Fast sollte man Europas Medien und Politiker vor einem Herzinfarkt warnen, so orgiastisch haben sie auf die Linksverschiebung der österreichischen Regierung reagiert. Für jene, die die Dinge ein wenig nüchterner betrachten, wird freilich ein ganz anderes Thema bedrückend. Das ist die Frage, wieweit die Ankündigung einer rigiden Migrationspolitik wirklich ernst zu nehmen ist, die ja als der große ÖVP-Erfolg als Gegengewicht zu den grünen Erfolgen im Regierungsprogramm gilt.
Zu den Migrationsthemen findet Wieder-Bundeskanzler Sebastian Kurz in seinen Interviews in der Tat immer wieder klare goldene Worte. Deren Wirkung wird noch verstärkt, wenn die Kurz-Interviews deutsche Linke empört auf die Palme bringen. Fast muss Kurz diesen Linken für ihre regelmäßigen Attacken danken.
Denn zunehmend muss man sich ja fragen: Wo sind eigentlich die konkreten Taten zu den seit Jahren so richtigen Kurz-Worten geblieben? Gewiss: Der Mann hat einst als Außenminister erfolgreich mehrere Balkanstaaten bei der Sperre der Migrationsroute über Mazedonien koordiniert, die danach eindeutig eine Zeit lang erfolgreich und wirksam gewesen ist.
In seinen bisherigen Kanzlerjahren vermisst man jedoch weitere konkrete Taten, die über die immer wieder goldenen Worte hinausgehen. Solche konkreten Taten hat in der Folge lediglich Innenminister Herbert Kickl gesetzt, der daraufhin zum Gottseibeiuns aller Linken in Medien, EU und Verfassungsgerichtshof geworden ist, und der im Mai erstaunlicherweise von Kurz fallengelassen worden ist. Außenministerin Kneissl, die von Kurz eigentlich die "Integrationssektion" geerbt hat, zeigte sich schon völlig desinteressiert an dem Thema. Die Ablehnung des UNO-Migrationspaktes durch Österreich war eindeutig von der FPÖ gegen den Willen von Kneissl und Kurz durchgesetzt worden. Und die zweifellos von Kurz selber betriebene Reform der Mindestsicherung, welche die magnetische Anziehungskraft Österreichs auf illegale Zuwanderer aus Afrika und Asien reduziert hätte, also die einzige erinnerliche konkrete Anti-Migrations-Aktion des Bundeskanzlers, ist knapp vor Weihnachten vom Verfassungsgerichtshof in einem skandalösen Erkenntnis gesprengt worden. Ohne dass im neuen Koalitionsprogramm irgendein Versuch zu finden wäre, den dadurch entstandenen Schaden zu reduzieren.
Aber noch viel schlimmer für das verkündete Ziel einer wirksamen Bekämpfung der illegalen Migration ist das, was sehr wohl in diesem Pakt steht. Es sind vor allem die drei so harmlos klingenden Worte "Verankerung der Menschenwürde". Dieses Wort "Menschenwürde" in der Verfassung würde einen umfassenden, allgemeinen und unlimitierten Anspruch aller Erdbewohner gegenüber österreichischen Ämtern und Gerichten zur Folge haben, also weit über die nur für Staatsbürger geltenden Grund- und Freiheitsrechte hinausgehen.
Kommt das bisher eher religiös-philosophisch verwendete Wort "Menschenwürde" wirklich in die Verfassung (nur dort hätte seine Erwähnung ja überhaupt rechtlich einen Sinn), dann erhält der Verfassungsgerichtshof eine ungeheure Universalwaffe, die er zweifellos massiv im Interesse aller zugewanderten Afrikaner und Asiaten einsetzen wird.
