Man fasst es alles nicht, was da rund um den durch einen tunesischen Kriminellen und Salafisten begangenen Berliner Massenmord schon bisher an den Tag gekommen ist. Das Unfassbare, das wirklich abgrundtief Böse ist aber – abgesehen von den verbrecherischen Fundamenten des Islamismus – nicht etwa ein Versagen von Polizisten und Kriminalbeamten. Diese hatten den Mann zwar schon lange vor der weihnachtlichen Todesfahrt im Visier gehabt, konnten die Tat aber nicht verhindern.
Das Unfassbare, das wirklich Böse sind aber vielmehr die Richter, Staatsanwälte und europäischen Höchstgerichte, die dem Terrorismus, der illegalen Massenmigration und der Islamisierung seit Jahren mit Ignoranz und einer weltfremden Gutmenschjudikatur den Weg bereitet haben. Sie sind das zusammen mit der Gesetzgebungsmaschinerie in den einzelnen Ländern und in Europa, die fast immer mehr an den Menschenrechten mutmaßlicher Täter als an den Überlebensrechten der Opfer interessiert gewesen ist. Die Politik hat sich vor lauter Political correctness nie getraut, den zuwanderungsfreundlichen Tätern in der Justizrobe wirksam in den Arm zu fallen.
Mittäter sind aber auch alle Medien und die (vor allem im grünen, amtskirchlichen und roten – sowie in Österreich: pinken – Lager zu findenden) Gutmenschen, die immer gegen effiziente Datenschutzgesetze aufgetreten sind, gegen effiziente Abschiebungsgesetze und gegen die Inhaftierung von nichtausreisewilligen Zuwanderern, denen das Asyl verweigert worden ist.
Es ist wirklich unfassbar, was da alles schiefgelaufen ist, im konkreten Einzelfall Amri wie in der angeblichen Antiterrorpolitik. Die wichtigsten Elemente des Entsetzens über die selbstzerstörerische Degeneration des Rechtsstaates, aber auch über die Hilflosigkeit der Politik vieler Länder:
- Einen Tag nach dem Berliner Massenmord gibt der EU-Gerichtshof bekannt, dass er eine effiziente Jagd auf potenzielle Terroristen durch Datenspeicherung, also durch das Speichern von Kontaktdaten etwa für sechs Monate, verbietet. Diese dürfe nur bei schweren Verbrechen stattfinden. Was die EuGH-„Richter“ (aus Österreich ist es die SPÖ-Politikerin Berger, die von der Koalition ohne einen einzigen Tag richterlicher Erfahrung dort hinein gehievt worden ist) freilich nicht begreifen: Man weiß leider nicht im Vorhinein, wer ein Schwerkrimineller ist. Gäbe es diese Vorratsdatenspeicherung, dann könnte man nach konkreten Taten binnen weniger Minuten zumindest wissen, mit wem ein Tatverdächtiger in den letzten 6 oder 12 Monaten telefoniert, gemailt oder sonst Kontakt gehabt hat. Aber den EU-Richtern ist der Antiterrorkampf halt nicht wichtig …
- Amri ist nicht nur in Tunesien, sondern dann auch in Italien schwer kriminell gewesen. Nur die deutschen Behörden, vor die er dann als armer Schutzsuchender getreten ist, haben das weder von der italienischen noch der tunesischen Justiz mitgeteilt bekommen.
- Tunesien hat sich geweigert, den Mann zurückzunehmen, weil er (wohlweislich) keine Papiere besessen und ständig seine angebliche Identität geändert hat. Da könne man ja nicht wissen, ob er Tunesier ist. Dabei lebt seine ganze Familie in Tunesien und hat sich auch nach Berlin sofort den Kameras gestellt. Das Verhalten Tunesiens ist zwar verständlich, weil das Land selbst Riesenprobleme mit dem Terror und absolut kein Bedürfnis an solchen Typen hat. Es ist aber unbegreiflich, dass Europa das achselzuckend hinnimmt.
- Der deutsche Botschafter in Tunesien hat im Vorjahr (allerdings nur laut nicht ganz verifizierbarer Hinweise) berichtet, dass das Land Gefängnisse geöffnet hat, um mittels des „Flüchtlings“-Stroms etliche ungute Typen loszuwerden.
