Zum zweiten Mal hat der Gesundheitsminister jetzt den Entwurf eines neuen Coronagesetzes vorgelegt. Zum zweiten Mal steht da ein unglaublicher Anschlag auf die bürgerlichen Freiheiten drinnen. Was aber noch mehr empört, ist die gleichgültige, ja fast wohlwollende Reaktion vieler linker Medien. Hätte ein schwarzer oder gar ein blauer Minister dasselbe auch nur ein einziges Mal angedacht, was da neuerlich in einem offiziellen Gesetzesentwurf steht, würde ein lautes Empörungsgebrüll durchs Land hallen. Der ORF würde Sondersendungen und Diskussions-Tribunale veranstalten. Und der Bundespräsident würde sich wieder einmal mit tiefbetroffener Zitterstimme auf allen verfügbaren Kanälen um Österreich sorgen.
Aber wenn ein grüner Minister so etwas vorschlägt, dann kann es ja nichts Böses sein. Und wenn der beim schwarzen Bundeskanzler angesiedelte Verfassungsdienst diese Passage zweimal kritisiert, muss das offenbar eo ipso etwas Gutes sein. Das merkt man schon an den Formulierungen der Überschrift auf orf.at: "Reges Interesse an neuer Begutachtung von CoV-Gesetzen." Und in anderen Medien liest man: "Coronagesetze – Kleinere Anmerkungen des Verfassungsdienstes".
"Kleine Anmerkungen", "Reges Interesse" – dabei geht es um fundamentale Grundrechte, die auch der Verfassungsdienst zum zweiten Mal infrage gestellt sieht!
Mediale Empörung sieht jedenfalls anders aus. Dabei hätten die Medien gleich doppelten Grund zur Empörung. Denn diesmal ist es nicht "nur" eine Fortsetzung der Attacken des Gesundheitsministers auf die Grundrechte der Österreicher. Diesmal geht es auch direkt gegen die Redaktionen, gegen die Rechtsanwälte, gegen die Ärzte. Obwohl die alle von der Verfassung her eigentlich einen besonderen Schutz ihrer Geheimnisse und Unterlagen haben.
Aber offenbar denken sich die schlichten Durchschnittsjournalisten dieses Landes: Wenn ein grüner Minister da etwas will, kann es sich ja nur gegen böse Rechte richten und geht daher schon in Ordnung.
Das Gesundheitsministerium kann jetzt jedenfalls nicht mehr die Ausrede für sich in Anspruch nehmen, dass es halt – samt dem oberösterreichischen Volkschullehrer an der Spitze – nicht gerade juristische Kompetenz konzentriert besitze. Es muss vielmehr zielgerichtete Absicht sein, wenn dieses Ministerium trotz aller Kritik unbeirrlich nun schon zum zweiten Mal den in seinem Auftrag handelnden Bezirksverwaltungsbehörden (also etwa dem gesamten Magistrat das Wiener Rathauses) das Recht verschaffen will, künftig auch an Betriebsstätten, also eben in Anwaltskanzleien oder Redaktionen "in alle Unterlagen Einsicht zu nehmen und Beweismittel zu sichern"!
Was schon in jeder Privatwohnung ein ungeheurer Skandal ist, wird das doppelt, wenn sich die politische Macht damit auch das Recht verschafft, in den Akten eines Rechtsanwalts oder den Rechercheunterlagen eines Journalisten herumzuschnüffeln.
Dieser neuerliche Anschlag auf die bürgerlichen Freiheiten der Österreicher reiht sich nahtlos an die (schon mit dem Koalitionspartner abgesprochene!) Attacke der Justizministerin auf die Meinungsfreiheit. Frau Zadic will den totalitären Polizeistaat unter der Behauptung vorantreiben, dadurch den "Hass im Netz" bekämpfen zu wollen. Der in Wahrheit meist Hass der Bürger gegen die Politik ist. Der Gesundheitsminister wiederum tut so, als ob er in den Akten eines Rechtsanwalts das Corona-Virus finden könnte …
Diese beiden Aktionen grüner Minister stellen jeden der von den Mainstreammedien jeweils zum Jahrhundertverbrechen hochstilisierten Halbsätze des früheren Innenministers Herbert Kickl weit in den Schatten. Dieser hat zwar einmal eine mehr als überflüssige Hausdurchsuchung beantragen lassen – aber das geschah wenigstens über die verfassungsrechtlich dazu befugten Justizbehörden.
