Sebastian Kurz gerät immer wieder durch vorschnellen Moralismus in Probleme. Oder agiert er gar bewusst und vorsätzlich einseitig blind und ist nur dann moralisch-korrekt und rigoros, wenn es ins Konzept passt? Wäre er nämlich um Objektivität bemüht, dann könnte er sich nicht über widerliche Geschmacklosigkeiten im Umkreis der einen Partei öffentlich erregen, bei jenen Affären, die anderen Parteien sogar viel direkter anzurechnen sind, aber stumm bleiben. Jedenfalls sollte er das dann nicht tun, wenn die getadelten Geschmacklosigkeiten in keiner Hinsicht ärger sind als die nicht getadelten. Eher im Gegenteil.
Zu diesem Urteil muss man kommen, wenn man die Reaktionen und Nichtreaktionen des ÖVP-Chefs auf grüne, rote und blaue Widerlichkeiten vergleicht, die in den letzten Tagen aufgepoppt sind.
Kurz hat sich öffentlich über eine 14 Jahre alte und zweifellos grausliche Liedersammlung einer nationalen Schülerverbindung erregt, die jetzt (ganz "zufällig" in der auf SPÖ-Linie eingeschwenkten Kronenzeitung knapp vor den steirischen Wahlen) aufgetaucht ist. Die grauslichen Äußerungen aus dem grünen Eck sind hingegen nur ein paar Tage alt, sollten also allein deswegen viel mehr Aufmerksamkeit verdienen. Es gibt jedoch zum Unterschied von jener Liedersammlung keine Reaktion des Ex- und baldigen Wieder-Bundeskanzlers.
Noch ein zweiter Aspekt macht die Aussagen der "Grünalternativen Jugend" problematischer als die Liedertexte der Schülerverbindung: Die FPÖ hat sich von den Texten distanziert und sie verurteilt. Bei den Grünen ist keine Distanzierung bekannt.
Hängt das damit zusammen, dass das "Auftauchen" eines 14 Jahre alten Liederbuchs mit neonazistischen Passagen und einer Verspottung der Bundeshymne aus dem Irgendwo von allen Medien groß gespielt worden ist? Grüne Affären hingegen werden von den allermeisten Medien jedoch regelmäßig nicht oder nur ganz knapp berichtet (siehe etwa die einstigen Pädophilie-Berichte eines deutsch-europäischen Abgeordneten oder den Korruptionsverdacht gegen den Grünabgeordneten Chorherr, die alle rasch wieder aus der Berichterstattung verschwunden sind).
Die Aufregung rund um die Freiheitlichen gilt Liedertexten einer von der FPÖ unabhängigen Schülerverbindung (wo der Link zur Partei nur in Person eines FPÖ-Abgeordneten besteht, der "Alter Herr" bei einer anderen Verbindung ist, die mit diesen Texten vor 14 Jahren beschenkt worden ist). Bei den Grünen ist die verhaltensauffällige Organisation hingegen die "Grünalternative Jugend Wien". Diese wird sogar auf der offiziellen Homepage der Grünen unter dem Titel "Das grüne Netzwerk" in gleicher Weise wie etliche andere eindeutige Parteiorganisationen aufgeführt (Die Studentenliste Gras etwa, oder die Schwulengruppe "Die Grünen Andersrum"). Sie ist also der grünen Partei eindeutig zuzurechnen.
Zum jüngsten Nationalfeiertag fiel dieser Grünalternativen Jugend jedenfalls die auch graphisch im gleichen Stil wie der übliche Parteiauftritt gestaltete Aussage ein:
"Wir wollen keine Österreicher*innen sein. Sondern Menschen."
Das heißt ganz klar:
- Erstens, sie haben mit Österreich nichts im Sinn.
- Und zweitens: Österreicher sind keine Menschen.
