Die "Alternative für Deutschland" hat in zwei großen ostdeutschen Bundesländern erdrutschartige Siege errungen. In Brandenburg hat sie sich verdoppelt, in Sachsen fast verdreifacht. Sie liegt nun in beiden Bundesländern mit 25, beziehungsweise 28 Prozent Stimmanteil in Regionen, von denen in Österreich SPÖ wie FPÖ nur noch träumen können. Zwar ist es das Recht von SPD und CDU, den Anspruch auf den Ministerpräsidentensessel in je einem dieser Bundesländer zu erheben, wo sie trotz schwerer Verluste noch einmal voranliegen. Mit Recht, Anstand und Fairness hat es aber absolut nichts mehr zu tun, was sich rundherum ansonsten abspielt.
Die SPD in Brandenburg und die CDU in Sachsen haben trotz der Abstrafung durch den Wähler (jeweils mehr als 5 Prozentpunkte minus) den jeweiligen Chefsessel im letzten Moment mit der gleichen Taktik halten können: Sie haben den Wählern Panik eingejagt, dass die AfD zur stärksten Partei im Lande werden könnte. Damit haben sie noch etliche Wähler – Wähler anderer Parteien und vor allem bisherige Nichtwähler – für die Partei des aktuellen Ministerpräsidenten mobilisieren können.
Dieses Motto "Alle gegen einen" ist eine durchschaubare und an sich legaler Taktik. Einen bundespolitischen Erfolg gibt es aber weder für CDU noch SPD. Denn dieses Ergebnis ist ganz eindeutig nur auf das taktische Verhalten vieler Wähler zurückzuführen. Dort nämlich, wo die beiden Parteien der bundesdeutschen Koalition nicht mit diesem Argument operieren konnten, sind sie tief abgestürzt: In Brandenburg hat die CDU nur noch 15 Prozent und in Sachsen die SPD gar nur noch 7.
Ein immer stärker taktischer werdendes und traditionelle Parteibindungen abstreifendes Wählerverhalten ist ja auch in Österreich bekannt: Dort haben die linken Wähler mehrfach nur deshalb ihr Kreuz bei der SPÖ gemacht, damit diese vor der ÖVP bleibt; jetzt wechseln sie zu den Grünen, seit die SPÖ absolut keine Siegesaussichten hat. Aber auch die ÖVP hat 2006 nur deshalb viele Stimmen verloren, weil der Sieg Wolfgang Schüssels scheinbar schon fix war und viele Wähler daher taktisch denkend den Koalitionspartner Schüssels bestimmen wollten (Manches deutet darauf hin, dass am Wahlabend 2019 wieder ähnliche Motivationen beobachtbar sein werden).
Das Alles ändert aber absolut nichts an der massiven Unfairness, die derzeit in der deutschen Politik und Medienlandschaft der AfD gegenüber stattfindet:
- So zeigten die öffentlich-rechtlichen Sender Deutschlands in ihren Graphiken zum Wahlergebnis nie den Vergleich mit den letzten Landtagswahlen. Damit wurden die Konsumenten zwar suboptimal informiert, aber für die Journalisten war es ganz eindeutig wichtiger, die Dramatik des AfD-Erfolgs und die Niederlagen von CDU und SPD in ihrer Dimension zu verwischen.
- Auch viele journalistische Kommentatoren verglichen das Ergebnis nicht mit den letzten Wahlen, sondern mit irgendwelchen Meinungsumfragen, die vor ein paar Wochen einen noch etwas deutlicheren AfD-Erfolg prognostiziert hatten. Mit diesem Trick versuchten sie, aus dem Ergebnis einen Rückschlag der AfD herbeizureden.
- Einer der Gebührensender filmte den bundesdeutschen AfD-Chef Gauland in einem Interview so, dass dahinter ein Demonstrant die ganze Zeit ungestört eine Tafel ins Bild halten konnte, auf der die AfDler als "Rassisten" denunziert werden.
- Viele Medien stellten die Grünen als große Wahlsieger dar, obwohl diese in beiden Ländern nur 2 bis 3 Prozentpunkte dazugewonnen haben und überall unter 10 Prozent geblieben sind.
