In Amerika und Brasilien werden Parlamentsgebäude von einem tausendköpfigen Mob voll Zorn und ohne Hirn gestürmt. In Österreich ist hingegen mit viel Beifall und nur überraschend kleinen Sticheleien das Parlamentsgebäude nach Jahren des Umbaus fertiggestellt worden. Das ist schön. Aber das darf nicht übersehen lassen: Auch hierzulande ist die Demokratie in eine tiefe Krise geschlittert. So können an Orten, die oft nur wenige Hundert Meter vom Parlament entfernt sind, tagtäglich einige Grünextremisten Demokratie und Rechtsstaat neu verhöhnen. Dennoch begreifen die sich selbst feiernden Parlamentarier nicht, dass sie sich mit ihrem tatenlosen Wegschauen selbst lächerlich machen und der Demokratie wie dem Rechtsstaat schwer schaden. Und dass sie durch ihre Tatenlosigkeit gegenüber den erpresserischen Klebeterroristen zunehmend Bürgerkriegsstimmung im Land schüren. Dabei sind diese Blockierextremisten bei weitem nicht die einzige Bedrohung der immer wehrloser werdenden Demokratie.
Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass ORF und andere Linksmedien die Terroristen ständig geradezu anhimmeln und nie als Rechtsbrecher bezeichnen, nicht als Erprersser, nicht als Nötiger, nicht als Extremisten, nicht einmal als Blockierer, sondern nur mit dem sehr positiv besetzten Wort "Aktivisten". Die Bevölkerung sieht das freilich total anders. Sie erkennt zunehmend das Fundament im Schwanken, auf dem Demokratie und Rechtsstaat aufgebaut sind. Dieses Fundament kann in einem Satz so beschrieben werden:
Entscheidungen über verbindliche Regeln werden in einer Demokratie nur und ausschließlich durch die Staatsbürger getroffen, die das im Parlamentarismus an die gewählten Abgeordneten delegiert haben, die so wie die Staatsbürger bei der Wahl frei und ohne Gewalt, ohne Erpressung, ohne Einschüchterung, ohne Einschränkung ihrer Meinungsfreiheit diskutieren und entscheiden. Punkt.
Jede Abweichung von einem dieser Aspekte ist nichts anderes als eine schlimme Einschränkung und Bedrohung der rechtsstaatlichen Demokratie.
Solche Einschränkungen und Bedrohungen müssen wir jedoch immer mehr registrieren:
- Dazu zählt etwa Gewalt (nicht nur) gegen Parlamentsgebäude, wie wir sie zum Glück in der schlimmsten Form nur weit weg in Brasilia und Washington sehen. In Österreich hat es politische Gewalt in der Vergangenheit zwar mehrmals gegeben. Aber von der einzig legitimen höheren, naturrechtlichen, demokratischen Ebene aus gesehen waren solche Revolutionsversuche nur zweimal legitim: 1848 und 1918/19. Denn beide Male ging es um mehr Demokratie, um die gleiche Menschenwürde aller Staatsbürger, um mehr Meinungsfreiheit, um mehr Grundrechte (die nach 1848 freilich erst mit Verzögerung erlangt worden sind). Hingegen waren sämtliche Gewaltaktionen von 1927, 1933, 1934, 1950 oder gar die Gewalt durch die Nazis 1938 ganz eindeutig gegen Demokratie und Rechtsstaat gerichtet. Und daher von keiner Ebene aus zu legitimieren.
- Dazu zählt heute eindeutig der immer intensiver gewordene Klebeterrorismus: Es ist nichts anderes als der Versuch eines Putsches, wenn man durch Erpressung der Bevölkerung die Entscheidungen der demokratisch gewählten Volksvertreter aushebeln will. Wer mit den Parlamentsbeschlüssen unzufrieden ist – und es gibt niemanden, der nicht mit so manchen Gesetzen schwer unzufrieden wäre –, muss auf demokratischem Weg eine Mehrheit für eine Änderung suchen, darf nur durch Wahlen und durch Überzeugungsarbeit mit Argumenten und niemals durch Erpressungen oder Gewalt diese zu ändern versuchen. Solche Versuche haben von der Nazi-SA über die diversen kommunistischen Staatsstreiche bis zu den Erpressungsaktionen der Klebeterroristen eine lange und schlimme Geschichte – die immer dann zur Katastrophe geworden sind, wenn der demokratische Staat zurückgewichen ist.
- Dazu zählt auch das jetzige Zurückweichen der Republik Österreich gegenüber dem Klebeterror. Während etliche andere Länder inzwischen begriffen haben, dass solche Erpressungs-Probleme nur durch strafrechtliche Generalprävention gelöst werden können (so bekam in Australien eine Klimaterroristin für 28 Minuten Blockade des Verkehrs auf einer Brücke eine Haftstrafe von 15 Monaten), ist dem österreichischen Bundeskanzler bisher peinlich wenig eingefallen: Erst nach Wochen des ganz Österreich empörenden Klebeterrors richtete er erst jetzt eine Anfrage an den Innenminister, ob gegen diese Blockade-Aktionen "die bestehenden rechtlichen und operativen Regelungen ausreichen, oder ob es darüber hinaus gehende Verschärfungen braucht." Eine große Mehrheit der Österreicher weiß längst, dass wir solche auf der Ebene des Strafgesetzes brauchen, nachdem die Justiz dieses nicht anwendet. Denn es kann ja nicht angehen, dass die Blockierer immer nur kurz angehalten werden und dann am nächsten Morgen ihren Terror wiederholen und weiteren großen Schaden an Zehntausenden Mitmenschen anrichten können (und in ein paar Monaten lediglich eine zahnlose Verwaltungsstrafe erhalten, die sofort die meist amerikanischen Hintermänner zahlen, die sie ins Rennen geschickt haben). Aber dennoch fragt der Regierungschef nur so verschwurbelt – als ob er zum ersten Mal davon hören würde – beim Innenminister an, der lediglich für Verwaltungsstrafen zuständig ist, und nicht bei der für das Strafgesetz zuständigen Justizministerin, die durch das Nichtstun der ihr unterstehenden Staatsanwälte eindeutig und längst zur Patin des Klebeterrors geworden ist.
- Dazu zählen Aktionen wie die Besetzung der früheren Ortschaft Lützerath in Deutschland, wo nach langem Streit vor Gericht und in Politik jetzt ein Kohlebergwerk errichtet werden darf. Das jetzt mit Gewalt zu bekämpfen, ist daher nicht anders als eine gewaltsame Aushebelung von Demokratie und Rechtsstaat, wie sie den Linksextremisten – unter regelmäßigem Beifall der vielen nahestehenden Medien – ja schon mehrfach gelungen ist. Von der Verhinderung der deutschen Wiederaufbereitungsanlage bis zum österreichischen Wasserkraftwerk Hainburg: Was man auch immer inhaltlich zu all diesen Projekten denken mag, der Erfolg der Straße bei deren Verhinderung war und ist immer eine schwere Niederlage für Demokratie und Rechtsstaat. Dies ist dadurch noch viel schlimmer geworden, als diese Niederlagen von den dominierenden Mainstreammedien laut beklatscht worden sind.
- Dazu (nur zur Erinnerung: Wir sind noch immer bei den Bedrohungen der Demokratie) zählt ganz eindeutig auch, dass die Justiz das Parlament und das Volk immer mehr entmachtet. Dazu zählen nicht nur die hier immer wieder angeprangerten, rechtlich extrem bedenklichen Aktionen der Korruptionsstaatsanwaltschaft, die ohne jeden Sachbeweis nicht nur zahllose Österreicher verfolgen, sondern auch Bundes- und Vizekanzler stürzen kann. Dazu zählt auch der Verfassungsgerichtshof, der sich aus eigener Willkür immer öfter zum Gesetzesmacher erhoben hat. Wie auch immer man über Schwulenehe oder Euthanasie denken mag: Die komplette Umgestaltung des diesbezüglichen Rechts sollte in einer Demokratie eindeutig Sache der Gesetzgebung und nicht von Richtern sein, die glauben, über der Verfassung und damit den demokratischen Entscheidungsstrukturen zu stehen.
- Dazu zählt die auch an österreichischen Universitäten immer häufiger werdende Cancel-Unkultur: Immer öfter werden Meinungen unterdrückt und verboten, immer öfter werden Referenten ausgeladen oder blockiert, wenn sie nicht der derzeit vielerorts vorherrschenden (und immer linksradikalen) Meinung entsprechen. Das wird dadurch nicht gemildert, dass diese "Cancel-Culture" in den USA noch viel schlimmer tobt, sodass viele Professoren wegen der Einschränkung ihrer Lehrfreiheit schon sehr verängstigt sind, wie dort sogar linksliberale Medien besorgt festgestellt haben. Denn erfahrungsgemäß macht sich jeder amerikanische Unsinn bald bei uns breit (wie es zum Glück auch die positiven Errungenschaften der USA getan haben). Genau das hat er schon längst begonnen.
