VdB: allein daheim, allein auf Reisen

| Autor: Andreas Unterberger
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Niemand braucht ihn: Das ist die klare Botschaft, die Bundespräsident Alexander van der Bellen aus der gesamten politischen Landschaft entgegenschallt. Seit die Grünen nicht mehr in der Regierung sind, seit sich nicht einmal mehr in wildesten Wunschträumen eine Linkskoalition Rot-Grün-Pink ausgeht, und seit Van der Bellen seine vermeintlichen Dienste bei der FPÖ-Abwehr getan hat (die in Wahrheit nicht einmal an ihm, sondern an Herbert Kickl gescheitert ist, der den Auftrag zurückgeschmissen hat): Seither wird er als lahme Ente ignoriert und als irrelevante Zeitverschwendung angesehen. Fällt das Stichwort "Bundespräsident", wird in politischen Kreisen schon eher an die Nachfolgefrage gedacht als an den Altgrünen, der nach dem Sommer die zweite Hälfte seiner zweiten (und letzten) Amtszeit beginnt.




Scharfer Linksruck bei deutschen Verfassungsrichtern

| Autor: Andreas Unterberger
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CDU akzeptiert linksradikale Richterin.




Woher die meisten Sexualstraftäter kommen

| Autor: Andreas Unterberger
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Männer aus islamischen Ländern liegen im Verhältnis zu ihrer Anzahl weit an der Spitze.




Rote Besitzstandwahrer: Milliardengrab Pensionssystem

| Autor: Andreas Tögel
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Die Katze ist aus dem Sack. Die EU plant die Einleitung eines Defizitverfahrens gegen Österreich. Kein Wunder, wurde und wird die Einhaltung der "Maastrichtkriterien" zum Budgetdefizit doch 2024 (um 4,7 Prozent/BIP) und 2025 (um 4,5 Prozent/BIP) klar verfehlt.




Wie die Ukraine noch immer den Krieg gewinnen kann

| Autor: Andreas Unterberger
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Wenn der Westen genügend Munition schickt, ist alles möglich.




Die ungerechte Veruntreuung: 10 Jahre Merkels Grenzöffnung

| Autor: Andreas Unterberger
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Vor zehn Jahren, im Sommer 2015, hat Angela Merkel die deutschen Grenzen für den Zuzug illegaler Migranten geöffnet. Sie tat das unter vielfacher Berufung auf das Christentum. Sie und viele Linke nannten diese Menschen "Flüchtlinge" und nennen sie vielfach immer noch so. Merkel hat damit den Zuzug von Millionen Menschen, vor allem Moslems aus anderen Kontinenten, nach Europa ausgelöst. Österreich hat unter Werner Faymann und Reinhold Mitterlehner bei der Grenzöffnung voll mitgemacht; hier hat die SPÖ das Wort "Haltung" groß plakatiert, um sich für diese Invasion sogar zu feiern und moralisch zu überhöhen. Diese Entscheidungen des Jahres 2015 haben Deutschland und Österreich schwer verändert. Sie sorgen aber auch auf ethischer und theologischer Ebene bis heute für scharfe Kontroversen, für Streit, ob das moralisch gut gewesen oder eine ganz üble und gefährliche Heuchelei gewesen ist.




Erstmals Abschiebung nach Syrien

| Autor: Andreas Unterberger
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Zum ersten Mal nach 15 Jahren wurde ein Syrer aus Österreich in seine Heimat abgeschoben – ein Straftäter.




Auch deutsches Verfassungsgericht rückt nach links

| Autor: Andreas Unterberger
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Drei neue Richter rücken nach.




17 Erfolge und Misserfolge für Trump

| Autor: Andreas Unterberger
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Es ist offenbar nichts schwieriger, als über Donald Trumps bisherige Amtszeit ein ausgewogenes Urteil ohne Schaum vor dem Mund zu fällen. Die einen himmeln ihn an, die anderen erklären jede einzelne seiner Aktionen zum größten Unsinn, den je ein Politiker angerichtet hat. Dabei liegt die Wahrheit irgendwo in der Mitte, egal ob man ihn sympathisch findet oder ihn für einen eitlen Aufschneider und Großsprecher hält. Trump hat einige ganz erstaunliche Erfolge erzielt. Aber er hat auch in einigen Bereichen nachweislich schwer gepfuscht (mit nachträglicher Ergänzung und Hinzufügung einer Nummer 18).