Umso unglaublicher ist das wohlwollende Schweigen der bei Kickl so lauten und entsetzten Medien zu diesem viel schlimmeren Doppelschlag zweier grüner Minister gegen die wichtigsten Fundamente des Rechtsstaats. Denn da geht es nicht nur um einen unguten Antrag zu einer problematischen Hausdurchsuchung. Da geht es gleich um zwei universell geltende Gesetze, die Österreich ohne jeden wirklichen Grund näher zu den furchtbaren totalitären Systemen des 20. Jahrhunderts rücken.
Wenigstens beim zweiten dieser Vorstöße ist freilich noch nicht klar, ob die ÖVP mitgeht. Hat doch zumindest der Verfassungsdienst neuerlich Kritik daran vorgebracht.
Dieser Vorstoß des Herrn Anschober reiht sich übrigens nahtlos an den von ihm im Frühjahr geplanten Ostererlass, der den Schergen des Staates das jederzeitige Eindringen in Privatwohnungen ermöglicht hätte. Dieser wurde letztlich aber doch zurückgezogen. Inzwischen hat zumindest der Bundeskanzler zumindest in diesem Punkt gelernt, dass die Österreicher eine Verfassung mit klaren Grundrechten haben.
Es täte auch den Linksparteien gut, zu lernen, dass die Verfassung primär den Österreichern Grundrechte einräumt. Und weniger den Afghanen, die illegal nach Europa wollen.
Es sei die Anmerkung gestattet, dass es nicht Herbert Kickl war, der die Hausdurchsuchung beim BVT veranlasst hat, sondern es war die Staatsanwaltschaft.
Und eine zweite Anmerkung sei ebenfalls gestattet: Wenn der Hr. Anschober mit besorgter Miene vor die Kamera tritt, um gesetzliche Regelungen auf den Weg zu bringen, die es nicht einmal im Nationalsozialismus gegeben hat, dann ist das kein politischer Alleingang Anschobers, sondern es ist eine mit der ÖVP akkordierte Aktion.
Man kann sich jetzt die Frage stellen, warum eine vormals bürgerliche Partei den Abbau von verfassungsrechtlichen Grundrechten den Weg ebnet. Und ich fürchte, dass dem Hr. Dr. Unterberger die korrekte Beantwortung dieser Frage nicht gefallen wird. Denn es ist unser prominenter Bundesgymnasiast höchstpersönlich, der öffentlich sinngemäß verkündet hat, dass unsere Verfassung nur eine Spitzfindigkeit sei. Ganz nebenbei bemerkt hat die damalige Anmerkung von Kurz keineswegs zu einer Ermahnung seitens des Bundespräsidenten geführt, der ja sonst unsere Verfassung für sehr elegant hält, wenn sie nicht gerade von grünen Minister mit schwerem Geschütz angegriffen werden.
Jedenfalls muss man sich als wahlberechtigter Bürger die Frage stellen, inwieweit und ob sich die neue türkise Kurz-ÖVP noch innerhalb des Verfassungsbogens bewegt oder ob sie ihn nicht schon verlassen hat.
Als damals im Falter das Konterfei von Kurz auf der Titelseite zu sehen war, wo "Neofeschist" darunter stand, habe ich mich über den Falter fürchterlich geärgert. Heute frage ich mich, ob die vom Falter nicht einmal ausnahmsweise recht gehabt haben.
Was Anschober, Zadic tun, tun sie mit dem Segen und in Tateinheit mit Sebastian Kurz und Van der Bellen schaut zu und heißt den Verfassungsbruch gut.
Herr Kickl hat nie eine Hausdurchsuchung angeordnet.
Was sie zu bekämpfen vorgeben, tun sie. Mit den gleichen Mitteln wie damals, mit dem gleichen Geist wie damals, mit der gleichen Ideologie wie damals begehen sie ihre Taten gegen jedes Recht, jene Ordnung im Namen eines nicht existenten 'Corona Problems'.
Servus TV berichtet inzwischen immer mehr Klartext zum Thema und deckt die 'Corona' Jünger auf, indem dort die kritischen, die wirklichen Experten zu Wort kommen können, nicht die vom 'Diktator' Kurz vorgeschriebenen, bzw. von den NGOs und den 'Interessensgruppen' 'vorgeschlagenen', bzw. auch vorgeschriebenen 'Experten' in Kanzleramt und 'Gesundheitsmysterium'.
Dass die ÖVP so linksextrem werden konnte, das wäre wohl eine Untersuchung wert, die wir wahrscheinlich hier nie zu lesen bekommen können.
