"Mander, s'isch Zeit!" "Quo usque tandem abutere patientia nostra?" "Wie lange noch wollt ihr unsere Geduld missbrauchen?" Eine ganze Menge klassischer Zitate kommt einem angesichts des nunmehrigen Abschlussberichts einer Kommission über Fehler im Bereich des Verfassungsschutzes und der Terrorbekämpfung in den Sinn. Aber außer der neuerlichen Ankündigung des Innenministers, dass der seit vielen Jahren verkommene Verfassungsschutz jetzt wirklich "auf völlig neue Beine gestellt" wird, hat dieser Bericht nichts zur Folge. Solche Ankündigungen hören wir jedoch schon viel zu lange, nicht erst seit dem Wiener Terroranschlag vom 2. November. Der Kommissionsbericht selber bringt leider fast nur formaljuristische Aufarbeitungen des völlig unzureichenden behördlichen Berichtswesens; er bringt aber weniger neue Reformideen, als in diesem Tagebuch schon wenige Tage nach dem Anschlag aufgelistet worden sind.
Das ist auch kein Wunder. Hat die Regierung doch eine Rechtsprofessorin zur Leiterin der Kommission bestellt, die wenig Ahnung von den dringenden Notwendigkeiten eines funktionierenden Geheimdienstes und einer Abwehr islamistischer und sonstiger Bedrohungen hat. Aber diese Auswahl der Kommissionsvorsitzenden war wohl einer der vielen faulen Kompromisse zwischen den Koalitionsparteien, die sich ja inzwischen schon wie ein schwarz-grüner Faden durch die Arbeit dieser Regierung ziehen.
Hätte die Kommissionsarbeit wirklich Sinn haben sollen, dann hätte man mutig einen internationalen Geheimdienstexperten dafür heranziehen müssen. Das gilt noch viel mehr für die jetzt erneut angekündigte Totalreform des Verfassungsschutzes. Nach wie vor fällt mir kein besser dafür geeigneter Experte ein als der frühere Chef des deutschen Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen. Der wäre nicht nur durch seine Erfahrungen der geeignete Mann, sondern auch deshalb, weil er den Mut und die geistige Unabhängigkeit gehabt hat, andere Meinungen zu haben als die deutsche Regierung. Aber vielleicht gibt es ja auch etwa in der Schweiz jemand Passenden …
Die Notwendigkeit, internationale Experten für den Aufbau eines solchen Dienstes zu holen, kann sich natürlich nur auf die Herstellung der nötigen Professionalität beziehen, da diese in Österreich selbst nicht existiert. Aber natürlich muss dann für die inhaltliche Arbeit ein Österreicher zuständig werden.
Ohne in aufdringliche Rechthaberei zu verfallen, zeigt sich, dass fünf zentrale Probleme des BVT, die ich schon eine Woche nach dem Wiener Anschlag hier aufgelistet habe, heute mehr denn je die zentralen Notwendigkeiten einer Reform wären:
- Dazu zählt die komplette Eingliederung der Landesämter für Verfassungsschutz in das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (Geheimdienstarbeit in einem Kleinstaat kann keine Spielwiese für neunfachen Föderalismus sein!).
- Dazu zählt der notwendige Schutz eines arbeitsfähigen Nachrichtendienstes gegen den ständigen Zugriff von Staatsanwälten und Parlamentariern, die ja alle keine Ahnung von den Notwendigkeiten eines solchen Dienstes haben, die in Wahrheit immer nur parteipolitische Agitation beziehungsweise Behördeneifersucht im Sinn haben (Insbesondere die sattsam bekannte WKStA hat sich ja schon in katastrophaler Weise bei der Zerstörung der letzten Restbestände des BVT disqualifiziert).
- Dazu zählt die Notwendigkeit einer klaren Trennung eines komplett vertraulich arbeitenden Nachrichtendienstes von den jetzt ebenfalls vom BVT besorgten polizeilichen Aufgaben, wo ja die Exekutive seit der verunglückten StPO-Reform unter Justizminister Böhmdorfer nicht nur den Weisungen des eigenen Ministers, sondern auch der Staatsanwaltschaft unterliegt. Was natürlich beides Gift für einen funktionierenden Nachrichtendienst ist.
- Zweifellos braucht es aber sehr wohl eine enge, aber total vertraulich laufende Aufsicht und Kontrolle aller drei Nachrichtendienste (also des BVT und der zwei Dienste des Bundesheeres) etwa durch einen eigenen Staatssekretär, damit hier keine eigene Welt der Willkür entstehen kann. Damit aber auch die Regierungsspitze wirklich gut informiert wird, so wie eben die Staats- und Regierungschefs anderer Länder täglich durch ihre nationalen Nachrichtendienste informiert werden. Umfassend, aber auch so knapp, dass diese Berichte auch gelesen werden.
Ich erinnere mich gut an jene Jahre, da man mich offensichtlich für einen Journalisten mit außenpolitischem Sachverstand gehalten hat, in denen ich regelmäßig – natürlich auf strenger Hintergrund-Basis – über die globalen Analysen des Heeresnachrichtenamtes informiert worden bin. Diese waren oft ganz hervorragend. Freilich wurde mir zugleich das Gefühl der Frustration vermittelt, dass sich ja sonst kaum jemand in der Regierung für die Arbeit des HNA interessiert.
Mehr argumentativen Sachverstand als in Sachen Geheimdienst hat die jetzt fertig gewordene Kommission in strafrechtlicher Hinsicht gezeigt. Sie wirft die Frage auf, ob es notwendig ist, zusätzlich einen Straftatbestand des religiösen Extremismus einzuführen. Das ist zweifellos ernsthaft zu prüfen. Denn es ist recht fraglich, ob Religion ein Verhalten verschlimmern kann. Denn etwa die mehrfachen Aufrufe im Koran, Christen und Juden zu verfolgen, hätten eigentlich auch ohne neuen Paragraphen schon längst verboten werden müssen, unabhängig davon, dass der Koran halt auch religiöse Elemente enthält. Dabei sind es ja genau diese Aufrufe, die immer wieder islamistische Täter inspirieren.
Freilich geht auch die Kommission nicht ausreichend auf die zentrale Frage einer exakten und operativ verwendbaren Definition von "Extremismus" ein. Solange das nicht ganz präzise geklärt ist, sind alle Anläufe, das Land besser zu schützen, vergebens. Solange bleibt "Extremismus" ein reiner Kampf-, Agitations- und Beschimpfungsbegriff. Den die Grünen ohne jeden Beweis für die FPÖ verwenden. Den das bisherige BVT ebenfalls ohne jeden Beweis für die Identitären verwendet hat.
Dennoch versucht man immer wieder, an die Bezeichnung "extremistisch" rechtliche und politische Konsequenzen zu knüpfen. Das ist so absurd, wie wenn man ohne Kellerkonstruktion auf eine Sanddüne ein Haus zu bauen versucht. Ähnlich ist die Bezeichnung als Rechts-, Links- oder islamischer Extremist zu werten.
Es ist freilich sicher nicht einfach, "Extremismus" juristisch brauchbar zu definieren. Ich habe jedenfalls diesen Ausdruck immer nur dann verwendet, wenn entweder ein klarer Bezug zu Gewalt erkennbar ist; oder wenn es um Propaganda für ein totalitäres (also weit über einzelne Rechtsverletzungen hinausgehendes und ganze Völker unterjochendes) Regime geht. Wie den Nationalsozialismus, wie den Sowjetkommunismus, wie den "Islamischen Staat".
Freilich: Das alles ist Wunschdenken. Es wird in Österreich weder zu einer sauberen Definition von Extremismus kommen, an die man rechtliche Konsequenzen knüpfen könnte, noch werden wir je einen wirklich funktionierenden Nachrichtendienst bekommen. Denn:
- Dazu fehlen der Koalition in Regierung wie Parlament die notwendigen hochqualifizierten Köpfe, die rechtlich und/oder in Sachen Geheimdienste wirklich versiert wären, die so eine doppelte Reform gut über die Bühne bringen könnten.
- Dazu fehlt der ÖVP wohl der Mut, den Landeshauptleuten beizubringen, dass sie keinen Landes-Geheimdienst mehr haben werden.
- Dazu sind die Grünen in ihrer Vergangenheit viel zu nahe an manchen wirklich linksextremistischen Gruppen dran gewesen.
- Dazu ist der seltsame Besuch (ausgerechnet) der jetzigen Justizministerin in einer überaus bedenklichen Grazer Moschee noch zu gut in Erinnerung.
- Dazu (also für einen Eingriff in den heiligen Föderalismus und für die Herauslösung und effektive Absicherung eines Nachrichtendienstes aus der normalen Exekutive) wäre wohl auch eine verfassungsrechtliche Absicherung nötig. Ein Konsens mit SPÖ oder FPÖ darüber scheint aber völlig unrealistisch zu sein. Scheint es diesen ja nicht einmal innerhalb der Koalition zu geben. Und sind doch wirklich sämtliche Politiker-Wortmeldungen zu diesem Thema bisher rein partei- und nirgendwo staatspolitisch einzuordnen.
Überhaupt nicht zuzustimmen ist hingegen der Kommissionsvorsitzenden, wenn sie sich gegen einen verstärkten Einsatz von elektronischen Fußfesseln bei islamistischen Tätern ausspricht. Da man diese ja nicht immer lebenslang wegsperren kann, wäre das zweifellos eine Maßnahme für mehr Sicherheit.
Solange die Strukturen nicht viel besser aufgestellt sind, solange ist es auch völlig sinnlos, den Personalstand für BVT und LVTs zu verdoppeln, wie der Innenminister nun ankündigt. Auch wenn das derzeit in Österreich offenbar als das Leichteste erscheint. Handelt die Politik ja auf allen Feldern so, als ob das Geld ohnedies unbegrenzt aus der Steckdose käme …
Wenig weiterführt die beliebte Frage, wer politisch eigentlich die Hauptschuld am Zustand des BVT hat. Denn wenn das Spiel Nehammer vs. Kickl wieder beginnt (die sich beide nicht mit Ruhm bekleckert haben), müsste man auch auf frühere Innenminister zu sprechen kommen, nicht zuletzt auf jenen, der derzeit auch als Tiroler Landeshauptmann eine recht problematische Rolle spielt. Spätestens ab jetzt trifft aber die ganze Regierung von der Spitze angefangen auch wie das ganze Parlament die Verantwortung. Geht es doch um das nationale Interesse der Republik.
Österreich braucht kein GD! Die Neos haben schon Ihre Dossiere, FPÖ mit Grüninen sind auch schon zwischen Moskau und Nord-Korea untergekommen. Die SPÖ wird ihre feste Verträge bei CIA un Mossad nicht freiwillig auflösen. Da muss die ÖVP nur schauen wie sie da durchkommt, wenn schon Alles vergeben ist.
Was soll hier noch ein GD etwas aufklären, wenn auch schon die Justiz usw. "vergeben" ist? Genossen unter sich...
Unterberger liest zu viele Krimis.
Geheimdienst? Eine Sicherheitsbehörde ist nichts Geheimes. BVT versagte im Verfassungsschutz, weil verfassungsfeindliche Organisationen (wie die im EKH) weiterspielen dürfen. BVT versagte in der Terrorismusbekämpfung, weil die IGGÖ, als Dach dieser Vereine, nicht angetastet werden darf. Das ist politisches Versagen.
Auch HNA und HAA sind nicht geheim, ihre Aufgaben liegen aber anders.
Hauptgrund für Versagen ist die schlechte Ausbildung der Polizei, die sich über OPEC, Brunnenmarkt, Kuhmord bis zu Demo-Randalen zieht. Von dieser Polizei kann man keinen für BVT-ähnliches verwenden.
„Die Bezeichnung "extremistisch" an rechtliche und politische Konsequenzen zu knüpfen, ist so absurd, wie wenn man ohne Kellerkonstruktion auf eine Sanddüne ein Haus zu bauen versucht.“
So ist es.
„Ich habe jedenfalls diesen Ausdruck immer nur dann verwendet, wenn entweder ein klarer Bezug zu Gewalt erkennbar ist; oder wenn es um Propaganda für ein totalitäres Regime geht.“
So war es nicht.
Siehe Bundeskanzler Kern. Ein „Linksextremist“ in diesem Tagebuch Mitte Oktober 2016.
Nobody’s perfect. Und jedem rutscht mal was raus in der Emotion. Vor allem uns notorischen Rechthabern.
PS: Hoffentlich müssen wir in Sachen Impfung in vier Jahren hier nicht Ähnliches lesen, ging alles gut....
Warum brauchen wir einen Geheimdienst, wenn eine Staatsanwältin, eine Richterin und ein Richter des Landesverwaltungsgerichtes (LVwG) Innsbruck nichtmal in der Lage sind die Tiroler Planunterlagenverordnung richtig anzuwenden?
Wofür brauchen wir einen Verfassungsschutz, wenn zwei Richter des LVwG Innsbruck auf die Verfassung scheißen, um ehrliche, arglose Menschen zu berauben?
Zu dem Artikel: „Die Republik der Dummheiten marschiert nach links“, weiter unten, habe ich zwei Beiträge geschrieben und die dazugehörigen Unterlagen bei Herrn Dr. Unterberger hinterlegt.
Pilz mag ich nicht. Aber manchmal macht er gute Arbeit. Thema Blümel:
https://zackzack.at/2021/02/11/hausdurchsuchung-bei-bluemel-die-verraeterischen-novomatic-chats/
Den Genossen Pilz habe ich bei der "Arbeit" noch nie gesehen.
Ja, es stimmt schon, dass er zugeschaut hat, den Leuten die zu Arbeit gingen...
"Flug-Blättert" verteilt hat. Nur das und Nichts mehr.
Die "LEISTUNG" ist bei den Herr Pilz bis heute überall ausgeblieben.
Für die Impffanatiker, kommt gut durch!