- Die Gesetzgeber haben sich nicht einmal getraut, dschihadistischen „Gefährdern“, also zum Terror bereiten, aber noch nicht aktiv gewordenen Islamisten Asyl und/oder Staatsbürgerschaft zu entziehen. Oder solchen Islamisten, die in Syrien sogar beim IS dabei gewesen sind – aber wo man naturgemäß nicht weiß, was sie dort genau gemacht haben.
- In den meisten europäischen Ländern sind bis heute alle Versuche gescheitert, die Vergabe von Entwicklungshilfe welcher Art immer an die strikte Verpflichtung eines Empfängerlandes zu knüpfen, Menschen zurückzunehmen, die von europäischen Behörden als Bürger jenes Landes identifiziert worden sind. Auch die EU war in Hinblick auf ihre Hilfe nicht zu einer solchen Verknüpfung bereit. In Österreich gibt es neuerdings diese Regelung – allerdings mit ein paar Weichmacher-Klauseln.
- In den meisten Ländern gibt es gemäß Judikatur und Gesetzgebung keine Möglichkeit, Menschen notfalls dauerhaft zu inhaftieren, deren Asylantrag abgewiesen worden ist und die sich weigern auszureisen.
- Das geht irrwitzigerweise nicht einmal dann, wenn die Behörden Indizien haben, dass der Mann mit einer terroristischen Tat liebäugelt, wie es beim Tunesier Amri der Fall war. Solange er noch keinen Anschlag begangen hat oder solange ein Plan dazu in allen Details aufgedeckt worden ist, gehen für die Gerichte in aller Regel die Menschenrechte eines solchen Gefährders vor. Was sollen die Richter dagegen die Menschenrechte jener Menschen kümmern, die dann von diesem Mann getötet oder verstümmelt werden…
- Es gibt nicht einmal die Möglichkeit, solche Gefährder, solche Möchtegern-Terroristen mit elektronischen Fußfesseln zu versehen, um sie im Überblick zu behalten.
- In Berlin wurde jetzt nach dem LKW-Terror ein salafistischer Moschee-Verein gestürmt. Wieder gestürmt. Denn dieser war schon 2015 gestürmt worden, weil dort Türken und Kaukasier für den Terrorkampf des „Islamischen Staates“ rekrutiert worden sind. Damals kam der verantwortliche Imam auch in Untersuchungshaft – und wurde offenbar wieder freigelassen.
- Jetzt regen sich alle auf, dass Anis Amri zwar als Gefährder bekannt war, aber nicht rund um die Uhr überwacht worden ist. Es regen sich vor allem genau jene auf, die es immer für in Ordnung gefunden haben, dass die Justiz niemanden ernsthaft verfolgt und inhaftiert, dem nicht schon konkrete Taten nachgewiesen werden können. Dabei übersehen diese Kritiker aber, dass zur Überwachung eines einzelnen Mannes rund 40 Beamte nötig sind. Was angesichts von europaweit weit über Zehntausend Gefährdern, Rückkehrern aus dem Dschihad und Anstiftern zum Dschihadismus die Idee völlig unmöglich macht.
- Zusätzlich unglaublich ist, dass im Fall Amri die Generalbundesanwaltschaft die Observierung des Verdächtigen im September gestoppt hat, weil es nur belastende Indizien gegeben hat, weil aber (noch) nichts Konkretes passiert war.
- Mir sind in Österreich mehrere Fälle bekannt, wo die Staatsanwaltschaft gegen Kriminalbeamte mit Strafverfahren vorgegangen ist, weil diese bei der Jagd auf Verbrecher bisweilen einzelne Fahndungsmaßnahmen ohne ausdrückliche Anordnung der Staatsanwaltschaft durchgeführt haben. In den meisten Fällen haben die Richter zwar die Polizisten letztlich freigesprochen. Aber deren Demotivation wurde dennoch eine dauerhafte. Schon allzu viele Polizisten haben sich auf Grund des formalistischen oder machtbewussten Verhaltens der Staatsanwälte innerlich geschworen, künftig nur noch Dienst nach Vorschrift zu machen. Längst hätte die Entmündigung der Polizei durch die Anfang des Jahrtausends erlassene StPO wieder rückgängig gemacht werden müssen. Auch wenn sich die massiv politisch schlagseitigen Staatsanwälte massiv dagegen wehren. Sie haben den Machtzuwachs aber schlicht missbraucht.
