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VfGH-Ohrfeige für Anschober

Lesezeit: 1:30

Man hat sich längere Zeit gefragt, warum die Regierung den Beschluss der ersten Corona-Restriktionen ausgerechnet für ein Wochenende geplant hat, wo klar war, dass ein wichtiger EU-Gipfel die ganze Aufmerksamkeit auf sich zieht. Jetzt ist es klar.

Die Regierung wollte und will von einer für sie blamablen Entwicklung ablenken. Denn der Verfassungsgerichtshof wird in Kürze eine Entscheidung veröffentlichen, durch die die zentrale Corona-Verordnung des Gesundheitsministers aufgehoben wird. Damit deckt sich der VfGH mit der Kritik an der juristisch katastrophalen Qualität dieser Verordnungen, die schon seit März hier im Tagebuch geübt worden ist.

Die nunmehrige erste Corona-Entscheidung des VfGH sagt, dass die Anschober-Verordnung viel zu pauschal den Menschen das Betreten des gesamten "öffentlichen Raumes" verboten hatte. Der Minister hätte solche Betretungsverbote präziser und eingeschränkter formulieren müssen. Der VfGH hat sich in seiner Kritik auch dadurch nicht aufhalten lassen, dass das Betretungsverbot in der gleichen Verordnung durch fünf Punkte wieder weitestgehend ausgehöhlt worden war.

Ebensowenig hat es der Regierung geholfen, dass die Verordnung ja mittlerweile wieder außer Kraft ist – weshalb Bundeskanzler Kurz schon damals die Möglichkeit einer späteren Aufhebung durch den VfGH marginalisiert hat.

Nicht nur Anschober, sondern auch die ÖVP kann sich wenig freuen. Hat sie doch damals demonstrativ durch gemeinsame Regierungs-Auftritte die Anschober-Verordnungen auch zur eigenen Sache gemacht.

Offensichtlich hat die Regierung in ihrem Timing geahnt, was da vom VfGH kommt. Deshalb rückt sie jetzt wieder die allgemeine Maskenpflicht ins Zentrum der öffentlichen Debatte, sodass man völlig von den einstigen Betretungsverboten abgelenkt wird. Und in Sachen der seit Monaten vielzitierten Ampel für jeden einzelnen Bezirk scheint man jetzt sehr vorsichtig geworden zu sein. Es wird in der Regierung weiterhin um die rechtliche Präzisierung gerungen, was  eigentlich  die Ampelregelungen genau aussagen sollen. Sie hat diese Präzisierung aber noch zurückgehalten, weil sie erstens sehr schwierig ist, und weil man zweitens die Formulierungen des VfGH abwarten will.

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die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorTempler
    27x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2020 05:51

    Es sind in dieser Kurz Regierung ahnungslose Stümper am Werk.
    Ein Maturant ohne Jus Abschluß, ein überforderter Volksschullehrer, ein Philosoph ohne Kenntnisse über Freie Marktwirtschaft, eine proletarische Gewerkschafter*In und Co.
    Beim besten Willen kann man von dem Haufen keine seriöse Arbeit erwarten.
    Mit ihren alimentieren Lügen- und Lückenmedien, den marxistischen Lenin verherrlichenden Schreibhuren wurde es allerdings geschafft, durch Dauergehirnwäsche, die Bevölkerung derart in Panik zu versetzen, dass diese die Faktenbefreiten Maßnahmen auch noch mehrheitlich bejubeln.
    Weit und breit keine Besserung in Sicht.....

  2. Ausgezeichneter Kommentatorelfenzauberin
    22x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2020 06:21

    Auch die neuerliche Diskussion um die Maskenpflicht soll die Sicht auf unangenehme Tatsachen verstellen. Deswegen setzt Kurz wieder auf "message control", damit die Bevölkerung nicht realisiert, dass Kurz in Brüssel auf der ganzen Länge umgefallen ist - wobei ich gar nicht an einen Umfaller glaube, sondern eher daran, dass er in Wahrheit nie aufrecht gestanden ist. Dass Österreich zahlen wird bis zum Abwinken, war von vornherein klar.

    Es gibt da noch eine ganze Reihe unangenehmer Dinge, die man vor der Bevölkerung verstecken muss, etwa die neuen Erkenntnisse über das Zustandekommen des Ibiza-Videos, die es den Granden der ÖVP schwer machen wird, dass sie angeblich nie etwas von der ganzen Angelegenheit gewusst haben.

    Da ist es doch viel besser, die Bevölkerung mit der Diskussion über eine neuerliche Maskenpflicht in Schach zu halten, die sich dann mit der Frage beschäftigen muss, wo und wann die Maske aufzusetzen ist etc.
    Schützenhilfe erhält die Regierung von einer Corona-Task-Force, wo nur Ja-Sager drinnensitzen, die genau das machen, was die Regierung will.

    Wenn die Maskenpflicht wieder eingeführt wird, steht bei mir mit dickem schwarzen Filzstift auf der Maske: "Kurz und Kogler müssen weg".

  3. Ausgezeichneter Kommentatorglockenblumen
    21x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2020 08:52

    OT

    Netzfund:

    " „Das ist mein Land“

    Für viel Aufregung sorgt zurzeit die Aussage eines Polizisten „Moch an Schuach, des is mei Land“

    Seitens des BMI wurde diese Aussage für inakzeptabel erklärt…nun, inakzeptabel ist bestenfalls diese Wortmeldung des BMI.

    Ich bin ebenfalls Polizist (seit nunmehr 40 Jahren), und kann mich der Aussage des Kollegen nur vollinhaltlich anschließen.
    Es ist MEIN Land – nämlich nicht im Sinne eines Eigentumsverhältnisses, sondern in dem Sinne, dass ich mich zu diesem Land, seiner Kultur und Gesetze, bekenne.

