Robert Habeck ist mir schon vor längerer Zeit ins Bewusstsein getreten. Es muss zehn, zwölf Jahre her sein, da hat mir ein Freund aus Dresden diesen »außergewöhnlichen Politiker« ans Herz gelegt, mir empfohlen, ich solle mir den mal anschauen, der sei besser als der Durchschnitt. Das hab ich getan, Habeck war damals gerade neuer Umweltminister und stellvertretender Regierungschef in Schleswig-Holstein (von 2012–2018). Er war mir auf Anhieb sympathisch. Fesch, redegewandt, von schneller Auffassungsgabe und recht jung, jedenfalls aber jung und modern wirkend.
05. Dezember 2024 22:05
| Autor: Andreas Unterberger
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Der Neos-Gründer setzt einen überraschend deutlichen und sich von seinen Nachfolgern massiv unterscheidenden Akzent: "Es kippt das Bildungssystem" Wiens. Die Hauptstadt werde ein "erhebliches Sicherheitsproblem" wie Paris mit No-Go-Gebieten bekommen.
05. Dezember 2024 21:45
| Autor: Andreas Unterberger
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Die Verzögerungen bei der U2 waren hausgemacht: Die Bahnsteige beim Rathaus gerieten durch Betoninjektionen zu hoch, was die neuen Bahnsteigentüren zerstörte. Millionenschaden inklusive!
05. Dezember 2024 01:30
| Autor: Andreas Unterberger
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Wie geht es mit den Koalitionsverhandlungen weiter – von denen man seit Wochen nicht den geringsten Fortschritt hört? Das ist die zentrale innenpolitische Frage, die viele Österreicher bewegt. Danach überhaupt zu fragen, ist freilich ganz schön mutig. Haben die Bürger doch im September im wörtlichen Sinne ihre Stimme abgegeben und auf absehbare Zeit keine Chance, sie wieder zurückzubekommen. Aber inzwischen kann man auch ohne Mitsprachemöglichkeit ganz gut abschätzen, wie es weitergehen dürfte, wobei es zunehmend drei klare – einander freilich widersprechende – Wahrscheinlichkeiten gibt: eine kurzfristige, eine mittelfristige und eine langfristige.
04. Dezember 2024 01:38
| Autor: Andreas Unterberger
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Die jüngste Wende im syrischen Bürgerkrieg müsste eigentlich eine klare Konsequenz haben: Kein einziger der mehr als eineinhalb Millionen Syrer, die nach Europa gekommen sind und die hier Schutz bekommen haben, hat ab jetzt einen moralischen Anspruch auf Asyl. Es ist einzig Folge einer sich vollkommen verirrt habenden europäischen Justiz, die ihnen weiterhin das Bleiben ermöglicht. Vor wem immer diese Syrer "geflüchtet" sein mögen: Spätestens ab jetzt gibt es für jeden der (ganz überwiegend) jungen Männer aus Syrien in seinem Heimatland ein großes Territorium, in dem er vor angeblicher Verfolgung sicher sein kann. Spätestens jetzt haben auch die Islamisten ein großes Gebiet unter Kontrolle.
Nach Wikipedia wurde "der Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), Zwischenstaatlicher Ausschuss für Klimaänderungen (…), im November 1988 vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen und der Weltorganisation für Meteorologie als zwischenstaatliche Institution ins Leben gerufen, um für politische Entscheidungsträger den Stand der wissenschaftlichen Forschung zum Klimawandel zusammenzufassen mit dem Ziel, Grundlagen für wissenschaftsbasierte Entscheidungen zu bieten. (….) Hauptaufgabe des Ausschusses ist es, die naturwissenschaftlichen Grundlagen und den weltweiten Forschungsstand über die Auswirkungen der globalen Erwärmung und seine Risiken sowie Minderungs- und Anpassungsstrategien zusammenzutragen und aus wissenschaftlicher Sicht zu bewerten. Dazu beruft der IPCC tausende Wissenschaftler aus aller Welt. Diese erstellen die Sachstandsberichte des IPCC".
03. Dezember 2024 00:56
| Autor: Andreas Unterberger
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Das Drama des Joe Biden und seines Umgangs mit dem kriminell gewordenen Sohn ist der Stoff, aus dem griechische Tragödien sind: Es ist die Kollision zwischen zwei in einer konkreten Situation unvereinbar gewordenen humanen Prinzipien und Pflichten, die aber beide eigentlich Absolutheitsanspruch haben. Der gefallene Sohn ist auch eine paradigmatische Figur der christlichen Bibel. Da steht auf der einen Seite die Vaterliebe als gleichsam höchste Form der Nächstenliebe. Da stehen auf der anderen Seite das Gesetz, die irdische Form der Gerechtigkeit, und die Glaubwürdigkeit eines obersten staatlichen Machtträgers.
