In Thüringen ist die deutsche Mainstream-Politik und noch mehr die verlogen-manipulative Berichterstattung vieler Medien endgültig gegen die Wand gedonnert. Die bisher regierende Rot-Rot-Grün-Koalition hat ihre Mehrheit krachend verloren. Noch dramatischer: Nicht einmal mehr eine Koalition aller vier Altparteien zusammen, die seit 70 Jahren bei sämtlichen demokratischen Wahlen in Deutschland gemeinsam den größten Teil der Stimmen erhalten haben (CDU, SPD, Grüne, FDP), reicht künftig aus, um das Bundesland zu regieren. Die CDU stürzt von der ersten an die dritte Stelle. Nur noch 30 Prozent stimmen für die beiden großen Wahlverlierer, die Parteien der bundesdeutschen Koalition, die dort ein paar Wahlen früher noch 70 Prozent hatten. Die zwei Parteien links- und rechtsaußen haben jetzt mandats- wie stimmenmäßig eine sichere absolute Mehrheit. All das war noch nie da (mit nachträglicher Ergänzung).
Das bringt vor allem für die CDU die Stunde der Wahrheit: Sie kann nicht mehr ewig nur von der "Mitte" als der eigenen Position schwadronieren. Sie muss sich endlich klar entscheiden: Ist sie eine linke oder eine rechte Partei? Tertium non datur.
CDU-Exponenten haben dennoch in ihren ersten Reaktionen nach dem Wahlergebnis in dem an sich nicht sonderlich großen, aber historisch reichen deutschen Bundesland erklärt: Sie wollen weder mit der Linken (die nicht ganz 3 Prozent dazugewonnen und nun über 30 Prozent und damit erstmals in Deutschland eine Nummer-Eins-Position hat) koalieren noch mit der AfD, die mit sensationellen 13 Prozent Zugewinn dort nun 24 Prozent hat. Die CDU will also auch trotz dieser unvermeidlicherweise eine Entscheidung verlangenden Situation weiterhin alles tun, um eine solche Entscheidung zu vermeiden. Was aber folgt daraus? Die Konsequenzen sind limitiert.
- Erklärt die CDU die Demokratie einfach für abgeschafft?
- Soll jetzt etwa die ganze Legislaturperiode ohne Regierungsmehrheit provisorisch gearbeitet werden?
- Soll so oft gewählt werden, bis wieder eine den Altparteien und den Medien genehme Mehrheit zustande kommt?
- Soll es gar zu einer Wiederholung dessen kommen, was in Italien bis zum Sommer geherrscht hat, also eine Koalition, der linksaußen und rechtsaußen in den letzten Jahren neu entstandenen Parteien?
- Oder kehrt in der CDU im Laufe der nächsten Wochen nun doch endlich Vernunft ein?
Diese Vernunft sagt aber ganz klar: Ein so klarer Rechtsruck der Wähler ist zu respektieren. Punkt. Noch dazu, wo auch das eigene Überlebensinteresse der CDU in die gleiche Richtung spricht. Oder detaillierter argumentiert:
- Es gibt eine Mehrheit rechts der Mitte, auch durch die Zugewinne und den Wiedereinzug der FDP, die mit genau fünf Stimmen die entscheidende Fünfprozent-Schwelle überwunden hat (aber auch ohne die FDP gäbe es diese Mehrheit).
- Die Zugewinne der AfD sind ebenso historisch wie die Verluste der CDU (diese sank um minus 12 Prozent auf nur noch 22 Prozent).
- Die SPD hat von ihren schon beschämend niedrigen 12 Prozent beim letzten Mal noch einmal deutlich mehr als ein Drittel verloren.
- Und bei den Grünen zeigen ihre Stimmenanteilsverluste und das Ergebnis von weniger als sechs Prozent, dass der mediale Greta-Hype des vergangenen Sommers schon wieder völlig verpufft ist. Der ja in vielen Regionen ohnedies nie gezündet hat.
Das alles Überragende an diesem Ergebnis ist jedenfalls der triumphale Zugewinn der AfD. Dieser ist nicht nur wegen seiner Größenordnung gravierend. Und nicht nur weil in den letzten Monaten die Mainstreammedien schon wieder einmal einen Abstieg der AfD herbeizuschreiben versucht haben. Sondern auch weil der AfD-Chef von Thüringen von diesem Mainstream als besonders böse rechtsstehend mit einem politmedialen Flächenfeuer zugedeckt worden war. Nicht nur der Tagebuchautor, sondern auch eine immer größere Zahl der Deutschen hat nachgeforscht, aber absolut nichts Konkretes gefunden, was denn an diesem Mann so unerträglich oder gar neonazistisch sein soll.