- Dazu zählt, dass auch die Durchschnittsösterreicher immer mehr in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt werden, wie zahllose Umfragen beweisen. Wie im Biedermeier des Vormärz debattiert die große Mehrheit nicht mehr außerhalb des eigenen Hauses über politische Themen, weil angeblich falsche (also bei Linken unerwünschte) Ansichten andernorts sofort kriminalisiert werden.
- Dazu zählt der sich rapid vermehrende Anteil von Moslems in Österreich. Das ist eine massive Bedrohung angesichts ihrer geistigen und historischen Prägung: Gibt es doch kein islamisches Land, wo Demokratie und Rechtsstaat dauerhaft funktionieren, oder wo gar die Menschenrechte gelten würden. Daher ist es gefährlicher als russisches Roulette, einfach naiv zu glauben: Aber in Österreich werden sich die Moslems schon brav in Demokratie und Rechtsstaat einordnen, wie es die Angehörigen jeder anderen Religion tun.
Nun kann man zu Recht und mit guten Argumenten diskutieren, ob nicht die repräsentative Demokratie ein Modell des 19. Jahrhunderts ist, wo noch ein großer Teil der Menschen Analphabeten gewesen sind, und ob nicht im 21. Jahrhundert durch die großen Errungenschaften des Internets längst die Epoche der direkten Demokratie gekommen ist. Das würde viele der heutigen Systemprobleme klären, auch wenn die herrschende politmedialjustizielle Elite sich mit Händen und Füßen so wie einst der Adel gegen jede Einschränkung ihrer heimlich, still und leise akkumulierten und inzwischen sehr unheimlich und sehr laut gewordenen Macht wehrt.
Aber bei allen Formen der Demokratie muss das Wichtigste wieder klar werden, was zum Funktionieren von Demokratie und Rechtsstaat nötig ist: Das sind die Spielregeln der Gesellschaft und deren Durchsetzung. Das ist die (auch schon im ersten Artikel der österreichischen Verfassung stehende) Grundregel, dass das gesamte Recht vom Volk ausgeht, dass nur die von der Verfassung festgelegten Gesetzgeber – also Volk und vom Volk gewählte Parlamente – die Regeln bestimmen, also Recht setzen dürfen. Und nicht Richter oder Medien, nicht die physisch Stärkeren oder die mit den besseren Klebern und nicht jene, die glauben, das wichtigste Argument zu haben, oder jene, die sich auf einen religiösen Auftrag beziehen, oder jene, die sagen, die Jugend habe immer Recht.
Wenn das nicht mehr gilt, dann haben wir ein System des Chaos oder des Faustrechts oder der Diktatur. Selbst wenn das Parlamentsgebäude noch so schön renoviert ist.
PS: Dieses Grundprinzip ist ungefähr tausend Mal wichtiger als die größte Sorge der Zahnarzthelferin Bures als Parlamentsvizepräsidentin: Das ist die Farbe des Klaviers im Parlament einer Nation, deren Ruf in der Welt durch nichts mehr begründet ist, als durch die klassische Musik in Vergangenheit und Gegenwart. Seien wir doch froh, dass da ein Musikinstrument (noch dazu jenes mit dem schönsten Klang) im Mittelpunkt des Parlaments steht und nicht wie anderswo etwa eine Krone.
Ich glaube, daß die parlamentarische Demokratie auf dem absteigenden Ast ist, weil sich die Parlamentarier in zunehmendem Maß vom Wahlvolk abkoppeln. Das hat mit der EU-Hörigkeit zu tun, wobei die EU von Anbeginn gegen die Bevölkerung agierte, was leider vor dem Beitritt von der Mehrheit nicht erkannt wurde. Es gibt immer noch genügend (auch ansonsten gescheite) Leute, die nicht in der Lage sind, einen Irrtum zuzugeben oder zu erkennen und noch immer von dem namenlosen Glück schwärmen, das uns die EU beschert hätte. Das wäre gesondert zu analysieren. Die direkte Demokratie wäre im eigentlichen Sinne des Wortes wünschenswert, wozu ja auch die das Internet ausreichende Möglichkeiten bieten würde. Es würde allerdings dauern, bis man Fehlerquellen behoben und Möglichkeiten für Leute geschaffen hätte, die weder PC noch Smartphone haben oder damit nicht umgehen können. Alle Parteien außer der FPÖ travchten die direkte Demokratie zu vermeiden, ansonsten hätten wir sie bereits.
Danke für diesen wichtigenText! Frau Maurer hat sich im ORF über Wolfgang Schäuble wichtigmacherisch auslassen dürfen, Frau Bures über das 'gemietete Klavier.' Niemand im ORF hat es für nötig befunden zu erklären, dass es sich um einen Mietkauf handelt, somit einen Ratenkauf, der nur den Wert zahlt. Auch die berühmte Faktencheckerin mit der sonoren Stimme wurde nicht vernommen.
Übrigens: Die abenteuerlichen Rechenfehler der Frau Rendi im ORF Interview führten ebenfalls nicht zum nächttägigen Faktencheck. Wenn das ein Nichtlinker gesagt hätte, wären Runde Tische veranstaltet worden - oder gar eine Ermittlung der WKSTA? Wegen irgendeines Anfangsverdachts, da wird sich doch was finden, amtsmissbräuchliche Volksverhetzung oder so...
Wie's aussieht, hat CORONA seine Schuldigkeit getan, CORONA kann gehen. Zumindest hat der GM Rauch heute die P(l)andemie für beendet erklärt.
Corona hat mehr als genug Schaden angerichtet, jetzt kann man das Virus nicht mehr ausbeuten. Man ist aber hart daran, weiter zu tüfteln.....
Coronas wichtigstes Ergebnis war die Unterwerfung des Volkes. Bestätigung für de Regierung, mit diesem folgsamen Volk, kann sie auch in einen Krieg ziehen.
Man hat einem Teil der Bevölkerung den Angst-Modus aktiviert. Man sieht es an den Klimaklebern, die einfach nicht von ihrer panischen Angst loskommen.
Apropos Demokratie:
ganz böse unterwegs sind ja Ungarn und Polen.
Hab jetzt grad gelesen, daß Polen ein neues Gesetz in bezug auf öffentl.-rechtl. TV erlassen will: die Fernbedienungen von TV-geräten MÜSSEN auf den ersten fünf Plätzen auf jeden Fall mit den Sendern des öff.-rechtl. TVs belegt werden.
Warum wohl kritisiert man das nun in der deutschen Bild? Ich glaube nicht, weil das tatsächlich arg ist. Sondern weil das die PiS veranlaßt hat. Und nicht eine linke Partei. Man muß schmunzeln:
Wäre es überhaupt eine Meldung in deutschen Medien wert, würden die Grünen so etwas in bezug auf unsere ORF Kanäle veranstalten? Sicher nicht.
Quelle:
https://www.bild.de/politik/ausland/politik/zwangsbelegung-fuer-fernbedienung-polen-verdonnert-buerger-zu-staats-tv-82545722.bild.html
Die Grünen sind es, die schon seit Jahren die Demokratie ins Wanken bringen.
Ich denke an die Ausschreitungen anlässlich des Akademikerballes vor einigen Jahren. Diese Randale wurde von den Jungen Grünen per Internet dirigiert. Ich erinnere mich noch genau an die verbalen Eiertänze, die im Anschluss die damalige Grün-Chefin Eva Glawischnig und die jetzige Klubobfrau Sigrid Maurer in einer Diskussion mit Andreas Mölzer vollführten.
Beide Grüne weigerten sich, die Mitschuld der Grünen Jugend anzuerkennen.
Merke: Wenn Nichtgrüne Gesetze brechen, dann ist es Gesetzesbruch. Wenn die Grünen Gesetze brechen, dann ist es Aktivismus.
Wahre Worte! ****************+!
OT
- oder eigentlich nicht.
Ein Beitrag auf achgut.com, wo ein Biologie-Arbeitsblatt für 11-Jährige in einer deutschen Schule analysiert wird.
Eine Gesellschaft, wo der Schulunterricht schon so ins Absurde abgleitet, muss verloren sein.
Aber nicht über die Deutschen lachen, Österreich hat den selben Weg schon lange eingeschlagen!
https://www.achgut.com/artikel/genderunterricht_fuer_sechstklaessler
@Lämpel
Besten Dank für den Link!*********!
Weiß man, wie die Moslemkinder auf diese Idiotie reagieren, bzw. deren Väter, die Machos par excellence? Oder will man mit dieser geistigen Kindesmißhandlung nur deutsche Schulkinder peinigen?