Es gäbe die Mittel des Rücktrittes für die Regierung oder einzelner Mitglieder (vom Kanzler abwärts), es gäbe die Mittel des sofortigen Beendens des künstlichen 'Corona Theaters', indem man auf den schwedischen Weg einschwenkt. Oder man gibt den Irrweg zu und hört augenblicklich auf, das österreichische Volk weiter zu belästigen und Recht und Ordnung im Sinne der Verfassung wieder herzustellen.
Man erkläre uns doch einmal, warum die ÖVP so was gegen Österreich mit veranstaltet, denn sie machen das ja mit dem 'Mainstream' im Ausland zusammen.
Wem haben diese 'Granden' um Mai-Pochtler die Zwangsapp (schon längst eingeführt) versprochen und wem und von wem wurde die Zwangsimpfung, die so vehement gefordert wurde, versprochen, auf Grund welcher Verträge geschieht das ? Wem soll das österreichische Steuergeld gegeben werden, wenn nicht den Österreichern ? Wer hat hier das Sagen ?
Ich behaupte, würden die Menschen die Wahrheit kennen, wir hätten inzwischen längst Zustände wie 1934 bei uns.
Es ist schwer für diese 'Stiefeltruppe' der NGOs, der 'Pharmatreiber' und der 'Klimatreiber' den Irrweg einzugestehen und die Konsequenzen zu ziehen, da ruiniert man lieber Österreich und seine Wirtschaft, seine Menschen und übergibt sie den 'Kalifen'.
Wie Dr. Unterberger richtig schreibt, es sind die Medien, die die Menschen belügen, die die Wahrheit verheimlichen, die aufgehört haben, zu informieren, die stattdessen manipulieren und lügen.
Es sind aber die gewählten Politiker (vor allem der ÖVP, von den anderen wusste man es ja), die die fremde Interessen vertreten und nicht österreichischen und schon gar nicht die Interessen ihrer Wähler.
Ist das schon das Ende der Demokratie gewesen, immerhin haben wir die 75 Jahre lang gehabt, um sie jetzt zu verlieren gegen unseren Willen und die meisten merken das noch gar nicht, wohin die Reise geht ?
Kurz und Van der Bellen, diese Namen muss man sich merken, sie sind die Totengräber der österreichischen Demokratie. Österreicher allen Coleurs von Patrioten bis Aufrechte und Wahrheitsliebende, ja sogar Regierungspertner, werden niedergemacht ausgeschaltet, und, wie ich lese, mit den gleichen Methoden wie vor 80 Jahren 'plattgemacht' und ausgeschaltet. Damals wurde Österreich dem 'Deutschen Reich' einverleibt und wurde als Ostmark ausgebeutet und ausgeblutet. Auch damals haben die Medien die gleiche Rolle gespielt.
Ich bin erschüttert und machtlos.
Genau deswegen habe ich immer vor den Grünen gewarnt, denn der Öko-Marxismus den diese praktizieren verträgt sich absolut nicht mit Demokratie. Die Grünen sind ideologisch verbohrte Fanatiker, die der Meinung sind sie alleine hätten die Wahrheit gepachtet. Man erkennt das ja auch aktuell rund ums Thema Aufnahme von Moria-Migranten. Die Grünen vertreten da eine Minderheitenmeinung (unbegrenzte Aufnahme) die schätzungsweise nicht einmal 5% der Österreicher unterstützen, wollen das aber mit der Brechstange durchsetzen.
Tja und was passiert halt, wenn man merkt, dass man demokratisch keine Mehrheit erlangt? Man pfeift auf die Demokratie und versucht es "volksdemokratisch"-diktatorisch zu befehlen. Genau aus diesem Grund sind sämtliche realsozialistischen Versuche in Diktaturen geendet (oder haben gleich als solche begonnen).
Die Kurz-ÖVP wiederum ist mittlerweile fast vollständig entkernt. Lediglich noch Machtgier und EU-Geilheit sind Kernelemente, ansonsten saugt man wie ein leeres Löschblatt begierig den Linksfaschismus der Grünen auf in der Annahme das sei irgendwie modern und progressiv, anstatt ranziger Sozialismuskäse aus der Mottenkiste.