- Das miese Verhalten der Medien wird noch weit überboten durch jenes von Rot und Grün, die ständig die AfD als "undemokratisch" bezeichnen, ohne auch nur einen einzigen Beweis dafür zu nennen – den es ja auch nicht gibt. Und sie werden nie von einem Interviewer unterbrochen, der diese Denunziation kritisch hinterfragen würde.
- Die Infamie dieser Ausgrenzung wird umso widerlicher, wenn man sich bewusst macht, dass Sozialdemokraten und Grüne seit langem gemeinsam mit der "Linken" in mehreren Koalitionen sitzen. Dabei ist die "Linke" die direkte Nachfolgepartei der ostdeutschen Kommunisten, einer eindeutig verbrecherischen Organisation, die vom Mauerbau über die Verfolgung Hunderttausender Andersdenkender bis zur totalitären Unterdrückung der Meinungsfreiheit jede Menge an Schandtaten zu verantworten hat. Nichts dergleichen gibt es bei der AfD.
- Aber auch die CDU-Führung zeigt sich als eindeutig undemokratisch, wenn sie a priori jede Kooperation mit der AfD ausschließt.
- Alle Regeln der Demokratie und des Rechtsstaats hat in Sachsen sogar schon vor der Wahl ein Verwaltungsgericht verletzt, das unter läppischen formalen Vorwänden nur 30 Namen auf der AfD-Liste akzeptiert hat. Dabei hat die AfD jetzt eigentlich 39 Mandate erobert. Daher versucht sie jetzt verständlicherweise, alle juristischen Schritte gegen dieses an Bananenrepubliken erinnernde Unrecht zu ergreifen. Was bis hin zu einer Wahlwiederholung führen könnte.
- Widerlich ist auch das Verhalten der Alle-gegen-einen-Parteien im deutschen Bundestag: Dort steht zwar laut Verfassung der AfD ein Vizepräsident zu, aber jeder Kandidat, den die AfD vorschlägt, wird von den anderen seit fast einem Jahr abgelehnt.
- Dazu kommen hunderte Vorfälle, wo AfD-Politiker physisch attackiert werden, wo ihre Versammlungen und Parteilokale angegriffen werden, wo all ihre Plakate abgerissen werden.
In Summe muss man sich heute besorgt fragen, ob Deutschland überhaupt noch als demokratischer Rechtsstaat angesprochen werden kann. Vorerst wird dieses miese Verhalten der anderen Parteien und der Medien freilich der AfD nur nützen, weil die Wähler immer mehr durchschauen, was da abläuft – zumindest solange es in Deutschland noch Wahlen gibt. Denn die anderen Parteien können nur noch durch Bildung von Dreier-Koalitionen Regierungsmehrheiten bilden, wenn sie weiter die AfD ausschließen.
Demokratie besteht aber in einem Wechsel der Mehrheiten. Jede Dauerregierung einer Einheitsfront ist massiv undemokratisch.
Vor allem für die CDU wird die Lage dramatisch. Sie ist zwar vorerst lange nicht so tief abgestürzt wie die SPD. Aber auch sie hat jetzt schon zehn verschiedene Wahlen in Serie verloren. Das hält auf die Dauer keine Partei aus. Und die beiden Frauen an der Spitze können die CDU mit absoluter Gewissheit da nicht mehr herausreißen. Die können sich bestenfalls noch gegenseitig stützen.
Das Dilemma der CDU wird noch durch einige weitere entscheidende Aspekte verschlimmert:
- Bei einer Umfrage unter CDU-Wählern in Sachsen haben 90 Prozent eine Kooperation mit den Grünen abgelehnt. Dort hat die CDU aber jetzt gar keine andere Alternative, als sowohl mit Rot wie auch Grün zusammenzugehen, wenn sie die AfD wie auch die Linke ausschließt.
- Würde die CDU aber irgendwo mit der "Linken" kooperieren, könnte sie ihre Partei-Registrierung gleich selbst abgeben. Denn dann würden auch die restlichen bürgerlichen Wähler zur AfD wechseln.