@Undine
Eine interessante Frage, die Sie da einbringen.
Ich vermute, dass solche Arbeitsblätter nur in Schulen mit keinem oder ganz geringem Moslemanteil den Kindern zugemutet werden.
In solchen mit hohem Anteil an Muslimen werden die die Richtung vorgeben. - Wie es durchaus ja auch manchmal an die Öffentlichkeit durchsickert.
2 Antworten
1. Wir überantworten unsere Kinder Menschen, die in eine geschlossene Anstalt gehören.
2. Wer Verrückte verstehen will, wird selbst verrückt.
@Undine
Die Väter der Moslem Kinder, werden nach dem Motto handeln wessen Brot ich iss, dessen Lieder singe ich auch.
Die andere Meinung zum ersten Satz des Kommentars von Dr. U:
"Kongress-Sturm in Brasilien: Wer steckt hinter der False Flag?
???? Der tiefe Staat verwendet das gleiche Drehbuch noch einmal. Die Gegner des Wahlbetruges werden von vermummten Provokateuren zum Sturm des Parlaments angestiftet und als politische Gefangene hinter Gitter gesperrt. Doch all das trägt die Handschrift eines bestimmten Strippenziehers…"
https://t.me/LIONMediaTV/555
@Almut
Wenn ich mich richtig erinnere, hieß es doch auch bei einer der Demos gegen Zwangs-Impfung auch einmal, Demonstranten hatten vor, ein Versicherungsgebäude zu STÜRMEN? Daß einige Leute nur auf der Suche nach einem WC waren, störte die "Berichterstatter" keineswegs.....
Bestätigung, die US Medien engagieren sich weiter gegen die Demonstranten vor dem Kapitol, die Öffentlichkeit hat das Interesse am Thema J 6 bereits verloren.
Die Sache Teichtmeister ist in der Branche seit Jahren bekannt, aber das wird nur hochgespielt, wenn es um den Klassenfeind, die Kirche geht.
Die ORFlöcher, die es wahrscheinlich wussten, sind nicht "umstritten", das Burgtheater, das wahrscheinlich davon wusste, ist nicht "umstritten", Kusej, der Burgtheaterchef, der vielleicht davon wusste, ist nicht "umstritten", Kogler, der Kulturminister ist auch nicht "umstritten".
Erstaunlich, wo bei der katholischen Kirche das immer bis zum Papst raufgeht.
Wahrscheinlich wird das jetzt die Uni Wien "untersuchen", die sich bei Diplomarbeiten von Minister:innen so hervorgetan hat.
Es zeigt wieder einmal die gesamte Verlogen- und Verkommenheit der linken Bolschewikenblase.
https://www.krone.at/2904147
Sehr geehrter Herr Pennpatrik, der Ausdruck ORFlöcher ist gut. Muss ich mir merken.
Richtig, @pennpatrick, für die "ORFlöcher" sind dafür Leute wie die Klima-Kleber und alle übrigen Linken/Linkxlinken "renommiert"!
Wie Hans-Hermann Hoppe treffend feststellt: "Demokratie ist der Wettbewerb der Gauner"
https://www.misesde.org/2013/01/hoppes-der-wettbewerb-der-gauner-%e2%80%93-vom-unwesen-der-demokratie-und-dem-ausweg-in-die-privatrechtsgesellschaft-ist-intellektuelle-gegenwehr-und-lesevergnugen-zugleich/
Ein Teil der sich selbst feiernden Parlamentarier will doch die parlamentarische Demokratie doch gar nicht schützen, sondern zerstören. Sie äußern sich doch über die den Staßenverkehr blockierenden sogenannten "Aktivisten" verhohlen und auch unverhohlen mit Sympathie. So twittert die Bundes SPÖ:"In eine gute Zukunft kommen wir nicht, indem wir Demonstrationen kriminalisieren, sondern duch eine sozial gerechte Energiewen-de." Eine Partei, die die Bundeskanzlerin stellen möchte, ist also der Auffassung, das es nicht kriminell ist, sich in den Weg zu stellen und den Verkehr zu blockieren. Geht es überhaupt noch deutlicher? Wenn sich führende Vertreter von Parlamentsparteien auf die Seite der Gesetzesbrecher stellen, dann gute Nacht!!!
@sin
Was Recht und was Unrecht ist, steht im Ermessen der Linken!
Würden sich Martin SELLNER und Freunde auf einer Straße festkleben, wäre im ORF die Hölle los! Des Hetzens gegen die Identitären wäre kein Ende. Aber es sind ja die Linken, die GUTEN, die den Verkehr behindern---die meinen es ja immer sooo gut!
Und als wir während der heißen Phase der Coronadiktatur friedlich demonstrierten, wurde viele von uns vom schnaubenden Innenminister Nehammer beschimpft und von seinen scharfgemachten Wiener Polizisten eingekesselt etc. etc. Manche Kundgebungen haben die Grünen und Schwartzen sogar überhaupt untersagt. Und heute reden sie bei Klimaterroristen dummes Zeug über Demonstrationsrecht?
Nehammer, Kogler, Edtstadler, Gewesseler und wie sie alle heißen, sie sind allesamt Rechtsbeuger und Feinder der Grund- und Freiheitsrechte.
Ich weiss, ich begehe wieder einmal Themenverfehlung, aber es muss heraus:
https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-klitschko-wirbt-um-spenden-fuer-armee-a-972074.html
"In der Ostukraine herrscht Krieg", sagt der neue Präsident Poroschenko. Vitali Klitschko fordert eine bessere Ausrüstung der Soldaten - und bittet um Spenden.
28.05.2014, 07.25 Uhr
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Offenbar ist das all die Jahre, die in der Ukraine Krieg herrscht, an mir vorbeigezogen, dass man für die ukrainische Armee immer schon gebettelt hat, na sowas aber auch, es wird wohl nicht nur mir so gegangen sein.
Eigentlich wollte ich die Herkunft eines videos suchen, das mir soeben zugegangen ist:
Die herrschende Upperclass der Ukraine feiert in Meribel Courchevel, F! Krieg ist ja nur für den Pöbel, und darüber gelegt ist ein Spendenaufruf, ich vermeine Klitschko herauszuhören.
Noch hab ich diese
@nonaned
*************************+++!
Danke für den Link! Das muß man gesehen haben! Das werden die SELENSKYJ-Versteher natürlich nicht gerne sehen! Einer von denen hat Ihnen schon einen Daumen nach unten verpaßt, weil nicht sein kann, was nicht sein darf! ;-)
Zwei kleine Leckerbissen aus dem MJ zum Thema "renoviertes Parlament" und "Klima-Kleber", recte Klebe-Terroristen: Sigrid MAURER wird von Klaus WEBHOFER interviewt:
Sigrid MAURER spricht zweimal vom NEU RENOVIERTEN Parlament.
Sigrid Maurer gehört offensichtlich jenen Akademikern an, die nicht mehr Latein als Hauptgegenstand hatten! Sie weiß zwar, wann und wo man den Begriff einsetzt, weiß aber nicht die Herkunft, bzw. die Bedeutung! Andernfalls würde sie nicht so einen Plunder daherreden!
Klaus WEBHOFER hat als folgsamer ORFler das Gendern im kleinen Finger, denn er sagte: Die Klima-Kleber und -Kleber:INNEN! So ist's recht! ;-)
Irgendwie hat er ja recht, der Klaus WEBHOFER, wenn er
die -INNEN extra erwähnt, sind doch die Frauen im allgemeinen viel fanatischer als die Nicht-INNEN!
...wo man den Begriff RENOVIEREN einsetzt, weiß aber...
Vorgestern hatte ich ein sehenswertes Video von Martin SELLNER erwähnt mit dem Titel:
"Ehrlichster Migrant: "DEUTSCHE STERBEN WEG und WIR ERBEN DAS LAND"
Leider schaffte ich es nicht, den Link dazu aufzutreiben! Eine liebe Freundin hat's aber geschafft! Danke!!!
https://odysee.com/@MartinSellner:d/aggro:c
Ja, liebe Undine, ein alter Greis und ein kleiner Zwerg mit kahler Glatze genossen die lautlose Stille!
@Undine: heute las ich eine Schlagzeile: Maurer meinte, die Rede von Schäuble hätte nach dem ersten Drittel beendet werden können, oder so ähnlich. Ich muss sagen, da hat sie mir auch dem Herzen gesprochen.
Ich bekam gestern einen Anruf: das musst du dir unbedingt anhören, Schäuble spricht bei der Parlamentseröffnung..... und weil ich so folgsam bin, hab ich es getan, ich kann nur sagen, die Maurer hatte recht. Ich hab es als wahnsinnig fad und unwichtig empfunden, was der Schäuble da zum Parlamentarismus vorgelesen hat.
