Merkwürdig: Es war ein massiver militärischer Angriff auf Saudi-Arabien, einen der engsten Verbündeten der USA. Die Attacke auf das wirtschaftliche Herz das Wüstenstaates hat die globale Ölversorgung beeinträchtigt. Es gibt überhaupt keinen vernünftigen Zweifel am Schuldigen hinter dem Angriff. Und doch bricht als Folge einer so schweren Attacke kein Krieg aus – obwohl solche schon aus viel nichtigeren Anlässen ausgebrochen sind. Es gibt nicht einmal den Ansatz einer Vergeltungsaktion. Merkwürdig. Was ist da los?
Es ist eindeutig klar, dass der Iran völker- und kriegsrechtlich die Verantwortung für den massiven Angriff auf Saudi-Arabien trägt. Der Iran hat als einziger in der Nachbarschaft des Wüstenstaates ein Motiv und gleichzeitig die kriegstechnologische Fähigkeit dazu; auch die Überreste der Angriffswaffen deuten klar auf Iran als Herkunftsland hin; ebenso wissen die USA mit Sicherheit durch Weltraum-Überwachung, woher die Angriffe gekommen sind.
Die Schuld Irans ist auch dann voll und eindeutig, wenn den letzten Abschussbefehl nicht die Regierung in Teheran, sondern Milizen gegeben haben sollten, etwa die schiitisch-iranischen Revolutionsgarden oder schiitische Kräfte im Jemen. Denn all diese Einheiten sind ganz vom Mullah-Staat abhängig. Sie werden voll von Teheran finanziert und ausgestattet.
Es ist daher völlig undenkbar, dass sie ohne zumindest insgeheime Zustimmung der iranischen Regierung einen solchen massiven Angriff durchgeführt haben. Und wenn sie das trotz allem doch im Alleingang getan hätten, hätte jetzt Iran die völkerrechtliche Pflicht, die angreifenden Einheiten zu nennen, die iranische Waffen gebraucht haben, und gegen sie vorzugehen. Was Iran jedoch in keiner Weise getan hat. Es hat lediglich gesagt: Wir waren es nicht. Als ob es kleine grüne Marsmännchen gewesen wären.
Es ist nur dumpfer altlinker Antiamerikanismus, wenn etwa der ORF anfangs so getan hat, als wäre der iranische Angriff eine Erfindung der USA.
Iranische Motive für den Angriff gibt es gleich mehrere:
- Radikale iranische Kräfte könnten dadurch die ersten – sehr zarten – Anzeichen eines eventuellen Tauwetters zwischen den USA und der Teheraner Führung zu verhindern versucht haben (vor allem die Entlassung des bisherigen US-Sicherheitsberaters und die eine Zeitlang ventilierte Möglichkeit eines Treffens der beiden Präsidenten waren als solche Anzeichen gewertet worden).
- Iran braucht auch zu innenpolitischen Zwecken eine Demonstration seiner Stärke.
- Iran könnte damit zugleich den Saudis zeigen wollen, wie verwundbar diese trotz ihrer gigantischen Rüstungseinkäufe sind.
- Iran möchte überdies den amerikanischen Sanktionen gegen seine atomaren Rüstungspläne die Antwort entgegensetzen: "Bei uns erreicht man mit Druck das Gegenteil, wir lassen uns keinesfalls in die Knie zwingen."
Höchstwahrscheinlich haben alle genannten Faktoren als Motive zusammengewirkt.
Noch spannender wird es, wenn man die Gründe der Gegenseite – also der USA und Saudi-Arabiens – untersucht, nicht zurückzuschlagen. Ist doch die Verantwortung Teherans für die Attacke eine noch viel eindeutigere und direktere als etwa die Mitschuld der afghanischen Taliban für den Angriff auf die New Yorker Zwillingstürme. Dennoch sind die Amerikaner deswegen bis heute in eine Afghanistan-Intervention involviert.
Warum die USA und Saudi-Arabien dennoch nicht gegen Iran vorgehen:
- Ganz offensichtlich ist Iran relativ gut gerüstet, um sich gegen Angriffe zu wehren. Sonst hätte etwa das über die aggressiven Mullahs mehr als über sonst ein Land besorgte Israel längst strategische oder atomare Anlagen in Iran zerstört.
- Die Saudis und insbesondere die Golf-Staaten sind um die eigene Sicherheit im Falle eines Krieges sehr besorgt.