Wie links man in diesem Höchstgericht denkt, weiß Österreich ja spätestens seit Dezember. Wenn es der VfGH nicht einmal für zumutbar hält, dass jemand Deutsch lernen muss, um die volle Mindestsicherung aus den Taschen der österreichischen Steuerzahler zu erhalten, dann wird er zweifellos erst recht jede Abschiebung eines eigentlich abgewiesenen Asylwerbers verhindern. Denn mit Zwang ins Ausland gebracht zu werden, denn in ein Land gehen zu müssen, welches nicht das volle Wohlstands- und Wohlfahrtsniveau Österreichs hat, ist ja ganz sicher für die Menschenwürde noch unangenehmer als die Erlernung der deutschen Sprache.
Und ganz sicher wird der VfGH noch linker - falls das möglich ist - wenn der vermutlich demnächst als Folge der neuen Präsidenten-Besetzung freiwerdende Richterposten durch einen Grünen besetzt wird. Das dürfte auch schon so ausgemacht sein, sagen gutinformierte Quellen ...
Sollte Kurz aber wirklich nicht begriffen haben, wie gefährlich die Verankerung dieses Begriffs in der Verfassung ist, muss man unhöflich werden: Dann wäre ihm wirklich zu raten, vielleicht doch noch sein Jusstudium abzuschließen, um zu erkennen, in was für eine gefährliche verfassungsrechtliche Falle er da Österreich hineinstößt. Ich habe zwar nie zu jenen gehört, die Kurz sein abgebrochenes Studium vorgehalten haben (hat er doch auch seinen Bildungsweg nie so getarnt wie sein Vorvorgänger Faymann, bei dem bis heute sogar das Bestehen der Matura zweifelhaft ist). Aber hier geht es um zu wichtige Dinge.
Es ist jedenfalls mehr als bedenklich, wenn die dominierende Partei des Landes auch abgesehen von Kurz niemanden mehr vorweisen kann, der verfassungsrechtlich halbwegs firm wäre. Dieses Defizit hat sich ja schon in den Mai- und Juni-Tagen Alexander Van der Bellen erfolgreich zunutze machen können, um mit ein paar Schachzügen seine Grünen nicht nur zurück ins Parlament, sondern auch gleich die Regierung zu bringen.
Von dem, wo Österreich wirklich hingeht, werden auch noch so viele schöne und richtige Interviews des wiederinstallierten Bundeskanzlers nicht mehr ablenken können. Diese Kurz-Interviews geraten sogar zunehmend in Verdacht, bewusst gesetzte Ablenkungsmanöver zur wirklichen Regierungspolitik zu sein.
Aber diese Taktik von Kurz, ganz anders zu reden als zu handeln, wird bei Realisierung dieses Koalitionsprogramms künftig unmöglich und strafbar sein. Denn darin wird wörtlich angekündigt: "Erarbeitung einer ganzheitlichen Strategie zur Verhütung und Bekämpfung aller Formen von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Radikalisierung und gewaltbereitem Extremismus."
Die Schlüsselworte dieser Passage sind "Rassismus" und "Fremdenfeindlichkeit". Das sind nämlich reine linke Kampfvokabel.
- So wird von vielen Islam-Aktivisten jede Kritik an Islam und Zuwanderung aus islamischen Ländern regelmäßig als "Rassismus" denunziert.
- So ist Kurz schon von fast jedem Linken "Fremdenfeindlichkeit" vorgeworfen worden. Das ist übrigens gar nicht so weit hergeholt: Wer, wie Kurz, ständig – wenn auch nur verbal – dagegen auftritt, Fremde illegal ins Land zu lassen, kann problemlos als Feind der Fremden, als Fremdenfeind bezeichnet werden.
Mit einer linksradikalen und hochintelligenten Justizministerin, die noch vor wenigen Monaten einer unter massivem Islamismus-Verdacht stehenden Moschee einen demonstrativen Wahlkampfbesuch abgestattet hat, wird die Strafjustiz wohl sehr rasch diesen Weg gehen (den eine sozialistische Justizministerin mit dem Verhetzungsparagraphen ja ohnedies schon gebahnt hat).
Unmittelbar daneben stehen im Koalitionsprogramm weitere gefährliche Ankündigungen: "Stärkung des Menschenrechtsschutzes auf Europaratsebene und Einsatz auf europäischer Ebene für den Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention."