- Eine andere Katastrophe unter Verantwortung der Justiz, diesmal der italienischen, im Fall Amri: Es spricht viel dafür, dass der kriminelle Typ erst im italienischen Gefängnis überhaupt erst salafistisch radikalisiert worden ist.
- Der allergrößte Skandal aber ist, dass von den links regierten deutschen Bundesländern kaum mehr Abschiebungen durchgeführt werden (In Deutschland ist die Abschiebung nämlich Landessache). Die neue Regierung der Stadt Berlin – wo sich der Täter zuletzt aufgehalten hat – hat sich an die Spitze der Abschiebungs-Verweigerer gestellt. Umso unfassbarer ist, dass der Berliner SPD-Bürgermeister Müller jetzt anstelle eines Hauches von Selbstkritik die CSU-Kritik am Berliner Nichtstun als „unanständig“ bezeichnet.
- RotRotGrün haben in Deutschland auch im Bundesrat effizientere Abschiebungsgesetze verhindert.
- In Österreich gibt es keine einzige offene Information und eingehende Studie, warum es eigentlich hier noch weniger Abschiebungen gibt als in Deutschland. Das genau zu untersuchen wäre längst schon ein Fall für den Rechnungshof. Zu Innen- wie Justizministerium oder den Landespolizeibehörden gibt es da keinerlei Vertrauen mehr, dass dort wirklich umfassend und ehrlich informiert würde..
- Bis heute wird bei Asylwerbern keine DNA-Identität aufgenommen. Mit deren Hilfe würde man nicht nur Straftaten leichter verfolgen können; damit könnte auch die nationale Herkunft von schweigsamen Asylwerbern herausgefunden werden (das wäre jedoch „rassistisch“, argumentiert dagegen die linke Völkerwanderungs-Hilfsfront mit ihrem Killervokabular).
- In Deutschland wie in Österreich gibt sich die Justiz gegenüber der Öffentlichkeit extrem schweigsam. Während sich die Polizeibehörden daran gewöhnt haben, für ihr Verhalten öffentlich Rechenschaft ablegen zu müssen, halten sich Staatsanwälte und Richter erhaben über solche Anmutungen.
- Fast genauso widerlich wie die Untätigkeit der Gesetzgeber und Justizbehörden im Anti-Terror-Kampf und beim Stoppen der Völkerwanderung ist ihr Eifer bei der Verfolgung von Bürgern, die auf sozialen Medien ihrem Zorn über all das mit allzu deutlichen Worten, also „hetzerisch“, also kriminell Ausdruck verleihen. Meinungsfreiheit der Verfassung hin oder her.
Angesichts einer solchen Justiz kann man nur hoffen und beten, dass der offenbar für Weihnachten geplante islamische Terror nicht noch neue Schauplätze findet. In Australien ist soeben bekannt geworden, dass ein weihnachtlicher Anschlag verhindert worden ist. Dort sind freilich Justiz und Politik nicht solche Weicheier wie in Deutschland oder Österreich.
Selbstverständlich wissen wir alle Bescheid, daß es - von Beginn ihrer Entstehung an - ein erklärtes und zentrales Ziel der politischen Linken gewesen ist Staat und Gesellschaft zu entwaffnen. Und zwar im wörtlichen Sinn - also physisch - wie im übertragenen Sinn, also dort, wo es darum geht, entsprechende Gesetze, Ermächtigungsnormen und dergleichen zu beschneiden, einzuschränken oder bis zur Unwirksamkeit mit Vorbehaltsklauseln zu überladen, bis sie in der Praxis unanwendbar wurden. Diese politische Praxis geht Hand in Hand mit der tagtäglich wahrnehmbaren Zersetzungsarbeit hinsichtlich der Wehrgesinnung des Volkes, die durch ein Vielzahl an Maßnahmen untergraben und korrumpiert werden soll - übrigens mit durchaus tatkräfter Mithilfe eines nicht unerheblichen Teils der Berufssoldaten, die durch bewusst unattraktive Gestaltung des Wehrdienstes dem Staatsbürger signalisieren, daß er in der Kaste des Wehrstandes als störender Faktor empfunden wird.
