Relativ rasch musste man in den letzten Tagen die vorübergehend aufgeflammten Hoffnungen wieder aufgeben, dass mit der neuen EU-Kommission und dem neuen EU-Parlament mehr Vernunft und Mäßigung in Brüssel eingekehrt wären. Fast muss man sagen: Beides fehlt heute sogar noch mehr in der EU-Politik.
Zu diesem Schluss veranlassen etliche Aktionen der letzten Tage:
Mindestlöhne
Die Kommission hat eine Initiative "für faire Mindestlöhne innerhalb der EU" gestartet, die "gerecht" und "inklusiv" seien. Dieses Vorhaben und diese Lieblingsvokabel dampfplaudernder Politiker klingen nett, zumindest für Gewerkschafter. Ein solches Vorhaben kann jedoch nur eine weitere absurde Überregulierung bedeuten. Und es muss zwangsläufig katastrophal enden. Als ob die EU nicht schon genug scheiternde Vereinheitlichungsprojekte am Hals hätte.
Das Vorhaben ist nicht nur deswegen Unsinn, weil etliche Länder wie Österreich aus Respekt vor den Sozialpartnern gar keinen gesetzlichen Mindestlohn kennen (Waaas? Da ist noch etwas nicht geregelt und reguliert??? Das muss schnell beseitigt werden! Sicher verhungern ja die Menschen in Österreich!). Zu dieser Bewertung "Unsinn" muss man aber vor allem auch dann kommen, sobald man die Höhen der diversen gesetzlichen Mindestlöhne kennt: In Irland liegt sie bei 1656 Euro; in Bulgarien hingegen bei 286 Euro. Und da denken europäische Bürokraten über eine Angleichung nach!
Dabei ist völlig eindeutig, dass eine auch nur teilweise vollzogene Angleichung Hunderttausende Bulgaren ihren Job kosten würde. Egal, Hauptsache, man hat sich wieder als Gutmensch betätigt …
Die polnischen Richter
Die Kommission verlangt jetzt eine Einstweilige Verfügung des EU-Gerichtshofs gegen Polen. Einziger Anlass dieses völlig ungewöhnlichen Schritts: Polen will durch ein neues Gesetz seinen Richtern verbieten, sich öffentlich politisch zu äußern. Die EU-Kommission sieht darin eine fürchterliche Verletzung des Rechtsstaats.
Dabei gibt es Hunderte andere Missstände in europäischen Ländern, die viel dringender abgestellt gehörten. Die Kommission hat jedoch nicht einmal dann so scharfe Maßnahmen verlangt, als gleich zwei (sozialistische) EU-Regierungschefs kritische Journalisten ermorden ließen. Oder als etliche andere EU-Regierungen die verankerten Defizitregeln massiv verletzt und damit die ganze Eurozone gewaltig destabilisiert haben.
Je mehr man über das neue polnische Gesetz nachdenkt, umso weniger ist darin überhaupt ein Missstand zu erkennen. In Wahrheit ist es sogar sehr weise. Es verlangt von Richtern nämlich genau das, was etwa die Fußballregeln den Schiedsrichtern vorschreiben: dass sie nicht selber mitspielen. Es ist völlig richtig, dass Richter, die ja in einer überregulierten Welt große Entscheidungsmacht haben, sich auf ihre sachlichen Entscheidungen konzentrieren, dass sie aber nicht auch schon im Vorfeld Politik machen und Urteile vorwegnehmen.
EU-Kampf gegen Ungarn geht wieder los
Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, des Zusammenschlusses der christdemokratischen Parteien Europas, hat jetzt völlig überflüssig den Konflikt zwischen der EVP und ihrer suspendierten Mitgliedspartei aus Ungarn neu angeheizt. Statt die Entspannungssignale rund um die Wahl der neuen EU-Kommission fortzusetzen, provoziert Manfred Weber: Es gebe mit Ungarn nichts zu verhandeln, stänkerte Weber. "Wer dabei sein will, muss zeigen, dass er den Werten folgt."
