23 konkrete Vorschläge könnten Wesentliches zur Korruptionsbekämpfung und zur Reparatur der Justiz beitragen, eines zentralen Eckpfeilers der Republik. Diese ist durch eine Reihe von Vorfällen, durch das Agieren aller Parteien und durch das Werken der Genossen in der WKStA und an der Spitze des Justizministeriums heute schwer demoliert. Freilich gibt es keinerlei Chancen auf Realisierung dieser Vorschläge, weil in all diesen Fragen wirklich alle Parteien nur auf den eigenen Vorteil schauen und darauf, wie sie die Konkurrenz anpinkeln können. Hingegen lässt keine einzige von ihnen erkennen, dass ihr die Grundrechte der Bürger ebenso ein Anliegen sind wie die Rückkehr des Rechtsstaats und der Überzeugung der Bürger, dass es in der Justiz wieder gerecht zugeht.
Gewiss, in der ÖVP ist man – bis auf einige die jeweiligen Provinzblätter nachplappernde Landeshauptleute – zu Recht empört über die Sauereien, mit denen die WKStA-Zadic-Achse gegen zahllose schwarze Spitzenpolitiker von Sebastian Kurz abwärts vorgeht. Es ist dabei jedoch eindeutig, dass auch die ÖVP nur auf die eigenen Interessen blickt.
Denn sie schweigt etwa komplett zu den parallel stattfindenden Sauereien der gleichen Justiz-Achse gegen den langjährigen FPÖ-Chef H.C. Strache. Ja, sie beobachtet diese sogar mit klammheimlicher innerer Freude. Dabei sind diese Sauereien ziemlich genauso schlimm wie die Achsen-Aktionen gegen Kurz und seine Freunde. Beide Aktionsbündel bewegen sich weit jenseits all dessen, was man unter Gerechtigkeit versteht.
Tatsache ist jedenfalls, dass Strache von den Staatsanwälten mit reihenweise unzutreffenden Anschuldigungen und Verschwörungstheorien verfolgt worden ist. Inzwischen mussten nicht weniger als fünf Verfahren gegen ihn eingestellt werden, weil keine Rechtswidrigkeit des Ex-Vizekanzlers nachweisbar ist. Dies geschah aber erst, nachdem die Staatsanwälte Strache mit dem Flächenbombardement von Vorwürfen in die De-Facto-Pleite getrieben haben: Seine Konten sind beschlagnahmt und die Anwaltskosten werden auch bei Einstellung mit keinem Cent ersetzt.
Und selbst jenes einzige Verfahren, wo die Justiz-Achse zumindest eine Verurteilung Straches in erster Instanz erreicht hat, ist ein Skandal: Nicht weil der Vorwurf unzutreffend wäre, dass sich Strache für die Beseitigung der Benachteiligung einer Privatklinik eingesetzt hat, deren Betreiber an die FPÖ gespendet hat (also in Wahrheit trotz der Spende für einen edlen Zweck). Aber der Skandal liegt darin, dass die linke Justizachse in all jenen Fällen, wo haargenau der gleiche Vorwurf in noch viel größerer Dimension der SPÖ zu machen ist, völlig untätig geblieben ist. Denn die SPÖ hat als Gesetzgeber und Regierungspartei zahllose Wünsche von ÖGB oder Arbeiterkammer durchgedrückt, ebenso wie die ÖVP die von anderen Kammern; wofür eindeutig direkte oder indirekte Gegenleistungen an die Parteien geflossen sind.
Weder Straches ungerechte Behandlung noch seine wirtschaftliche Vernichtung durch die Justiz hat auch nur eine einzige Stimme zugunsten des FPÖ-Altobmannes laut werden lassen. Bei den Linksparteien sowieso nicht, aber auch nicht bei der ÖVP. Offensichtliches Motto: Was interessiert uns das Unrecht, das der Angehörige einer anderen Partei erleidet?
Noch schlimmer ist: Auch Straches einstige Partei ist stumm geblieben und feixt sogar über dessen Unglück. Der Name Strache löst bei der FPÖ nur noch Rachegefühle dafür aus, dass dieser nach seinem Abgang als FPÖ-Chef der eigenen Ex-Partei durch eine Gegenkandidatur bei den Wiener Wahlen geschadet hat.
ÖVP und FPÖ begreifen noch immer nicht, dass sie angesichts des brutalen Vorgehens der Linksparteien und ihrer Exponenten in Staatsanwaltschaft und Justizministerium im gleichen ringsum angebohrten Boot sitzen. Sie haben aber auch nicht begriffen, dass der Rechtsstaat ein viel höheres Gut ist als die eigenen Partei- oder Racheinteressen. Dass man sich nur durch Kritik an Justizsauereien ALLER Art moralisch von den Linksparteien abheben würde.
Ähnliches hat sich übrigens auch schon im Fall des vor längerer Zeit verurteilten Salzburger SPÖ-Bürgermeisters Schaden gezeigt. Auch ihm ist von der Justiz ganz übel mitgespielt worden. Er wurde zu einer Haftstrafe verurteilt, obwohl er sich nur für die Interessen seiner Stadt eingesetzt hatte. Schaden hat faule Wertpapiere im Besitz der Stadt an das Land weiterverkauft – was zwar ein mögliches Delikt auf Landesseite gewesen ist, aber niemals auf Seiten der Stadt (solange der Bürgermeister niemanden im Land bestochen hat). Dafür müsste Schaden eigentlich einen Orden der Stadt statt einer Verurteilung bekommen. Wenn das wirklich rechtswidrig war, müsste auch jeder zweite Verkäufer eines Altautos ins Gefängnis gehen.
Jedenfalls hat sich auch bei diesem Justizskandal niemand für das Opfer eingesetzt und den Skandal aufgedeckt.
Parallel dazu setzt sich heute auch niemand aus den anderen Parteien für Sebastian Kurz ein. Obwohl das einzige, was von der WKStA beziehungsweise ihrem publizistischen Zentralorgan vorgelegt worden ist, Indizien für mutmaßliche Rechtswidrigkeiten des Thomas Schmid sind. Es gibt aber keinerlei Beweis, dass Kurz selbst den Finanzministeriums-Beamten dazu angestiftet oder dass er zumindest von seinen Rechtswidrigkeiten gewusst hatte. Offenbar gilt aber für die linke Justizachse schon die Tatsache parteiinterner Freundschaft als Schuldbeweis. Oder überhaupt das Prinzip: Weg mit allen Bürgerlichen.
Ähnlich ist es im Fall Strache: Zwar haben sich alle zu Recht über jene Worte Straches aufgeregt, die durch den Ibiza-Lauschangriff bekannt geworden sind. Aber ringsum wurde dann die doch mildernde Tatsache ignoriert, dass diese im Alkoholnebel gemachten Äußerungen zwar weiterhin politisch und moralisch als übel anzusehen sind, dass sie aber rechtlich nicht strafbar sind. Und sie haben ebenso ignoriert, dass Straches Handy ohne Hinweis auf eine konkrete Rechtswidrigkeit beschlagnahmt worden war. Dass deshalb seither jeder Österreicher, der sich mit einer Bitte, einer Beschwerde an Strache gewandt hat, mit einem Fuß im Kriminal steht. Als ob das Einschalten eines Politikers bei Ungerechtigkeiten nicht Recht jedes Bürgers wäre.
Von keiner Partei hingegen wurde das Verbrechen des Lauschangriffs selbst attackiert. Keine hat ernstlich auf strengste Untersuchungen gegen Täter und Hintermänner bestanden, die noch immer lustlos in einem Hinterzimmer der Justiz vor sich hin tümpeln. Die Linksparteien natürlich deshalb nicht, weil diese Untersuchungen wieder einmal ganz ins Umfeld der Tal-Silberstein/Udo-Proksch-Partei führen würden.
Ernüchternde Konklusion: In diesem Staat gibt es immer weniger von dem schwierigen Ding zu finden, das man Gerechtigkeit nennt, und immer mehr von einer problematisch gewordenen Strafjustiz, bei der wichtige Behördenteile vor allem von zwei inneren Motiven angetrieben ist: entweder massive Linkslastigkeit oder prinzipieller Hass auf demokratisch gewählte Politiker.
Daher ist auf eine grundlegende Reparatur des Rechtsstaats durch diese Parteienlandschaft und dieses parlamentarische Personal zumindest derzeit nicht zu hoffen.
Die Ecksteine einer möglichen Rechtsstaats-Reparatur
Dennoch sei in Stichworten angeführt, was die Ecksteine einer solchen Reparatur sein müssten. Was einen effektiven Schutz jedes einzelnen Bürgers vor Willkür brächte, ob er nun Politiker ist oder Unternehmer. Auch wenn dieser Katalog zweifellos nicht realisiert werden wird, so sei er dennoch hier aufgelistet, um zu zeigen, dass es relativ leicht realisierbare Maßnahmen und Gesetze gäbe, durch die der Grundrechtsschutz effektiver, die Korruption geringer und die Justiz glaubwürdiger würde:
- Jeder Österreicher, gegen den die Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren führt, hat sowohl im Vor- wie auch im Hauptverfahren Anspruch auf vollen Ersatz aller tarifmäßigen Aufwendungen für Rechtsanwalt und Sachverständigen, wenn das Verfahren ohne Verurteilung zu Ende geht.
- Jeder Richter, der auf Wunsch der Staatsanwaltschaft die Verhängung von Untersuchungshaft, Hausdurchsuchungen, Abhörmaßnahmen, Computer-Beschlagnahmen oder ähnliches genehmigt, muss das selbst ausreichend schriftlich begründen, sonst sind all diese Maßnahmen unzulässig.
- Jene Richter, die überdurchschnittlich oft solche freiheitseinschränkenden Maßnahmen genehmigen, bekommen eine schlechte Dienstbeschreibung in ihren Personalakt.
- Der Rechtsschutzbeauftragte der Justiz ist massiv aufzuwerten, der Bürger gegen solche Maßnahmen schützen soll. Er bekommt ausreichende Infrastruktur und kann disziplinäre Maßnahmen gegen einzelne Staatsanwälte beziehungsweise Untersuchungsrichter in die Wege leiten (die dann natürlich erst von einem Obergericht zu bewerten sind).
- Der Rechtsschutzbeauftragte bekommt auch die Kompetenz, Verfahren aufzuspalten und auf verschiedene Behörden aufzuteilen, wenn in einem Akt unzählige in Wahrheit überhaupt nicht zusammenhängende Vorwürfe vermischt sind (so gehen die Staatsanwälte mit dem eigentlich schon einzustellenden Ibiza-Akt Straches gegen nicht weniger als 90 andere Beschuldigte vor).
- Die Zusammenführung von so viel Macht in einer einzigen nationalen Behörde wie der Korruptionsstaatsanwaltschaft ist durch Aufteilung auf vier gleichrangige Behörden (etwa entsprechend den Oberlandesgerichten) zu beenden.
- Von jeder einzelnen Staatsanwaltschaft ist jährlich die Zahl der durch Verurteilung eines Verdächtigten wie erfolglos (durch Einstellung oder Freispruch) beendeten Verfahren wie auch deren durchschnittliche Dauer zu erheben und zu veröffentlichen.
- Wenn eine Staatsanwaltschaft bei diesen Kriterien signifikant schlechter abschneidet als der Österreich-Schnitt (ohne dafür richterlich überprüfbare Gründe nennen zu können), dann ist dem Behördenleiter eine Verwarnung zu erteilen; und wenn das zweimal hintereinander passiert, ist sein Posten neu auszuschreiben.
- Rechtswidrige Abhöraktionen durch eine Behörde – wie etwa eine Staatsanwaltschaft – müssen zur sofortigen Suspendierung des Leiters dieser Behörde führen.
- Zufallsfunde, die zu einem Verfahren führen, sollen zwar nicht verboten werden (wie mancherorts gefordert wird), weil natürlich jeder Hinweis auf ein Delikt zu verfolgen ist. Aber es ist als Amtsmissbrauch eines Staatsanwalts oder auch Richters zu verfolgen, wenn es keine ausreichenden strafrechtlichen Gründe gibt, warum die Quelle (etwa ein Handy) ursprünglich überhaupt beschlagnahmt worden war – außer der Hoffnung: "Irgendwas findet man bei jedem".
- Justizminister dürfen nach ihrer Tätigkeit nicht mehr in jene Kanzlei zurückkehren oder an ihr beteiligt sein, für die sie vor ihrem Regierungsamt tätig waren. Sie dürfen auch nie mehr für irgendeinen Klienten der damaligen Kanzlei in irgendeiner Form aktiv werden. Dafür ist ihnen der Umstieg in den Richterberuf zu erleichtern.
- Für Angehörige eines Richters gelten die gleichen Unvereinbarkeiten beziehungsweise Entschlagungspflichten wie für diesen selbst.
- Politiker, die mehr als fünf Mal Strafanzeigen gegen andere Politiker erstattet haben, die nicht zu einer Verurteilung führen, dürfen fünf Jahre für kein Abgeordnetenmandat oder Ministeramt mehr kandidieren.
- Der Weisungsrat des Justizministers muss im Zusammenwirken der Ober- und Höchstgerichte bestellt werden, wobei mindestens die Hälfte justizfremde Professoren sein müssen.
- Wenn Interventionen eines Wirtschaftstreibenden bei Politikern und deren Reaktion als rechtswidrig behandelt werden, dann muss haargenau dasselbe für Verbände wie Gewerkschaften oder Kammern gelten.
- Wenn die Anstellung einer Abgeordneten in ihrem Hauptberuf bei einer Bank als Bestechung strafrechtlich behandelt wird, dann muss dasselbe automatisch bei allen gelten, die bei Gewerkschaften oder Kammern angestellt werden.
- Jede von der öffentlichen Hand bezahlte Studie ist umgehend zu veröffentlichen.
- Universitätsangehörige dürfen honorierte Gutachten nur dann erstellen, wenn ihre Vorlesungs-, Publikations- und Prüfungsaktivitäten nicht darunter leiden.
- Ein neues Informationsfreiheitsgesetz gibt jedem Staatsbürger das Recht auf unverzügliche Vorlage des kompletten Aktes zu jedem staatlichen Vorgang, bei dem Steuern, Gebühren oder Zwangsbeiträge geflossen sind. Zur Verhinderung von Schikanen und Behördenüberlastung haben auskunftsheischende Bürger einen fairen Kostenersatz für Kopier- und Zeitaufwand zu leisten.
- In jedem laufenden Strafverfahren ist hingegen von den Behörden der gesamte Inhalt geheim zu halten. Wird diese Regel verletzt, so ist automatisch(!) die Polizei beauftragt, herauszufinden, ob dieser Rechtsverstoß durch Beamte begangen worden ist. Zugleich ist jeder Justizakt von vornherein elektronisch so zu sichern, dass jeder Zugriff identifizierbar wird.
- Jeder parlamentarische Untersuchungsausschuss ist vom Verfassungsgerichtshof darauf zu prüfen, ob seine Zielrichtung einer Verbesserung von Verwaltung oder Gesetzgebung dient, oder ob er als Tribunal mit parteipolitischen Intentionen konzipiert ist.
- Das Wichtigste zuletzt: Aus Steuer-, Gebühren- oder Abgabegeldern bezahlte Inserate oder Kooperationen der öffentlichen Hand mit einem Medium ebenso wie die Vergabe von Meinungsumfragen müssen immer gemäß dem Vergabegesetz ausgeschrieben werden. Dabei ist natürlich die Zahl der Leser ebenso wie die durch die jeweilige Informationskampagne anzusprechende Zielgruppe zu berücksichtigen. Jede andere Vergabe über 1000 Euro pro Medium und Jahr ist automatisch als Amtsmissbrauch zu behandeln.
- Die Erhöhung der allgemeinen Presseförderung um mehr als die Inflationsrate braucht ebenso wie die Änderung der Vergaberichtlinien für diese Förderung eine parlamentarische Zweidrittelmehrheit.
Das klingt – leider – nach vielen neuen Regeln, die auch sicher noch der Konkretisierung und des Feinschliffs benötigen. Aber jede einzelne dieser Regeln ist – leider – aus sehr konkreten Anlässen heraus notwendig geworden, obwohl man ihre Beachtung schon heute zum Teil auf Grund der geltenden Gesetze eigentlich für selbstverständlich halten sollte. Das ist aber – leider – nicht immer der Fall.
Der Kampf für ihre Umsetzung wäre daher enorm wichtig,
- wenn der Rechtsstaat wieder unstrittig sein soll,
- wenn die Grundrechte wieder für alle gelten sollen,
- wenn der Korruption wirklich ein Riegel vorgeschoben werden soll,
- wenn die Justiz wieder als unparteiisch dastehen soll und
- wenn ihre Reputation künftig nicht mehr jener von Politikern oder Journalisten ähneln soll – sondern dem Ansehen der Polizei.
Dennoch kann man sicher sein, dass die Parteien und die Lobbys der Staatsanwälte keinen einzigen dieser – im Detail sicher noch feinzuschleifenden – Vorschläge Wirklichkeit werden lassen.
„Jene Richter, die überdurchschnittlich oft solche freiheitseinschränkenden Maßnahmen genehmigen, bekommen eine schlechte Dienstbeschreibung in ihren Personalakt.“
Ist das Ernst gemeint?
Wenn also ein Richter zB über Personen ohne festen Wohnsitz in Österreich die Einbruchdiebstähle, Suchtgiftdelikte oä verdächtig sind „überdurchschnittlich oft“ wegen Fluchtgefahr U-Haft verhängt anstelle eine „Anzeige auf freiem Fuß“ zu bevorzugen soll er eine schlechte Dienstbeschreibung bekommen?
Dass Unterberger dies fordert verwundert mich doch sehr. Möglicherweise hat er aber nicht genug über die Konsequenz seiner Forderung nachgedacht.
Das habe ich bereits hier am 6. 11. festgestellt.
Impfterrorismus befürworten und vom Rechtsstaat reden?
Eieiei AU ist nicht zu helfen
Immer wieder beeindruckend, wie sehr sich Unterberger um den Rechtsstaat sorgt, wenn dieser gegen Korruption in der von ihm so verehrten ÖVP vorgeht.
