Man kann und muss sehr viel und sehr Gravierendes gegen das von Donald Trump verhängte Einreiseverbot für Bürger problematischer islamischer Länder sagen. Aber ebenso sicher ist: Solche Einreiseverbote wünschen sich sehr, sehr viele Amerikaner, aber auch - für ihre eigene Heimat - viele Europäer. Denn sie haben zunehmende und keineswegs unbegründete Angst vor dem Migrations-Tsunami aus der in Bürgerkriege und Rückständigkeit versinkenden islamischen Welt, der in den letzten Jahren über den Westen hereingebrochen ist. Sie haben Angst in Sachen Sicherheit. Sie haben Angst vor einem nationalen oder kulturellen Identitätsverlust. Sie haben Angst vor einer rapiden Islamisierung in ihrer Heimat, die sich mit einem modernen westlichen Staat und seiner Laizität in keiner Weise verträgt.
Diese Angst war zweifellos auch entscheidend für den – alle „Experten“ und Journalisten überraschenden – Wahlerfolg Trumps. Und in ein paar Tagen werden dieselben Experten und Journalisten, die in den letzten Stunden jeden einzelnen Gegner des Einreiseverbots gefeiert oder gar direkt zu Kritik an Trumps Maßnahme aufgestachelt haben (ja, soweit ist der "unabhängige" Journalismus schon heruntergekommen), dann wieder einmal überrascht herumstottern. Nämlich wenn seriöse Analysen zeigen werden: Ein guter Teil der Amerikaner goutiert es durchaus, dass Trump Maßnahmen gegen die islamische Einwanderung trifft, dass er genau das auch umsetzt, was er angekündigt hat.
Das ist man dort wie bei uns von der politischen Klasse ja seit langem nicht mehr gewöhnt. Und wieder einmal wird sich wohl zeigen, dass der Schaum vor dem Mund vieler Journalisten und die erregten Demonstranten nicht gerade dem demokratischen Mehrheitswillen der US-Bürger entsprechen.
Dennoch muss eine nüchterne und um Seriosität bemühte Analyse sagen: So richtig und notwendig es ist, das linke Prinzip des „Jeder kann einwandern“ zu stoppen, so ist doch das WIE des Agierens von Trump falsch und gleich in fünffacher Hinsicht unakzeptabel.
Die Kritik gilt zum ersten der Tatsache, dass die Liste der vom US-Präsidenten mit einem Einreisebann belegten Länder relativ selektiv wirkt. Diese Kritik gilt vor allem dann, wenn die – bisher unwidersprochenen – Recherchen Trump-kritischer Journalisten wirklich stimmen sollten, dass alle jene islamischen Länder vom Einreiseverbot ausgenommen sind, in denen Trump wirtschaftliche Interessen hat. Aus Ägypten und Saudi-Arabien, die nicht auf der Liste stehen, sind jedenfalls schon etliche gefährliche Terroristen gekommen.
Freilich: Sechs jener sieben Länder, die derzeit vom Einreisebann getroffen sind, gehören zweifellos zu den sicherheitsmäßig problematischsten: Syrien, Irak, Sudan, Libyen, Jemen, Somalia. Überall herrscht Bürgerkrieg, überall sind extreme Islamisten militant aktiv. Andererseits haben die USA im Irak Tausende Soldaten stehen: Riskiert Washington nun am Ende deren Ausweisung?
Noch schwieriger zu argumentieren ist die Aufnahme des Irans in Trumps Liste: Denn es gibt seit Jahren keinerlei – zumindest keinerlei bekannte – Hinweise auf iranischen oder schiitischen Terrorismus. Mit dem Bann sabotiert Trump zweifellos die gemäßigten inneriranischen Gruppen, die dort derzeit in einem erbitterten Machtkampf mit den Altmullahs liegen. Überdies dürfte er damit das von so vielen Hoffnungen begleitete Atomabkommen mit dem Iran sprengen.
