Justizminister Moser ist auf der schwarzen Hälfte der Regierung sicher die größte Enttäuschung. Von dem in eine immer schwerere Krise gleitenden Justizapparat hat er keine Ahnung. Bei jedem seiner Auftritte wirkt er unsicher und nervös. Bei der Gesetzgebung übt er gegenüber der zentralen Mission der Regierung – also beim Kampf gegen die illegale Migration – konsequent Obstruktion. Sein an sich lobenswertes Lieblingsprojekt, die Strukturvereinfachung, von der er seit Jahrzehnten spricht, hat angesichts der sozialistischen Njet-Politik null Chancen auf eine Verfassungsmehrheit. Und nun sorgt sein Opernballauftritt endgültig dafür, dass sich der Mann selbst auf Nimmerwiedersehen in den Weltraum schießt.
Moser ist politisch völlig überfordert und liefert sich mit der Sozialministerin einen Wettbewerb in Sachen Hilf- und Instinktlosigkeit. Ich würde Etliches darauf verwetten, dass Moser in einem Jahr nicht mehr Minister ist. Auch wenn es natürlich eine Erkrankung sein wird, derentwegen die Regierung leider, leider auf seine so wertvollen Dienste verzichten wird müssen ...
Teile der Moser unterstehenden Staatsanwaltschaft – vor allem die in Graz, aber zum Teil auch in Wien – scheinen politisch außer Rand und Band und fühlen sich als Speerspitze der Opposition. In den Gerichten können angesetzte Verhandlungen nicht mehr stattfinden, weil hinten und vorne das Unterstützungspersonal fehlt. Ähnliches spielt sich im Bundesverwaltungsgericht ab. Und auf die bevorstehende Umsetzung des neuen Erwachsenenschutzgesetzes – freilich noch eine Erbschaft der früheren Regierung – mit einer Vervielfachung des Akten- und Betreuungsaufwandes hat es keinerlei Vorbereitungen gegeben. Moser scheint sich dessen gar nicht bewusst zu sein, dass da die nächste Katastrophe droht.
Moser ist der erste Justizminister überhaupt, der seit seinem Jusstudium null Kontakt mit dem Justizbetrieb gehabt hat. Er war in keinem der Bereiche tätig, für die er jetzt zuständig ist. Er war weder Richter, noch Anwalt, noch Notar, noch Ministeriumsbeamter. Bei der Arbeit in einem Parlamentsklub und im Rechnungshof lernt man zwar viel, aber nicht Justizminister. Und offenbar auch nicht Politiker.
Möglicherweise in der Absicht, seine Defizite zu übertünchen, hat Moser nun ausgerechnet den Transvestiten "Conchita" als seinen Ehrengast zum Opernball mitgenommen. Damit hat er sich selbst aber endgültig vernichtet. Damit hat er das denkbar kontraproduktivste Signal zu den Bemühungen der Regierung um familienfreundliche Akzente ausgeschickt. Damit hat er massiv an seine Mitschuld daran erinnert, dass es seit Jahresbeginn die Schwulenehe in Österreich gibt.
Damit hat er auch dem Opernball einen Tiefpunkt versetzt. Conchita glaubte nämlich, seine eigenen Probleme dadurch ausgleichen zu können, dass er in der Oper mit weitgehend nacktem Oberkörper antänzelt. Also ausgerechnet bei einem Ereignis, wo sonst peinlich darauf geschaut wird, dass selbst jeder Photograph nur im Frack hereinkommen darf. Genau das macht ja den tollen Reiz, den Rausch der großen Wiener Bälle aus: Das Publikum selbst – eben nicht nur die Schauspieler auf einer Bühne – verkleidet sich zu hundert Prozent wie die feine Gesellschaft des 19. Jahrhunderts. Genau deswegen werden die Wiener Bälle zwar weltweit nachgeahmt, bleiben aber völlig unerreicht. Oder glaubt irgendwer, dass im 19. Jahrhundert eine so gekleidete Conchita in einen großen Ball hineingekommen wäre?
Aber der Ehrengast des Justizministers darf das, wofür jeder andere Ballbesucher hinausgeworfen worden wäre.
Noch absurder ist die Begründung Mosers, weshalb er Conchita mitgenommen hat: Er habe ihn als Werbeträger für die EU-Wahl angeworben. Was auch immer ihn auf diese Idee gebracht hat: Das dümmliche Gerede Conchitas ist für die EU-Wahl genauso kontraproduktiv wie für ihn selbst.