Dass die Judikative - im Gegensatz zu den anderen staatlichen Gewalten - in Österreich jedoch noch halbwegs funktioniert, zeigt sich darin, dass Österreichs Gerichte 25 verfassungswidrige Corona-Verordnungen dieser Regierung zu Fall gebracht hat. Weitere solcher Urteile werden folgen.
Ohne diese Gerichte wären Grundrechte und demokratsiche Prinzipien längst gänzlich außer Kraft gesetzt und ersetzt durch die Regeln der neuen Gesundheitsdiktatur.
Einfach nur Danke für diese scharfsinnige Analyse, die das Desaster der
Unfähigkeit der politischen Akteure (nämlich die Unfähigkeit ein bißchen fairer zu sein, und ein bißchen weiter in die Zukunft zu sehen) treffend beschreibt. Daß dieser Artikel etwas bewirkt ist allerdings kaum zu hoffen (wenn man sich zum Beispiel die idiotischen, Corona-fixierten Kommentare in diesem Forum zu Gemüte führt, kann man nur mehr verzweifeln).
Sag niemals zu etwas Ja, zu dem du nicht auch Nein sagen kannst.
Gratuliere @Corona zu diesem Kommentar, der so tiefsinnig ist, daß er schon wieder witzig ist. Das Orakel von Delphi kann sich was abschaun.
Ich vertraue nur auf Orakelsprüche von GECKO.
Da können sich die Priester der Phytia noch was abschauen in puncto Geschwurbel.
Hauptsache die Kasse klingelt.
Siehe Link: die erste Prophezeihung ist kostenlos.
Na hoffentlich haben die am Bahnhof auch alle brav ihre Masken getragen.
Wegen der Clusterbildung wäre es...
"Syrer, Türken, Tschetschenen - ein massives Aufgebot an Polizei musste in den Abendstunden des Dreikönigstags zum Hauptbahnhof in Wiener Neustadt ausrücken. Grund war eine gewaltsame Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen mit Migrationshintergrund..."
Heißt das jetzt richtig Migrationshintergrund oder Migrationshintergründe?
Jedenfalls gehört da endlich eine militärische Lösung her.
Ich meine, bei Covid gehts ja schließlich auch ...
Mein Vorschlag: LECKO
Das sind ja alles ganz tolle und sinnvolle Vorschläge, nur wer soll diese in Ö umsetzen? Und jetzt können Sie in ihrem nächsten Tagebucheintrag auch noch die Personen/Parteien beim Namen nennen, die zumindest einen Teil ihrer Vorschläge umsetzen würden.
Ich könnts gleich jetzt hinschreiben, aber das wäre zu einfach.
Das Gecko-Zentralkomitee hat entschieden:
Gesunde bleiben weiter eingesperrt, um nicht von Geimpften angesteckt werden zu können.
Alle müssen sich maskieren, obwohl schon jedes Schulkind weiß, dass Viren über Staubschutzmasken nur lachen.
Geschäftsleute sollen Impfungen kontrollieren, was sie aber nach der DSGVO nicht dürfen.
Welchen Tanzbären wollen Mückstein/Reich noch vorführen? Reicht Nehammer nicht?
Keine Einkäufe für Gesunde? Na selbstverständlich wird dann nicht beim Datenfänger Amazon gekauft, es gibt genügend saubere Firmen, bei denen man online einkaufen kann. Schade um die Wirtschaft, doch die Gecko-Marxisten sind nah dran, sie ganz zu zerstören.
Gelbe Westen anziehen...
Die bisherige Art der Menschenhaltung ist an ihrem Ende angelangt.
In einem dermaßen verrotteten Staat wird man eine Besserung der Situation (wahrscheinlich aber nur vorübergehend) herstellen können, sobald sich die Mehrheitsverhältnisse im Parlament ändern. Da die ÖVP ungeachtet gesunkener Umfragewerte mit den annullierungswürdigen Grünen eine Parlamentsmehrheit hat, kann sich nichts ändern. Aber auch bei Neuwahlen, an denen die Regierung naturgemäß kein Interesse haben kann. Dann würde es eine kurze Aufbruchsstimmung geben, bis die Regierung diversen Versuchungen neuerlich nicht widerstehen könnte und man das Gleiche hätte wie zuvor.
Es ist erstaunlich, mit welcher Überzeugung jeder die eigene Schlagseite zur Schau trägt, im festen Glauben, im Recht zu sein. Das besondere an der gegenwärtigen Lage dürfte sein, daß der wachsende Unmut in der Bevölkerung über die Aushebelung des Rechtsstaates im Zusammenhang mit Corona faktische Mehrheitsverhältnisse erzeugt, die im Parlament in keiner Weise mehr abgebildet sind und wo mit gefühlter Gewalt durchgedrückt wird, was den mickrigen Diadochen von Kurz so in den Sinn kommt. Alle Politiker außer Kickl, dem Prügelknaben der Nation, haben sich zur Einheitspartei formiert und buhlen in peinlichster Manier um ein künftiges Bündnis mit der ÖVP, alle in der Hoffnung, nach deren Schrumpfen selbst wieder mehr Einfluß zu erlangen.
Man trachtet, die FPÖ von außen zu spalten, , und Figuren wie Mölzer spielen da bereitwillig mit, wohl auch noch ein paar andere. Die Justiz wird für alle Ehrenmänner nur dann ungerecht sein, wenn sie im Begriff ist, eigenes Fehlverhalten aufzudecken nach dem Motto (frei nach Wilhelm Busch) "nein, spricht sie, er ist doch nicht gut, weil er mir was zu leide tut". Ich setze meine Hoffnung auf Kickl und seine Getreuen.
@waltraudkupf, schön, dass du die Wahnsinnigkeiten erkennst, aber deine "Mehrheitsverhältnisse im Parlament" kannst du dir in die Haare schmieren! Die scheissen seit nunmehr zwei Jahren komplett aufs Volk und auch auf die Verfassung! Und du wünschst dir "Mehrheitsverhältnisse im Parlament"!? Den Kickl legens vorher in Salzsäure ein, bevor der jemals noch irgendein Amterl in diesem Drecksstaat abbekommt!
@Waltraut Kupf
***************************+++!
Ich setze auch meine Hoffnung auf ICKL und seine GETREUEN!
"Wie man den Rechtsstaat wiederherstellen könnte"
Ich hätte da so eine Idee - Stichwort "Sulla"...
:-)
Immer wieder danke für ihre hervorragenden Kommentare!
Wer?
Immer der der fragt.
"Macron treibt Frankreich zur Revolution" aus uncutnews.ch
Auszug:
"Berichten aus Frankreich zufolge erhalten Politiker bereits Morddrohungen. Schwab musste Davos wegen der vielen Morddrohungen absagen. Die Geschichte warnt, dass dies das unvermeidliche Endergebnis ist. Es wird Revolutionen geben, und sie werden die Politiker aus ihren Elfenbeintürmen holen – sie werden auf den Straßen getötet werden. Als sie das letzte Mal versuchten, den Marxismus durchzusetzen, starben über 200 Millionen Menschen. Es war ein Blutbad. Das ist die Realität von Schwabs Traum. Die Geschichte wird sich in der Tat wiederholen, und das führt in Europa sehr schnell zu Gewalt."
Ob das damit gemeint war als gesagt wurde, Covid sei eine tödliche Pandemie?
"Bald wird jeder von uns einen Politiker kennen, dessen Karriere an Corona gestorben ist."
Die Dreckskreatur Macron will
"Ungeimpfte bis zum bitteren Ende sekkieren"!
Hoffentlich krepiert diese Mißgeburt bald!
(Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus!)
Ein Vorschlag würde genügen Herr Dr. Unterberger: einfach all die lauwarmen und biederen Typen aus der ÖVP entfernen, mit diesen Vollkoffern hat ja der Abstieg der ÖVP begonnen, diesen hat Kurz Wastl kurzfristig gestoppt, letztendlich haben sie ihn aber auch kastriert. Mit Leuten wie Karas, Platter, Schützenhöfer, Karner ist halt nichts zu gewinnen, und die politisch aktiven Frauen lasse ich ohnehin außen vor.
Als lauwarm würde ich eher Personen bezeichnen die als angeblich echte Bürgerliche und Konservative immer noch bei der ÖVP mitmachen.
Im Ggs. dazu ziehen die genannten Politiker ja erfolgreich ihr eigenes Ding durch und stützen einander.
Ein Cuckservativer wird sich da nie durchsetzen.
Falscher Ansatz aus der Steiermark.
Parteien aus der Verfassung entfernen, demokratische Wahlen einführen.
Rechtsstaat=Einhaltung von Gesetzen. Legalitätsprinzip, Art. 18 B-VG. Angreifbar nur durch Volksabstimmung. Grundprinzip. Seit März 2020 pfeift die Einheitspartei darauf.
"Bei Auftreten von Covid-19" hieß es im ersten (einstimmigen) Ermächtigungsgesetz. Covid-19 ist eine Krankheit. Sars-Cov-2 die Ursache. Beginnend mit Rudolf A. kümmerte sich die Kurz-Bande nur um das TTTesten. Hätte man sich gesetzmäßig um die Krankheit gekümmert, hätten man niemals Massen per haltlosem PCR-Erlass einsperren können. Die meldepflichtige Krankheit trägt in Rudolfos wirrer Meldeverordnung bis heute gesetzwidrig den urspr. Virusnamen. VfGH, UHBP und Co? Falsa demonstratio non nocet? Einspruch, euer Ehren!
ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2020_II_15/BGBLA_2020_II_15.html
ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40231448/NOR40231448.html
§ 1 Epidemiegesetz=KRANKHEITEN. Nicht Viren. SARS und MERS waren Krankheiten. Namensverwirrspiel mit System. Für eine Krankheit braucht es eine Diagnose. Keinen Kreuzerltest.
Zum Legalitätsprinzip gehört auch die Bestimmtheit von Gesetzen. Was heißt "bei Auftreten"? Ein Fall? 10.000? Der VfGH arbeitet schon länger an der Aushöhlung des Bestimmtheitsgebotes. Der Verwaltung angesichts der Not einen unbestimmten Ermessensspielraum zuzugestehen, das ist mehr als Chuzpe, wenn die augengebundene Justizia zwei Jahre die Grundlagen des '"Notstandes" ignoriert
Virenverdachtsfälle auf Basis bloßer PCR-Positivtests auf Sars-Cov-2 (oder wie auch immer das aktuelle Schreckgespenst dann heißt) dürfen die Gesundheitsminister gar nicht der Meldepflicht ("Anzeigepflicht") gemäß Epidemiegesetz unterwerfen. Warum? Weil in den Beipackzetteln die Hersteller vor der Nichteignung für Diagnosen warnen!
Dennoch "schickt" Mückstein weiter per Erlass sogar völlig gesunde "Kontaktpersonen" von Positiv-Getesteten als Verdachtsfälle in Präventivhaft, die nie einen Arzt sehen. Welch Jurisprudenz, die bei sowas seelenruhig wegschauen kann!
Unbestätigten Gerüchten zufolge tritt GECKO-Obergockel Generalmajor Rudi Striedinger immer im Flecktarn bei Pressekonferenzen auf damit ihn das Virus nicht findet.
Auch wenn man nicht immer AUs Meinung ist, sind seine Analysen und Forderungen meist funfiert.
Bei Punkt 3. gingen aber die Pferde mit ihm durch. Man kann doch nicht eine Staatsanwaltschaft nicht alleine aufgrund der Quantität von Verfahren "verwarnen"! Wie er an anderer Stelle einräumt, kann das nur eine verhältnismäßig hohe Zahl an Verfahrenseinstellungen bewirken.
pressefoerderung gehoert ueberhaupt abgeschafft, verboten und nicht inserierende geldgeber muessten auf der titelseite bekannt gemacht werden.
Pressförderungen darf es ausschließlich für Start-Ups geben, also 2-3 Jahre Maximum.
Sonst erzeugen wir Zustände wie beim Theater. Aufgrund der gesicherten Zuschüsse pfeifen Theater und Regisseure sich nach dem Publikumsgeschmack auszurichten. Mit der Folge halbleer regissierter Bühnen.
So hätten die letzten Volkstheater Regisseure eigentlich noch Geld MITBRINGEN müssen.
Guter Vorschlag!
Und wie jemand kürzlich in den USA meinte: Politiker sollten verpflichtend wie Sportler Aufkleber ihrer Sponsoren auf der Kleidung tragen.
Unterbergers 23 Punkte sind undurchdacht und großteils nicht umsetzbar. Er möge das Fachleuten überlassen.
"Andenken" könnte man höchstens:
* Die Wiedereinführung von U-Richtern.
* Das Verbot der Besetzung von Richterposten durch die RiV.
* Verbot politischer Tätigkeit von Richtern.
* StA-Ermittlungen weg von der Polizei, zurück zur StA.
* Richterliche Vorerfahrung und Verbot anderer Tätigkeiten für VfGH/VwGH-Mitglieder.
* Aufteilung der WKStA-Agenden an die OStAs.
Und als Nichtjuristisches:
* Verbot staatlicher Presseförderung.
* Verbot von Inseraten durch öffentliche Stellen.
ALLES das ist leider politisch nicht gewünscht und daher nicht umsetzbar.
Zur Wiederherstellung des Rechtsstaats gehört wesentlich die Revidierung der schlimmsten Fehlentscheidung eines österreichischen Gerichts seit dem 2. Weltkrieg. Das sogenannte "Fristenlösungserkenntnis" aus 1974, das den ungeborenen Menschen das Recht auf Leben gestohlen hat, gehört sofort aufgehoben.
Ein Staat, der nicht allen schuldlosen Menschen das elementarste Grundrecht, jenes auf Leben, gewährt, kann kein Rechtsstaat im vollen Sinne sein. Sollen weiterhin jährlich über 30.000 unschuldige Menschen getötet werden?
Dr. Unterberger hat einen ganzen Katalog von Lösungsvorschlägen zu Mißständen in der Justiz aufgezeigt.
Politik ist ein Spiel der Interessen und das wird so bleiben. Die Linken haben vor Jahrzehnten die vorpolitischen Räume Universitäten, Kultur, Medien, Justiz, NGOs nach und nach besetzt. Diese „Aussaat“ ist voll aufgegangen, wie man an der Linkslastigkeit dieser Institutionen mitverfolgen kann.
Kickls Allianz mit SPÖ-NEOS-GRÜNE gegen die ÖVP und der Schmusekurs gegenüber den „Roten“ wirkt wie das Bohren von Löchern in das eigene Boot.
Welche Allianz?
@gedanken, du bist wahrscheinlcih auch noch stolz auf deinen Kommentar! Kannst du auch. Weil so etwas Hirnrissiges liest man wirklich nicht jeden Tag!
Da Strache, soweit ich gelesen habe, noch fünf Beschuldigungen ausgesetzt ist vermute ich das man die Asse noch ausspielen wird.
Bis jetzt ging er nur durch einen Spießrutenlauf der Demütigungen und finanziellen sowie rufschädigenden Vernichtung.
Erinnert mich ein wenig an mittelalterliche Foltermethoden, wenn dann die letzte große Frage der Schuld an ihn gestellt wird soll er mürbe genug sein den und gestehen um es endlich hinter sich gebracht zu haben.
Von allen Freunden verlassen, finanziell ausgeblutet wird der Delinquent aller seiner Reputationen beraubt entsorgt wie ein Stück Altmetall.
Die FPÖ hat sich durch das Fallenlassen seines Obmannes und Parteivorsitzenden am meisten selbst geschadet. Man hat, so scheint es mir, so gehandelt wie es von Strategen welche sich auf die Vernichtung von politischen Gegnern spezialisierten haben, geplant war und sich aufs Eis führen lassen.
Hätte man sich mit Strache geeinigt das er seine Funktion ruhend stelle bis alle Vorwürfe geklärt sind, danach aber eine Rückkehr in die Bewegung möglich gelassen, wäre es ein starkes Zeichen gegen unfaire Verfolgung gewesen.
Man hätte sich nicht in eine manipulative Falle locken lassen und gerade in Zeiten wie diesen bewiesen das man Ungerechtigkeit verachtet und bekämpft.
Die Beschlagnahmung von Telefonen und Computern ist die schärfste Waffe welche die Justiz aufzubieten hat und es war nicht die Staatsanwaltschaft sondern ein Richter der dies angeordnet hat.
Wenn jetzt in fünf Fällen bei Strache diese schärfe Waffe verwendet wurde und nun in diesen Fällen kein Verdacht gefunden wurde so frage ich mich persönlich, wie konnte man als Behörde der man eigentlich ein gewisses Fachwissen zutrauen darf, so daneben liegen?
Wo ist die Verantwortung der Justiz bei solch sensiblen politisch brisanten (es geht um politische Macht welche vom obersten Souverän, dem Volk verliehen wurde) Entscheidungen, wenn sie sch als haltlos erweisen.
Wir kommen hier in demokratiepolitisch gefährliche Gewässer wenn in Zukunft mit Brachialmethoden persönliche und politische Bereiche einer Person an den Pranger gestellt werden unabhängig von der viel später erfolgenden Rechtsprechung.
Strache hätte sich nach dem Disaster, in das er mit Ibiza hieneigeriet, besser ruhig verhalten. Aber eine eigene Partei zu gründen und gegen die FPÖ anzutreten war ein Nogo. Das hat ihm jeden Rückweg versperrt.
Rechtsstaatlichkeit wiederherstellen - Demo-Termine
=Samstag 8.1.=
Großdemo in Wien - Heldenplatz, 12 Uhr
Vorarlberg - 13 Uhr
Linz - Hauptplatz, 13 Uhr
Bad Ischl - Kurpark Spaziergang, 15 Uhr
Amstetten - Hautpbahnhof, 14 Uhr
=Samstag 15.1.=
Selbe Orte und Zeiten wie auch ...
Krems - Stadtpark, 15 Uhr
St. Valentin - Hauptplatz, 18 Uhr
Usw.