- Durch die Tabuisierung der AfD verschafft sie der in schwerer Agonie steckenden SPD den absurden Anspruch, immer in jeder deutschen Regierung zu sein. Entweder einmal mit der CDU (und wenn nötig den Grünen wie in Sachsen), oder mit der Linken (und wenn nötig den Grünen, wie es wohl in Brandenburg passieren wird) oder nur mit den Grünen.
- Noch schlimmer: Dort, wo es sich ausgeht – wie etwa jetzt auch in Brandenburg –, wird die SPD sich immer für ein Rot-Rot-Grün entscheiden. Und die CDU wird immer öfter der Dauerregierungspartei SPD nur noch von den Oppositionsrängen zuschauen können.
- Dadurch rücken die deutschen Bundesländerregierungen in Summe immer weiter nach links, obwohl es bei den Wählern eine klare Rechtsbewegung gibt.
- Das bedeutet, dass die schwarz-rote Bundesregierung kein Gesetz mehr durch die zweite Parlamentskammer, den Bundesrat, bringen kann, wenn die Grünen das nicht wollen: Denn die Zusammensetzung des Bundesrats wird in Deutschland nicht – wie in Österreich – proportional durch die Zusammensetzung der Landtage bstimmt, sondern einzig durch die jeweiligen Landesregierungen. Überall dort die Grünen drinnensitzen, können sie automatisch eine Zustimmung der gesamten Vertetung des jeweiligen Bundeslandes zu einem Gesetz blockieren, das von der Mehrheit des Bundestags, der ersten Kammer, beschlossen worden ist,
Aus all diesen Gründen kann man ziemlich sicher sein: Die Ausgrenzungspolitik der beiden – derzeitigen – CDU-Spitzenfrauen muss mittelfristig kollabieren.
In der Theorie muesste CDU/OEVP als erstes immer mit jener Partei zu koalieren versuchen, mit welche die Schnittmenge am Groessten ist. Und das waere die AFD/FPOE. So wie ja auch die Sozialisten automatisch zuerst nach Gruen schauen. (Oder mittlerweile groessenmaessig mancherorts umgekehrt).
So weit die Theorie. In der Praxis (mit der Ausnahme Schuessel/Kurz, und in Deutschland nie) hat die OEVP aber immer zuerst nach Rot, wenn nicht sogar Gruen geschielt. Negativer Hoehepunkt BP Wahl, wo ja ein relativ buergerlich steichelweicher Hofer zugunsten eines altlinken Gruenen ausgegrenzt wurde.
Warum tut sie das? Ich sehe zwei ineinander spielende Gruende: einerseits sind viele in der OEVP aehnlich von den Medien weichgespuelt wie viele "buergerliche" Waehler und gehen der Nazikeule auf den Leim. In Wahrheit liegt meiner Meinung nach aber der Hauptgrund darin, dass die OEVP/CDU im Kern nicht mehr wirklich buergerlich sind, weil sie in den letzten 10-20 Jahren massiv nach links und mit dem Zeitgeist geschwenkt sind. (Viele heutige Mainstream Meinungen waeren noch vor Kurzem undenkbar gewesen. Genauso ist das heutige Programm einer AFD,FPOE in grossen Teilen deckungsgleich mit frueheren konservativen Programmen. Nicht zufaellig sind ein grosser Teil der AFD ehemaliger CDU Politker).
Daher kann zwar ein Kurz schlauerweise schnell vor der letzen Wahl das FPOE Programm abkupfern. Aber leben tun sie das nachher dann immer weniger. Insofern gibt es die Ueberschneidungen zwar auf dem Papier und bei einigen wenigen Proponenten (bwz an der Basis), aber anscheinend nicht bei der Mehrheit der hoeheren Funktionaere (Buende, Landeshauptmaenner etc).
Deutschland ist die DDR 2.0
Eine Demokratie ist das nicht, sondern ein jämmerlicher Staat, der nicht einmal eine Verfassung hat und freiwillig noch immer unter einem von Siegermächten geschaffenen "Grundgesetz" agiert, obwohl in diesem die Siegermächte sogar vorgaben, nach Wiedervereinigung solle eine Verfassung beschlossen werden.