Ganz abgesehen davon, dass bisher in Österreich noch niemand gewusst hat, dass neuerdings ausgerechnet der Justizminister für die Bewerbung der EU-Wahl zuständig ist. Wir haben einen Europaminister, eine Außenministerin, einen Innenminister, einen Bundeskanzler, einen Regierungssprecher – sie alle haben irgendwie mit dieser Wahl zu tun. Aber der Justizminister?
Oder ist das nur ein weiteres starkes Indiz dafür, dass der Mann noch immer keine Ahnung hat, wofür er überhaupt Minister ist. Und dafür, dass er jedenfalls keine Ahnung von "Ghört sich" hat.
Das wars dann wohl.
PS: Am Rande des Balls kursierte der Scherz, dass Moser mit diesem Auftritt indirekt seinem ehemaligen Arbeitgeber, der FPÖ, einen Dienst erweisen wollte, indem er ihr durch solche Aktionen bürgerliche Wähler zutreibt …
PPS: Wenn Mosers EU-Werber, der seit vielen Jahren praktisch keine "künstlerischen" Auftritte oder bekanntgewordenen Lieder mehr hat, auch nur irgendwen zur Wahl bringen kann, dann sicher keine Wähler, die eine der Regierungsparteien wählen würden. Also wenn, dann hilft das absolut nur der Opposition. Dass Moser nicht zu politischem Denken imstande ist, haben wir freilich schon angemerkt.
Wenn Herr Moser so einen "Ehrengast" mitnimmt, so könnte man darüber hinwegsehen, schließlich zählt am Ende des Tages sein Engagement im Justizministerium, aber genau da schaut es besonders bitter aus. Wie Herr Unterberger richtig schreibt, fühlen sich Staatsanwälte und Richter als Speerspitze der Opposition und der Herr Minister bleibt still. Wenn die Justiz erst einmal flächendeckend einen schlechten Ruf hat, was bleibt dann noch von diesem Staat übrig? Und vom Kuhurteil, welches ja nur die Spitze eines linx/grünen, jede Verantwortung des Menschen für seine Handlungen leugnenden, Eisberges ist, über den Migrationsbonus bei Gericht, den Identitären-Prozess, die Verfolgung politisch Unerwünschter (Grasser, Westentaler) und nicht Behandlung von Linken (Faymann, Hundstorfer, Schmidt) bräuchte es ein deutliches Eingreifen des Ministers. Der tanzt aber, im wahrsten Sinn des Wortes, dem betroffenen Bürger auf der Nase herum.
Herr Kurz, schmeißen Sie diesen unfähigen Einfaltspinsel einfach aus der Regierung!
Minister Moser schießt sich mit diesem Auftritt nicht in den Weltraum, sondern er hat nun ein Mitfahrticket ergattert, das von Soros gelenkte Raumschiff, mit dem Europa in den Weltraum geschossen werden soll, Seite an Seite mit der Brüsseler Nomenklatura besteigen zu dürfen.
Moser ist nur ein Symptom, nur ein Furunkel. Die Eiterbeule sitzt viel, viel tiefer. Es ist der Zerfall aller Werte, jedes Anstandes, eine absolute Respektlosigkeit. Dieser Zustand ist in der Fortsetzung der 68er Kulturzerstörer, bewusst herbeigeführt.
Wer gemeint hat, dass Kurz für bürgerliches Werte, vielleicht sogar konservative Ideen vertreten könnte, sollte sich von dieser Illusion trennen.
Die Auswahl, das festhalten an Karas, Blümel, Moser ist kein Zufall, dass ist der Ausdruck eines Systems. Eines Systems, dass mit Österreich als selbständiges Staatswesen und Staatsvolk nichts anfangen kann. Wichtig ist der Anschluss, an den aus Brüssel und Berlin diktierten sozialistischen Paneuropäismus und Bildung einer EUdSSR.
Kurz ist ein Protagonist dieser Bewegung, aber nicht wie er sich gelegentlich darstellt, ein Reformator der EU. Das ist Kurz sicher nicht.
Zum Schluss. Moser wird dieser Auftritt nicht schaden. Die spin doctors der Türkisen haben Kurz und Moser zu diesen Auftritt geraten. Moser hat diesen Auftritt nur mit Zustimmung seines Chefs durchführen können.
Apropos, wie peinlich war der ORF im Ball der Proleten ? Nicht gesehen, schwacher Magen.
Möcht mi net anspaibn.
