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Jahrhundertalte Grundsätze des Fremdenrechts aufgehoben

16. August 2025 10:47 | Autor: Peter F. Lang
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Jahrhundertelang hat gegolten: Fremde, Ausländer, werden ausgewiesen, wenn sie nicht nachweisen können, dass sie ihre Lebenshaltungskosten selbst redlich aufbringen können, sei es aus eigenem Vermögen oder sei es durch redliche, gesetzlich zugelassene Erwerbstätigkeit. Und selbst wenn sie dies können, brauchen sie eine ausdrückliche Aufenthaltserlaubnis, wenn ihr Aufenthalt längere Zeit dauern soll. 




Nicht nur in Österreich: Nur wenige sind bereit, für ihr Land zu kämpfen

16. August 2025 02:30 | Autor: Andreas Unterberger
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Spannende Analyse der zum gesunkenen Stellenwert der Freiheit.




Washington ist Trumps Rückversicherung

16. August 2025 00:47 | Autor: Andreas Unterberger
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Es ist kein Zufall, dass die viele überraschende Entsendung der US-Nationalgarde in die amerikanische Hauptstadt Washington durch Donald Trump mit dem groß betrommelten Gipfeltreffen zwischen Trump und dem russischen Diktator Putin zusammenfällt. Denn Trump hat in den letzten Tagen zunehmend gespürt, dass aus diesem Treffen vor allem langfristig nicht das herauskommen kann, was er dem Großteil der US-Amerikaner als gute Lösung verkaufen kann. Denn alle Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Amerikaner emotional an der Seite der Ukraine steht, und das erst recht, seit die Ukraine mit Israel zu kooperieren begonnen hat (mit nachträglicher Ergänzung). 




Geständnisse eines Boomers

15. August 2025 12:09 | Autor: Andreas Unterberger
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Die traurige Bilanz einer Generation.




Illegale: Auch kleine Schritte (würden) helfen

15. August 2025 01:15 | Autor: Andreas Unterberger
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Zwar kann eine echte und dauerhafte Lösung des Problems der illegalen Immigration zweifellos nur durch Novellierung zweier europäischer Konventionen geschehen (nämlich Menschenrechtskonvention und EU-Vertrag), aber immer wieder bringen auch Teillösungen einigen Erfolg.




"Künstliche Intelligenz": Selbst auf einfache Fragen Riesendummheiten

14. August 2025 16:45 | Autor: Andreas Unterberger
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ChatGPT kann nicht einmal die österreichischen Bundeskanzler richtig nennen, sondern phantasiert wild ("Perplexity" liefert hingegen dem "Tagebuch" richtige Antworten auf die gleiche Frage!).




Grüne schneiden Wahlkreise ganz nach Bedarf zu

14. August 2025 16:35 | Autor: Andreas Unterberger
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In Kreuzberg/Berlin tun sie das, was Linke in den USA den Republikanern vorwerfern.




EU preist Beiträge des Koran für Europa an

14. August 2025 10:45 | Autor: Andreas Unterberger
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Fragwürdiges 10-Millionen-Projekt.




Österreich, die Nato und die Schande

14. August 2025 01:28 | Autor: Andreas Unterberger
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Es war einer der klügsten Sätze des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz: Russland habe die Ukraine nicht deshalb angegriffen, weil die nach Nato-Mitgliedschaft strebte, sondern weil sie kein Nato-Mitglied ist. Ebenso klug war der Kommentar des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán zum russisch-amerikanischen Ukraine-Gipfel: Wenn du nicht mit am Tisch sitzt, dann stehst du auf der Speisekarte.




Jetzt klagt der Typ auch noch

13. August 2025 15:37 | Autor: Andreas Unterberger
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Einer der am meisten Probleme verursachenden islamischen Aktivisten, dem letztlich der Boden in Österreich zu heiß geworden war und der jetzt an einer linken amerikanischen Uni einen Lehrauftrag hat, hat jetzt in den USA auf Entschädigung geklagt. 




