Täglich zeigen neue, zusätzliche Beweise, dass im Gegensatz zur offiziellen Sprachregelung die Grünen in fast allen Bereichen den Kurs der Regierung in ihrem Sinne verändert haben. Das gelang ihnen keineswegs nur in der Welt der "Klimarettung", die ihnen ja offiziell als Spielwiese überlassen ist. Das trifft vielmehr auch auf die Welt der Migrations-, Außen-, Europa- und Wirtschaftspolitik zu, die angeblich der ÖVP gehört.
Das hat nun der Brüssel-Besuch von Bundeskanzler Kurz neuerlich gezeigt. Der Spruch vom "Besten aus zwei Welten" als oberste Koalitionsregel ist Nonsens. Der grüne Chef Werner Kogler hat absolut recht, wenn er sagt: "Es gibt ja nur eine Welt" (womit er freilich insgeheim meint: Da diese eine Welt vor dem Untergang steht, was nur die Grünen wissen, haben sie das Recht, sich überall einzumischen).
Der EU gegenüber zeigt Österreichs neue Regierung nämlich nur in einem einzigen Punkt Härte – bei einem grünen Kernanliegen. Das ist die Blockade des Mercosur-Handelsabkommens mit Südamerika. Diese Blockade ist jedoch außen-, europa- und wirtschaftspolitisch ein reiner Unsinn, schadet den österreichischen Exportinteressen und nützt Österreich in keiner Weise. Man wartet gespannt auf die bisher völlig fehlenden Reaktionen der schwarzen Chefs von Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung, die ja beide sehr wohlwollend zu Schwarz-Grün stehen.
Die grüne Aversion gegen Handelsabkommen liegt geistig auf dem Niveau des Merkantilismus des 18. Jahrhundert, als sich jedes Land (zum eigenen Schaden) gegen Importe abgeschottet hatte. Gewiss, auch viele Freiheitliche und etliche Bauernvertreter haben ein an jene Armutszeiten erinnerndes Wirtschaftsverständnis. Auch sie sind gegen fast jedes Handelsabkommen. Aber in der schwarz-blauen Regierung war klar, dass die FPÖ deswegen die Koalition nicht platzen lassen und dass Österreich das Abkommen ratifizieren wird. Die eigentlich mandatsmäßig viel schwächeren Grünen verhindern das jetzt hingegen. Noch dazu in der angeblich schwarzen "Welt".
Gewiss: Manche Fanatiker mögen die Bekämpfung argentinischer Rindfleisch- oder brasilianischer Sojaimporte für das wichtigste Anliegen Österreichs ansehen. Diese Fanatiker können jetzt feiern. Die große Mehrheit der Österreicher sieht hingegen zwei andere europapolitische Ziele für hundert Mal wichtiger an:
- dass die EU endlich effizient gegen die illegale Migration vorgeht;
- dass der Brexit nicht zu massiv höheren Zahlungspflichten Österreichs an die EU führt.
Beide Ziele finden sich zwar in fast allen Interviews des ÖVP-Obmannes. Aber sie sind offenbar reine Stehsätze aus dem alten Zettelkasten des Sebastian Kurz, die halt weiter verkündet werden. Sie werden keineswegs von den Grünen geteilt, die weiterhin jeweils das Gegenteil wollen. Und daher kann sie Kurz halt nur verbal betreiben, ohne jeden Nachdruck, ohne jede Konsequenz.
Stünde echte Konsequenz hinter den Kurz-Worten, dann würde er zum Beispiel einen Link zwischen diesen beiden Zielen und Mercosur machen: "Wir stimmen erst dem Handelsvertrag zu, wenn der (durch unser Wirtschaftswachstum ohnedies wachsende) EU-Beitrag Österreichs die von uns beschworene Grenze von ein Prozent des BIP nicht übersteigt; und wenn die EU effiziente Maßnahmen zur Migrationsabwehr trifft."
Warum die EU-Geldforderungen unbegründet sind
Zur Begründung der hohen Geldforderungen der EU an Österreich hat ausgerechnet der aus der ÖVP gekommene EU-Kommissar Johannes Hahn folgende Argumente angeführt, die jedoch alle leicht widerlegt werden können.
- "Kampf gegen den Klimawandel": Dabei belasten immer neue EU-"Klima"-Vorschriften und CO2-Reduktionsziele das Budget und die Bürger Österreichs zunehmend enorm. Die Kosten der EU-Klimapolitik sind daher eigentlich ein Argument, weniger Geld nach Brüssel abzuliefern.
