Während die österreichische Regierung durch die Vorlage eines überraschend konkreten Maßnahmenplans jetzt zeigt, dass sie doch zu kraftvoller Führung und zu einer zielführenden Reaktion auf die islamistische Bedrohung imstande ist, marschiert Deutschland in die völlig falsche Richtung. Das hat nun Hamed Abdel-Samad, einer der wirklichen und unabhängigen Islamexperten im deutschen Sprachraum, in einer spektakulären Aktion aufgedeckt. Während in Österreich reihenweise Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen bei Muslimbrüdern stattfinden, zeigt Abdel-Samad, wie sehr die deutsche Regierung längst gegenüber islamistischen und türkisch-nationalistischen Islamverbänden, also de facto den Muslimbrüdern, schon hörig ist.
Damit zeigt sich, dass es für Sebastian Kurz und Emanuel Macron fast unmöglich sein wird, in der EU substanzielle Reformen in diesen Bereichen durchzubringen. Daher ist es umso wichtiger, dass Österreich jetzt eine Reihe wichtiger und richtiger Aktionen im nationalen Alleingang setzt. Was die Regierung nun angekündigt hat, sind viele der dringend notwendigen Maßnahmen zum Schutze Österreichs, die genau in diesem Tagebuch seit längerem immer wieder gefordert worden sind. Das verdient wirkliche Gratulation.
Aber zuerst über den verzweifelten Aufschrei von Hamed Abdel-Samad. Denn bezeichnenderweise wird in den österreichische Mainstream-Medien kein Wort darüber berichtet.
Besonders deprimierend ist in Hinblick auf Deutschland, dass nicht nur die Merkel-CDU, sondern auch die CSU komplett ihre einstigen Positionen aufgegeben und sich ganz nach links verschoben hat. Denn es ist der CSU-Innenminister Seehofer, den Abdel-Samad so scharf kritisiert. Und es ist der CSU-Vorsitzende Söder, der sich jetzt sogar für Geschlechter-Zwangsquoten im Vorstand von eigentlich unabhängigen Unternehmen ausspricht (was dann mit der gleichen Logik zu Moslem-Zwangsquoten führen muss). Auch wenn der Linksruck der CSU zweifellos mit dem Traum ihres Vorsitzenden zusammenhängt, Merkel als Bundeskanzler nachzufolgen, bleibt er dennoch widerlich.
Abdel-Samad hat mit einer aufsehenerregenden (über Facebook verbreiteten) Erklärung seinen Rücktritt von der sogenannten Islamkonferenz erklärt. Sein Schritt wird am verständlichsten, wenn man die Erklärung im ganzen Wortlaut liest:
"Sehr geehrter Herr Innenminister Horst Seehofer,
hiermit trete ich aus der deutschen Islamkonferenz (DIK) zurück. Als ich vor 10 Jahren in dieses Forum eingeladen wurde, hatte ich die Hoffnung, Teil eines ehrlichen Dialogs über den Islam in Deutschland zu werden. Doch seit dieser Zeit konnten die Islamverbände alle kritischen Themen, die die kritischen Stimmen auf den Tisch gebracht haben, wie etwa das Thema Radikalisierung von jungen Muslimen oder die Stellung der Frau, aus der Tagesordnung verbannen.
Am Ende blieben nur die Themen, die für die orthodoxen Verbände, nicht für die Gesamtgesellschaft, von Relevanz sind, wie Imamausbildung, Islamunterricht und muslimische Seelsorge. Mir wurde klar, dass die Verbände nur Geld vom Staat wollten, und dass der Staat nicht einmal wusste, was er von den Verbänden will!
Ich stellte fest, dass die staatlichen Vertreter ebenfalls keine kritischen Stimmen wirklich hören wollen. Man hat uns eingeladen, um der Öffentlichkeit zu zeigen, dass alle Stimmen im Forum vorhanden sind. Doch die Realität ist: Der Staat biedert sich an den Vertretern des politischen Islam in dieser Konferenz an und ignoriert alle Warnungen und Vorschlägen der kritischen Stimmen.
Bei der letzten öffentlichen Sitzung erklärte der DITIB-Chef, dass er Absolventen der Fakultäten für islamische Theologie der deutschen Universitäten nicht als Imame einstellen würde, weil diese die DITIB-Standards nicht erfüllen würden. Ich habe danach erwartet, dass die anwesenden Vertreter des Staates sich über diese Arroganz empören, doch dies ist nicht passiert. Stattdessen unterstützt der Staat nun, dass die DITIB und andere Vereine selbst ihre Imame ausbilden und zwar auf Kosten der Steuerzahler.