VfGH-Absage an Ausschuss-Antrag der FPÖ

13. August 2025 14:51 | Autor: Andreas Unterberger
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Pilnacek und Corona haben miteinander nichts zu tun.




Wo Donald Trumps Firma überall mitschneidet

13. August 2025 14:40 | Autor: Andreas Unterberger
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Detaillierte Zusammenstellung jener Geschäfte, die Trump nie gemacht hätte, wäre er nicht Präsident geworden.




Wie massiv verzerrt die offiziellen Klimaalarm-Studien sind

13. August 2025 12:33 | Autor: Andreas Unterberger
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"Nature" ignoriert die Bedenken aller drei Fachgutachter und veröffentlicht eine Studie, die große wirtschaftliche Schäden durch den Klimawandel prophezeien.


"Kein einziger darf am Leben bleiben"

13. August 2025 12:28 | Autor: Andreas Unterberger
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Ungeheuerliche Texte einer russischen "Nachrichten"-Agentur.


USA lassen Empfängnisverhütungsmittel verbrennen

13. August 2025 11:59 | Autor: Andreas Unterberger
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Schaden durch Ausfall der U.S.Aid vergrößert sich.


Der nächste deutsche "Verfassungsschutz"-Skandal

13. August 2025 11:43 | Autor: Andreas Unterberger
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Erstmals liegt das Gutachten zum Bundesland Brandenburg vor. Es zeigt, wie normale politische Bestrebungen ohne Gewalt- oder Putsch-Intentionen – die man teilen mag oder nicht – für extremistisch erklärt werden. Das erinnert gerade in Brandenburg lebhaft an die DDR-Stasi.


Sechzehn Gründe, um sich zu freuen

13. August 2025 00:14 | Autor: Andreas Unterberger
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Es gibt in diesem Sommer – auch außer der offenbar längerfristigen Rückkehr der Sonne nach allzuvielen Regentagen – etlichen Grund zur Freude. Es gibt in dieser Welt erstaunlich viele positive Entwicklungen und Taten, die auch hierzulande ein Vorbild sein, die zum Denken anregen könnten und sollten.


Russland (mit Hilfe Ungarns?) schürt Spannungen in Transkarpatien.

12. August 2025 12:09 | Autor: Andreas Unterberger
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Brandlegungen und Aufrufe an die Ungarische Minderheit in der Ukraine, Widerstand zu leisten.


EGMR verhindert Abschiebung nach Syrien

12. August 2025 12:00 | Autor: Andreas Unterberger
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Mehrfach Vorbestrafter darf vorerst in Europa bleiben.


Corona: Wissenschaftler, die China in Schutz genommen haben

12. August 2025 11:58 | Autor: Andreas Unterberger
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Der Ursprung des Virus in einem chinesischen Labor war lange von einer Wissenschaftler-Gruppe geleugnet worden.


Trumps viele schlechte und viele guten Taten

12. August 2025 00:10 | Autor: Andreas Unterberger
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In Amerika wie in Europa spielt sich das Gleiche ab: Jene, die Donald Trump mit vielen Argumenten hassen, stehen den ebenso entschlossenen Verehrern des amerikanischen Präsidenten gegenüber, die ebenfalls viele Argumente für ihre Sichtweise haben. Darum sollte man alle Fakten nüchtern analysieren, um Trump richtig einordnen und bewerten zu können. Denn wie bei jedem Staatsführer – vielleicht mit Ausnahme der Herren Stalin, Hitler, Mao und deren Satrapen von Enver Hodscha bis zu Nordkoreas Kims – gibt es auch bei Trump Licht- und Schattenseiten.


Tschernobyl-Gelder veruntreut

11. August 2025 16:55 | Autor: Andreas Unterberger
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SPÖ-Vizebürgermeister von Ybbs muss gehen – aber Partei will keine Anzeige. 


Jahrtausende lang Gletscher, wo einst Fichten standen

11. August 2025 16:51 | Autor: Andreas Unterberger
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Spannende Funde unter dem Morteratsch-Gletscher nach dessen teilweisem Rückzug. 