Was nützt das neu aufpoliertes Gebäude, wen die Besatzung die gleiche bleibt. Der genius loci überdauert die neue Renovierung, weil es sich in den Köpfen der Insassen eingenistet hat.
Putzfrauen und technischer Dienst ausgenommen. Diese Berufsgruppen, brauchen um ihre Arbeit auszurichten, Verstand. Der Gebrauch dieses Instruments, konnte bis jetzt bei den Parlamentariern nicht nachgewiesen werden.
Sehr geehrte Frau Undine, Frau Maurer hatte nie Latein. Zuerst ging sie in die Hauptschule Fulpmes, danach in die Höhere Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe in Innsbruck.
Quelle Die Bildungswegbeschreibung in der Parlamentswebseite. https://www.parlament.gv.at/person/83101
Besagte Dame studierte dann 27 Semester lang und wechselte drei Mal die Studienrichtung. Da muss man ja Probleme mit der deutschen Sprache haben...
@Alexander Huss
Da wundert mich nichts mehr! ;-)))
Gag am Rande welches den Weitblick der grünen Aktivisten treffend beschreibt: In Lüzerath haben einige Aktivisten über ihre Füße Beton gegossen damit die Polizei sie nicht wegschleppen kann.Jetzt haben diese faschistischen Polizeieinheiten sie ignoriert, keuine Rettung, psychologischer Notdienst usw...nach 4 Stunden begannen sie zu flehen aus dem Beton befreit zu werden, was die Polizei dann leider tatsächlich mit Presslufthammern tat....
Den Grünen, den Klebeterroristen müßte man jeden Tag aufs Neue einbläuen:
"Quidquid agis, prudenter agas et respice finem!"
Eric Frey hat es im STANDARD unumwunden zugegeben, welche die tatsächlich Herrschenden sind: "Einem Zusammenwirken aus Medien und Justiz ist es gelungen, eine langjährige türkise Vorherrschaft zu verhindern." Jetzt pitzeln die Qualitätsmedien über Platz eins der FPÖ in den Umfragen.
Dafür hat Kurz mit Millionenspritzen für die Systemmedien gesorgt.
Eric FREY ist nicht die hellste Glühbirne am Kronleuchter, das beweist auch folgender Ausschnitt aus einem Video, bei dem es um die Ukraine und die (laut Eric FREY nicht vorhandenen) Interessen der USA an diesem Land geht! Eric FREY ist eine Lachnummer!
"UKRAINE-KRISE: Dirk MÜLLER vs. Eric FREY"
"Corinna Milborn diskutieren mit Dirk Müller, Eric Frey und Johannes Voggenhuber über den Ukraine-Konflikt. Puls4 Pro&Contra vom 24.11.2014."
https://www.youtube.com/watch?v=8CIkKLyEEqY&t=296s&ab_channel=JohannWirch
Hier der Link zur ganzen Sendung:
"Ukraine-Krise: Dirk Müller vs. Eric Frey"
https://www.youtube.com/watch?v=aho8-weL_3g&t=1219s&ab_channel=%E9%99%B3%E7%82%AB%E5%BF%97
PS: Das Video dauert 51 Minuten. Es ist hochinteressant, eine Sendung aus dem Jahr 2014 zu sehen mit dem Wissen von heute!
Dirk MÜLLER, Joh. Voggenhuber, Wolfg. PETRITSCH waren hervorragend, Erik FREY lächerlich zum Quadrat, Frau MILBORN eine eingebildete linke Urschel.
Wenn ich möchte, dass mein Blutdruck steigt, brauch ich nur Eric Frey zu sehen. Er meinte auch, dass die Nichtgeimpften keine Nachsicht, sondern nur Wut verdienen. Leider sitzt Frey an einer wichtigen Stelle im Standard und kann dort seine Wahrheiten kundtun.
Gerade als Exponent der mainstream medialen Dummheit dient er als hervorragender Zeuge.
NÖ legt e. Gesetzesvorschlag bezüglich der Straßenblockierer vor. Da hat sich Mikl-Leitner von der Niederösterreichpartei ins Zeug gelegt:
https://www.news.at/a/vorschlag-noe-strafen-klima-blockaden-12865620
https://noe.orf.at/stories/3190316/
https://www.diepresse.com/6238253/strafen-fuer-klima-blockaden-niederoesterreich-legt-novelle-vor
Mikl macht auf Stimmen Fischfang. Nach den Wahlen wird sie die Terroristen umarmen und das Hohelied gegen de räuberischen Kapitalismus anstimmen.
So sind die Linken. Wie die Moslems.
Der gleiche Glauben. Den Ungläubigen darf man belügen, betrügen, bedrohen, sagen beide Propheten des rechten Glaubens - Muhammed und Marx.
Wie unverschämt die ÖVP die Wähler vor Wahlen belügt, ist unglaublich.
Unverfroren.
Ich denke, die in der ÖVP halten die Wähler einfach nur für Deppen. Womit sie in vielen Fällen leider recht haben.
Allein, dass der Koalitionspartner niemals zustimmen würde, zeigt die Frechheit dieser Lüge.
Das hat selbst Mayr abgenickt.
Heute im Schwarzen Kanal von Jan Fleischhauer:
Pünktlich zum Wahlkampfauftakt in Berlin hat man jetzt (in d.Berliner Staatsanwaltschaft) beschlossen, eine formelle Prüfung in die Wege zu leiten ob man den Bundestag um die Aufhebung der Immunität des Abgeordneten Christian Lindner, FDP ersuchen soll
Zufällig: Die Justizsenatorin in Berlin ist von der Linken Partei.
https://www.focus.de/politik/deutschland/schwarzer-kanal/die-focus-kolumne-von-jan-fleischhauer-politische-justiz_id_182933938.html?utm_source=newsletter&utm_medium=email&utm_campaign=newsletter_SCHWARZER_KANAL
Berlin und Wien, wie ähnlich die beiden doch manchmal sind ...
Die Bank von Lindner um die es geht:
Die Bank von Christian Lindner, FDP um die es geht:
https://de.wikipedia.org/wiki/BBBank
https://www.bbbank.de/homepage.html
Abrechnung unter Gangestern. Lindner gehört zum gleichen Gang, wie die, die ihn jetzt beseitigen wollen.
Lindner - Mehrheitsbeschaffer, nützlicher Idiot.
Ein herumlaufendes Beispiel eines angeblich Liberalen, der wegen der Pfründe, zum Feind übergelaufen ist.
Die wachsamen Genossen, werden mit dem bürgerlichen Relikt, dem getarnten Klassenfeind, aufräumen.
OT: Florian Teichtmeister hat schwere Verfehlungen begangen, so weit so sehr schlecht! Was mir aber besonders hochkommt, ist das Schweigen seiner (grünen, sozialistischen) Freunde. Die Kinderpornovorliebe muss vielen bekannt bewesen sein. Der Deckel wurde so lange „draufgehalten“ bis er tatsächlich nicht mehr zu halten war. Die Frau Bimlinger war bis vor ein paat Tagen uninformiert? Wer das glaubt, gaubt auch an den Osterhasen. Conclusio: Grünrote werden bis zum Anschlag geschützt, bei Blauen genügt ein Liederbuch. Das weiß man allerdings längst.
Der Rote Daniel ist bereits Geschichte ?
Die Grünen die im Bundestag die Abschaffung der Altersgrenze für Geschlechtsverkehr verlangt haben ?
Seine Ex hat ihn angezeigt.
"Da ist kein Zorn zwischen Himmel und Hölle, der da gleicht dem Zorn der verschmähten Frau."
@Whippet
Bravo! *********************+!
Aber geh Whippet, wer wird sich den aufregen, er hat ja alles zugegeben.
Sein Anwalt Rami hat beschwichtigend erklärt, er habe ja keinem Menschen was zu Leide getan, er habe sich ja nur aus dem Darknet bedient!
Weit haummas bracht , kann man da nur sagen
Pädophilie, besser Pädokriminalität, scheint jetzt en vogue zu sein: Weltwirtschaftsforum erklärt, dass Pädophile die Menschheit retten werden.
https://newspunch.com/world-economic-forum-declares-pedophiles-will-save-humanity/
Es sind Verbrecher und Psychopathen, denen es ein Vergnügen bereitet Kinder zu quälen.
Die Ukrainer machen es vor. Demnächst in Wien eine Foto Ausstellung aus der Ukraine, Thema Kinderpornographie.
Das lässt die Herzen und nicht nur die Herzen der Grünen, höher schlagen.
@pressburger
Damit ist eindeutig belegt, daß die Ukrainer für die WESTLICHEN WERTE STERBEN! ;-)
Am Donnerstag Nachmittag bin ich beim Parlament vorbei gefahren. Ohne Übertreibung hunderte Polizisten rund um das Gebäude, man hat nur blaue Uniformen gesehen.