- Zu dieser Besorgnis trägt insbesondere auch die große schiitische Minderheit in Saudi-Arabien bei, die in einem Kriegsfall alles andere als friedlich bleiben dürfte, von der im Ernstfall vielmehr Terror-, Partisanen- und Aufstandsaktionen auszugehen drohen.
- Das Allerwichtigste aber ist der rapide wachsende Isolationismus in den USA, der in Trump seinen Höhepunkt erreicht hat. Der traditionell aber auch bei vielen Demokraten zu finden ist. Sein Kern: "Wir sind ja nicht angegriffen worden. Das ist daher primär ein Problem der Saudis."
Mit der nunmehrigen Nichtreaktion auf die iranische Attacke ist dieser Isolationismus nun endgültig als oberste Leitlinie im außenpolitischen Denken Trumps erkennbar. Trump droht zwar gerne mit Amerikas starker Armee. Und noch lieber verkauft er Verbündeten hochentwickelte Waffen. Aber ganz offensichtlich beißt der so laut bellende Trump nicht. Die USA sind unter ihm weniger willens denn je im letzten Dreivierteljahrhundert, sich militärisch irgendwo außerhalb ihrer Grenzen für Verbündete zu engagieren.
Was steht dahinter? Persönliche Feigheit Trumps? Ist ihm der Rest der Welt einfach wurscht? Hat er aus der Geschichte gelernt, dass jene Präsidenten unpopulär werden, die das Land in Kriege verwickeln (sofern diese nicht rasch gewonnen werden).
Trump hat statt dessen, wie schon so oft, neue Sanktionen gegen Iran angekündigt. Aber das ist inzwischen eine leere Drohung. Denn gegen den Schiitenstaat sind längst schon alle denkbaren Sanktionen verhängt. Und sie wirken dennoch nicht.
Leer sind inzwischen aber auch Trumps Drohungen mit der Stärke der US-Streitkräfte. Sie sind als Bluff entlarvt worden. Wenn man Drohungen ständig ausspricht, aber nie realisiert, nimmt sie niemand mehr ernst.
Die Rückkehr des amerikanischen Isolationismus, wie er schon vor dem ersten Weltkrieg geherrscht hatte, die heute fehlende Bereitschaft der USA, für Verbündete zu den Waffen zu greifen, kann in ihrer Bedeutung gar nicht überschätzt werden. Sie ist eine historische Änderung der grundlegenden geopolitischen Parameter der Nachkriegszeit.
In Japan, Taiwan oder Südkorea hat man das aufmerksam und besorgt registriert. Dort weiß man heute: Auf die USA können wir uns nicht mehr verlassen. Trotz aller Bündnisverträge laufen wir Gefahr, im Ernstfall eines Angriffs allein dazustehen. Denn heute gilt beim (einstigen) Verbündeten offensichtlich nur noch: America First. Und der Rest ist egal.
Dabei kann Trump Saudi-Arabien und vielen anderen asiatischen Verbündeten nicht einmal das vorwerfen, was er seinen europäischen Nato-Verbündeten in letzter Zeit so oft und zu Recht angekreidet hat: Saudi-Arabien&Co haben ihre Rüstung signifikant verstärkt, während sich die Europäer kaum um eine funktionierende Verteidigung kümmern und die Hauptverantwortung dafür den USA überlassen haben. Insbesondere die einst starke deutsche Bundeswehr ist zur internationalen Lachnummer verkommen.
Es ist dringend an der Zeit, dass man auch in Europa begreift: Die EU-Länder können sich für ihre Sicherheit nicht mehr auf die USA verlassen. Sie sollten dringend ihre Illusionen aufgeben, dass man eh kaum mehr ein Militär braucht, dass es eh keine bewaffneten Auseinandersetzungen mehr gibt, dass alte Konfliktlinien eh nicht wieder aufbrechen werden. Das hätten sie eigentlich längst in den diversen blutigen Jugoslawien-Kriegen genauso lernen müssen wie angesichts der Kriege des "Islamischen Staats", der Moslembrüder und anderer Islamisten rund ums Mittelmeer.
Überdies gibt es ganz neue Gefahren: Von den Cyberkriegen, die ein ganzes Land lahmlegen können, über die Exponiertheit der (Energie- und Kommunikations-)Infrastruktur einer modernen Gesellschaft bis zum Terrorismus in diversen Formen.