Auch das ist keineswegs so harmlos, wie es aufs erste klingen mag. Denn Europarat und EU haben schon durch zahllose Urteile ihrer beiden Gerichtshöfe der illegalen Migration enorm geholfen. Diese Gerichtshöfe haben in ihren Urteilen ständig neue Gründe kreiert, deretwegen illegale Migranten nicht mehr abgeschoben werden dürfen. Die schwarz-grüne Koalition will also diesen Trend und die migrationspolitische Entmündigung Österreichs noch weiter verstärken statt sie abzuschwächen.
Einen weiteren ganz wichtigen Beitrag dazu, dass das Gegenteil dessen geschieht, was der Eindruck von Kurz-Interviews zu sein scheint, hat der nun ausgeschiedene Interims-Innenminister Peschorn in seinen allerletzten Amtsstunden geliefert. Er hat angeordnet, dass Medien über Herkunft und Religion eines Strafverdächtigen nicht mehr informiert werden. Dies hat Peschorn gewiss nicht ohne Konsens mit seinem Nachfolger gemacht, sonst würde dieser das ja gleich zurücknehmen.
Die Migrationspolitik soll also auch in diesem Punkt künftig ganz anders aussehen. Wenn die Menschen nichts mehr über den massiven Anteil von Migranten an Gewaltverbrechen erfahren, werden sie – so glaubt die Naivität der Political Correctness – keine Kritik an der Migration mehr üben.
Diese Regelung stellt aber auch einen ungeheuerlichen Gegensatz zu einer anderen Behauptung der Koalitionsparteien dar, nämlich zu der, dass nunmehr Transparenz einziehen würde. In Wahrheit zieht das Gegenteil ein: die dumpfe Verlogenheit linker Political Correctness.
Und die Medien, die das eigentliche Opfer einer solchen Politik sind – weil die Menschen ja dadurch noch mehr Vertrauen zu ihnen verlieren – schweigen dazu.
Die vielen kleinen Rückzieher von Kurz sind längst keine Einzelfälle mehr, sondern Teil eines großen Ganzen.
Ich bin mir mittlerweile sicher, dass es Kurz niemals um eine Einschränkung der Zuwanderung ging. Wenn wir uns an die Zeit erinnern, als Kurz Außenminister war, so gibt es aus dieser Zeit Stellungnahmen von Kurz, in denen er von "resettlement" schwafelte, was mir damals schon verdächtig vorkam. Wie in aller Welt soll man Menschen hier "resetteln", von denen es alleine in Afrika 1.3 Milliarden gibt? Von den Menschenmassen in Asien reden wir erst besser gar nicht. Wenn also Kurz die Forderung aufstellt, Menschen von einem auf einen anderen Kontinent umzusiedeln, dann muss man sich die Frage vorlegen, was er sich dabei gedacht hat.
Eine mögliche Antwort auf diese Frage erhält man, wenn man einen Blick auf den Migrationspakt wirft, dessen Ausformulierung in die Zeit fällt, als Kurz Außenminister war und der sehr viele Passagen enthält, der die europäische Bevölkerung einseitig in die Pflicht nimmt. Kurz hätte diesen Pakt sehr gerne unterschreiben lassen, hätten ihm die Blauen nicht das Messer angesetzt. Offenbar waren die Blauen bereit, die Koalition platzen zu lassen, was zur Folge gehabt hätte, dass Kurz nicht die EU-Ratspräsidentschaft führen hätte können. So hat Kurz die Krot gefressen, sich dafür später umso härter revanchiert.
Mittlerweile deutet alles darauf hin, dass die ÖVP unter Kurz den Weg der Merkelschen CDU geht. Die Wähler werden bestmöglich getäuscht, der Austausch der Bevölkerung wird wissentlich in Kauf genommen, ebenso wie die zahlreichen Einzelfälle von Kulturbereicheren und ebenso die immer länger werdende Liste der Opfer dieser Migrationspolitik. Sekundiert wird diese Politik von der Nomenklatura in der EU, die die Mitgliedsstaaten mit unakzeptbablen EUGH-Entscheidungen konfrontiert und sich standhaft weigert, die Außgengrenzen zu schützen. Unterstützt wird diese machthabende Elite von einer Medienlandschaft, deren Art der Berichterstattung in weiten Teilen als niederträchtig angesehen werden darf.
