Drei scheinbar kleine Ereignisse der letzten Stunden zeigen besonders anschaulich die wachsende Intoleranz linksstehender Gruppen gegenüber Andersdenkenden. Linke sind immer seltener bereit, demokratische Wahlergebnisse und Rechte Andersdenkender zu respektieren. Sie zeigen diesen nur noch höhnische Verachtung oder gar aggressive Gewalt. Wenn aber ein relevanter Teil der Bürger nicht mehr dazu bereit ist, Demokratie und andersdenkende Menschen zu respektieren, dann muss der Rechtsstaat implodieren. Vor allem, weil sich diese drei Ereignisse in eine lange Reihe ähnlicher, genauso bedenklicher Vorkommnisse fügen.
So zerriss die demokratische Sprecherin des amerikanischen Präsentantenhauses vor den Augen von Millionen Fernsehzuschauern höhnisch das Redemanuskript von Präsident Trump nach dessen Ansprache über den Zustand der USA. Das ist nicht nur respektlos und unhöflich gegenüber dem legal gewählten Staatsoberhaupt. Das zeigt auch einen erbärmlichen Mangel an Argumentationsfähigkeit. Das ist vor allem eine eindeutige körpersprachliche Ermunterung zu noch viel aggressiveren Aktionen.
So warf im Thüringer Landtag die Fraktionsführerin der Linkspartei dem immerhin völlig legal gewählten (wenn auch tags darauf Rücktrittsabsichten bekundenden) neuen Ministerpräsidenten des deutschen Bundeslandes aggressiv einen Blumenstrauß zu Füßen, statt ihm auch nur die Hand zu geben. Und sie bekam dafür von der – der gleichen Partei angehörenden – Landtagspräsidentin nicht einmal einen Ordnungsruf. Das ist nicht nur respektlos und unhöflich. Das ist auch eine eindeutige körpersprachliche Ermunterung zu noch viel aggressiveren Aktionen.
So zeigt eine völlig harmlose Veranstaltung, die dem Thema "Familie am Abgrund – Ursachen und Auswege" gewidmet sein sollte, wie weit diese ständige Ermunterung schon längst wirkt. Die Veranstaltung am kommenden Samstag in Stuttgart kann – wie schon viele andere von Christen oder Klimawissenschaftlern, die es noch wagen, andere Ansichten als die Greta-Religion zu haben – nur noch unter totaler Geheimhaltung des Veranstaltungsortes stattfinden, der den Teilnehmern erst im letzten Augenblick bekanntgegeben wird. Sonst müssten sie mit Blockadeaktionen und körperlichen Attacken von Linksradikalen rechnen, denen sich beim Thema Familie immer ganz besonders intensiv Schwulenorganisationen und Abtreibungsbefürworter anschließen.
Diese Vorfälle reihen sich nahtlos an viele andere: In Berlin hat vor wenigen Tagen sogar ein Richter geurteilt, dass ein Gastwirt berechtigt sei, der AfD gegenüber den Vertrag für die Durchführung einer AfD-Veranstaltung zu brechen. Im Bundestag wird der AfD die ihr laut Verfassung zustehende Funktion eines stellvertretenden Parlamentspräsidenten verweigert. In Österreich erklären sich die Staatsanwälte selbst zum "Rechtsstaat", der gefährdet sei, weil Bundeskanzler Sebastian Kurz gewagt hat, einige skandalöse Aktionen der Staatsanwaltschaft zu kritisieren. Und im ORF ist es seit vielen Jahren Usus, dass blaue und in letzter Zeit verstärkt schwarze Politiker immer von einer Mehrheit linker Diskussionsteilnehmer sowie den ORF-eigenen Moderatoren einseitig in die Außenseiterposition einer kleinen Minderheit gedrängt werden, obwohl es in diesem Land seit fast 40 Jahren nie eine linke Mehrheit gegeben hat.
Vormals demokratische Staaten unterscheiden sich immer weniger von Diktaturen wie Russland oder die Türkei, wo jede kritische Regung mit hoher Wahrscheinlichkeit zu gesellschaftlicher, wirtschaftlicher, aber meist auch polizeilicher und gerichtlicher Verfolgung führt. Dabei waren diese beiden Länder vor einigen Jahren noch recht ordentliche Demokratien. Was besonders besorgt machen sollte: Die Ausschaltung des Rechtsstaates ist auch dort nicht schlagartig und revolutionär passiert, sondern Schritt für Schritt erfolgt, aber umso nachhaltiger. Und die ersten Schritte in Deutschland oder Österreich gleichen dem ganz.
Zwar gibt es auch in diesen beiden Ländern noch tapfere Männer (von mutigen Frauen, die offen kritisch auftreten, hört man leider erstaunlich wenig), die Kritik und freie Meinungsäußerungen wagen – aber immer öfter führt sie dieser Mut ins Gefängnis. Und wie in Österreich und Deutschland bleibt die Mehrheit allzu lange desinteressiert an solchen Vorgängen, obwohl dabei ihre eigenen Menschen- und Grundrechte zertrümmert werden. Denn wenn einmal die Meinungsfreiheit und die Demokratie kaputt gemacht worden sind, dann ist es auch aus mit allen anderen Menschenrechten.