Und noch etwas kann man aus Saudi-Arabien lernen: Wie gelähmt und sicherheitspolitisch bedroht ein Land ist, wenn es auf seinem Territorium eine in keiner Weise assimilierte Minderheit gibt, die aus religiösen Motiven demonstrativ jede Integration ablehnt. Aber das auch nur auszusprechen, ist uns ja von EU (etwa durch den Verhetzungsparagraphen), Political Correctness und einer zum Teil ideologisierten Justiz verboten worden. Es könnten dabei ja verbotene Gedanken gehegt werden.
Aber was tut Europa, statt daraus zu lernen? Um nur ein sehr aktuelles Beispiel zu nennen: Die EU-Mehrheit ist nicht bereit, Großbritannien entgegenzukommen, obwohl die Briten neben Frankreich die einzige ernstzunehmende Militärmacht in Europa sind. Daher sollten wir sie unbedingt weiterhin einbinden. Der europäische Umgang mit den Briten ist nicht nur ökonomischer, sondern auch sicherheitspolitischer Wahnsinn.
Und Österreich? Hier gibt es seit Jahrzehnten für die eigenen Sicherheitsbedürfnisse und das Bundesheer bestenfalls lauwarme Worte, aber nie die nötige finanzielle oder politische Unterstützung. Statt dessen will die ÖVP mit großer Energie die "Identitären" verbieten, obwohl von denen mit absoluter Sicherheit keine Bedrohung der österreichischen Sicherheit ausgeht. Statt dessen bekämpfen bis auf die ÖVP seit vielen Jahren alle Parteien die einzige ernstzunehmende Investition Österreichs in die eigene Sicherheit mit absurdem Hass, also die Anschaffung der Eurofighter (die dann noch dazu nach wenigen Jahren von einem sozialistischen Verteidigungsminister in ihrer militärischen Kapazität schandhaft kastriert worden sind).
Da ist es jetzt eine wohltuendes Erwachen, dass der Interims-Verteidigungsminister ungeschminkt die Wahrheit über den jammervollen Zustand des Bundesheeres auf den Tisch legt. Das ist wohlgemerkt das Heer eines Landes, das auf Grund der anachronistischen Neutralität im Ernstfall nicht auf Hilfe von Verbündeten hoffen kann.
Natürlich wird angesichts des drastischen Zustandsberichts über das Heer sofort überall gemäkelt, ob der Mann nicht übertrieben hat. Natürlich werden sofort parteipolitische Motive geargwöhnt. Ist der Minister nicht eigentlich ein Linker, der am Ende nur gegen Schwarz-Blau intrigieren will?
Mag schon sein. Aber erstens gibt es ja auch anständige Linke, die einfach die Wahrheit sagen. Und zweitens sagt der Interimsminister jedenfalls das Gegenteil von all dem, was man seit Jahren von sämtlichen Linksparteien gehört hat, die das Bundesheer immer nur verachtet haben und immer noch weiter abbauen wollten.
Nachdem alle drei großen Parteien versprochen haben, den Zustandsbericht der Landesverteidigung ernst zu nehmen, sollte es für jede neue Regierung nach der Wahl eigentlich einen klaren Imperativ geben: nicht lange jammern, dass man die geforderten 16 Milliarden ja nie und nimmer aufbringen kann, sondern einfach mit dem Dringendsten anfangen. Haben sie doch jetzt allein in den Wochen vor dieser Wahl mehr als 3 Milliarden zusätzlich unter den Wählern verteilt.
Ein ordentlicher Neuanlauf für die Landesverteidigung wäre übrigens dann am leichtesten, wenn der Verteidigungsminister nicht mehr so wie seit Jahrzehnten wieder ein Parteipolitiker ist, der wie insbesondere Herr Darabos von der ersten bis zur letzten Sekunde rein parteipolitisch denkt.
Denn es gibt ja keine schwarze, rote, blaue Sicherheit, sondern nur eine österreichische.
In D haben Linke Ideologen aus der SPD den GrünI*nnen und der CDU die Bundeswehr zur Lachnummer verkommen lassen.
Das Lachen wird aber allen noch vergehen.
In Ö haben diesen Job die SPÖ und die Linken Dunkelschwarzen erledigt.
In beiden Ländern braucht es zum Sturz allerdings keinen Angriff von außen, da der Feind innerhalb dieser Länder zu suchen und zu finden ist.