- "Grenzsicherung": Solange da wegen der Pro-Migrationshaltung der europäischen Linken absolut keine effizienten EU-Maßnahmen absehbar sind, wäre es völlig absurd, diesem an sich guten Zweck auch nur einen Cent zu widmen.
- "Positionierung der EU in der Welt": Das ist eine reine Phrase, die zeigt, dass den EU-Bürokraten kein echtes Argument einfällt.
- "Nachbarschaftspolitik gegenüber Afrika": Dahinter versteckt sich die – auch von österreichischen Politikern des Öfteren verzapfte Illusion, dass die Migration abnehmen werde, wenn man den afrikanischen Lebensstandard erhöht (dem man, eine weitere Illusion, durch Entwicklungshilfe besser als durch Freihandel und Investitionsschutzabkommen zu fördern glaubt). In Wahrheit wird durch höhere Entwicklung der teure Weg via Schlepper ins Schlaraffenland Europa für hunderte Millionen Afrikaner überhaupt erst finanzierbar.
Aber nirgendwo wagt Österreich konkrete Kritik an diesen Phrasen der EU-Kommission.
Es wird auch nie ernsthaft diskutiert, ob die vielen Milliarden innereuropäischer Struktur- und Kohäsionshilfen weiterhin in diesem Umfang fließen müssen. Dabei haben diese in Osteuropa ihr Ziel weitgehend erreicht; die Mittel- und Nordosteuropäer sind wettbewerbsfähig geworden und können auf den eigenen Beinen stehen. Bei den Südeuropäern hingegen hat die Hilfe eindeutig die Ziele verfehlt, obwohl dort schon viel länger EU-Gelder hinfließen; daher wäre es auch Richtung Süden sinnlos, weiterhin Milliarden fließen zu lassen. Dort sind die Ursachen des Entwicklungsrückstandes ganz andere als Mangel an Hilfsmilliarden, sie fangen etwa mit dem Buchstaben M wie Mafia und K wie Korruption an.
Der Außengrenzschutz
Noch viel wichtiger ist der zweite Punkt, wo sich Österreich viel konsequenter einbringen müsste. Das ist der "Außengrenzschutz". Dieser wird zwar von vielen immer wieder verlangt. Was er jedoch konkret bedeuten müsste, wird hingegen fast nie angesprochen. Man kann ja realistischerweise nicht Zigtausende Kilometer europäischer Strände mit Stacheldrahtverhauen abmauern. Und man kann auch nicht jedes Schiff versenken, dass sich Europa nähert.
Man kann aber etwas anderes tun: sicherstellen, dass jeder illegale Immigrant wieder umgehend aus Europa hinausgebracht wird (bis auf die ganz wenigen, die die Kriterien der Genfer Flüchtlingskonvention erfüllen). Was zur Folge hätte, dass keiner die Reise nach Europa überhaupt noch anträte. Sebastian Kurz ist einer der wenigen westeuropäischen Politiker, der sich zwar mehrfach völlig richtig in diese Richtung geäußert hat (z.B. durch seinen Tadel für den "NGO-Wahnsinn" im Mittelmeer; z.B. durch das mehrfache Ansprechen des "australischen Beispiels"). Aber auch Kurz verfolgt dieses Ziel nie mit Konsequenz. Seine verbalen Prioritäten stimmen nicht mit denen seiner wirklichen Politik überein.
Tatsache ist, dass ein funktionierender Grenzschutz anstelle der Klimafixierung eine der zentralen Aufgaben der EU sein müsste. Das meiste von dem, was am wichtigsten wäre, kann nur die EU umsetzen:
- Alle Herkunftsländer müssten zur vollständigen Rücknahme abgeschobener Bürger ohne Mätzchen gezwungen werden; wenn sie es nicht tun, gibt es keine EU-Gelder, keine Handelserleichterungen, keine Visa.
- Jeder europäische Verein, der irgendwie die Schlepperei unterstützt, wird so streng bestraft, dass er das nie wieder tut.
- Für jene illegalen Migranten, die nicht rückgeführt werden können – etwa weil ihre Heimatländer trotz allem eine Rücknahme ablehnen, oder weil die Herkunft nicht eruiert werden kann –, werden in Nordafrika Anlandeplattformen errichtet (legitimerweise in Libyen, wo keine Regierung Kontrolle über Schlepperbanden hat – oder selbst eine solche ist). Dort werden sie durch EU-Truppen geschützt und verpflegt; von dort können sie überall hin reisen, nur nicht nach Europa).
- Neues EU-Recht müsste die wahnwitzige Fehlentwicklung der Judikatur europäischer Gerichtshöfe korrigieren, die immer mehr Mechanismen zur Legalisierung oder zum Verbleib von illegalen Migranten geschaffen haben.