Wenn es dort ganz normal ist, die einzige Partei, die eine Demokratie nach Muster der Schweiz fordert zu denunzieren, ihre Wahlergebnisse zu fälschen und ihre Kandidaten der Verfolgung durch eine kriminelle Organisation auszusetzen, dann weiß man, es handelt sich um alles, nur keine Demokratie.
Es scheint so, als wären die Deutschen unfähig, mit einer solchen umzugehen.
Ob Nationalsozialismus, Bolschewismus oder jetzt Buntismus, in Permanenz zelebriert der Piefke den eigenen Untergang und die eigene Verelendung.
Die AfD-Ergebnisse sind unter diesen Vorgaben, gegen das Trommelfeuer an Lügen und Hetze aus den gleichgeschalteten Medien und dem Staatsrundfunk umso gewichtiger.
Das liegt aber auch daran, daß die AfD nicht nur gescheite Köpfe in ihren Reihen hat, sondern auch geradlinig ist und nicht in Permanenz einknickt, wie es die blauen Pudel immer wieder tun.
Beispiel gefällig?
Soeben "wagte" es der FPÖ-Landesrat Wolfgang Klinger darauf hinzuweisen, daß Mischkulturen nie funktioniert haben, schon jaulen die Linken auf und wittern - wie immer und überall "Rassismus"!
(Das Verrecken ihrer Lieblingsmischkultur "Jugoslawien" in einer Orgie aus Blut und Feuer haben sie verdrängt, ebenso die Ehescheidung zwischen Tschechei und Slowakei, wobei in diesen Fällen die Unterschiede ja gering waren, was Kultur und Sprache betraf, vom Krepieren des Vielvölkerstaates aus "Sowjetmenschen" gar nicht zu reden. Aber der Buntismus ist eine Geisteskrankheit, den die Realität nicht anficht....)
Sofort kommt wieder die blaue Köterhaftigkeit auf. manch blauer Pudel putzt sich poussierlich heraus und springt übers Stöckchen und durch den Reifen, und "distanziert" sich und will "ein klärendes Gespräch" mit Klinger führen. Wahrscheinlich will der Oberpudel erklären, wie man sich an die linken Denk- und Sprechverbote anzupassen habe.
Das nennt man dann hierzulande "freiheitlich".
Wo bleibt die AfÖ?
Zunächst einmal ist es mir eine Genugtuung, daß die AfD trotz des bösartigen Widerstands so toll dazu gewinnen konnte! Ich hatte schon befürchtet, daß die sehr guten Umfragewerte einen Negativ-Effekt auslösen würden.
Was ich aber nie verstehen werde: Wie ist es eigentlich möglich, daß eine neue Partei einfach GEÄCHTET werden kann? Und dann wird diese Ächtung auch noch hingenommen wie ein Naturgesetz!
Ach ja, es ist natürlich immer eine RECHTE PARTEI, gegen die GEHETZT wird. Die ganze Welt scheint davon überzeugt zu sein, daß nur linke Parteien eine Daseinsberechtigung hätten, aber niemals eine rechte Partei. Da wird pausenlos in sämtlichen Medien ein VOR-Urteil ausgesprochen, was sein darf und was nicht, d.h., linke Parteien, und seien sie noch so extrem, sind immer gut, rechte Parteien hingegen immer böse. Die Welt darf also nur von LINKEN REGIERT werden, aus, basta.
Ich nehme an, daß diese Einteilung in "gute Linke" und "böse Rechte" nur deshalb so widerstandslos hingenommen werden kann, weil nahezu sämtliche Medien weltweit in Händen von relativ wenigen Menschen sind, die die linke Indoktrinierung wünschen, um ihr Ziel, die NWO zu etablieren, zu erreichen. Und da leider viele Leute das "Betreute Denken" gewöhnt sind, ist es, wie es ist.
Warum sonst vernimmt man niemals, daß LINKE PARTEIEN SCHLECHT SIND, und deshalb GEÄCHTET werden, und daß sie vom Regieren ausgeschlossen werden müssen? Gründe für diese Behauptung gäbe es überreichlich! Man erlebt ja ständig mit, wie ein links regierter Staat nach dem anderen abgewirtschaftet wird. Aber da tun die ferngesteuerten linken Medien niemals mit, weil deren Betreiber so übermächtig sind! Sie sind so mächtig, weil sie so immens reich sind.