Die müssen Angst vor uns haben!
Grüß Gott Tulbinger! Sind sie der Wertkonservative? Tulbing ist wirklich e.schöner u. liebenswerter Flecken Erde.
Und mitten in schönen Niederösterreich. Gehen Sie wählen bei der NÖ-Wahl?
Grüßen Sie bitte den Wertkonservativen von mir.
Tulbinger, danke für die Info. Diejenigen, die über die Sklaven herrschen, haben meist einen Informationsvorsprung. Wofür bezahlt ihnen der Mob die Geheimdienste?
@Willi
Keine Sorge. Alte chinesische Weisheit. Das Lebensziel des Sklaven ist, Sklavenhalter zu werden
Der Herr Michler (Wertkonservativer) ist vor ein paar Jahren gestorben. Ich kannte ihn nicht persönlich.
Ja, der Herr Michler, ein gepflegter Alt-ÖVPler, der noch den Anstand der Konservativen hatte.
Sein Tod war ein großer Verlust für uns.
Eine zutreffende Beschreibung des Untergangs der repräsentativen Demokratie.
Die repräsentative Demokratie wurde von den Parteien vereinnahmt und zum Behufe ihrer Macht Ausbreitung, gefügig gemacht.
Ein Staat in dem es keine Gewaltenteilung gibt, ist zuerst kein Rechtstaat, um dann zu einem Nicht-Staat, zu einem failed state zu werden.
Diese Entwicklung durchläuft Österreich seit einigen Jahren.
Das sichtbare Zeichen des Untergangs des Parlamentarismus ist der Kadavergehorsam des Klubzwangs, der aus dem Parlamentarier Staatsangestellte gemacht hat.
Klebeterrorismus, nur eine neue Variante, des seit Jahren praktizierten Staatsterrors, gegen die Grundrechte.
Die Frage muss erlaubt sein, wo war Herr A.U,. als der Staat die Bürger, unter Corona Vorwand, mit unrechtmässigen Verboten, gefesselt und Geknebelt hat ?
Die Regierung hatte im Herrn A.U. einen Befürworter aller Massnahme, inklusive der Verleumdung der Kritiker der Massnahmen.
Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Und jetzt ?
Dass die Grünen monatelang einen pädophilen linken Schauspieler gedeckt haben, sollte das Fass endlich zum Überlaufen bringen!
Ach, der Badeteichmeister wird mit wenig Schmalz davonkommen. Schätze max. ein Jahr bedingt. Bekennt sich schuldig, ist umfassend zur Kooperation bereit. Um die "Toten von Salzburg" Ist nicht schade, linksversifftes Drehbuch, volles Programm, schwul, Quotenneger, widerliche Pfaffen, Beamte und Politiker(die Frau Landtagspräsidentin im Seppl-Janker)
Das ist ein Zustandsbild und beschreibt den Niedergang Europas ziemlich genau!
Man erinnert sich an die Hundertschaften an Polizisten, schwerstbewaffnet und mit Kampfmontur ausgerüstet, die in den vergangenen zwei Jahren als Schergen der politischen Eliten ohne Rücksicht auf Verluste friedliche Corona- und Anti-Regierungsdemonstrationen in Deutschland (und anderen Teilen Europas) niedergeprügelt haben. Wasserwerfer, Knüppel, Tränengas, Polizeihunde und rohe Gewalt, oft gegen Frauen, Rentner und sogar Kinder. Aber mit Samthandschuhe gegen Klima-Terroristen
https://unser-mitteleuropa.com/polizei-bei-radikalen-klima-terroristen-hosen-voll-gegen-friedliche-corona-demonstranten-stark/
Die Regierung hat dem Volk schon vor Jahren den Krieg erkl@rt.
Erschütternd, wie schnell diese Bilder in Vergessenheit geraten sind. Wie dieses Vorgehen der Regierung, des Bundeskanzlers, des Innenministers, des Gesundheitsministers, zum Alltag der Untertanen wurde.
Diese Demonstration der Staatsmacht, der Feldzug der Obertanen gegen das Volk, wird wieder, bei nächster Gelegenheit stattfinden. Oder, hat die Staatsmacht soviel dazu gelernt, dass sie bereits Anzeichen eines Protestes, im Keim unterdrücken wird ?
PS. Es hat sich eingebürgert, die Staatsmacht anonym abzuhandeln, Alle Verordnungen, Verbote, die sich gegen das Volk gerichtet haben, wurden von Menschen erlassen, die Erlasse wurden von Menschen unterschrieben und exekutiert.
Der einzige Weg, die letzten Reste der Demokratie zu retten
ist die Aburteilung der Zuständigen.
Zum vergoldeten Flügel, den sich der Kotzbrocken SOBOTKA "gewünscht" hat---natürlich nicht auf eigene Kosten!---hätte meine Schwiegermutter gesagt: "Nobel geht die Welt zugrunde."
Zu den Klimaterroristen gab es auf SERVUS TV einen sehr interessanten "Talk im Hangar 7"!
"Generation Klimapanik: KLEBEN, um zu LEBEN?"
https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa6zsejlehf0hm74h8ia/
Ich halte den Flügel für eine großartige Idee, die noch dazu vom ursprünglichen Architekten des Parlaments stammt.
Es ist keine Idee Sobotkas.
Ich bin außerdem überzeugt, dass sich dafür locker ein Sponsor gefunden hätte.
"Kotzbrocken Sobotka", großartig und treffend. Aber Vorsicht Undine, da wird @nonaned wieder beleidigt sein, wenn sein Musik-Idol-Genie so bezeichnet wird...
...eigentlich eine armselige Diskussion für ein Land, dessen Reichtum sich in Bundeshymne und historischem Selbstverständnis wohl wie kaum ein anderes auf seine musikalische Tradition beruft. Bin da voll bei AU und Pennpatrik. Eigentlich sollten wir die Parlametarier mit einer Spendenaktion für den Kauf des Flügels damit beschämen, dass sie sich das nicht selbst getraut haben, das zu entscheiden ...
zum "Talk im Hangar 7" lieferte die, sich mit den Klebekretins solidarisch gebende Grüne Krompf-Krompoderwie und Wissenschaftspreisträgerin ein Statement, in etwa wie folgt ...die Chinesen leiden wie wir unter dem Klimawandel, und sie werden sich an uns ein Beispiel nehmen.. ....und ob die Chinesen überhaupt leiden, sei dahingestellt. (ich z.B. leide überhaupt nicht, im Gegenteil empfinde ich wärmer stets angenehmer als kalt.) ...
Darf man davon ausgehen, dass es sich bei dem Flügel nicht um eine Produkt von Bösendorfer handelt, sondern das es ein globalisiertes Instrument ist ?
Undine@ Bisher gehört dass der Flügel die "Internationale" mit perfektem Ton spielt...
Wieso müssen alle Medien vom Ausland dominiert werden`?In einer Demokratie darf das nicht möglich sein, dass derartig brutal auf ein demokratisches Land Einfluss genommen wird!
Mittlerweile sind wie ja selbst offiziell von einer "liberalen Demokratie" zu einer "Wahldemokratie" herabgestuft worden. Wäre das unter Türkis-Blau geschehen, wäre das empörte Geschrei der Linken und Medien ohrenbetäubend gewesen.
Aber unter Türkis-Grün interessiert es niemanden, sind die Grünen doch die Liebkinder der ideologisch linksversifften Presstituierten.
Wir dürfen lediglich noch alle paar Jahre wählen (und sollte gerade deshalb von diesem Recht auch Gebrauch machen!). Ansonsten sind wir vollkommen entmachtet und haben das Maul zu halten. Egal wie erfolgreich Volksbegehren sind, sie müssen im Parlament nur "behandelt" werden und können dann folgenlos in den Mistkübel geworfen werden. Auch Hunderttausende Demonstranten (gegen die man im Gegensatz zu den Klebeterroristen mit harten Polizeimaßnahmen vorging) und eine Rekordzahl an kritischen Stellungnahmen in der Begutachtung ließen die Regierung nicht einmal einen Beistrich am Impfpflichtgesetz ändern.
"Wir dürfen lediglich noch alle paar Jahre wählen (und sollte gerade deshalb von diesem Recht auch Gebrauch machen!)"
Tut mir leid, aber Poster "Willi" hat mich mehr überzeugt. Mich sieht kein Wahllokal mehr.
Dann brauchen Sie sich auch nicht wundern, dass die Falschen regieren.
Mikl-Leitner ist das sicher recht, wenn die Leute lieber daheim bleiben, anstatt die einzige Opposition zu wählen.
Einige Zeit war auch ich nicht mehr bereit zu wählen, ließ mich aber dann von Gerald Markel überzeugen, daß dies nicht gut für die Demokratie ist. Also werde ich wieder zur Wahl gehen.