Mit diesen vier Maßnahmen wäre das Migrationsproblem gelöst. Dennoch sind sie nur sehr schwer durchzusetzen. Deutschland etwa subventioniert ja im Gegenteil sogar viele Schlepperhilfs-NGOs.
Aber jedenfalls müssten sie von Österreich viel ernsthafter eingefordert werden. Dabei wäre auch eine enge Kooperation mit ähnlich gesinnten Ländern wie etwa den Visegrad-Staaten sinnvoll.
Jedoch wird es immer zweifelhafter, ob angesichts der Haltung des grünen Koalitionspartners das Ziel einer Abwehr der illegalen Migration für Sebastian Kurz noch mehr ist als Rhetorik. Denn die Grünen haben zu diesem Thema weiterhin völlig konträre Vorstellungen von der ÖVP. Und sie lassen sich dabei auch dadurch nicht beirren, dass Migration angeblich nur in die ÖVP-Welt dieser doppelweltigen Koalition gehört. Das hat man erst in den letzten Stunden auch wieder am grünen Protest dagegen sehen können, dass Außenminister Schallenberg an der Ablehnung des UNO-Migrationspaktes festhält (diese ist eine positive Erbschaft von Schwarz-Blau, zu der auch im neuen Koalitionspakt nichts Gegenteiliges steht).
Wenn also selbst der gegenwärtige Status quo auf grünen Widerstand stößt, kann man sich ungefähr ausmalen, wie wenig realistisch die Migrations-Ziele von Kurz in Wahrheit sind.
Die Klima-Strafzahlungen
Österreich hätte – neben EU-Budget und Migration – noch in einem dritten Punkt großes Eigeninteresse an einer Änderung von EU-Recht. Das wären die drohenden Strafzahlungen, weil Österreich die sogenannten EU-Klimaziele (mit Sicherheit) nicht erreichen wird. Diese Ziele waren von Österreich trotz heftiger Warnungen seriöser Experten einst in rot-schwarzen Zeiten unterschrieben worden. Damals hat jeder Regierungspolitiker in der Überzeugung gehandelt, dass er dann ohnedies nicht mehr im Amt sein wird, wenn die Zahlungen fällig sind. Damals hat die Politik (auch im Konsens mit der Opposition!) wieder einmal auf Kosten der Zukunft bequem populistisch zu sein beschlossen. Jetzt aber nahen diese Zeitpunkte, wo die Zahlungen fällig werden.
Der große Fehler bei der damaligen Zielvereinbarung war (abgesehen von der Frage der gesamten Sinnhaftigkeit der Klimapanikmache), dass die ehrgeizigen Reduktionsziele auf Basis des Jahres 1990 festgelegt worden sind. Österreich war aber schon damals sehr umweltbewusst. Es hat schon damals wegen seiner vielen Wasserkraftwerke beispielsweise viel weniger Kohle genutzt. Hingegen konnten die Osteuropäer (einschließlich Ostdeutschlands, was jetzt der ganzen Bundesrepublik zugutekommt!) die Erreichung von Zielen auf der Basis 1990 locker allein durch Schließung der umweltverpestenden und ineffizienten Fabriken des Kommunismus und durch den Bau neuer sauberer Anlagen schaffen.
Jedoch: Klimathemen gehören in die grüne Abteilung der Zwei-Welten-Koalition. Daher ist eine kluge österreichische Politik noch viel weniger zu erhoffen als dort, wo uns eigentlich eine ÖVP-Welt vorgespiegelt wird. Da bräuchte es schon die Durchsetzungskraft einer Margaret Thatcher, die ich vor zwei oder drei Jahren Kurz noch zugetraut habe. Heute nicht mehr.
Für Kurz war die Migrationsabwehr immer nur Rethorik - das hat nichts mit den Grünen zu tun bzw. ist Kurz ein PC-Jünger wie die Grünen á la Prusselise, menschenverachtend und gehässig, was die weiße "Rasse" und besonders die deutschsprachigen Europäer betrifft. Deshalb haben er und Bellen doch Kickl rausgeworfen, weil der primär für Österreich gearbeitet hat.