Fragt sich nur, welche Werte der treue Gefolgsmann der Angela Merkel eigentlich meint. Die Öffnung der Grenzen Europas für Millionen illegale Migranten? Die vertragswidrige Nichteinhaltung der Defizitgrenzen durch viele Länder? Das hemmungslose Gelddrucken der Europäischen Zentralbank? Die ständige Überproduktion immer neuer überflüssiger Regeln durch die EU?
Genau für das alles ist die Politik der EU und ihrer größten Fraktion in den letzten Jahren gestanden. Im Vergleich dazu ist die Politik der ungarischen Fidesz-Partei viel eher christdemokratisch. So ist Ungarn etwa jenes Land, das weitaus am meisten Aktionen zur Unterstützung der in anderen Kontinenten massiv verfolgten Christen gestartet hat. Aber Herrn Weber und offenbar der Mehrheit der EVP ist es völlig gleichgültig, dass wir in der Epoche der größten Christenverfolgungen der Menschheitsgeschichte leben.
Hauptsache, man schwafelt ständig etwas von "Werten" und meint damit doch nur die eigene Macht; meint damit, dass man den EU-Kommissionspräsidenten ähnlich einem Monarchen nicht mehr kritisieren dürfe (wie es die Fidesz bei Herrn Juncker getan hat); meint damit, dass es Schwerverbrechen seien, wenn Ungarn wie jedes andere EU-Land seine eigenen Regeln für die Zulassung einer Privatuniversität umsetzt und wenn es einen amerikanischen Milliardär kritisiert, der sich in die inneren Angelegenheiten Ungarns eingemischt hat (Herr Soros hat das übrigens nicht nur in Ungarn versucht, sondern etwa auch in Großbritannien; dort hat beispielsweise der Soros nahestehende Guardian einst begeistert über eine großangelegte Anti-Brexit Kampagne des Milliardärs berichtet).
Spaniens politische Gefangene
Die EU ignoriert auch die skandalöse Tatsache, dass ein großes Mitgliedsland, nämlich Spanien, politische Gefangene hält: Katalonische Politiker sind von Spanien zu langjährigen Strafen verurteilt worden, weil sie in ihrer Region ein Unabhängigkeitsreferendum abgehalten haben. Noch ungeheuerlicher ist, dass die EU sogar die Frechheit Spaniens ignoriert hat, das einen dieser Katalanen auch dann noch unverändert in Haft hält, obwohl er zum EU-Abgeordneten gewählt worden ist. Zwar hat der EU-Gerichtshof seine Freilassung verlangt. Aber Spanien befolgt dieses Urteil einfach nicht. Und EU-Parlament wie Kommission schauen krampfhaft weg.
Eine erstaunliche Bilanz: Bei Ungarn und Polen wird neues Recht erfunden, das es nie gegeben hat. Bei Spanien wird das Recht eiskalt gebrochen.
Der Iran-Konflikt
Der österreichische Außenminister äußerte sich jetzt genau auf der gleichen Linie wie viele andere EU-Länder zum Iran-Konflikt. Das "Kernanliegen" sei die "friedliche Streitbeilegung".
Jedoch: Auch Herr Schallenberg irrt mit dieser Aussage ganz fundamental. Das wirkliche Kernanliegen muss ein dauerhafter Frieden sein und nicht so wie schon mehrmals ein reiner Formelkompromiss, in dessen Schatten ein neuer großer Krieg vorbereitet wird.
Den dauerhaften Frieden gibt es aber nur, wenn der Iran nicht nur ein paar Monate lang, sondern dauerhaft und nachweisbar auf Atomwaffen verzichtet. Wenn das Land nicht mehr Israel offen mit Vernichtung bedroht. Wenn das Land nicht mehr die Terroristen von Hamas bis Hisbollah finanziert und mit Waffen versorgt. Wenn iranische Truppen nur noch deshalb in Syrien und im Irak stehen, um gemeinsam mit anderen die Reste des "Islamischen Staates" zu vernichten, danach diese Länder aber unverzüglich verlassen.