Daher würde auch beiden Ländern niemand zu Hilfe eilen, da es ein internes Thema ist.
Und dieser Feind muslimischer Herkunft besitzt tlw. schon in 3ter Generation die Staatsbürgerschaft und sitzt selbst in der Exekutive bzw. lernt den Waffengebrauch beim Bundesheer.
In Wiener Kasernen gibt es mittlerweile über 45% türkische Grundwehrdiener.
Deren Ausbildner wissen genau in welche Richtung die Gewehrläufe gerichtete sein werden, wenn Erdowahn seinen Aufruf zur Übernahme der Staaten ausrufen sollte.
Den Probeangriff gab es schon als Erdowahn angeblich gestürzt werden sollte.
Innerhalb 1 Std. (In Worten EINER STUNDE) waren über 4000 Türken in Wien mit roten Sichelfahnen bestückt auf der Straße.
Auf YouTube kann man noch nachsehen was die Wiener Polizei ausrichten konnte =nix.
Die Ö Spezialeinheiten bringen in 6 Std. max. etwa 600 Mann auf die Straße.
Was in den fehlenden 5 Stunden die 4000 Türken alles stürmen könnten, kann sich jeder selbst ausmalen.........
Wie kann man nur zu diesem Zeitpunkt Partei ergreifen für die Aufrüstung unseres Heeres um Milliarden mit unnützen Waffen, die nur zum Töten dienen!
Und das zu einem Zeitpunkt, an dem die kollektive Anstrengung der Österreicher, ja der ganzen Menschheit nur einem Problem gelten sollte, dessen Lösung für jeden, der auch nur in geringsten an das Wohlergehen seiner Kinder und Enkelkinder denkt, absolute Priorität besitzen sollte: dem Klimawandel!
Vergebene Liebesmüh. Unsere Kinder werden zu einem Drittel abgetrieben, die Grenzen geschliffen, das Land mit integrationsunwilligen wie -unfähigen Glücksrittern geflutet. Und unsere "demokratischen" Parteien führen uns ein weiteres Mal mit einem an Infantilität und Lügen nicht zu überbietenden Wahlkampf vor, was sie vom uns halten: nichts.
Und jene, die sich erlauben, diese Probleme öffentlich zu thematisieren, kriegen die geballte Macht des Systems zu spüren.
Sicherheit? Ja, aber nur soweit es das persönliche Wohlergehen, die Pfründen und Pensionsansprüche unserer gewählten Tribunen betrifft.
Jahr für Jahr gönnen sich unsere Politiker mehr Millionen für ihren Personenschutz - die selben Politiker, die ihrem Volk durch immer restrikivere Gesetze, die auf eine Quasi-Entwaffnung hinauslaufen, sukzessive die Möglichkeit zum Selbstschutz rauben.
Die Welt will betrogen sein, drum sei sie betrogen.
Wie wäre es, in Österreich endlich Vernunft einkehren zu lassen.
Wir müssen die Wehrfähigkeit wiederherstellen, die innere Sicherheit, den Grenzschutz, wir müssen unseren Zuzug kontrollieren, wir müssen unsere Gesetze für alle gleich in Österreich durchsetzen, wir müssen unsere Gesetze beachten, ...
Wir müssen wegen vergangener und gegenwärtiger Zuwanderungs-Sünden offenbar doppelt so viele Gefängnisse bauen und betreiben, als wir bisher gebraucht haben.
Dazu würden wir eine funktionierende Justiz benötigen, dazu würden wir ein funktionierendes Heer benötigen, dazu würden wir eine gut ausgerüstete Polizei benötigen, ich erinnere mich noch an die Zeiten, wo der Gendarmerieposten mit einem oder 2 Mann für die Aufrechterhaltung der Ordnung ausgereicht hat, heute braucht man dafür schon fast eine Truppe um die fremden Horden in Schach zu halten, von Durchsetzung der Ordnung gar nicht zu reden.
Mit welcher politischer Kraft ist das durchsetzbar bei uns ? Weder SPÖ, noch NEOS, noch Grüne, noch weite Teile der ÖVP wollen dafür einstehen, sie wollen Österreich ausradieren.
Auch deshalb wähle ich am 29. September 2019 die FPÖ, Vorzugsstimme Herbert Kickl.
Ichsehe den sogenannten amerikanischen Isolationnismus anders.