Den Politikern dürfte es nicht unrecht sein, wenn viele Menschen nicht wählen, sie machen dann auch noch mit 10% Wahlbeteiligung eine Regierung, da kein Quorum nötig ist.
Mittlerweile plädiere ich sogar für eine Wahlpflicht.
@Brigitte Imb
So ist es. Paradebeispiel ist ja die ÖH-Wahl, wo die Wahlbeteiligung ja tatsächlich bereits nahe der 10% angelangt ist. Das juckt genau gar keinen der linken ÖH-Funktionäre. Wehtun würde denen nur genug Gegenstimmen und damit Verlust ihrer Pfründe. Wer nicht wählen geht, wählt indirekt die Falschen mit.
Sehe die größte Gefahr für unsere Demokratie durch den internationalen Einfluss. Was hat ein Soros in der Hofburg zu suchen? Da könnte gleich die Korruptionsstaatsanwaltschjaft fündig werden!80% der Gersetze werden in der EU gemacht und uns aufs Auge gedrückt!Klima, Sanktionen, Finanzierung eines Krieges, Covid, Zensur, Einschränkung persönlicher Freiheit, Beschlagnahme von Eigentum,Enteignung russischer Aktien, sie können heute nicht legal nach Moskau fliegen,Verbot von Verbrennungsmotoren,alles demokratische Aktionen??
Jetzt schwärmt Selensky davon dass eines der kriminellsten Länder Europas innerhalb von 2 Jahren in die EU aufgenommen werden soll! Hielt dies bisher für undenkbar und wird definitiv die EU wie sie bisher existiert zerreissen was positiv wäre, aber eine total kommunistische EU schliesse ich nicht mehr aus.wenn die USA mit US - zuerst gesetz die Welt terrorisieren kann ohne auf Widerstand zu stoßen ist es mit der Demokratie auch nicht weit her.
Ja, es ist traurig, aber eine Folge der EU Mitgliedschaft.
Für die Ukraine geht der Weg in die EU, über die NATO.
Der Weg ist von den USA vorgezeichnet.
Noch ein wichtiger Aspekt: Da die EU die Souveränität der Mitgliedsstaaten extrem einschränkt und die Gesetze der EU unsere von vornherein "overrulen", handelte es sich selbst bei einer gesunden, lebendigen Demokratie Österreichs um eine extrem eingeschränkte oder gelähmte Demokratie. Wenn man dann noch die EU Judikatur und die parteipolitisch geprägte Judikatur unsere Höchstgerichte in Betracht zieht, ist jedes Nachdenken über Demokratie im Prinzig fromme Träumerei.
Wer Demokratie haben will und Mitglied dieser EU sein will, wie sie heute nunmal verfaßt ist, der widerspricht sich total - es sind zwei einander ausschließende Systeme: Demokratie und EU in ihrer jetzigen Ausformung. Darum ist es auch nur richtig, nicht EU zu sagen, sondern EUdSSR.
Dazu kommt, dass sich die meisten österreichischen Politiker nicht an den Interessen des österreichischen Volkes orientieren, sondern gleich danach, was die EU-Granden wünschen und informell verkünden.
Kyros@ Leider ist nicht die EU allein ein terrorinstrument. Sie sehen wie schnell das Mustervorbild Schweiz umgefallen ist und all ihre Prinzipien über Nacht vergessen hat! Armselig.Basisdemokratisch wird über Verlängerung von Frauenarbeitszeit abgestimmt, aber in Sachen Kriegstreiberei, Rasissmus gegen Russen, Beschlahgnahme von Vermögen ist die Schweiz erbärmlich umgefallen. Geld in der Schweiz zu parken, kann man vergessen, das ist dort nur so lange sicher als es die USA will. Das verschweigen leider die Schweizer die auch schon durch Sozialisten erodiert wurden!
@sokrates9
Leider, Ihre Beschreibung des Niederganges der Schweiz, stimmt.
Der Souverän, wird von den Linken Machthabern marginalisiert.
Die Resultate der Volksabstimmungen, werden von der Regierung ignoriert, oder ins Gegenteil verkehrt.
Die Schweizer Regierung ist bereits EU kompatibel. Wie in der EU sind auch in der Schweiz Opportunisten, machtverliebten Narzissten, die die Politik bestimmen.
Direkte Demokratie, das war ein mal.
Die Opposition besteht noch aus Teilen der SVP, sowie Roger Köppel, als Herausgeber der Weltwoche.
Wir haben in Österreich zwar nicht das Faustrecht, aber etwas viel schlimmeres: die Politik des versteckten Dolches!
Der Faustkämpfer ist ehrlich und zeigt sich, der Dolcher ist verschlagen und hinterhältig.
Die NÖer haben aktuell die Wahl zwischen einem jungen ehrlichen Faustkämpfer und einer verbrauchten giftmischerischen Impfzwang-Hexe......(die Roten und die Grünen Wadelbeißer sind nicht erwähnenswert.)
Nicht ohne Grund war bereits bei den edlen Griechen der Faustkampf olympische Disziplin.
Wobei der ehrliche Faustkämpfer ja auch schon versucht wurde mit dem Giftdolch (Liederbuch-Affäre) hinterrücks zu meucheln. Eine typisch linke Schmierenkampagne unter Ausnutzung der Medienmacht, weil man genau weiß, dass man bei einem ehrlichen Kampf eh nur Prügel bezieht.
einer verbrauchten giftmischerischen Impfzwang-Hexe......
Spitzenmäßig!
@Gerald - wir haben noch 2 Wochen - da kommt in den nächsten Tagen ganz sicher irgendeine riesengroße Suerei auf uns zu! Noch dazu der guten ML und ihren Speichelleckern schon das Klapperl gehen dürfte!
@Tyche
Totgesagte leben meistens länger.
Und leider ist es so, dass immer kritisiert wird, was an den Wahlen nicht richtig läuft.
Aber es ist unheimlich schwer für die Parteien, genug Wahlzeugen für den Wahlsonntag zu finden.
Eigentlich müsste man auch da einmal einen Modus finden, dass die Wähler zu derartigen Diensten "verpflichtet" werden.
Für die Schöffen hat man ja auch eine Möglichkeit gefunden, die Staatsbürger zu verpflichten.
Es bleibt aber jedem Österreicher unbenommen, sich bei einer Partei für diesen Dienst freiwillig zu melden.
Zur Einschränkung der Demokratie zähle ich zumindest noch zwei Dinge, die massiv stören:
8. Daß es niemanden gibt, der den ORF zwingt, das ORF Gesetz zu befolgen und ausgewogen und ideologiefrei zu berichten, wozu auch das Verbieten des die deutsche Sprache aus ideologischen Gründen deformierenden Genderns. Will man den ORF nicht zwingen, gesetzeskonform zu arbeiten, soll man ihn eben auflösen, privatisieren. Wer braucht öffentlich-rechtliche Sender?
9. Jegliche Art von Zensur gehört ersatzlos gestrichen: dazu zählen für mich alle unter Haß, Hetze fallenden Einschränkungen der Meinungsfreiheit und aktuell vor allem das Verbot russischer Medien.
Weiters: Ich fordere auch eine einfach herbeizuführende Änderung unserer Gesetze, um die Demokratie anzufachen und zu stärken: Direkte Demokratie nach dem Muster der Schweiz.
All die Dinge, die AU dankenswerterweise in den 7 Punkten anführt, befürworten die Blockparteien, allen voran die VP. NUR die FPÖ will Freiheit u Direkte Demokratie.
Demokratie und Rechtsstaat sind in Österreich längst Geschichte. Beispiele für Politjustiz und Verfolgung der Opposition mit allen Mitteln wurden in diesem Blog oftmals thematisiert.
Jedenfalls wird das Jahr 2020 in die Geschichtsbücher eingehen, als das Regierungskabinett Kurz einen regelrechten Putsch veranstaltet hat, der weitgehend unbemerkt vonstatten ging. Es war wenige Tage vor dem 16.3.2020, als der Lockdown verhängt wurde. Wenige Tage zuvor wurden die Abgeordneten zu einer dringlichen Parlamentssitzung einberufen, um die rechtlichen Voraussetzungen für einen Lockdown zu schaffen. Den Abgeordneten wurden ganze Bündel von Gesetzen vorgelegt, über die sie nur pauschal abstimmen konnten. Der Versuch der FPÖ, über Gesetzesänderungen separat abzustimmen, wurde brutal niedergestimmt.
Diese Gesetzespakete betrafen mehr als 130 Gesetzesänderungen (!!!!). Wer weiß, wie lange normalerweise es dauert, bis ein Gesetzvorschlag soweit gediehen ist, bis er Beschlußreife erlangt (das sind Monate), dem ist auch klar, daß diese Gesetzesänderungen, mit denen die Abgeordneten regelrecht überfallen worden sind, von langer Hand geplant worden sein müssen, denn mehr als 130 Gesetze ändert man nicht in wenigen Tagen, das braucht viele Monate, wenn nicht sogar Jahre.