Pandemie-Ursprung: China verschweigt weiter Wichtiges

| Autor: Andreas Unterberger
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WHO legt Bericht zur Pandemie vor, aber sie kann ohne China kein abschließendes Erkenntnis vorlegen.


Das Glück und Chaos des ORF

| Autor: Andreas Unterberger
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Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat mit einem Urteil über die ORF-Zwangsgebühren und dessen Begründung für den Scherz und zugleich das Ärgernis des Jahres gesorgt – und sich neuerlich als strammer Parteigänger von Rotgrün bestätigt. Für dieses seltsame Urteil haben (auch) Höchstrichter gestimmt, die einst getreu einem Verlangen Niederösterreichs auf Vorschlag der ÖVP in das Höchstgericht entsandt worden sind. Allerdings kommt – in ganz anderem Zusammenhang – der ORF auch selbst in seinen eigenen Bemühungen, sich lächerlich zu machen, dem VfGH diesbezüglich sehr nahe.


Unfassbar, wofür man in Deutschland verurteilt wird

| Autor: Andreas Unterberger
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Geldstrafe für Frau, die Photo von Ex-Minister Lauterbach mit gestrecktem Arm postete.


Wie eine Österreicherin zu einem Riesenartikel in britischen Zeitungen kommt

| Autor: Andreas Unterberger
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Das große Interesse der Engländer an der hierzulande fast vergessenen Karin Kneissl.


Weltbevölkerung kommt ins Schrumpfen

| Autor: Andreas Unterberger
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Nur in den allerärmsten Länder steigt die Bürgerzahl noch. Auf die Jüngeren kommen in den anderen Ländern höhere Steuern, höhere Schulden und ein späteres Pensionierungsdatum zu.  


Zehn Ärgernisse am Beginn des Sommers

| Autor: Andreas Unterberger
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Als ob die (üblichen) Hitzetage dieser Jahreszeit nicht genug wären, haben sich in den letzten Tagen in Österreich und Europa auch noch allzu viele weitere (und unübliche) Ärgernisse angesammelt, die einem das Blut in Wallung bringen könnten.


CDU-Ministerin verbietet Gendern

| Autor: Andreas Unterberger
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Rückkehr zu "adressatengerechter und klarer Kommunikation".


Zwei Volksfeste - kein Vergleich

| Autor: Günter Frühwirth
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Das von der Wiener SPÖ ausgerichtete Donauinselfest wird mit Steuermitteln veranstaltet. Die SPÖ feiert mit einem Verein gemeinsam das Donauinselfest, und dieser Verein bekommt 2 Millionen Steuergeld von der Stadt Wien an Förderungen. Damit bezahlt dieser Verein dann die Rechnungen der SPÖ, wobei in den letzten Jahren laut Rechnungshof einige Male mit Belegen ziemlich schlampig umgegangen worden ist. Stadteigene Unternehmen "dürfen" dann noch weitere Millionen zu diesem Parteifest beisteuern.


Schlimmer BBC-Skandal

| Autor: Andreas Unterberger
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Der öffentlich-rechtliche britische Sender übertrug live ein Konzert, bei dem Sänger israelfeindliche Parolen brüllten und zusammen mit den Zuschauern der israelischen Armee den Tod wünschten. Dennoch wurde die Übertragung nicht abgebrochen. Jetzt fordert auch die Regierung die BBC zur Rechenschaft auf.


Nigel Farage vor Wahlsieg

| Autor: Andreas Unterberger
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Die Reform-Partei des britischen Rechtsaußen würde nach den letzten Umfragen deutlich größte Partei im britischen Unterhaus werden, allerdings ohne absolute Mehrheit. 


Regierung will Elternrechte aushebeln

| Autor: Andreas Unterberger
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Problematische Vorgaben im Regierungsprogramm zu Geschlechtsumwandlungen.


