzentriert vielmehr seine Kritik auf die – ja eindeutigen – Fehler des Gesundheitsministers und auf die – ebenso eindeutigen – katastrophalen wirtschaftlichen Auswirkungen.
Wie auch immer: Nüchtern betrachtet kann Österreich nicht anders, als ebenso wie ganz Europa, wie fast jedes Land der Welt angesichts der Zahlen (Infektionen, Todesfälle, Intensivstationen) und angesichts der Entwicklung ansteckender gewordener Varianten die diversen Lockdown-Maßnahmen noch zu verlängern und intensivieren. Auch wenn die Wirtschaft, insbesondere in den Bereichen Handel, Gastronomie und Tourismus, inzwischen massiv verzweifelt ist. Auch wenn die Regierung eigentlich für die nächsten Tage ganz anderes angekündigt hat.
Aber längst sind wir ob des Karussells der sich ständig ändernden Regeln in solchen Zynismus verfallen, dass wir nur noch jene auslachen können, die noch glauben können, irgendeine Ankündigung oder Regelung würde nicht sowieso 14 Tage später über den Haufen geworfen. Auch wenn man viel Verständnis hat, dass man halt auf sich ständig ändernde Rahmenbedingungen reagieren muss, so bleibt die ständige Änderungswut völlig unverständlich. Aber auch viele andere Punkte:
- Warum gibt es schon wieder einen zusätzlichen Kanal für Umsatz- und Kostenersatz der Betriebe?
- Waren die bisherigen zu großzügig oder zu kleinlich?
- Oder geht es nur um Änderungen der Änderung wegen?
- Zwar wird vom Finanzminister behauptet, dass man mit vier Klicks im Internet an die Unterstützung herankommt; aber ist nicht in Wahrheit die Vielfalt der Unterstützungsmechanismen mit Ausfallbonus, mit Fixkostenzuschuss und Verlustersatz längst so unübersichtlich geworden, dass ein Großteil des Geldes erst recht wieder für professionelle Helfer ausgegeben werden muss, die beim Erlangen der Hilfe helfen, damit man sich nicht durch Falschangaben strafbar macht?
- Bedeutet nicht die Deckelung mit 60.000 Euro monatlich (für den neuen Ausfallbonus) durch Österreich und von 800.000 (für den Fixkostenzuschuss) durch die EU, dass zwar Kleinbetrieben ausreichend geholfen wird, dass aber größere – und daher eigentlich besonders vielen Menschen Arbeit gebende – Unternehmen ins Schleudern kommen müssen (Siehe den Glasschleifer Swarovski, der jetzt reihenweise Läden dauerhaft zusperrt, während die kleinen Händler hinter ihren heruntergelassenen Rollläden noch zu leben scheinen, auch wenn man nichts Genaueres weiß …)?
- Kann es wirklich wahr sein, dass die EU noch immer Hilfszahlungen bürokratisch deckelt, während sie uns gleichzeitig zwingt, für die gigantische Schuldenaufnahme, noch dazu zugunsten reformunwilliger Länder, mitzuhaften?
- Warum wird noch immer nicht längst ernsthaft diskutiert, dass die Schulen in zwei Wochen im – hoffentlich schon pandemiemäßig problemlosen Sommer – all das an Direktunterricht nachholen können, was da an Schulunterricht ausfällt?
- Oder sind die Interessen von Lehrergewerkschaft beziehungsweise Tourismusindustrie wichtiger als die ordentliche Ausbildung unserer Kinder?
- Oder meint die Regierung ernsthaft, wir würden den Schmäh glauben, dass sich Schüler nicht auch in sieben statt neun Wochen regenerieren könnten – obwohl sie sich längst auf nichts anderes mehr freuen, als wieder in einer Klasse sitzen zu können (was ja eigentlich die positivste Nachricht in der ganzen Lockdown-Tristesse ist)?
- Warum sind noch immer nicht die seit mehr als einem Monat versprochenen FFP-2-Masken bei allen Über-65-Jährigen eingetroffen?
- Warum enthält uns die EU noch immer den schon in vielen anderen Ländern genehmigten AstraZeneca-Impfstoff vor, mit dem die quantitativen Engpässe dramatisch erleichtert werden könnten, der schon in mehreren Ländern wie dem Nicht-mehr-EU-Mitglied Großbritannien eine Notfallszulassung bekommen hat? Werden doch von den EU-Behörden nicht etwa neue Studien angestellt, sondern nur die vorhandenen und von der Pharma-Firma vorgelegten geprüft?