Immunologin: Warum COVID-19 Geimpfte Monate nach der mRNA-Impfung sterben werden
https://telegra.ph/Immunologin-Warum-COVID-19-Geimpfte-Monate-nach-der-mRNA-Impfung-sterben-werden-01-24
OT:
Nachfolgender Link könnte Albträume verursachen - Satanismus am Super-Bowl . . .
https://www.pravda-tv.com/2021/02/die-bedeutung-der-satanisch-okkulten-super-bowl-halbzeitshow-videos/
Huh ...
Ich werd' die ganze Nacht kein Auge auftun.
Krank.
Dünn, oder Maskenbedingt CO2 angereichert. Schlecht für die Hirnzellen.
War zu Jenny 20.42 gemeint.
Neppo- auftun? ;-))
https://www.wochenblick.at/die-luft-wird-duenn-fuer-oevp-innenminister-nehammer/
Es wird eng für den und für das Blümchen auch... und diese Leute wollen uns vor Terroristen beschützen uns vor irgendwas beschützen? Aber die hauptsache, man haut uf Kickl hin.. ja das gehtschon noch, die haben alle soviel Dreck am Stekcen und versuchen sich immer und immer an anderen abzuputzen
https://wochenblick.us13.list-manage.com/track/click?u=eedf19b0dafe79028aeefe906&id=63bc182b5e&e=938128e75e
Und wie laut haben gerade die von Postenschacher etc geschrieen..
Und auch da nur Lügen, Lügen Lügen:
https://t.me/THE_FREEDOM_ISNT_FREE/7317
Bin gespannt, aber es wird so wie fast immer werden. Keiner kann sich mehr erinnern und eine Krähe hackt... - eh wissen. Außer man ist bei der falschen Partei, wie Grasser.
Jenny, das war die schööönste Veraaarschung dieser Woche.
Und jetzt bitte den Leztstand zum Hr. Chorherr, wie steht es um die belegte "Nachhaltige Einnahmen" ??? Musst du nicht extra wirklich die Posten "Begrünung" erklären.
bitte, bitte...antworte...
OT
Weil Tirol schon in aller Munde ist, unser "Grüner Willi" schlägt dem Fass den Boden aus. Was hat der für ein Demokratie-Verständnis?
Grüner Abwahlantrag sorgt für blaue Empörung in Innsbruck | Tiroler Tageszeitung Online – Nachrichten von jetzt!
https://www.tt.com/artikel/17831684/gruener-abwahlantrag-sorgt-fuer-blaue-empoerung-in-innsbruck
Frau Merkel hält sich ja auch nicht an demokratische Gepflogenheiten.
Siehe "Thomas Kemmerich" nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten von Thüringen.
Ideologische Differenzen als Abwahlgrund, das gab es - meines Wissens - noch nie.
MMM - Merkel machts möglich.
orf.at von heute:
"Der britisch-schwedische Pharmakonzern AstraZeneca hat seinen Gewinn im Coronavirus-Jahr 2020 verdoppelt. Unter dem Strich stand ein Plus von umgerechnet rund 2,6 Milliarden Euro, wie AstraZeneca heute mitteilte. Der Umsatz stieg im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr um neun Prozent auf 26,6 Milliarden Dollar."
Ohne jetzt auf Kleinigkeiten wie "EBIT" oder "EBITDA" eingehen zu wollen, aber eine Verdoppelung des Gewinnes innerhalb eines Jahres ist schon beachtlich.
Ob allerdings der "kickback"in diverse Parteizentralen bei diesen "benchmarks" berücksichtigt wurde ist jedenfalls nicht kolportiert.
Man wird hinkünftig einen neuen Algorithmus bzw. eine neue Bezeichnung dafür schaffen müssen, um den Investoren mehr Information zukommen zu lassen.
Sozusagen als zusätzlichen Wegweiser für Vermögensberater in Zeiten der "neuen Normalität".
Dafür ist sie ja gemacht worden.
Dazu einige Zitate:
Oswald Spengler
„Durch das Geld vernichtet die Demokratie sich selbst, nachdem das Geld die Freiheit vernichtet hat.“
-
„Man erschrickt nur vor Drohungen; mit vollendeten Tatsachen findet sich der Mensch schnell ab.“
-
"Die Dummheit einer Theorie war nie ein Hindernis für ihre Wirkung."
-
"Demokratie ist die vollendete Gleichsetzung von Geld und politischer Macht."
Und, wenn wir schon bei der Demokratie sind:
Günther Grass
"Jede demokratische Gesellschaft, die ihre Konflikte nicht austrägt, sondern durch Verbotserlässe konserviert, hört auf demokratisch zu sein, bevor sie beginnt, Demokratie zu begreifen."
Und als Nutzanwendung gegen das ganze Desaster:
George Bernard Shaw
"Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen."
Milchstraße - bzw. neuerdings: Daumen-Stoppelfeld :))
Daumen-Kolchose! :-)
Ein Schelm der dabei was böses denkt. Könnte sein, dass gute Kunden mit Prämienmeilen belohnt werden ?
Schließe mich machmuss an: Daumen-Milchstraße. ;-)
Das Theater um Tirol - es gibt keine wissenschaftliche Begründung, nur Vermutungen von Merkel & Co - hat nur den Zweck, den Wintersport und Tourismus in Tirol für heuer gänzlich zu zerstören. Die Zerstörung der Wirtschaft muss nachhaltig sein. Das ist der oberste Befehl, dem die Globalisten-Marionetten nun folgen. Koste es, was es wolle.
Die Geschichte wiederholt sich mit anderen Vorzeichen. 1000 Mark strafe im 2021.
Für heuer? ... viele, kleine wie große, Tourismusbetriebe in Österreich werden sich von den sog. Maßnahmen nicht mehr erholen und zusperren müssen. Die Konkursmasse, Häuser und Grundstücke werden für ausländische Investoren ein gefundenes Fressen sein ... dx9tss
Jetzt purzeln einem ja die entsetzten Berichte über das von der "WELT AM SONNTAG" veröffentlichte äußerst brisante Geheimpapier, das für die strengen Maßnahmen, v.a. für den mörderischen LOCKDOWN in D, aber auch bei uns in Ö verantwortlich war, entgegen! Wenn da nicht ein paar Köpfe rollen werden!
"Weltwoche Daily, 10.02.2021"
https://www.youtube.com/watch?v=eF4VEER9QBY&ab_channel=DIEWELTWOCHE%28Wochenmagazin%29
"Weltwoche Daily, 11.02.2021"
https://www.youtube.com/watch?v=a3P2uPGZLa4&ab_channel=DIEWELTWOCHE%28Wochenmagazin%29
Die Zahnpasta geht nicht zurück in die Tube!
Der LOCKDOWN war UNNÖTIG!
Fallt ihr wirklich auf jeden unnötigen Verschwörungsschwurbler herein der daherkommt nur weils ins Kram passt?
Wenn man solche Typen als Rechtfertigung braucht ist man wirklich schon in Erklärungsnotstand
Da es in den Medien nicht wirklich präsent war, hier ein Link zu einer Untersuchung der Universität Salzburg zur Einstellung der Bevölkerung. Sie deckt sich im wesentlichen mit meinen Beobachtungen (Achtung: die Zahl der über 65jährigen war sehr gering und deren Meinung ist vielfach anders). https://salzburg.orf.at/stories/3088768/
Zu diesem Artikel der Welt passen auch die Aussagen des Chefs des CDC sowie von ranghohen Mitgliedern der britischen Gesundheitsbehörde, daß durch die Mutationen uns Corona bis in die 2030er Jahre begleiten wird (trotz Impfung – jährliche neue Impfung) und somit auch Masken, Lockdowns und Reiseverbote.
@Meinungsfreiheit
Auch Watergate begann als Verschwörungstheorie - auch der Holocaust war bis zur Befreiung der KZs eine solche.
Roger Köppel ist im Übrigen wesentlich seriöser als ein Hr. Kurz oder ein Hr. Nehammer. Und zum Unterschied zur Fr. Aschbacher kann R. Köppel einen akademischen Titel vorweisen, den er zu Recht trägt.
Kennen sie einen Satz mit "Yucatan", werte @Elfenzauberin?
Zum ihrem ersten Absatz ließe sich einiges schreiben, wiewohl es verboten wurde.
Also lass' ich es.
Aber es "juckat an".
Langsam glaube ich auch dass da der "Reset"dahintersteckt.Es gibt immer Dinge die Rational unglaublich sind oder sich nicht erklären lassen.Keiner der Juden hat gedacht dass Ausschwitz und die anderen KZ reine Vernichtungslager waren!
Was der Sinn war über 6 Mio Leute zu ermorden - mir ist das nicht klar! Wer hat davon wirklich profitiert?
Wobei man braucht wahnsinnig wenig Leute um Menschen, Völker zu beherrschen. Bei Wirecard gab es maximal 4 Leute die da treibende Kraft waren, Kambotscha Killing fields 50-100 Schlüsselpersonen, wie viele beherrschen den Iran?
elfenzauberin - nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich
@meinungsfreiheit
Der einzige, der hier vergleicht, sind Sie höchstpersönlich :-)
Nochmals: die Geschwister Scholl haben im 2. Flugblatt das Verbrechen des Judenmordes in Polen thematisiert.
Das galt damals als Verschwörungstheorie. Vergessen Sie nicht: auch damals gab es Faktenchecker, die fejk-njuhs zu entlarven hatten. Damals nannte man diese Leute aber nicht Faktenchecker, sondern Blockwarte.
Geändert hat sich im Wesentlichen nur die Bezeichnung.
Roger Köppel und die Weltwoche, vergleichbar mit der BBC, während der Nazizeit.
Der Aufruf, am 1. März alle Restaurants zu öffnen, sollten sich alle Wirte in Österreich mindestens anhören. Ziviler Ungehorsam ! Wann, wenn nicht jetzt.
Roger Köppel ist Herausgeber und Chefredaktor der Weltwoche, Abgeordneter der SVP im Parlament/Nationalrat.
Danke Undine,
für den Hinweis auf Köppel und seinen treffenden Kommentaren zu dem betrügerischen Lockdown-Strategiepapier, womit die Leute wörtlich auf Anweisung in Schock versetzt werden sollen( 1Million Tote, Österr. 100000 Tote)
Wenn sich jetzt noch immer nichts ändert, dann weiß ich auch nicht.
OT:
Also DOCH
Bundesregierung hat Forscher gebeten, Analyse der Pandemie mit drastischen Schreckensszenarien zu erstellen.
https://www.youtube.com/watch?v=BfRWr_M4kF0&feature=youtu.be
Lockdowns haben politische, nicht wissenschaftliche Gründe
https://www.wochenblick.at/deutschland-lockdowns-haben-politische-nicht-wissenschaftliche-gruende/
Super Links. Danke!
Die sollten nicht zurücktreten können. Die gehören alle in ein Arbeitslager, wie mein Vater, der als einfacher Wehrmachtssoldat, fünf Jahre für die Gemeinheiten der Obernazis auf der Krim bei Fischsuppe und Brot arbeiten und mehr oder weniger dahinvegetieren musste. Dass er von dort überhaupt noch zurückkam, hatte er seinen Freunden zu verdanken, die ihn, obwohl er schwer an Polio erkrankt war, heimschleppten.
Dann würden die wenigstens einmal im Leben auch arbeiten.
@Charlesmagne, es ist unglaublich, was viele Menschen damals durchmachen mußten. Die Deutschen traf es zehnfach, grausame Rache wurde salonfähig. Und wenn ich höre "wehret den Anfängen, nie wieder", ausgerechnet von Leuten die dabei sind es den Nazis nachzumachen. Oder gar sie zu übertreffen.
... um so schlimmer, wenn man sich dabei vor Augen hält, daß auch bei WK2 möglicherweise (no na) die Fäden von Rothschield gezogen wurden, ohne die geringsten Skrupel ob des Todes-Zolles, ohne die geringsten Konsequenzen bezüglich Schuldigkeit . . .
Verschwörungs-Theorie gefällig:
https://www.zaronews.world/zaronews-presseberichte/elitaere-blutlinien-sind-die-rothschilds-mit-hitler-und-merkel-verwandt/
666 (!) neue Todesfälle, das sagt alles. Das RKI ist eine Bundesbehörde, nebenbei angemerkt.
https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/rki-10-237-corona-neuinfektionen-und-666-neue-todesfaelle,SOgRTZc
Auch interessant: 102378 Neuinfektionen; Quersumme ist 13!
Ohne die 8, ist reingerutscht, 10237.
Weiter mit Dunkelziffern, weiter mit Mutationen. Wenn schon alle Todesursachen dazu gerechnet werden, kommt es auf paar Dunkelziffern auch nicht mehr an.
Die Zwangsimpferei wird weiter gehen, damit auch die "Neuinfektionen". Wie lange ? So lange bis Merkel ihr Ziel nicht erreicht. Die totale Kontrolle.
Pressburger, nur wir können daa beenden.
Die Österreicher hatten immer schon ein schlampiges Verhältnis zu ihren Geheimdiensten.
Der Chef der österreichischen Abwehr der k.u.k-Zeit, Oberst Alfred Redl, war bekanntlich Agent des russischen Geheimdienstes Ochrana. Redl verriet alles, inclusive aller Aufmarschpläne, weshalb die serbische Armee den Österreichern 1914 eine vernichtende Niederlage zufügen konnte.
Redls Nachfolger Max Ronge leistete in der ersten Republik solide Arbeit, wurde aber von den politischen Ereignissen überrollt.
In der zweiten Republik hatten wir manchmal das Problem, dass Geheimdienstler entweder für eine Partei oder eine Besatzungsmacht arbeiteten - Heinrich Dürmayr für die KPÖ respektive für die Sowjets - oder manche Geheimdienstangehörige überhaupt korrupt waren.
Als die Grünen ins Parlament kamen, interessierten sie sich besonders für die Geheimdienstarbeit. Ein damaliger Jungabgeordneter namens Rudolf Anschober war da besonders eifrig, wenn es darum ging, Geheimdienstarbeit an die Öffentlichkeit zu zerren.