Klimainitiativen erweisen sich als sinnlos

| Autor: Andreas Unterberger
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Jetzt steigt auch Munich Re aus den Initiativen aus: "All die Berichtspflichten, die Unternehmen über ihren CO2-Fußabdruck erfüllen müssen, haben nicht zu weniger Emissionen geführt", sagte der Munich-Re-Chef. Das "wirksamste Instrument", laut Wenning ein höherer CO2-Preis, werde aber gescheut.


Wie die Gemeinde Wien immer mehr Menschen beschäftigt

| Autor: Andreas Unterberger
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Zwar wird formal die Zahl der Beamten geringer. Aber das wird durch die steil steigende Zahl der Vertragsbediensteten mehr als kompensiert.


Jetzt will auch Burgenland Asylwerber-Bezüge kürzen

| Autor: Andreas Unterberger
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Sie sollen um 1,60 Euro/Stunde arbeiten. Das ist weniger als einst der FPÖ-Chef gefordert hat.


Merz hat schon vor der Wahl Verfassungstrick überlegt

| Autor: Andreas Unterberger
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CDU-Chef ließ sich in Gutachten die Möglichkeit bestätigen, dass alter Bundestag nach der Wahl noch die Verfassung ändern kann.


Babler ist nicht das einzige Bleigewicht am Bein der Sozialdemokratie

| Autor: Andreas Unterberger
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Andreas Babler hat katastrophale Umfragewerte. Dennoch scheint er fest verankert an der Spitze seiner Partei, sodass er ziemlich sicher diese auch noch durch die nächste Wahl führen darf. Für die SPÖ ist ohnedies als Machbasis das Wiener Rathaus wichtiger, wo man weiterhin ungeniert tief in die Geldtöpfe greifen kann, obwohl diese nur noch mit Schulden in Rekordhöhe gefüllt werden können. Aber dennoch wissen klügere Sozialdemokraten, dass Babler bei weitem nicht ihr einziges, nicht ihr größtes Problem ist. Er ist jedoch trotzdem ein gewaltiges.


Die Araber wollen keine Palästinenser

| Autor: Andreas Unterberger
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Angst vor Radikalisierung: Obwohl sich viele arabische Staaten öffentlich mit den Palästinensern solidarisieren, zeigen sie in der Realität oft ein anderes Bild. Gaza wird von vielen gemieden.


Wie viele Jobs kostet der deutsche Mindestlohn?

| Autor: Andreas Unterberger
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Hartes Ringen der deutschen Sozialpartner.


Ukraine-Front: immer mehr Motorräder im Einsatz

| Autor: Andreas Unterberger
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Anstelle von Infantrie setzen die Russen immer öfter Motorräder für ihre Vorstöße ein. Auch wenn das die meisten Fahrer nicht überleben, so können sie doch die Verteidiger zermürben.


Österreich, Polen, Ungarn – und die Schwulen

| Autor: Andreas Unterberger
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Die ORF-ZiB hat daraus eine vier Minuten lang zelebrierte Spitzenmeldung gemacht: Der Bezahlsender begeisterte sich darin über eine Großdemonstration gegen die ungarische Regierung, die von dieser zwar verboten, aber letztlich hingenommen worden ist. Nur zum Vergleich: Als einst der jetzige Regierungschef Orbán Großdemonstrationen gegen die damalige linke Regierung organisiert hatte, hat das den ORF lange nicht so interessiert oder gar begeistert. Trotz der Länge des nunmehrigen Berichts hat der Sender aber die zwei wichtigsten Fakten rund um die Demonstration nicht erwähnt. Diese wieder einmal windschiefe Berichterstattung interessiert freilich nur die österreichischen Zwangsgebührenzahler. Für Europa wie Ungarn sind andere Aspekte rund um diese Demo viel spannender und wichtiger.


Amerika verkündet Frieden zwischen Kongo und Ruanda

| Autor: Andreas Unterberger
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Ist das wirklich das Ende eines jahrelangen grausamen Konflikts? Viele Fragezeichen und viel Hoffnung.


Zwischen Lügenpresse und Fake News: Eine Analyse orf-watch.at Schafft die Politik ab Europa 2030 Börsen-Kurier (Bezahlte Anzeige) Academia kathtreff.org