Aber weder die grüne Führung noch Kurz fanden da Worte der Distanzierung. Dabei hat Kurz knapp davor die Verhöhnung der Bundeshymne durch die erwähnte Liedersammlung als eine "extrem widerliche Verächtlichmachung der Bundeshymne und damit Österreichs" bezeichnet. Als Mensch und Patriot lehne er das ab. Dieser Text hatte gelautet: "Land der Nehmer, Land der Geber, Land der Kriecher, Land der Streber …"
Gewiss ist auch das eine absolut unakzeptable Formulierung. Aber bei diesem Hymnentext kann man zumindest noch den Versuch von Humor oder Satire erkennen. Immerhin hatten in den 50er und 60er Jahren auch angesehene Kabarettisten gewagt, den Text der Bundeshymne ironisch-kritisch zu paraphrasieren. Das hat damals jedenfalls nie zu aufgeregten Reaktionen geführt. Denn Humor macht vieles möglich oder zumindest erträglich. In Aussagen hingegen, die den Österreichern das Menschsein absprechen, kann bei bestem Willen kein Humor erkannt werden.
Stumm ist Kurz auch zu einer anderen Affäre geblieben, auf die die FPÖ jetzt im Gegenzug hingewiesen hat: Von der Sozialistischen Jugend ist bis vor wenigen Stunden eine CD vertrieben worden, auf der rein kommunistische Lieder zu hören waren, wie das "Lied der Roten Armee" oder: "Wir schützen die Sowjetunion". Auch da gibt es wohl keine Möglichkeit, so etwas unter die Überschrift "Missglückter Humorversuch" einzureihen.
Aber die SPÖ hat immerhin die Bewerbung der CD nach dem freiheitlichen Vorstoß stillschweigend zurückgezogen.
Das enthebt aber Kurz auch hier nicht der kritischen Frage: Ist er etwa deshalb stumm geblieben, weil er die SPÖ eventuell noch als Reservekoalitionspartner brauchen könnte? Oder reagiert er nur, weil er die alten Medien als die einzig relevanten ansieht?
Das einzige, was in allen genannten Fällen zutrifft: Es geht um Äußerungen und Aktionen jugendlicher Dummköpfe, die postpubertär provozieren wollen. Bei diesen kann man als erwachsener Menschen angewidert wegschauen. Man hat ja in der Tat Wichtigeres zu tun. Kurz hätte also nicht unbedingt etwas sagen müssen zu dem noch dazu alten Verbindungs-Liederbuch.
Was jedoch nicht geht: Sich über das eine öffentlich zu erregen, und das andere Mal stumm zu bleiben, wenn ähnlich Übles gesagt wird. Das kann man zumindest dann nicht, wenn man noch irgendwie als objektiv ernstgenommen werden will.
Noch mehr verliert man an Glaubwürdigkeit, wenn der Getadelte der alte Koalitionspartner ist, von dem man sich heuer ohne ausreichende Begründung getrennt hat, der Nichtgetadelte hingegen der erhoffte künftige Partner ist. Dem einen gegenüber herrscht Rosenkrieg, dem anderen gegenüber hat man Herzerl in den Augen und sieht sonst nichts.
Abgesehen von dieser offensichtlich zu Einäugigkeit führenden parteipolitischen Interessenlage wird man beim Verhalten der ÖVP noch an ein anderes Phänomen erinnert:
Der ÖVP-Obmann und sein Generalsekretär haben nämlich schon öfter den Hang zu vorschnellen und übertriebenen Reaktionen gezeigt, wie wenn sie der oberste Disziplinwart in einem strengen Pensionat wären. Das hat man etwa auch am völlig überflüssigen Hinauswurf des ÖVP-Abgeordneten Efgani Dönmez gesehen, der wegen eines einzigen Tweets (also wegen ein paar schnell getippter und veröffentlichter Worte auf Twitter) trotz nachfolgender Entschuldigung aus der Partei hinausgeworfen worden ist. Einziges "Delikt": Dönmez hatte sich verächtlich über eine deutsche SPD-Abgeordnete geäußert (er hatte auf die Frage eines anderen, wie denn die Berliner SPD-Staatssekretärin Sawsan Chebli zu ihrem Amt gekommen sei, geantwortet: "Schau dir mal ihre Knie an, vielleicht findest du da eine Antwort." – und angeblich ist der Verweis auf die Knie einer Frau "frauenfeindlich" oder "sexistisch"). Flugs, schon war Dönmez jedenfalls draußen.