- Warum sagt Österreich nicht endlich laut und deutlich (sondern immer nur hinter vorgehaltener Hand) zur EU: Es ist ein Riesenskandal, wie sehr da bei der ganzen Impfstoff-Beschaffung geschlampt worden ist, wodurch die Schäden für die Wirtschaft noch vergrößert worden sind, statt dass man dem israelischen Beispiel gefolgt wäre, sich durch erhöhte Ausgaben für Impfstoff noch viel größere Ausgaben für noch längere Wirtschaftsschließung zu ersparen?
- Oder gibt es etwa auch schon einen Paragraphen, der jede Kritik an der EU verbietet?
- Warum wird von der Regierung und der EU noch immer geschwiegen zu den Entwicklungen beim Biontech/Pfizer-Impfstoff, der zwar bei den allermeisten problemlos funktioniert, der aber bei schwer gebrechlichen Hochbetagten im Nicht-EU-Land Norwegen schon zu 23 Todesfällen geführt hat, was dort schon die Behörden veranlasst hat, vom Einsatz bei dieser Gruppe abzuraten?
- Warum wird von Politik und Mainstreammedien noch immer total geschwiegen zum weit überdurchschnittlichen Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund und schlechten Sprachkenntnissen an den Patienten in Intensivstationen (während gleichzeitig aber etwa von der Gemeinde Wien die Anmeldung für das Impfen nur auf Englisch, Türkisch oder Deutsch möglich ist – dieses noch dazu mit Einsprengseln im breitesten Wiener Dialekt - nicht aber auf Serbisch, Polnisch oder Rumänisch).
- Und last not least: Geradezu abenteuerlich ist schließlich das, was sich bei diesem "impfservice.wien" abspielt. Zuerst versucht man es elektronisch, wo man nach einiger Zeit auch durchkommt; da aber entdeckt man, dass man gemäß den Möglichkeiten des Computers nur eine Vorerkrankung haben darf. Daher wechselt man auf 1450, um das abzuklären. Das gibt man nach einer Stunde Anhören eines politisch korrekt gegenderten Tonbandes entnervt auf. Dann geht man wieder ins Internet und entscheidet sich halt für eine der Vorerkrankungen (und gibt dort unter anderem seine e-Card-Nummer wie auch sein Geburtsdatum ein, obwohl das eigentlich ohnedies in der e-card-Nummer steht). Dann bekommt man für einen einzigen von drei angemeldeten Namen ein Mail mit einem Link zum Bestätigen. Als man den anklickt, bekommt man ständig die Antwort: "Ungültiger Request". Und seither hat man keine Ahnung, ob die drei Menschen nun angemeldet sind oder nicht. So spielt es halt, wenn Bürokraten eine ganz einfache Sache zu programmieren versuchen ...
S. Kurz ist nur eine billige Kopie von Merkel. Alles, was Merkel in Deutschland umsetzen lässt, kommt zeitversetzt zu uns.
Und je dümmer die Maßnahmen sind, umso mehr werden die medialen Geschütztürme auf Andersdenkende gerichtet. Wir erfahren von den finanziell satt gepamperten Medien nur das, was wir hören sollen, etwa, dass bei der Corona-Demo am Sonntag lauter Rechte und Nazis anwesend waren. Ich habe hingegen bekennenden Christen gesehen, die die Bibel ausgeteilt haben, ich habe Rollstuhlfahrer gesehen, die auch nicht in das Klischee eines Neonazis mit Springerstiefeln passten, dann sah ich ein paar Studentinnen, die ein Schild trugen, man solle endlich die Unis aufsperren und so ging es weiter.
Tags darauf las ich darüber im Kurier. Der Bericht über diese Demonstration unterschied sich derart von meiner Wahrnehmung, dass ich mir anfangs nicht sicher war, ob es tatsächlich um dieselbe Demonstration ging. Von einer "aufgeheizten Stimmung" war die Rede, ebenso von einer "Mischung" aus "Corona-Leugnern", "besorgten Bürgern" und "Rechtsextremen". Die einzige Gruppe, die für Unruhe sorgte, war wieder einmal die stänkernde Antifa, die dann aber von der Polizei vorbildlich neutralisiert wurde.