Zum zweiten ist ein so genereller Bann auch schädlich für die USA auf vielen Gebieten von Sport bis Wissenschaft. Denn überall dort ist internationaler Vergleich und Wettbewerb auch für die Amerikaner notwendig und stimulierend. Viele globale Sportverbände werden das nicht akzeptieren. Hingegen ist das aufgeregte Gegackere der Filmbranche mit all ihren schillernden Exponenten eher lächerlich. Ebenso sollte man ehrlicherweise sagen: Mit der Ausnahme Irans ist von keinem der gebannten Länder ein wirklich relevanter Input bei Sport oder Wissenschaft zu erwarten.
Zum dritten trifft Trump – so weit man das bisher abschätzen kann – mit seinem Bann auch die Christen aus jenen Ländern. Also genau jene, denen er eigentlich helfen wollte, die am meisten der Solidarität bedürfen und die sicher keine islamistischen Terroristen sind.
Zum vierten wird es zumindest technisch schwer, unter allen Einreisewilligen die Moslems herauszufiltern. Denn viele Staaten vermerken ja keine Religionszugehörigkeit im Pass. Und es gibt auch kein sonstiges – geschweige denn öffentlich einsehbares – Verzeichnis von Moslems, wie es etwa die katholischen Taufmatrikel in Pfarrämtern sind. Und nur die allerdümmsten Moslems werden künftig bei der Einreise in die USA ihre Frauen irgendwie verschleiern.
Und zum fünften ist es prinzipiell eines Rechtsstaats unwürdig, wenn gültige Aufenthaltspapiere, Green Cards und dergleichen mit einem Federstrich außer Kraft gesetzt werden. Nämlich ohne dass gegen die einzelnen Personen irgendein Indiz vorliegen würde. Man muss doch nach allem, was man über die US-Verwaltung weiß, davon ausgehen, dass jeder Einzelne der mit solchen Papieren ausgestatteten Menschen schon genau sicherheitsmäßig geprüft worden ist. Das haben ja auch schon einige US-Richter so gesehen.
Was heißt "Generalverdacht"?
Viele andere Slogans gegen Trumps Entschluss, die in den letzten Stunden vorgebracht worden sind, sind jedoch unhaltbar. So etwa das (auch vom österreichischen Außenminister, der sich sonst bemüht, nicht in die Anti-Trump-Hassgesänge einzustimmen, vorgebrachte) Argument, dass damit ein „Generalverdacht“ ausgesprochen würde. Mit Verlaub: Jedes Land spricht seit jeher gegen viele andere Länder einen "Generalverdacht" aus.
Jedes Land hat das Recht, Ausländer total anders zu behandeln als Inländer. Es hat auch das Recht bestimmte unter ihnen unter einen „Generalverdacht“ mit konkreten Rechtsfolgen zu setzen. Das tut ja auch Österreich (beziehungsweise die EU): Es lässt Ausländer aus dem Schengen-Raum völlig unkontrolliert herein; es lässt andere ohne Visum herein; und es verlangt von Dritten ein Visum, das ohne Begründung verliehen oder verweigert werden kann.
Und im Übrigen wünschen sich wohl 90 Prozent der Österreicher einen viel energischeren „Generalverdacht“ der Republik gegen alle, die aus dem Dschihad in Syrien und Irak zurückkehren, oder die als islamistische Prediger bekannt geworden sind. Auch wenn man ihnen keine konkrete Mordtat nachweisen kann.
Sogar extrem dumm ist ein weiteres Anti-Trump-Argument: Man könne doch nicht harmlose Reisende genauso schroff behandeln wie Möchtegern-Terroristen. Wie bitte soll man diese beiden Gruppen bei der Immigrationskontrolle auseinanderhalten können? Es hat noch nie ein Gefährder ein Schild um den Hals gehabt: „Ich plane einen Anschlag“ oder: „Ich will islamistische Propaganda und Indoktrinierung betreiben“. Sie alle haben sich vielmehr bemüht, ganz besonders harmlos zu wirken. Es ist moralisch durchaus legitim, Gruppen, die eine deutlich höhere Gefährlichkeits-Wahrscheinlichkeit haben, strenger zu behandeln als andere Gruppen. Nur ganz besonders dumme Politisch-Korrekte können beispielsweise verlangen, dass Polizisten alte Frauen genauso oft kontrollieren müssen wie junge Männer.