Dafür haben wir massenweise Spione, wie beispielsweise Fischer und Zilk.
an beide herren : *************************************
@Alexander Huss
Vielen Dank, daß Sie das Charakterschwein Oberst REDL erwähnen! Ein solcher Abschaum, der sein eigenes Volk verrät, hätte lebenslang schweren Kerker verdient. Schade, daß er seiner gerechten Strafe durch Suizid entkommen ist! Etwas Elendigeres als einen Verräter am eigenen Volk kann ich mir nicht vorstellen, weil das Ausmaß seines Handels unbeschreiblich groß ist. Manchen Menschen kann man nur die Hölle wünschen, sollte es sie geben!
@Undine
**************+!
@ Undine
Seine Offiziers-Kameraden hatten dem warmen Bruder Redl den SM erlaubt und ermöglicht.
Einen scharfen Verstand hatten die nicht als Redl zum SM gedrängt wurde.
Redl verriet den gesamten Aufmarschplan gegen das Kaiserreich Rußland.
Erfolgversprechend wäre es gewesen Redl zu befragen was er alles verraten hat um daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen.
Das hätte tausenden Soldaten das Leben an der Ostfront gerettet.
Ist heute nicht anders wenn ich nur an diese ganzen Versager im Dunstkreis der Parteien denke ......
Vorab, Verzeihung das ich den falschen Link weitergab. Danke an Herrn Dechant für die Korrektur.
Es ist unfassbar, dass durch die Missstände im BVT/Innenministerium einige unschuldige Menschen sterben mussten. Auch die Schwerverletzten sind nicht zu vergessen. Herr Kickl musste gehen weil er diesen "Sumpf trockenlegen wollte"! Dazu wurden auch die angeblichen Beschwerden des "Berner Club's" öffentlichkeitswirksam verwendet, was umgehend, prompt vom Vorsitzenden dementiert wurde.
Geheimes Dokument: Europäischer Geheimdienstclub kritisiert Mitglied in Österreich
https://netzpolitik.org/2019/europaeischer-geheimdienstclub-kritisiert-mitglied-in-oesterreich/
Peter Pilz ist immer für juristische Überraschungen gut!
Leider wird Martin Sellner von diesem Klub als rechtsextrem gehandelt und mit dem Neuseeland-Attentäter in Verbindung gebracht.
Ich wollte nur die Struktur dieses Klubs aufzeigen!
Ein weiterer Link
Neue Dokumente werfen Fragen zu Geheimdienstklub mit BVT auf - Inland - derStandard.at › Inland
https://www.derstandard.at/story/2000115339142/neue-dokumente-werfen-heikle-fragen-zu-geheimdienst-klub-mit-bvt
Man kann (also für das RK) nur hoffen, dass Brenton Tarrant (NZ) nie gespendet hat.
An diesem Gewissenskonflikt würde doch der ganze Verein scheitern.
CIA: Was wirft man Sellner eigentlich vor?Ist in Ermangelung anderer Vorwürfe das Konstrukt ein späterer Attentäter hat für ihm gespendet, der größte Vorwurf??
https://www.youtube.com/watch?v=KxvbV0FW8_8
Das ist ein bemerkenswertes Interview mit Peter Pilz.
Daraus ein Satz, der Bände spricht: ",,,Nachdem was ich heute weiss, ist Herbert Kickl im Vergleich zu Karl Nehammer ein Juwel der öffentlichen Sicherheit..." Braucht's noch mehr? Ich glaub nicht, anhören ist besser.
Lustig,ich bekomm einen dAumen hinunter, weil ich eine Aussage von Peter Pilz zitiert habe. Gilt der nach unten gerichtete Daumen jetzt mir oder Peter Pilz? Ich versteh's nicht, aber es ist eigentlich völlig egal.
Trolle arbeiten so. Daher wissen wir, es sind die zwei.
Ingrid - BITTE forget it !
@Engelbert Dechant @otti: aber klar doch, man weiss ja... aber zu feig, um dazu zu stehen, das ist das Lustige. Mich amüsierts.
Wie tief sind sie gesunken, dass sie einen Peter Pilz zur Unterstützung ihrer Argumente benötigen. Ein Armutszeugnis !!
@Ingrid Bittner
Dieses Instrumentarium wird doch schon seit geraumer Zeit dazu benutzt, persönliche Animositäten anonym zum Ausdruck zu bringen.
Der Titel stimmt so nicht! Einen funktionierenden Dienst kenne ich, von einem anderen weiß ich nicht, ob er funktioniert und das BVT gehört aufgelöst und völlig neu gegründet. Das Innenministerium ist absolut ungeeignet zur Führung eines Nachrichtendienstes, das weiß ich jedenfalls.
Maaßen hat Erfahrung, wie man von der Politik abgeschossen wird und scheint persönlich integer. Ob er einen Dienst aus dem Nichts gegen politische Störmanöver in Österreich aufbauen kann, bleibt offen. Als Baumeister würde ich einen Israeli vorschlagen. Die wissen, wie es geht. Dienst müsste Personalhoheit ohne Beamtendienstrecht besitzen und darf nur durch das Parlament kontrolliert werden. Nebenbei gehört die Zentrale auf die grüne Wiese fern von Wien, wie zum Beispiel im Lesachtal!
Dem kann ich nur vollinhaltlich zustimmen!
Maaßen sich bei dem Neuaufbau des BVT ins Boot zu holen, wäre optimal. Dazu Experten vom Mossad, wäre ideal
Tal Silberstein?
.... und einen Netanjahu-Schüler ?
Herr Silberstein war dort Objekt, nicht Subjekt.
Warum sollte Israel als Berater fungieren.
Der Mossad ist schon der österreichische Geheimdienst.
@ riri
Das halte ich für eine Beleidigung des Mossad.
@ riri
wäre schön, wenn dem so wäre. Der Mossad ist der beste Geheimdienst der Welt. Sowohl personell als auch technisch bestens ausgerüstet.
@Peregrinus
Was ich meine, ist, der Mossad bestimmt was in Österreich passiert. Da ist jetzt Nehammer auch nur ein Ausführender.
Der österreichische 'Geheimdienst' ist ja nur eine Ansammlung von Beamten, die für das System unangenehme Politiker und Personen ausspionieren und Dossiers anlegen. Oder Lieferung von Akten an die Medien.
Wie sonst könnte ein Herr Griedling Direktor sein.
Der Mossad wird nur dann aktiv, wenn es um einen "Blauen/Rechten" zu entfernen geht!
@CIA
********
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********+!
Danke und Anerkennung für das Thema abseits von Corona.
Eine Organisationsänderung ohne externe Begleitung oder Beratung ist keine im Wortsinn. Es liegt in der Natur der Sache, dass man im eigenen Denken gefangen ist. Eine Aufstockung oder Halbierung der Mannstärke ist keine Organisationsänderung, die Aufgaben neu regelt, erfasst, Prozesse ableitet und daraus die sich ableitende Organisationsstruktur aufstellt. Im Militär gilt die Aussage, dass Generäle nur den zuletzt geschlagenen Krieg vorbereiten können. Erst eine fundamentale oder auch radikale Aufgabenanalyse des anstehenden Fachgebietes erlaubt es, die Herausforderungen annähernd erfassen bzw. abschätzen zu können. Das Ergebnis kann diametral dem bisher Gelebten entgegenstehen. Sich auf die Fundamente oder auf die Wurzel (Radix) zu besinnen ist deswegen wichtig, weil sonst das Wesen verloren gehen könnte. Auf Basis dieser Fundamente haben dann die Analysen der erkennbaren Entwicklungen zu erfolgen. Um am Beispiel Bundesheer zu bleiben: Es ist nicht das Wesen der bewaffneten Macht, Einwegbettzeug zu verteilen, Infektionstests zu organisieren oder Impfstoffe zu verteilen.
Aufklärung also Informationsbeschaffung und Abwehr also Verhinderung von Angriffen auf das Staatsganze sind so wesentliche Aufgaben für Geheimdienste oder Nachrichtendienste. Diese Struktur haben beispielsweise die militärischen Geheimdienste. Der Streit um die Beantwortung dieser Frage – was bedroht das Staatsganze – was bedroht die Verfassung, die Rechtsordnung,…eskalierte offenbar offen seit der Hausdurchsuchung des BVT. Diese Frage geht über die Definition von Extremismus hinaus und stellt die Frage nach dem Selbstverständnis und Selbstbewusstsein der Republik Österreich.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung schwebt nicht im luftleeren Raum und wird auch nicht auf einer grünen Wiese aufgestellt. Es braucht ein Verständnis für den gesamtstaatlichen Schutz – so dieser gewollt ist. Und hier wirken alle mit.
Die Dienste des ÖBH müssen nicht zwingend in das Innenministerium integriert werden, es braucht nur klare Schnittstellen und Prozessabläufe. Cyberkriminalität, Cyberverteidigung der Republik und kritischen Infrastruktur und cybergestützte terroristische Aktivitäten und Aufrufe zum Kampf gegen die Rechtsordnung sind so schlagwortartige neuartige Bedrohungen und daher auch Aufgaben die gelöst werden wollen. Die Zuständigkeiten und Übergänge wollen überlegt sein, Informationsverluste sollen weitgehend vermieden werden.
Wir reden von der Notwendigkeit einer EuroPol weil alles so übergreifend vernetzt ist, die Kompetenzen eines Staates naturgemäß begrenzt sind und haben in Österreich einen Verfassungsschutz in den Ländern organisiert, der nicht an Weisungen des Bundes gebunden ist?! Man stelle sich vor, wir hätten Landespolizeidirektionen oder Militärkommenden, die nicht weisungsgebunden sind an das Ministerium!
Ein Plan der über die Legislaturperiode hinausweist ist ohnehin nur ein halbherziger Plan. Er wird die nächste NR-Wahl nicht überleben. Das zeigten alle Org-Änderungen im ÖBH.
Angelika Eberl in München. Sie verweigert die Maskierung. Was für eine mutige Frau:
https://www.youtube.com/watch?v=TXx70jqK2Tg
https://fassadenkratzer.wordpress.com/2021/02/10/wege-des-widerstandes-und-protestes-mutiger-burgerinnen/
@ Engelbert Dechant
beide Subkommentare:
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Sorry, hätte einen Kommentar tiefer gehört. Ist am i-Pad leider sehr unübersichtlich.
Jetzt lassen sich die Bastijünger manisch testen (wohl um zum Friseur gehen zu dürfen?) und so haben wir wieder 1500 Neuinfektionen, weil stets alle Tests von positiven Gesunden zu den Kranken gerechnet werden. Die Spitalsbelegung allerdings droht bald auf 1.000 zu fallen. Da muss Kurz noch mehr coronapositive Intensivpatienten einfliegen lassen, unbedingt! Sonst kommt noch jemand auf die Idee, das ganze wäre ein riesen Schwindel. Ein schwarzes Schlafschaf könnte aufwachen! Oje!
Besonders in NÖ gibt es viele Neupositive. Wie blöd muss man sein, massenhaft zu diesen Staberltests zu laufen, damit man aufgrund der positiv getesteten Gesunden den Lockdown wieder verschärft?
Ich habe immer gedacht, es wäre Wahlbetrug gewesen, aber mittlerweile fürchte ich, die haben ihn wirklich gewählt. Schwarzwähler sind so staadschauert, dass ihnen auch sicher nicht auffällt, dass wir schon eine Diktatur haben. Manche blühen darin sogar auf, die glühendsten Bast-Verehrer, die Denunzianten.
100%. Danke!
Ist heute nicht das Thema. Halten sie sich an die Vorgaben
Gehöre seit kurzem auch zu denen, die sich beim Staberltest anstellen. Ist notwendig, um auch weiterhin von Magyarország als "Pendler" nach Österreich einreisen zu dürfen. Was mir Gelegeneit gibt, jedesmal bei der Grenzkontrolle auf österreichischer Seite (die Ungarn winken ja nach wie vor durch nach einem zackigen jó estét...) oder vor Ort im NÖ-Testlokal lautstark auf die (wortwörtlich) "Dreckspolitik" schimpfen zu können.
So hat alles auch seine gute Seite....
Testen ist halt ein Intelligenzprogramm gegen Lockdowns und nichts für sehr einfache Gemüter.
Aber wie bei den recht erfreulich hohen Strafen gegen Verordnungssünder (insbesondere in Wien!) heißt es für dumm und gscheit - da müssen wir durch!
@ceterumcenseo
Füher nannte man solche Menschen Blockwart oder IM. Gott sei Dank ist Dr.Unterberger NICHT Honecker oder schlimmer. Ich denke, Ihrem Wunsch und dem berechtigten Anliegen, aktuelle Theman nicht unter den Tisch fallen zu lassen, kann entsprochen werden.
250 Schüler gefunden - hochansteckend? nur symtomlos!
Die Hysterie kennt keine Grenzen!Eine Mutation gefährlicher wie die andere - ansteckender? Beweise? Gibt es nicht nutr Berechnungen!Wenn ein Virus mutiert kann er ansteckender und harmloser werden! Grippe ist auch massiv ansteckend- Interewssiert alles nicht! Lockdown bis zum bitteren Ende!Wenn man so Kroneleser analysiert, alles gehört geschlossen, skifahren verboten, deprimierend!
Testen, testen und kein Ende. Das keine Zweifel aufkommen, werden noch die südafrikanischen Mutanten, die brasilianischen Mutantinen, sonstige Mutationen mobilisiert.
Was bedeutet überhaupt "ansteckender"?
Was wäre z.B. "am ansteckendsten"?
Hat man da die quantitativ gemessene höchste "Virenlast" (lt. wiki "Viruslast") die je vorgefunden wurde?
Abgesehen davon, dass sich pathogene Mikroorganismen bei Körpertemperatur und ausreichend vorhandener Feuchtigkeit in ~ 20 Minuten verdoppeln, der Zeitpunkt der Infektion aber nie genau festgestellt werden kann, ist das doch alles Mumpitz.
Allenfalls geeignet, unwissende Angsthasen in Panik zu versetzen.