Wenn die Wähler durch eine so massive Wanderungsbewegung eine Botschaft in Sachen "Faschismus" aussenden wollten, dann war es die: Hört endlich auf, die großen Probleme der Gegenwart mit Denkschablonen einer mehr als 80 Jahre alten Vergangenheit überdecken zu wollen. Die Antifa-Hysterie insbesondere (aber keineswegs nur) des öffentlich-rechtlichen Gebührenfernsehens geht den Menschen nur noch auf die Nerven. Sie haben längst erkannt, wie vordergründig da die Vergangenheit ununterbrochen instrumentalisiert wird und wie sehr ihre Meinungsfreiheit von der Diktatur der Political Correctness unterjocht werden soll.
Ein noch viel wichtigeres Anliegen ist den Menschen der nach wie vor dominierende Themenkreis Migration/Integration. Sie verlangen insbesondere wirksame Maßnahmen gegen die katastrophal voranschreitende Islamisierung, die von CDU wie SPD nach wie vor ignoriert wird. Sie sehen aber auch mit wachsendem Entsetzen, wie sehr sich das System Merkel überlebt hat – und dass die von den CDU-Funktionären designierte Nachfolgerin Kramp-Karrenbauer in keinerlei Hinsicht überzeugend ist. Und sie sehen, wie sehr sich die schwarz-rote Koalition überlebt hat.
Gerade in den letzten Tagen ist das ja mit unglaublicher Deutlichkeit für alle offensichtlich geworden. Nämlich durch die brüske SPD-Reaktion auf CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, die als Verteidigungsministerin den ersten konkreten deutschen Vorschlag zur Eindämmung des Syrienkrieges gemacht hat: Sie hat nämlich die Entsendung einer europäische Friedentruppe nach Nordsyrien zur Trennung von türkischen und kurdisch-syrischen Einheiten zur Diskussion gestellt. Das ist nach dem völligen Fehlen einer sinnvollen deutschen Außenpolitik seit vielen Jahren immerhin ein erstes Mal, dass international über einen deutschen Vorschlag diskutiert wird. Auch wenn er um Jahre zu spät kommt. Auch wenn inzwischen russische Einheiten das durch den weitgehend unerwarteten Abzug der US-Amerikaner aus den kurdischen Grenzgebieten entstandene Vakuum bereits weitgehend gefüllt haben. Aber es ist immerhin ein Vorschlag, der über bloßes Händeringen hinaus zumindest die Perspektive hat, eine Stabilisierung und Verringerung des Leids der Menschen zu erreichen. Und es ist immerhin ein Vorschlag, der jedenfalls noch immer weit besser ist als das Nichtvorhandensein einer Außenpolitik Deutschlands – des größten EU-Landes! – seit vielen Jahren.
Aber der Regierungskollege und SPD-Außenminister Maas hat nichts Besseres zu tun, als sich öffentlich darüber lustig zu machen (Er hätte Wichtigeres zu tun, als sich damit zu beschäftigen …). Und der Ort, den dieser Mann für seine Verspottung sucht, war ausgerechnet Ankara, also die Hauptstadt jenes Landes, das durch seine Invasion in Syrien die jüngste Katastrophe überhaupt erst ausgelöst hat.
Wäre Angela Merkel noch in irgendeiner Weise eine Regierungschefin, die diese Bezeichnung verdienen würde, dann müsste sie jetzt Herrn Maas umgehend auffordern, sich einen neuen Job zu suchen. Außerhalb der Regierung. Aber sie wird das natürlich nicht tun. Und gleichzeitig werden in der in die Geschichte versinkenden SPD die Stimmen immer stärker, die einen Ausstieg aus der Koalition verlangen.
Es spricht also alles für eine mutige CDU-Wende hin zur Vernunft und zur Respektierung des klaren Wählerwillens. Das heißt im Klartext für Berlin wie Erfurt: Abwendung von den Linksparteien und Hinwendung zu dem, was die deutschen Wähler eindeutig wollen: einen neuen Bundeskanzler und eine Mitte-Rechts-Regierung.