Die Mär von den fehlenden Kindergärten

11. August 2025 11:21 | Autor: Andreas Unterberger
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Wie das Amen im Gebet kommt es von allen Linken als Erklärung der hohen Teilzeitarbeit: Es gäbe zu wenig Kinderbetreuungsplätze. Diese Analyse zeigt: Ausgerechnet im Bundesland Wien ist die Frauenerwerbsquote weit niedriger als in allen anderen Bundesländern, wo es eine flächendeckende Versorgung mit Kindergärten samt langen Öffnungszeiten gibt. 


Deutsche Regierungsgelder für Gates- und Soros-Stiftung

11. August 2025 09:55 | Autor: Andreas Unterberger
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Zahlungen in Millionenhöhe, um die "transatlantischen Beziehungen" zu pflegen.


Tesla wird nun auch Stromverkäufer

11. August 2025 09:38 | Autor: Andreas Unterberger
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Lizenz für Großbritannien beantragt.


Der Fluch und der Segen der Atombombe

11. August 2025 00:54 | Autor: Andreas Unterberger
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Wieder einmal waren alle Medien tagelang voller Gedenkbeiträge, weil sich die Atombombenabwürfe über Hiroshima und Nagasaki mit ihren fast 600.000 Opfern zum 80. Mal jährten. Wieder einmal forderten viele die Eliminierung sämtlicher Atombomben. Und wieder einmal wurden die neun wichtigsten Aspekte rund um die Atombomben nicht erwähnt. Damit wird auch in dieser Frage von Medien und sogenannten Historikern ein völlig verzerrtes Bild dessen, was möglich ist, und dessen, was geschehen ist, in die Welt gesetzt.


Wirtschaftspolitik à la SPÖ: Staatliche Preisdiktate

10. August 2025 22:44 | Autor: Andreas Tögel
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Österreichs Wirtschaft befindet sich seit nunmehr drei Jahren im Konjunkturtief. Impulse zu einer Rückkehr auf den Erfolgskurs sucht man vergebens. Anstatt die Betriebe zu Investitionen zu motivieren oder gar Anreize zu setzen, ausländisches Kapital ins Land zu lotsen, fällt der Regierung nichts anderes ein als weitere Belastungen und Regulative. Ein aktuelles Beispiel ist die geplante "Hitzeschutzverordnung", die die Unternehmen ab 2026 dazu zwingen wird, ab bestimmten Außentemperaturen Schutzmaßnahmen für ihre bei Außenarbeiten beschäftigen Arbeitnehmer zu ergreifen. In der Praxis wird das wohl darauf hinauslaufen, dass einige zusätzliche Regimenter beamteter Kontrollore damit beschäftigt sein werden, vom Dienstgeber bereitgestellte Erfrischungsgetränke, Sonnenbrillen und den Sonnenschutzfaktor von Hautcremes zu überprüfen.


Die Justiz und das Volk

10. August 2025 01:16 | Autor: Andreas Unterberger
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Die Standesvertreter von Staatsanwälten und Richtern haben heftige Kritik an der geplanten Bundesstaatsanwaltschaft geübt und sind dabei vom ORF heftig unterstützt worden. Eigenartig. Haben doch genau dieselben Kreise jahrelang Kritik daran geübt, dass ihr Wunsch nicht erfüllt worden ist, eine solche unabhängige Behörde einzuführen, die jedem Staatsanwalt Weisungen erteilen kann. Aber auch die Erfüllung ist ihnen nun nicht recht. Das ist in Wahrheit jedoch entlarvend. Denn nun ist endgültig bewiesen, dass da eine kleine Kaste mehr Macht für sich haben und die Demokratie aushebeln will.


Niemand hat mehr Einfluss auf Donald Trump als sie

09. August 2025 17:43 | Autor: Andreas Unterberger
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Die Bedeutung von Melanie Trump wird oft unterschätzt. Besonders interessant an dieser Analyse, was die Wiener Außenpolitik aber noch nie begriffen hat: Die in Laibach aufgewachsene "First Lady hat immer gesagt, dass sie sich damals immer mehr mit Österreich und Italien verbunden gefühlt hat als mit dem kommunistischen Block".


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