Zu der Frage nach der Gefährlichkeit der neuen Mutationen habe ich diese Wochen einen mir bekannten Experten befragt. Seine ehrliche Antwort war: Derzeit liegen keine seriösen nachvollziebaren Studien vor. Weder in die eine noch in die andere Richtung. Die Zeit war bis jetzt zu kurz. Leider kann ich aus nachvollziehbaren Gründen die Quelle nicht nennen.
Diese Unterdrückung jeder Wissenschaftlichkeit ist der wohl deutlichste Skandal dieser Krise. Die in der "Welt am Sonntag" publizierten Unterlagen zeigen, dass der Umgang mit dem Virus vorgeplant und eine Evidenz der Daten gar nicht mehr erwünscht ist. Gott schütze Österreich!
Alle Daumen für Dr. Dechant. Schließe mich an: Gott schütze Österreich. Die Hymne stimmt: Viel geprüftes Österreich.
***********************************!!!
@Engelbert Dechant
Lügen von Anfang an. Zuerst Covid 19, ein ganz neuer, noch nie da gewesener Killer Virus.
Jetzt sollen die Mutationen, die Viren schon immer durchlaufen, plötzlich auch tödlich sein.
Die politischen Erfinder sind zwar einfältig, aber erfinderisch. Für die Masse reicht das. Intellekt ist nicht gefragt.
Die Kommission war von vornherein zum Scheitern verursacht, als man eine Rechtswissenschaftlerin als Vorsitzende bestimmt hat. Den BVT von der rechtlichen von der rechtlichen Seite aufzurollen ist Unsinn. Geheimdienste haben sehr wenig mit Recht zu tun, ja sie müssen oft, um Erfolge zu haben gegen das Recht vorgehen. Wenn man das nicht begreift, soll man die Finger davon lassen. Den letzten funktionierenden Geheimdienst im deutschsprachigen Raum hat es unter Canaris gegeben. In Deutschland konnte man einen Geheimdienst nur mit " Ehemaligen " aufbauen. Er nennt sich nun " Verfassungsschutz " , ein Fehlgriff in der Wortwahl. Nicht die Verfassung, sondern die Bürger sind primär zu schützen. Österreich ging wieder andere Wege. Nach 1945 war sowohl die Kriminalpolizei als auch der Geheimdienst kommunistisch durchseucht. Es hat Jahre gedauert diesen Saustall auszumisten. Dann wurde er von ROT und Schwarz politisch besetzt und obendrein gab es einen militärischen Geheimdienst. Man hat sich gegenseitig bespitzelt (siehe Olah ). In der Gesamtheit ein Pfusch, wirkungslos und teuer. Von ausländischen Geheimdiensten erhaltene Warnungen hat man als eigene Leistung ausgegeben, um zu zeigen, wie tüchtig man sei.
BVT und militär.Geheimdienst gehören vereinigt und mit Fachleuten besetzt. Dies wird nur gelingen, wenn man sich erfahrener Hilfe aus dem Ausland bedient. Deutschland kommt da nicht in Frage, da dort auch ein Intrigantenstadl die Szene beherrscht.
Schon eher der MI 5.
.... oder der Moosad, bester Geheimdienst der Welt.
@ corr. Mossad
Der Mossad ist eine Mördertruppe und seine Aktionen laufen unter "Schattenkriege". Dazu gibt es ein Buch von Ronen Bergman. Schwache Nerven sollte man nicht haben!
Enpfehle dazu die Bücher von Daniel Ostrovsky. Er gehörte der Führungsebene des Mossad an und lebt versteckt in Kanada. Er beschreibt die gesamte Struktur dieser widerlichen Mördertruppe. Er beschreibt auch exakt die Ermordung von Barschel.
John le Carré sel. hat gemeint, dass der Vatikan über den besten Geheimdienst auf Gottes Erde verfüge.
Na vielleicht heute nicht mehr.
Wer beichtet heute noch?
Der Geheimdienst des Vatikan sind die Jesuiten. Ob das Christen sind, bin ich mir nicht so sicher.
@ Franz 77
Die Jesuiten verkörpern noch das wahre Christentum. Alle anderen sind laue Gutmenschen. Man lasse sich nicht beirren, dass der Papst auch ein vom Wege abgekommener Jesuit ist.
Franziskus ist der schwarze Papst, Kommunist, Verräter und Jesuit.
Ein Teufelsanbeter und Antichrist.
@ceterocens...
Vielleicht lesen sie das Buch " Die Transformation Amerikas" von Cathy 0'Brien" und sie werden wissen wer die Jesuiten sind. Vergewaltigung, Morde und Korruptuon sind für diese Truppe kein Problem!
@CIA- genau das meinte ich. Danke!
Ich haben von einem Geheimdienst keine Ahnung, außer das mich einmal eine bildhübsche und sonst sehr angenehme Agentin vom Mossad bereits am Wiener Flughafen über meine Reiseziele in Israel ausgefratschelt hat. Meine Reaktion war, das ich in den folgenden Tagen mit einigen mir wildfremden Arabern (die sich als Palästinenser ausgaben) mit einem israelischen Leihauto durch die PLO Gebiete bis auch nach Ramallah an das Grab von Arafat fuhr. Aber als sie mit meinem Auto verschwanden, konnte ich dennoch mit Hilfe der Polizei und einer schwerbewaffneten Hotelwache dieses nach einen Tag wieder übernehmen. Also der Dienst funktioniert.
Ganz im Gegenteil zum Österreichischen. Denn schon vor dem ersten Weltkrieg hatte der Geheimdienst die schwere Fehleinschätzung nur gegen die Serben Krieg führen zu müssen. Das führte ja dann bekanntlich zu einem Flächenbrand über die ganze Welt.
Wenn man jetzt mit aller Kraft auf Nehammer einschlägt frage ich mich schon was die hier als Lichtgestalt gehandelter Kickl in seiner Amtszeit überhaupt nichts im BVT weitergebracht hat. Im Gegenteil, als Innenminister eine so desaströse Hausdurchsuchung überhaupt zuzulassen zeugt von eklatanter Schwäche!
Na ja, schön, dumm, sehr dumm, aber im Sinne der Meinungsfreiheit muss man eben auch extreme Dummheit ertragen; der Blöde entlarvt sich eh immer selbst, vor allem, weil er darüber hinaus meist noch größenwahnsinnig ist. Baron Münchhausen lässt grüßen. Aber der hat sich wenigstens nicht selbst so ernst genommen wie unsere Angeber.
Gandalf - was ist dumm? das ich die Palästinensergebiete bereiste und dort wirklich weiß wie es zu geht? Und das ich die Güte des Mossad etwas ausprobierte?
Sie dürfen eh auf der Couch das Leben fristen, hat niemand etwas dagegen.
Dumm ist z. B., wenn man glaubt, für Hausdurchsuchtungen sei das Innenministerium zuständig. Dumm ist z. B. wenn man glaubt, man könne sich besonders interessant und wichtig machen, wenn man G'schichtln druckt, deren Wahrheitsgehalt fast greifbar ist, dumm ist z. B. wenn man glaubt, dass einem alles und jedes geglaubt wird, und so weiter und so fort....
Meinungsfreiheit
Mit 1× oder 2× bereisen lässt sich nicht feststellen, wie es den Palästinenser geht. Es gibt dort eine politische Elite, die ist "stinkreich"! Sie kassieren die Gelder aus der EU und die "normale" Bevölkerung lebt am Limit.
Arafat z.B. konnte sein Vermögen gar nicht beziffern.
Schätzungen sprechen von etwa 1 Milliarde US$ (2003).
Ganz ohne Rothschild.
Meinungsfreiheit 007 - köstliche Märchenstunde!
Aber eines muss ich ehrlich sagen:
Mit Meinungsfreiheit, wenn es nicht andere beleidigt, ist es hier viel lustiger geworden.
Bittner - Ich weiß sehr wohl, dass diese Hausdurchsuchung von der Staatsanwaltschaft mit einer übernervösen Staatsanwältin veranlasst wurde.
Aber wenn ich Innenminister bin schaue ich mir an, ob die Staatsanwaltschaft länger als 5 Minuten in einem so sensiblen Bereich Hausdurchsuchung macht!
CIA Habe keinen Kommentar zu den Palästinensern selbst abgegeben. Aber wenn Sie meine Eindrücke wissen wollen::
Ich habe sehr viele Menschen getroffen, die wir wir in Frieden Leben, arbeiten und das Leben genießen wollen. Ich habe auch Nomadendörfer gesehen, in denen die Leute in primitivster Weise in der Wüste in Wellblechhütten wohnen, ohne Strom-und Wasserversorgung. Ich habe, insbesondere in Ramallah und Jericho zerbombte und niedergehende Infrastruktur gesehen und Händler, die den fehlenden Tourismus beklagen und kein Geschäft machen. Es gab aber, außer and der Grenzmauer zurück nach Israel, keine nennenswerte Probleme. Auf jeden Fall ist es ein eingesprerrtes Volk ohne Perspektive.
Genosse Virus Meinungsfreiheit
Nomaden leben in Zelten und nicht in Wellblechhütten!
Der Tag der Freiheit, 31. Jänner 2021 - die Seite abseits des Mainstream:
https://www.youtube.com/watch?mc_cid=7523ab5a7b&mc_eid=42f692b483&v=Xn4LNL9CeIo&feature=youtu.be
"fühlt euch eingesperrt!" - welch eine Schande für dieses Land.
Schämt sich Nehammer eigentlich überhaupt nicht?
Dennoch sind die Demonstranten friedlich geblieben!!!! Nehammer's Eskalationsstrategie hat sich nicht durchgesetzt!
Wo sind die "Rechtsextremen, die Nazis, die Aluhutträger" von denen in MSM "berichtet" wurde????
Beeindruckend die Mutter, welche ihre Tochter mitgenommen hat um ihr den Unterschied von Demokratie und Diktatur zu zeigen und daß Freiheit nichts Selbstverständliches ist!
Wir müssen uns die Freiheit wieder zurückholen. Wer Freiheit gegen Sicherheit eintauscht, der verliert beides.
Freedom is never more than one generation away from extinction.
Ronald Reagan
Für die Durchreise durch Tirol wird kein Test benötigt. Na also, das wird sich Merkel aber besonders freuen. Und wieso Tirol afrikanische Mutanten hat, ist ja auch ein Rätsel. Seit wann sind das denn Schifahrer? Die spielen doch lieber Fußball, nicht?
Reiche Tiroler Hoteliers, die in Südafrika urlaubten, haben das Virus im Privat-Jet eingeschleppt.
@phaidos.....
Die Reichen sind schuld.
@@ phaidos
Nicht die Reichen, sondern die Dummen. Da hat der Klassenkampf keinen Platz.
@Ella: könnte es nicht sein, dass ehemalige Schifahrer, die gerne im Winterhalbjahr nach Afrika zum Golfen fliegen, von dort ein Mitbringsel eingeschleppt haben? Man hört und liest ja so dies und das, und das es in Afrika über Stock und Stein geht, nimmt man halt den Heli....
Die Spatzen pfeifen's von Dächern, dass gut betuchte Hoteliers sich in Südafrika schon längst eingekauft haben.
Zitat eines Hoteliers, "heuer gibt es keine Saison mehr, vom Staat wurden wir schon entschädigt, warum in Österreich bleiben"?
@CIA - entschädigt wurden bisher wohl nur schwarze Parteigänger. Viele dich ich kenne, warten immer noch.
Es war ein bekannter Burgenländer der in Südafrika erkrankte.
Bitte kein Neid auf österr. Hoteliers! Viele Hotels haben hohe Bankschulden. Ausländische Investoren warten bereits auf Schnäppchen. So manches österreichische Unternehmen gehört bereits Arabern.
Österreich ist fertig-hat sich abgeschafft - aufgelöst in MerckelDunst
-vertürkt-islamisiert- verfremdet ;das Flackerl ist nun nur mehr fürs Gackerl - Jo-eh,aber mein Job hob i ,bestens dotiert und a warmes Platzerl in der Hofkanzlei;do bin und dort bleib i ,weil IHR des so hobn hobs wollen - DANKE !
:-)))))))))
Auch diesen Mehraufwand würde man sich ersparen, wenn man den religiösen Terror seit vielen Jahren nicht so zahlreich nach Europa und in unser schönes Österreich gelassen hätte und kein Ende in Sicht ist.
Mit Grünen, Roten, Pinken in einer Regierung/Justiz und ihrer Ideologie wird man nichts ausrichten gegen islamistischen Terror.
Das wäre nur mit einer Regierungsbeteiligung von Blauen mit Kickl möglich, die es wagen, für unsere Heimat und unsere Kultur einzutreten.
Mit der FPÖ -- aber o h n e Kickl !!
@Nestor 1937: Ich möchte einmal ohne jeden Hintergedanken wissen, warum Kickl so abgelehnt wird. Ich persönlich halte ihn für einen hochintelligenten Menschen, dem Österreich ein Anliegen ist. Ich ersuche höflich um nachvollziehbare Begründungen.
Die Antwort darauf gibt Jonathan Swift (1667 – 1745, "Gullivers Reisen"), @ E. D.:
„Fast jedes Genie verursacht augenblicklich eine Allianz der Mittelmäßigkeit.“
@ Dechant
kann ich ihnen schon sagen. Hochintelligent, treffender Rhetoriker. Leider setzt er momentan auf das falsche Pferd,
Wer ist das? Warum der Hass?
Kickl wird wegen seiner Intelligenz abgelehnt. Mit Strache hatte man leichtes Spiel...
Kickl ist ein Scharfmacher, unkultiviert was die Diskussionen mit dem politischen Mitbewerb betrifft, benützt die von den anderen Parteien nicht besetzte Position eines Coronaverharmlosers ohne wen und aber, allerdings zum Schaden der Bevölkerung und hat eben keine emotionale Intelligenz, sprich total fehlende Empathie zu seinem Gegenüber. Eine ungute Eigenschaft, die auch dem ORF-Wolf zu eigen ist. Dadurch gehen ganz wesentlich Elemente die man für eine gut funktionierende und friedliche Demokratie braucht verloren.