Falsch war auch die Propaganda der Trump-Jagdgesellschaft, dass Doppelstaatsbürger betroffen wären, also etwa jene, die sowohl einen österreichischen als auch einen irakischen Pass haben. Die USA haben ausdrücklich klargemacht, dass die unter Verwendung des österreichischen Passes einreisen können.
Besonders dumm ist ein weiteres Trump-kritisches Argument: Das sei ja alles wie die Berliner Mauer. Dabei wird der wichtigste Unterschied vergessen: Berliner Mauer und Eiserner Vorhang haben Menschen EINgesperrt, die Trump-Maßnahmen – einschließlich des Mauerbaus Richtung Mexiko – haben jedoch den Zweck, hereinwollende Ausländer AUSzusperren. Den Unterschied müssten doch auch die vielen dummen Leitartikler begreifen, die in diesen Stunden den Mauer-Vergleich bemüht haben.
Und das allerdümmste Argument sagt schließlich: Das wird ja auch jene treffen, die schon illegal in den USA leben; sie könnten künftig am Wiederbetreten der USA behindert werden, nachdem sie diese – zu welchem Zweck immer – verlassen hatten. Ja, genau das ist sogar ein Hauptzweck des Einreisebannes, dass Illegale Probleme bekommen. Dieses Argument gehört in die Intellgenzklasse der 68er Extremisten mit ihrem Spruch „legal – illegal – ganz egal“ (den es auch noch in einer etwas ordinäreren Version gibt …).
In der Summe wird die tägliche Aufregung über Trump bald nur noch lächerlich - und dann wird man es vielleicht übersehen, wenn Trump einmal etwas wirklich Falsches macht. Die US-Demokraten haben sowohl die Präsidenten- wie auch die Kongresswahlen verloren. Offenbar will das die Linke via Straße und via Medien aber ausradieren und ungeschehen machen. Nun ja, sie sollten sich dann aber eigentlich nicht mehr "Demokraten" nennen.
Ich schreibe regelmäßig Kommentare für die unabhängige und rund um die Uhr aktuelle Informationsseite „Vienna.at“.
Einspruch (1) - Euer Ehren: Trump kann nur Recht haben. Hätte Trump nämlich - nach dem Recht der Vereinigten Staaten Unrecht - könnte er das was er tut ohnehin nicht durchsetzen. Also auch gar nicht tun. Im Hinblick auf derzeit laufende Verfahren wird sich also - wenn überhaupt - erst mit dem Endergebnis verschiedenster Verfahren herausstellen, ob er Recht hat, mit dem was er tut. Einstweilen aber gilt, was er anordnet. So ist es in Österreich und, erstaunlicherweise will das offenbar so gar nicht in die Köpfe der Linken (Journalisten und Politiker) hinein - obwohl sie von genau derselben Medizin tagtäglich zehntausenden ihrer Kritiker und Gegner zu schmecken geben. Nicht zuletzt jedem Steuerzahler gegenüber, der meint, es geschehe ihm Unrecht. Dem wird auch gesagt : JETZT und HIER gilt es, später mag vielleicht in einem Verfahren eine andere Entscheidung dazu ergehen. Aber JETZT GILT es. Also gemma, gemma - her mit der Marie.
Einspruch (2) - nach geltendem US Recht ist Trump gewählter und ins Amt eingesetzter Präsident. Siehe Punkt 1.
Und ob es klug war, was Trump getan hat, wird sich dann erweisen, wenn das letzte Bataillon auf dem Schlachtfeld antritt - und nicht dann, wenn die Vorhuten in den ersten Feuerkampf getreten sind und ein wenig herumscharmützen.
Ich halte es im Übrigen für einen schweren Fehler, die Moslems nicht unter Generalverdacht zu stellen. Und die Botschaft, welche die Regierung meiner Wahl an sie bereit hielte, will ich hier keinesfalls irgendwem vorenthalten.
