Die nicht mehr ganz neue EU-Präsidentin von Macrons und Merkels Gnaden hat erstmals in einer groß angekündigten Rede über die Lage der Union referiert – und dabei ein erschreckendes Bild abgegeben. Erschreckend, schockierend ist fast alles, was Frau Von der Leyen vorhat und als ihre Schwerpunkte nennt; wie auch das, was ihr keiner Erwähnung wert ist. Wenn Europa wirklich in diese Richtung geht, dann wird es notwendig, viel stärker darüber nachzudenken, ob das alles noch einen Sinn macht, ob man wirklich weiter zahlendes Opfer sein will, wenn die völlig abgehobene Feudal-Schicht in Brüssel weiter so fuhrwerkt und zeitgeistig nach links galoppiert.
Man findet praktisch nichts Positives, sondern nur katastrophal Abschreckendes in all den Worten, die die EU-Kommissionspräsidentin da von sich gegeben hat. Bürgerliche, konservative, christliche, wirtschaftsliberale, freiheitsliberale Europäer können sich in dem, was einst ihre große Schöpfung und Leistung gewesen ist, in keiner Weise mehr wiederfinden. An diesem bitteren Schluss ändert das Wissen nichts, dass ein europäischer Binnenmarkt, zumindest eine Freihandelszone unverzichtbare Fundamente unseres Wohlstandes sind (wie man sie ja auch von der Schweiz bis Großbritannien gerne hätte).
Aber statt dieses einzig wirklich wichtige wirtschaftliche Fundament abzusichern, ergeht sich die europäische Bürokratie in immer wilderen Machtphantasien, um unser aller Leben auf allen Ebenen zu regulieren, zwangszuvereinheitlichen und einzuschränken, um Europas ohnedies durch die größte Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit schwer beschädigten Wohlstand noch weiter zu beschädigen.
Es ist kein Zufall, dass es ausgerechnet eine Deutsche und enge Partnerin von Angela Merkel ist, die die Union weiter in den Abgrund führt. Denn am gleichen Tag stellt sich heraus, dass es entgegen der Stimmungsmache in den deutschsprachigen Linksmedien bis auf Belgien einzig und allein das Deutschland Angela Merkels ist, das den wahnsinnigen Plan hegt, eine große Zahl der nach Griechenland vorgedrungen Migranten hereinzuholen. Das damit eine neue große Migrationswelle aus Afrika und Asien auslösen wird.
Die Brüsseler Kommissionspräsidentin ist nicht nur in der Vergangenheit Merkels langjährige Weggefährtin gewesen. Sie führt auch in der EU Merkels Politik ungebremst fort. Die schlimmsten Tiefpunkte kann man an ihrer Rede festmachen:
- Von der Leyen will die sogenannten Klimaziele für 2030 drastisch noch weiter verschärfen.
- Obwohl Europa das Weltklima – selbst wenn alle Thesen der Klimapaniker stimmen würden – durch solche selbstbeschädigenden Alleingänge, denen sich global niemand anschließt, nicht einmal marginal beeinflussen kann.
- Obwohl die europäische Industrie durch einen solchen zusätzlichen Schock am Beginn der zweiten Corona-Welle endgültig umgebracht wird (so wie sie durch die Unfähigkeit der Politik in vielen Staaten Südeuropas schon vor längerem umgebracht worden ist).
- Obwohl schon die jetzigen Klimaziele für viele Staaten absolut unerreichbar sind.
- Und obwohl jetzt schon sicher ist, dass etwa Österreich wegen Nichterreichung allein der bisherigen Ziele Milliarden an sinnlosen Strafzahlungen an die EU aufbringen wird müssen. - Kein Wort der Aufmunterung oder gar Hilfe gibt es hingegen für die vor allem als Folge immer heftiger gewordener europäischer Regulierungen schwer angeschlagen in den Seilen hängende europäische Autoindustrie mit hunderttausenden Arbeitsplätzen. Bezeichnenderweise am gleichen Tag der Von-der-Leyen-Rede erfuhren die 2300 Arbeiter der MAN-Fabrik in Steyr von der bevorstehenden Schließung ihres Werks und dem Transfer der restlichen Arbeitsplätze nach Polen und (ausgerechnet!) in die Türkei.