Einen funktionierenden Grenzschutz kann man ganz leicht haben, wie der Autor auch wieder mit seinen 4 goldrichtigen Punkten erklärt und den hatten wir ja auch bis ca. 2015. Seither aber läuft der Kalergi-Plan auf Hochtouren. Die EU WILL keinen Außenschutz. Sie dient der OPEN SOCIETY ebenso wie die meisten Marionetten. Macron nahm Le Pen die Stimmen weg und Kurz ruinierte die FPÖ. Salvini wurde kaltgestellt. Jetzt geht es Orban und den Visegradstaaten an den Kragen - das wird die Aufgabe für die beiden Superfakes Macron und Kurz. Das ist doch alles schon ganz klar, was da abläuft. Die EU betreibt ganz offen ein resettlement/Umvolkung zur Ansiedlung primär islamischer Afrikaner und Araber. Sie will natürlich die Grenzen durch die Frontex übernehmen, aber nicht, um sie dicht zu machen, sondern um sie zu ÖFFNEN, indem den Goldstücken sofort Papiere (Raketenforscher, Ärzte etc.) ausgestellt und Kreditkarten überreicht werden. Jeder kriegt ein Smartphone und ein Ticket 1. Klasse nach Deutschland, das ja am gierigsten auf due Umvolkung ist.
Von Absatz zu Absatz bei A.Us Kommentar beneidete ich die Briten noch mehr um ihren Boris JOHNSON und um ihren BREXIT! In drei Wochen werden sie den Völkerkerker EU verlassen und sind wieder die Herren im eigenen Haus! Daß sie dennoch an den Millionen (moslemischen) Zugewanderten aus ihren ehemaligen Kolonialländern zu leiden haben, ist die späte Rache für ihre einstige überbordende Machtgier.
Boris JOHNSON und Sebastian KURZ---was für ein Unterschied! Leider, leider haben wir Österreicher in jeder Hinsicht den "KÜRZEREN" gezogen.....
Ich vermute nach wie vor, dass inzwischen ziemlich egal ist, wer in dieser Regierung sitzt, die sich ihre Direktiven im Ausland holt. Kurz dürfte sich darauf eingelassen haben, sonst wäre er nicht mehr Kanzler, dessen bin ich sicher. Herr von Schallenberg ist das Feigenblatt dieser Regierung, zumal die Themen Außenpolitik und Migration die Mehrheit der Bevölkerung intensiver beschäftigen als man uns weis macht, sodass den Manipulatoren ratsam erscheint, dem migrations-kritischen überwiegenden Teil der Leute Konsequenz wenigstens vorzutäuschen. Ich glaube nicht, dass er sich durchsetzen wird. Jene, die alles Österreichische, alles Deutsche, alles Patriotische vernichten wollen, haben die veröffentlichte Meinung samt Polit- und Kirchenfürsten-Darstellern hinter sich und alles Bodenständige verkommt von der erprobten Lebensart, die Sicherheit und Heimat bietet, zur inhaltsleeren Folklore. Soros dürfte gleichgültig sein, wer unter ihm regiert...
Die Österreicher, die Kurz gewählt haben, müssen einsehen, dass sie ein linkes Kind gewählt haben. So ist es auch gekommen und die Ö V P zeigt jetzt ihr wahres Gesicht, Herrn Kickl haben sie verraten zugunsten eines grünen Haufens um Kogler mit inferioren 'GrünInnen AktivistInnen'.
Dann noch Kurzens Schleimspur nach Brüssel und zurück.
Was er in Prag getan hat, darüber wurde bis jetzt nichts bekannt, wird wohl sein, was ich vermutet habe, ein Botendienst, aber leider nicht mehr, obwohl er der Bundeskanzler Österreichs sein sollte. Er ist maximal Kanzlerdarsteller.
Wir können davon ausgehen, dass die Sicherheit Österreichs, die Grenzen Österreichs, die Armee Österreichs, die Gesetze Österreichs, die Finanzen Österreichs, die Verpflichtungen Österreichs, schlicht die Nation Österreich 'im Eimer' sein werden mit dieser 'Stinkefinger Koalition' in der Kinderkrabbelstube mit Scharia Islamjutizministerium.
Ich frage mich immer wieder, wie konnte es gelingen, aus der Schule solche Absolventen zu verabschieden, wie sie Sebastian Kurz und seine 'Regierung' jetzt repräsentieren, wie es gelingen konnte, die Hirne der Wähler medial so zu vernebeln, dass sie tatsächlich dem Schaumschläger Sebastian Kurz einen 'fulminanten' Wahlsieg verschafft haben, obwohl die einzigen Patrioten ihre Stimme gebraucht hätten, sollte Österreich weiter existieren.
In 5 Jahren wurde die Abschaffung Österreichs bereits so weit getrieben, dass es kein zurück mehr geben wird. Das nächste wird ein türkischer Bürgermeister in Wien ...
Die gesamte Lüge vom CO2 und seinem angeblichen Einfluss auf das Klima dient natürlich nur der Bereicherung weniger.