Unterberger, warum soviel um den heißen Brei herumschreiben? Hier sind die wesentlichen Punkte, die Sie doch meinen, um den Rechtsstaat wieder herzustellen: a) alle die sich gegen Schnuckiputzi irgendwo negativ geäußert haben, ihrer politischen Rechte berauben und sonst wie Ungeimpfte behandeln, b) die WKStA sofort auflösen und ihre Mitarbeiter strafverfolgen, c) Schnuckiputzi und Th. Sch. sofort rehabilitieren, d) sinnvollere Corona-Maßnahmen im Musikverein, e) Impfpflicht mit körperlichem Zwang durchsetzen, f) alle, die sich politisch dagegen aussprechen, strafverfolgen.
Den gleichen Blödsinn haben Sie gestern auch schon verzapft, fast wortgleich. Ihre Dummheit ist offensichtlich ins chronische Stadium übergegangen.
Ärmel aufkrempeln und vors Lokal gehen.
Und schon gestern hamse nix zu erwiderngewusst, Juck- und Brechreiz. Welchen Punkt dieser zugegeben etwas polemischen Zuspitzung würde Unterberger dezidiert widersprechen???
@franzlechner, ganz Ihrer Meinung. Der Herr A.U. hat sich zu einer kompletten Witzfigur entwickelt. Ähnlich den inzwischen eingenässten "Wertkonservativen", die schlaflose Nächte ob ihrer Fonds und Zinshäuser haben, während so manche Alleinerziehenden nicht mehr wissen, wie sie die nächste Miete bezahlen können. Diese "Wertkonservativen" sind zum Hinspeiben! Die sind der gleiche Dreck wie die "Linken", über die sie sich ständig erhöhen.
Südöstlicher Fred, alles klar, aber die Groteske geht ja noch drüber hinaus - Leute wie AU sind sogar zu unfähig, die Gefahren für ihre ganz spezifische Klasse zu erkennen, nämlich dass sie die eigentlichen Opfer der heranziehenden linken Diktatur sind. Schließlich geht es denen um die Verteilung der bürgerlichen Beute. Die von AU stets liebevoll in Schutz genommenen Großkapitalisten machen hingegen mit den Linken längst gemeinsame Sache. Sie werden denn auch durch die sog. Covid-Krise immer reicher - zu Lasten des Mittelstandes. Und gewisse bürgerliche Deppen bejubeln dieses "Maßnahmen". Denen ist echt nicht mehr zu helfen. Jahrzehntelang für Wirtschaftsliberalismus kämpfen und dann DAS!
Ihre Vorschläge betreffend Grundrechtsschutz sind doch ohnehin ausreichend durch gültige Gesetze abgedeckt.
Das Problem besteht einzig und allein in der Tatsache, dass die zuständigen Instanzen nicht willens sind, die Gesetze auch einzuhalten.
Und - das ist der springende Punkt - es hat auch keine Konsequenzen.
Ein weiterer Vorschlag: Wiedererrichtung der Funktion des unabhängigen Untersuchungsrichters.
Rechtsstaat? DAs ist schon pure Willkür unserer Fürsten:
""Klare Kante": SPÖ-Politiker will 14 Tage Haft für Ungeimpfte"
OT:
Brasiliens Militärpolizei hat sich im größtem Bundesstaat São Paulo offen gegen ihren Gouverneur João Doria gestellt. Dieser hatte eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen auf den Weg gebracht, wonach Bürger, die die Maßnahmen missachteten, verhaftet werden können.
https://ibb.co/nMDWdmb
Die Militärpolizei "Defenda PM" hat daraufhin angekündigt, dass man diese Anordnungen nicht vollstrecken werde:
"Weitere Verschärfungen der Corona-Maßnahmen sind nicht verfassungskonform. Ohne eine gesetzestreue Grundlage, die der Bundesverfassung entspricht, werden von der Militärpolizei keine Verhaftungen vorgenommen."
Major Dimas Mecca drohte dem Gouverneur, er solle die Polizei nicht gegen die Bevölkerung ausspielen. "Wir sind die Polizei vom Staat und arbeiten für die Bürger, nicht für den Gouverneur."
Heute leitete der Major gemeinsam mit vier Abgeordneten eine Strafverfahren gegen Gouverneur Doria ein. "Ich danke den Abgeordneten, dass sie vor der auferlegten Diktatur nicht geschwiegen haben."
Höchst Gericht Bosniens kippt Ausgangsbeschränkungen !
Tschechisches Gericht kippt Corona-Ausgangsbeschränkungen !
Bundesverfassungsgericht kippt generelles Versammlungsverbot durch Corona-Verordnung !
Die Politik sitzt trotzdem in der selbstgebastelten Falle fest, denn sobald sie den Druck wegnehmen, sobald echte Experten zu Wort kommen dürfen, fliegt ihnen alles um die Ohren . Es hat schon einen Grund, warum Guantanamo ausgebaut wird !
Impfpflicht an Schulen in Los Angeles gekippt: Schüler und Eltern blieben widerständig
"Klare Kante": SPÖ-Politiker will 14 Tage Haft für Ungeimpfte"
Dieser "Herr" will den Kotter für Nichtgentherapierte.
land-oberoesterreich.gv.at/266788.htm
Hauptinteressen: Demokratie und Medienentwicklung, Geschichte und DJ!
Sein Studium konnte er, neben der Betreuung einer Notschlafstelle, natürlich nicht abschließen.
Ansonsten, lupenreine Steuergeld und Gehaltsversorgung durch seine Badei.
OT:
Bingo - was viele ohnedies vermutet hatten, wird im Video (unten) klar ausgesprochen:
Dr. Scott Jensen ist Arzt und Senator in Minnesota. In einem Interview mit dem US-Nachrichtensender KX-4 erzählt er, dass er Ende März vom Nationalen Gesundheitsamt Anweisungen bekam, wie er zukünftig Todeszertifikate auszufüllen habe. "Im Grunde stand da drin, dass man keinen Labortest auf COVID-19 brauche, um im Todeszertifikat COVID-19 als Todesursache anzugeben."
Als der Moderator nachfragte, welches Interesse das Gesundheitsamt daran habe, die Corona-Todeszahlen auf diese Weise künstlich in die Höhe zu treiben, meint der republikanische Senator: "Angst ist ein gutes Mittel, um Leute zu kontrollieren."
https://streamable.com/trkkwy
State senator
Machmuss setzt unbekümmert auf Fake News!
Kein Wunder, dass er so desorientiert ist
Erinnert daran wie das RKI in Deutschland den Pathologen im ersten Pandemie-Jahr empfahl, Covid-Todesfälle nur an Hand einer oberflächlichen Leichenbeschau festzustellen.
Den Menschen, die die Österreichische Verräter Partei gewählt haben, ins Stammbuch geschrieben:
"Grundsteuern steigen 2022 kräftig: Für Landwirte und Hausbesitzer".
Zahltag!
Verbrecher-Partei würde auch passen.
Eigentum/Privatbesitz ist böse. Woher kennen wir das denn, mir fällt es einfach nicht ein ...
Man nannte ihn Pamyatik.
Die FPÖ kümmert genauso wenig um Strache (noch ärger, sie hat ihn durch die bewussten Eröffnungen von Internen der Parteikassen noch weiter geschadet) wie sich die ÖVP um Kurz kümmern wird (und um Grasser gekümmert hat).
Es geht offensichtlich den wenigsten um die wichtigen Inhalte, im Gegenteil, sie schmeißen sich ja alle förmlich um den Hals der Linken. Es scheint um die nackte Angst zu gehen um nicht so ein Schicksal zu erleiden wie den drei vorgenannten Herren.
Die ÖVP scheint sich mit den Sozialisten zu arrangieren (was bleibt Ihnen wohl anderes übrig) und Kickl verliert kaum eine negative Silbe gegen die Linken, von einem ernsthaften politischen Vorstoß gegen die im Artikel genannten Mißstände ganz zu schweigen. Lebt es sich doch viel ruhiger, wenn man Ruhe von der linken Jagdgesellschaft hat. Und die erste PK Hafeneckers lässt darauf schließen, dass die gleiche politische Narretei in der FPÖ so weiter geht.
Vor allem geht Ihre Narretei weiter!
Und ich hab‘ schon geglaubt, es gibt sie nicht mehr.
Christina: Schon blöd, wenn man die Wahrheit vorgesetzt bekommt gell !
OT:
99,98% Überlebensrate - Corona für die neue Weltordnung
! 20 Gründe warum die "Pandemie" nie existierte !
https://www.extremnews.com/berichte/weltgeschehen/24f61854e5554da
Und alle, auch unser Wunderkurzi, (für Leute mit Kurzzeit - Gedächtnis: das ist der mit den hunderttausend Toten,) sind hineingefallen (?) oder haben diensteifrig (natürlich völlig gratis und ohne einen Vorteil für sich selbst - mitgespielt. :-)) Pfui Teufel.
Der verschiebnix in gewohnter OT-Linkerei. Manche lernens eben nie.
OT:
US-Versicherer meldet massiven Anstieg der Todesfälle:
40 Prozent bei den 18- bis 64-Jährigen
Der CEO der US-amerikanischen Versicherungsfirma OneAmerica hat Zahlen angeführt, die einen massiven Anstieg der Todesfälle im Vergleich zur Zeit vor der Pandemie belegen. Nach Ansicht von Dr. Robert Malone, einem der führenden Entwickler von mRNA-Impfstoffen, sind die Impfstoffe entweder unwirksam oder möglicherweise lebensgefährlich.
https://de.rt.com/international/129339-usa-40-prozent-mehr-todesfalle/
Zum Thema "Blackout". Hier die Netzfrequenz, der 50 HZ Tacho gefällt mir außerordentlich:
https://www.netzfrequenz.info/aktuelle-netzfrequenz-full
Danke Franz77 für den sehr interessanten Link
Nach sieben Tagen erholsamen Urlaubes bei der Familie meines Oberförsters in Bosnien wieder zurück in Österreich. Dortselbst: die Restaurants, Cafés, Gasthäuser und Geschäfte voll, keine Masken, kein Abstand, keine blöden Fragen...
Irgendwann wird Widerstand zur Pflicht!
Bosnien halt - da gibts ohnehin nur Familienclans die alles regeln!
Erzählen Sie mir bitte nichts von einem halbwegs funktionierenden Staatsgefüge!
Der Vergleich alleine ist eine Frechheit sondergleichen!
@ Meinungsfreiheit
Wichtig ist nicht, wer etwas regelt, sondern dass es funktioniert.
Fein. Man sieht, alles reine Pflanzerei und Schickane bei uns.
Schikane- sorry.
Meinungsfreiheit und der Restalkohol!
Wer hat sich da ein billiges Monatsabo zugelegt, um in anderem Namen seine Dummheiten loszuwerden?
Bittner?
Hoelderlink - in Somalia funktionierts genauso
Entsetzlich Ihre Sicht auf die Dinge!
@ Franz77:
Das mit der "Schickane" war ein hochklassiger Freud'scher Verschreiber: Ich denke an die "Post-Licht-ins-Dunkel-Party", bei der schickerweise keiner, vom Herrn van der Bellen aufwärts, eine Maske trug oder gar den für's gemeine Volk vorgeschriebenen Abstand hielt, und die Minister gegenseitig ihre schicke Kleidug und das was drunter zu ahnen war handygraphisch dokumentierten...
@ Meinungsfreiheit
Aus Ihrer Feder ist das ein Kompliment.
In Somalia kenn' ich mich nicht aus.
Die Österreichische Verräter Partei kämpft in der Person Meinungsfreiheit verzweifelt für ihr faschistischen Gesellschaftsmodell
Irgendwann wird's die Heimwehr auch wieder geben.
@Gandalf: ;-)))))
Pennpatrik - mir ist ja klar, dass hier von Kickl bezahlte Schreiberlinge werken.
Aber nicht jeder ist in ein Parteienschema einzupassen.
Sie sehen eh was rauskommt, wenn man noch immer an der völlig abgehalfterten FPÖ klebt.
Das war halt unter Haider (und auch unter Strache) etwas ganz anderes
"Irgendwann wird Widerstand zur Pflicht!"
Na dann, die nächeten Demo-Termine stehen schon fest.
=Samstag 8.1.=
Großdemo in Wien - Heldenplatz, 12 Uhr
Vorarlberg - 13 Uhr
Linz - Hauptplatz, 13 Uhr
Bad Ischl - Kurpark Spaziergang, 15 Uhr
Amstetten - Hautpbahnhof, 14 Uhr
=Samstag 15.1.=
Selbe Orte und Zeiten und ...
Krems - Stadtpark, 15 Uhr
St. Valentin - Hauptplatz, 18 Uhr
Usw.
@Meinungsfreiheit
Also funktioniert Bosnien in etwa so wie die Wiener SPÖ?
OT:
Christian Lindner fordert:
---Zitat---
Deutschland muß in der Lage sein,
"binnen eines Monats die gesamte Bevölkerung zu impfen"
Besser gleich in Nahrungsmitteln da geht's noch schneller
Gegenüber der "Bild am Sonntag" erklärte der FDP-Chef und Bundesfinanzminister, Christian Lindner, "Deutschland sollte nie wieder unvorbereitet von einer Infektionswelle überrascht werden" und versprach, die "notwendige Infrastruktur" zu schaffen, um "bei Bedarf innerhalb eines Monats die gesamte Bevölkerung" impfen lassen zu können.
Man könne noch nicht abschätzen, wie sich die Corona-Krise weiter entwickeln wird. Daher müsse "der Zugriff auf entsprechend viel Impfstoff" gesichert werden.
---Zitat Ende---
General Flynn: Je ängstlicher sie werden, desto verrückter werden sie. Je verrückter sie werden, desto mehr Menschen wachen auf. Und so weiter und so fort, bis sie sich im Grunde selbst zerstören.
Was ist eigentlich sein Rang ? Etwa gar "Obersturmbannführer" ?@
Nächste Stufe Impf-Faschismus ? Absolute Gesundheits-Diktatur
Da steigen mir die Grausbirnen auf ! ! !
ja @Franz77, hoffentlich behält General Flynn recht ! ! !
Lindner - der große Liberale! Besser, der große Schwindler! Damit zerbröselt er seine Partei.
Sie bluffen uns in die Nadel, damit nicht 30 Millionen sondern "nur" 29 Mio. "Dosen" ensorgt werden müssen.
Diese "Ersparnis" kostet uns ein heiden Geld.
Das wäre alles eine simple Intelligenzfrage gewesen, aber "wo nix is, hat selbst der Kaiser sein Recht verloren".
Kurz konnte noch flüchten, aber seine Spezis werden demnächst sehr alt ausschauen.
Neuwahlen, aber pronto!
OT:
Eigentlich wäre mir diese Aktion bei weitem sympathischer, wenn sie GEGEN die Impfung gerichtet wäre, aber zumindest ist dieser Trick sehenswert :
https://www.rnd.de/panorama/schneverdingen-schafe-und-ziegen-bilden-riesige-spritze-und-werben-so-fuers-impfen-KJ6FCS2ZUSJLAJUXEGCBYJOTNY.html
Das sagt Hallmack dazu:
https://www.pi-news.net/2022/01/hallmack-schafe-stimmen-fuer-die-spritze/
Ja, so ist es---die dummen Schafe und Ziegen kann man bestens manipulieren; sie würden sich für alles aufstellen lassen, auch für eine symbolische Todesspritze oder für Sichel und Hammer.....
Diese Aktion erzählt das Gegenteil dessen, was sie erzählen möchte: willige Schafe sind für alles zu haben! :-))
@Whippet- so isses!!
Wer Menschen führen will, sollte auch die nicht so dummen Schafe schaffen.
??
Der Organisator:
natuerlichteambuilding.de/de/what-we-do
OT:
Vor einiger Zeit hatte die Regierung Indiens Bill Gates des Landes verwiesen. Jetzt wird ebendort Anklage gegen ihn erhoben :
Anklage in Indien:
Bill Gates wird Mitschuld an Impftoten vorgeworfen
Die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung hat eine Kooperation mit AstraZeneca, dessen Impfstoff auch unter dem Markennamen Covishield verkauft wird. Das fällt nun auf den exzentrischen Multimilliardär zurück, denn in Indien soll ihm jetzt wegen der zahlreichen Impfschäden der Prozess gemacht werden.
https://indianbarassociation.in/worlds-first-vaccine-murder-case-against-bill-gates-adar-poonawalla-filed-in-indias-high-court/
Hah - doch noch auf Deutsch gefunden :
https://www.wochenblick.at/corona/weltweit-erste-impfmord-klage-gegen-bill-gates/
Wäre da nicht die Frage berechtig, warum hat kein einziges europäisches Land den Mut dazu, warum muß ausgerechnet Indien vorzeigen, wie man mit mit der Impf-Mafia umgeht ?@!
@machmuss verschiebnix: hat nicht auch Indien vorgezeigt wie man mit Ivermectin die Coronakrankheit in den Griff bekommt?
Ja, Indien am allermeisten - aber die Leute können sich frei entscheiden. Wenn es nun unter den Geimpften ernsthafte Folgeschäden gibt, reagiert die Regierung. Sowas würde der Ösi-Regierung NIEMALS einfallen ! ! !
Indien hat! Hier einer der links: https://tkp.at/2021/05/26/die-echtzeit-studie-von-ivermectin-in-indien/
Aber in diesem Fall hat es vermutlich mehr zu tun mit dem Addhaar Projekt von Bill Gates. (Identity Chip vor everyone )
https://www.msn.com/en-in/money/topstories/pan-aadhaar-linking-is-crucial-by-march-31-heres-why/ar-AASq9TH
Korr: vor -> for
Würde man die gesamten Vermögenswerte all derer, die sich an der "IMPFUNG" dumm und krumm verdienen, beschlagnahmen, wäre der Impfspuk schnell beendet!
Undine - da wären wir wohl noch reicher, wenn wir die Vermögenbswerte all jener einziehen, die so dummes Zeug von sich geben wie Sie .
Da gibts jeden Menge davon! Sie sind nicht alleine!
Was will man schon von unserer Systemjustiz?
"Der Kurz gehört erschossen"
Der Richter verurteilte den Angeklagten (nicht rechtskräftig) zu einer 3600-Euro-Geldstrafe."