- Von der Leyen erhob statt der Rettung der europäischen Industrie die sogenannte Seenotrettung zur "Pflicht" Europas. Obwohl immer mehr Menschen erkennen, dass diese Seenotrettung nichts anderes ist als kriminelle Beihilfe für die Schlepper bei ihrem gewinnbringenden Geschäft, noch mehr Illegale nach Europa zu schaffen.
- Von der Leyen verkündete überdies, dass sie "legale Wege" der Migration nach Europa schaffen will. Obwohl schon längst jeder Mitgliedsstaat auf legalem Weg all jene Nichteuropäer hereinholen kann, die er in irgendeiner Weise für seinen Arbeitsmarkt brauchen kann, will sie also sinnloserweise noch eine weitere Einfallstür öffnen.
- Noch ärger linkspopulistisch ist die Ankündigung der Kommissionspräsidentin, dass es einen europäischen Mindestlohn geben soll. Dieser kann nur entweder lächerlich niedrig sein, oder er wird zur Katastrophe für die Reformstaaten Osteuropas bei ihrem an sich sehr erfolgreichen Aufholprozess werden. Denn diese Staaten können eben nur wegen ihres noch recht niedrigen Lohnniveaus wachsen.
- Von der Leyen spricht in diesem Zusammenhang zwar vage von "Rückführung" jener Migranten, die keine Bleiberecht in Europa haben. Solche Versprechungen sind freilich schon ein paar Hundertmal in Politikerreden gestanden, haben aber nie Substanz gehabt. Auch diesmal gibt es keinerlei Hinweis, wie man die vielen afrikanischen und asiatischen Länder zwingen will, eine solche Rückführung zuzulassen, die das bisher abgelehnt haben. Deren Zustimmung könnte Europa in den meisten Fällen nur durch die kollektive Drohung erreichen, andernfalls Entwicklungshilfe, Handelsprivilegien und Visaerteilungen (auch für die dortige Oberschicht!) zu streichen. Aber an eine solche Politik der Stärke, die als einzige nennenswerte Rückführungen erreichen würde, wagt man in der EU nicht zu denken. Dabei sind sie eines jener Vorhaben, die wirklich nur in europäischer Gemeinsamkeit funktionieren könnten.
- Dabei könnte die EU-Kommission bei der versprochenen Rückführung sogar heute schon sehr konkret aktiv werden: Denn von den auf Lesbos sitzenden Migranten haben immerhin schon 900 einen rechtskräftigen und abschlägigen Asylbescheid, überwiegend Richtung Afghanistan, von wo mehr als drei Viertel der Lesbos-Insassen kommen. Von der Leyen hätte daher sehr konkret diesbezügliche Aktionen der EU ankündigen können und sollen. Tut sie aber nicht.
- Offenbar um einem besonders dringenden Bedürfnis abzuhelfen, und weil es in Europa noch zu wenige bürokratische Institutionen gibt, wird die Kommissionspräsidentin jetzt auch einen "Antirassismus"-Beauftragten schaffen.
- Dabei hat die in den letzten Wochen genau unter diesem Schlagwort segelnde "Blacklivesmatter"-Bewegung eine Reihe erschreckender Gewaltakte begangen.
- Dabei bedeutet die Bewegung hinter diesem Schlagwort eine Frontalattacke auf Recht und Ordnung, indem sie Polizisten pauschal zu Verbrechern stempelt.
- Dabei wird etwa derzeit auch in Österreich von Rot und Grün genau mit diesem Schlagwort wieder einmal massiv das Ausländerwahlrecht verlangt sowie die Aufnahme weiterer Migranten von Lesbos und ähnlichen Plätzen. - Ebenso ein eigener Schwerpunkt ihrer Rede war die Ankündigung, sich noch mehr für Homosexuelle einzusetzen. Deren Lage stellt also in den Augen der EU-Präsidentin offenbar ein weiteres Zentralproblem Europas dar.
- Dafür findet sich in der langen Rede von der Leyens absolut nichts Relevantes zu der immer bedenklicher werdenden Entwicklung in der unmittelbaren Nachbarschaft der EU, in der Türkei, in Belarus und in Russland.
- Selbst die Verletzung der Souveränität europäischer Staaten durch die türkischen Ölbohrungen ist ihr keine Silbe wert, geschweige denn die Ankündigung voller Solidarität für Zypern und Griechenland.