Die Feindbildpflege der politischen Linken hat sich, ermutigt durch verschiedene außen- wie innenpolitische Entwicklungen, im postfaktischen Zeitalter auf die Radikalisierung der dreißiger Jahre des zwanzigsten Jahrhunderts zurückgebildet. Die politischen Lernprozesse der Kriegs- und Nachkriegszeit wurden durch eine Reideologisierung linksgerichteter - also sozialistischer und grüner - Politik remissioniert, die Gegenreformation gewinnt laufend an Boden, wofür im Übrigen die Infantilisierungsprozesse im politischen Diskurs sorgen, die durch eine historisch immer überblicksloseren Alltagsjournalismus und aus linken Kaderschmieden stammende Flut an Pädagogen aktiv betrieben werden. (Stichwort: Hitler und das rosarote Kaninchen).
Breite bürgerliche Kreise haben sich aus dem politischen besonders aber auch weltanschaulichen Diskurs seit den sechziger Jahren zurückgezogen in der verfehlten, aber bequemen Meinung, relevant für die Lebensbewältigung wären überwiegend oder ausschließlich berufliche Erfolge, ökonomische Zugewinne (Wachstum) und Karriereschritte, Geschichte, Philosophie, Kunst und Literatur, Theater und Film könne man getrost Kommunisten als Spielwiese überlassen und den Dorfschulzen habe man selbst ja seinerzeit auch nicht für wichtig gehalten.
Still begannen Sie, die Fotos ihrer älteren Brüder, Väter oder Großväter zu verräumen, die sie daran erinnerten, daß man um bestehen zu bleiben, auch kämpfen muß. Deren Opfer galt Ihnen nichts mehr, es trug auf dem Sparbrief keine Zinsen, es brachte vom Lehrer kein Lob und für die Aktienkurse schien es irrelevant. Außerdem brachte es den Hass der Linken ein, die an Zahl sich offenbar vermehrten. Dies wurde für eine Modeerscheinung gehalten und bagatellisiert.
Jetzt haben sie alle blöde Kinder, die glauben, sie sind liberal, weil sie Neos wählen. Die nichts von Tauroggen und vom Bismarckschen Rückversicherungsvertragssystem verstehen und glauben, Stalin habe mit der Roten Armee vorgehabt zum Picknick auszuziehen und sei dabei heimtückisch von diesem Deutschen Hitler überfallen worden. Sie verstehen nichts, aber sie wissen daß neoliberal böse ist. Fast so wie Nazi. Obwohl böser als Nazi gar nicht geht. Und sie interessieren sich für nichts weil sie spätestens dann, wenn sie mitkriegen daß ihr grüner Geschichtslehrerer Ihnen die Welt als Pipi Langstrumpf Episode erklärt hat plötzlich Dinge hören, die Ihnen Kopf zerbrechen machen. Also regeressieren sie in die nächste App, den neueste Ego Shooter oder posten ein Selfie. Bis der nächste Musel kommt und Ihnen den Kopf zertritt, weil Ihnen ein pazifistischer Lehrer erklärt hat, daß Wehrgesinnung und Wehrertüchtigung Nazi ist.
Die gegenwärtige Degeneration der europäischen Zivilgesellschaften kennt einen Verursacher und das ist die politische Linke. Wann immer sich diese Gesellschaft gegen ihre erklärten Feinde erfolgreich zur Wehr setzen wird, die Linke wird ihr dabei in den Rücken fallen. Poliert der Linken die Fresse, wann und wo immer ihr könnt - und schlagt dann den äußeren Feind. Macht kaputt, was uns kaputt macht. Anders wird es nicht gehen.
Es wird daran gearbeitet, Diejenigen zu verfolgen, die in den Foren das System kritisieren und dabei Wahrheiten verraten.