Das ist etwas symbolisches. Dieser Staat ist nicht reformierbar.
OT:
Dir Front gegen die Covid-Impfung in den USA wird immer stärker, hörenswertes Interview (leider in English ) :
https://newsrescue.com/must-watch-dr-robert-malone-drops-bombshells-during-viral-interview-with-joe-rogan/
... und was Europa blühen wird, ist aus folgendem Beitrag zu erraten. Was diese wahnsinnigen Plandemisten uns an Schwachsinn zumuten, bricht alle Rekorde !
A Case of ‘Flurona’ Has Been Diagnosed in Israel.
https://news.yahoo.com/case-flurona-diagnosed-israel-heres-150900130.html?guccounter=1&guce_referrer=aHR0cHM6Ly9kdWNrZHVja2dvLmNvbS8&guce_referrer_sig=AQAAACvN14PNubAa_z7hXj0RLgm01qst6_FfOL77hfTX7QVrWK1EDqcC4pZDVvvblEMUNqwFn4eUDFQ3l_aOuj3XyhOg71j_LD-LDEd7oVow7yrIHMZm3ljYkFgS5DBrfYgK7hCI-Q13VBNsXAnxCHmEs4MVMIXKEQX6juxzR1Yydqxr
Unmd immer wiedser die gleichen Seiten für Idioten: nur weil was im Internet auftaucht, heißt es noch lange nicht, dass es irgendetwas wissenschafltichem standhält.
@Meinungsfreiheit dreht immer mehr durch! Einfach lustig, dieses Verhalten.
Anzunehmen, dass bei "Geboosterten" nicht nur Herz und Lunge angegriffen werden (durch die eigenen Killerzellen) sondern auch das Hirn.
Etwas mehr Verständnis für den Herrn.
OT:
Guantanamo-Tribunale:
Pentagon baut geheimes Militär-Gericht
Ein Sonderbericht der New York Times sorgt für Furore. Warum baut das Pentagon geheime Gerichtssäle auf der Guantánamo-Basis? Woher kommen all die Verbrecher, die dort ab 2023 im Eilverfahren verurteilt werden sollen?
https://fox26newshenry.com/2021/12/30/pentagon-building-new-secret-courtroom-at-guantanamo-bay/
Aus Afghanistan. Nur Assange aus Australien.
OT: ... genau, habe die OT-Schleuder angeworfen :))
Hier ein guter Rat von General Flynn :
"Wenn Du Dich bis jetzt noch nicht impfen lassen hast, ist es klar, dass Du es nicht willst. Sie wissen das. Wenn Du es bis hierher geschafft hast, bist Du ein außergewöhnlicher Mensch und kannst Dich daran erfreuen. Sie setzen Dich unter Druck, weil sie hoffen, dass Du schwach wirst. Sie hoffen, dass du nachgibst, wenn sie dich unter Druck setzen. Wenn Du Dich nicht ergibst, flippen sie aus und drücken noch fester zu. Wie in jeder missbräuchlichen Beziehung werden sie umso verrückter, je länger Du sie hinhältst. Je verrückter sie werden, desto verrückter sehen sie aus. Je verrückter sie aussehen, desto mehr Leute werden aufmerksam. Je mehr Leute es bemerken, desto mehr Leute wachen auf. Je mehr Menschen aufwachen, desto ängstlicher werden sie. Je ängstlicher sie werden, desto verrückter werden sie. Je verrückter sie werden, desto mehr Menschen wachen auf. Und so weiter und so fort, bis sie sich im Grunde selbst zerstören. Seid mutig, seid stark, und gebt nicht nach. Das ist buchstäblich alles, was Du tun musst. Macht sie zu denjenigen, die kämpfen müssen, um zu überleben."
Perfekt. 100% ****************
DANKE! Das darf nicht mehr lang OT bleiben.
Diese logische Kette von Schlussfolgerungen werd ich bei der nächsten Demo öffentlich machen!
OT:
hörenswerte Erklärung von Prof Sucharit Bhakti :
https://mothman777.wordpress.com/2021/12/27/dr-sucharit-bhakdi-results-of-70-autopsies-on-vaxed-people-show-vaccines-are-killing-people-autoimmune-attack-of-killer-lymphocytes-on-hearts-and-lungs-immune-system-collapse-from-covid-vaccines-w/
Der Rechtsstaat, wie ihn sich AU in seinen Träumen vorstellt:
https://reitschuster.de/post/einkesselung-verfahren-und-platzverweis-wegen-eines-spaziergangs/
Das ist ein OT wert, denke ich:
www.unser-mitteleuropa.com/oesterreich-polizisten-deklarieren-sich-oeffentlich-im-corona-widerstand/
Hoch leben die "Polizisten für Grund- und Freiheitsrechte"!
Das ist Humbug!
Das Gewäsch in Graz ist zu vergessen! Bei 3.500 netto und mehr auf die Hand machen auch die wenigen Bedenkenträger, wenn auch schaumgebremst, mit.
Schulden bei der Bank, die Familie, keine andere adäquate Genese und fast jeder ist opportunistisch.
Aus der Deckung in Pension ist leicht zu mäkeln!
"KEINE MASKEN, KEIN MINDESTABSTAND: Wiener SPÖ trickst bei Foto – und fliegt auf"
"So sind sie, die Genossen der Wiener SPÖ: Während man nicht müde wird, in der Bundeshauptstadt den “Corona-Scharfmacher” zu spielen, allen voran Bürgermeister Michael Ludwig, hält man sich intern offenbar an keinerlei Corona-Regeln. Das zeigt nun der peinliche Fall eines Fotos auf dem “Twitter”-Kanal der Wiener SPÖ."
Für die SOZIS gelten nur die Rechte, für die Untertanen die Pflichten---das ist das Rechtsverständnis der LINKEN! Wen wundert es, daß man Österreich nicht mehr als Rechtsstaat bezeichnen kann? Ach ja, ich vergaß---die SOZIS haben ja "Haltung"!
https://www.unzensuriert.at/content/140487-keine-masken-kein-mindesabstand-wiener-spoe-trickst-bei-foto-und-fliegt-auf/?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief&pk_campaign=Unzensuriert-Infobrief
So ein Pech! :-))
@Verschw?rungstheoretiker hat einen interessanten Link gepostet:
"Pharmafirmen fürchten Klagewelle: Millionen Flüchtlinge erhalten keine Corona-Impfungen"
"Pharmafirmen fürchten Klagewelle: Millionen Flüchtlinge erhalten keine Corona-Impfungen. Millionen Migranten ohne Impfung: Hersteller befürchten Klagen durch schädliche Nebenwirkungen
Ein internes Dokument der Impfallianz GAVI offenbart, dass die größten Pharmaunternehmen und Corona-Impfstoffhersteller eine Klagewelle seitens geimpfter Flüchtlinge befürchten. Die rechtlichen Risiken würden dabei höher bewertet als die Gesundheit."
https://www.anonymousnews.org/2021/12/17/millionen-fluechtlinge-erhalten-keine-corona-impfungen/
Interessanter Link, @Undine.
Jetzt weiß ich erst, was unter "gesunde Skepsis" zu verstehen ist.
Das Heitere zum Tag:
Karas wörtlich: Zu oft ging es in letzter Zeit um persönliche und parteipolitische Befindlichkeiten und Verfehlungen … zu selten wurde das Gemeinsame vor das Trennende gestellt … Das Virus des Misstrauens gegen alles und jeden droht unser Zusammenleben zu zerstören. Das dürfen wir alle gemeinsam nicht zulassen. Ich verstehe mich als Brückenbauer und diese Rolle möchte ich in dieser für uns alle so entscheidenden Frage auch nützen. Prosit Neujahr!
Er spricht schon wie der neue Bundespräsident. Wäre lustig, wenn er antritt. Ich glaube, dass noch niemand bei einer bundesweiten Wahl 20-30 Stimmen erhalten hat.
genau, @Pennpatrik - ein Witz, denn WER treibt den die Spaltung voran ?
Brückenbauer = Freimaurer-Code.
@Pennpatrik: wer immer es ist, es ist mir wurscht, Hauptsache es tritt wer gegen Van der Bellen an, wenn einer sagt, er tritt an, dann kommen die anderen auch heraus.
Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich Doris Bures dann die Gelegenheit entgehen lässt.
Derzeit spielt ja die Joy Pamela Rendi Wagner noch auf nobel, lassen wir doch den Herrn Bundespräsidenten erst einmal erklären...
Linke wollen keinen funktionierenden Rechtsstaat, sie wollen keine blinde Justitia.
Ihnen sind Staatsanwälte und Richter mit "Haltung" viel lieber.
ja eh, mit linker Haltung
Klassenjustiz
Wenn das hier stimmt (? https://ibb.co/4SYzJKP ) ,
dann gibt es das nicht nur in DE sondern auch in AT
und das heißt, daß überhaupt NICHTS mehr
wiederhergestellt werden kann.
Das heißt, daß sämtliche Dämme der Rechtsstaatlichkeit
gebrochen sind und daß Unrecht gefördert wird ! ! !
Schon längst passiert! es gibt Bilder von demonstrantinnen jenseits von 70 in Handschellen - inÖsterreich!!
Gerade im Ö1 Abendjournal "die sogenannte Schredder-Affäre ist juristisch beendet". Die letzten 2 Tage desgleichen mit irgendwelche medialen Skandalisierungen und Kriminalisierungen gegen Strache - ständig geht es so dahin, schon länger dasselbe mit den Liederbüchern......und die ganze skandalöse Vorgangsweise von Medien und Staatanwaltschaften. Bei Ibiza war die FPÖ noch Opfer, jetzt ist sie mit von der Partie KrainerkrisperkoglerORFSadic.
Lediglich bei 1 hätte ich Bedenken, daß nach Umsetzen dieses Punktes mehr Leute wegen 'irgendwas' - eine Bagatelle -verurteilt werden, nur, damit nichts refundiert werden muß.
Wichtiger Hinweis, Rosi. Daran hatte ich noch gar nicht gedacht. Ich habe momentan auch keine Idee, mit welcher flankierenden Maßnahme man diese Gefahr bannen kann. Vielleicht hat jemand unter uns hier einen Vorschlag? Bitte schreiben.
Der Staatsanwalt ad personam und der Angeklagte zahlen die Verfahrenskosten zu gleichen Teilen.
@Steppenwolf: Genial! :-)
https://report24.news/rechtsgutachten-impfung-mit-comirnaty-ist-straftat-es-besteht-konkrete-lebensgefahr/
Das hab ich gerade auf Report 24 entdeckt!
"Nur" 1400 Impftote in Deutschland? Und nur knap 17.000 schwere Nebenwirkungen. Von denen überhaupt nur 5% gemeldet werden, also in der Schätzung der 20fache Schaden an Leib und Leben besteht?
Aber Herr Unterberger hat doch geschrieben, daß die Impfung sicher ist!!!
Wie kann das sein?
Entweder irrt das RKi oder dieser link ist ein fake oder Frau Dr. Bahner verbreitet Schwachsinn (ich verwende das Lieblingswort hier im Blog).
Oder stimmt es doch?
Ich warte auf die konkrete Entkräftung dieser Meldung durch die Impffanatiker hier.
Man vergleiche diese Horror Zahlen, mit den Nebenwirkungen der klassischen Impfungen, Mumps seit 1972, 711 Nebenwirkungen nach WHO weltweit.
Dtto, Masern, seit 1968, 5830.
Ist eh klar, daß wir von den Impffanatikern keine konkrete Antwort drauf erhalten. Denn sie haben keine, leben nur ihr (schwachsinniges?) Dogma.
ARBEITER!!! Pardon, aber Sie sind zu dem Thema sehr leise geworden.
Bitte, bitte geben Sie die Quellen exakt bekannt, die beweisen, daß Herr Kickl die Antiasylagenda verraten hat.
Wie Sie hier heute um 13:32 behaupten.
Das sind Sie uns jetzt schon schuldig.
Wie gesagt, ich habe davon nichts vernommen, aber da ich weder Parteimitglied noch Politiker bin, habe ich sicher nicht Zugang zu allem Gesagten.
Achwas, von diesem Heißluftigebläse ist keine sinnvolle Antwort bzw. ordentliche Quellenangabe zu erwarten.
Es ist wirklich höchste Zeit, meine reparierte Lese -))
Komisch, jetzt verschwinden ganze Wörter. Ich meinte, es ist höchste Zeit meine reparierte Lese-und Schreibbrille endlich abzuholen.
Präzisierung, simplicissimus: das Wort "verraten" muss nicht sein. Ich finde es aber treffend, wenn das Hauptanliegen plötzlich nicht mehr vorkommt. Es genügt "vergessen", aber das kann ich auch nicht beweisen, dazu müsste ich wissen, was in Kickls Kopf vorgeht. Das weiß ich aber nicht. Lange habe ich versucht, die FPÖ davon zu überzeugen, dass sie gut daran täte, sich nicht wegen Sprüchen wie "Daham statt Islam" ausdodeln zu lassen, sondern es besser wäre, den genialen und treffenden Kickl Spruch faktisch zu untermauern, was ein Leichtes gewesen wäre. Sie haben es aber nicht getan.
Arbeiter, können Sie außer blabla, rhabarber einmal etwas Konkretes zum Thema Kickl (oder auch Corona) absondern?
Aber wenigstens geben Sie zu, nicht zu wissen, was Kickl will.
Wie wär's einmal sich Kickl's Reden unvoreingenommen anzuhören?
Aber, wie ich verstehe ist das nicht die Aufgabe eines Agent Provocateur, der mit scheinbar subtilen Methoden einen Spalt in die böse Gegnerschaft treiben soll.
"Wie man den Rechtsstaat wiederherstellen könnte"
Vorschlag an Dr. Unterberger bzw. seinem Team: "Zensur findet nicht statt"
Wasser predigen und Wein trinken geht nicht. (Beispiel Liberio)
Mal sehen wie lange dieser Text Bestand hat.
Diese Entwicklung finde ich sehr bedenklich.
Für die Linken gibt es anscheinend eine andere Rechtsgrundlage.
Auf die Aussage "beim Neujahrskonzert waren zu viele Weiße" gibt es sichtlich keine Konsequenzen. Es ist auch keine Diskriminierung.
Als Kickl im ORF-Interview auf die Israel-Fahne bei der Corona-Demo angesprochen wurde, ist er jetzt mit einer Antisemitismusklage konfrontiert.
Fakt jedoch war, dass die Träger dieser Fahne mit Steinen und Dosen von rabiaten Musls beworfen wurden. Da schweigt auch ein Herr Deutsch und unser jordanischer Experte für VS.
Wo bleibt der Rechtsstaat wenn die Polizei Hunde gegen friedliche Demostranten einsetzt?
Spannend wird es noch werden in punkto Impfpflicht.
Auf welcher Rechtsgrundlage wird sie basieren?
Die Mutanten wechseln rasch und die Pharmalobby kann nichts Adäquates bieten.
Summa summarum, das Recht ist nicht mehr Recht und das war geplant.
@Verschw?rungstheoretiker
Hervorragend! Das Messen mit zweierlei Maß in unserem angeblichen Rechtsstaat ist unübersehbar!
**********************
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**********************+++!
Ja, das alles hat ein böses Konzept!
***********************************!
Hier das Interview mit einem Kippatragenden:
https://vimeo.com/657780986
Die SEÖ unter der Führung der Österreichischen Verräter Partei muss nur die Impfpflicht als Verfassungsgesetz beschließen und schon ist alles rechtsstaatlich.
Wir irren uns, wenn wir Rechtsstaat mit westlich-freier Gesellschaft gleichsetzen.
Im Saal waren beim Neujahrskonzert viele Weisse, dafür keine Weise, anwesend.
Danke für diesen heutigen konstruktiven Beitrag, Herr Dr. Unterberger.
Ich setzte einen Punkt dazu, auch wenn ich ihn mangels genauer Sachkenntnis nicht präzise formulieren kann:
Die Besetzung der VfGH gehört neu geregelt, damit nicht die Parteizugehörigkeit oder die "Kompetenz" der rektalen Annäherung in Richtung von Politikern ein Kriterium der Bestellung in ein höchstrichterliches Amt eine Rolle spielt, sondern edle Kriterien eines edlen Richters allein.
Ich vermute, daß das bei allen Höchstgerichten ähnlich problematisch abläuft heute. Und genau das gibt den Politikern die Narrenfreiheit, die sie sich dann auch kräftig zunutze machen, indem sie uns mit einem Federstrich die Grund- und Freiheitsrechte streichen.
Völlig richtiger Ansatz! Richter gehören wie in den USA üblich vom Volk gewählt; Entsprechende Ausbildung vorausgesetzt. Im EUGH tummeln sich parteipolitische Gestalten die nicht einmal ein Bezirksgericht führen dürften!
Wenn Sie, simplicssimus, wirklich meinen, dass es dasselbe ist, ob man der Asylwanderung, wie die Grünen es tun, zustimmt oder sich (wie Sie Nehammer vorwerfen: nur verbal) dagegen stellt, dann machen Sie Ihrem Postingnamen wirklich alle Ehre! Nehammers Untätigkeit böte der FPÖ ja so viel an argumentativem Hebel und Glaubwürdigkeit. Aber die FPÖ hat ihren Unternehmensgegenstand leider verraten.
@Arbeiter:
Ich bewundere Ihre Hartnäckigkeit!
Sehen Sie, Arbeiter, Sie haben wieder einmal nichts verstanden.
Ich sage keineswegs, daß es dasselbe ist, wenn Grün Immigration predigt und sich NÖhammer verbal dagegen stellt, aber nichts tut.
Ich sage, es ist SCHLIMMER.
Denn das ist Irreführung der konservativen Wähler, während die Grünen wenigstens das meinen, was sie sagen.
Arbeiter, als agent provocateur, der die Dinge total verdreht (zb ebenhier oder Herabwürdigung der FPÖ weil sie gerade jetzt zuwenig gegen Immigration argumentiert) könnte man sich schon etwas geschickter aufstellen.
zu 13.)
solche Politiker sollten wie jeder Staatsbürger behandelt werden, die ihre Nachbarn mit strändigen Anzeigen drangsalieren:
unter Sachwalterschaft stellen!