Allerdings ist man meiner Meinung nach gerade dabei die Schraube kräftig zu überdrehen. Das Gewinde knirscht schon bedrohlich und ist kurz vorm Brechen. Denn anstatt einem CoVid-Toten kennt mittlerweile jeder einen CoVid-Arbeitslosen oder -Kurzarbeiter. Swarovski, MAN-Steyr, Doka, Agrana, Sacher Hotelgruppe, ATB, Meyr-Melnhof, FACC. Beinahe täglich verkünden Unternehmen nun schon die Kündigung zahlreicher Mitarbeiter oder sperren gleich ganz zu. Da den Menschen das wirtschaftliche Hemd immer noch näher ist als der CoVid/Klima-Rock möchte ich sehen, wie lange der wirtschaftliche Vernichtungsfeldzug der Türkis-Grünen Stümperregierung noch gleichmütig hingenommen wird. Selbst bei den öffentlich Bediensteten und Pensionisten, die mMn zu den größten Unterstützern der Regierung gehören (erstere, weil CoVid-Lockdwon für viele voll bezahlter Urlaub war, zweitere weil sie glauben ihnen wurde dadurch das Leben gerettet), werden mittelfristig noch feststellen, was der Zusammenbruch der Wertschöpfungsbasis bedeutet. Da wird dann alles Schönschreiben der türkis-grünen Regierungsjubelmedien nichts mehr helfen.
Das was jetzt Anschober, als Sprachrohr von Kurz vorgelegt hat, ist an Ungeheuerlichkeit nicht zu überbieten. Oder doch ?
Kurz hat Sellner als widerlich bezeichnet. Wie Kurz, jetzt bei der Vernichtung der Grundrechte agiert, ist mehr als widerlich.
Diese Steigerung der des Staatsterrors war zu erwarten. Weil sich kein Widerstand rührt, die meisten sogar von den Aktionen der Regierung begeistert sind, macht Kurz weiter, Die Schreiberlinge, sowie ORFler, haben sie bereits in der Tasche Die öffentliche, durch die Propaganda, gesteuerte Meinung, ist auf der Seite der Regierenden.
Die Chimäre Virus, sowie die Chimäre Klimakatastrophe, werden als Vehikel auf dem Weg zum Totalitarismus eingesetzt.
Die Regierung spaltet bewusst die Nation. Auf der einen Seite die gehorsamen Untertanen, äusserlich am Maulkorb erkennbar, auf der anderen Seite eine Minderheit, die sich gegen die politischen Steinschläge, durch die GrünLinken losgetreten, wehrt.
Das Gebot der Stunde ist, davon ist Kurz&Co überzeugt, die Vorteile der Lage, die jetzt von der schweigenden Mehrheit akzeptiert wurde, weiter auszubauen.
Der nächste Schritt, wird die Etablierung der Parallelgesellschaften, sein.
Die Mehrheit der Untertanen, mit dem selbstauferlegten Redeverbot.
Die Gesellschaft der privilegierten Islamisten.
Die Gesellschaft der Nomenklatura, der Machtusurpatoren, der Apparatchiks, die alle Vorteile ihrer abgehobenen Position werden geniessen können. Macht ist ein Suchtmittel.
Werden die Menschen endlich verstehen, dass es um nichts anderes Geht, als um die Freiheit. Ihre Freiheit. Die Wahrheit wurde von der Regierung bereits umgebracht, jetzt sollen die Freiheiten auch beseitigt werden.
OT
Netzfund:
" ... NUR MAL SO:
Was zum Geier ist mit den Menschen in diesem Land los?
Wir feiern den Friedensnobelpreis eines Mannes, der Rekordhalter in der Kriegseröffnung ist.
Seinen Nachfolger, der sie Zug um Zug wieder beendet, hassen und diffamieren wir.
Dessen Pendant und das Land, dem wir unsere Wiedervereinigung verdanken, verhöhnen, diskreditieren und sanktionieren wir.
Wir posaunen Kriegsursachen zu beseitigen und liefern Waffen in kriegführende Länder.
Wir lassen uns Illegale als Flüchtlinge verkaufen, Messerstecher als Traumatisierte, Massenkriminalität als Einzelfall, Bärtige als Kinder. Schlepper und Menschenhändler werden Seenotretter.
Wir glauben tatsächlich, man könne deutsche Grenzen nicht schützen, während wir zeitgleich die Grenzen fremder Länder befestigen. Wir bekämpfen Antisemitismus und lassen Antisemiten in unvorstellbarer Dimension unkontrolliert einwandern. Randalierer und Gewalttäter werden zur Partyszene erhoben.
Wir lassen uns ein Spurengas zum Klimakiller erklären, während dasselbe in hundertfacher Menge eingeatmet, harmlos wirken soll. Wir feiern ein minderjähriges Asperger-Kind als Klimaretterin und als direkte Nachfolgerin des Jesus von Nazareth. Unsere Kinder werden zur Klimabelastung, unsere Alten zu Umweltsäuen.