Persönlich finde ich das ja gut, da ich am Ablasshandel des Piefke und des Östertrottels verdiene, und ja völlig irre sein müsste, das mir aufgedrängte Geld nicht zu nehmen. die Mehrheit will ja zahlen, also hindere ich sie nicht daran.
Allerdings müsste selbst der verblendetste Ökobolschewik und die dümmste ÖVP-Kreatur in der Lage sein hier zu erkennen, wie groß der Einfluss von Blödsterreich oder der Piefkei auf das Weltklima ist.
https://firms.modaps.eosdis.nasa.gov/
Satelliten registrieren jeden Brand weltweit (die Feuer in Wüste oder Nordsee sind übrigens das durch die Ölförderfirmen abgefackelte Erdgas).
Hier sieht man, wo es wirklich gerade brennt. Das Beispiel Australien, das man durch alle Medien jagt, ist einfach lächerlich gegenüber den Bränden in Afrika, wo die Neger gerade den Dschungel auf Flächen von halb Europa abbrennen - wie auch in Thailand, Kambodscha und Laos. Was da an CO2 entsteht (von der Vegetation, die als CO2-Speicher ausfällt nicht zu reden) konterkariert JEDE Anstrengung in der EUdSSR, Selbst wenn man glaubte, CO2 hätte irgendwas mit der Oberflächentemperatur des Planeten zu tun.
Ein ganzer Artikel dazu: http://www.pi-news.net/2020/01/feuer-weltkarte-der-nasa-entlarvt-die-co2-fakepolitik-der-bundesregierung/
DAS sorgt zurecht für Empörung! Bezahlt wird dieser WDR-Kanal, der auf seine Weise FÜR die UMVOLKUNG in Deutschland sorgt, garantiert nicht von den meist moslemischen Asylwerbern, die ihn nutzen, sondern von den "BIO-Deutschen"!
"WDR hat eigenen Video-Kanal für Migranten – Empörung in sozialen Medien"
"Bei genauerer Recherche stellt man fest, dass der WDR schon seit langem ein eigenes Angebot für “Flüchtlinge” hat. „WDRforyou: Angebote für Flüchtlinge in vier Sprachen“, heißt es."
https://www.unzensuriert.at/content/87873-wdr-hat-eigenen-video-kanal-fuer-fluechtlinge-empoerung-in-sozialen-medien
Die gutmenschlichen=idiotischen Deutschen graben sich selber ihr eigenes Grab und zahlen---alles in allem!---dafür auch noch UNSUMMEN!
Man kann seit 2015 mit schreckgeweiteten Augen der Selbstzerstörung der Deutschen zusehen---und damit unserem eigenen Untergang.
Die Bilanz der erst wenige Tage bestehenden Koalition ist sehr ernüchternd!
KURZ hat es zugelassen, daß aus seinem vorwahlbedingten Versprechen, einen Mitte-Rechts-Kurs einschlagen zu wollen, nichts werden würde; er hat sich klar zu LINKS bekannt. Erbärmlich!
Es war vorherzusehen, daß dieses VERLOGENE Wahlversprechen von KURZ unmöglich durchzusetzen ist, wenn er sich mit den GRÜNEN, also den LINKSEXTREMEN, die die Meinungsmanipulation aus dem Effeff beherrschen, zusammentut.
Daß im Regierungsprogramm steht, RECHTS-EXTREMISMUS, der in der Realität so gut wie gar nicht vorhanden ist, sei auszurotten, aber keine Silbe erkennen läßt, daß man den weit verbreiteten LINKS-EXTREMISMUS, den es ja tatsächlich gibt, was leicht zu beweisen ist, weil er immer mit GEWALT, LÄRM und Vermummung einhergeht, NICHT BEKÄMPFEN WILL, ist entlarvend!
Und da nun verstärkt die GRÜNE Meinungs-Manipulations-Maschinerie ORF auf Hochtouren läuft, wird's immer ungemütlicher in unserer angestammten Heimat. Ich bin zwar alt, aber keineswegs bereit, meine Heimat kampflos den Mohammedanern zu überlassen.
......................HEIMATLIEBE IST KEIN VERBRECHEN!..............................
auch wenn die GRÜNEN, speziell ihre in meinen Augen sehr UMSTRITTENE Justizministerin ZADIC, das genau gegenteilig sehen.
Werte FPÖ-Politiker, bemüht euch von der Oppositionsbank aus, den LINKSEXTREMISMUS zum ständigen Thema zu machen, damit er vehement BEKÄMPFT werden kann!