Themenübergreifend - die Anzeige der Jüdischen HS gegen Kickl:
Diese Anzeige ist nur die Ouvertüre.
Jetzt, wo Kurz erfolgreich abgeschossen ist, geht es wieder Kickl an den Kragen.
(Gehen wir davon aus, dass das ORF-Interview mit den Nazi-Themen gezielt bestellt war.)
Gehen wir weiters davon aus, dass die Anzeige von der WKStA aufgegriffen werden wird. Kickl (und seine Umgebung) sollten schon mal ihre Handys leerräumen.
Leider scheinen die Mitte-Rechts-Politiker nicht lernfähig zu sein:
Kurz sah kaltlächelnd dem Strache-Abschuss zu, weil er glaubte, damit aus der Schusslinie zu kommen.
Und Kickl machte enthusiastisch beim Kurz-Abschuss mit, weil er glaubte.... ja, was?
Damit aus der Schusslinie zu kommen?
So naiv kann er ja wohl nicht sein.
Nun, Kickl sollte sich schon mal geistig auf seinen eigenen Abschuss vorbereiten.
Und Nehammer?
Der wird dem kaltlächelnd zusehen.....
Frage am Rande:
Wieso heißt es "Jüdische Hochschülerschaft", aber "Israelitische Kultusgemeinde"?
Und Kurz abzuschießen war ein Ding der Notwendigkeit, das Kindchenschema in der Politik überdeckte die wahren Probleme.
Ein Schwein macht zwar noch keinen Saustall (Achtung - Metapher), aber jeder Abbruch beginnt beim Dach.
Interessant ist auch, welche Namen sie sich selber geben. Der Herr nennt sich "Oskar Deutsch".
Schwierig, kalt zu Lächeln, mit rechteckigen Kiefermuskeln.
Der größte Skandal bezüglich Rechtsstaatlichkeit ist bestimmt die jahrzehntelange illegale Masseneinwanderung aus dem Orient und aus Afrika. Aktuell geben die Medien und alle Linksgrünen, eingeschlossen die Amtskirchen wieder Vollgas, die Aufnahme von "Flüchtlingen" zu fordern.
Hier die aktuellen politischen Worte dazu:
1) Der schwarze Nehammer sagte immerhin und wenigstens Nein dazu und die Linksgrünen und alle Medien haben ihn dafür verdammt.
2) Die FPÖ.....
Was TUT er denn dagegen, der NÖhammer?
Solange er nur davon redet, ist es schlimmer, als wenn er die Position der Grünen bezöge, denn es wiegt die Bevölkerung im Glauben, daß etwas geschieht.
Man kann natürlich die illegale Einwanderung abschaffen, indem man diese legal macht.
Schwarz-türkise Logik.
Verehrter Orbeida,
wer wollte dem Migrationspakt zustimmen,
die FPÖ oder der Mann mit dem kurzen Namen?
Herr Unterberger, überzeugen Sie doch die türkise Resttruppe davon, daß der eine oder andere von ihnen mit Sicherheit der (linken) Staatsanwaltschaft zum Opfer fallen wird, wenn er zu erfolgreich werden sollte!
Herr Kickl wäre für eine vernünftige Umsetzung der meisten der obigen Punkte sicher zu haben, aber das bedingt, daß die VP auf ihn zugeht. Solange das nicht passiert, können Sie Ihre 23 Punkte auch beim Salzamt einbringen.
Und jetzt bitte nicht gleich wieder auf Kickl schimpfen, sondern zuerst die fällige Entschuldigung bei ihm anbringen.
Mit Kickl wird das nichts mehr, der hat sich mit seiner unqualifizierten Kampfrhetorik selbst aus dem Rennen genommen. Sogar die eigenen Leute wenden sich schon von ihm ab.
Sagt wer, GT oder Arbeiter oder Meinungsfrei?
Warum fürchtet die Regierung Neuwahlen wie der Teufel das Weihwasser?
Sicher nicht nur, weil die SPÖ Gewinner wäre, sondern in schwer abschätzbarem (aber hohem) Maß auch FPÖ und MFG.
Ich war ein Fan von Kickl, simplizissimus! Er hat in einer Parlamentsrede als Innenminister verkündet, dass es rechtmässigerweise nur null Asyleinwanderung nach Österreich geben könne. Passt genau zum Thema des Blogs heute. Daher ist er heute ein schlimmer Verräter für mich, desertiert ins Corona Nirwana.
Wie genau hat Kickl das Asylthema verraten?
Nur daß er es derzeit nicht als prioritär betrachtet, ist wohl etwas zuwenig.
Aber ich kenne natürlich nicht alle Hintergründe und lerne gerne dazu.
Es gibt hier jemanden, der hat eine FPÖphobie und eine geradezu krankhafte Neigung, das wieder und wieder mit derselben Schwurbelei hinauszuposaunen ...
Typisch die ÖVP-"Vorwärtsverteidigung".
Selber nichts (Vernünftiges) tun und dafür dem Mitbewerber die Schuld geben.
Bei der ÖVP ist jetzt dank KrisperkicklrainerkoglerORF der Sebastian Kurz weg. Daher bliebe jetzt nur noch die FPÖ beim Kampf gegen Islamisierung und Umvolkung. Kurz hat das wenigstens verbal als Thema hoch gehalten - das bitte nicht gering zu schätzen! Mit Kickls FPÖ ins Corona Nirwana abgetaucht und im Unzensuriert der FPÖ kein Wort mehr von der Islamisierung und Umvolkung sehe ich schwarz für Österreich.
Ovid hat Sie vorausgeahnt: „Quamvis sint sub aqua, sub aqua maledicere temptant!“
Und Äsop auch:
"Rana rursus se inflans rupta est."
Toller Artikel. Was ich mich aber immer frage ist: "wie können diese Herrschaften so dumm sein?" Sonst wird immer so schön gesagt: "Gemeinsam sind wir stark ...", aber dann freuen sie sich über die Vernichtung eines früheren oder eventuell späteren Partners. Ganz zu schweigen über die immer wieder beschworenen Tugenden wie Achtung, Achtsamkeit, Gerechtigkeit, Unschuldsvermutung etc. Mir kommen diese Herren und Damen immer wieder wie asiatische Kampfhähne vor, die sich mit Messern bis zum Tod bekämpfen. Vorbildlich ist da keiner.
Ich habe gerade in das "Unzensuriert" der FPÖ geschaut. Es findet sich wirklich nichts zum Thema deren früheren Unternehmensgegenstandes: den Kampf gegen Umvolkung, Überfremdung und den Großen Austausch. Nur Corona und Kampf gegen die ÖVP! Aktuell wäre die Zahl von etwa 40 000 neuer in den Sozialstaat Eingereister zu berichten. Dass "die Position der FPÖ dazu ohnehin bekannt ist" wird, fürchte ich, auch für die FPÖ und deren zukünftige Erfolge nicht reichen.
Könnten Sie bitte einmal in ein entsprechendes ÖVP Magazin schauen und Verbesserungsvorschläge unterbreiten. Danke.
Bei der ÖVP, Vernunft und Freiheit, ist jetzt leider dank KicklkrisperkrainerkoglerORF der Sebastian Kurz weg. Daher, fürchte ich, Rückfall in "Willkommen der Islamisierung". Daher mein Zorn gegen die FPÖ, die ins Corona Nirwana abgetaucht ist und ihren Kampf gegen Umvolkung und Überfremdung aufgegeben hat oder eh nur verschweigt....
Ok, Sie haben also die ÖVP vollkommen aufgegeben und befürchten, dass die FPÖ ebenfalls umfällt. Diese Gefahr ist bei jeder Partei gegeben, ich habe auch mal geglaubt, dass die NEOS die "moderne ÖVP" seien. Nun ja, das war ein Irrtum. Wenn ich Sie trotzdem bitten dürfte nicht den Eindruck zu verbreiten, dass die FPÖ an allem schuld ist. Lassen Sie uns lieber versuchen auch das Thema Zuwanderung hier wieder präsenter werden zu lassen. Dann werden sich auch die Geister der ÖVP zeigen, solche oder solche.
Am 31. Dezember A.D. 2021, hat Herr Unterberger in diesem Forum über Metastasen im Staate Österreich berichtet.
Wie damals, wird auch heute, wird der metastasierende Tumor nicht erwähnt. Der Tumor, der mit seinen Metastasen immer mehr lebenswichtige Organe des Staatsorganismus und der Gesellschaft zerstört.
Der Tumor der die Metastasen emittiert, ist die linke, marxistisch, bolschewistische, Ideologie.
Einen Tumor mit Pflastern auf den Metastasen zu beheben, ist ein aussichtsloses Unterfangen. Wahrscheinlich, oder gerade deswegen, bei vielen ehemals Liberalen, oder Pseudo-Konservativen sehr beliebt, weil es an der Gesamtsituation nichts ändert.
Die direkte Auseinandersetzung mit der Krake Sozialismus wird gescheut, das Übel darf nicht benannt wird. Lieber wird weiter Rosinenpickerei betrieben, aufgezählt, was die Linken doch richtig machen. Menschen isolieren, Gesellschaft spalten, Zwangsbehandlung anordnen, totale Kontrolle verhängen, wird von vielen Pseudokonservativen, im Namen einer überwertigen Idee bejaht.
Die Tatsache, dass Kommunisten nach dem Fall des Ostblocks für ihre Verbrechen nicht bestraft wurden, wird von vielen nachträglich bedauert. Wäre eine Chance der EU gewesen, einen Internationalen Gerichtshof einzurichten, und Urteile gegen die KP Leute der Ostblock Länder zu verhängen. Die EU hat schon damals, auf den Kommunismus als ihre Leitideologie gesetzt.
Tempi passati. Ausblick 2022. Düster.
Der Primärtumor der österreichischen Verkrebsung (oder doch Vergünung ? - im Effekt wenig Unterschied) ist doch relativ leicht zu orten. Er sitzt dort, wohin ihn eine sehr knappe Mehr- (oder sogar Minder-)heit hinbefördert hat. Nein, ich schreibe jetzt nicht, welches Gebäude in der Wiener Innenstadt ich meine. Den Zwölf- Apostelkeller? Möglich. Dort steht doch in der Nähe irgendwo das Basiliskenhaus - das ich aber ebenfalls nicht meine. Nun, in einer Welt, die zwei Päpste hat, sind auch zwei Präsidenten nicht beschämend (vielleicht bis auf die Kosten), und vielleicht gibt es eben auch zwei Basilisken? Nur: Wer findet zwei Kickls, die, jeder einem von ihnen, einen Spiegel vorhält?
1.) Kein Machthaber gibt Macht freiwillig wieder ab. Unrecht wird zum Gewohnheitsrecht. Der fettgefressene, gehirngewaschen Bürger weiß und will sich nicht wehren, solange er sein Schnitzel und Bier hat. Weh ihnen, wenn sich materielle Sorgen dazupaaren, dann behüte uns Gott.
2.) AU hat meine gesamte gestrige Korrespondenz wegzensuriert. Das gehört wohl auch zur Herstellung des "Rechtsstaates".
Einen schönen Tag allen!
Wegzensuriert? Kaum zu fassen. Ich würde sie mit veränderten Worten wieder einstellen. Ihre Argumente waren sicher gut
Schade. Hätte ich gerne gelesen.
@ Liberio:
Kein großer Trost für Sie, aber auch einer (oder inzwischen auch mehrere) meiner Kommentare wurde(n) zensur-gestrichen; meiner Erinnerung nach das erste mal, seit es den blog gibt. Ich habe mich erst im Dezember entschlossen, doch weiter "Partner" zu bleiben, weil ich auf Besserung hoffte. Wie sagt Schiller so schön: "Der Wahn ist kurz, die Reu' ist lang"...
"Satiren, die der Zensor versteht, werden zurecht verboten."
Karl Kraus
Also zwischen den Zeilen stänkern.
Wie im Biedermeier.
Ja, das ist sein "Team". Er selbst findet das offensichtlich gut.
@Schnitzel und Bier - das sind die 3 Ps
Pipperl-Papperl-Pupperl
Solange sie gegeben sind, gibts keinen Aufstand.
@ Neppomuck:
Also - Andreas Unterberger der Metternich von heute? Ist das nicht ein bisschen viel der Ehre? Aber eines haben die beiden natürlich schon gemeinsam: Sie haben zunehmend verlernt, die Bevölkerung (bzw. die Leser) zu verstehen, und waren ganz entsetzt, als sie bemerkten, dass sie nicht mehr überall und immer Lieblinge waren.
Metternich musste flüchten, um sich davor zu retten, gelyncht zu werden - ein Schicksal, das wohl keiner hier auch seinem möglichen Geistesverwandten nur im Entfernstesten wünschen würde. Nein, er möge bleiben und Resozialisierungsfähigkeit zeigen. [Zumindest, so lange mein Abo läuft :-)) ]
liberio@ Habe bei Ihren OPosting repliziert ist mir somot aufgefallen. Wobei ich absolut bnichts ehrenrühriges, beleidigendes oder sonst unkorrektes fand: Es dauert nicht mehr lang bis alles zensuriert wird!Die Widersprüche werden immer größer, anders nicht lösbar!
"Gebt mir sechs Zeilen von dem rechtschaffensten Menschen, und ich finde darin etwas, um ihn aufhängen zu lassen."
Armand Jean du Plessis, Herzog von Richelieu, Kardinal (1585 -1642)
Und noch eins:
"Die Zensur ist die jüngere von zwei schändlichen Schwestern, die ältere heißt Inquisition."
Johann Nepomuk Nestroy
Tja, dass so mancher Kommentar in diesem Blog auf einmal nicht mehr erscheint ist wahrscheinlich den Mikro-Blackouts geschuldet, die sich in nächster Zeit womöglich in Makro-Blackouts verwandeln werden. Selbstverständlich nur auf Wunsch von entsprechenden Philanthropen um die Menschheit zur Sparsankeit zu erziehen. Hatte einen Mikro-Blackout beim Verweis auf eine offizielle bzw. "amtliche" Seite wo die Todesfälle und Nebenwirkungen der völlig ungefährlichen und unnützen Gentherapien vermerkt werden.
Habe früher mal daran gedacht Abonnent zu werden. Wenn aber der Blogmaster als Jurist nicht verfassungsgerechtem Zwang die Mauer macht lasse ich das lieber bleiben.
Der Rechtsstaat ist seit Jahrzehnten fundamental ausgehebelt. Bestimmt gegen den Willen der überwältigenden Mehrheit stieg die Bevölkerungszahl um 2 Millionen - und das gleichzeitig mit massiv negativer Geburtenrate. Umvolkung, Überfremdung und Bevölkerungsaustausch im wahrsten Sinn dieser Wörter. Jahrzehnte lang argumentierte (das weniger) und kämpfte (das mehr) die FPÖ, unter ungeheuren Anfeindungen, gegen diese Entwicklung. Plötzlich schweigt sie (gemessen am Radau gegen das Corona-Herumgefuhrwerke, das eh alle auf der ganzen Welt vollführen).
Ich habe Ihnen jetzt unberechtigt einen Daumen nach oben gegeben, weil ich Ihren ewigen Vorwurf an die FPÖ noch nicht las. Man weiß, wofür die FPÖ steht, soll sie Ihnen täglich ein Mail schicken, damit Sie es glauben. Fragen Sie doch Herrn Nehammer und Herrn Karner, was sie mit all den neuen Mitbürgern machen? Zurerst testen, dann impfen? Nein, pampern in alle Ewigkeit Amen!
Ich würde regelmäßig die Reden im Parlament, wie die Pressekonferenzen anhören. Es wird immer wieder erwähnt. Aber, obwohl ich ihnen das bereits verklickert habe, haben sie das vergessen, und verbreiten weiter Unwahrheiten. Kaufen sie sich ein Ballerl zum spielen!
Arbeiter, das übliche billige Herumgetrampel auf der FPÖ, der einzigen Partei, die gegen diesen Irrsinn über so viele Jahre aufgestanden ist und dafür als Nazi beschimpft wurde.
Alle anderen Parteien haben den Irrsinn befürwortet oder befördert, kritisiert wird von Ihnen die FPÖ, weil sie sich jetzt gerade mehr dem Impfpflichtthema widmet.
Ein sehr durchsichtiges Ablenken von den eigentlichen Problemen.
Arbeit macht frei, Arbeiter, also oarbeit was.
OT:
https://uncutnews.ch/dr-wodarg-dr-yeadon-u-a-bestaetigen-toxische-impfstoffchargen-nach-bestimmten-mustern/
Der Beweis, dass bestimmte Chargen hoch toxisch sind wurde erbracht. In diesen werden Sterberaten von über 10% nachgewiesen!
Die richtig bösen Chargen kommen noch.
Unglaublich was da vor aller Augen stattfindet!
@ Franz77
Die bösen Chargen sind dann für uns Renitente reserviert.
Der Rechtsstaat ist ausgehebelt und dafür zeichnet die ÖVP mit ihrem Experiment Türkis! Sie wollten ja die Nummer "Eins" sein und da wurde alles akzeptiert was der Wunderwuzzi Kurz zu bieten hatte.
Es wird nichts mehr so sein wie es war! Leider ging der Schuß nach hinten los. Die "liebreizende, überaus kluge" Fr.Zadic leistet(e) - unter der Kuratel ihres Mentors Pilz - ganze Arbeit in Richtung Great Reset!
In der Causa Strache bediente man sich auch einer Frau, die komischerweise nicht mehr auffindbar ist, aber das Werk, die "die Rechten" zu eliminieren und derzeit zu diffamieren, gelang.
OT
Wir haben wieder eine neue Mutante ;))
Der Erklärungsbedarf für eine gesetzlich verordnete Impflicht wird immer größer!!
Neue “Kamerun-Variante” könnte ansteckender als Omikron sein | Exxpress
https://exxpress.at/neue-kamerun-variante-koennte-ansteckender-als-omikron-sein/
Varianten und kein Ende.
Ich glaube eher die graue Eminenz dieser bolschewikischen Bande heisst Alfred Noll.