Dann kann man nur noch im stillen Kämmerchen – wie einst im feudalen Absolutismus, wie einst in der nationalsozialistischen Diktatur, wie einst in der kommunistischen Diktatur – vor sich hinsummen: "Die Gedanken sind frei". Und die Worte "nur noch" hinzufügen.
-10mal Kampf gegen Rechtsextremismus aber 0mal Linksextremismus in der Regierungserklärung 2020
-Sprachvorschriften von der Regierung
- Biologismus (Bevorzugung eines Geschlechtes gegenüber eines anderen)
- Abschaffung des Nationalstaates
- EU-Vertragsbruch ( Transferunion, Schuldenkriterien,..)
- Aufgabe des Grenzschutzes und Aufnahme von zig tausenden Mislems. Ohne Volksbefragung
- stillschweigender Bruch / Verrat des Bundesheeres ( Zikkomission...Beschaffung, echte Unterstützung..)
- linksgrüne Zeitungsdiktat ohne Gegenwehr ( dito der ORG)
- Kündigung von Menschen, die Unangenehmes in sozialen Medien posten
- Verhetzungspargraf, also offizielle Linke Zensur. In jedem Fall Einschränkung der Meinungsfreiheit ( in einer Demokratie!)
- Steuersatz über 50%
- Akzeptanz der Verstöße des Vermummungsverbotes bei linken Demis. Kein Einschreiten gegen die gewalttätige Antifa.
- IB zum Staatsfeind erklärt, Die , die sich als einzige um das Volk und den Staat lautstark und friedlich (!) Sorgen macht..
- absurde unwissenschaftliche Fantasien zur neuen Staatsreligion erhoben. Demontage wichtiger Industriezweige . Auch bei uns! ( CO2..)
- FFF ohne Kinsequenzen
- Gesellschaftsveränderung von Oben verordnet ! (Political vorrechnest, Bevölkerungsaustauschs...)
Die Liste wird immer länger. Die Maßnahmen kommen in immer kürzeren Abständen!
3 mögliche Reaktionen sind denkbar
1) demokratischen friedlich aber deutlich dagegen auftreten , und möglicherweise untergehen
2) akzeptieren und sicher untergehen
3) fliehen und vermutlich langfristig untergehen( fremd im Ausland)
Prognose düster
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Sebastian Kurz hätte mit den klaren rechten Mehrheiten die Gelegenheit gehabt bei den linken Domänen Medien und Justiz gegenzusteuern.
Schon mit der FPÖ hat er das substanziell kaum getan. Der ORF wurde von Blümel geschützt und der Justizminister von Exponenten des linken Rechtsstaats vereinnahmt (siehe Asylagentur).
Nun haben wir eine grüne Justizministerin und einen ORF, der statt reformiert, wohl mit noch mehr Gebühren bestochen werden soll.
Für die ÖVP ist dieses sozialistische Verhalten ideal. Den bürgerlichen Wähler widert dies nämlich an, also wählt er ÖVP. Der bürgerliche Wähler findet das ungerecht, also wählt er ÖVP. Der bürgerliche Wähler fühlt sich bedroht, also wählt er ÖVP. Kurz hat das gut hinbekommen!
In Wahrheit steht im Regierungsprogramm nur ein Kampf gegen Räääächts, obwohl doch politisch motivierte Gewalt immer nur von den Sozialisten und Islamisten ausgeht. Sollte ein Bürger also gegen den sehr konkreten sozialistischen Terror aufstehen, so ist diese Regierung sein Feind. Erst wenn man diese Mechaniken versteht, begreift man, warum gegen NGOs, ORF und Medienbestechung nichts unternommen wird. Warum auf den Unis die linx/grünen Spinner Narrenfreiheit haben. Warum die Antifa auch noch staatlich gefördert wird. Denn jede Aktion dieser Radikalinskis zerstört zwar ein Stück Demokratie und Rechtsstaat, was auch der ÖVP das Regieren leichter macht, schließlich muss man weniger Rücksicht nehmen, aber treibt vor allem die Wähler dem Herrn Kurz zu.
Je mehr Kurz, desto mehr linx/grüne Spinnereien und Gewalt, also mehr Kurz, desto mehr … Willkommen beim Weg zur absoluten Mehrheit der Kurz-ÖVP in einem sozialistischen Österreich.
Ja, ich bin sehr betroffen und frage mich auch, wie das weiter gehen soll!
Jetzt beginnt der Wettlauf zwischen Ausradieren durch Staatsanwaltschaft, Richterschaft, Medien und politischem Oberbau von allem, das Rechts von Links steht und einem verzweifelten rechten Aufbäumen, das aber auch nur auf einen, hoffentlich sanften, Totalitarismus hinauslaufen kann - so überhaupt!
Wiedereinführen von Recht und Gestzt wird das demonstrierende, Brandsatz werfende, prügelnde Gesocks nicht so einfach wiedereinführen lassen!