Ähnlich lächerlich war – allerdings noch unter der vorigen ÖVP-Führung – der Hinauswurf eines anderen ÖVP-Abgeordneten ebenfalls wegen eines einzigen Satzes. Marcus Franz hatte gesagt: "Frau Merkel will als die metaphorische ‚Mutti‘ des Staates das negative Faktum der nicht vorhandenen oder zu wenigen eigenen Kinder mit der Einbringung vieler, vieler junger Migranten wieder gutmachen". Eine große Mehrheit der Österreicher würde diesen Satz als zumindest interessante Überlegung und nicht als Kapitalverbrechen einstufen.
Das Ergebnis dieser starken Einschränkung der Meinungsfreiheit ist klar: Es finden sich keine qualifizierten Quereinsteiger mehr, die in der Volkspartei aktiv werden wollen. Die vor der Wahl 2017 aufgeloderte Hoffnung, dass Sebastian Kurz eine Durchlüftung und Öffnung bringen würde, hat eine Reihe interessanter Menschen zu ÖVP-Kandidaten gemacht. Inzwischen haben sich diese Hoffnungen zerschlagen. 2019 gab es daher nur noch brave Parteisoldaten als Kandidaten, die am besten gar nichts von sich geben, oder höchstens eine wörtliche Wiederholung des von der Parteispitze Vorgegebenen. Das aber ist für intelligente Menschen wie Dönmez, wie Franz, wie viele andere, die lieber selber denken wollen, die gerne kantig formulieren, alles andere als attraktiv.
Wegen seiner gouvernantenhaften Einstellung wird Kurz beim offenbar auserkorenen Koalitionspartner freilich noch viel mehr zu schlucken haben als beim alten. Das ist gewiss, wenn man die grünen Akteure ansieht.
PS: Das Fehlen qualifizierter Kandidaten, die nicht auf der Ochsentour dahergekommen sind, plagt freilich alle Parteien, vor allem die Großparteien. Bei der SPÖ etwa finden sich seit Kreisky schon lange keine mehr ein – es sei denn bisweilen aus dem ORF. Den halten aber manche Genossen ja sowieso nur für die verlängerte Werkbank der Partei. Und bei der FPÖ gibt es auch schon lange keine – nachdem die von Jörg Haider Angeworbenen meist problematisch geworden sind.
Wie war das also: die FPÖ gewinnt gefährlich an Stimmen, zieht einen satten Teil der ÖVP-Wähler zu sich herüber, etwas muss geschehen – man nehme also die FPÖ als Koalitionspartner und verspreche unter der Hand dem gesamten Links-Klüngel "keine Angst, wir umarmen sie zu Tod, schwenken Schritt für Schritt zur moralischen Entrüstung um, bedauern schließlich gezwungenermaßen die Regierung beenden zu müssen, und danach werden sie hin zur Bedeutungslosigkeit dezimiert und für alle Zeit als endgültig untouchable dastehen".
Irgendwie hat diese Theorie etwas von einem nicht so ganz unvorstellbarem Szenario.
Wer wirklich hinter "Ibiza" steht, wer wirklich schon lange von dieser so gelegenen Zeitbombe gewusst hat wird tunlichst nie offenbar werden (dem Vernehmen nach hat ein sattsam Teil der Journaille schon lange davon gewusst - nicht aber die Politgranden der anderen Parteien???).