Hört sie Euch gut an: Solange Euer Heiliges Buch, auf das ihr Euch wann immer es Euch gut und zweckmäßig dünkt ihr Euch auch beruft, Euch dazu auffordert uns Tod und Unterdrückung, Auslöschung oder Unterwerfung zu verkünden und zu verschaffen und es Euch dabei - unter Berufung auf Euer göttliches Gebot - dabei frei steht, uns darüber zu täuschen und zu belügen solange sollt ihr hier Eures Lebens nicht mehr froh werden. Ihr seid hier unerwünscht und ihr seid hier, jenseits der durch die Jahrhunderte geschaffenen Grenzen zwischen uns solange nicht geduldet, bis ihr eines Tages gelernt habt, Euch unter Menschen auch selbst wie Menschen zu benehmen. DAs wird nicht der Fall sein können, solange ihr einem Propheten nachläuft, der EUCH DAZU ERMÄCHTIGT uns ZU töten, weil wir anderen oder keines Glaubens sind. Packt Euren Kram und macht Euch vom Acker, sonst besorgen wir das für Euch und zwar mit der dafür erforderlichen Macht.
Natuerlich verletzt Trump mit dieser exklusiven 7-Laenderauswahl Gleichbehandlungsgrundsaetze und kann dafuer kritisiert werden.
Ob er in anderen islamischen Laendern eigene Interessen verfolgt oder US-amerikanische wie saudisches Oel oder lukrative Auftraege fuer die US-Industrie, vielleicht auch strategische wie den Suezkanal, ist nicht klar. Dass keine Erlaeuterung Trumps dazu erfolgt sagt gar nichts, als gewaehlter US-Praesident braucht er sich nicht um jede der zahllosen hysterischen Anschuldigungen der linken Journalistenmeute kuemmern.
Zur selektiven Diskriminierung von Muslimen kann man aber auch durchaus der Ansicht sein, dass westliche Laender heute einem Angriff durch eine Art von Guerillakrieg islamistischer Extremisten ausgesetzt sind. Die Definition eines Kriegszustandes, egal ob offiziell erklaert oder nicht, setzt jedoch jeden moralischen und rechtlichen Anspruch auf Gleichbehandlung aus und erlaubt selektives Vorgehen gegen den Gegner. Der Angegriffene darf sich aussuchen, wo er selektiv eingreift und wo andere strategische Interessen Vorrang haben.
Die Linke moechte nicht erkennen, dass sie mit ihrer gesellschaftzerruettenden und staatszerstoerenden Politik, mit ihrer grenzdebilen pc und Genderpolitik jedes Mass an gerechter Vernunft ueberschritten hat und dass nun Zeiten von (un?)gerechter REALPOLITIK anbrechen, ja anbrechen muessen, wenn sich der Westen schuetzen moechte. Wo gehobelt wird, da fallen Spaene.
Zum ersten Mal hat es ein mächtiger Politiker gewagt, dem politischen Islam mit der Faust ins Gesicht zu schlagen.
Es geht dabei nicht um irgendwelche militärischen Maßnahmen, sondern um konkrete Maßnahmen, die im Alltag wirksam sein werden.
Bei uns wird ja nicht nur nichts getan, es wird dem Islamismus der rote Teppich ausgelegt. Das reicht hin bis zum Nichtstun gegenüber Erzogan, der unter fadenscheinigen Vorwänden Lehrer, Wissenschaftler und andere Intellektuelle verfolgen lässt.
Europa ist nicht mehr meine aufgeklärte Welt. Es ist ein von linken Alkoholikern, Kiffern, und Steinewerfern (Außenminister Fischer schon vergessen?) seelisch deformiert Kontinent.
Trump löst keine Knoten mit feinmotorischen Frauenhänden. Er haut mit dem Bihänderschwert neuerdings sogar Ketten durch. Was die Demonstranten betrifft, so ist das okay. Das gehört zur linken Folklore.
Trump macht auch Fehler? Na sicher. Wo Rauch, da Feuer, wo Späne, da Hobel. Wir haben zwar keinen Trump, sondern nur einen Trump light (Kurz). Immerhin. Besser als gar nichts, vor allem besser als Merkel.
Was die wenigsten wissen: die Liste der 7 Staaten wurde noch unter der Obama-Administration ausgearbeitet. Und 2011 gab einen 6-monatigen Bann von Irakern. Das war dann aber OK, oder?
Double Standard!!!!