02. Dezember 2024 00:43
| Autor: Andreas Unterberger
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Für die Agitatoren der Linksparteien – oder "Aktivisten", wie sie sich gerne selbst bezeichnen – wird immer mehr das Wort "Denunzianten" zum einzig passenden Synonym. Die Linke, ihre Staatsanwälte und ihre Medien samt deren Briefkastenleerer, die sich gerne "Investigativjournalisten" nennen, haben sich in den letzten Jahren fast total darauf beschränkt, einzelne Exponenten anderer politischer Richtungen mit den lächerlichsten Vorwürfen zu denunzieren. Das wäre weiter nicht sonderlich aufregend, wenn sie dabei nicht durchaus immer wieder Erfolg hätten. Der Erfolg besteht vor allem darin, dass der jeweils gerade nicht bekübelte Teil der bürgerlich-liberalkonservativen Mehrheit immer begeistert bei den künstlich geschürten Empörungen und Aufdecker-Kampagnen gegen den anderen Teil mitmacht. Dass also die ÖVP sofort jubelt, wenn irgendwo Freiheitliche denunziert werden, und dass die FPÖ-Spitze jede Anti-ÖVP-Stinkbombe mit spitzen Kommentaren und innerem Jubel begleitet.
01. Dezember 2024 01:12
| Autor: Andreas Unterberger
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Seit Wochen häufen sich die Schreckensbotschaften von Massenentlassungen und Existenzkrisen bei großen wie kleinen Unternehmen, vom Automobilzulieferer bis zur Handelskette. Die Immobilienpreise bewegen sich zum ersten Mal seit Jahrzehnten deutlich nach unten. Österreich steckt in der längsten Rezession der Nachkriegsgeschichte. Die gebetsmühlenartigen Behauptungen, dass "Managementfehler" oder einstige Gewinnausschüttungen angeblich die Hauptursachen wären, reichen nur noch für das Geschwurbel von Gewerkschafts-Presseaussendungen.
30. November 2024 23:25
| Autor: Andreas Unterberger
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Großer Andrang früherer Kritiker auf den künftigen Präsidenten in Florida. Mit Kanadas Premier Justin Trudeau hatte Donald Trump ein "sehr produktives Treffen". Und auch der Facebook-Chef ist vom Trump-Gegner zu seinem Bewunderer geworden.
30. November 2024 16:58
| Autor: Andreas Unterberger
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Der langjährige Fraktionskollege von Alma Zadic bezeichnet den Kronzeugenstatus für Thomas Schmid als "schönes Abschiedsgeschenk von Alma Zadic an die ÖVP".
30. November 2024 00:41
| Autor: Andreas Unterberger
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Meinungsumfragen sind ein interessantes, aber heikles Ding. Da kann sowohl bei ihrer Durchführung wie auch bei der Formulierung der Fragestellung manches manipuliert werden. Und erst recht bei ihrer Interpretation, insbesondere wenn die Umfragen, wie es meistens der Fall ist, nur unvollständig veröffentlicht werden. Fast immer ist dahinter Absicht zu erkennen. Ähnlich kann man erst recht mit Vorgängen bei Gericht und ihrer einseitigen, ja falschen Interpretation Politik machen. Wie jetzt etwa der ebenfalls mit Umfragen zusammenhängende Fall des Thomas Schmid zeigt, wo ORF und andere Linksmedien wieder einmal laut – und wieder einmal verfrüht jubeln.
Die Hisbollah mag einige Tausend Kämpfer und einige Hundert Kommandanten im aktuellen "Libanon-Krieg" verloren und große Zerstörungen hinzunehmen haben – egal: Der Kampf geht weiter. Auch der aktuelle Waffenstillstand wird von der Hisbollah (detto Hamas) sogleich genutzt, um ein nächstes Mal (im Krieg bis zum Endsieg) vorzubereiten. Und dieses "Spiel", einer endlosen Spirale gleichend, wird seit Mitte des 20. Jahrhunderts gespielt. Jede Niederlage wird in einen Sieg umgedeutet und auf der Straße als (Etappen-)Sieg gefeiert. Ein Mechanismus, dessen Maschine einen Mechaniker sucht, der sie zum Stillstand bringt.
29. November 2024 00:33
| Autor: Andreas Unterberger
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Die Wiener Polizei hat zwei Kundgebungen für den kommenden Samstag verboten, die beide FPÖ-nahe Zielsetzungen haben. Das muss Alarmglocken läuten lassen, so absurd und gefährlich in Zeiten wie diesen auch Parolen wie "Frieden und Neutralität!" sind. Denn diese sind ja absolut gleichbedeutend mit "Hoch der russische Angriffskrieg!" oder: "Weg frei für die russische Armee, wo auch immer sie hinwill!" Dennoch ist die Begründung der Polizei für die Untersagung als erstaunlich und rechtsstaatlich bedenklich zu tadeln.
28. November 2024 15:04
| Autor: Andreas Unterberger
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Erstaunlich flexible Begründung: 1986, als die Unvereinbarkeit einer Koalition mit der FPÖ dekretiert worden war, habe die SPÖ noch eine ausreichende Mehrheit gehabt ...