Auf dem moralisch unanfechtbarem Fundament fußend, dass eine neuerliche Koalition mit der FPÖ aufgrund der vielen „Widerlichkeiten“ leider keines Falls mehr möglich ist (selbstverständlich ausschließlich durch Verschulden dieser FPÖ) kann man mit weißer Weste in die Koalition mit Grün gehen, kann dann nach Abspulen noch ausstehender Landtagswahlen endlich auch diese lästigen Positionen betr. Migration, Schutz der Wirtschaftstreibenden und der Bauern beiseite lassen – und alle haben einen wieder lieb, angefangen ganz oben beim gütigen Landesvater (der sich selbstverständlich in allen diesen Monaten absolut neutral aus sämtlichen Entscheidungen heraus gehalten hat; sicher doch).
Von Orban hat man sich ja rechtzeitig distanziert. Auf dem Weg nach Brüssel steht dem Erreichen höherer Weihen nichts mehr entgegen.
P.S.: Man sollte sich darauf einstellen, dass die FPÖ als Partei verboten wird, weil ja für den Ruf Österreichs so „widerlich“ schädigend. Die Forderung, Hofer als dritten Nationalratspräsidenten hinaus zu werfen, wird ja bereits gestellt. Deutschland macht es anhand der AFD vor, wie man unliebsame Parteien vom politischen Mitgestaltungsrecht fern hält – wohlan, Mutti wir folgen dir!
Ich finde es lustig, dass Herr Unterberger glaubt, dass Kurz noch irgendetwas entscheidet oder auch nur will. Glücklicherweise deckt sich der Wunsch der ÖVP Landeshauptleute mit dem grün-linken Mainstream und der Soros finanzierten. Migrationsagenda. Kurz ist im Merkelmodus, er sagt wie ein Manager, sagt mir was ihr wollt, ich mach euch jede Regierung. Er ist nach der etwas idealistischen Anfangsphase endgültig in der ÖVP angekommen.
Es ist nur tragisch, dass der österr. Trottelwähler nicht versteht, dass ihm dies sowohl finanziell als auch durch den Gesellschaftsumbau teuer zustehen kommen wird. Wer noch was auf den Dreck von Krone, ORF, Standard ... gibt, dem kann nicht geholfen werden.
Der junge, (ein)(un)gebildete Kurz heuchelt sich durch den Mainstream und weiß nicht, wie er den Österreichern beibringen soll, dass er sie abschaffen muss.
Er sollte auch mal bei der ÖVP 'Ibiza' untersuchen lassen, davon hört man nichts mehr, das politische Ziel ist erreicht, die FPÖ 'abserviert', aber leider nicht umzubringen, darum der ganze Medienzirkus.
Herr Kurz wurde in einem Deutschen Magazin 'Baby Hitler' bezeichnet, könnte jetzt ein Buch herausgeben, 'Mein (Auftrags)Kampf gegen die Vernunft', oder 'Mein Kampf gegen Österreich'.
Nein, mit den Blauen wird er nicht arbeiten, das hat ihm Mainstream, Links-ÖVP, Soros, Macron&Merkel und sein eigenes schlechtes Gewissen verboten. Das habe ich ja nach dem 'Mai-Verrat' auch schon kommentiert, zu 'Basti allein zu Hause'. Er selbst dreht sich in seiner intellektuellen Unsicherheit immer stets nach dem Wind, der ihn, und damit leider auch Österreich, das ihm das Vertrauen geschenkt hat und zu einem 'fulminanten' 'Wahlsieg' verholfen hat, mit dem Wind, der ihn, und leider auch Österreich, mit dem Mainstream hinwegfegt, und hoffentlich auch die ÖVP, die Österreichische Verräter Partei. Österreich erleidet dabei schweren Schaden. Die Wähler wollten das, was ihnen die Medien eingeredet haben und die Verräter versprochen haben, 'die Fortsetzung des Kurses'. Schaue ich mir den ungustiösen Wahlkampf, den alle Medien gegen die FPÖ aufführen, dann muss ich schon feststellen, dass auch der Verrat ein nicht ganz so leichtes 'Geschäft' ist, sogar für die 'Berufsverräter Partei', war ja nicht das erste Mal.