Und seitdem haben wir den Zustand, daß ein Gesundheitsminister nach Belieben Verordnungen erlassen kann, daß wir de facto noch immer in einem Ausnahmezustand leben, der es der Politik ermöglicht, mit dem Volk zu machen, was es will. Die Pandemie, die nie eine war, ist längst Geschichte, doch die Einschränkungen der Bürger- und Freiheitsrechte, die existieren nach wie vor.
Und die Regierungsparteien denken nicht im Traum daran, diesen Zustand zu beenden, ganz im Gegenteil werden die ursprünglich befristeten Gesetze immer wieder verlängert.
PS: Ich erinnere mich noch an die Aussage von der Fr. Edstadler in einem Interview, in dem sie beteuert hat, daß all diese Gesetzesänderungen kein Problem seien, weil sie automatisch auslaufen. Wie das aussieht, wenn eine Schwarze etwas verspricht, das sollte jetzt jeder wissen - und die Wähler in Niederösterreich sind aufgerufen, dieser Politik am 29.1.2023 eine Abfuhr zu erteilen.
Nicht zu vergessen, dass das CoVid-Maßnahmengesetz, das dem Gesundheitsminister praktisch diktatorische Vollmachten einräumt (er kann damit nach Lust und Laune Verordnungen erlassen, wie z.B. Anschobers berüchtigter Ostererlass mit dem er uns sogar vorschreiben wollte, wen und wieviele wir in unseren Privaträumlichkeiten treffen dürfen!) Ende Juni 2022 auslief.
Diese Schandregierung hat ohne jede Notstand das autokratisch Notstandsgesetz einfach bis Ende Juni 2023 verlängert. Ohne Diskussion und ohne Kritik, der von ihnen mit Inseraten überschütteten Presstituierten (in praktisch allen Medien nur eine Randnotiz).
Das Nachbarland Schweiz hatte bereits im April 2022 ALLE CoVid-Maßnahmen abgeschafft, ebenso zahlreiche andere Länder (DK, GB, FIN, CZ, HUN), denn jeder sah bereits die Harmlosigkeit von Omikron. Wir mussten hingegen noch bis zum Juni FFP2-Masken im Supermarkt tragen und das wollte unser Gesundheitsministerium (CMO Reich) gleich dauerhaft beibehalten!
Da hilft aber nicht, wenn jemand rot, grün oder Neos wählt, denn diese bauen die Demokratie genauso schnell ab wie die ÖVP mit ihren bestochenen Politdarstellern:
Straßer möge zitiert sein: "100.000 bitte!" Das ist die ÖVP in Österreich!
Für Geld machen die alles.
Die ÖVP hat Werte! Ja den Euro, sonst nix, wenn es hart auf hart kommt und ihr nichtvorhandenes Gewissen stopp sagen müsste, lassen sie Alte allein sterben, sperren Kinder ein, zwingen Kinder! zur Atembehinderung über Jahre! und grinsen, wenn Kinder wegen einer medizinischen Zwangsbehandlung diskriminiert werden.
Teilen aber Unmengen an Steuereinsammlungseuros an ihre Freunderl aus.
Nie wieder ÖVP!
Es lebe hoch Kickl, der sich von echten Werten, wie Freiheit, Gerechtigkeit, Sparsamkeit und Vaterlandsliebe leiten lässt und dafür Spott und Gelächter in Kauf nimmt.
Wie schon Churchill sagte: "Viel Feind', viel Ehr!"
Oft, wenn die Masse dumm lacht und spottet, ist es falsch, was sie tut.
Das ist die Schwäche der Demokratie, dass
Die Demokratie hängt von dem gut geformten Gewissen jedes Einzelnen ab, das geht nur durch das absolute Jemandsein vor Etwassein.
Die verabsolutierte unhinterfragte Evolutionstheorie stellt aber das Etwassein vor das Jemandsein und beseitigt damit die Verantwortung des Menschen vor Gott.
Und so schwimmen alle irgendwo im Nebel herum, ohne den Vater gesucht, gefunden und beachtet zu haben!
Die gottlose Gesellschaft schafft dann auch gottlose Gesetze, die sie dann in zerstörende Perversitäten und Chaos treibt, denn Gottes Prinzipien zu missachten zieht das Gericht nach sich in dem Augenblick in dem Gottes Prinzipien verletzt werden, ob das der Mensch will, oder nicht.
In einer gottlosen Gesellschaft, wird an ein Gewissen nicht einmal gedacht.
Die Abgeordneten sind zu Helfern des Staates, in Sachen Unterdrückung des Volkes, verkommen.
Kein neues Phänomen. In jeder Diktatur sitzt im Parlamentsgebäude eine Menagerie von angefütterten, aber nimmer satten Opportunisten, die auf Kosten der arbeitenden Menschen, ihr Luxus Leben führen.
Beispiele gefällig ?
Die österreichische Verfassung wurde jahrzehntelang durch ständige kleine Änderungen umgeformt. So wie auch in anderen Ländern dies durchgeführt wurde. Sogenannte Anpassungsreform. Nun muss man objektiv erwähnen, dass weltweit in den Staatenstrukturen sozusagen eine instabile Lage entstanden ist. Hier wäre mal anzusetzen, es gibt in jedem System eine Aufbauphase, stabile Lage u letztlich Abbau u Veränderung in grundlegender Struktur. Und jetzt befinden wir uns in großen Schritten in einer Veränderung. Die menschlichen Handlungsweisen sind dabei sehr vielfältig. Einzelpersonen u kleine Gruppierungen fordern letztlich das System so heraus, dass dies als Zerfallsturbo für das System tiefgreifend wirkt.
Gedanke 1 (ein neuer?).
Menschen behaupten, in due Politik gegangen zu sein, weil sie dort "gestalten" können.
Sollten sie dort nicht eher den Volkswillen umsetzen?
Fürsten, Feudalisten, Diktatoren "gestalten" ...
Oft genügt schon der "Kampf gegen Rechts" als einzige Motivation.
Es zeigt sich, man kann vom "Kampf gegen Rechts" in Deutschland und in Österreich ganz gut leben, Familien gründen, Freundinnen aushalten und die Kinder auf teure Privatschulen schicken.
Die Symptome und aufbrechenden Eiterbeulen hat Dr. Unterberger aufgezählt, auch den Fakt, dass in einer Demokratie das Recht vom Volk auszugehen hätte, auch die Facette, dass in der heutigen Zeit der Elektronik (positiv angewendet) direkte Demokratie leichter möglich sein müsste, die wahren Hintergründe aber sehe ich in transatlantischer brutaler Einflussnahme, auf der Tatsache, dass uns brutale, transatlantische Turbokapitalisten einfach ausbeuten dürfen, wollen wir nicht 'vom Westen' zerbombt werden.
Österreich hat noch die Neutralität in der Verfassung stehen und täte gut daran, diese wieder zu beleben und nicht den toxischen Vereinen, wie EU, USA, WHO, UNO hörig zu sein. Wir haben sogar 4 Signatarmächte, die uns gegenseitig vor Angriffen des jeweils andren schützen wollen. Leichtfertig haben wir sie weggeworfen (mit 273 Mehrheit für den EU-Beitritt, für dessen Entscheidung man uns massiv angelogen hat).
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Es sind nicht die jetzt aufbrechenden Eiterbeulen, es sind die 'Eliten', die auch Dr. Unterberger in diesem Artikel ankreidet, in anderen Artikeln aber anhimmelt, sofern sie genug transatlantisch sind.
Das muss beendet werden, egal, ob die EU Sanktionen erlässt, oder die USA.
Auch der uns aufgezwungene Krieg muss ein Ende haben, wir dürfen da nicht mitmachen, auch, wenn unsere 'Eliten' (Linksextreme und (V)P) uns das auftragsgemäß aufzwingen wollen.
Das renovierte Parlament darf nicht zu einem 'Haus der transatlantischen Zuhälterbande' verkommen, das gegen Österreich und seine Menschen arbeitet.
Wählt die FPÖ, die steht noch auf der Seite der Österreicher !
Korrektur:
273 soll 2/3 heißen.
Österreich folgt wieder ein mal Deutschland auf dem Weg ins geschichtliche Abseits.
Deutschland, ist ein von den Alliierten besiegter Staat, der noch keinen Friedensvertrag bekam und trotzdem gegen einen der Sieger Krieg führt-
Nach dem Völkerrecht befindet sich Deutschland wieder ein mal, das dritte mal in einem Jahrhundert, im Krieg gegen Russland. Wie die bisherigen Kriege ausgegangen sind, ist bekannt.