Alle diese absolut notwendigen Voraussetzungen eines echten Friedens sind bisher leider nicht zentrale Elemente der EU-Iranpolitik gewesen. Warum? Die Antwort ist ernüchternd: Schallenberg und der EU ist in ihrem Kurzfristdenken wirklicher und dauerhafter Frieden im Nahen Osten wurscht. Europa will nur bald wieder Geschäfte mit dem Iran machen können. Zu echter Friedensstiftung war die EU leider noch nie imstande.
Absurde Klima-Billion
Und von der Billion – also tausend mal tausend Millionen! – Euro, die die neue EU-Kommission jetzt für ihren "Klimakampf" haben will, sei gar nicht lange geredet. Diese Forderung Brüssels ist schlicht nur noch empörend. Vor allem auch dann, wenn die EU gleichzeitig die Mitgliedsländer zu noch viel teureren Klimazielen zwingt.
Jaja, die lieben Werte. Polit-blabla vom Feinsten.
Werte, Gerechtigkeit, Gleichheit, Nachhaltigkeit, Klimaneutralität, Kampf gegen rechtsbusw. usf. kann man den Leuten wunderbar um die Ohren hauen, weil sich jeder die dazu passenden Inhalte basteln kann.
Die klassische Demokratie der Griechen kannte die Redefreiheit als hohen Wert. Auch die Mutter aller modernen Demokratien in England hat ein Symbol der Redefreiheit, den "Speakers Corner". Und wer, wie ich gerade, China, Hongkong und Indochina bereise, der verfolgt mit Bewunderung, wie hier die Menschen um freie Meinungsäußerung kämpfen, denn vom Kommunismus haben alle die Schnauze voll hier.
Nur bei uns zu Hause träumt eine Nomenklatura von "Werten", deren Ziel die Eindämmung der Meinungsfreiheit ist. Maul halten ist das Ziel der Neojakobiner.
Viele Sternchen für den Autor. Tja, wenn man weiß, wieviele Augen er früher noch bei der EU zugedrückt hat, so ist es eine ganz besondere Leistung, jetzt so kritisch zu sein. Aber Achtung, EU-Kritik wird mit Rechtsradikalität gleichgesetzt und ist eigentlich schon verboten. So musste die FPÖ bei Regierungsantritt schwören, "pro-europäisch" zu sein, was soviel bedeutet wie EU-hörig. Wer die Anzeichen einer heraufdräuenden Linksdiktatur nicht erkennt, gehört zum System und darf sich geistiger Nachfahre der Nazi- oder Stalinschergen nennen.
Der Mindestlohn ist mindestens so hirnrissig wie der "Green Deal" zur Zerstörung der europäischen Wirtschaft, der Migrationspakt zur Zerstörung der europäischen Kultur und Völker, was alles zusammen zur Zerstörung der europäischen Zivilisation führen wird. Europa soll der Planet der Affen werden. Die Verbliebenen werden wieder in den Süden gehen, denn Europa ist zu kalt, dass man nur herumsitzen und nichtstun kann.
Wenn man nur denkt, wir superschwachsinnig es ist, E-Autos vorschreiben zu wollen und gleichzeitig jegliche Stromgewinnung zerstört - bis auf die Windräder und Solarenergie für den Norden ... so weiß man, die Linken beherrschen alles. Das waren in der Schule die größten Trotteln.
Kurz ist nicht nur ein glühender Verehrer von Angela mortis, sondern natürlich auch von Weber, wie er immer wieder betonte, halt nicht im Wahlkampf, denn dann wären ja die schwarzen Schlafschafe erwacht, er verehrt aber auch Leyen, die ihren Fuß schon im Kriminal stehen hat als Grundvoraussetzung für ein höheres Amt in der EUSSR.
Es gibt keine Vernunft mehr, denn diese wird als "rechtsextrem" diskreditiert. An den Unis marschieren offenbar mit Wohlwollen des Direktors, der Polizei und Justiz, der roten Politik und ihren Hunderlmedien, die Black Block Faschisten auf, um einen nichtlinken Professor zu vertreiben usw. Der Prozess der Zerstörung Europas ist unaufhaltsam und irreversibel, sorry.