Werde nie vergessen, als mein Schwager damals beim Aufkommen von Ibiza am Ballhausplatz stand, da er sich die im ORF gezeigte, aufgeheizte Stimmung live geben wollte.
Sehr betroffen meinte er: Sowas glaubt man nicht, das hab ich noch nicht gesehen! Genau so müssen damals auch die Nazis an die Macht gekommen sein!
Nur waren´s diesmal die sogeannten Antifas! Er, selbst der linken Seite vebunden, war damals schlicht und ergreifend entsetzt!
AU hat es richtigerweise erwähnt.
Ein Grundproblem der Linken ist ihre Intoleranz und Aberkennung anderer Meinungen als der Eigenen, von extremen Ideologien, durchfluteten.
Aus eigener Erfahrung kann ich auch bestätigen, dass solche Ideolog*Innen in keinster Weise offen sind, sich schlüssige, logische, auf faktenbasierende Erkenntnisse, auch nur anzuhören und zu versuchen, Sie zu verstehen.
Da dadurch aber keinerlei inhaltlicher Diskurs möglich ist, werden die meisten Linken untergfriffig, persönlich und beleidigend - in weiterer Folge auch aggressiv. Kein Wunder, denn wenn jemand keine Worte mehr findet, wird er gewalttätig.
Dieses Verhalten zieht sich über alle von Linken vertretenen Ideologien, wie etwa Klimawandel, Gleichmacherei aller Menschen, Globalisierung (nieder mit den Grenzen), Schuldenmacherei, Verbotsorgien von Individualverkehr bis Freie Meinungsäußerung und zentralistischen Marxismus. Der Schuldige ist stets der alte, weiße, männliche, Kapitalist. Am schlimmsten wenn er noch Deutscher ist.
Leider ist es mir bis heute meist nicht gelungen, zu solch verblendeten Ideolog*Innen durchzudringen.
Kennt jemand der werten Mit- kommentatoren ein Rezept?
Merkels Regierung ist eine linksextreme Junta die zusammen mit linksextremen Kräften auf der Straße alles patriotische, konservative und bürgerliche bekämpft.
Schon in Chemnitz wurde deutlich wie sehr die Kommunistin Merkel mit den ANTIFA Leuten Hand in Hand agiert und Propaganda macht und jeden, der die Wahrheit sagt, aus Amt und Verantwortung entfernt.
Nun haben Merkels ANTIFA Leute die Kinder, die Frau und den frisch gewählten Ministerpräsidenten selbst, mit dem Tod bedroht und ihn durch Erpressung mittels Gewalt auf den Straßen zum Rücktritt gebracht.
Selbst nach dem piefkinesischen Grundgesetz wäre das ein Grund zum Widerstand und nach Strafgesetzbuch Deutschlands §81 (1) Z2 sowieso:
§ 81
Hochverrat gegen den Bund
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
...
Es müsste jetzt jedem klar sein, dass Deutschland unter Merkel von dem gleichen Dreck regiert wird, der in der DDR am Ruder war. Der staat braucht sich an einerlei Gesetze mehr zu halten, Gesetz ist in der Piefkei offenbar, was der Zitteraal mit den Hängelefzen anordnet.
"Wia faffen daff!"
Das sind ganz normale sozialistische Verbrecher und Erpresser!
Aber wer glaubt, die austrofaschistisch-ökobolschewistische Junta des Kurz und seiner ÖVP sei auch nur im kleinsten Detail anders, der irrt. Wir werden auch in unserem Land wie in der Piefkei ein Erstarken der bolschewistischen Terrortruppen der ANTIFA mit Steuergeld gefördert erleben und es werden - sollte eine FPÖ oder deren Ersatz durch eine weniger köterhafte Pudelpartie jemals wieder in die Näher der Macht kommen - noch ganz andere Putschmethoden greifen.
Im Regierungsprogramm wird ja der Linksextremismus stark befördert.
Was hier geschieht ist der Beweis, wie sich eine Demokratie unter aller Augen in eine beinharte Diktatur verwandelt. Gefördert von Staatsmedien und gekaufter Presse.
Die Piefkei will übrigens das österr. Modell kopieren, die Presse botmäßig zu halten. Nur subtiler. Die Rundfunkgebühr soll dort in eine Medienvielfaltsgebühr umgebaut werden und die Presse daraus bezahlt werden. DDR 2.0.
Ob eine Änderung dieses Systems in Europa noch friedlich und mit demokratischen Mitteln möglich ist, darf bezweifelt werden.
Wie solche Eingriffe in Wahlen und in die Information des Volkes enden können, davon könnte ein Ceausescu ein Lied singen.
Was er nun doch nicht kann...
Einziger Einwand wegen: "Diktaturen wie Russland"
Die Generation der jüngeren Russen ist weltoffen und durchwegs auch besser informiert über den tatsächlichen Gehalt diverser "Verschwörungstheorien" als die meisten Europäer. Denen die Russen auch noch voraus haben, daß sie noch nicht mit allzuviel Gender-Geschwurbel "behandelt" wurden !