Trump vermeidet militärische kriegerische Interventionen im Gegensatz zu allen seinen Vorgängern zu vermeiden. Das ist hervorzuheben
Überall dort wo die USA imnahen und Mittleren Osten militärisch eingegriffen haben und Regimewechsel vollzogen haben ist menschliches Leid und Elend die Folge gewesen.
Trumps ertr auf wirtschaftliche Anktionen und nicht auf militärisches Eingreifen. Das scheint mir besser als die heimlichen Drohnenkriege die der Friedensnobelpreisträger Obama geführt hat.
Trump greift nicht ein, weil es die imperialen Pläne aktuell nicht vorsehen. Das hat weder mit Schwäche noch mit Isolationismus zu tun. Die Angelsachsen haben die Welt erobert nicht weil sie militärisch überlegen waren oder durch wirtschaftliche Übermacht - sondern weil sie langfristige strategische Pläne konsequent verfolgt haben.
Der Iran zerlegt sich gerade selbst, der winselt nach einem Krieg wie ein Verdurstender in der Wüste nach Wasser. Die Giftgasangriffe Sadams haben seinerzeit dazu geführt, dass sich auch Regimegegner hinter die Mullahs gestellt haben. Der Rückhalt des Regimes in der Bevölkerung wird täglich geringer und schon bald wird man auf die eigenen Leute schießen. Dann ist die Zeit gekommen.
Doch muss man Oberösi Recht geben: Was kümmert uns der Iran, wo es doch morgen (vermutlich) wieder eine Klimademo gibt. In Deutschland vernichtet die Politik eine ganze Industrie weil man den Ängsten einer 16jährigen Geisteskranken folgt.
Trump vorzuwerfen, dass er die interventionistische Politik seiner Vorgänger im Amte, nicht bereit ist fortzusetzen, ist doch etwas daneben.
Diese Aktionen, wer sie auch gestartet hat, Kennedy, Johnson, Clinton,
Bush 1 und 2, Obama, sind alle in einen Desaster für für das eigene Land geendet. Trump will und dass ist legitim und vernünftig, dieses Erbe abstreifen. Sich nicht in den nächsten Konflikt hereinziehen lassen, auch wen sich das viele in den USA, auch Demokraten, wünschen.
Warum sollten die USA nicht isolationistisch sein. Die USA sind niemanden verpflichtet. Die Situation hat sich seit 1945 grundlegend geändert. Die USA haben im WK2 ihre eigenen Interessen verfolgt. Die Zerstörung des wirtschaftlichen und militärischen Potentials Deutschlands. Das war das einzige Grund für den Kriegseintritt der USA. Nach Jalta und Potsdam hat Truman gemerkt dass die USA die falsche Sau geschlachtet haben. Deswegen der Marshall Plan, die NATO und die Verteidigung Westeuropas. Eigentlich eine Vorwärtsverteidigung der USA. Das Schlachtfeld wäre Europa geworden. Positiver Aspekt für die USA, ein Konkurrent weniger.
In der Politik gibt es keine Verpflichtungen, jemanden anderen gegenüber, es sei den die eingegangene und eingelösste Verpflichtung, dient den eigenen Interessen.
Warum soll sich Trump den Kopf über die Sicherheit der EU zerbrechen ? Dient nicht den Interessen der USA. Die EU kümmert sich nicht um die Sicherheit seiner Bürger, im Gegenteil. Warum sollen die USA sich dann darum kümmern.
Sollte die EU von den Muselmanen überrannt werden ? Soll das ein Problem sein für Trump ?
Warum sollen die USA eine Organisation, ein Konglomerat, schützen, dass eine rassistische Politik der Ausgrenzung, gegen die eigene Bevölkerung betreibt.
Eigenverantwortung heisst das Zauberwort, dass kein EU Politiker kennt.
Dr. Unterberger schreibt:
" .... Bei uns erreicht man mit Druck das Gegenteil, wir lassen uns keinesfalls in die Knie zwingen." ... "
wenn das doch endlich mal die FPÖ verinnerlichte, statt dauernd auf dem Bauch vor links-diktatorischen Medien und politischen Gegnern zu rutschen!
Sie lassen sich quasi (um es beispielhaft zu bringen) von den anderen Eseln als "Langohr" beschimpfen obgleich sie sehen und wissen, daß die Ohren der anderen Esel wesentlich länger und voller Dreck sind :-((