Sämtliche EU Maßnahmen Zielen auf Verschuldung der "Noch-" Staaten und der Enteignung sowie Verschuldung seiner Bürger ab.
Wenn die zentral geführten sogenannten Finanzeliten, Staaten und Bürger endgültig in der Hand haben, können Sie den nächsten Schritt zur Totalübernahme antreten.
Sämtliche Maßnahmen, wie CO2 Steuern auf alles Mögliche, Mindestlohn für Alle vor allem für Low Performer, gepaart mit Abschaffung des Bargeldes, führen ins Chaos und ermöglichen maximale Kontrolle und Unterdrückung.
Mit der Von der Leyen Kommission hat sich die EU endgültig in eine kryptokommunistische EUdSSR verwandelt, in der zweierlei Recht gilt bzw. wo vom EuGH sogar inexistentes Recht einseitig erfunden wird. So wurde die Herabsetzung des Richterpensionsalters in Polen (um alte kommunistische Verfassungsrichter loszuwerden) aufgehoben, obwohl nationale Pensionssystem nicht in die Zuständigkeit der EU fallen.
Der EuGH (dessen Richter nicht einmal die Richteramtsprüfung haben müssen, sondern politisch nominiert werden) führt sich dabei auf, wie das ZK der UdSSR. Systemabweichler und vermeintliche Konterrevolutionäre werden bestraft, selbst wenn diese keine Gesetz verletzt haben.
Wäre Österreich vernünftig, würde es sich mit den Visegrad-Staaten auf ein Packel hauen und so einen nennenswerten Block bilden, der diesem im Wesentlichen von Deutschland ausgehenden Linksruck Paroli bieten könnte. Evtl. könnte man auch noch Kroatien dafür gewinnen, denn das hat gerade den Ratsvorsitz und klargemacht, dass das Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn keine Priorität habe. Österreich hat ohnehin jahrhundertelange historische Beziehungen mit diesen Ländern und ist damit immer besser gefahren, als mit dem zwischen Größenwahn und Hysterie oszillierenden Deutschland. Vor allem da dieses nun einen vehementen Linkskurs fährt. Eine Donauföderation oder k.u.k Block oder wie auch immer man das nennen könnte, könnte letztlich auch ohne EU auskommen. Denn alles was noch für die EU spricht, sind wirtschaftliche Vorteile, doch diese werden mehr und mehr durch die immer verrücktere linke Rechtssprechung und den geplanten Klima-Vernichtungsfeldzug überkompensiert.
So eine EU müssen wir verlassen.
Das ist ja der helle Wahnsinn, was da an Feigheit, Gleichheitswahn, Quotenwahn, Klimawahn, Political Correctness Wahn, Genderwahn abgeht.
Dass wir die EU nicht verlassen können, auch wenn wir das überhaupt wollten, medial wollen wir das ja gar nicht, haben wir die Blockwarte, Kurz, Kogler, Zadic & Co., die darüber wachen, dass da 'nichts passiert' und dass die 'Werte' 'gewahrt werden'. Die 'Werte', die da lauten, Meinungseinschränkung, Klimasteuern, Verkehrssteuern, Zerstörung der Industrie und damit der Wirtschaft, Selbstaufgabe und Fremdenverherrlichung, Preisgabe der sozialen Einrichtungen, Benachteiligung der Europäer zugunsten zugewanderter Verbrecher, die Erhaltung des EO-Bonzentums, etc . sind für mich keine Werte, das sind Auswüchse der degenerierten Wohlstandswelt in Brüssel, der Stadt der vernebelten Hirne im EU Bau.
Die Blockwarte aber, die haben die Österreicher sogar 'freiwillig' (medial desinformiert) gewählt und mit einem 'fulminanten' Wahlsieg ausgestattet.
Bevor viele nach England übersiedeln wollen, sollten wir lieber einmal einen 'Öxit' andenken, ein Ausbruch aus dem 'Völkerkerker'.
Jeder, der seine Stimme bei der EU Wahl für ÖVP, SPÖ, Grüne, NEOS abgegeben hat, hat zu diesem Horror beigetragen, der in der EU jetzt ausgebrochen ist, völlig legitim. Wer das nicht will, darf das nicht wählen.