Andere Dinge erfahren wir aus den Medien gar nicht oder bestenfalls en passant, wie beispielsweise das nicht ganz uninteressante Faktum, dass in Italien 50.000 Gastgewerbebetriebe geöffnet hatten, obwohl das unter Strafandrohung verboten war. Man erfährt beispielsweise auch nichts von Norwegen, wo Maßnahmen gesetzt wurden, die die Norweger zwar als Lockdown bezeichnen, die diesen Namen allerdings nicht verdienen. Es gelten Abstandsregeln - und das wars dann im Großen und Ganzen! Ob man im Supermarkt Masken tragen muss oder nicht, diese Entscheidung liegt beim Inhaber des Supermarktes (die meisten Supermärke verzichten auf das verpflichtende Tragen von Masken).
Die Norweger kommen ganz offenbar ohne den blödsinnigen Lockdown aus. Das Gesundheitssystem ist dort interessanterweise nicht so überlastet wie bei uns. Man fragt sich allmählich: kann es sein, dass die Lockdowns hierzulande erst die Initialzündung für eine weitere Verbreitung des Virus ist.
Die hiesige Politik liegt bei der Einschätzung der Coronapandemie so weit daneben wie vor knapp einem Jahr, als uns der Bundeskanzler mit Matura einreden wollte, dass es 100.000 Tote geben werde. Wir halten irgendwo bei 7.000 Toten, wobei die offizielle Zählweise, wo jeder positiv Getestete und Verstorbene als Coronatoter gezählt wird, so idiotisch ist, dass sie von einem Debilen stammen könnte. Sogar mit dieser wissenschaftlich durch nichts gerechtfertigten Zählweise, die die Zahl der Coronatoten utopisch in die Höhe treibt, ist man noch immer mehr als eine Zehnerpotenz von der Anzahl der tatsächlich Verstorbenen entfernt. Das muss man erst einmal zusammenbringen!
Jedenfalls fällt es mir von Tag zu Tag schwerer, nur Dummheit und nicht böse Absicht als Ursache für die Handlungen der Politik zu sehen.
Ganz nach Orwell:
1. Grippe heißt jetzt Corona!
2. “PCR-Test”-Positiv heißt jetzt erkrankt.
3. Freiheitsraub und Existenzvernichtung heißt jetzt Lockdown
4. Zensur heißt jetzt Faktencheck!
5. Der Lobbyist heißt jetzt Experte!
6. Kritik heißt jetzt Hass!
7. Der Kritiker heißt jetzt Verschwörungstheoretiker!
8. Der Faschist heißt jetzt Antifaschist*Innen!
9. Diebstahl heißt jetzt Rettungspakt!
10. Zwangsimpfung heißt jetzt Fürsorge!
11. Schlepperbanden heißen jetzt Seenothelfer*Innen!
12. Gebühreneinzugszentrale heißt jetzt Beitragsservice
13. Unter Zwang erpresste Staatspropaganda-Gebühr heißt jetzt Demokratieabgabe
Warum geht man nicht "alternativlos" wieder zur ganz normalen, jährlich wiederkehrenden Grippe über, als durch den Coronataumel die Welt zu zerstören?
Sollte die Übersterblichkeit von 9000 Menschen im Jahr 2020 - bei einer Gesamtbevölkerung von 9 Mio. - durch "Corona" tatsächlich stimmen, ist dennoch die Relation zum Sterben der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft herzustellen.
Mein Fazit: die Regierung besteht aus Verbrechern, AU schreibt viel in deren Auftrag, oder unter deren Zwang.
Es reicht! Die Inzidenzzahlen sind seit Wochen leicht rückläufig, die Krankenhäuser weit entfernt von einer Überlastung, der R-Wert stabil unter 1, die Corona-Kommission zieht alle Register, damit sie nicht einzelne Bezirke von Rot auf Orange herunterstufen muss, die Stanford-University publiziert eine Studie, dass ein harter Lockdown kaum Vorteile gegenüber einem weichen Lockdown bringt.