Wir lassen uns Wetter als Klima verkaufen, sind Aussteiger aus Atom, Kohle und Gas, ohne über ausgereifte Technologie für Erneuerbare zu verfügen!
Wir reden bei einer mäßig bis harmlos verlaufenden Viruserkrankung von einer Pandemie, lassen uns Angst vor einem Killervirus impfen, der nicht ausreichend killt, um Killer zu sein. Wir spielen Lockdown, um Gesundheitssysteme nicht zu überlasten und schicken das Personal in Kurzarbeit, da einfach niemand erkrankt.
Wir verpassen unseren Kindern ne Maske und erklären ihnen, dass sie Oma und Opa töten wenn sie es nicht tun. Wir huldigen einem Fehlalarm-Wiederholungspropheten, einem Veterinär, einem Bänker und einer Agitatorin der SED Altkader als Krisenmanager.
Wir lassen uns erklären, dass Aerosole durch die Klospülung in darüber liegende Wohnungen kriechen, um uns zu infizieren und dass das Singen von „Happy Birthday“ ein erhöhtes Übertragungsrisiko darstellt.
Wir lassen uns mit einer Maske zu Tisch führen, um sie am Tisch wieder abzusetzen. Wir lassen uns von einem Test in Quarantäne schicken der nicht testet, ob wir krank und Überträger sind! Wir lassen uns Motoren verbieten, welche die Luft sauberer ausstoßen, als sie angesaugt wird.
Wir ernennen Linksradikale zur Verfassungsrichtern, Parlamentarier der SED Nachfolgerin zu Ministerpräsidenten. Selfie-Knipser auf der Reichstagstreppe werden zu Putschisten, während militante Linke einen Bürgerkrieg entfachen, ohne einen Funken der Empörung auszulösen.
Und die Gesellschaft bezeichnet jene, die diese Zustände bemängeln als Verschwörungstheoretiker, Nazis und Schlimmeres?
Ich bräuchte das hier nicht beenden, ich könnte es unendlich ausführen.
ALSO, WAS ZUM GEIER IST MIT DEN MENSCHEN IN DIESEM LAND LOS? Sie müssen den kompletten Verstand verloren haben. ... "
Guten Morgen Dystopia,
in Anbetracht der gerade stattfindenden Dressur nahezu der gesamten Weltbevölkerung erscheint die Beschäftigung mit unseren politischen Vorgartenzwergen fast schon etwas kindlich naiv.
In der neuen Normalität gibt es keine Verfassungen mehr, keine Grundrechte mehr.
Was es noch gibt, sind Einzelkämpfer, die für die Wahrheit ihre bürgerliche Existenz riskieren. Was es noch gibt, ist die Hoffnung, dass diese mutigen Menschen möglichst viele andere dazu motivieren können, auf die Straße zu gehen.
Ich denke das einzige, das unsere Obertanen noch unrund laufen lassen kann, sind friedliche Menschenmassen auf den Straßen, immer mehr und immer öfter. Das hat noch keine Diktatur auf Dauer ausgehalten.
19.9. Karlsplatz
26.9. Heldenplatz
31.10. Heldenplatz
Anscheinend überwachen viele grüne Sittenwächter Medien und "das Netz".
Ein Arzt wurde bereits verurteilt, weil er es wagte, Anschober als Volltrottel zu bezeichnen. Rechte Politiker müssen sich ärgere Bezeichnungen gefallen lassen - da sie öffentliche Personen sind. Jede angebliche Bedrohung der grünen Justizministerin ergibt mediale Aufregung und Konsequenzen, aber wie ist die Anklage gegen sie wegen übler Nachrede ausgegangen? Irgendwelche Konsequenzen?
Die Grünen schaffen sich immer mehr Gesetze nach Lust und Laune und exekutieren sie anscheinend ebenso. Das gleiche Maß wird nicht angewendet, nicht bei der Überwachung, nicht bei Anklagen, nicht bei Verurteilungen. Demokratie ade.
Niemals hätten sich die Türkisen in Koalition mit den Blauen solche Auswüchse der Einschränkung der persönlichen Freiheit, der Meinungsfreiheit ohne Aufstand der gesamten Linken inklusive Medien und EU erlauben können, aber mit den Grünen als Partner ...
Man braucht sich auch gar nicht wundern über den -meist verschwiegenen- ungehinderten großen Zustrom an illegal über die Grenzen kommenden und nicht mehr abgeschobenen sondern mit Familiennachzug belohnten Leuten ins Sozialparadies.
Mit den Blauen in der Regierung wäre dies doch zukünftig erheblich behindert worden.