Intelligenz geht oft auch mit einer Prise Autismus einher. Daher war er ein guter Mastermind hinter dem sehr emotional ansprechenden und sehr menschlich wirkenden Strache.
@Meinungsfreiheit
Kickl ist ohnehin an allem schuld. Er ist schuld, dass die ÖVP jetzt so ist, wie sie ist, er ist schuld an den Zuständen im BVT, er ist auch schuld an den Mißständen im Zusammenhang mit der Zuwanderung. Weiterhin ist Kickl schuld am Klimawandel und am Elektrosmog, außerdem hat er Schweißfüße und Mundgeruch.
Zufrieden?
Kickl ist weder in Diskussionen noch sonstwo unkultiviert.
Unkultiviert bis ordinär sind viele Linke, aber mit Proleten und Stinkefingerzeigerinnen hat Herr Kurz weniger Probleme, weil sie eben intelligenzmäßig tiefer stehen.
Grüne sprich radikale Linke bringen Andersdenkenden mehr Empathie entgegen? Etwa wenn sie diese mit Nazis vergleichen?
Das scheint kein Problem zu sein ...
Allerdings haben Sie Recht, Kickl ist in der Rolle des Masterminds der Beste. Für die FPÖ unerlässlich.
Kickl der Intelligente und Kurz der Beliebte wären für Österreich das Beste.
Aufgrund des vom Bundespräsidenten, ORF und GenossInnen assistierten Selbstmordes der FPÖ haben wir nun die Grünen in der Regierung. Die zielen ohnehin auf die Abschaffung Österreichs ab. Hoffnung haben wir erst, wenn entweder die FPÖ wieder aufersteht oder die ÖVP mit einer wirklich auf das Überleben Österreichs und seines Volks abzielenden Linie die absolute Mehrheit bekommt.
Ich denke, eine große Zahl der Wähler der"alten ÖVP" ist nicht zufrieden mit der derzeitigen Politik. Nicht ohne Grund hatte Norbert Hofer bis zur Auszählung der Briefwahl die Mehrheit der Stimmen bei der Wahl zum BP.
Die ÖVP-Alt, oder Türkis+Kurz-Neu ?
Bin absolut ihrer Meinung.
Dechant - Zwischen dem Wahlerfolg Hofers und heute liegen politisch gesehen Lichtjahre dazwischen. Ein Hofer würde heute mit der mittlerweile ruinierten FPÖ keinen Stich mehr machen!
Den Kern der ÖVP macht noch immer aus, was im Namen steht: Österreich. Daher gab es eine große Unzufriedenhei mit dem Mitterlehnerkurs. Sebastian Kurz wurde das Versprechen geglaubt, wieder eine Politik für unser Land und unsere Bürger zu vertreten. Dieses wurde seitens der Türkisen in der bürglichen Koalition nicht eingehalten. Ganz im Gegenteil. Als die FPÖ den verlogenen Migrationspakt zu Fall brachte, kündigte Kurz die Zusammenarbeit. Was bleibt sind unzufriedene Bürger, die mit der Plandemie verwirrt und in Geiselhaft gehalten werden. Es reicht.
Lieber Engelbert Dechant! Welche konkrete Information hast Du, dass die Gegenwehr der FPÖ gegen den Migrationspakt den Bruch verursacht hat? Ich hätte das nicht geglaubt. Ich denke, Kurz hat einfach die Aussichtslosigkeit der Koalition angesichts des beschämenden Ibiza Videos erkannt - angesichts der geschlossenen medialen Hassfront. Wenn ich jetzt sehe, wohin Kickl die FPÖ führt, verliere ich jeden Glauben an die FPÖ, den ich früher sehr stark hatte, stärker als an die ÖVP. Meine Theorie ist, dass die maßgeblichen Kräfte das schon lange bereit liegende Ibiza Video erst ausgespielt haben, als Strache inhaltlich vom "großen Austausch" (der ja sichtbar stattfindet) zu sprechen begann.
Richtig. Aber leider tut die FPÖ derzeit rein gar nichts, um " aufzuerstehen ". Es tut geradezu weh, wie die FPÖ sich gestaltet um ja nicht in die Regierung zu kommen. Jeder Realist, der eine Neuordnung wünscht, weiß, dass dies nur in einer Koalition ÖVP/FPÖ möglich ist. Warum verkennt man das. Totalopposition in der Coronapolitik bringt der FPÖ keine Wähler, sondern begünstigt, das Abwandern der Aufgeklärten zur ÖVP. Insider wissen, dass die Mehrheit der ÖVP eine Rückkehr zur Koalition mit den Freiheitlichen wünscht. Warum macht man es ihr so schwer ? Demnächst werden die Grünen die Koalition verlassen. Wenn " diese " FPÖ sich weiter so ungeschickt verhält, begünstigt sie eine Koalition Schwarz/Rot. Die FPÖ ist gut beraten sich auf die Immigrationproblematik zu konzentriere, das ist ihr Thema.
Dechant - ihre etwas dubiosen Vermutungen bezüglich der Bruchursache können Sie sicher mit einem Beweis füttern - ansonst müßte ich es in die Abteilung Oppositionsgeschwurbel kübeln.
In der Sache Koalitionsende bin ich eher beim Thema des katastrophal peinlichen Auftritts der FPÖ Führung im nicht mehr kleinstaatlerischen Terrain in Ibiza.
Wenn man manche in die große Welt rausschickt wirds halt manchmal heikel.
Die Logik der Abläufe gibt den Hinweis.
1. Als Aussenminister hat Kurz den EU-Migrationpakt nicht beeinsprucht.
2. Das Ibiza-Video war jahrelang im Umlauf und wurde erst gezielt nach der Blockade der östereichen Unterschrift dazu hochspielt.
3. Strache ist freiwillig zurückgetreten. Damit wäre die Angelegenheit erldegt gewesen.
@Arbeiter
Wir sind nicht weit voneinader entfernt. Der UN-Migrationspakt hätte den "großen Austausch" endgültig vertraglich fixiert.
Verzeihung es sollte so lauten:
Die Logik der Abläufe gibt den Hinweis.
1. Als Aussenminister hat Kurz den UN-Migrationpakt nicht beeinsprucht.
2. Das Ibiza-Video war jahrelang im Umlauf und wurde erst gezielt nach der Blockade der östereichen Unterschrift dazu hochgespielt.
3. Strache ist freiwillig zurückgetreten. Damit wäre die Angelegenheit erledigt gewesen.
Das Ibiza-Video war doch schon seit Sommer 2017 den Schwarzen bekannt.
Und wurde als "Sollbruchstelle" für die Koalition mit Blau vorgesehen.
Wozu sonst die "Schredderei"?
Oder die Terminisierung der wirklich "teuren" Maßnahmen erst gegen Ende der regulären Legislaturperiode "Schwarz-Blau".
@Engelbert Dechant: "Als die FPÖ den verlogenen Migrationspakt zu Fall brachte, kündigte Kurz die Zusammenarbeit." Sollte es nicht viel eher heißen: "Als die FPÖ den verlogenen Migrationspakt zu Fall brachte, musste Kurz die Zusammenarbeit kündigen." Man weiss oder ahnt, dass Kurz ja nicht selber entscheidet, er bekommt doch gesagt, was er zu tun hat.
@ Ingrid Bittner
Bingo!*********************************
Bittner - Sie konsumieren nicht nur Halbwahrheiten, sondern Sie setzen sie selbst ins Leben - denn Sie haben bei dieser Überlegung den Ibizaskandal vollkommen ausgelassen!
@meinungsfreiheit
... wobei der Ibiza-Skandal im Vergleich zu dem, was sich Ernst Strasser geleistet hat, ein Lercherlschaas war.
Nur war Ernst Strasser nicht von der FPÖ, weswegen die Angelegenheit nicht täglich in den Medien rauf- und runterdekliniert wurde.
Für mich ist das ein Schlüsselsatz im heutigen Beitrag Unterbergers:
"Es wird in Österreich weder zu einer sauberen Definition von Extremismus kommen, an die man rechtliche Konsequenzen knüpfen könnte, ..."
Ich vermute Absicht hinter der Vermeidung einer klaren Definition. Können so doch Politiker wie Kurz ("widerlich") und ORF- und andere richtende Journalisten und Redakteure sowie ideologisierte Staatsanwälte (Wien und Graz als Beispiele) ganz nach eigenem Gut- und Schlechtdünken, nach politischem oder karrierebedingtem Opportunismus jedermann ganz und gar willkürlich Extremismus vorwerfen.
Und das tun sie fleißig. Eine Klage zum Beispiel wegen Verleumdung, Kreditschädigung o.ä. oder auf Unterlassung läuft ins Leere, ist doch Extremismus nicht definiert.
Österreich mit einem die Verfassung und Rechtsstaat Verfassung geradezu verachtenden Bundespräsidenten und Bundeskanzler und einem Wahlvolk, das solcherlei Politiker mehrheitlich immer wieder wählt, ist nur kein Rechtsstaat mehr. Österreich will gar kein Rechtsstaat mehr sein.
Vielleicht ist es angesichts unserer Spitzenpolitiker und angesichts von Verfassungsrichtern, die parteipolitischer Herkunft und Verpflichtung sind, sogar ein Segen, daß unser BVT unprofessionell bis handlungsunfähig ist.
Bei manchen sog Staatsdiensten ist es besser, sie können gar nicht gut arbeiten, wenn ihre Chefs doch auch gegen die Grund- und Freiheitsrechte der Bürger sind.
Unter Kurz und Nehammer, soll ein Geheimdienst, die Identitären, die Querdenker, die Corona Leugner, die Klima Leugner, die Warner vor dem Islamismus, verfolgen.
Zu Glück, soll dieser Dienst angeblich, komplett inkompetent sein. Man stelle sich vor, im BVT würden Zustände wie im MfS herrschen. Pünktlichkeit, Zucht und Ordnung. Dann lieber doch ein schlampartes Diensterl.
Parallele: Viele Menschenleben bleiben durch das nicht Vorhandensein der Impfstoffe, erhalten ?
"Der Balkan beginnt am Rennweg." soll Fürst METTERNICH gesagt haben. Er dürfte sich in der Zwischenzeit weiter nach Westen bis zur Lichtenfelsgasse vorgearbeitet haben.
Gute Nachricht. Die leider nicht stimmt. Tausche Balkan gegen den Ballhausplatz, Gödölö gegen die Hofburg.
Die Zeiten ändern sich. Inzwischen beginnt der Balkan beim Goldenen Dachl. Wie sonst gibt's dort einen grünen Bürgermeister.
Und Schilda erstreckt sich bis in die FPÖ Parteizentrale in Wien
@meinungsfreiheit
Deswegen haben wir einen Hrn. Kurz, der mit seinem Geilomobil alle Probleme löst - von der Impfstoffbesorgung angefangen.
Hat ja bis jetzt super funktioniert, oder?
BVT ist für mich ein ÖVP - interner Skandal, wie Schredder Affaire, wie Ibiza Skandal-Beteiligung, wie ... etc., an dem alle anderen auch 'mitmachen' wollen, wie WKStA, etc.
Nicht die Fähigsten und Besten sitzen dort im BVT, sondern die mit dem breitesten ÖVP-Hintern.
In diesem Punkt ist der Föderalismus zu begradigen, meine ich, und ein einziges BVT zu schaffen und die LVTs da hinein zu integrieren und jeweils die Besten dort einzufügen in einem neu zu gründenden BVT. Wenn es tatsächlich so ist, dass es bei uns keine Fachleute gibt, dann frage ich mich schon, sind wir schon so tief gefallen, dass wir keine Fachkräfte mehr haben und solche aus islamischen Ländern importieren müssen ?
Da kommt wieder einmal die Parteipolitik hoch, die Parteibuchwirtschaft, die die Unfähigsten an die entscheidenden Stellen (mit den fettesten Gehältern) setzt, wenn er nur ein 'braver Mitläufer' ist und das 'Lied seines Herren' singt. Beim BVT eben die ÖVP.
Wenn es einem Österreicher scheinbar gut geht, dann schläft er gerne und ist unaufmerksam, ganz besonders in den pragmatisierten Beamtenstuben der Staatsbeamten, die ja nichts zu befürchten haben, sollten sie aber, wenn sie Mist bauen.
Wenn Dr. Unterberger einen ausländischen Spezialisten für den Neuaufbau des BVT vorschlägt, aus Deutschland oder der Schweiz, weil die auch Deutsch sprechen, dann halte ich das sicher für sinnvoll, für den damit 'Beglückten' aber für eine 'Sisyphus Arbeit' oder einen 'Dressurakt sondergleichen', sollte so was Frucht bringen, denn der österreichische Filz scheint undurchdringlich und Sabotage und Zerreden statt Mitarbeit unendlich und gerade ist da wenig bis nichts bei uns, alles verschlagen und egoistisch und hinterfotzig und krumm. Das geht quer durch die Politik bis an die Spitze.
Ein staatspolitisches Miteinander gibt es schon lange nicht mehr, hat es zuletzt unter Schwarz-Blau gegeben, wo man es tatsächlich geschafft hat ein gemeinsames Regierungsprogramm auf die Beine zu stellen, die Gemeinsamkeit wurde von der Ö V P und vom Bundespräsidenten verraten.
Einzelne Fehlleistunegn können passieren, wir aber haben die systematische Fehlleistung, ausgehend von der Parteipolitik. Es wäre wirklich einmal eine dieser 'gescheiten' Parteien allein mit der Regierung zu beauftragen und ihr die Verantwortung umzuhängen. War da nicht unter Schwarz-Blau der Punkt 'direkte Demokratie' ? Da könnte man ja dann tatsächlich den Souverän fragen, wie es weitergehen soll.
Von wem wurde das abgedreht ?
