Viele Aussagen des Alexander van der Bellen sind nicht gerade auf der Höhe der Zeit. Das hat man ja schon oft bemerkt. Aber mit seinen jüngsten Bemerkungen hat sich der amtierende Bundespräsident endgültig als untragbar postiert. Offenbar hat der Mann die letzten fünf Jahre verschlafen. Denn er sagte jetzt – im März 2020! – Österreich solle sich "in bestimmtem Ausmaß" an der Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen. Dabei sollten Frauen und Kinder Priorität haben.
Mit diesen Aussagen hat sich Van der Bellen wie ein Pressesprecher der Grünen positioniert, deren Parteichef Werner Kogler davor ähnliche Ansichten von sich gegeben hat.
Aber was Van der Bellen offenbar nicht weiß – sagen wir höflicher: nicht wissen will –, und was seine Äußerungen zum Skandal macht, ist eine ganze Reihe von Punkten:
- Als Bundespräsident ist er nicht mehr Parteipolitiker, sondern Exponent der ganzen Republik. Das ist etwas mehr als die "persönliche Meinung" eines Exponenten einer 14-Prozent-Partei.
- Als Bundespräsident hat er durch die Verfassung einen ganz klaren Auftrag: Er hat ausschließlich auf Vorschlag der Bundesregierung zu agieren (außer bei der Bestellung eines Bundeskanzlers). Für seine Pro-Migrationsvorstöße hat er jedoch keinen solchen Auftrag. Und wird auch keinen bekommen. Daher ist sein Verhalten insbesondere dem Ausland gegenüber grob fahrlässig, an das von Österreich durch sein Verschulden jetzt völlig widersprüchliche Signale ausgesandt werden. Der Bundespräsident hat noch dazu Österreich laut Verfassung nach außen zu vertreten, ist daher für das Ausland eine durchaus ernstzunehmende Stimme – aber er hat das eben nicht nach Gutdünken zu tun, sondern nur und einzig auf Vorschlag der Regierung.
- Wenn – beispielsweise – die britische Königin eine solche Rolle eines konstitutionellen Staatsoberhaupts begreift, dann müsste auch ein österreichischer Bundespräsident dazu imstande sein.
- Van der Bellen hat wohl auch nicht mitbekommen, dass nicht nur eine massive Mehrheit der Österreicher, sondern auch der sozialdemokratischen Wähler (also seiner Wähler) gegen die weitere Aufnahme von sogenannten "Flüchtlingen" ist. Weshalb die SPÖ keinerlei Wiederholung der "Haltungs"- und "Welcome"-Begeisterung des Jahres 2015 versucht.
- Van der Bellen begreift wohl nicht, dass selbst die kleinste Öffnung der Türen ins (schuldenfinanzierte) Wohlfahrtsparadies Europa sofort an die hundertfache, tausendfache Menge der Pakistanis, Afghanen, Araber, Schwarzafrikaner, Tschetschenen und Uiguren die Botschaft ausschickt: "Es geht ja doch."
- Er begreift wohl nicht, dass es in einer global vernetzten Welt absolut unmöglich ist, eine Politik nur in Hinblick auf die auf griechischen Inseln sitzenden "Flüchtlinge" zu machen.
- Er weiß wohl nicht, dass die Vergangenheit gezeigt hat, dass sich eine große Zahl der Jugendlichen unter den Flüchtlingen nach langwierigen medizinischen Untersuchungen als deutlich älter herausgestellt hat, als von ihnen behauptet worden war.
- Er weiß nicht, dass vor allem junge Männer im typischen Soldatenalter nach Europa hineindrängen.
- Er weiß offenbar nicht – wenn jetzt in Syrien eine zusätzliche Migrationswelle aus Idlib in Gang kommt –, dass es sich dabei überhaupt hauptsächlich um Islamisten und Dschihadisten handelt.
- Er weiß offenbar nicht, dass Frauen wie Kinder (selbst wenn es wirklich solche sein sollten) nach Erhalt des Asyls nicht nur Anspruch auf österreichische Sozialhilfe haben (was mehr Geld ist, als in ihrer Heimat eine ganze große Familie auszugeben hat), sondern auch auf Familienzusammenführung. Dass es also keineswegs nur bei den so harmlos klingenden "Frauen und Kindern" bleiben wird, dass dann auch viele Väter, Männer und Brüder nachkommen werden, wenn die sogenannten "Ankerkinder" einmal in Europa Fuß gefasst haben.
- Er weiß offenbar nicht, dass die Betreuung jedes einzelnen alleine kommenden Jugendlichen besonders teuer ist, dass sie an die 3000 Euro kostet. Monatlich.