- Kein Wort Von der Leyens gibt es auch zur jüngsten Provokation der Brüsseler Bürokratie gegen Österreich. Der Republik wird die Zahlung der für wichtige Unternehmen lebensnotwendigen Hilfe verboten, sobald diese mehr als 800.000 Euro ausmachen würde. Das ist aber für viele Betriebe, etwa die seit einem halben Jahr völlig leerstehenden Wiener Großhotels, völlig unzureichend. Das kann angesichts der Tatsache, dass Österreich gerade – mit zusammengebissenen Zähnen – der Zahlung einer riesigen Milliardenhilfe für Italien & Co zugestimmt hat, nur noch als empörend bezeichnet werden. Bezeichnenderweise zur gleichen Stunde wird bekannt, dass nun auch Deutschland und Belgien nach der Schweiz die Stadt Wien auf die rote Liste gesetzt haben, nach deren Besuch man in Quarantäne gehen muss. Das wird tausende Wiener Unternehmen rund um den für die Stadt so wichtigen Tourismus-Bereich endgültig umbringen, wenn ihnen die Republik nicht substantiell helfen darf.
Europa, warum bist du so tief heruntergekommen, dass man eigentlich immer weniger begreift, warum man da überhaupt noch dabei ist? Man kann jeden Tag mehr die Briten verstehen, die sich, wenn auch mit vielen Schmerzen, von dieser EU verabschiedet haben.
Europa konnte so tief sinken, weil seine Bevölkerung diese so genannten Eliten seit Jahr und Tag gewähren lässt. Damit meine ich besonders die deutschen und österreichischen "Eliten", die mit linkspopulistischen Phrasen ihre Bürger seit Jahren an der Nase herum führen und mit salbungsvollem pseudo-humanistischem Gefasel sogar weite bürgerliche Kreise samt Kirchenvertretern erfolgreich umgarnen konnten. Kirchenvertreter, die längst den spirituellen Boden ihres Glaubens verlassen haben und nicht mehr in der Lage sind, die Worte der Bibel einigermaßen intelligent zu interpretieren, was man deutlich bei der Flüchtlingsfrage erkennen kann.
Auch angeblich konservative Kreise haben sich schon vor geraumer Zeit mit den Dogmen des Marxismus, mit der Umbarmherzigkeit seines Machtanspruches, verbrüdert und betreiben mit leeren Schlagworten dessen schmutziges menschenverachtendes Geschäft.
Damit machen es sich die Herrschaften sehr leicht, seien es nun Angela Merkel, Ursula von der Leyen oder Sebastian Kurz und deren Kumpane: Sie alle haben, bitte vergessen wir das nicht, ihre Schäfchen im Trockenen und werden sich hinter mauerbewehrten Haziendas, auf usurpierten Herrensitzen und Latifundien zurückziehen, sobald ihre Länder endgültig im geistigen und ökonomischen Prekariat versunken sind. Es ist bezeichnend, hinter welch martialischen Sicherheitssystemen sich diese Leute jetzt schon verschanzen. Ein symptomatisches Bild geben die so genannten G-7-Treffen, welche von 20.000 Polizisten bewacht werden. Wenn in Berlin oder Hamburg ein kleines Kind verschwindet, ist es der ermittelnden Einheit kaum möglich, eine Hundertschaft für die Suche bewilligt zu bekommen. Kein Kaiser und kein König musste sich je derart schützen, wie es nationalsozialistische und kommunistische Diktatoren in ihrer Paranoia mussten und müssen.
Hinter dem Gerede von einem freien und friedlichen Europa steckt das beinharte Konzept, den Kontinent - insbesondere Deutschland und Österreich - auf das Niveau eines Dritte-Welt-Landes hinunter zu ziehen. Das wohl der Bevölkerungen ist diesen Leuten absolut gleichgültig. Im Gegenteil: Sie wollen die Menschen zu Knechten erziehen, zu Knechten des internationalen Sozialismus, der - sagen wir es ehrlich - vorläufig den Kampf um die Macht gewonnen hat. Masken, Einschränkung der Bewegungsfreiheit, Gängelung bei Meinungs- und Gesinnungsfragen und totale Überwachung helfen ihnen dabei. Warum nur erinnern mich die Bilder von Menschen mit Masken so sehr an die Bilder von Guantanamo? Häftlinge mit Masken, um sie zu demütigen und ihnen Luft und frei Rede abzuschnüren.
https://www.zeit.de/2002/05/200205_guantanamo.xml/seite-2
Es ist nicht verwunderlich, dass ein 34jähriger politisch begabter aber charakterloser Führer bei seiner Karriereplanung diesem Machtrausch erliegt. Er weiß, wo seine politische Zukunft liegen könnte, oder glaubt es zu wissen.