Nein, ich mache nicht mehr mit. Denn die DITIB-Standards sind: Loyalität zu Erdogan und zum türkischen Nationalismus.
Ja, lieber Herr Innenminister, ich mache auch die Islamkonferenz für die politische Aufwertung von DITIB und dem Zentralrat der Muslime verantwortlich, und somit für den Aufbau von Erdogan-Kult und die Stärkung des politischen Islam mitverantwortlich! Und ich halte die Unterstützung dieser Vereine nicht für Veruntreuung von Staatsgeldern, sondern auch für eine Gefahr für die Innere Sicherheit. Deshalb nehme ich weder an der heutigen Sitzung noch an zukünftigen Sitzungen der Islamkonferenz teil und ziehe mich endgültig zurück. Wir haben Sie oft gewarnt, unsere Warnung wurde nicht gehört. Nun tragen Sie die ganze Verantwortung alleine!"
Was für ein Trauerspiel! Dieses nimmt in Wahrheit unaufhaltsam seinen Lauf, seit es der Linken und der Partie um Angela Merkel gelungen ist, den Verfassungsschutz-Chef Maaßen zu entfernen, der als letzter im deutschen Machtapparat die Gefahren von Islamismus und Massenmigration noch deutlich anzusprechen gewagt hat.
Toller Kontrapunkt aus Österreich
Es ist mehr als dramatisch, dass diese Erklärung des ägyptisch-deutschen Wissenschaftlers fast auf die Stunde zusammenfällt mit der Ankündigung eines konkreten Anti-Islamismus-Plans durch die österreichische Regierung. Das macht zum ersten Mal seit langem wieder richtig stolz auf die Regierung. Überraschend ist, dass die Regierung nicht gewartet hat, bis die angekündigte Untersuchungskommission einen Bericht vorlegt, sondern selbst recht kraftvoll handelt.
Man muss dabei auch den Grünen Tribut zollen, dass sie da mitziehen, auch wenn sie einige – vermutlich vorerst hinnehmbare – Abschwächungen durchgesetzt haben. Vielleicht hängt die Kompromissbereitschaft der Grünen ja auch damit zusammen, dass ausgerechnet jene Grazer Moschee, die ein Ziel der Polizeirazzia gewesen ist, vor der Wahl peinlicherweise von Justizministerin Zadic besucht worden war.
Im Folgenden alle Punkte, welche die Regierung beschlossen hat (die natürlich alle rechtlich erst noch in Gesetze und Verordnungen gegossen werden müssen, wodurch noch Sand ins Getriebe geschüttet werden könnte) – wobei es in einigen Details bedauerliche Einschränkungen zu finden gibt, die offensichtlich dem linken Koalitionspartner geschuldet sind. Die Punkte umfassen:
- vor allem den Plan einer mit der Menschenrechtskonvention konformen "Möglichkeit der Unterbringung terroristischer Straftäter im Maßnahmenvollzug", also dort, wo derzeit nur geistig abnorme Täter auf unbefristete Zeit festgehalten werden, bis sie keine Gefahr mehr darstellen;
- die Schaffung der verfassungsrechtlichen Voraussetzungen für eine "elektronische Aufenthaltsermittlung" zur Vorbeugung terroristischer Straftaten – das ist auf Deutsch die Fußfessel, die es derzeit nur als Ersatz für Strafhaft gibt;
- die Schaffung eines "einheitlichen Imameverzeichnis", um die Schließung von Kultstätten bei Terrorismuspropaganda zu ermöglichen;
- die "konsequente Durchsetzung aller bestehenden Möglichkeiten des Entzugs staatlicher und finanzieller Leistungen" – diese Formulierung sagt freilich, dass hier keine neuen Gesetze vorgesehen sind, und es sehr fraglich ist, ob dadurch etwa die Gemeinde Wien zum Stopp für steuerfinanzierte Leistungen an Islamisten gebracht werden kann;
- "Fallkonferenzen" VOR der bedingten Entlassung von Terrorstraftätern;
- eine Meldestelle für gewaltverherrlichende Online-Inhalte in Zusammenhang mit Dschihadismus;
- die Verpflichtung der Gerichte, vor einer bedingten Entlassung eine Gefährdungseinschätzung (offenbar der Exekutive) einzuholen;
- einen systematischen Datenaustausch zwischen Sicherheitsbehörden, Vereinsbehörden und Kultusamt;
- eine Verlängerung der Probezeit sowie Reisebeschränkungen;
- verstärkte Berichtspflichten von Bewährungshilfe und Deradikalisierungsvereinen;
- den Entzug der Staatsbürgerschaft für Terroristen – aber (leider) nur wenn sie eine (bekannte) Doppelstaatsbürgerschaft besitzen;
- und auch die Möglichkeit einer Entziehung des Führerscheins.