Umso erfreulicher ist, daß eine Partei trotz des unglaublichen Widerstands dennoch wachsen und wachsen kann! Nur weiter so! Höchste Zeit, daß die Schlafmützen aufwachen!
27% für die AfD, obwohl sie als undemokratisch, rassistisch und verfassungsfeindlich diffamiert wurde.
Wieviel wäre es mit fairer, objektiver Berichterstattung gewesen?
Auch bei uns wird eine Kooperation mit der FPÖ ausgeschlossen, zumindest versucht man das genauso verbissen wie in Deutschland.
Bloß, wir hätten die Wahl noch vor uns und könnten tatsächlich die FPÖ wählen, so, dass die Verräterpartei keine andere Wahl hat. Die ÖVP hat ja die FPÖ ohne Not und ohne Grund aus der Regierung gejagt zusammen mit dem Grünen UHBP.
Der Österreicher lässt sich offenbar tatsächlich ins linke Eck treiben - mit vereinten Kräften aus Medien, Justiz, Diffamierung, Lügen, etc. zwar und massiver Desinformation - aber es scheint auch tasächlich zu gelingen, dass die Österreicher die offenen Grenzen, die Kriminalitätszuzwanderung, die Illegalität, die Auflösung des Staates, das Unrecht, u.s.w. mehrheitlich wählen.
Auch bei uns gibt es ein Verbot des Patriotismus, der Rechtsstaatlichkeit (offenbar, weil da das Wort Recht oder Rechts vorkommt ...), auch bei uns werden überall 'Nazizeichen' erkannt, das Klima wird auch bei uns gerettet, die Arbeit wird auch bei uns vernichtet und der Blödheit sind keine Grenzen gesetzt.
Es ist eine Schande, dass die Menschen das nicht durchschauen und nicht tatsächlich ihre Beschützer wählen, da wählen sie lieber ihre Verräter.
Herr Hofer sagt es ja. Direkte Demokratie, kontrollierte Zuwanderung, Schutz der Grenzen, Recht und Ordnung, den Traum von einer unabhängigen Justiz wagt niemand auszusprechen, die Täter nicht und auch die Opfer nicht, u.s.w.
So wird auch bei uns getan werden, was wir NICHT wollen.
Außer wir wachen auf aus aus unserer 'Vollkasko Agonie' und denken nach.
Wie wäre es eigentlich mit Blau - Schwarz bei uns, es gibt ja auch noch Wunder, wenn auch selten ?
Dr. Unterberger schreibt:
" .. Jede Dauerregierung einer Einheitsfront ist massiv undemokratisch. ..."
Wie wahr! Das ist in Österreich in den letzten Jahrzehnte passiert, und nun scheint es aus dem Dilemma kaum einen Ausweg mehr zu geben.
Deswegen am 29. September FPÖ und Vorzugsstimme für Kickl!!!
Die Situation der AfD und der FPÖ sind durchaus vergleichbar.
Sie haben ein inhaltliches Programm, das der CDU und der ÖVP vor etwa 20 Jahren gleicht und somit stark bürgerliche Werte vertritt.
Den linksradikalen sogenannten Qualitätsmedien ist es gelungen, die AfD und FPÖ in ein NAZI Eck zu stellen, das nicht existiert.
Das größtenteils naive und vergessliche Wahlvolk, setzt sich leider nicht mit den unhaltbaren Nazi Vorwürfen auseinander, sondern lässt sich wie eine Schafherde in die Linke Ecke treiben.
Hatte in letzter Zeit einige Diskussionen, mit Frühpensionisten, Pensionisten aber auch mit Jugendlichen im Maturaalter.
Der oberflächliche Konsens war stets, die FPÖ ist aufgrund des Viseos unwählbar.
Auf die Frage, was Kickl und die restliche FPÖ mit 2 naiven, dümmlichen Rauschigen zu tun hat und wessen sich Kickl denn schuldig gemacht hätte, kam gähnende Leere.....
In 2 Fällen konnte ein Umdenkprozess eingeleitet werden.
Die Linke Hetze funktioniert leider immer noch.