Wozu braucht eine Republik, in der
- ein oberster Hüter der Verfassung zwischen Verfassung und Realverfassung unterscheidet und trotzdem wiedergewählt wird
- ein Regierungschef die Verfassung als Spitzfindigkeit bezeichnet
- ein (anderer) oberster Hüter hier nicht widerspricht
einen Verfassungsschutz? Um Staat und Politik vor der Verfassung zu schützen?
Auf den Punkt gebracht.
Die Kernaufgabe des BVT ist die Bekämpfung der extremistischer und terroristischer Phänomene. So weit, die Umschreibung der Aufgaben des Geheidienstes, durch den zuständigen Minister.
Phänomen, als Erscheinung, als sinnliche Anschauung.
Der Geheimdienst hat Erscheinungen zu registrieren und zu beobachten.
2015 mit dem Ein- und Durchmarsch der Illegalen, nach und durch Österreich, hätte es eigentlich eine Hoch Zeit für Geheimdienste sein sollen. Aus der Masse, die nirgendwo erfasst, nirgendwo registriert wurde, die potentiellen Verfassungsfeinde herauszufiltern. Das wäre die Aufgabe für einen Geheimdienst. Der Schutz der Verfassung.
Haben die Geheimdienste versagt, oder wurden die Geheimdienste bei ihrer Arbeit von der Politik behindert ?
Bringt es ein U-Ausschuss, oder Kommission, ans Tageslicht, wie die Arbeit der Geheimdienste, von den Politikern sabotiert
wurde ?
Die Identifizierung von Gruppierungen mit terroristischer Gesinnung, deren Verfolgung und Abschiebung, widerspricht der ideologischen Linie der Links-Grünen Politik.
Der Geheimdienst soll weiter Phänomene, oder identitäre Phantome, verfolgen.
GD "behindert" oder gar "sabotiert"?
Wie wäre es mit "instrumentalisiert"?
Wenn ich richtig gesehen habe, dann ist der Bericht der Frau Rechtsprofessorin streng durchgehender, somit nicht lesbar. Ab ins Altpapier.
Soll heißen: durchgegendert.
Das Gendern ist die einzige und die konsistenteste Kompetenz dieser elenden Figuren im Staat und öffentlichen Dienst. Wer gendert, verrät damit unabsichtlich, wie kadavergehorsam er ist. Gar nicht schlecht für den freiheitsliebenden Bürger, daß er den Feind der Freiheit so leicht als solchen erkennen kann und den opportunistischen Mitläufer. Mich wundert heute weniger denn je, daß Österreich ein gutes Naziland war. Heute wäre es das wieder. Devot, wie wir sind.
Gester diese Professorin gesehen: Einfach strukturiert, sieht nur ihre Paragraphen, wohl mit Absicht ausdgewählt..
Gestern aufgeschnappt:
Dr. Gunter Frank, Heidelberg, im PI-spezial.
Lehrstühle für Altenbetreuung und Palliativ-Medizin in D. - neunzehn (in Worten 19)
Lehrstühle für "Gender mainstreaming" - 217
Für Ö. könnte die Faustregel "D / 10" gelten.
Gendern - Masken tragen - impfen lassen - Gesalbten verehren.
Credo in unum Kurzum.
Das Einzige was diese Regierung kann ist das Land an die Wand fahren, sowas Unfähiges hatten wir noch niemals und wir hatten bereits eine ganze menge schlechter Politiker.
Aber an der Truppe sieht man mehr wie deutlich, wie sehr das Runterfahren der Voldung geschadet hat. Und wir brauchen wenn wir so weiter machen, bald gar keinen Geheimdienst mehr, denn als dt. Wurmfortsatz in der EU erübrigt sich eh alles.
Was wir brauchen würden, wäre ein eisener Besen der mal ordentlich durchfegen würde.
Die Regierung kann noch viel mehr als das, was sie bis jetzt gezeigt hat.
Die Regierung als Täter, hat ihre Opfer davon überzeugt. dass sie der eigentliche Retter ist. Das typische Stockholm Syndrom.
Die Bevölkerung in kollektiver Geiselhaft. Die Opfer, die Geiseln, die sich nicht unterwerfen, die Protestierer, werden als Schädlinge auf den Pranger gestellt. Die Verurteilung übernimmt dann die von den Medien gesteuerte öffentliche Meinung.
@pressburger
Ich wollte es nicht wahrhaben, ich will es noch immer nicht, aber Sie haben leider recht.
Pressburger - ihr Posting geht wie das der Jenny vollkommen an der Corona- Realität vorbei!
@Genosse M.
????????????????????????????????????????????????????????
Korsakow-Syndrom wäre eine mögliche Erklärung.
Korsakow-Syndrom wäre für das Verhalten von M. eine mögliche Erklärung.
@ pressburger
So ist es leider!
pressburger - einfach warten, bis es durch die Leitung durch ist
Dechant - wußte doch, dass Sie mit Ihren dürftigen viroliogischen Kenntnissen eher ein Nervenarzt sind!
Dechant - Aber so einen könnte die FPÖ ja gut gebrauchen oder?
@Meinungsfreiheit: Zur Überprüfung Ihrer virologischen Kenntnisse, eine einfache Frage: Wie könnte man rein klinisch ohne Labor eine eitige Angina von einer akuten Epstein-Barr-Virusinfektion unterscheiden?
Liebe Jenny!
Auch etwas als „unfähig“ zu betrachten liegt daran, auf welcher Seite man steht. Ich meine, dass die Auftraggeber von Kurz und Co. die Regierung eher als äußerst fähig einschätzen, ihre Ziele umzusetzen.
Dechant- als Laie gar nicht!
Ich war ja erschüttert, als die Antwort aufs Reorganisieren des BVTs ein banales - "Ja, wir müssen was tun, wir werden die Beamtenschaft verdoppeln!"
Geld hamma ja eh genug, um nicht zu sagen im Überfluss!
So einfach geht´s nun mal in den machtberauschten Äuglein des Hr. IMs! "Eh alles bestens, aber leider zuwenig Kapazitäten!"
Diesen Sauhaufen neu aufstellen - davon hält die türkis-grüne (Blender) Partie wohl nichts!
Richtig. Es ist ein Sauhaufen. Danach wird es nach der Verdoppelung ein größerer Sauhaufen sein.
leistung = 0 x 2 =???
@beide
*********************************+!
Die Staatspolizei war das Endlager für Säufer und verhaltensoriginelle Beamte. Dann kamen die Schwarzen Günstlinge und Günstlinginnen hinzu.
Woher will Nehammel so viele Säufer, Psychopathen und niederösterreichische und tirolerische ÖAABler nehmen?
Zusätzlich sitzen da ein paar Kommunisten drinnen die vor allem auf den Kampf gegen Rechts spezialisiert sind und denen die tatsächliche Gefahrenlage völlig egal ist!
@Tyche: Sauhaufen ist gut! Allein, wenn man die "Bewerbungsunterlagen" der div. Wichtigen anschaut, bumms, da gibt's erst einen Sauhaufen. Die Diplomarbeit oder was immer Hr. Mahrer zu haben hätte, ist auch nicht auffind- oder vorlegbar. Wer weiss, was da noch alles kommt.
Gestern abends bei Fellner live mit Peter Pilz.
Das war der Hammer.
Zitat, "Herr Kickl sei ein Juwel gewesen gegenüber dem jetzigen Innenminister Nehammer"!! Er hätte ihn zwar einmal angezeigt, aber.... und die gesamte Regierung gehört in den "Knast"! ;))
https://youtu.be/ghpo-Al-oqY
Danke für den Link!!
Unfähigkeit ist kein Verbrechen, nur ein Unglück.
@ CIA
Als ich Peter Pilz hörte mußte ich ebenso andauernd an Herbert Kickl denken. So hat er nicht nur Kickl sondern auch vielen hier aus der Seele gesprochen und man bekam richtig Angst um Österreich, denn ich glaube nicht daß Nehammer viel ändern wird. Kurz und Co werden sich doch nicht den Ast absägen lassen, auf dem sie sitzen und weiterhin ihre Macht und Eitelkeit genießen.
Nur was seine Grüninnen betrifft, allen voran Kogler und Zadic war Pilz zurückhaltend, obwohl die genauso den Platz am Futtertrog genießen.
Der Link stimmt nicht und führt zu einer Sendung vom 12.11.2020
Jetztr braucht man schon den linken Lügendoktor Pilz um irgend etwas gegen die Regierung sagen zu können.
Den seine Märchen sind so durchsichtig und schauderhaft, das dieser schäbig verlogene Stil von dem für mich bereits eine eigene Kulturkategorie ist.
Einerseits argumentiert er, das das BVT ein einzig nicht funktionierender Sauhaufen ist und andererseits vermutet er stringente hinterlistige und verdeckte Agitation gegen die Republik bis zum Innenminister hinauf. Also was jetzt? Seine Dummheiten kann er Leuten mit einem IQ unter 70 verkaufen.
Der liebe Wolfgang und der liebe Peter - das hat mir schon gereicht. Denn schlampigen Fellner pack ich überhaupt nicht. Aber danke für die Kurzfassung!
https://www.oe24.at/video/fellnerlive/fellner-live-peter-pilz-im-interview/464747378
Es zahlt sich aus. Für Pilz war sein ehemaliges Feindbild Kickl ein guter Innenminister. Offensichtlich lässt die wahre Gefahr plötzlich Vernunft einziehen.
Oje und Verzeihung. Danke Herr Dechand für die Korrektur!
Das kommt von schnell, schnell bevor man in die Arbeit eilt ;)))
Die Guruseite eines Schweizer Sektengurus und die Pilzschen Wundermärchen sind die Grundlage für den Think-Thank der FPö - jetzt ist mir alles klar!
@CIA: Gerne geschehen. Fehler sind menschlich, die ehrliche Absicht ist wichtig.
Kann es sein, dass ich noch uralte profil- Artikel im Hinterkopf habe, nach denen der Geheimdienst von den Sowjetbesatzern mit den österr. Kommunisten gegründet und jahrzehntelang mit Kommunisten durchsetzt und eine Spielwiese der Kommunisten war?
Exakt!
Das war die in Journalistenkreisen berühmte dauer-b'soffene Stapo-Partie im Espresso hinter der Rossauerkaserne. :)
....und mit dem steten Verhindern wollen von Kraftwerken, Straßen etc. legten sie dann mit "Erfindung" der "Grünen" den Grundstein zu den heutigen Verhältnissen.
Sehr aufschlussreich was der Ex-Geheimdienstchef zu diesem Thema sagt:
https://www.youtube.com/watch?v=INtzFOOsOvM&list=PLgMaJWgIsdbMDQy8j-tXWD3DvEZ9lbjuU&index=7
Ein äußerst interessanter Hinweis - danke dafür. Das erklärt einiges. Auch die offenbar antifaschistische Stossrichtung des BVT, welches alte Liederbücher für masslos gefährlich hält, dafür aber Islamisten frei gewähren läßt.
In Erinnerrung asn die Sternzeit: *****************
Konrad Hoelderlynck
.. mit Sonnenbrille und Staubmantel ;-)
Das mag sein, kann aber nicht das BVT betreffen. Denn das wurde ja erst 2002 gegründet. Seither war es außer den 1 1/2 Kickl-Jahren immer unter ÖVP Kontrolle.
Wyatt - Danke für den großartigen Link ! Hab ihn abgespeichert.
Dieser ergänzt in bester Weise den Artikel von AU.
@Wyatt
Danke für den link.
Maassen bringt es auf den Punkt. Merkel ist die Staatsratsvorsitzende der Gross DDR. Aus der BRD ist die DDR2 geworden.
Ein Grundproblem oder besser ausgedrückt, ein massives Konstruktionsproblem dieser Republik ist, der Föderalismus.
Jedem ist sein Hemd näher als seine Jacke.
Daher haben wir 9 unterschiedliche Gesetze für Hundehaltung, Alkoholgebrauch und Ausgehzeiten für Jugendliche u.v.m.
Daher ist es NICHT gelungen den ORF zu reformieren und als Linke Propagandamaschenerie zu stutzen.
Solange jeder Landeshauptmann im eigenen Ego nur auf seine Wiederwahl schielt, als auf das Gesamtwohl Österreichs zu achten, solange jede Partei mehr Interessen daran hat, der Anderen eins auszuwischen, als auf das Gesamtwohl Österreichs zu achten und solange der Deep State lieber blendende Blender als Politdarsteller platziert, als auf das Gesamtwohl Österreichs zu achten, bleibt dieser konstruktionelle Murks, ein Sauhaufen, mit dem Motto Jeder für sich, jeder gegen jeden, nur ja keinen Schulterschluß ohne in schmutzigen Kompromissen das eigene Maximum herauszupressen.
Der Föderalismus ist als Ansatz zu Subsidiarität keine schlechte Sache. Zentralismus ist schlimmer. Schlimm ist der Zentralismus auf der Ebene der Bundesländer. Jeder Landeshauptmann ein Landesfürst.
Ergänzung: Fürst der Finsternis (Copyright Strolz)
Sehe ich nicht so.
Die Fehlkonstruktion liegt im Einnahmenzentralismus. Das Geld ist zu verdienen, nicht umzuverteilen.
@Brechstange: Volle Zustimmung. Erst mit dazugehöriger finanzieller Verantwortung wird echter Föderalismus draus.
@brechstange:
>> "Das Geld ist zu verdienen, nicht umzuverteilen."
*****************!
Sozialismus ist jene politische Kraft, die sich NUR mit dem Ausgeben beschäftigt und das Verdienen ausblendet: Ganze Bücher werden damit gefüllt, wie man richtig verteilt und wie der wahre Sozialismus funktioniert, während das "Verdienen" sich auf den einzigen Satz "Hol dir, was dir zusteht." reduziert, und die Quelle des zu Holenden einfach, abstrakt und nicht näher bestimmt "der Reiche" ist.
Die ganze Theorie des Verdienens läßt sich im Sozialismus auf einem Straßenbahnfahrschein unterbringen.
Jene "politische Kraft", die (frei nach Goethe) stets das Gute will doch nur das Böse schafft.