Die Systemschranzen kennen da kein Erbarmen.
Nur bei Kinderschänder, potenziellen Terroristen, Gewalttäter und Schwerstkriminellen gibt es hundert Möglichkeiten, wie der Rechtsstaat untergraben werden kann und wie auf die Befindlichkeit der Rechtsbrecher Rücksicht genommen werden kann (Fußfessel, psychische Entwicklungsstörungen etc.).
Nun hier zur Gegenbeweis:
Ein sehr guter und gutmütiger Freund wurde durch einen kriminellen Geschäftspartner geschäftlich ruiniert. Zur Konkurssache kamen noch durch den betrügerischen Kompagnon 25.000.-€ Parkstrafen dazu.
Mit der Konkurssache ist er bis aufs Existenzminimum gepfändet. Für die Parkstrafen gibt es 1. keine Ableistung durch Sozialarbeit 2. keine Möglichkeit mit Fußfessel einer Arbeit nachzugehen 3. keine Möglichkeit auf Bewährung...absolut keine Chance.
Einzig und alleine kann er den Betrag (mit seinem minimalen Einkommen) abstottern - was er zu 2/3 mittlerweile getan hat - oder monatelang in Haft die Summe absitzen.
Das ist halt der große Unterschied zu richtigen Kriminellen!
Keine Gnade den rechtschaffenen, fleißigen Bürgern, alle Hintertürchen den Verbrechern.
....und in München hat gestern eine mehrere Tausend umfassende Demo GEGEN FREMDENFEINDLICHKEIT stattgefunden!!!! Sehr geschmackvoll als Reaktion auf den Terroranschlag in Berlin - was muss ein Familienangehöriger eines dort Getöteten, was muss die Familie des polnischen Lastwagenfahrers, angesichts solcher Demos empfinden, was die Menschen, die seither als Krüppel weiterleben müssen? Was höre ich von den Politikern, was höre ich dazu von der Amtskirche zu dieser unsäglichen Provokation ? (ach ja, ich vergaß, der Papst hat sich doch tatsächlich neue Schuhe gekauft und dabei Selfies produziert; und er hat so "reizend schelmisch" dazu gelacht. Das muss wohl reichen).
Mutti denkt doch gar nicht daran, zurueckzutreten, sie ist stolz auf ihre Waehler:
"Merkel: "Stolz auf besonnene Reaktion der Bürger"
Unterdessen begrüßte Kanzlerin Agela Merkel die besonnene Reaktion der Bürger auf den Anschlag in Berlin. "Ich bin in den letzten Tagen sehr stolz gewesen, wie besonnen die Menschen, die große Zahl der Menschen auf diese Situation reagiert", sagte sie. Deutschland habe "theoretisch immer gewusst, dass wir auch Zielscheibe des internationalen Terrorismus sind". Wenn der Fall eintrete, sei es aber "noch einmal etwas ganz anderes"."
http://www.krone.at/welt/berlin-anschlagsplaene-schon-im-sommer-bekannt-behoerden-versagen-story-545555
Man ist also stolz auf gelassenes Zurkenntnisnehmen Zielscheibe zu sein. Nun nicht mehr nur theoretische, nein sogar schon praktische Zielscheibe! Bravo!
Mutti wird man wohl zuruecktreten muessen.
CDU! HANDELN, Ihr Waschlappen!
Auf das Risiko hin, daß man mich deshalb als rechten Populisten bezeichnet.
WELCHE ECHTE ALTERNATIVE GIBT ES IN DEUTSCHLAND HEUTE NOCH ZUR AFD ? ? ?
Dr. Unterberger,
Es ist Ihnen zu danken für diesen Artikel. Er trifft die Meinung der Mehrheit der Bevölkerung wie ich meine in vollem Umfang.
Gut dass es diesen Blog gibt!
Macht alles nix, Hauptsache die Justiz wird endlich bei KHG fuendig.
Hat sich eigentlich der Von der Bereicherung schon zu der ganzen Bankrottpolitik geaeussert? Oder laesst ihm der Kampf gegen Rechts keine Zeit dazu?