Kurz ist Teil dieses Systems, das mittlerweile bereit ist, jeden Andersdenkenden zu kriminalisieren. An der entsprechenden Gesetzgebung wird gearbeitet.
Die Wähler müssen endlich erkennen, dass es eine Elite gibt, die Krieg gegen die europäische Kernbevölkerung führt. Es ist ein Krieg, der niemals erklärt wurde, ein Krieg ohne Panzer, Kanonen und Gewehre. Für die Besiegten bedeutet das den Verlust der nationalen Souveränität und der bürgerlichen Freiheiten, die nur soweit gewährt werden, als sie die Pläne der siegreichen Elite nicht durchkreuzen.
Wollen wir etwas ändern, dann müssen wir auf die Straße gehen, wie das die DDR-Bürger im Jahre 1989 getan haben. Wenn wir aber nur herumsitzen und uns hinter dem Computer ärgern, wird sich nichts ändern.
Kurz ist ein exzellenter Demagoge.
Allerdings scheint er ein Totalversager beim Umsetzen zu sein: was hindert mich, mein Ziel zu erreichen, welchen Kräfteeinsatz benötige ich dazu, um diese Hindernisse zu überwinden, welche Kräfte stehen mir zur Verfügung und welche muß ich erst aufbauen, und wo und wie muß ich diese Kräfte einsetzen, um das Ziel zu erreichen? Ist das Wunschziel oder das verkündete Ziel überhaupt erreichbar und in welchem Zeitraum?
Für ersteres ist Kurz aufgebaut worden. Von den lenkenden Kräften im Hintergrund, von den Medien, auch vom Falter. Alle Kräfte waren und sind auf Kurz gerichtet.
Letzteres wird von Kurz gar nicht verlangt. Was er tun soll, sagen ihm zahlreiche "Berater", die mit Brüssel vernetzt sind und die es "gut" mit ihm meinen. Früher erfolgte diese Steuerung aus Moskau, nur seit von dort der Sozialismus vertrieben wurde, haben diese Kräfte in Brüssel ein neues zu Hause gefunden. So lange Kurz deren Ratschläge befolgt, wird es mit ihm steil bergauf gehen.
Die Abberufung Kickls, der Putsch, die Entsendung Brandstetters in den VfGH, all das waren gute "Ratschläge", die er nur schwer ablehnen konnte, und wenn, dann hätte es einen langfristig geplanten, großen, eigenen, verbundenen Kräfteeinsatz in ganz anderen Bereichen als in Demagogie gebraucht. Freie Hand hat Kurz nur in Bereichen, die auf höherer Ebene "abgefangen" werden können. So geschehen bei der Migration.
Das wird in Zukunft in noch weit größerem Ausmaß passieren. Die Justizministerin ist offenbar nicht dumm. Das Jusstudium schloß sie im Alter von 23 Jahren mit Magister nach nur 4 Jahren ab. Das schaffen nur wenige autochthone Österreicher. Dann folgten Auslandsaufenthalte. Sie dürfte etwas von ihrem Fach verstehen. Bei den Zielen und wie man diese umsetzt, dürften eher Uljanow und Bronstein als Vorbilder dienen. Bei dieser Mischung werden wir uns noch auf einiges gefaßt machen müssen. Vieles davon werden wir erst merken, wenn es schon zu spät ist. Die Weichenstellungen werden still und heimlich im Hintergrund und unabhängig von einem niedergeschriebenen Regierungsprogramm erfolgen. Die dafür nötigen Kräfte allerdings hat sie sich schon jetzt gesichert.