@Pressburger
Nur ist der Föderalismus in Ö nicht subsidiär einheitlich geregelt.
Es ist ein Sauhaufen wo jeder Fürst der Finsternis auf seine Vorteile achtet, nicht auf das Gesamtwohl.
@brechstange
Ja die Steuern werden zentral eingenommen und sofort auf Länder und Gemeinden umverteilt. Die Aufteilung der Steuereinnahmen auf Länderebene wurde schon öfters diskutiert aber von den Fürsten selbst abgelehnt, denn dann entstünde ein marktgerechter Wettbewerb zu Gunsten der Steuerzahler.
Sie sehen sich lieber als die GUTEN Verteiler.....
Das meinte ich oben, dass niemand die Interessen der eigenen Wähler vertritt sondern nur Wählerkauf durch Umverteilung stattfindet.
@Templer: Eine gute Charakterisierung des "Föderalismus" auf österreichisch: nicht Subsidiarität und Eigenverantwortlichkeit, sondern Umverteilung. Kerns Zentralsatz, "Hol dir, was dir zusteht," in der schwarzen Variante: die Länder holen sich vom Bund, was ihnen zusteht.
Templer - also na so was - wie bekommt man dann seinen Widersacher in Versorgungsposten unter ohne das man neun Stück davon anrührt? Da muss doch der Steuerzahler her!
@Riese35
Da gab es doch eine ÖVP-Landeshauptfrauin, die einmal sagte:"Her mit dem Zaster!"
Auch die ÖVP braucht eben Geld. Wie sonst soll man denn die strammen Parteisoldaten, die am Arbeitsmarkt nicht vermittelbar sind, versorgen und alimentieren?
Ich habe zwar keine Ahnung von den Interna des BVt, jedoch habe ich ein gar nicht so schlechtes Gedächtnis, weswegen ich die Kalamitäten rund ums BVT etwas anders einordne.
Gegründet wurde das BVT 2002 vom damaligen schwarzen Innenminister Ernst Strasser. Man darf davon ausgehen, dass Strasser als strammer Schwarzer sich nicht lauter Rote, Grüne oder Blaue ins BVT setzte, sondern eben Parteigenossen. Das BVT ist also eine durch und durch schwarze Organisation. Nach Fabio Pollis Rücktritt, der, no-na, ein Schwarzer war, übernahm der ebenfalls tiefschwarze Peter Gridling seine Agenden. Indem dieser vorher bei Europol mit Terrorismusbekämpfung zu tun hatte, sollte man glauben, dass Peter Gridlich ein Experte auf diesem Gebiet ist.
Ich erinne mich allerdings an eine im Fernsehen ausgestrahlte Diskussionsrunde im Jahr 2015, als Peter Gridling vollmundig verkündete, dass mit den Flüchtlingsströmen kein Terrorist hierherkäme, weil die ja alle mit dem Flugzeug fliegen - oder so ähnlich lautete seine Erklärung. Wohlgemerkt fand das *vor* dem Anschlag im Bataclan statt, wo Terroristen eine Vielzahl von Jugendlichen niedermetzelten, die eben auf genau diesem Weg nach Europa gekommen sind.
Wenn ein Chef einer geheimdienstlichen Organisation so einer krassen Fehleinschätzung aufsitzt, dann ist meiner Meinung nach Gefahr im Verzug. Man hätte diesen Mann sofort rausschmeißen und durch jemanden ersetzen müssen, der eine Ahnung von der Materie hat. Angesichts solcher Fehlleistungen wundert es nicht, wenn das BVT hinter einer Handvoll Identitärer Staatsgefährder ersten Ranges vermutet und gleichzeitig die Warnung slowakischer Behörden ignoriert, dass sich der Wien-Attentäter mit Munition eingedeckt hat.
Angesichts eines solchen schwarzen Sauhaufens sollte es nicht weiter verwunderlich sein, wenn eine weit links stehende Staatsanwältin im BVT eine Hausdurchsuchung anordnet. Bekanntlich untersteht die Staatsanwaltschaft dem Justizministerium, das zur Zeit der Hausdurchsuchung vom Hrn. Dr. Brandstätter geleitet wurde, der nicht nur parteilos, sondern auch ahnungslos war. Wäre irgendeine ministerielle Weisung auslösend für die Hausdurchsuchung gewesen, dann hätte sie nur von Wolfgang Brandstätter, aber nicht von Herbert Kickl kommen können.
Außerdem: man stelle sich vor, welchen medialen Sturm der Entrüstung über Herbert Kickl hinweggefegt wäre, hätte er sich da nur irgendwie eingemischt. Da wäre von einem Politskandal biblischen Ausmaßes die Rede gewesen, denn bekanntlich ist Herbert Kickl derjenige, der an allem Ungemach schuld ist - zumindest in den Augen der Schwarzen, Roten, Grünen und Pinken.
Sieht man sich an, welches Material bei den Hausdurchsuchungen zutage gefördert wurde, so erscheinen da bedenkliche Verbindungen zwischen vielen Akteuren und Organisationen, was reichlich Stoff für Verschwörungstheorien bietet. So ging es etwa darum, dass der Anwalt Gabriel Lansky eine Aktenlöschung beantragte, in der es um Kasachstan und die Alijew-Geschichte ging. Diese Löschung hat das BVT nicht vorgenommen. Alijew weilt mittlerweile nicht mehr unter den Lebenden, genauso wie einige seiner Mitstreiter. An die Selbstmordtheorie glaubt man vielleicht im BVT, ich glaube an sie nicht.
Es ist aber der umtriebige Gabriel Lansky, der auch Verbindungen zum "Ibiza-Anwalt" Mirfakhrai hat. Und laut EU-Infothek kann man es als Tatsache ansehen, dass hohe BVT-Beamte Kenntis vom Ibiza-Video hatten, lange bevor es veröffentlicht wurde.
Dass dann eine linke Staatsanwältin die Nerven verliert und eine Hausdurchsuchung anordnet, erscheint mir schlüssig, denn gerade die Roten sind ja bekannt dafür, Schmutzkübelkampagnen zu fahren. Was liegt also näher, als etwaiges Beweismaterial den Schwarzen aus der Hand zu schlagen, um die Roten zu schützen?
Liest man bei EU-Infothek nach, so führt die Ibiza-Geschichte über ein kriminelles Drogenmilieu tief in die heimische Politik. Vom Ibiza-Video wussten alle rundherum - die Schwarzen, die Roten, die Grünen und die Pinken. Umso verlogener die geheuchelte Empörung, als das Video öffentlich wurde.
Werte Elfenzauberin, bei sonstiger Übereinstimmung mit ihren Einschätzungen, erinnere ich mich doch, dass die Hausdurchsuchung im BVT unter Kickl stattfand, wo der unselige Brandstetter gottseidank kein Ministeramt mehr bekleidete. Gridlings völlig unverständliche Einschätzung des islamischen Terrorismus hätte natürlich sofort zu seiner Suspendierung führen müssen. Auch dass führende Proponenten des BVT elektronische Datenträger nach Hause zum Aktenstudium mitnahmen, ist bei einem Geheimdienst ein Skandal sondergleichen und jedenfalls KEIN Kavaliersdelikt. Offenbar war die EDV nicht geheimdiensttauglich!
@beide
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@Elfenzauberin: Das BVT wurde nicht von Dr. Strasser gegründet sonder im Zuge der Polizeirefom umbenannt. Name bisher Staatspolizei und umgangssprachlich als Stapo oder im Behördenorganigramm als "Abteilung I" bzeichnet. Diese war den jeweiligen Sicherheitsdirektionen der Bundesländer untergeordnet.
Ebenfalls ein Relikt aus den 30-Jahren des 20. Jhdt.
Diese Einrichtung ebenfalls ein Relikt aus dem 30-Jahren des 20. Jht.
Justizminister war Moser - ein mehr als farbloser bis unfähiger Typ! Auch einer, der solange er Aussenstehender war regelmäßig große Worte, bes. im ORF machte und dann als JM ....... Flaute!
Aber ein perfekter Beitrag übers BVT und die Schwarzen.
Seit wann kann in Österreich in Innenminister eine Hausdurchsuchung anordnen? Das wäre mir neu. Das ist doch Sache der Justiz!
@Ingrid Bittner:
Da haben sie völlig recht. Ich meinte den Zeitpunkt und wollte damit nicht andeuten, dass Kickl eine Hausdurchsuchung anordnen hätte können.
@elfenzauberin: **********!
Und für den folgenden Gedanken, der mir ständig durch den Kopf geistert, finde ich trotz intensiver Suche keine Gegenargumente:
Ibiza wäre zum Zeitpunkt, als die schwarz-blaue Regierung gebildet wurde, den ÖVP-Mächtigen, d.h. denen, die wirklich in der ÖVP etwas zu sagen haben unabhängig von ihrer offiziellen Funktion, nicht nur bekannt gewesen, sondern wäre auch der entscheidende Grund gewesen, warum sie dieser Regierung zugestimmt haben:
Alle wesentlichen FPÖ-Forderungen wie ORF-Reform, direkte Demokratie am Ende der Legislaturperiode, wobei man, bevor es so weit gekommen wäre, nur mehr die Zündschnur der scharfen und entsicherten Sprengmittel zünden mußte.
Nachdem unmittelbar vor der EU-Wahl Italien zu "kippen" drohte und sich europaweit ein Machtwechsel ankündigte, hat man in den entsprechenden Ländern die vorbereiteten Sprengmittel zum Einsatz gebracht.
Unmittelbarer Auslöser in Österreich dürfte der Migrationspakt gewesen sein, der international eine Keimzelle für aufkommenden, effektiven Widerstand entstehen ließ, deren Ausbreitung man unbedingt stoppen wollte.
Ein Detail am Rande:
Polli, geb. 10. August 1960 in Sankt Paul im Lavanttal, trägt seit dem den Vornamen Gert-René.
Der Rest ist o.k., entspricht weitgehend den Realitäten und damit vom Stile her den blumigen Ausführungen eines Hermanovsky-Orlando.
Österreich ist eben so.
"Auf halben Wegen und zu halber Tat mit halben Mitteln zauderhaft zu streben" ist nicht bloß der Fluch von unsrem edlen Haus, sondern lastet auch auf unserem "Hohen Haus".
Der Rest ergibt sich aus der Untertanen-Mentalität des prototypen Österreichers in Tateinheit mit einer übergeordneten Schlamperei.
Für die ersten fünf Wörter kann ich Ihnen meinbe volle Zustimmung aussprechen.
Alles andere fällt halt wieder typische nicht valide Vermutungen und nicht zu beweisende Verschwörungsthesen. Mit so etwas machen nur Politclowns wie Peter Pilz das Geschäft
@meinungsfreiheit
Sie können sich ja zur Abwechslung die Fakten untersuchen und dann den Versuch unternehmen, 2 und 2 zusammenzuzählen. Ich weiß, die heutige Generation hat nicht nur Probleme bei einfachen Schlußfolgerungen, sondern auch bei elementaren Rechenoperationen.
Deswegen kommt bei diesen Leuten der Strom aus der Steckdose und das Geld aus dem Bankomaten.
Die Funktionalität einer zweckorientierten Organisation definiert sich über ihre Ziele.
Wenn die klar beschrieben sind, sollte auch die Besetzung der Schlüsselfunktionen kein besonderes Problem sein.
Wenn aber parteipolitische Eigeninteressen der "spiritus rector" dieser "Gesellschaft" ist, wird die Besetzung der maßgeblichen Positionen immer eine Gegenstand von "Kuhhandel" sein.
Und "Kuhhandel" bedeutet Kompromiss.
Und über dem Begriff "Kompromiss" steht immer drohend das Attribut "faul".
Damit schließe ich mich vorbehaltlos der Meinung von A. Unterberger an:
"... ist Wunschdenken. Es wird in Österreich weder zu einer sauberen Definition von Extremismus kommen [...], noch werden wir je einen wirklich funktionierenden Nachrichtendienst bekommen."
Es sei denn, es kommt bei uns tatsächlich zu einer längst fälligen "Reform an Haupt und Gliedern".
Aber wer - als gelernter Österreicher - könnte das je annehmen.
Völlig richtig, es ist ein prinzipielles Nonstruktionsproblem
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...Konstruktion....
Die Freiheit, die wir meinen! Antwort auf ihren gestrigen Artikel!
Hr. Dr. Unterberger, alles zu Kurz gedacht!
Der Entzug der Freiheit, das ist eine permanente Sache, die wir nicht mehr zurückbekommen, nur zurückerobern können. Notfallsmaßnahmen neigen dazu, verführerisch zu sein, der Notfall wird ausgeweitet. Das ist es, was wir erleben, wie auch immer es sich gestaltet, das ist völlig egal, die Politiker gewöhnen sich an die neue Macht. Das aber steht in Widerspruch zur freien, demokratischen Gesellschaft. Was den einen entgeht und den anderen über einen längeren Zeitraum auffällt: das Cornavirus ist ein Problem, aber ist es vorübergehend! Es ist jetzt schon therapeutisch gut behandelbar (… Dr. Wenisch) und irgendwann haben wir eine Immunität (auch ohne Impfung). In 1-2 Jahren wird das Problem verschwunden sein, die Folgen der Entscheidungen die wir jetzt treffen, werden jedoch dauerhaft sein. Das müssen wir beachten, das Virus ist schädlich, aber die Auflösung der Rechte ist tödlich! Das ist eine Sache, die wir nicht so einfach mehr zurückbekommen. Wir verlieren erkämpfte Rechte in einem Moment der Panik – 100.000 Tote geschürt in einer Modellrechnung!