- Er begreift offensichtlich nicht, dass sich der Großteil der auf diesem Weg nach Österreich (oder Deutschland) Gekommenen als völlig ungeeignet erwiesen hat, um in den Arbeitsmarkt integriert zu werden, obwohl dieser eigentlich dringend qualifizierte oder zumindest qualifizierungswillige wie -fähige Mitarbeiter bräuchte und daher sicher jeden genommen hätte, der halbwegs geeignet ist.
- Er ignoriert anscheinend, dass fast alle auf diesem Weg nach Europa Kommenden sunnitische Muslims sind, die religiös wie kulturell in ihrer großen Mehrheit von einer fundamentalistischen Anwendung des Korans geprägt sind, von massiven Unterdrückungen der Frauen bis hin zu heftigem Antisemitismus.
Nein, Herr Doktor van der Bellen, Sie sind nicht geeignet für dieses Amt. Sie sind nicht mein Bundespräsident. Sie sind nicht mehr der Bundespräsident des Großteils der Österreicher.
PS: Bei all den hier zur neuen Migrationswelle aufgezählten und vor einer "Flüchtlings"-Aufnahme warnenden Fakten sind jene Informationen noch gar nicht berücksichtigt worden, für die es keine unabhängige Bestätigung gibt, die aber etliches an Glaubwürdigkeit haben. Auch sie würden eine entschlossene und vor allem geschlossene Antwort Österreichs erforderlich machen. Sie verbieten doppelt jedes kleine Nachgeben gegenüber dem türkischen Diktator, wenn er jetzt Europa durch Abschiebung Zehntausender und mehr junger Afghanen und Pakistanis erpressen will. Vorerst unbestätigt – aber keinesfalls widerlegt – sind etwa die Informationen, dass die Türkei die "Flüchtlinge" jetzt auch mit Tränengas-Geschoßen ausgerüstet hat, damit sie sich den Weg nach Europa freikämpfen; dass die Türkei massiven Druck auf die "Flüchtlinge" aus nichtarabischen Ländern ausübt, jetzt Richtung EU abzuhauen; dass die Türkei 400 Gefängnis-Insassen freigelassen hat, um sie ebenfalls Richtung Europa zu schieben (und wohl auch um türkische Gefängnisse freizumachen für weitere Oppositionspolitiker, Journalisten und Kurden …).
Das Staatsoberhaupt eines (angeblich noch) christlich demokratischen Staates, das insinuiert noch alle Frauen bitten zu müssen ein Kopftuch aus Solidarität mit den Mohammedanerinnen zu tragen, ist ohnehin von vornherein fehl am Platz.
Beinahe 50 % der Bevölkerung wußte das vor seiner Wahl zum BP, die auch sogenannte Christdemokraten unterstützt haben. Von den Hurnalisten erst gar nicht zu sprechen, die ALLES unternommen haben um einen bürgerlichen Kandidaten zu verhindern.
Nun müssen wir die "Krot schlucken", wie man im Volksmund sagt zu unangenehmen Tatsachen. (Und sicherlich noch so manchen Muselmann, selbst wenn er Dschihadist ist.)
VAN DER WAUAU WAR NIEMALS MEIN PRÄSIDENT.
Er ist es auch nur durch Wahlempfehlung der Öterreichischen Verräter Partei geworden.
Jemand der alle Aufruft Kopftücher zu tragen, müsste eher in einer geschlossenen Anstalt aufbewahrt werden als Österreich offiziell zu vertreten.
Sorry, das musste mal raus.
Leider ist es nicht so, wie es A.U. interpretiert:
Ihro Ökosenilität wissen genau um all das, was im Kommentar angemerkt wurde! Seine ganze politische Karriere hat er nie anders gehandelt als das zu betreiben, was er nun betreibt.
Der alte Ökobolschewik wurde demokratisch direkt gewählt. Und zwar nicht trotz seiner Aussagen sondern - no na net, sonst wär es ja geisteskrank - WEGEN seiner Aussagen: Für eine grenzenlose EUdSSR, pro Islam, Ökobolschewismus, Genderwahn, Gesinnungsterror gegen alles was nicht links ist usw. Kurzum FÜR die ökobolschewistische Gesinnung seiner Partei.
Die Mehrheit der Österreicher will noch mehr Fremde und freut sich, wenn sie diese alimentierern darf. Das beweisen die Wahlen seit Jahrzehnten. Hunderttausende Fremde sind ins Land geströmt und es entstand kein Schmelztiegel aus dem sowas wie der Österreicher entsprungen ist, sondern es sind mächtige Parallelgesellschaften entstanden.