Wie der 3. Krieg Deutschlands, gegen Russland ausgehen wird, ist auch bekannt.
Früher war das Parlamentsgebäude tatsächlich volksnah. Besucher konnten ohne weiteres das Parlamentsgebäude betreten.
Seit der sündteuren "Renovierung" ist alles anders. Überall Schleusen, an jeder Ecke Gesichtsscan, Geräte für Handvenenerkennung etc., denen sich auch alle Abgeordnete unterziehen müssen.
Wenn die Politiker solche ausgefeilten Kontrollsysteme für sich selbst vorsehen, kann man wohl davon ausgehen, daß in naher Zukunft die Politik derartiges auch für den Normalbürger umsetzen wird. Zarte Anfänge gibt es schon seit längerer Zeit.
Ich erinnere an die Section-Controls, wo jedes KFZ-Kennzeichen registriert wird.
Anderes Beispiel: will man in Oberösterreich einen Waldspaziergang machen und parkt auf dem dafür vorgesehenen Parkplatz mit seinem KFZ, benötigt man zur Begleichung der Parkgebühr eine Karte mit einem Chip drauf, der natürlich ausgelesen werden muß und auch wird. Man kann nicht einmal mehr einen Waldspaziergang machen, ohne das Vater Staat davon Kenntnis hat.
In dieselbe Kategorie fallen die zahlreichen Überwachungskameras, die in naher Zukunft wohl mit Gesichtserkennungssoftware ausgestattet werden, wie das in China bereits gang und gäbe ist.
Und das ahnungslose Volk leistet all dem Vorschub, indem jeder mit einem Smartphone herumläuft, das das Bewegungsprofil, die Aktivitäten etc. speichert und auswertbar macht. Wenn Politiker über Handydaten stolpern, dann stolpern sie in Wahrheit nur in die Falle, die sie sich selbst gestellt haben.
Es wird immer vorgegeben, das geschähe nur in unserem eigenen Interesse und zu unserem eigenen Schutz, genauso wie uns die nutzlosen Covid-Beschränkungen von verantwortungslosen Regierungspolitikern als großartige Schutzmaßnahme angedreht wurde. Doch wer das glaubt, kann nicht mehr Lebenserfahrung haben als ein 5-jähriges Kind.
Der Hintergrund hinter all dem ist wohl, daß die abgehobene politische Kaste sich vor dem Volk fürchtet und daher beschlossen hat, uns, das Volk, bis in den letzten Winkels des Privatlebens zu kontrollieren. Diese Psychopathen haben ihren Kontrolltick jedenfalls schon ziemlich weitgehend umgesetzt.
Der Hand-Scan dient vermutlich dazu zu verhindern, dass Abgeordnete irrtümlich Bestechungsgeld, das sich in ihren Krallen verfangen hat, ins Parlament einschleppen. Nach Außen hin will man ja ein Hort der hehren Sauberkeit sein (mit dezenter Klaviermusik im Hintergrund).
Die Demokratie in Österreich wird insbesondere durch folgende Mechanismen ausgehebelt:
* Die einzelnen Menschen werden durch Hassgesetzgebung in ihrer Meinungsfreiheit behindert und bedroht.
* Die Ausbreitung falscher Stimmungen wird auch durch die (erfolgreich synchronisierten) Massenmedien verhindert. Man denke an Berichterstattung über Fritzel/Priklopil, die bezogen auf Invasoren-Verbrechen so nie stattfinden würde, Ibiza etc. Deshalb auch der Versuch von Chat-Kontrollen und Aufsicht über soziale Medien. Ein Austausch ist fast nur mehr bei direkten Kontakten zwischen Menschen möglich. (Man könnte die Darlegung hier weiter vertiefen...)
* Die poltischen Funktionsträger werden hingegen durch diverse einschlägige Mitgliedschaften (Kurz, Edtstadlerin, Plagiatsdoktorin Z., etc.), Einladungen zu diversen Treffen geformt und auf Linie gebracht.
* Die Politik Österreichs wird durch den Souverän aushebelnde Mitgliedschaften Österreichs eingeschränkt (zB "Rechstaatlichkeit" in EU).
* Ger
* Wie im obigen Artikel erwähnt: Gerichte auf oberster Ebene wurden anscheinend zu antidemokratischen Waffen umgeformt oder haben sich selbst (gezielt?) so entwickelt.
* NGOs, die Lobby-Vertretungen sind, wurden in der Einflussnahme politisch am Souverän vorbeigeschleust und können auch medial ihre Interessen bestens vertreten ("Aufschrei der Caritas" etc.). Außerdem hat unsere Politik unser Steuergeld zu diesen umgeleitet (Absetzbarkeit von Spendengeldern)! - Das gehört auch dringend geändert.
* Der Staatsbürger wird durch Einwohner ersetzt: (Der unsägliche Bundespräsident macht das in seinen Reden.) Installierte "Bürgerräte" bestehen nicht aus österr. Staatsbürgern sondern aus Einwohnern Österreichs. Das soll die Österreicher offensichtlich daran gewöhnen.
* Weitere im Raum schwebende Bedrohung: Die österreichische Staatsbürgerschaft soll möglichst bald erworben werden können. Da werden sich die Wahlergebnisse schrittweise jenen der Pass-egal-Wahlen angleichen.
* Gezielte Enthaup
* Enthauptungsschläge und künstlich hochgespielte Skandale der unliebsamen (nicht konformistisch-linken) FPÖ/Regierung werden in Zusammenarbeit mit den Massenmedien und optimiert auf Wahltermine sollen die Wähler dieser Partei demoralisieren (sodass sie nicht zur Wahl erscheinen).
Das waren Einflüsse auf die Politik unseres Landes, die mir spontan eingfallen sind. Kann es Zufall sein, dass auf so vielen Einflüssen dafür gesorgt wird, dass der Wille der Staatsbürger von den gewählten Politikern nicht umgesetzt wird (sondern oftmals auf vielerlei Weise gegen die Interessen des Souveräns gehandelt wird)?
Die Schlinge zieht sich immer enger. - Wie sollte eine Befreiung in so einer Situation gelingen außer durch brachiale Ereignisse? Leider.
Der Staat ist nämlich gar nicht schwach (wie gegenüber "Klebeterroristen"): Gegenüber Reichsbürgern (in denen er eine Bedrohung zu sehen scheint) kann er (mutmaßlich zum Exempel für alle Aufmüpfungsbereiten) mit voller Stärke auffahren und gnadenlos lange Gefängnisstrafen verhängen. (Da könnten viele schwere Vergewaltiger in schallendes Gelächter ausbrechen.)
Demokratie was ist die Mehrheit?
Friedrich von (ab 1802) Schiller 1759 1805
Was ist die Mehrheit? Mehrheit ist der Unsinn,
Verstand ist stets bei wen'gen nur gewesen.
Bekümmert sich ums Ganze, wer nichts hat?
Hat der Bettler eine Freiheit, eine Wahl?
Er muß dem Mächtigen, der ihn bezahlt,
um Brot und Stiefel seine Stimm' verkaufen.
Man soll die Stimmen wägen und nicht zählen;
der Staat muß untergehn, früh oder spät,
wo Mehrheit siegt und Unverstand entscheidet.
...und besonders übel für den Staat, wo "künstliche" Mehrheiten mit von Unverstand geprägten und von 90% NICHT gewählten Minderheiten gebildet werden.
Zensuswahlrecht.
Wer keine Steuern zahlt und keine Kinder in die Welt setzt, also nichts zum Gemeinwohl beiträgt, soll auch nicht wählen.
Aktuell das schlimmste ist für mich der Putsch der Linksextremisten in der WKStA. Ich hätte diese Zustände vor ein paar Jahren nicht für möglich gehalten. Das am meisten beunruhigende für die Zukunft des Landes und unserer Kinder ist aber die Tatsache, dass es jedenfalls in den großen Städten in 10, 15 Jahren muslimische Mehrheiten geben wird. Die werden dann nicht SPÖ wählen, wie Ludwig glaubt, nein, die werden eine eigene Partei gründen und Einfluss auf die Legislative erringen, den sie derzeit nur über die Roten und Grünen ausüben können. Dann wird der Muezzin von den Minaretten der Moscheen zum Gebet rufen und die Kirchenglocken werden aufhören zu läuten.
Völlig richtig, völlig richtig.
Aber wie auch oben und laufend von den Kommentatoren erwähnt, die Bürger kapieren es nicht, oder wollen es nicht kapieren, oder sind vor Saturiertheit und Dekadenz zu faul, darüber nachzudenken.
Felix Feistel hat im Link oben den Vergleich mit der untergehenden Titanic gezogen - und ja, so ist es: das Abendland, so wie es bisher bestand, wird untergehen.
RIP