Das wäre nicht nur eine Wende zur Vernunft für Deutschland, sondern auch die einzige Strategie für die CDU zum eigenen Überleben. Entscheidet sie sich hingegen für ein Weiter-Merkeln in Berlin und für ein Lieber-mit-den-Postkommunisten-als-mit-der-AfD, dann ist völlig klar, dass die CDU weiter steil absteigt und einen ähnlichen Untergangsweg wie die SPD gehen wird. Das wäre in Thüringen auch insofern ein zusätzlicher Masochismus, weil die drei Linksparteien beim letzten Mal eine Koalition gegen die CDU gebildet haben, obwohl die CDU eigentlich stimmen- und mandatsstärkste Partei war. Wenn die CDU jetzt dennoch mit den Linksparteien koalieren sollte, dann würde sie den Stiefel noch küssen, der sie getreten hatte. Dann würde sie klar die AfD zur großen Partei der nichtlinken Deutschen machen.
So dramatisch diese politische Entscheidungssituation auch ist, so skandalös verlogen ist auch in Sachen Thüringen die Wahlberichterstattung vieler deutscher wie österreichischer Medien: Da verliert eine Linksregierung ganz klar die Mehrheit, aber die Medien feiern die den Ministerpräsidenten stellenden Postkommunisten als Sieger und sprechen von einem "fulminanten Sieg"! Nur weil diese einen Teil der Verluste von Sozialdemokraten und Grünen noch für seine Partei aufgefangen hat. Zugleich spielen die Medien den gegenüber der "Linken" mehr als viermal größeren Zugewinn der AfD an Wähleranteil total herunter. Wobei ganz eindeutig ist, dass die "Linke" nur deshalb etwas zugelegt hat, weil ein Teil der verloren gegangen SPD- oder Grünwähler zu ihr übergelaufen ist, um einer linken Partei wenigstens im Einzelranking der Parteien die erste Stelle zu verschaffen.
Nachträgliche Ergänzung: Die AfD liegt in allen von Wahlforschern erhobenen Altersgruppen vor der Linken - mit Ausnahme der Über-60-Jährigen. Das sind die älteren DDR-Nostalgiker. Besonders stark ist die AfD bei Männern, Arbeitern und Selbständigen.
Die Altparteien werden in Deutschland bis zum bitteren Ende die AfD ausgrenzen, bis zum bitteren Ende.
Denn, wie der Österreicher, ist auch der Deutsche nicht imstande, die AfD in die absolute Mehrheit zu wählen, zu medial verblödet ist das Volk inzwischen. Speziell in Österreich sind es 'Hinsichtl', 'Rücksichtl', Gutmenschentum, Medien gemachte Lüge und Verleumdung bis hin zu handfesten Aktionen, auch wie in Deutschland, bis hin zum Mord (Jörg Haider), die eine FPÖ trotz oft sehr guter Leute verhindert haben, und wenn sie es in eine Regierung geschafft haben, na dann, 'Basti fass !' tönt heute der Medien beheizte 'Merkel-Macron-EU-Soros-NGO&Co. Chor', wo kommen wir da hin, wenn Herr Kickl für Österreich was tut .... ... wie in Italien.
Frau Merkel (auch Herr Macron, auch Herr Juncker) gehört vor Gericht, nicht in eine Regierungskanzlei, respektive EU Kommission.
Aber letztlich sind es die Menschen selbst, die noch immer die Linken wählen, die noch immer die (inzwischen linken) Altparteien wählen, die noch immer nicht selbst denken wollen, die noch immer an die Medien glauben, die noch immer ORF, ARD, ZDF, etc. hören und sehen, obwohl dort von Wahrheit sehr wenig zu finden ist, bloß 'Ideologie Übungen', um auszuloten, wie weit man die Manipulation treiben kann.
Dr. Unterbergers Wunsch für eine Umkehr der CDU, für eine Wende in der Politik, in Deutschland, so wie in Österreich, wird leider ein frommer Wunsch bleiben. In Österreich gehen die ÖVP-ler des Sebastian Kurz mit den 'Grün Kommunisten' zusammen und bilden eine Linkskoalition, das blöde 'Wahlschaf' hat dem 'jungen Kurz' vertraut und nicht durchschaut, dass der eine ferngesteuerte (EU, Soros NGO&co.) Marionette für den Verrat Österreichs ist und weiter gesteuert von linken ÖVP Landeshauptleuten von Wallner über Platter bis hin zur 'Zaster Johanna' - ÖVP in Niederösterreich. Den wahren Beschützern haben sie nicht vertraut, weil sie den Medien geglaubt haben, weder beim 'Ibiza Skandal' werden noch beim 'Spesenskandal' werden Hintermänner und Wahrheit aufgedeckt werden, es ging nur um die Wahl.
Das ist die wahre Fratze des Verrates der ÖVP, auch der CDU, eigentlich der EU, oder ganz eigentlich der amerikanischen 'Kapital Vasallen'.