Kurz hat gar keine Wahl, er ist eingekeilt in die tiefschwarze, rußige, tiefschwarze ÖVP mit den roten Flecken, erworben durch Jahrzehnte der 'Pfründeerhaltung' mit der SPÖ. Nachdem die SPÖ nun Grün wird, wird es eben Schwarz-Grün 'für die Fortsetzung des Kurses', eines Kurses, den es nur mit der FPÖ geben kann, aber Mainstream gemäß und medial nicht geben darf.
Wann wacht der österreichische Wähler endlich auf und wählt trotz der Mainstream Schmutzkübel nicht endlich seine Beschützer und nicht seine Verräter ? Wann wehrt er sich gegen die fremde Einmischung, wann wählt er seine eigene Verteidigung sein Überleben ?
Kurz oder Kickl hieß der Wahlkampf, wir haben jetzt im Unglücksjahr 2019 nur fremde Einmischung in Österreich, medial und politisch, Ausführender ÖVP (Österreichische Verräter Partei), an der Spitze der Lockvogel Kurz, der sich nach dem Wind zu richten hat, dabei hilft ihm sicher seine 'Schlichtheit' und sein Talent (Windsensor).
Wie wäre es mit Kickl als Innenminister, Herr Kurz, mit Löger als Finanzminister, mit einem ordentlichen Justizminister, mit Fortsetzung der Arbeit für Österreich, wie in der Wahl versprochen ? Wie wäre es damit, liebe Links-ÖVP, lieber Herr Kurz ?
Fortsetzung des Kurses haben Sie versprochen, ein ordentliches Programm für Österreich hatten Sie damals mit der FPÖ aushandeln dürfen und schon bei Regierungsantritt gab es Stimmen, dass es eine 'Regierung auf Zeit' wäre aus verschiedenen Medien. Jetzt dürfen Sie das nicht mehr, gell ?
Nur noch der entschlossene Wähler könnte (theoretisch) Österreich retten.
Direkte Demokratie stand im Regierungsprogramm, zwar am Schluss, aber doch, 'Fortsetzung des Kurses', ....
Die Hoffnung Kurz könnte die Interessen Östereichs vertreten, haben sich als Fata Morgana beim fokussierten hinsehen, in nichts aufgelöst.
Die Enttäuschung über Kurz sollte nicht dazu führen, Kurz immer weitere vernünftige eze versuchen mitzuteilen. Kurz hat sich festgelegt, Kurz hat einen Pakt mit dem personalisierten Bösen geschlossen. Ein Angebot, das man nicht ablehnen kann.
Warum gerade Österreich? Ein kleines, eigentlich unbedeutendes Land. Die Wahl für das Experiment fiel auch deswegen auf Österreich, weil diesen Land, die Bevölkerung überzeugt an der Realität vorbei lebt.
Deswegen wurde in Österreich das Pilotprojekt wie stürzt man erfolgreich eine funktionierende Regierung , wie setzt man jemanden als Regierungschef ein, der den Staat den er regieren soll, diesen Staat fremden Mächten ausliefern wird.
Alles richtig, bis auf Eines - die Krone ist nicht SPÖ-dienlich geworden, sondern hört nur noch auf Benko bzw. dem kurzbeinigen Liebling vom alten Tschoasch. Er will weiterhin die FPÖ zerstören und ihre Stimmen stehlen. Und zu den Vorfällen neuester "Schizophrenie" (Stimmen im Kopf) im Türkenmilieu mit vielen Messeropfern, dem Verprügeln einer Frau, weil sie kein Kopftuch trug (die Krone lügt den Vorfall um, sodass sie die Prügelstrafe rechtfertigt), dem rasenden Asylwerber in OÖ, der seinen Betreuer und dann einen Landwirt, der halt im Weg stand, gemessert hat, den Angriffen auf die Kultur und auf die hosenschisserische Polizei von "südländisch Aussehenden" in Salzburg - da sagt er auch nichts, diese falsche seige Fau!