Und was macht unsere Regierung: erhebt plötzlich den Inzidenzwert von 50 zum Maß aller Dinge. Bei der Corona-Ampel ist das der Grenzwert zwischen Gelb und Orange. Im Herbst war damit noch ein freies Leben möglich! Jetzt reicht es nicht einmal, dass die Kinder in die Schule gehen dürfen. Aber es gibt der Regierung die Möglichkeit, weitere Monate Lockdown zu begründen. Ich rechne nicht damit, dass dieser Wert vor April erreicht wird. Und falls wider Erwarten die Zahlen doch in diese Richtung gehen könnte, kann man ja schnell einen neuen Grenzwert festlegen: 25 stehen schon im Raum (Foitik, Lauterbach) und Drosten spricht schon von einem Grenzwert von 10. Damit kann man den Lockdown locker bis in den Sommer ziehen.
Themenwechsel: Das große Vorbild Israel hat lt. Kurier bereits 25% der Bevölkerung geimpft. Das sind rd. 40% dessen, was man für eine Herdenimmunität braucht. Da müsste man doch annehmen, dass das einen positiven Einfluss auf das Infektionsgeschehen hat. Aber weit gefehlt: die Infektionszahlen in Israel explodieren trotz hartem Lockdown seit Ende Dezember:
01.12. 67 (7-Tage Inzidenz)
01.01. 366
17.01. 620
Viele Geimpfte, viele Infektionen ist eigentlich nicht die Korrelation, die ich erwartet hätte. Das sagt zwar noch nichts über einen kausalen Zusammenhang aus, aber eine nähere Betrachtung ist es auf alle Fälle wert. Auf eine stabile Immunität durch die Impfung würde ich anhand dieser Zahlen nicht wetten.
Der Kanzler und sein Gesundheitsminister haben erkannt, dass sie die Situation hoffnungslos verbockt haben. Deshalb rufen sie offenbar die Länder zu Hilfe, um den karren aus dem Dreck zu ziehen. Das substanzlose und elendslange Gerede des steiermärkischen Landeshauptmannes war da - Gott sei Dank - kontraproduktiv. Allein seine Aussage, er könne im Land keine Not erkennen und es gehe eh allen recht gut, zeigt die völlige Abgehobenheit einer irrational agierenden Politikerkaste, die nicht mehr weiß, was sie tut.
Nicht nur der "Steinschleifer" aus Tirol muss Kosten reduzieren, so bedauerlich das sein mag. Die Masse der kleinen und mittleren Unternehmen, die tatsächlich vor dem Ruin stehen, deren Betreiber nicht mehr wissen, wie sie überleben sollen, beschäftigt mich mehr. Vor zwei Tagen wollte ich im Nah&Frisch-Markt unseres Dorfes Glühbirnen kaufen. Die Chefin sagte mit Grabesstimme: "Tut mir leid, aber ich weiß grad gar nicht wo ich zur Zeit welche einkaufen könnte." Daher sind Glühbirnen leider aus. Und das ist mit Sicherheit erst der Anfang einer drohenden kommunistischen Mangelwirtschaft.
Wir müssen nicht darüber debattieren, wie wir an eine Impfung gelangen können. Wer sich unbedingt impfen lassen will, soll das tun, aber andere Leute damit in Ruhe lassen. Es gibt keine Pandemie. Sehr wohl gibt es aber einen rapid wachsenden Widerstand in der Bevölkerung, die sich die unterirdische Performance dieser Regierung nicht mehr länger gefallen lassen will. Der Postenkommandant einer Polizeistation in unserer Region hat mir heute gesagt: "Die Leute müssen sich wehren, anders wird es nicht gehen. Wir fahren sicher nirgends mehr hin, um die Einhaltung der Maßnahmen zu kontrollieren." Einzige Ausnahme: Wenn der eine oder andere "Mitbürger" mit Blockwartmentalität seinen Nachbarn anzeigt, "müssen wir hinfahren"...
Es ist an der Zeit, Flagge zu zeigen und diese völlig absurde Politik offen bekämpfen. Das tut übrigens nicht nur der freiheitliche Herr Kickl, sondern auch der ehemalige sozialistische Klubobmann Josef Cap. Übrigens: Nur weil (international übrigens strafbare) "Apartheid" heute ein Synonym für "Rassentrennung" ist, entbindet das den Begriff nicht von seiner ursprünglichen etymologischen Bedeutung. Wie sonst ist eine Politik zu bezeichnen, die per Verordnung Menschengruppen davon ausschließt am öffentlichen Leben teilzunehmen, Geschäfte, Theater, Konzerte oder Restaurants zu betreten?