Auch das freut - siehe Wahlverhalten - die Mehrheit ganz enorm.
Alles für die EUdSSR, Zerschlagung des Bundesheeres, Politjustiz, immer höher Steuern - all das ist ganz demokratisch gewählt, die Wähler haben es von Wahl zu Wahl serviert bekommen und fanden es gut.
Es ist sinnlos dauernd zu glauben, die Politik vollziehe nicht den Wählerauftrag und die Wähler würden "getäuscht".
Nein, der Bundespräsident hält nur seinen Wählern Wort: Er tut heute nichts anderes als er vor der Wahl versprochen hat.
Es wäre erst Wählerbetrug, würde er nun plötzlich für Grenzen und Abschottung sprechen, für Patriotismus und gegen Internationalismus.
Die Mehrheit hat sich den grünen Kaktus gewählt und hat sich eine Regierung gewählt, die das Land den Paneuropa-Fanatikern überlassen will und wird.
Die Soros-Kräfte und der Sultan werden schon für Bilder sorgen, die das Herz des armen Östertrottels rühren (ein paar kreischende Negerweiber und arme Mohammedanerkindlein vor den martialischen und blutrünstigen Schergen der griechischen Grenzpolizei) und ein Sturm der Entrüstung wird die Regierungen einknicken lassen.
Dafür sorgt die Lügenpresse mit Lügen, Inszenierungen und selektiver Berichterstattung.
Ein paar bezahlte Demos kommen dann noch dazu und die Regierung wird den Willen des Volkes nach offenen Grenzen und Aufnahme vollziehen.
In der Piefkei demonstriert man schon für mehr Neger, bei uns bald auch.
Nichts Anderes hat Kurz längst mit Soros besprochen.
Die Reden dafür sind schon geschrieben: "Man konnte im Angesicht der hunmanitären Katastrophe nicht anders handeln und das reiche Europa und de europäischen Werte und blah und blubb..."
Erdowahn wird Millionen losschicken. er hat genug und sie kosten ihn gar nichts.
Jetzt setzt er Militär ein, das die griechische Polizei daran hindern soll, die Flüchtlinge von der Grenze zurückzudrängen.
Die EUdSSR-Fantiker bekommen geliefert, was sie immer wollten, um das "historisch einzigartige Experiment" der Umvolkung zu vollenden
https://www.youtube.com/watch?v=7bqjwvfe4jA
Der Westen hätte effektive und nicht letale (was sie aus Erziehungsgründen für feindliche Individuen nicht sein sollte, aber aus moralischer Verkommenheit, die den Selbsterhaltungstrieb überflügelt darf man Angreifer ja nicht mehr töten) Abwehr die nicht nur aus Tränengas, Gummigeschoßen oder Wasserwerfern besteht.
Wenn man die anbrandenden araboiden und negroiden Horden abwehren wollte, ganz ohne hässliche Bilde, könnte man das längst: Active Denial System
https://www.youtube.com/watch?v=kzG4oEutPbA
Alleine, daß derlei Systeme NICHT zum Einsatz kommen, beweist, was geplant ist.
Sie werden ALLE zu uns kommen (wie sonst soll die "eurasisch-negroide Zukunftsrasse" mit der der ewige Frieden kommen soll, denn entstehen?) unter dem Hinweis, es gäbe keine Alternative.
Parallel dazu Zensur und staatliche Monopolmedien, damit die Berichte über die "Verwerfungen des Experiments" nicht breit getreten werden.
Der Plan läuft perfekt und da es die Mehrheit will, wird er aufgehen.
Demokratie beinhaltet eben den kollektiven Selbstmord mit 50%+1 Stimme....
Diejenigen, die jetzt zu uns kommen wollen, lebten nach eigenen Angaben jahrelang in der Türkei, also in einem sunnitisch-muslimischen Land. Großteils haben sie, ebenfalls nach eigenen Angaben, dort gearbeitet. Diejenigen, die da also kommen wollen, sind Wirtschaftsflüchtlinge und Gefängnusinsassen.
Jetzt wollen sie zu uns, um
* unser Gedundheitssystem auf Kosten von uns allen zu nutzen,
* in unseren Kindergärten und Schulen zu verlangen, dass nur noch halal gegessen werden darf,
* in unseren Schulen die letzten Deutsch sprechenden Kinder zu verdrängen,
* bei jeder Gelegenheit zu betonen, dass unsere Länder Scheiße sind,
* Clans aufzubauen, die mit ihren Verbrechen unsere Polizei heillos überfordern,
* uns zu erklären, dass ihre kleinen Mädchen freiwillig ein Kopftuch tragen,
* in ihren Moscheen gegen unsere Demokratie zu hetzen,
* auf unsere Kosten in ihren Herkunftsländern auf Urlaub fliegen obwohl sie Asylanten sind,
* die Scharia über unser Rechtssystem zu stellen,
* unsere Journalisten in ihrer Meinung zu bestärken, dass alle, die das mit großer Sorge sehen, als "Nazi" und "Faschisten" zu verleumden und zu beschimpfen sind.