Die wirklich bestimmenden Mächte streben die Auflösung der europäischen Völker und Nationen an. Wer sich diesen Bestrebungen ernsthaft entgegenstellt, wird eliminiert. Das ist meine These. "Deutschland schafft sich ab" muss das Programm lauten. Gegner sind für vogelfrei erklärt und ihre bürgerliche Existenz wird vernichtet.
Ach, du meine Güte, Claudia ROTH und Cem ÖZDEMIR haben Morddrohungen von Rechtsextremisten bekommen!!
Großes Entsetzen bei den GUTEN! Als AfD-Leute Morddrohungen bekamen, hielt sich das Entsetzen der GUTEN in Grenzen, nicht wahr.
Da die GRÜNEN die Nachfolger der KOMMUNISTEN sind, paßt, was Hans WEIGEL einmal geschrieben hatte:
"Das schrieb einmal Hans WEIGEL. Aber Kommunisten [Anm.:=GRÜNE] gibt es
doch nicht mehr. Außer zum Beispiel im ORF oder im KURIER
oder im STANDARD oder in NEWS oder im FALTER oder ….
…. egal, ob euro- oder anarchistisch-linksradikal, wenn ich
Kommunist wäre, würde ich nachts heimlich an eine gut sichtbare Stelle im Zentrum einer Großstadt ein Hakenkreuz malen.
Das bringt mehr Publizität als eine mit Rotfrontparolen von
oben bis unten beschmierte Universität.
Außerdem könnten Rotfrontparolen dort, wo sie nicht hingehören, bei der Bevölkerung meinen Freunden schaden. Hakenkreuze aber meinen Feinden.
Wenn ich Kommunist wäre,
würde ich in aller Öffentlichkeit das Horst-Wessel-Lied oder
den Badenweiler-Marsch anstimmen, ich würde im Wirtshaus
Lobreden auf die NS-Zeit von mir geben und anschließend,
möglichst im Chor, Soldatenlieder aus der Wehrmachtszeit absingen.
Wenn ich Kommunist wäre, hätte ich die Hitler-Welle
erfunden. Und wenn ich schon nicht so gescheit gewesen
wäre, sie zu erfinden, würde ich sie, wenn ich Kommunist wäre,
nach Kräften fördern. Ich würde blonde, blauäugige, junge
Großgewachsene gegen gute Honorare öffentlich Juden beschimpfen lassen.
Und ich würde das alles, was ich heimlich angezettelt habe,
publizistisch aufwerten, groß herausstellen, aufblähen: als
Wiedergeburt des Nationalsozialismus.
Immer gerade dann, wenn die öffentliche Meinung sich über
linksradikale Exzesse besonders empört, würde ich, wenn ich
Kommunist wäre, eifrig dafür sorgen, daß rechtsradikale Aktivitäten zumindest ein Gleichgewicht herstellen, noch besser: Im
Presse-Echo dominieren.
Als italienischer Kommunist würde ich veranlassen, daß bei
Unruhen Linksradikale schwer verletzt oder getötet werden; in
der Bundesrepublik Deutschland würde ich mich auf jüdische
Friedhöfe spezialisieren, in Österreich würde ich eine SigmundFreud-Gedenktafel besudeln.
Durch alle die erwähnten und andere, gleichgerichtete Aktivitäten ist es mit geringer Mühe möglich, die Bevölkerung der
Bundesrepublik Deutschland und Österreichs vor aller Welt zu
diskreditieren und die beiden Staaten politisch zu schädigen.
Ich bin kein Kommunist. Also tu’ ich das alles, was ich hier
vorgeschlagen habe, natürlich nicht. Ich plaudere nur so vor
mich hin, ich schreibe für meine Leser auf, was ich mir als
Nichtkommunist über die Kommunisten denke.
Und vielleicht bringe ich sie dadurch auf eine gute Idee. Nicht
die Kommunisten – die brauchen mich nicht dazu -, sondern
die Nichtkommunisten."
Wie hellsichtig und weitblickend Hans WEIGEL doch war!