Österreich wird kein Rechtsstaat mehr werden, wenn nicht ein Wunder geschieht! Zu sehr sind wir bereits unterwandert von Leuten, denen es keine schlaflosen Nächte bereitet, die bis zum Ausbruch des kollektiven Corona-Wahnsinns geltenden Gesetze und Bürgerrechte auszuhebeln. Dennoch wagen wir Österreicher es, präpotent auf andere Länder mit dem Finger zu zeigen. Dazu fehlt uns jegliches Recht!
In welcher Zeit leben wir eigentlich?
Vor Weihnachten hatte ich einen Friseurtermin für heute Nachmittag ausgemacht. Diesen Termin kann ich nun nicht wahrnehmen, weil ich seit heute als UNGEIMPFT gelte (trotz Impfung mit Johnson Mitte August wegen beabsichtigter Reise)!
Ich bin pumperlgesund---und darf mir dennoch heute nicht die Haare schneiden lassen!!! Ein funkelnagelneuer Test ist "negativ", was mir aber auch nichts hilft!
Ich habe nicht Lust, mich alle paar Monate mit einem untauglichen Mittel impfen zu lassen, nur weil es unserer Regierung gerade so gefällt. Diese Verbrecher, diese Armleuchter!
Heute, am 4. Jänner 2022 POST Christum natum kann ich nicht zum Friseur gehen, weil ich mich nicht mehr impfen lassen will, obwohl ich gesund bin! Da kann man sich nur auf den Kopf greifen ob dieser maßlosen Schikane einer verrückt gewordenen Regierung, die fremden Mächten hörig ist.
Können Sie Ihre Corona-Betrachtungen nicht an passender Stelle anbringen? Hier im Artikel ging/geht es um Maßnahmen gegen Korruption und staatsanwältliche Willkür. Gar nicht gelesen? Sie zerstören jede Debatte zum Thema.
Liebe Undine, Ihr Ärger ist mehr als berechtigt!
Ein kleiner Trost. Gerade hörte ich im Autoradio, dass es jetzt neue Emojis geben wird - schwangere Männer, als Ausgleich! :-))
Oje; schon wieder ein Troll, der sich hier noch dazu als Blockwart aufspielt. Fort mit ihm.
(gemeint ist natürlich nicht Whippet)
Mirnichtegal
Haben sie noch nicht begriffen, mit Corona wird der Rechtsstaat ausgehebelt?
Demokratieforscherin über Corona-Maßnahmen: “Gesamte Gesellschaft wurde entmündigt” | Exxpress
https://exxpress.at/demokratieforscherin-ueber-corona-massnahmen-gesamte-gesellschaft-wurde-entmuendigt/
mirnichtegal, Undine gehört hier zu den beliebtesten Postern, falls Sie das noch nicht mibekommen haben. Sie gehört zu den letzten, die eine Diskussion stört.
„Sie zerstören jede Debatte zum Thema“, mehr als übergriffig!
Dass ein gesunder Mensch nicht mehr zum Friseut kann, weil das Impfzertifikat an Vortag abgelaufen ist, hat sehr wohl mit dem Gesetz zu tun. Mit Vorschreibungen dieser Art, hilft der tiefe Staat mit, die Wirtschaft zu zerstören.
...und nun zu Ihnen, Herr, Frau,.."mirnichtegal"(mir sehr egal):
Ein Tagebuchblatt in dieser Länge zeigt entweder, dass
- der Autor kein geübter Schreiber ist (trifft bei AU sicher nicht zu), oder
- dass er den Blick für's Wesentliche verloren hat. In der Kürze liegt die Würze; oder
- es zeigt, dass dem Autor seine Leser völlig wurscht geworden sind.
Alle drei Fälle sind so bedauerlich wie Ihre Entgleisung Frau Undine gegenüber.
Ein kleiner Vergleich. In der DDR hätten Sie am 4. Januar 1989 ohne Problem den VEB, Volks Eigenen Betrieb, Frisör für Genossen, besuchen können. Sie hätten sich auch unterwegs, einen Mukefuck gönnen können.
Das alter ego hat sich gemeldet. Kann es nicht lassen.
Liebe Undine - ich bin zur Zeit genesen und war deshalb nach 1 Jahr wieder beim Frisör!
Hat den Vorteil,jetzt alles gleich lang und kann bis zum Sanktnimmerleinstag wachsen, bis auch Ungeimpfte und genesen Gewesende wieder mal raus dürfen und der nächste Termin gemacht werden kann ;-))
@Undine: Ich wäre trotzdem einfach hingegangen. Einen guten Kunden wegzuschicken, das muß man sich erst leisten können.
das passt den "Regime-Schranzen" garnicht, wenn des Regimes schikanöse und gesunde Menschen drangsalierende Unterwerfungsmaßnahmen, angeprangert und aufgezeigt werden!
Einfach: Friseur wechseln!
Danke, liebe Mitposter, fürs Sekundieren!!!
Tja, mit Blockwarten und -*+'INNEN war und ist nicht zu spaßen! ;-)))
@ Undine
******************************!!!
Richtig es sind Verbrecher! Das schlimme ist, dass viele Leute diese Ungeheuerlichkeiten gar nicht mehr wahrnehmen.
Undine, danke für Ihre Geschichte. Sie ist nämlich ein Beleg für die abstruse Dummheit und für den verbrecherischen Charakter der Minister unter Herrn Nehammer und der Gecko Typen, die das Ganze mit dem Schein der Wissenschaft umgeben.
Es lebe der zivile Ungehorsam. Auf und die frisurkompetente Nachbarschaft um tatkräftige Unterstützung aktivieren!
Ich vermute, die herrschende Gesetzeslage reicht für eine ordentliche Abwicklung der täglichen Staats- und Rechtsgeschäfte vollkommen aus. Wie wär's, zur Abwechslung einmal wieder bei der Besetzung politischer und behördlicher Positionen auf die persönliche Integrität und charakterliche Eignung der Kandidaten zu achten? Das scheint komplett aus der Mode gekommen.
@Konrad Hoelderlynck
Leider ein Wunsch, der unerfüllt bleiben wird! Heute ist es wichtig für Politiker, daß sie "HALTUNG" zeigen! Darunter verstehen sie, Krethi und Plethi (zu 99 % MUSELMANEN!) in ungeheuren Mengen ungestraft in unsere HEIMAT einzufallen zu lassen wie die Heuschrecken, damit diese unseren mühsam erarbeiteten Wohlstand auffressen. "Persönliche Integrität"---das war einmal!
Der Politiker von heute muß LINKS sein und muß die Invasoren besser behandeln als die autochthonen Bürger! Das nennen sie dann HALTUNG.....
Wie wäre es wen sich die Regierung an die geltenden Gesetze halten würde. Um sich an die Gesetze zu halten, müsste die Regierung die Verfassung kennen und respektieren. Das ist illusorisch.
Dem heutigen Artikel kann ich viel Positives abgewinnen. Die Feuerprobe bezüglich der heutigen Vorschläge von Dr. Unterberger, könnte er und auch die ÖVP am aktuellen Fall sofort zeigen.
Die Vorgangsweise ist fast deckungsgleich mit dem Fall Waldheim!!
Im linken Meinungskampf werden Andersdenkende, also konservative / rechte Politiker / Menschen gezielt missverstanden. und das sofort weltweit verbreitet !
Der Schaden, der dem Land entsteht, ist diesen ideologisch verblendeten Typen / Institutionen, völlig egal. Der ORF in vorderster Linie.
Die Jüdischen Hochschüler:innen zeigten Kickl gemeinsam mit dem Jüdischen Weltkongress und dem Bund jüdischer Verfolgter des Naziregimes (BJVN) an, da Kickl die Schoah verharmlose. Konkret geht es um Kickls Aussagen, als er im Interview damit konfrontiert wurde, dass sich bei Demos gegen die CoV-Maßnahmen immer öfter Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit von den Nazis verfolgten Juden vergleichen.
https://orf.at/stories/3242306/
@elokrat
Die Skrupellosigkeit, die Bösartigkeit der Anzeigenden ist bodenlos! Wenn aber ein GRÜNER oder sonstiger Linker all jene, die seine Meinung nicht teilen, als NAZIS beschimpft, finden jene, die KICKL auf so perfide Weise denunzieren, nichts Ungesetzliches.
Die Anzeigenden messen mit zweierlei Maß und das ist absolut verwerflich. Eine unglaubliche Schande ist das! Nein, Ö ist kein Rechtsstaat (mehr) und somit nicht berechtigt, andere Länder, wie etwa Rußland, zu bezichtigen, sie würden das Recht mit Füßen treten! Das kann unsere Justiz allemal! Dafür sorgt schon u.a. Alma ZADIC!
Wie bösartig muss man sein. Kickl hat genau das absolute Gegenteil gesagt, was man ihm unterstellt. Kickl ging es um die Zeit, als der Terror erst Gestalt annahm, aber bereits viele Menschen unter der linken Ideologie der Nazis gelitten haben.
Kickl hat genau das gesagt, was die Linken als Parole einsetzen. "Wehret den Anfängen".
Gerade Juden sollten durch einen sechsten Sinn gewarnt sein, wenn eine Diktatur am entstehen ist.
Oder ist das nur ein positives Vorurteil. Philosemitismus, schlimmer als Antisemitismus ?
Raven gegen Rechts, man schaue sich diese Volltrotteln an:
Es ist schlicht nicht mehr hinnehmbar, dass immer wieder tausende Antisemit_innen, Verschwörungsideolog_innen, christliche Fundamentalist_innen, Corona -Leugner_innen, Faschisten und ihre Mitläufer_innen mit ihren Demonstrationen die Innsbrucker Innenstadt in Beschlag nehmen. Wir wollen uns mit dem "Raven gegen Rechts" entschlossen diesem Aufmarsch entgegenstellen! Kommt am 09 Jänner um 13.30 Uhr zur SoWi Wiese in Innsbruck!"
Kickl soll der Anzeige gelassen entgegensehen.Wenn sich ein Richter findet der diese jüdische Argumentation nachvollziehen kann, dann kann man das ganze Rechtssystem vergessen.Wenn Grundsätze der Logik nicht mehr gelten ist man jeder Willkür ausgesettzt. erinnert man an antisemitische Vorfälle im Wahlkampf: Jeder der ein Hoferbild mit Bärtchen darstellte war Antisemit!
Die Medien spielen bei allem, was einen Staat ausmacht, eine nicht unerhebliche Rolle.
Wenn man dann so etwas liest, dann wird einem erst richtig bewusst, wie die (bezahlten) Medien als Handlanger der Regierenden funktionieren.
https://www.unzensuriert.at/content/140487-keine-masken-kein-mindesabstand-wiener-spoe-trickst-bei-foto-und-fliegt-auf/
Dieser Beitrag ist auch deswegen interessant, weil da eine Liste der an die Medien ausgeschütteten Euros enthalten ist.
Zitat: "Dennoch sei in Stichworten angeführt, was die Ecksteine einer solchen Reparatur sein müssten. Was einen effektiven Schutz jedes einzelnen Bürgers vor Willkür brächte..."
Etwas fehlt bei der Aufzählung von Verbesserungsvorschlägen.
Die überwältigende Mehrheit von mindestens 75% der mündigen, wahlberechtigten Bevölkerung hat seit Gründung der 2. Republik bei Nationalratswahlen "JA, Weitermachen" per Blankovollmacht Wahlkreuz angeordnet.
Die Bürger wollen also garnicht im Sinne von Herrn Unterberger vor Willkür geschützt werden. Sie haben den jetzigen Zustand FREIWILLIG erwählt.
Das sollte man bei Verbesserungsvorschlägen immer im Hinterkopf behalten.
Die Demokratie ist eine Diktatur der Masochisten.
Bei einer Wahlbeteiligung von 1/4 anstatt der derzeitigen 3/4 ist das Gesindel schnell weg von den Trögen, die ihnen 50% der arbeitenden Bevölkerung aus ihnen geraubten Einkommen füllen müssen. (Staatsquote)
Buchtipp: "Schluss mit Demokratie und Pöbelherrschaft", von Andreas Tögel.
Zensuswahlrecht ?
Pressburger, ich wähle immer aus, was mir gefällt. Das macht auch jede Kuh auf der Weide.
Nur die Allerdümmsten brauchen dazu Hilfe, die sie 80/20 dafür bezahlen.
So viel zur Demokratie.
@Willi
Sollten Sie die Wahl haben......
Pressburger, in der Demokratie ist der Souverän, also das Volk, frei. Was meinen Sie mit: "Sollten Sie die Wahl haben......" ??
Fassen wir die Logik dieser Punkte zusammen. Weil mehr staatliche Stellen zu mehr staatlicher Willkür geführt haben, brauchen wir mehr staatliche Stellen, damit es weniger staatliche Willkür gibt! Einfaches Konzept, nur irgend wie leuchtet es mir nicht ein.
Ich hätte zwei Vorschläge, viel einfacher und übersichtlicher für Bürger und Staat.
Reduziert den Staat dramatisch. Weniger Gelder, weniger Aufgaben, weniger Beamte, weniger Politiker und es geschieht automatisch weniger Korruption und Verschwendung.
Macht die Justiz demokratisch. Viel mehr Laienrichter! Muss ein Staatsanwalt vor Laienrichtern erst die Eröffnung eines Verfahrens begründen, dann ist schnell der Ofen aus. Natürlich ist da eine kleine Anmerkung notwendig: Laienrichter werden per Los bestimmt und zwar ausschließlich aus dem nicht für den Staat arbeitenden Menschen, Vorverurteilte und Bezieher von mehrheitlich Transferleistungen sind ebenso ausgeschlossen – die Liste hat das Finanzamt.
"Macht die Justiz demokratisch."
Demokratie = Sozialismus = Diktatur. Das funktioniert nicht.
Man braucht nur den freien Wettbewerb von mehreren Anbietern zu erlauben. Der Staat als Machtmonopol führt genau zu den jetzigen Zuständen.
https://www.misesde.org/2016/02/interview-mit-hans-hermann-hoppe-%e2%80%9eder-ubergang-vom-minimalstaatler-zum-anarchokapitalisten-ist-nicht-mehr-als-das-ergebnis-einer-halben-stunde-intensiven-vorurteilsfreien-nachdenkens/
"The American Republic will endure until the day Congress discovers that it can bribe the public with the public`s money." Alexis de Tocqueville.
Genau dass, geschieht vor unseren Augen. Die Republik, wurde zu Diktatur, als die Autokraten angefangen haben, das Volk mit seinem eigenen Geld zu bestechen.
Im Verhältnis 80:20. Von 100% gestohlenem Geld, behält die Regierung 80%, 20% gehen als Schweigegeld an den Komplizen Steuerzahler, zurück.
Pressburger, das wird auch die Überlebensrate dieser entsetzlichen Seuche widerspiegeln.
Irgendwann schlägt jedes Pendel zurück, nichts im Universum ist statisch.
Der größte Skandal der 2. Republik wird gerne übersehen: Die Ibizafalle: Da wird vom tiefen Staat eine Falle konstruiert in die Strache einfällt und damit die Republik gesprengt! Der Innenminister spricht vom größten Kriminalfall der Republik. Was passiert? Strache wird freigesprochen, sonst nichts. Diesen Linksruck spürt jeder Österreicher! Er wurde um seine Wahl betrogen, was die grünen Klimaaktivitäten kosten ist noch unabsehbar, wird aber (plangemäß) den Mittelstand vernichten. Warum gibt es keine Anklagen, obwohl die Hintermänner laut Innenminister bekannt sind? Wo sind der Bundespräsident, wo der Verfassungsgerichtshof der da auf Aufklärung besteht? Natürlich nicht vorhanden - - die Sache ist zu heiß! Da klagen wir lieber den Westentaler – Schaden null oder den Strache wegen 2000.-€ an. Bananenstaat!
Auch Kickl muss da erwähnt werden: Keiner ist tiefer in die Ibiza Falle gefallen wie er. Er hat alles geglaubt was die deutschen Kriminellen wie Böhmermann da behauptet haben, keine Verteidigung von Strache, vielmehr Sippenhaft.
Wie kann man hier von Rechtsstaat sprechen wenn solche kapitalen Verbrechen sehende Auges vertuscht werden!?
Die Daten des Mobiltelefons von RA Mirfakrai wurden bis heute nicht ausgewertet.
Das sagt eigentlich schon fast alles!
Strache hätte einfach ein Jahr lang den Mund halten sollen.
Stattdessen ist er von allen Posten und Ämtern zurückgetreten und war weiterhin täglich in Film und Radio, während Hofer und Kickl Schadensbegrenzung machten.
Ziemlich ähnlich war die "Kapitalerhöhung" der Hypo Tirol, die sich irgendwo verzockt haben soll und die als Landesbank vom Landesenergieträger TIWAG gerettet werden musste. Also von allen Tiroler Stromkunden, denn finanziert wurde das über die Netzentgelte.
Es gab nach meinem Wissen keine Untersuchung und keine Konsequenzen, außer, dass alle Tiroler gemeinsam um 300 Millionen ärmer gemacht wurden. Natürlich ist niiiiemand um diesen Betrag reicher geworden....
Wie da Regie geführt wurde! Genau vor der Europawahl veröffentlicht, wie bei Corona hat die Presse ein Weltorchester entfacht. Sie standen bereits in den Startlöchern, um die europaweite Rechtsbewegung ( ich sag’s halt, obwohl es national bürgerlich ist) im Keim zu ersticken. Es hat geklappt. Wie da die Geheimdienste mitspielen ist atemberaubend. Viel Information, mit Dokumenten in Faksimile, im Buch der DER RABBI, DER MOSSAD UND DER MORD AN JÖRG HAIDER von Moishe Friedmann. Auch auf Ibiza wird eingegangen. Erhellend ist die Feindschaft zwischen Zionisten bzw IKG und unabhängigen gläubigen Juden.
Pennpatrik, ich sehe es auch so. Er hätte den Mund halten und nicht noch die Dummheit haben sollen, gegen seine Partei anzutreten. Damit war jeder Joker verspielt.
Elfenzauberin -
Es hat auch keinen interessiert, wo Elsners BAWAG Geld gebleiben ist!