Ja, Europa geht in diese Richtung, und die Zeit des Nachdenkens darüber, ist vorbei. Von der Leyens Gerede von Klimazielen, Seenotrettung, "legaler" Migration, Antirassismus, Homosexuellen usw. sind Anzeichen, dass es an der Zeit ist zu handeln, um Deutschland, Österreich, aber auch ganz Europa vor dem endgültigen Zugriff des totalitären Machtanspruchs der Neo-Linken zu retten.
Die EU ist ein Vernichtungs- und Reglementierungsprojekt.
Basti macht da glühend gerne mit.
Den politischen Kampf gegen die linksgestrickten Eliten haben wir Konservative längst verloren, sowohl auf nationaler Ebene als auch auf EU-Ebene. Tatsächlich befinden wir uns längst im Kriegszustand, wobei dieser Krieg nicht mit Panzer und Kanonen ausgetragen wird, sondern es ist ein Krieg der politischen Eliten gegen die europäischen Völker, der (derzeit noch) mit Verordnungen, Regelungen und Sprechverboten geführt wird.
Bis jetzt waren die Eliten sehr erfolgreich damit, die Bevölkerung zu spalten, indem man Minderheiten gegeneinander aufhetzte. Die Raucher gegen Nichtraucher, die Veganer gegen Fleischesser, die Autofahrer gegen die Radfahren, die Schwulen gegen die Heteros, die Ausländer gegen die Inländer, die Frauen gegen die Männer usf. Diese Fragmentation der Gesellschaft ist eine unabdingbare Voraussetzung dafür, dass die Eliten und allen voran die Führer der EU ihr zerstörerisches Werk ausführen und vollenden können.
Mittlerweile stehen die Zeichen aber auf Sturm. Wenn einmal breite Teile der Bevölkerung ihre Existenzgrundlage verlieren, wenn einmal die Jungen merken, dass die Eliten dabei sind, ihre Zukunftsperspektiven zu zerstören, wenn einmal die Menschen mitkriegen, dass sie enteignet und entrechtet werden, dann würde ich keinen Cent darauf wetten, dass das ohne offene kriegerische Auseinandersetzungen abgeht. Prof. Homburg hat die derzeitige Situation mit dem Jahr 1933 verglichen - und ich denke, dass die Parallelen noch viel weiter gehen, als Prof. Homburg gemeint hat.
Unsere vordringliche Aufgabe muss sein, zuallererst die Feinde der Freiheit und des Wohlstandes zu benennen und zu stigmatisieren. Dazu gehören einmal die Exponenten der Eliten von der Fr. van der Leyen abwärts bis eben zu den "glühenden Europäern" auf nationaler Ebene, die sich mittlerweile in schon fast allen Parteien finden, mit Ausnahme der rechtspopulistischen Parteien.
Diese "glühenden Europäer", die eine europäische Supernation schaffen wollen, sind genauso schlimm wie die Nazis und die Genickschussbolschewiken, die schon im 20. Jahrhundert ganz Europa ins Verderben gestürzt haben. Wir müssen sie benennen und von der Macht entfernen - dann hätten wir vielleicht noch eine kleine Chance, dass wir uns einen offenen Krieg ersparen.
Es ist schon erstaunlich, wie erfolgreich die Linke agiert.
Da wird das Niveau der Schulen gesenkt,
da geht es den Universitäten an den Kragen,
da werden den Militärs so lange die Mittel gekürzt, bis diese weniger Schlagkraft haben als eine Feuerwehr oder eine Rettungsstelle,
da werden demokratie- und kulturloses "Kulturen" ohne Reisepass importiert,
da gewöhnen wir uns daran, wenn täglich "ein Mann" oder "Männer" folkloristisch herummessern,
da werden ganze Bevölkerungsgruppen (böse alte weiße Männer) straflos beschimpft, gleichzeitig aber Hassparagrafen hergezaubert,
da wird coronamäßig herumgegurkt, als ob die Ministerien Kindergärten wären, und trotzdem...
... wählen viele Leute noch links.
Es lemmingt gewaltig in Europa.
Ein Ende mit Schrecken haben die Briten einem Schrecken ohne Ende vorgezogen.