Kurz kann und darf als Kanzler alles tun und lassen, was er will. Er kann die Migration verhinden wann immer und wo er will. Alles wird auf höherer Ebene konterkariert werden. Der "Grenzschutz" wird die Schlepper unterstützen, statt Migranten werden wir "Gerettete" erhalten, und wo es gar nicht anders geht, wird die Volksjustiz unter Zadic "Fehlentwicklungen" abfangen. Und schon sind alle Probleme "gelöst". Das ZK in Brüssel hat das so beschlossen, und so wird es geschehen. Österreich wird eine Volksrepublik.
Nur Kurz darf weiter Demagoge spielen, das Wahlvolk vom Geschehen ablenken und bei guter Laune halten.
Täglich zermartere ich mir das Gehirn, wer und was hinter diesen inländerfeindlichen anti-Bürgeraktionen der EU Regierenden stecken könnte und Österreich gehört nach Ibiza, das endlich anfängt in diesem Kontext Sinn zu machen, auch dazu. Dass die EU Leutchen kein Interesse haben die Grenzen zu schützen ist schon längst klar. Die sind auch nicht unfähig, sondern unwillig. Warum nur? Was haben die EU-Machthaber davon? Und es ist ja nicht nur die EU; es ist gleich in der USA, wo das alles herkommt. Einzig Trump steht ihnen im Weg, dafür erntet er böseste Zeitungsmeldungen aus der ganzen westlichen Welt und falls es mal anders wird, werde ich anfangen, mir ernsthaft Sorgen zu machen. Obwohl, ernsthaft Sorgen mache ich mir teilweise schon. Denn was sollte der Sinn sein, Tausende von ungelernten und teils gewaltaffinen Menschen nach Europa zu bringen und nichts von ihnen zu verlangen, als dass sie da sind? Was sollte der Sinn sein, das Sozialsystem zu ruinieren, was letztlich alle, Einwanderer wie Autochtone, ins Elend stürzen wird? Was ist der Sinn, die Geschichtsdeutung total antieuropäisch zu gestalten? Fast über Nacht änderte sich die Geschichtsdeutung: Europäer sind nur mehr imperialistisch, gierig und ziemlich pfui gack und alle anderen Völker (im Querschnitt betrachtet) dürfen wertfrei oder sogar positiv erwähnt, existieren. Am Ende werden diese eingewanderten Völker uns übernehmen, so sieht es, vordergründig betrachtet, aus. Aber was nützt das einer EU Regierung? Ich verstehe es nicht. Sollen nur so viele kommen dürfen, wie man braucht, um einen westlichen Eurokommunismus einzuführen? Denn ob die Beherrschten schwarz oder weiß sind, ist Machthabern letztlich wurscht. Sollen Weiße vom Planeten verschwinden? Aber das würde ja die EUgranden miteinschließen. Jedenfalls geht es um links, weil in der modernen Geschichtsberichterstattung (Phoenix usw) doch tatsächlich das Kommunistische Manifest als gutes Gegenstück zur Armut der Industriellen Revolution vorgestellt wird. usw usf. Wer weiß mehr? Jedenfalls sieht es so aus, als täte man gut daran dem jüdischen Beispiel zu folgen und besser immer ein Köfferchen gepackt zu halten.
Und noch etwas: Bildete ich mir das ein, oder hat der Kogler gestern im Interview auf OE24 doch tatsächlich versucht so halb unwillig eine Raute zu formen mit den Händen? Ich hab aber nicht lange zugesehen, weil man das ja erst mal aushalten muss. Lasse mich gerne vom Gegenteil überzeugen. Vielleicht war er nur nervös.
Dass Kurz auch nur Ansatzweise von den Zielen seiner Auftraggeber abweichen wird, kann man sich abschminken.
Er zieht sowohl die Umvolkung als auch die Enteignung der autochthonen Bevölkerung durch.
Man muss genau auf seine Worte hören, wenn er etwa von einem zukünftigen "bescheidenen Wohlstand" spricht, auf den wir uns einstellen dürfen!
Der talentierte Sebastian ist vor allem auch eines: Ein exzellenter Bewirtschafter der Dummheit der Massen
Sebastian Kurz, der beste Blender aller Zeiten! Die ideale Sprechpuppe für gar nicht mehr so geheime Hintergrundinteressen. Er soll das mehrheitlich konservativ denkende Wahlvolk mit schönen Worten und perfekter Propaganda ruhig halten, einlullen, während gleichzeitig die linksgrüne Agenda knallhart umgesetzt wird.