Dem Flöttl und seinen Machenschften wurde nie nachgegangen, kein Versuch unternommen wenogstens etwas des angeblich Verzockten wiederzubeschaffen!!
Whipped@ Mund halten und in Deckung gehen ist der falsche Weg. Noch dazu bei unseren Medien!Die hätten Strache auch 1 Jahr später wieder fertiggemacht. Besser wäre es gewesen zur EU zu gehen!Da wäre er als einzig ehrlicher zwar aufgefallen, aber die heilige EU ist für Journalisten Tabu!
........und der verunfallte Landeshauptmann mit 2 Promille Alkoholanteil im Blut aber NULL Alkohol im Magen, frontal in einen Pfeiler aber ohne wesentliche Verformung vorne.......
@Tyche
Seien Sie nicht zu hart! Ja, wenn doch der Computer vom FLÖTTL jun. abgestürzt ist! So ein Pech aber auch! Wie hätte man denn damals die vielen Milliarden Euro, die irgendwie auf dem Weg in die USA im Atlantik verloren gegangen sind, finden und herausfischen können? ;-)
Ich wüßte zu gerne, wer letztlich die Gewerkschafts-Milliarden "geborgen" hatte.....
Wie man den Rechtsstaat wiederherstellen könnte ?
Dr. Unterberger bemüht sich redlich, ein Regelwerk dazu vorzustellen.
Die Parteien werden das nicht goutieren und es wird nie Realität werden können, wie er auch selbst feststellt.
Seit nämlich die Staatsbeamten, die Verwaltungs-, Justiz-, Lehr-, Exekutiv-, etc. -beamten ihren Amtseid einfach brechen und nicht dem Staat, sondern der Partei oder einer Ideologie dienen, haben wir eigentlich Anarchie, das Recht des Stärkeren, was gar nicht mit Wahlgewinnen übereinstimmen muss, sehen wir uns bei uns das reale Diktat der 15%-Partei der Grünen an. Da gibt es nicht einmal mehr eine Spaltung in bürgerlich oder reaktionär oder gar gesetzestreu oder nicht gesetzestreu, es ist noch viel schlimmer, alle folgen gehorsam den 'Zurufen von außen' und haben keine Scheu, das Land in Fremdauftrag brutal zu zerstören, die Menschen einzusperren, etwa eine 'Ungeimpftenhatz' zu veranstalten, genau, wie damals die Nazis einen 'Judenhatz' veranstaltet haben, oder eine 'Politikerhatz' durch WKStA in zusammenarbeit mit den Medien und es sind die gleichen Menschentypen, damals wie heute, die da voll mitmachen, die gleichen Organisationen, die da mitmachen, 'koste es, was es wolle', die gleichen wie damals.
'Regieren ohne Gesetz', nur mit Ideologie, das konnte man damals auch schon.
In der jetzigen Phase kann man in Österreich den Rechtsstaat nicht wieder herstellen, dazu braucht es vermutlich wieder einmal einen 'starken Mann'.
Nachdem man die Demokratie beseitigt hat und nicht mehr respektiert, Regierungen werden einfach in Fremdauftrag abgesetzt, Koalitionen werden einfach gebrochen, Wahlen werden einfach gefälscht, Gesetze einfach gebrochen, Politiker einfach 'abgeschossen', Richter einfach ermordet, auch Politiker, die Erfolg hatten, sind schon ermordet worden bei uns, ist der jetzige Zustand natürlich auch kein Rechtszustand mehr, sondern blanke Willkür mit allen ihren bereits geschilderten Auswüchsen. Und aus dem Rechtsstaat wurde ein Unrechtsstaat.
Für den Unrechtsstaat hat man aufgerüstet. Es wurde Wahlfälschungssoftware beschafft, es werden 'Schmutzkübelkampagnen' vorbereitet, es werden 'Medienkooperationen' eingerichtet, es wird gelogen, verheimlicht, gepackelt, intrigiert, korrumpiert, dass sich die Balken biegen und alles aus Steuergeldern, Corona ist da ein bequemes 'Selbstbedienungskonto'. Der Steuerzahler ist entmachtet und es werden ihm noch illegal importierte 'Nichtsteuerzahler' (Sozialzuwanderer) beigefügt, auch das dient zur Verschleierung der Schulden, auch koste es, was es wolle.
Solange so gewissenlos agiert wird, so lange wird es auch keinen Rechtsstaat geben können, den gibt es nur, wenn die Menschen die Gesetze einhalten und nicht Gesetze gegeneinander machen, wie es heute der Fall ist.
Die Missachtung der Demokratie hat uns recht- und gesetzlos gemacht.
Perfekte Darstellung: dazu kommt noch dass die Schulbildung infrerior ist und auch da linke Lehrer entsprechende Interpretationen eines Rechtsstaates- wenn überhaupt liefern. Gesetze sind unbekannt, soziale Kompetenz ist wichtiger, (hinterfragen wie man den Ali zufriedenstellen kann dass er nicht laut schreit)wahrscheinlich war es nie so schwer Recht zu bekommen da vor allem Korruption und Wiillkür herrscht, nicht der Gesetzestext zählt sondern was wollen die Medien hören. Bin überzeugt dass 80% der Lehrer keine Ahnung haben was Gewaltentrennung heißt!!
Allervollsste Zustimmung - wie immer! *************
Zitat: " ..dazu braucht es vermutlich wieder einmal einen 'starken Mann'."
Die Geschichte ist voll von solchen Entwicklungen.
Erst eine Diktatur eines starken Mannes, dann Aufspaltung der Macht in einen Adel, dann Abstieg in eine "Volksherrschaft", die durch einen starken Mann wieder ersetzt wird....
Eine zutreffende Beschreibung der Entwicklung die jede parlamentarische, repräsentative Demokratie gehen muss, wenn die Parteien die Oberhoheit übernehmen.
Die Parteien haben den Souverän als Machtfaktor beseitigt, sich selbst zum Souverän ausgerufen.
Das Gegenmittel direkte Demokratie, werden die Parteien wissen zu verhindern.
Bestes Beispiel, Schweiz. Die Parteien, bis auf die SVP, bekämpfen die direkte Demokratie, jeder Volksentscheid der nicht im Sinne der Regierung ausfällt, wird bis zu Unkenntlichkeit bearbeitet.
Wer es nicht glaubt, bei Roger Köppel nachfragen.
Solange die ständig illegal unsere Grenzen mißachtenden moslemischen Goldstücke UNGEIMPFT alle Vorzüge unseres Wohlfahrtssystems genießen können, solange sehe ich nicht ein, warum ich als gesunde echte Österreicherin mich zwangsimpfen lassen sollte.
Solange sich (illegal eingereiste) Moslems auf ihren Glauben beziehen, um der Impfung zu entgehen, solange sehe ich keinen Anlaß mich impfen zu lassen, weil ich der festen Überzeugung bin, daß ich keine "Anticorona-Impfung" benötige, um gesund zu bleiben.
Wie komme ich dazu, in meiner angestammten Heimat weniger Rechte zu haben als das moslemische Pack, das zum Schaden für ganz Ö in gesetzbrecherischer Weise ungestraft unsere Heimat flutet?
Bravo!!! **********
Wir sind uns einig, liebe Undine!
*******************************!
Allerdings gar nicht einig mit der PRESSE, die letzte Woche titelte, dass wie die Einwanderer (!) notwendig brauchen.
Wie recht die PRESSE hat, bei all diesen gut ausgebildeten Moslems.
Spezill die armen Afghanen zu 50% nicht integrierbar!
@Sokrates: Ich will die gar nicht integrieren, sie hassen uns. Sie mögen nur unser Geld. Sie sollen gefälligst daheim ihren Familien helfen. Sie wollen hingegen ihre Familien nachholen ins Versorgungs-Paradies. Wollte man diese Ausländerflut wirklich abstellen, wäre das morgen erledigt: Kein Kindergeld für Ausländer. Fertig.
Undine, ich begründe meine Ablehnung jeglicher "Schutzimpfungen" mit Todesangst. Das ist ernstzunehmen, denn ich bin noch wehrhaft.
Man darf aber schon davon ausgehen, dass illegale Migranten geimpft werden, bald nachdem sie aufgegriffen wurden. Dass hinter jedem Busch entlang der grünen Grenze ein Wachposten mit aufgezogener Spritze lauert werden Sie ja wohl nicht erwarten. Der müsste dann noch in allen arabischen Sprachen nach dem Impfstatus fragen können. Bei Migranten, die irgendwo aus Schlepperautos springen und geschnappt werden, nicht anders. Bis zum 1. Februar könnte er dann vermutlich die Impfung ablehnen, genau wie Sie. Allerdings ist der Anteil der Geimpften unter einem Teil der Migranten - z.B. Afghanen - höher als bei den Österreichern.
Sie werden schon sehen, wie sie dazu kommen werden. Unterschätzen Sie den Obristen nicht.
@Mirnichtegal
https://www.anonymousnews.org/2021/12/17/millionen-fluechtlinge-erhalten-keine-corona-impfungen/
OT
Die heutige Ausgabe der "Weltwoche" zu Dr. Robert Malone, zur Zulassung wissenschaftlicher Diskussion und Meinungen, einseitig andienender Medien; zum Great Reset ...
Roger Klöppl - Denkanstöße in seiner unterhaltsamen kritischen Weise
https://www.weltwoche.de/?utm_source=ActiveCampaign&utm_medium=email&utm_content=Weltwoche+-+Die+andere+Sicht&utm_campaign=DE+Weltwoche-Daily+%28Live%29+Dienstag
Danke für den Link!
@hauchr
Malone ist ein Verschwörungstheoretiker, schließlich widerspricht er ohne den Hauch einer Ahnung zu haben den aktuellen Wahrheiten. Nur weil er mRNA-Therapien erfunden hat, glaubt der Irre doch tatsächlich, er würde sich auskennen. Zum Glück wurde er von Twitter zensiert.
dssm
so wenig Ahnung dürfte Malone nicht haben wie Sie meinen;
er passt nicht in das Konzept der MSM, wird daher nach meiner Meinung verunglimpft
https://weltwoche.ch/daily/robert-malone-und-die-meinungspolizei-von-google-verfolgen-sie-live-wie-der-tech-gigant-um-die-deutungs-hoheit-um-begriffe-ringt/
Wann und wo war Österreich ein echter Rechtsstaat? Wien war immer rot und ohne Parteibücherl war und ist man immer aufgeschmissen und diese türkis-schwarze Pest mit ihren Grünen sind keinen Deut besser.
Die jetztige Medienbestechung spottet jeder Beschreibung genauso wie das Hereinlassen all dieser Illegalen die weder diese Pseudoimpfung noch einen Test oder gar einen Pass brauchen.
Das klingt alles in der Theorie ganz gut, nur hier unmöglich umzusetzen, denn man wird keinen "Unparteiischen" finden, der das alles überwacht.
Bestes Beispiel für all die Netzwerke ist ja dieser Omar:
https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/25912
Neuer Geheimdienstchef täuschte Öffentlichkeit über sein ÖVP-Engagement
Geheimdienstchef Omar Haijawi-Pirchner hat seinen Auftritt in ÖVP-Jacke im Jahr 2020 als rein sachbezogene Unterstützung für die ....
Es gibt nur mehr Lug und Betrug am Volk und das von Rot-Grün-Türkis-Schwarz und Pink.
Ja, dieser Omar Hadschi.........orientalische Verschlagenheit, die im Schwartzen Reich der Finsternis den Feinschliff erhalten hat? ;-)
Beide! *********************
@Cotopaxi **************
Die Religionszugehörigkeit würde mich interessieren. Sicher ein guter Freund von Almar Zadic
Nach dem, was sich dieser Omar Hadschi in seiner kurzen Amtszeit bereits alles geleistet hat, glaube ich nicht, dass die ausländischen Partnerdienste so bald unserer Staatspolizei wieder vertrauen werden.
Weiß jemand, was den neuen (äußerst unsympathischen!) Geheimdienstchef OMAR HALJAWI-Pirchner für dieses sehr heikle Amt befähigt?
Der Omar Haijawi-Pircher ist Moslem, genauso wie der Wiener Polizeisprecher Mohammed Ibrahim.
Nicht zu vergessen: Kurz hatte den Islam über die österreichische Verfassung gestellt.
Auch die DDR war ein Rechtsstaat.
Lt. Hayek auch Nazideutschland über einige Jahre ...
Der sogenannte Rechtsstaat muss nicht zwangsläufig westlich-freihritlich bedeuten.
Die Österreicher waren so froh, dem Polizeistaat Schuschnigg/Dollfuß entkommen zu sein. Genau dieses System, bald mit Lagern, ist gerade im Aufbau.
Ein "Rechtsstaat" basierend auf staatlichem Machtmonopol ist ohnehin bereits eine Diktatur.
Warum wird Hayek mit seinen Aussagen aus dem Jahr 1945, nicht mehr wahrgenommen ? Von Hayek hat genau beschrieben, wie die Konservativen, mit ihrer Affinität zu Planwirtschaft, den Aufbau des Sozialismus unterstützen.
Polizist hetzt Hund ohne Maulkorb auf Demonstranten. Der Hund verbiss sich im Arm des Bürgers, der für "Freiheit, und keine Diktatur" demonstrierte. Als er sich entziehen wollte, schlug ihm der Polizist noch zusätzlich mit einem Knüppel auf den Hinterkopf._Der Hund verbiss sich im Arm und gleichzeitig schlug ihm der Polizist mit einem Prügel auf den Hinterkopf. Davon träumen wohl auch unsere Impffanatiker und Corona-Propagandisten. Wenn man sich die bissige Tanner mitsamt ihrem Gecko-Chef im Tarnanzug bei den Foltermaßnahmen-PKs verbildlicht, können sie es wohl schon gar nicht mehr erwarten, auch endlich gegen diese von ihren Schreibhuren als "Nazis und Freiheitsfeinde" verunglimpften friedlichen und unbescholtenen Bürger loszuschlagen.
https://www.youtube.com/watch?v=JtjgGfCooiA
Und was die WKStA betrifft, so war es der VP immer recht, wenn es gegen die FPÖ geht. Was man zB Westenthaler angetan hat, ist unfassbar. Aber damals haben sie nur feixend gegrinst. Natürlich ist diese Einsetigkeit ein Missstand, aber gewiss eine direkte Folge der Packelei mit den Schwarzen. Was auch für alle anderen eingefärbten Bereiche gilt.
https://www.oe24.at/oesterreich/politik/westenthaler-nach-haft-es-war-die-hoelle/366147701
Die Beschreibung Westenthalers - man kann es kaum fassen! Wie im schlechtesten Roman.
Nicht vergessen:
Ohne Internet würden wir nicht davon wissen, dass es in ganz Europa Unruhen gibt. Dass die Polizei scharf schießt, dass sie brave Steuerzahler niederknüppelt und Hunde auf Menschen hetzt die nichts getan haben.
Die Lügen- und Hetzpresse hätte dafür gesorgt.
Die Sorgen der EU um die "Rechtsstaatlichkeit" in Polen und Ungarn. Da lachen ja die Hühner!
"Die Presse", eine Gründung der Freiheitsbestrebung zensuriert in ihrem Forum inzwischen Schiller und Theodor Körner. Eine einzige Schande ist das.
Bravo !
Einen Vorteil hat das alles. Die Lüge und Manipulation wird immer deutlicher erkennbar. zumindest für die nicht unterbelichten!
Ja, da fällt mir sofort etwas dazu ein.
Im Sinne des Vorwurfs, den der Blogmaster der ÖVP und FPÖ im Falle der Untätigkeit in der Sache Strache macht, sollten jetzt Aktivitäten in Richtung Kickl eingefordert werden.
Nagelprobe nennt man das. Es ist die Frage: "Wie ehrlich ist das gemeint?"
"Die Jüdische Hochschülerschaft zeigt den FPÖ-Chef wegen Wiederbetätigung an, Strafrechtler sehen keine Aussicht auf Erfolg. Doch: Wurmmitteltipps könnten strafbar sein, sagt ein Experte ..."
Ivermectin ist eine Humanarznei, beinahe ohne Nebenwirkungen mit antiviralen Eigenschaften, das schon in vielen Ländern der Welt gegen Covid zum Einsatz kommt. Dort gibt es auch keine Probleme mehr mit Corona. Kickl hat betont, dass er von Ärzten beraten wurde.
Wer dieses segensreiche Mittel als Pferdeentwurmungsmittel herabwürdigt, macht sich schuldig, denn bei rechtzeitiger Gabe kann man damit einen Spitalsaufenthalt verhindern.
@Ella
Da geht es um das Prinzip, Kickl ins Visier der Justiz zu bringen, was bei ihm besonders schwer ist.
2.Darum, dass diejenigen, die sich über diese Praxis beklagen, bei Kickl Farbe bekennen müssen.
Unser Blogmaster erinnert mich an Cicero und sein vergeblichen Bemühen, die Republik zu retten und die Entstehung der Diktatur zu verhindern.
Ich vermute, dass auch Cicero das Ausmaß der kommenden Kaisermacht nicht bewusst war, sonst hätte er schon früher aufgegeben, dagegen anzukämpfen.
Die Ermordung Cäsars hat nichts aufgehalten. Nicht den Bürgerkrieg, der eigentlich schon ein Krieg um die Kaisermacht war und nicht das Kaisertum.
@Ella
Alle würden sich leichter tun, wenn wir nicht jedesmal springen würden, wenn uns das Stöckchen "Wurmmittel" hingehalten würden.
Die Linken haben das erkannt und reagieren auf ihnen unangenehme Themen einfach nicht. Dasselbe sollten wir wahrscheinlich auch tun.
wird
Nicht nur Ivermectin, wofür der Entwickler den Nobelpreis für Humanmedizin erhielt, wird von den Propagandablättern der Regierung runtergemacht. Jetzt präsentiert die Krone auch eine Schwindelstudie, die das Vitamin D herabwürdigt - alles, um zu behaupten, nur "die Impfung" helfe. Wie unglaublich schlimm ist das! Es ist genau umgekehrt!
https://tkp.at/2022/01/04/fake-news-ueber-vitamin-d/
Pennpatrik, ja, natürlich geht es gegen Kickl..und unser Blogger würde gewiss alles unterstützen, was zu seinem Ende führte, selbstverständlich auch Unrechtes.