In jedem anderen Land würde so ein 'Justizminister' längst nicht mehr der Regierung angehören, aber nicht in Österreich, da sei UHBK Sebastian Kurz bevor. Der wird aber auch erklären müssen, warum er diese Figur noch nicht ausgetauscht hat.
Ich glaube, die FPÖ könnte da schon aushelfen, wenn sich in der ÖVP niemand findet.
Eines aber wird da auch immer klarer, nämlich es drängt sich die Frage auf, was hat Herr Moser im Rechnungshof getan, gearbeitet, gelebt, dass er so daneben liegt. Der Wohlstand scheint ihm ins Hirn gestiegen zu sein und er gibt da ein Beispiel für die 'alte Garde' ab, die aus den 'goldenen' Jahren mit den 'lässigen' Jobs. Mit was anderem scheint sich Herr Moser nie beschäftigt zu haben als damit. Welche 'Leistungen' kann er denn wirklich anführen, die er für Österreich erbracht hat ?
Gibt es keinen Job in der Gemeinde Wien für ihn ? Etwa als Organisator für den 'Life Ball' zusammen mit 'Conchita Wurst', da zählt so ein 'Label' noch ...
Schießt sich ja nicht nur der Minister in den Weltraum!
Conchita Wurst hat wider einmal deutlich gemacht dass er/sie/es nur eines will: Provozieren!
Wie Unterberger richtig schrieb: Der Opernball - ein Fest der Eleganz, tolle Roben, tolle Frisuren bei den Damen, super gestylter Herren!
C.W:? ein Stofffetzen von Kleid und Glatze! Das Vorrecht des Künstlers - Provokation?
Ja, wenn man sonst absolut nichts zusammenbringt - vielleicht!
In der Presse ein anderer, bewusst provozierter Eklat (der dort natürlich nicht als solcher bezeichnet wird!): Luxemburgs Premier spricht vor Arabischer Liga über seine Homosexualität!
Welcher Politiker mit Ehrgefühl, Anstand, Benehmen, von Empathie rede ich gleich gar nicht, würde öffentlich über seine Ehe sprechen?
Genauso abzulehnen Werbeplakate bei ÖBB und Wiener Straßenbahnen!
Da werden wir von einer Hand voll Menschen, die heute - und das ist gut und richtig so - alle Rechte haben (in meiner Jugend konnte man für gleichgeschlechtlichen Sex noch angeklagt werden) in Geiselhaft genommen, müssen uns rundherum provozieren lassen und dürfen dagegen nicht einmal was sagen.
Das stinkt mir gewaltig!
Moser hat in einem Interview ausdrücklich betont, dass er sich über die Schwulenehe freut. C. Steht meiner Ansicht nach für Unisex-Menschen - mal so, mal so - für die ist das ganze Jahr Fasching. Was soll also der Zusammenhang mit der EU sein?
Nun, die EU treibt die Gleichmacherei (Einheitsmenschen) voran, s. auch Elter 1 u. 2. Sie will scheinbar nicht nur die Völker ausradieren, sondern auch sonst. Unterschiede, z.B. durch Begabungen (diese zu beseitigen ist oberstes Ziel der heutigen Schulen). In Bayern gibt es scho Extra-WCs für angeblich "Diverse" - als ob das nicht nur eine Laune der Natur, sondern vor allem der Menschen wäre. Die Wurst ist jedenfalls nicht divers.
C. Steht für Dekadenz (Zerfall und Untergang einer Hochkultur). Die EU auch. Und auch der Kommissionspräsident hat ja das ganze Jahr Fasching.
Also passt das eh dazu. Und warum macht Moser so etwas? Viele seiner Gründe liegen wohl in den Abgründen seiner schwarzen Seele verborgen - viele Politiker, wie man hört auch die in Brüssel, gehören ja Pädophilennetzwerken an, wie man immer wieder munkelt, das macht sie auch so gut käuflich - Moser könnte von Kurz ein Angebot erhalten haben, nach Brüssel zu gehen, sodass es nicht nach Rauswurf aussieht. Die meisten der dortigen Beamten wurden ja auf ähnliche Weise ausrangiert. Na, und da zeigt er halt jetzt schon seine hohe Prädestination dafür...
Die allergrößte Schuld trifft Kurz, der das alles duldet. Seit Monaten ist ersichtlich, daß Moser die Erwartungen der Österreicher niemals erfüllen (können) wird.
Diese, seine Opernballaktivität ist das Letzte was wir brauchen, Kurz ist Mittäter!!!!!!!!!
Bitte entfernt am Besten beide.