Immer wenn es um Krisen, um Angst geht, entschwindet die Rationalität, Angst macht irrational. Die Politik ist von einer Panik getrieben, die sie selber erzeugt hat, um Vorteile zu erzielen und die zu diesem Zeitpunkt theoretisch sind. Ich nenne hier den Sieg über das Virus oder die Rettung der Bevölkerung, der Welt! Der Weg, der dazu führt: wir müssen Lockdowns machen, sie sind eine gute Sache, ansonsten wird alle schlimmer kommen, besonders die Überlastung des Gesundheitssystems, wenn nicht, dann die die Mutationen, die uns bedrohen usw. man erfindet Neues! Erfindungen dienen der Sache, Wissenschaftlichkeit wird ausgeklammert oder zugekauft, je nach Bedarf und um der Sache zu dienen! Das aber ist Fanatismus! Die Konsequenzen des Lockdowns werden billigend zur Kenntnis genommen: Koste es, was es wolle, wirtschaftlich, psychisch, sozial! Die Menschen werden verängstigt, eingesperrt, zu Masken und Tests genötigt, Kinder traumatisiert, Alte gequält! Der fanatische Kampf der Regierung gegen das Virus soll in eine „Endlösung“ namens Impfung führen, welche alle Kriterien einer sauberen Impfstoffentwicklung vermissen lässt! Koste es was es wolle, wir wissen nicht, wie viele daran versterben oder gesundheitliche Schäden erleiden. Es gibt keinen Blick mehr dafür. Jedes unwissenschaftliche Konzept erscheint geeignet, je spektakulärer, desto besser (Tirol usw.).
Die Regierung ist in ihrem Tunnelblick davon überzeugt, dass diese Dinge funktionieren, bereits jetzt treten sie als zukünftige Sieger in unzähligen Pressekonferenzen der gekauften Medien auf. Kein Wort des Mitleides mit dem Volk, kein Wort der Anteilnahme oder der Sorge um das Wohlergehen der Bevölkerung! Diese Empathie ist den Fanatikern fern, zu sehr sind sie auf ihre eigenen Ziele fokussiert. No-Covid heißt die Strategie, Inzidenzraten von 25 sollen erreicht werden, europaweit, ohne zu beachten, dass diese in der Schnupfen- und Virenzeit niemals und noch einmal niemals erreicht werden können, eine Fiktion, ein Größenwahn! Dafür dürfen (!) negativ (!) getestete Schüler mit Masken (!) dem Unterricht beiwohnen. Eine Farce! Aber so wird der Notstand ausgeweitet und die Politiker gewöhnen sich lust- und selbstliebend an die neue Macht, die sie gewonnen haben.
Covid 19 wird verschwinden, aber die Politiker werden neue Anwendungen ihrer errungenen Macht verfolgen, Stichwort Klimakrise, neue Normalität! Anschober: diese Disziplin werden wir für die Klimakrise brauchen! Ja, für dieses Ziel gehen die Grünen sogar mit einer Abschiebung dacore. Kurz scheint zu wissen, dass er sein ehrgeiziges Ziel nur mit den Grünen verwirklichen kann, ein eingespieltes Team.
Herr Dr. Unterberger! Gott Lob und Dank haben wir in diesem Land eine sehr gut funktionierende Opposition, darum beneiden uns andere Länder, ebenso wie um Servus TV! Sie sollten weniger herummäkeln, denn diese Opposition verteidigt als einzige unsere Freiheits- und Demokratierechte! Kickl halte ich persönlich für einen der intelligentesten und charakterstärksten Politiker weit und breit, besonders im Vergleich zur Kunstfigur Kurz! Kurz ist angetreten um die direkte Demokratie zu forcieren und hat nach seinem Antritt die Message Contol installiert! Spätestens ab diesem Zeitpunkt war ich froh, ihn nicht gewählt zu haben!
Und: diesen fanatischen Wahnsinn muss das Volk beenden, anders wird es nicht mehr gehen!
(Artikel in Anlehnung an Snowden)
@Pfingstrose
Derzeit ist die einzige Partei, die noch die Interessen von Ö vertritt, die FPÖ.
Alle anderen handeln entweder nach ideologischen, wie etwa die Grün*Inninen, die SPÖ oder der Haselsteiner Haufen oder andererseits, die Österreichische Verräter Partei aus dem Deep State heraus, aus Machtgier.
Alle kaufen sich durch massiven Einsatz von Steuergeldern die Schreibhuren und lassen einen Kickl derart schlecht dastehen, dass er für sie keine Gefahr darstellen kann.
Es dürfte ihnen auch gelungen sein, da sehr viele meinen, die FPÖ eigentlich schon aber nicht mit dem Extremisten Kickl.
Liebe Ella,
Ich stimme mit Ihnen überein, dass Kickls Herz für Österreich schlägt. Aber, leider hat er einen Nachteil: den selben wie Trump! die breite Masse findet ihn unerträglich, aus welchen Gründen auch immer. Sogar regierungskritische Menschen können nicht hinter seine Fassade blicken und lehnen ihn ab. Dieweilen ist er mitunter der einzige, der sich für ihre Rechte einsetzt. Es ist ein Paradoxon. Natürlich ist die absolut miese Berichterstattung eine Seite, aber vielleich auch, dass er ein bissi wenig Humor und Honorigkeit ausstrahlt. Da schmelzen viele Österreicher, wenn jemand honorig ist. Hängt wahrscheinlich mit dem alten kaiser zusammen und den Sissifilmen. Mit einer bitterbösen Presse und der österreichischen Angst vor der Wiedererstehung von Nazi-Österreich ist die Sache jedenfalls, wenn es um Kickl geht, gegessen... Es ist jammerschade. DEr einzige, der hier kitten konnte, war der STrache, den man abgesägt hat, wohl genau deswegen. Und übrig blieben die Hyänen: Kurz, Nehammer, Maurer und ein Riesenwürstl: Anschober. Und jetzt versuchen wir die alle zu überleben. Good luck to us!
Die Opposition gibt es. Allerdings besteht die Opposition aus einer einzigen Partei, einen einzigen Mann. Das ist wenig. Zu wenig, als das man im Lande die Demokratie ausrufen könnte.
Der politisch-mediale Komplex setzt alles drauf um auch diesen Ansatz zu Opposition zu vernichten. Nichts bleibt unversucht. Unterstellungen, Beschimpfungen, Disqualifikationen.
Dieses Land hat die Regierung, mit Kurz als Merkels Statthalter an der Spitze nicht verdient.
Leider, die Bevölkerung beweist Tag für Tag, dass sie keine bessere Regierung verdient
@ MizziKazz
Korrekte Darstellung. Ergänzend möchte ich folgendes hinzufügen:
Die (fast) allen Handlungen und Entscheidungen im Land Österreich zu Grunde liegen, sind von (Erfolgs-) Neid, Eifersüchtelei, parteipolitischer Taktik und anderen (negativen) Eigenschaften geprägt. Diese Eigenschaften sind in Österreich leider ausgeprägter vorhanden als in den meisten anderen Ländern. Die Begründung dafür hat Dr. Ringel ausführlich beschrieben.
https://de.wikipedia.org/wiki/Erwin_Ringel
Auch Bequemlichkeit ist ein weiterer Grund und hat in Österreich einen eigenen Namen: „Toleranz“. Nein, das wäre jetzt unfair. Wenn man Bequemlichkeit sagt, muss man auch Unfähigkeit, Hilf- und Ratlosigkeit sagen. All diese Attribute werden hierzulande mit dem Begriff „Toleranz“ geadelt. Gesellschaftlichen Phänomenen und Problemen, derer man nicht Herr wird, begegnet man einfach mit Toleranz.
Warum soll in dieser Republik, in der nichts funktioniert bis auf die konfiskatorische Besteuerung der Leistungswilligen und die stete Aufblähung der Bürokratie um ihrer selbst willen, ausgerechnet der Geheimdienst funktionieren?
Warum eigentlich ?
Aber, nicht die Hoffnung aufgeben. Sollte diese Regierung ihren Kampf gegen Rächts, gegen die Klimaleugner, gegen Corona Leugner, die Impf- und Testverweigerer, gegen die, die meinen National zu sein, ist eine positive Eigenschaft, gegen die, die ihre Identität bewahren möchten, gegen die, die behaupten das Meinungsfreiheit in der Verfassung verankert ist, weiter intensivieren, werden die Geheimdienste aufblühen.
Beidige! Alle Daumen! :-)
Volle Zustimmung - in Österreich funktioniert nach Karl Kraus nicht einmal die Schlamperei wirklich gut
Der österreichische Geheimdienst war immer schon dilettantisch. Er war es in der Monarchie, und die Nachrichtendienste waren es auch wieder ab den neunzehnfünfziger Jahren, als es in erster Linie darum ging, einen solchen Dienst bei den Kriegsverlierern bewusst zahnlos zu halten. Bei allem Respekt, Herr Dr. Unterberger: Vereinzelte außenpolitische Analysen aus den Diensten vergangener Jahrzehnte waren sicher sehr passabel, in Summe waren sie aber bedeutungslos. Sie wurden nämlich von Leuten gemacht, die im internationalen Konzert der Geheim- und Nachrichtendienste von essentiellen Informationen stets ganz bewusst ferngehalten wurden. Ein kleines Beispiel: Als mir 1987 in einer Diskussion die meinem jugendlichen Leichtsinn geschuldete Bemerkung entschlüpfte, "die so genannte DDR" (eine Formulierung Otto von Habsburgs) würde keine zwei Jahre mehr existieren, wurde mir von allen Seiten Schwachsinn, Unsinn und verantwortungsloses Zündeln unterstellt. Jetzt frage ich, da sogar ich diese ziemlich gesicherte Information hatte: Warum hatten die Nachrichtendienstler (bis auf einen einzigen Oberst des HNA) davon offenbar keine Ahnung. Dieser Offizier sagte mir damals schulterklopfend: "Lieber Freund, halt' die Pappen, darüber wird net gredt, und wenn's der Hohe Herr hundertmal sagt. Kumm, verscherz dirs net."
Eine wesentliche Aufgabe des Verfassungsschutzes aber auch der Nachrichtendienste wäre es in der Tat, die großen Gefahren wie Terror und Umtriebe staatsfeindlicher Gruppen aufzuhalten. Leider ist die größte Gefahr inzwischen der Feind im eigenen Land, der längst höchste Positionen in Politik und Justiz usurpiert hat. Die Frage nach dem Schutz der österreichischen Bundesverfassung zu stellen ist allerdings müßig. Angesichts der allerorten verkündeten "neuen Normalität" oder des so genannten "Great Reset" usw. festigt sich der Eindruck, dass die meisten Entscheidungsträger die geltende Verfassung insgeheim als obsolet betrachten und sich - siehe Bundesregierung - seit nun fast einem Jahr offenbar nicht mehr ernsthaft daran gebunden fühlen. Daher ist auch die Ankündigung, den Verfassungsschutz und anverwandte Organisationen auf völlig neue Beine zu stellen, ein reines Alibiansinnen, um das Volk kurzfristig zu beruhigen: ein Opiumschnuller für die Wähler. In Wahrheit steht mit Irmgard Griss jemand an der Spitze der Kommission, der die Agenda des längst etablierten inneren Feindes betreibt. Dabei ist völlig gleichgültig, ob sich die alte Dame dessen bewusst ist oder nicht.
Ähnlich ist der Grund, weshalb in der Politik keine fähigen Köpfe am Werk sind. Diese Regierung ist der Masseverwalter eines von seinen Feinden zum Tode verurteilten Landes. Eines Verwalters, dessen Aufgabe es ist, die Bevölkerung am Widerstand zu hindern. In diesem Zusammenhang ist auch das seltsame Einvernehmen der Grünen mit ihrem Koalitionspartner zu verstehen. Beide verbindet das Bestreben, diesen "postfaschistischen, widerlichen" Staat zu vernichten und einer neuen Bestimmung zuzuführen.
Der letzte Absatz ist genial !!!!!!!
Die Bestimmung werden die Bestimmenden bestimmen. Davon wird kein einziger der hiesigen Regierung angehören, kein einziger in Wien oder in Österreich domiziliert sein.
Diese Regierung betreibt unter dem Deckmantel des Rettertums, den Ausverkauf der Heimat. Die IT und die Finanz Konzerne regieren bereits, nur der kleine Schritt zu absoluten Macht Übernahme fehlt noch.
Darf man das Wort Heimat benützen ?
Die Griss steht nicht an der Spitze der Verfassungsschutzkommission, sondern eine Wiener Strafrechtsprofessorin.
Besser als Sie es getan haben, kann man die Konsequenz Ihrer Ausführungen nicht zusammenfassen:
"Diese Regierung ist der Masseverwalter eines von seinen Feinden zum Tode verurteilten Landes. Eines Verwalters, dessen Aufgabe es ist, die Bevölkerung am Widerstand zu hindern."
Jedes Wort wahr. Leider.
Es tut immer gut, so etwas zu lesen. Man hält sich dann für ein paar Stunden doch nicht mehr für verrückt, wenn man seinen Gedanken alleine nachhängt. Danke, Herr Hoelderlynck! Bleiben Sie uns hier lange erhalten!
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@ Konrad Hölderlinck
Mehrere Milchstraßen, besonders für den letzten Absatz.
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@ Peregrinus
Tut mir leid, ich bin so auf die Griss eing'schossen und hab' die Kommissionen verwechselt. :(
'Wir brauchen keinen "Geheimdienst". Eine Schweinerei à la Mossad bringt diese Komikertruppe - trotz innenwohnender Bösartigkeit - gottseidank nicht zusammen.
Wir brauchen ein Dienen. Wiir bezahlen unsere Gegner fürstlich, aber siie agieren gegen uns.
Schweinerei hin oder her - effizient sind sie.
Das stimmt. Barschel, Möllemann, Haider usw. usf.
Maaßen wäre im Wiener Intrigantenstadl völlig überfordert. Da gehört schon eine Suse her und dann ist alles im Reindl.
Wo bleibt da die künstlichen Aufregung des Wolfsrudels?
Peregrinus - das klappt nicht bei jedem!
Kaum vorstellbar, daß die Parteipolitik » das nationale Interesse der Republik im Auge « haben könnte ? Denkunmöglich war glaube ich der meistgebrauchte Begriff, wann immer es darum ging, über parteipolitische Interessen hinweg zu planen.