Lügenpolitik ist nur mir einem Berufsbösen möglich. Diese Rolle wurde von den Angelsachsen den deutschsprechenden Hunnen zugewiesen. Letztlich sind das wir alle, das steht doch bitte fest, oder ? Seit dem WK1 wurde das Märchen des bösen Deutschen und Partner verkündet. Ich erinnere an die Reportage über die Leichenfabrik ( in der die Kriegstoten zu Kerzen und Leder verarbeitet wurden!), in der NY Times von 1917 ! Davor war der deutsche Sprachraum noch jener, von Dichtern und Denkern. Um GUT dazustehen braucht man einen BÖSEN. Ansonsten glauben es die einfachen Gemüter nicht. Diese Rolle hat nun die FPÖ auf ewig. Die Erbschuld der Ewigbösen ! Dadurch kann jeder Irrsinn durchgesetzt werden.
@Ella******
Die nächste Krone-Schlagzeile wird wahrscheinlich lauten: Antibiotika wirkt nur, wenn es nicht von einem FPÖ-nahen Arzt verordnet wurde. Es muas a Blede geben, aber es wern immer mehr.
https://youtu.be/16U3r4eMtzE
@Henoch, auch ein gewisser Wiesenthal war ein großer Erfinder.
Ich würde die Diskussionen über Ivermectin, Impfung und sonstige Maßnahmen einfach aufschieben, bis die Bilanzsaison da ist.
Dann sieht man ja, was die Versicherer (insbesondere wo) auszahlen mussten, bzw. wie viel weniger Zahler nun da sind.
Die 1G-Regel von vielen großen Betrieben ist ja eine Ohrfeige sondergleichen für die Zeugen-Coronas, weil jeder Betrieb der das nun macht, weil einfach die Kosten davonlaufen, zu verstehen gibt: die Impfung ist sinnlos (zumindest für die Alterskohorte der Arbeitenden).
Schaut auf die Wirtschaft!
Völlig richtig Franz. Ich habe viele jüdische Freunde, die gleicher Meinung, wie WIR sind. Der „Serchl“ ist auf jiddisch der Verstand, oder Geist. Der geht dieser roten IKG jüdischen Hochschülerschaft leider ab!
@Ella
Nicht nur Ivermectin wird lächerlich gemacht, sondern auch das ganze Spektrum von monoklonalen Antikörper Medikamenten wird verschwiegen. Obwohl, anderswo, z.B. Florida erfolgreich eingesetzt.
Wird weiter die Impfung propagiert. Zuerst Impfung, dann Zwangsimpfung, dann Chips.
Die Steigerung kommt bekannt vor.
Wer meint die Diktatur kommt mit Aufmärschen, Fackelzügen, daher, der ist von gestern.
@dssm
Wirtschaft?
Die Nomenklatur schaut drauf das sie Wirte der Schaffenden sind.
Den berechtigten Rechtssetzungswünschen des Herrn Dr. Unterberger wird keine parlamentarische Mehrheit folgen.
Die werden eher in die Rubrik "Faschingsscherze" eingereiht.
Man kann den Rechtsstaat nicht wiederherstellen; einfach deswegen weil Österreich niemals ein Rechtsstaat war.
Österreich war schon früher eine Diktatur, halt mit freundlichem Antlitz. Jetzt sehen wir erstmals ihr unfreundliches Gesicht. Kein Politiker mit Ausnahme der FPÖ-Politiker stößt sich an der beabsichtigten Impfpflicht, die klar verfassungswidrig ist, kaum ein Regierungspolitiker hat ein Problem damit, Hausarrest für Menschen zu verhängen, die sich der Zwangsimpfung nicht unterziehen wollen.
Wenn das so weitergeht, kann man dieses Land wirklich nur verlassen. Im 3. Reich waren die Juden am besten beraten, die am frühesten gegangen sind. Die Situation heute ist nicht unähnlich, denn wie fast immer hat Kickl völlig recht, indem er meint, dass der Nationalsozialismus nicht mit einem Weltkrieg und nicht mit einem Vernichtungslager begann, sondern damit, indem man Menschen systematisch ausgrenzte.
Ja, ich war gestern im Baumarkt und hörte die Durchsage: Betreten nur mit 2G und FFP2 Maske!
Dass ein nur und vor allem GESUNDER dort nicht hineindarf ist ein Skandal!
Genauso, dass ich mein Handy dabei haben muss um meinen Status zu beweisen - nebenbei: meines lag im Auto!
Nach meinen Informationen steht der nächste Lockdown vor der Tür, an dem natürlich wieder die J*den, pardon, die Ungeimpften schuld sind.
Wer noch immer glaubt, dass die Lockdowns auch nur irgendetwas mit einem Infektionsgeschehen zu tun haben, ist schlicht und einfach minderbemittelt.
Ich will ja gegen Ihren Standpunkt nichts entgegnen. Ehrlich und gut. Nur war es geschichtlich leider völlig unterschiedlich zur gelehrten Geschichte, nur wird dies verschwiegen. Als Beispiel eine der vielen Schlagzeilen, 24.März 1933 LondonDaily Express „ JUDEA DECLARES WAR ON GERMANY“ Jews of all the world unit in Action. Boycott of German goods. Da gab es noch keinen WK2.
Der Witschaftskreuzzug ging von den Juden aus. Mir geht es da, als Sohn eines Kommunisten, der die Wahrheit liebte, ähnlich wie Gerard Menuhin ( Sohn von Yehudi Menuhin), deren Tanten immer bei 6 Millionen…. lachten. Deswegen schrieb er das Buch „Wahrheit sagen Teufel jagen“ , kaufen und lesen.
Dessen …. ich schreib zu schnell….
Da ich als Gesunder in Österreich keinen Baumarkt betreten darf, muss ich halt im Internet einkaufen und mein Geld nach Deutschland schicken.........
Lockdown wegen Omikron????
Wegen einem mehr oder weniger Schnupfen????
WARUM???? abgesehen davon, dass eh nix bringt!
Gestern Servus TV: auf einer Forschungsstation in der Antarktis ist ganz plötzlich bei 2/3 des Forschtteams, trotz 2 fach geimpft und Isolation Corona ausgebrochen!
Ja wie kam denn das dorthin?
@Henoch
"Derzeit nicht verfügbar
Ob und wann dieser Artikel wieder vorrätig sein wird, ist unbekannt"
Suppe von der Eisfledermaus gelöffelt?
Wie das Coronavirus die Antarktis erreichte, ist unklar, denn die Sicherheitsvorkehrungen sind mit Impfung, Quarantäne und PCR-Test hoch: Dennoch haben sich zwei Drittel der Mitarbeiter auf einer Forschungsstation infiziert.
https://www.tagesschau.de/ausland/corona-antarktis-101.html
Dieser Artikel ist als Faksimile in verschiedenen Büchern zu sehen. Beispiel: das Märchen vom bösen Deutschen von Benton Bradberry , ich glaube in „Wahrheit sagen, Teufel jagen“ von Gerard Menuhin ist er auch zu sehen. Das wird natürlich verschwiegen. Ich war 2001 beim WEF eingeladen, und habe den Teufel pers. kennengelernt. Seitdem interessiere ich mich dafür brennend. Den Anstoß gab ein kritischer südamerikanischer Ölmagnat, den ich bei einer „Pferdeschlittenfahrt“ in Davos kennenlernte. Er sprach perfekt deutsch und hat mich in diese „Geheimnisse“ eingeführt. Seeeeeeeeehr traurig.
Manche Bücher bekommt man als Original gestalteten Nachdruck im Schelm Verlag. Der Betreiber musste in die Tschechei auswandern, die Bücher kommen dann über Thailand?, glaube ich. Aber man kann es noch bestellen.
***müsste auch jeder zweite Verkäufer eines Altautos ins Gefängnis gehen.
Dieser Vergleich ist eines Juristen unwürdig, der Vergleich hinkt!
Ein intaktes Altauto zu verkaufen ist sichelrich legal, eines mit dem Wissen um versteckte Mängel zu verkaufen ist BETRUG!
Vor vielen Jahren habe ich um Beteiligte des Tieschützerprozesses - ich glaub da ging´s im Speziellen um Bildung einer kriminelle Vereinigeng, ein Vorwurf, der von vorneherein unhaltbar schien, gelesen! Der zog sich ja auch über Jahre (2008 1. Verhaftungen - 2014 Urteil) und herausgekommen ist nichts, alle freigesprochen!
In dem Beitrag ging´s darum, wie Personen, durch dieses sich endlos ziehende Verfahren, persönlich um ihre Existenzen gebracht wurden.
Beruf weg, kein Arbeitslosengeld, Vermögenswerte weg - die Anwaltskosten auf denen jeder der Beteiligten sitzen geblieben ist dürften sich pro Person auf etwa 400 000 Euro belaufen haben!
In Wikipedia jetzt nachgelesen:
Die meisten der Angeklagten hatten mit dem Verlust der Arbeitsstelle, Verdienstausfall oder Verzögerungen von Bildungsabschlüssen persönliche und finanzielle Folgen zu tragen.
Chris Moser hervor musste jede Woche 700 km aus Tirol zum Prozess nach Wiener Neustadt anreisen und verlor deswegen seine Arbeitsstelle als Restaurator. Da er regelmäßig vor Gericht erscheinen musste, galt er zudem für das Arbeitsamt nicht als jobsuchend und erhielt kein Arbeitslosengeld. Um die Betreuung seiner drei Kinder zu gewährleisten, kündigte seine Frau ihre Stelle. Die Familie ernährte sich während des Prozesses von Spenden, die unter anderem über eine Unterstützergruppe auf Facebook (ging heut wegen der Zensurfreudigkeit dort wahrscheinlich auch nicht mehr) gesammelt wurden.
Der Physiker Elmar Völkl und der Volkswirt Felix Hnat mussten die Arbeit an ihren Dissertationen unterbrechen, letzterer musste im Alter von 28 Jahren wieder bei seinen Eltern einziehen und erhielt kein Arbeitslosengeld.
Der Staatsanwalt wurde zur WKSTO befördert, die freisprechende Richterein "strafversetzt"!
Dashat mich damals schon sehr empört in unserem Rechtsstaat!
Was sind das für grausame Heuchler. Unglaublich, was für Abgründe. Die Wahrheit wird immer unerträglicher.
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Der Prozeß gegen die Tierrechtsaktivisten: eine Riesen-Sauerei. Die geballte Kraft des Systems gegen böse linke Terroristen. Unter größtmöglicher Beachtung und Kritik seitens der Qualitätspresse - zurecht!!!
Der Prozeß gegen die IB: eine Riesen-Sauerei. Die geballte Kraft des Systems gegen böse rechte Terroristen. Unter größtmöglicher Ignoranz und Häme seitens der Qualitätspresse, wie "Selber schuld, geschieht ihnen recht, den Nazis!".
Und was lernt das Blödschaf, das dankbar ist, in der besten aller Demokraturen leben zu dürfen, aus all dem: Nichts! Sonst hätte es das System längst ausgerottet, anstatt weiter brav wählen zu gehen.
Also, nichts Neues unter der Sonne, seit dem Neolithikum.
Ganz so war es nicht. Die Richterin wurde angewiesen (das ist der österreichische Rechtsstaat), die Angeklagten freizusprechen. Deren Schuld stand nie in Zweifel.
Noch zu erwähnen - Westenthaler und Grasser.
Das mit Strache finde ich auch eine ungeheuerliche Schweinerei und es war zu erwarten, dass es so enden wird. Ich finde es aber auch schlimme, wie er von seiner eigenen Partei, wie eine heiße Kartoffel, fallen gelassen wurde. Der Mann ist tatsächlich ruiniert. Seine wirkliche Dummheit war, als er noch Oppositionspolitiker war zu glauben, dass er nicht im Visier der Feinde ist. Wer nach Erfolg riecht, auch wenn er noch ein kleineres Licht wär, der hats in Europa rechts von links äußerst schwer.
Gestern meinte eine Bekannte, sie habe gelesen, dass Kickl mit der MFG zusammengeht und diese Menschenfeinde dann die Regierung stellen. Ich habe ihr versichert, dass Kickl nie und nimmer irgendetwas wird in diesem Land, außer Oppositionsführer, weil ihn die Medien noch mehr in der Luft zerreißen würden, als Trump. So was kann man im kleinen, kronenzeirung-gebeutelten ORF Land Ö nicht überstehen. Auch ein Kickl nicht; einfach, weil unsere breite Masse immer noch zu konditioniert ist auf diese Medien. Und das wird sich vermutlich zu meinen Lebzeiten nicht mehr ändern. Zu viele glauben gerne, dass Trump ein Drecksmensch ist, dass glauben auch zu viele gerne von Kickl - einfach, weil sie nicht zuhören, sondern vagen Mainstreamgefühlen folgen.
Auch, was ich gestern über Sellner hier erfahren habe (ist er nicht auch ein Opfer dieser WKSTA, wenn auch aus Graz?), da versteht man die Welt nicht mehr. Er kann nicht einmal wirklich ein Konto behalten und das ist scheints so europaweit. Wie funktioniert so was? Eine Bank sagt es der nächsten?? Und was tut der am Ende? Nix oder sterben gehen?? Und keine Medien regen sich auf, weil sie Teil dieses Systems sind, ja ich würde sogar sagen, die treibende Kraft. Uijegerle - da fällt mir gerade auf, mein Autokennzeichen beinhaltet die Buchstaben IB. Hoffentlich entdeckt mich die Staatsanwaltschaft nicht...
gleich 1 Tippfehler und ein dass Fehler. Hoffentlich überlebt AU das...
In meine Augen sind diese Medien neben ehedem Kurz und heute Nehammer, Mückstein und GEGKO die eigentlichen Pandemietreiber!
Die täglichen Infiziertenzahlen ohne gleichzeitige Relativierung, Intensivbelegungszahlen, Sterbezahlen, und Warnungen bei neuen, zu Beginn immer als uransteckend und urgefährlich dargestellten Varianten müssen Bürger ja in Angst und Schrecken versetzen! Man hört ja nichts anderes!
Natürlich mit gleichzeitigem massiven Bewerben der Corona"Schutzimpfung" wie ich gestern im Radio hörte!
Beiden Damen mein Applaus! ************
@MizziKazz: So entstehen Gerüchte, Herr Kickl und Herr Pöttler stehen als Gastredner auf einem Plakat zur DEMO am 9. 1. 22 in Innsbruck.
Ich glaube nicht, dass man daraus herauslesen kann, dass die jetzt zusammengehen.
@Tyche
Die Gesundheitsbehörden haben nicht offengelegt was unter Inzidenz gezählt wird.
Sind es die positiv Getesteten, symptomlosen ? Oder Infizierte, mit Symptomen ?
Die Zahl der "Infizierten" lässt sich nach Bedarf steigern. Die positive Korrelation zwischen positiv getestet und den Inzidenzzahl bestätigt diese Annahme.
Was Dr Unterberger hier nicht erwähnt ist die Rolle des Verfassungsgerichtshofes. Früher war es seine Aufgabe in Zweifelsfällen Urteile zu finden auf der Basis was der Gesetzgeber eigentlich wollte. Hier wurden entsprechende Protokolle als Grundlage gesehen und interpretiert. Heute glaubt der Verfassungsgerichtshof den Gesetzgeber austricksen zu müssen indem er "Recht "spricht ohne den Gesetzgeber zu beachten. Er hat die Möglichkeit (unbequeme) Fälle nicht anzunehmen - unbequem ist was mir Arbeit verbunden ist und umstritten sein könnte. Einstweilige Verfügungen gibt es nicht, bei Corona sieht man ja das es unendlich lange dauert bis "Recht" gesprochen wird, wovon der betroffene nichts mehr hat. Das ist sogar Kurz aufgefallen, mehr als ein Grinsen wurde nichts unternommen. Weitere Unart ist dass schriftliche Urteile unglaublich lange brauchen bis sie veröffentlicht werden. Oft gibt es die Ausrede der Vefassungsgerichtshof darf erst bei Beschwerde tätig werden, wie es aber um Homosexualität / Ehe für alle ging ist man selbstständig tätig geworden; man agiert nach Beliebigkeit - wie heißt es so schön: der Fisch stinkt vom Kopf..
Wenn der Verfassungsgerichtshof ewig dauert, ist das ja eine Chance für jene Leute, die sich nicht zwangsgentherapieren lassen wollen. Denn klagen sie - dann wird das Jahre dauern, bis ein Urteil kommt. Soll heißen, bis dahin haben wir andere Sorgen, wenn wir uns überhaupt noch sorgen können. Also wieder einmal: es gibt nichts Schlechtes, was nicht auch sein Gutes hätte.
Wo Willkür herrscht wurde der Rechtsstaat abgeschafft.
Man muss den Fakt aber immer wieder festhalten:
Ohne den Deep State bei den Schwarzen bzw. Türkisen, für den Kurz größtenteils die Verantwortung trägt, wären wir nicht in der heutigen ideologischen Willkür angelangt.
Hätte Kurz seine Versprechen vor der Wahl eingehalten, dann wäre der Mediale Sumpf trocken gelegt und wir hätten keine Linksideologischen Extremist*Innen als Minister.
Da Kurz aber der selben Ideologie und den NWO Drahtziehern gehorcht, haben wir nun den Schlamassel.
@Mizzikazz
Beim Entzug der verfassungsmäßigen Rechte der Gemeinden in Bezug auf Zuwanderer 2015 ging die Änderung der Verfassung Ruckzuck.
1 Woche!
Mal unabhängig davon, dass der EU Gerichtshof ohne gesetzliche Grundlage über unserer Verfassung steht, wie wir seit Polen wissen.
Unsere Verfassung ist das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben steht.
Ein Merkmal eine Unrechtsstaates. Keine Gewaltenteilung. Keine checks and balancies. Zu den drei Säulen des Staates, Legislative, Judikative, Exekutive, kommen in einer Diktatur noch zwei dazu. Die Medien und die Willkür.