Bravo, Herr Kopftuch-Präsident! Bravo! Das haben Sie gut gemacht! Bravo! Danke, dass Sie mithelfen, uns Österreicher zu halalisieren, kopftuchusieren und schariaisieren.
Danke für Ihre wahrscheinlich sogar lückenlose Argumentation, Herr Dr. Unterberger. Ich wünsche mir Sie als Bundespräsidenten.
Sie werden es aus Gründen professionellen Geschicks so formuliert haben MÜSSEN (sonst sperrte man den Blog gar rasch zu). Als kleiner Kommentator darf ich schärfen:
Herr Doktor Van der Bellen weiß das alles sehr, sehr genau.
Herr Doktor Van der Bellen begreift das alles seher, sehr genau.
Herr Doktor Van der Bellen sieht auch alle Konsequenzen seiner Vorschläge sehr, sehr genau.
Das Schlimme ist, daß wir einen Bundespräsidenten haben, der gegen Österreich denkt, fühlt, arbeitet, redet und handelt. Das Zweitschlimmste ist, daß alle Parteien außer die FPÖ dieses Arbeiten gegen Österreich zustimmend zur Kenntnis nimmt.
Wenn die Migration keine Migration, sondern eine Invasion ist (in meinen Augen ist sie das), dann ist eine Unterstützung der Invasion, ob direkt oder indirekt, nach meinem Rechtsempfinden und -verständnis Hochverrat und hiermit ein schlimmes Kapitalverbrechen. Habe ich an diesem Punkt Recht, stellt sich die Frage, ob der Oberbefehlshaber des Österreichischen Bundesheeres sich schon jenseits der Gesetzeskonformität bewegt.
"Verschweigen, vernebeln oder gegen die eigene Überzeugung reden kann im politischen Kontext manchmal sogar vernünftig und strategisch zielführend sein."
Alexander van der Bellen in seinem letzten Buch.
Seine Lügen im Wahlkampf ("Heimat"-Plakate, Trachtenjanker) waren schon damals offensichtlich. Jeder, der es sehen wollte, konnte es sehen. VdB war immer ein Grüner und ist auch als BP ein Grüner, der seine spinnerten Grünen Ideen unvermindert vertritt. Offene Grenzen, Multikulturalismus, Hass auf Österreich, Islamhofierung. Nichts davon überrascht mich. Nur die dumm-naiven konservativen Österreicher, denen es wichtiger war einen FPÖ-BP zu verhindern, schauen evtl. etwas dumm aus der Wäsche. Auf einen Lerneffekt braucht man da jedoch auch nicht hoffen, wie man am Wahlerfolg des Kurzen sieht.
Dieser Typ war nie mein Präsident!
Er zeigt doch in erschreckender Weise die Wanderung der linken Reichshälfte in einen geradezu religiös überhöhten hyperventilierenden Dauerzustand. Egal welches Thema diese linx/grünen Zerstörer angehen, wer mit Argumenten dagegen redet ist ein Faschist und wird bis hin zur physischen Gewalt bekämpft; natürlich, linx/grüne Fanatiker sind so ungebildet, die wissen nicht einmal was ein Faschist eigentlich war und ist.
Egal ob Gender, Feminismus, Schwulismus, Klima, Quoten, Islam, Abtreibung, Erziehung (…), es werden wissenschaftlich nicht begründbare Extrempositionen vertreten. Damit bleibt die Frage, was tut man mit dieser lauten Gruppe? Religiöse Fanatiker kann man nicht mit Sachargumenten überzeugen! Man kann sie auch nicht ihr Ding machen lassen und wir anderen machen unser Ding, denn diese Gläubigen sind überzeugt, daß bei Nichterfüllen ihrer Forderungen eine Rachegottheit über uns alle kommen wird; daher der Fanatismus, es geht für diese religiösen Spinner ums Ganze.
p.s. Frage an die superklugen ÖVP-Leute, welche diesen Herrn VdB bei der Wahl so unterstützt haben: Seid ihr wirklich der Meinung gewesen, daß ein religiös motivierter Fanatiker ein guter Bundespräsident werden hätte können? Stimmt ihr nächstes mal für einen radikalen Imam?