Rot und Blau wären jedenfalls gut beraten, statt Totalopposition gegen dieses Paket zu betreiben, es bona fide mitzutragen (was bei dem angesprochenen Verfassungspunkt sogar unbedingt notwendig wäre). Insbesondere die Freiheitlichen könnten damit verhindern, dass die Grünen noch weitere als die genannten relativ kleinen – freilich dennoch überflüssigen – Abschwächungen des Pakets durchbringen. Und die SPÖ könnte nur durch ein positives Mittragen alle Schatten wieder loswerden, die durch die Nähe der Partei zu vielen Moslembrüder-nahen Persönlichkeiten sehr dunkel geworden sind.
Zum Lachen! Das sind Alibiaktionen gegen den Islam. Sonst gar nichts. Im Regierungsprogramm steht NICHTS vom Kampf gegen den politischen Islam. Aber alles gegen "rechts", was auch immer das nach aktueller Definition sein wird.
Die Agenda geht gegen die Nationalisten, gegen die Konservativen, gegen die Patrioten. Wenn sich Soros-Jünger wie der Kurz und das Macrönchen einig sind, ist höchste Gefahr.
Und sogar unser Blogmaster erliegt der Regierungspropaganda, wenn er behauptet, die Moschee sei von dieser Zadic nur besucht worden. Nein, sie wurde von den Grünen auch finanziell unterstützt!
Das Aushebeln aller bürgerlichen Rechte unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung ist schlicht faschistisch. Aber wir wissen ja, daß die ÖVP tief in diesen Abgründen wurzelt. Von ihren freunden der Antifa und den Ökobolschewiken reden wir erst gar nicht.
Wir brauchen NICHTS von alledem.
Es würde reichen, daß die vorhandenen Sicherungsmaßnahmen, insbesondere jene, die unter der sch.-bl. Regierung in die StPO geschrieben wurden (um damals eben das Institut der Sicherungshaft zu umgehen), schlicht und einfach vollzogen würden!
Aber die Vollziehung passiert einfach nicht! Unter Anderem weil das BVT ein völlig verrottetes Institut ist, in dem sich Bolschewiken aller Art und Austrofaschisten tummeln und dessen einziger Zweck bisher war, Patrioten oder Tierschützer als Terroristen vor Gericht zu zerren und zu hoffen, einen ebenso bolschewikerten Richter zu finden, der sie bestraft. Auch mit "Staatsverweigerern" (arme Narren ohne jedes Gewaltpotential) hat man sich exzessiv beschäftigt, obwohl die in etwa so wichtig sind wie die Pfarrjugend von Oberstinkenbrunn am Jauchensee.
Oder weil unsere wunderbaren Beamten besonders der in der Justiz einfach so tun, als ginge sie das alles nichts an bzw. politisch motiviert eben die Gesetze so auslegen, dass sie besser nicht oder in die falsche Richtung tätig werden können. Das ist das Problem.
Damit die Sache erst so richtig verkommen ist, kommt in weiten Bereichen ein Journalismus dazu, der sich gerne als vierte Macht begreift, aber völlig unfähig ist auch nur irgendein Sachthema gleich welcher Art (sei es medizinisch, technisch oder juristisch) einigermaßen richtig und den wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechend allgemein verständlich wiederzugeben. Ich denke mir immer, ich bin am falschen Dampfer, wenn ich von Dingen lese, von denen ich etwas verstehe und die ich selbst betrieben oder unterrichtet habe.
Für den Homo austriacus cum facie idiotica alpina, (vulgo gemeiner Östertrottel) mag das Polittheater eines Kurz, seiner Ökobolschewistenbande und einer JoyPam samt ihrem stalinistischen Rentnerverband mit Mohammedanereinschlag ja ausreichen um ihn zu beeindrucken aber als einigermaßen gebildeter Mensch kann man sich nur mehr mit Ekel von diesen Dingen abwenden.
Wir sind unterwegs in die Diktatur. Sehenden Auges. Den Austrofaschisten ist es egal, die wollen die "neue Normalität".
es wollte schon einmal jemand weitermarschieren, bs alles in Scherben fällt (was es prompt getan hat). Aber woher soll ein Studienabbrecher davon etwas verstehen?