Mit Politikern wie Merkel, Leyen, Macron hat Europa nur noch den endgültigen shut-down vor Augen und schauen wir wer bei der UNO und WHO den öko-Nihilismus vorantreibt um Europas Wirtschaft zu beschädigen.
Raus aus der EU bevor es endgültig zu spät ist.
Leopold Kohr hat auf der ganzen Linie recht behalten.
Nigel Farage hat Großbritannien vor der EU gerettet gegen alle Versuche, sein Projekt zu torpedieren. Wer rettet Österreich ?
Hier wagt man es ja überhaupt nicht auszusprechen, dass wir dort nichts mehr verloren haben. Wir gehören zur Visegrad Gruppe.
Ja, es wird ausgefahren, das neue Instrument gegen alles und jedes, das 'Politvirus', na wartet nur, wir setzen Euch 'auf die rote (Corona) Liste', um mit den 'Ampelfarben der 'Hampelmänner und Marionetten zu Österreich' zu sprechen.
Genau solche aber haben trotz all der Unbill, die jetzt noch vor Weihnachten über uns hereinbrechen wird, bei uns noch immer hohe Umfragewerte. Ich kann es mir nicht vorstellen, aber, wenn ich mir die Blödheit der Leute auf der Straße ansehe, werde ich wohl auch das in Betracht ziehen müssen, wenn ich solche Umfragewerte lese.
Rücktritt der österreichischen Regierung wäre im österreichischen Fall Anstand.
Ja auch diese EU, nicht die Kommission, aber das 'Parlament' wurde irgendwie gewählt. Herr Kurz hat mit dem 'Edtstadler Trick' den Linksextremen Herrn Karas 'hineingedrückt'.
Wenn ich mir die ÖVP und ihren Linksdrall so ansehe und ihre 'Pseudoaktionen' zu Zuwanderung, zu 'Härte' (Härte kennen sie nur gegen Österreicher) und damit vergleiche, was sie dann wirklich tun mit uns, dann muss ich wohl annehmen, dass wir von der ÖVP an die EU verraten wurden und werden. Die ÖVP macht Politik gegen Östrerreich und wird damit zur Ö V P (also Verrat, wohin man bei der ÖVP schaut).
Wenn Dr. Unterberger jetzt von EU Austritt spricht, so stelle ich bei mir fest, dass ich das schon jahrelang sage, wir haben dort nichts mehr verloren, die EU ist gescheitert.
Man kann einem Linken keine Macht geben, auch nicht in Österreich. Damit stellt sich die Frage, wer kann Österreich noch retten. Die Antwort ist leider, niemand mehr, wir haben fast nur noch Linke. Das Volk ist zu blöd, das zu sehen und die Konsequenzen zu ziehen und glaubt die Lügen der Medien, in der FPÖ wären 'Nazis', die es längst nicht mehr gibt und dort schon gar nicht, sie machen sogar noch mit bei der 'FPÖ Hatz'. Ich sage, sie sind die einzigen, die FÜR Österreich sind, wie die AfD für Deutschland.
Ja, Dr. Unterberger, einst glühender Europäer und noch immer 'glühender Transatlantiker', sagt (für mich) zum ersten Mal, dass wir in einer solchen EU nichts verloren haben und ich sage auch, wir haben auch bei dem ganzen 'tranatlantischen und künstlichen Coronawahn' nichts verloren.
Da fällt mir schon wieder das Wort Neutralität ein ... ... nach dem Muster der Schweiz. Unsere Neutralität ist zu Zeiten des Kalten Krieges entstanden, den wir auch jetzt wieder haben.
Und immer sind es die 'Westmächte', die so was anfachen und die EU macht mit. Auch darum gehören wir dort nicht hin.
Wenn wir Frieden wollen, müssen wir die EU verlassen, wenn wir Gesellschaftskrieg, Ausbeutung und Auslöschung wollen, dann folgen wir dem (Maturanten)Diktator Kurz.
Ich verstehe die Überraschung nicht. Wir mussten ihnen doch nur zuhören.
Vorgestern (Kleine Zeitung) meinte Karas , dass Van der Leyen als EU-Regierungschefin sprechen müsse.
Das wäre dann ein Putsch.
Derselbe Karas, der, wir erinnern uns noch?, davon sprach, dass wir für die EU "brennen" müssen.
Na, dann brennt mal schön!
Wer zuhört, wusste seit Jahren, wohin der Zug fährt.