Fremdbestimmt bis zum bitteren Ende bis zur Selbstabschaffung Österreichs, Deutschlands und Europas.
Gute Nacht Europa, nicht einmal Wahlen können noch was bewirken. Nicht einmal Justizverfahren werden ausgeführt, wenn es dem 'Establishment' nicht (oder nicht mehr) passt.
Die ÖVP vor der Stunde der Wahrheit. Die Grünen Österreichs sind nicht weniger links wie die Linke in Deutschland. Einige Positionen der in der Bundespartei durchaus maßgeblichen Wiener Grünen gehen sogar locker darüber hinaus.
Da kann der Kogler noch so viel Kreide fressen. Und Rotkäppchen Sebastian noch so lieb aus der Wäsche schauen.
Es besteht also für die Österreicher absolut kein Anlaß, der CDU Charakterlosigkeit vorzuwerfen.
Der Wahlgewinner AfD wird die Opposition darstellen. Das wird es wohl werden. Und Merkels CDU einem SED Ministerpräsidenten die Stange halten.
Haben Sie 1945 vergessen? Die Deutschen verbeißen sich bis zur Selbstaufgabe.
Genau das wird auch her passieren. Auch bundesweit.
Sie stürzen, wie in der Mitte des verwichenen Jahrhunderts, Europa abermals ins Verderben. Durch die Immigration der islamischen Sozialempfänger und gleichzeitiger Deindustrialisierung.
Gleichzeitig wird von staatlicher Seite , und den Medien im Gleichklang (!), denunziert und die Wahrheit gebogen. (Danke fürs Recherchieren). Die Bevölkerung merkt es . Der Regierung und den staatlichen Eliten ist es egal. Sie reagieren mit noch mehr Repression und härterer unnachgiebiger Beugung. Unglaublich diese sanfte Diktatur!
Germany = failed state
Deutschland beim sich selbst abschaffen
und wir hinken hinterher, danke 'Kurz'blick.
Ei der Taus!
Da haben wir es schon: DIE CDU paktiert offen mit den Bolschewiken!
Noch fragen, was diese Merkel-CDU in Wahrheit ist?
Überraschung in ARD-Interview: CDU-Landeschef Mohring offen für Zusammenarbeit mit der Linken
9.13 Uhr: Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring hat am Morgen nach der Wahl für eine Überraschung gesorgt: Er signalisierte Bereitschaft zu Gesprächen mit der Linken über eine mögliche Regierung in seinem Bundesland nach der Wahl vom Sonntag. "Mir sind stabile Verhältnisse wichtiger für das Land, als dass es nur um parteipolitische Interessen geht", sagte Mohring am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Sein weiteres Vorgehen bei einer Regierungsbildung werde er nicht von Vorgaben der Bundes-CDU abhängig machen.
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Eine Einflussnahme der Bundes-CDU auf die Entscheidung über mögliche Gespräche mit der Linken lehnte Mohring ab: "Ich brauche nicht Berlin, um zu wissen, was für Thüringen wichtig ist." Die aktuelle Bundespolitik sei im Wahlkampf "nicht sonderlich nützlich" gewesen. Die Politik der Großen Koalition habe zu Vertrauensverlust geführt. Die Frage, wie es in Thüringen weitergehe, sei "keine, die in Berlin beantwortet wird", sagte Mohring.
(Quelle: Focus online)
Die AfD-Wähler werden gerne als dumm, alt und abgehängt dargestellt.
Die größten Erfolge erzielte die AfD jedoch ausgerechnet bei den Jungwählern in den Bundesländern, die auch die besten Pisa-Ergebnisse ablieferten:
https://www.tagesspiegel.de/politik/landtagswahlen-2019-in-ostdeutschland-nirgendwo-waehlte-die-jugend-so-rechts-wie-in-thueringen/25160742.html
durch seine Vermählung mit den Grüninnen wird sich unser konservativer Hoffnungsträger als neue Merkel entpuppen.
Merkel hatte für die Metamorphose von der vernünftigen Konsi-Mutti zur durchgeknallten Grünen-hörigen über 10 Jahre gebraucht.
Basti schafft dies in weniger als 2 Jahren.
» Oder kehrt in der CDU im Laufe der nächsten Wochen nun doch endlich Vernunft ein? «
Ujegal, da könnte man gradesogut fragen, ob denn ein Alzheimer-Patient nach einer
versehentlich verordneten Chemo-Therapie für ein Studium der Teilchen-Physik bereit wäre :)))))