Ich sage hier ja schon lange, dass es sein Job in einer türkis-grünen Regierung sein wird, das grüne Programm in schöne Worte zu verpacken, damit kein allzu großes Murren im Land entsteht. Er soll sein großes Talent ausspielen, das Eine anzukündigen und das Andere umzusetzen. Meist das Gegenteil. Darum haben auch die GrünInnen „überraschend“ klar mit über 93 Prozent zugestimmt - sie wissen, dass das Regierungsprogramm ein öko-bolschewistisches ist und Kurz ein williger Helfer bei der Umsetzung.
Ein Tarner und Täuscher ist ins Bundeskanzleramt zurückgekehrt und die Masse jubelt - noch. Wenn es aber auch der Großteil der naiven ÖVP-Wähler endlich überzuckert, wird es zu spät sein. Dann ist Österreich bereits irreversibel in ein Shithole-Country à la Trump verwandelt worden.
Kanzlerdarsteller Kurz, Marionette Kurz, auch die Regierung hat er nicht selbst zusammengestellt, nicht einmal seine eigenen Parteigänger. Willenlos hängt er in den Seilen und labert die von EU-Soros-NGO&Co. vorgefertigten Sätze ... und nennt sich Bundeskanzler.
Brandstetter, Zadic, etc. 'stehen ihm zur Seite' (ja,eh) und die EU (ja, eh), Grenzen werden nicht geschützt, Fremde werden verherrlicht, Einheimische werden benachteiligt, erniedrigt, und zur Zahlung verpflichtet, egal welche Nichtsnutze, Idioten und Gewalttäter da 'zugeteilt werden'.
Gestandene Personen, wie Herbert Kickl, die FÜR Österreich gearbeitet haben, wurden eliminiert, treue Diener Österreichs, wie die fleißigen FPÖ Minister, wurden ins Abseits gestellt, ja von wem denn ? Vom Wähler. Die Wähler haben sich von dem 'Medientheater' blenden lassen und das Wesentliche nicht erkannt, es ging um die letzte Chance Österreich zu retten, statt FPÖ haben sie den jungen, sympathischen Verräter gewählt, der natürlich jetzt Kanzlerdarsteller ist, wie Van der Bellen Präsidentendarsteller ist, um beide vor den Vorhang gebeten zu haben. Ich kann mich noch erinnern, hier im Blog waren unzählige Aufrufe zur Vernunft zu lesen, bloß die Menschen sind schon so abgestumpft, dass sie Wahrheit und Lüge und Verrat nicht mehr unterscheiden können.
Diese Suppe wird uns jetzt nicht besonders schmecken, die wir jetzt vorgesetzt bekommen, aber wir haben sie mehrheitlich bestellt.
Dass Österreich jetzt aufhört zu existieren, dass die Freiheit immer weiter eingeschränkt wird, dass die Belastungen immer stärker werden, für Österreicher, nicht für Fremde, die bekommen alles auf unsere Kosten ohne Arbeit, dass der Islamismus fortschreitet, dass unser politischer Wille mit Füßen getreten wird, die Wahlversprechen eines Sebastian Kurz waren ganz andere, als er jetzt darstellen darf, dass also auch der Wählerwille und das Wahlversprechen gebrochen wurden und werden, das wird vermutlich unter 'Kollateralschaden' laufen, wie Messerstechereien, Vergewaltigungen, etc. durch Zugewanderte, die nun nicht einmal mehr genannt werden dürfen.
Kurz und Van der Bellen oder Van der Bellen und Kurz, der alte und der junge Verräter Österreichs, sie haben es 'geschafft', weil der 'Östertrottel' (c @ Sensenmann) da mitgemacht hat, statt denen eine 2/3 Mehrheit für die FPÖ entgegen zu setzen und Österreich und seine Freiheit zu erhalten.