Für Samuel P. Huntington (Clash of Civilisations) war klar: Islam und Demokratie sind unvereinbar.
Für Samuel P. Huntington (Clash of Civilisations) war klar: Islam und Demokratie sind unvereinbar.
In Russland stürmen die Menschen die Buchhandlungen, um George Orwells "1984" zu erstehen. Dieses epochale Werk beschreibt präzise die Funktionsweise einer Diktatur, die Einschränkung der Meinungsfreiheit und die Umdeutung von Lüge in angebliche Wahrheit als wichtigstes Instrument totalitärer Machthaber. Die russischen Bürger kaufen schnell, solange dieses Buch noch erhältlich ist, hat das Putin-Regime doch schon 5000 Titel auf die schwarze Liste gesetzt, aber vorerst auf Orwell vergessen. Wie schön, im Gegensatz dazu noch in einem Land zu leben, in dem noch volle Meinungsfreiheit herrscht. Aber tun wir das wirklich noch?
Diese ist aber heuer von einem europäischen Regierungschef zum Jahreswechsel sehr wohl gehalten worden, nur nicht dem österreichischen oder deutschen. Direkt an kriminelle Migranten: "Ihr sollt nicht hier sein!" Und: "Wenn Demokratie und Religion aufeinandertreffen, muss Gott nachgeben." Und: Nein zu einer "Dominanz-Kultur".
Österreich verfügt seit 2025 über einen "Deregulierungsstaatssekretär", der – in Österreich verfügt man bekanntlich über einigen Sinn für Humor – ausgerechnet im Außenministerium angesiedelt ist. Das Amt wurde – wohl um seine Bedeutung zu unterstreichen – mit Wirkung vom ersten April 2025 geschaffen. Ein veritabler Aprilscherz also! Jedenfalls kann dieser Eindruck leicht entstehen, wenn man sich die bisherigen Leistungen von Herrn Josef Schellhorn (von den NEOS) zu Gemüte führt.
Was Christian Stocker eigentlich zum Jahresbeginn sagen hätte müssen.
Es wäre eine gute Investition, dem Finanzminister eine Reise nach Großbritannien zu spendieren. Dort könnte der begeisterte Anhänger einer Erbschaftssteuer viel für ihn Ernüchterndes lernen.
Deutschland baut 30 Großanlagen zur Stabilisierung.
Die bundesweite Vereinheitlichung der finanziellen Unterstützung für Asylwerber, Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte - also für Leute, die nach Österreich gekommen sind und hier einen Asylantrag gestellt haben - ist allgemeine Wunschvorstellung. Darüber sind sich - zumindest nach außen - alle Parlamentsparteien einig. Logisch ist dann natürlich, dass diese Gesetzesmaterie einheitlich geregelt wird. Und ein solches Bundesgesetz mit einer einheitlichen Regelung gibt es ja schon: das Bundesbetreuungsgesetz.
Johannes Hahn analysiert nüchtern: Die Veränderungen in den USA sind dauerhaft.
Der österreichischen Demokratie steht ein ganz schlimmes Jahr bevor. Im Parlament wird 2026 das Instrument eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, mit dem sich die Abgeordneten wider alle Gewaltenteilung Rechte wie ein Strafrichter verschafft haben, ohne sich ähnlich wie ein solcher an irgendwelche Regeln gebunden zu fühlen, endgültig ad absurdum geführt. Die Freiheitlichen unter Führung eines Herrn Hafenecker haben einen solchen beantragt, weil sie sich nach dem Anschauen zu vieler Fernsehkrimis zu Obersheriffs in einem normalen Polizeifall machen wollen, ohne freilich irgendeine kriminalistische Ausbildung zu haben. Dabei gäbe es eine ganze Reihe von dringenden Themen, die eines Untersuchungsausschusses wirklich wert wären, der für die Bürger dieser Republik einen echten Mehrwert bringen würde.
Bardot hatte sich zuletzt deutlich gegen die Immigranten gewandt.
Das Dilemma des Rechtsstaates.
In Deutschland wie in Österreich: Beim Einstieg ins Berufsleben, bei der Wohnungssuche, bei der Familiengründung, bei der Altersvorsorge – egal wo, werden jungen Menschen Steine in den Weg gelegt.
Es wäre die Lüge des Jahres, würde man – national wie international – das zu Ende gehende Jahr 2025 als einen sonderlich erfreulichen Kalenderabschnitt einstufen. Es ist absolut beklemmend, auf wie viele besorgniserregende oder ärgerliche Entwicklungen man stößt, wenn man die letzten 365 Tage in Österreich wie in der Welt auch nur in Stichworten Revue passieren lässt.
Viele Lateinamerikaner würden gerne in die USA gehen, um dort Geld zu verdienen und es an ihre Familien in der bisherigen Heimat zu schicken.
Die Staatsanwaltschaft Wien hatte schon eine Anklage gegen den Unternehmer Chris Mattura vorbereitet, weil er den verstorbenen Sektionschef Pilnacek heimlich aufgenommen hat. Sie musste diese jedoch zurückziehen, weil "merkwürdigerweise" die zweite Person, die in der Aufnahme zu hören ist, der deutsche Unternehmer Wolfgang Rauball die Ermächtigung wieder zurückzog, gegen Mattura vorzugehen. Berichten zufolge soll Rauball selbst in die Weitergabe der Tonaufnahme an Journalisten involviert gewesen sein.
Diesmal treibt vor allem Geldmangel und Teuerung die Menschen auf die Straße.
Wasserstoff kommt dreimal so teuer wie Erdgas.
Nach Kritik an Bürgergeld und Klima-Ausgaben: Klingbeil streicht dem Bundesrechnungshof massiv die Gelder.
Die Mehrfachkrise Chinas und die amerikanischen Zollschranken könnten nicht nur für Großbritannien, sondern auch Österreich eine Hoffnung auf Dämpfung der Preise sein.
Wenn man keine eigenen Ideen hat, dann klaut man einfach Ideen eines Vorgängers. Das ist in vielen Fällen gar nicht so schlecht. Das wird aber peinlich, wenn man das Imitierte als eigene Idee ausgibt – und wenn dann die Imitation katastrophal schlecht wird. Aber zugegeben: Was soll ein (hoffentlich) besserer Buchhalter sonst auch machen, wenn er plötzlich zum obersten Chef des (dank gesetzlich garantierter Zwangsgebühren) größten österreichischen Medienunternehmens wird?
Schon zwei Nächte lang – und die Polizei gibt sich hilflos.
Besorgniserregende Abhängigkeiten von China. Die EU wird dadurch im internationalen Wettbewerb abgehängt.
Ernüchtender Vergleich zu 2019: Auch schlechtere Entwicklung im Vergleich zum EU-Schnitt.
Der jetzt von den USA kritisierte deutsche Verein "HateAid" hat für den grünen Minister Habeck gearbeitet.
Vor allem Raiffeisen und Volksbanken betroffen: Der Sektor kämpft mit einer Kombination aus Konjunkturschwäche, strukturellen Defiziten und Fehlentscheidungen – mit ersten Instituten in ernster Schieflage.
Weltpolizist unterwegs: Amerika droht, die Ukraine hängen zu lassen, greift Venezuela an und bombardiert Rebellenstellungen im Norden Nigerias. Das klingt alles ziemlich schlimm und verwirrend. Das ist aber in Wahrheit sehr ambivalent zu bewerten.
Schwarfe Kritik eines Extremismusforschers am deutschen Verfassungsschutz.
Neue militärische Entwicklung präsentiert, die auch für Europa und die Ukraine interessant sein sollte.
Müller-Milch im Zentrum linker Attacken.