OT---aber bei der folgenden Ankündigung in den 10h-Nachrichten (Vorschau für das Mittagsjournal) haben sich mir die Haare aufgestellt:
Das TROJANISCHE PFERD Kerns, die "Integrationsstaatsrätin" DUZDAR zeigt uns jetzt ganz unverblümt, was wir für die Zukunft vom Islam zu erwarten haben---und die Mohammedaner fackeln nicht lange, wenn sie etwas FORDERN--- unverschämt, wie es ihre dreiste widerliche Art ist:
Muna DUZDAR:
"Wenn religiöse Symbole aus dem öffentlichen Leben verschwinden sollen, müsse das auch für KREUZE gelten!"
Merken Sie sich diesen Satz gut!
Kennen Sie sich aus, lieber Österreicher, liebe Österreicherin?
Schrillen die Alarmglocken noch immer nicht laut genug???
Unsere uneingeladen eingedrungenen mohammedanischen "GÄSTE" wagen es, zu FORDERN, WAS in UNSERER Heimat, die nie die ihre sein kann und darf, zu geschehen hat!
Was geschähe, wenn wir in mohammedanischen Ländern vorübergehend lebten und forderten, der Muezzin habe zu schweigen? Da wäre die Antwort: Kopf ab!
Das Trojanische Pferd der Gegenwart ist mohammedanisch und heißt in diesem Fall Mona DUZDAR!
Ich finde gar keine Worte, die meiner Empörung gerecht werden könnten! ES REICHT!
Wenn heute im Mittagsjournal bei den UNVERFRORENEN Äußerungen, ja, FORDERUNGEN der dahergelaufenen Mohammedanerin Muna DUZDAR, noch dazu im BEFEHLSTON, der keinen Widerspruch duldet, vorgetragen!--- jemand ruhig' Blut bewahren konnte---ICH konnte es NICHT!
"Differenzen um KREUZ im Öffentlichen Raum"
http://oe1.orf.at/player/20170201/458234
WER macht dieser Dame klar, daß es KEINE DEBATTE GIBT, ob in Ö im Öff. Raum ein KREUZ angebracht sein darf oder nicht!?! Das KREUZ BLEIBT dort, wo es immer war!
WER macht dieser Dame klar, daß sie sich freiwillig in ÖSTERREICH befindet?
WER macht dieser Dame klar, daß Österreich Teil des christlich geprägten Abendlandes ist und das Symbol das KREUZ ist, genauso, wie in mohammedanisch geprägten Ländern das Symbol der Halbmond ist?
WER macht dieser Dame klar, daß das Kreuz auch von Atheisten immer toleriert worden ist?
Was maßt sich diese Mohammedanerin an? Soll die bestimmen können, was in Ö sein darf und was nicht? Ich fasse es nicht!
Auch wenn man als Österreicherin wie ich keiner Religion mehr angehört: Das KREUZ ist das Symbol der immer noch größten Religionsgemeinschaft im Lande, nämlich des Christentums. Es ist einfach eine Sache des fehlenden Respekts der Moslems vor den "echten" Österreichern, solche frechen Forderungen zu äußern!!
Und dann kommen UNGEBETEN Scharen von Mohammedanern zu uns, von denen viele nur schmarotzen und uns Einheimische DRANGSALIEREN und wollen dann BESTIMMEN, was im "Gastland" zu geschehen hat!
Wenn Frau DUZDAR mit dem Kreuz in Ö nicht zurecht kommt, hat sie die Freiheit, wegzugehen! Niemand hat sie gezwungen, hierher zu kommen. Sie hat den Bogen überspannt!
Ja, ist denn diese Dame noch bei Trost!
Es tut gut, in Zeiten einer unglaublichen, fast flächendeckend sich aufpudelnden Meinungsdiktatur und einer entstehenden Wahrheitsbehörde solche Artikel zu lesen oder noch lesen zu können. Empfehlen kann ich auch den Zeit Artikel in "Spannend" und Steinhöfels Sicht in
http://www.achgut.com/artikel/trumps_einreisestopp_die_hysterie_und_die_fakten
Die Systemmedien haben sich durch die wirtschaftliche und ideologische Unterstützung der Einheitsgutmenschenpartei zu einem bis jetzt ungebremsten, außerhalb jeder Verfassung stehenden Machtfaktor entwickelt. Eine wuchernde politmediale Symbiose des zeitgeistlichen Irrsinnes, dem hier erstmals spürbar entgegengetreten wird, in den USA. Nicht bei uns.