Wichtig ist der EU Nomenklatura, dass das Volk draußen bleibt ... ... und zahlt, ... zahlen muss.
Ich möchte für diese enorm teuren und verderblichen Ideologie (= ...) Spielchen nicht zur Verfügung stehen müssen.
Zufolge der fragwürdigen Aktivitäten zu Brüssel wird das Kalifat zu Brüssel immer realer.
'ÖXIT', so bald es geht !
Meine pessimistische (und nun wiederholte) Voraussage war leider richtig :
Kurz mit seinem Besuch in Prag und Grüne sind ganz auf gemeinsamer Linie im Bemühen die Anliegen der EU den Visegrad-Ländern noch mehr zu "vermitteln" , auch die beschlossene Verteilung der aus allen Ländern der Welt nach Europa strömenden bzw. geholten Asylwerber.
Kurz lässt sich von der EU benutzen um die gewünschte Einwanderung und damit Islamisierung Europas voran zu treiben. Was bitte muss noch geschehen um den Wählern die Augen zu öffnen über die wahren Absichten (und nicht die versprochenen) der schwarzen wie türkisen ÖVP ?
Übrigens: Es gibt ein neu geschaffenes Wort für Verteuerung, neue und höhere Steuern, Abgaben. Die neuen Regierungsmitglieder sprechen von "Bepreisung" - wie niedlich...
Die EU Komission besteht aus Linken und noch mehr Linken.
Die Hoffnung, dass sich durch einen Personal Schacher, etwas in dieser sozialistischen Organisation, etwas ändert, gehören in den Bereich von Illusionen. Personen sind innerhalb einer ideologischen Ausrichtung auswechselbar. Wo ist der Unterschied zwischen Juncker und Leyen. Äusserlich sicher, aber ideologisch kein Unterschied. Beide Dogmatiker, Macht besessene Zentralisierer, Anhänger der Idee eines alles kontrollierenden Superstaates, Verfechter der Planwirtschaft, Zerstörer europäischer Werte und Traditionen, Feinde der Christenheit.
Die EU "Eliten", verfolgen ihrer Ideologischen Ausrichtung entsprechend, einen stramm sozialistischen Kurs. Die bewährten Instrumente, die wie in jeder Diktatur eingesetzt werden, sind Einschüchterung und Angst. Die Beseitigung der Meinungsfreiheit und Aufstieg der Ökobolschewiken als Folge. Die Schräglage der
EU ist nicht durch einzelne Darsteller auf der Brüsseler Bühne verursacht, sondern durch das angestrebte Ziel, auf dass die EU durch die Dominanz der Linken ausgerichtet wurde, Sozialismus als Staatsform der EU Republik.
Ungarn mit Orban, wird von der EU Bonzokratie als Feind behandelt.
"Wir sind stolz auf unsere Ahnen, die für das Fortbestehen, für die Freiheit und Unabhängigkeit unseres Landes gekämpft haben", "Wir verpflichten uns, unsere Erbschaft, die Ungarische Kultur, unsere einmalige Sprache, sowie die Menschenhand und Natur geschaffenen Schätze des Karpatenbeckens, zu pflegen und zu behüten."
Zwei Sätze aus der Präambel zu Verfassung Ungarns. Die Brüsseler Herscher werden auch weiter, so eine nationale Gesinnung, den Stolz auf die eigenen Identität, mit allen Mitteln bekämpfen.
Die EU hat in dieser Form keine Zukunft. Die EU ist ungehindert dabei, die christlichen Wurzeln des Abendlandes zu zerstören. Damit auch die Lebensgrundlage der Menschen, die mit eigenen Händen und dem eigenen Verstand, die europäische Kultur, mit allen ihren Facetten, aufgebaut haben.
Die EU ist nicht reformierbar. Die Idee des dirigistischen Zentralismus widerspricht den europäischen Werten. Europa ist durch Pluralität erfolgreich geworden.
Die Folgen der weiteren Mitgliedschaft in dieser Organisation, werden eine geistige und materielle Verelendung, sein.