Wir hören aber dennoch nicht auf, für die Freiheit einzustehen.
Vollkommene Verständnislosigkeit für diesen Bericht.
Das sind kurzfristige populistsische Maßnahmen.
Langfristig hat Kurz die Weichen anders gestellt:
- Die Justiz den Grünen überlassen und damit Freibrief für langfristige gesellschaftspolitische Weichenstellung in der Justiz.
- Karas als linksorientierten und migrationsfreundlichen Politiker in die EU entsandt
- Brandstädter in höchste richterliche Entscheidungsposition gehoben
- Nominierung von linken migrationsfreundlichen Verfassungsjuristinnen nicht entgegen gestellt.
Diese strategischen Machtpositionen - das wissen die Grünen - werden ihnen den Erfolg in ihrer Politik der Migration und Begünstigung des Islam bringen. Deshalb ihr Schweigen. Sie wissen, die Zukunft gehört ihnen.
Da bleibt die Losbeshymne auf Kurt unverständlich. Zumindest für mich...
1/ Ist einmal die Fußfessel für sog. Extremisten eingeführt, Gnade uns Gott. Wer Extremist ist, bestimmen dann Politaktivisten, das DÖW, die ZARA oder sonstwer, der politisch grad opportun ist, angehört zu werden.
Ich war vorige Woche bei einer Demo der IBÖ gegen islam. Terror und Bevölkerungsaustausch. Selbstverständlich wurden wir vom Chor der Antifaschisten angebrüllt: "Nazis raus!" In deren Augen bin ich ein Extremist. Ein Nazi. Wenn ein Politiker lustig ist, übernimmt er das und ich hab die Fußfessel umgehängt.
2/ Ich habe jetzt keine Zeit, das im Netz zu finden. Aber ich erinnere mich gut, daß vor ein paar Jahren ein Mohammedaner mit Fußfellel einen alten Priester in einer französichen Kirche mittels Kehlenschnitt aufgeschlitzt und verbluten hat lassen. Die Polizei sah die Bewegung wohl, bewegte sich aber nicht mit.
3/ Konferenzen vor einer bedingten Entlassung eines Terroristen? Spinnen Kurz & Genoss*INNEN komplett? Damit uns NGOs im Strolz'schen Geiste dann erklären, wie arm doch der Terrorist sei angesichst fehlender Umarmungen? Es gibt einen einfacheren Weg: Für Terroristen gibt es keine vorzeitige Entlassung auf Bewährung. Punkt.
4/ Ich wiederhole: Am Gefährlichsten ist der Begriff ohne präszise Definition: Extremist. Schon in der PK vorhin hat der weinliebende Kogler, seines Zeichens Vizekanzler, gesagt, wie toll er diese ganzen Dinge fände, weil sie auch gegen die Neonazis angewandt werden können und auch werden. Wir hier wissen alle, wer Neonazi im grünen Blickwinkel ist, der sich vom Blickwinkel der ÖVP ("widerlich") nicht unterscheidet.
5/ Ich wette: Die ersten Fußfesselträger werden böse ISlamophobe Volksverhetzer sein.
6/ Liebe FPÖ: Folge nicht dem Rat Unterbergers. Lehne die Freiheitsbeschränkungen wegen undefinierbarem Extremismus ab. Der ISlam darf nicht als Vorwand für den Regierungskampf gegen Rächts verwendet werden. Verschärft das Strafrecht für Terror und verschärft das ISlamgesetz massiv. Mein Wunsch ist realpolitisch wohl nicht umsetzbar: dem ISlam gehört die Anerkennung als Religionsgemeinschaft auf Basis der derzeitigen einschlägigen Gestze (sie reichen vollends aus) entzogen. Wann? Sofort, unverzüglich.
Mir graut vor dieser Regierung! Und stolz bin ich schon gar nicht, hier werden bürgerliche Grundrechte aufgehoben! Genau gleich haben die demokratischen Parteien vor Hitler agiert, immer neue, drastischere Gesetze, denen sie am Ende selber zum Opfer fielen.
Lauter dehnbare Begriffe, die aber den Behörden weitreichende Vollmachten bieten. Wer ist denn nun ein Terrorist? Was ist eine terroristische Vereinigung? Was ist eine vorbeugende Vorgehensweise? Ich halte nichts von Verbrechen ohne Opfer.