Daher: Widerstand! Fort mit der Faschingsregierung! Rückkehr zum gesunden Menschenverstand!
"....die weitgehende Alternativlosigkeit des nun auch über Österreich verhängten Dauerlockdowns..."
tut mir leid, ich sehe das nicht so - lese gerade heute wieder, dass es keinen einzigen Fall von Influenza in Österreich gibt. Na so was aber auch. Vielleicht sollte man mit dem ganzen lockdown-Schmarrn aufhören und dazu übergehen, dass es wieder Influenza im bisherigen Ausmaß der vergangenen Jahre geben darf, und ja - mit all den Todesfällen, die es auch durch Influenza in den vergangenen Jahren gegeben hat. Hätte man schon damals auf COV getestet wäre man vermutlich draufgekommen, dass das Gros dieser Influenza-Fälle Covid-Fälle waren. Bekanntlich ist auch COV ein Grippevirus....
Jedenfalls grenzt es an Zynismus, was uns da weisgemacht werden soll: "Bis jetzt noch kein einziger Influenzafall gemeldet - Experten führen das auf die Beschränkungen zurück, die zur Eindämmung der Pandemie ergriffen wurden" (https://vorarlberg.orf.at/stories/3085297/ ) - aber sicher doch, die altbekannten Grippewellen sind durch Masketragen und lockdown restlos vom Erdboden verschwunden und zwar bis auf den letzten Mann/Frau/***
Genau genommen ist das, was mich am meisten in Wut bringt, die Effronterie mit der man in uns Normalsterblichen geistig behinderte Deppen sieht, die man nach Belieben herumschupfen darf
Wie "alternativlos" wären diese Lockdowns, wenn die Regierung selbst von Kurzarbeit, Lohnkürzungen und den Einschränkungen der normalen Bürger betroffen wären? Nach über einem Monat Friseurverbot für die normalen Bürger tritt ein Herr Kurz mit seinen Minister immer noch perfekt gestylt und frisiert zur Hochglanzpressekonferenz an, um dort den Bürgern weitere Einschränkungen aufzupressen. Nichtbetroffene tun sich eben immer leicht einschränkende Maßnahmen für andere zu verordnen und eine Regierung die großteils aus Kinderlosen besteht, die noch keine Sekunde in der Privatwirtschaft Geld verdienen musste, sieht natürlich kein Problem darin diese kurz und klein zu schlagen.
Man sieht jetzt auch sehr schön was an der Behauptung der ÖVP dran ist eine "Wirtschaftspartei" zu sein. Die ÖVP ist eine verkrustete Beamten-, Bonzen- und Pensionistenpartei. Denn während diese noch finanziell vollkommen unbeschadet durch die Krise gegangen sind (viele Beamte genießen das voll bezahlte Faulenzen im Homeoffice), lässt man ein Wirrwarr an chaotischen Förderungen, Zuschüssen und Regelungen auf die Unternehmen los. Das versteht die ÖVP, deren Finanzminister schon mit ein paar Nullen mehr oder weniger im Budget überfordert ist, unter "schneller und unbürokratischer" Hilfe. Während der Privatwirtschaft alles an Geschwindigkeit und Flexibilität abverlangt wird, gingen Anschober und seine Ministerialbeamten lieber in den Weihnachtsurlaub und lassen ein Projekt auch gleich einmal 22 Jahre dauern. Die Wirtschaftsministerin und die Jugend- und Familienministerin, die bei diesem Wahnsinn eigentlich laut aufschreien müssten, verstecken sich überhaupt seit einem Jahr in Kurz' Darmwindungen.
Und was das angebliche "alternativlos" anbelangt. Das hat man uns auch beim Migrantenansturm 2015 und beim Rettungspaket für Griechenland erzählt und beides war eine Lüge. Alleine die gestern berichtete Meldung, dass es in ganz Österreich derzeit keinen einzigen Influenzafall gibt, sollte da schon mehr als stutzig machen. Denn wie kann das sein, wenn die Österreicher sich ja angeblich nicht ausreichend an die Maßnahmen halten?
Alleine, dass der Mindestabstand nun auf 2m ausgeweitet wurde, zeigt außerdem welche realitätsfernen Theoretiker da in der Regierung und im Beratungsstab hocken. Kein Gehsteig und kein Supermarktgang ist breit genug, dass man dann noch aneinander vorbeikäme.