Und alles nur wegen der ungehemmten Zuwanderung! Ohne diese, bräuchten wir Bürger nicht schon wieder Einschränkungen hinnehmen. Ich hoffe die Opposition verhält sich vernünftig und lehnt den Schwachsinn ab! Grenzen dicht! Und massenhafte Abschiebungen, Staatsbürgerschaft hin oder her!
Oder wie Benjamin Franklin so richtig feststellte: Wer seine Freiheit für Sicherheit aufgibt, der verliert am Ende beides.
Ich verstehe nicht wie man Leuten, welche gegen unsere Gesetze verstoßen, die eventuell vorhandene Staatsbürgerschaft aberkennen und sie in die Heimatländer der Vorfahren abschieben kann. Warum soll der Steuerzahler diese asozialen Menschen noch jahrelang alimentieren?
Der jüngste Mordfall zeigt, dass die Betreuer erfolglos sind, aber aus Eigeninteresse (Einkünfte) weiterhin dieser nicht zielführenden Arbeit nachgehen wollen. Ähnlich ist es mit den sog. Flüchtlingsorganisationen, welche schon dringend auf Nachschuib warten.
A.U. schreibt:
"Was die Regierung nun angekündigt hat, sind viele der dringend notwendigen Maßnahmen zum Schutze Österreichs, die genau in diesem Tagebuch seit längerem immer wieder gefordert worden sind. Das verdient wirkliche Gratulation."
Also, wenn alle Maßnahmen so "ernsthaft" eingehalten werden wie die Schließung zweier Moscheen in Wien, dann kann man die Vorschußlorbeeren gleich wieder einpacken:
"Der nächste ÖVP-Skandal – Angeblich „geschlossene“ Moschee ist wieder geöffnet!"
"Könnt Ihr Euch noch daran erinnern, wie vor dem Wochenende ÖVP-Integrationsministerin Raab und ÖVP-Innenminister Nehammer bei einer Pressekonferenz großspurig angekündigt haben, radikale Moscheen in Österreich zu schließen? Konkret ging es um zwei Einrichtungen in Ottakring und Meidling. Und siehe da – die Moscheen wurden gar nicht geschlossen, zumindest bei der Moschee in Meidling gibt es eindeutige Videobeweise dafür."
https://www.youtube.com/watch?v=f2qborjC5f0&ab_channel=FP%C3%96TV
Die MASSNAHMEN zum SCHUTZE ÖSTERREICHS stelle ich mir anders vor!
Was zum SCHUTZE der einheimischen Österreicher dringend nötig ist, das ist der SCHUTZ VOR den sog. "SCHUTZSUCHENDEN"!
Nicht nur, daß diese dreist die Alimentierung fordern! Sie fordern ebenso dreist, daß sie ihre Sitten und Bräuche hierher IMPORTIEREN können! Diese "Sitten und Bräuche" sind aber wegen ihrer Pseudo-Religion NICHT im Geringsten mit unseren kompatibel! Da hilft gar nix!
Da die Mohammedaner offensichtlich nicht assimilationsfähig sind, wird es immer noch mehr PROBLEME geben---das muß mittlerweile dem verstocktesten Multikulti-Träumer klar geworden sein.
Tatsächlicher SCHUTZ für uns Österreicher kann also nur in der rigorosen Dezimierung der problematischen moslemischen Zuwanderer gegeben sein. Es gibt genug moslemische Länder, in denen die Mohammedaner willkommen sein werden.
Absichtserklärungen sagen noch wenig, aber es ist besser als nichts. Erst die nächsten Monate werden zeigen, ob wir im Kampf gegen den geistig wie materiell beitzergreifenden Islam wiederndie Oberhand gewinnen werden.
Was die SPÖ betrifft, so erwarte ich mir von denen nichts, noch weniger von den Pinken, und die FPÖ könnte sich jetzt Lorbeeren verdienen. Nur dagegen sein, bringt auf die Dauer nichts.
Was die Deutschen betrifft, so habe ich nichts anderes erwartet. Dieses einst so mutige und tatkräftige Volk ist nur noch ein Schatten. Ihre Politiker haben zudem die Hosen voll, wenn sie an die Medien auch nur denken. Wer hätte das noch vor einem Jahr gedacht, dass wir auf den kleinen Macron hoffen müssen.
Nebenbei: Wie weit die muselmanische Gehirnwäsche schon fortgeschritten ist, erkennt man an der Reaktion zweier Religionslehrer in meiner Umgebung, die tatsächlich der Meinung sind, dass der Islam dem Christentum historisch gleichwertig und moralisch sogar überlegen ist.
Der Hut brennt in Europa.