    Ich wurde in Österreich geboren, habe hier die Schule und die Polizeischule besucht, und versuche seitdem meine Arbeit im Außendienst so gut wie möglich zu verrichten.

    Mir wurde von meinen Eltern und Lehrern beigebracht, Menschen mit Respekt zu behandeln, und Gesetze und Regeln einzuhalten…das hat mich derart geprägt, dass ich diesen Beruf ergriffen habe.

    Im Dienst versuche ich – wie alle anderen Polizeibeamten/innen – die gesetzestreuen Bürgerinnen und Bürger Österreichs davor zu schützen, dass ihnen von anderen Personen Schaden zugefügt wird.

    Mir ist jeder willkommen, der bereit ist unsere Kultur, Gesetze und Lebensweise zu akzeptieren und vor allem zu respektieren.

    Mir ist niemand willkommen, der dazu nicht bereit ist, oder der versucht anderen Personen wirtschaftlichen oder gesundheitlichen Schaden zuzufügen oder sie mit mangelndem bzw. sogar ohne Respekt behandelt.

    Wer mich als Uniformträger beleidigt, attackiert bzw. respektlos behandelt, der tut dies nicht gegen meine Person, sondern gegen einen Vertreter der österreichischen Gesetze und somit gegen den österreichischen Staat.

    Mangelnder Rückhalt der Politik hat in den letzten Jahren zu einem massiven Anstieg der Gewalt gegen Polizeibeamte geführt…wie sollen wir die aufrechten Bürgerinnen und Bürger dieses Landes schützen, wenn es uns nicht mal erlaubt/möglich ist, uns selbst zu schützen?

    Welche Signale sendet ein Staat an Verbrecher, wenn er als Antwort auf Verbrechen die Beamten kriminalisiert, die versuchen diese Verbrechen zu verhindern?

    Ich (stellvertretend für ALLE Polizistinnen und Polizisten) habe meine Uniform immer mit Stolz getragen – als Zeichen, dass sich Menschen in Not an mich wenden können, dass sie sich darauf verlassen können, dass ich alles mir mögliche tun werde um sie zu schützen…weil sie in MEINEM Land leben.

    Denn es ist MEIN Land – genauso wie es das Land jedes Menschen ist, der die Werte, Kultur und Gesetze bereit ist zu akzeptieren. "

  4. Ausgezeichneter KommentatorMizziKazz
    17x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2020 06:25

    Nun ist Regieren an sich schon keine leichte Aufgabe; aber mit, hinter den Ohren grünen, Grünen zu regieren, ist noch schwieriger. Und dann einen Nehammer in der Truppe zu haben, einen Blümel und eine (haha) Tanner?? - was will man denn da zerreissen? Ist die mit Absicht dem Heer zugeteilt, um es wie eine VanderLeyen endgültig zu ruinieren? Der einzig gelassene Mensch auf weiter Flur ist der Faßmann - vielleicht mag man seine Erklärungen nicht immer, aber er versucht die Angstschoberflut in der Schule einzudämmen und am Boden der Vernunft zu bleiben. Das muss man ihm hoch anrechnen.
    Die Blauen wollten regieren für Österreich, es anders machen, als die vor ihnen und plötzlich fand man vergilbte Liederbücher, schlecht gereimte Rattengedichte und ein Ibizavideo und man wird immer eines finden, wenn jemand regieren sollte, der sich nicht so ergeben anstellt, wie unsere Regierung.
    Mit unserem EU Beitritt haben wir unsere Auflösung unterschrieben und mit dem Beitritt zum Euro unser Todesurteil als Nation. Unser Ende als Menschen, die sich noch mit Österreich identifizieren ist schon zum Greifen nahe.

  5. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    16x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2020 07:10

    Und das alles tun sie Österreich an.

    Die Truppe um den Maturanten Kurz mit dem linksextremen Kindergarten.

    Das haben wir also noch gebraucht, wie bestellt so geliefert.

    .... Und das Volk ? .... Das ist (noch) 'treu' ...
    ... und erträgt den ungesunden Maulkorb ....
    ... lauter 'Verlässliche' .... ... egal, wohin die Reise geht.
    ... 'gut' betreut von den Medien ....

  6. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2020 09:05

    Es ist bestürzend, was uns erwiesenermaßen v.a. die Herren KURZ, ANSCHOBER, KOGLER und NEHAMMER im Rahmen der sog. CORONA-KRISE völlig UNNÖTIG alles an sinnlosen Quälereien angetan haben!

    Man müßte meinen, die Bürger würden endlich massiv gegen all die unsinnigen "Maßnahmen" dieser Dilettanten revoltieren! Weit gefehlt! KURZ und ANSCHOBER genießen trotz dieses PFUSCHES großes Ansehen---nur weil sie ihre hohlen Phrasen in ruhigen Worten unters Volk bringen! DAS honorieren die Leute! Der Inhalt bedenken sie nicht.

  7. Ausgezeichneter KommentatorJohn
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    22. Juli 2020 06:56

    Könnte nicht auch eine generelle Maskenpflicht, die selbst dort gilt, wo es kaum Fälle gibt genauso verfassungswidrig - weil nicht hinreichend spezifiziert - sein?

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorKarl MURX
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    24. Juli 2020 08:26

    Wo wären die LINXGRÜNTÜRKER ohne WAHLBETRUG
    bzw. MASSIVSTEM MEDIENRÜCKWIND?
    Stimmt, dort wo deren Proponenten sich nach ihrer unfassbar anstrengenden "Arbeit" am liebsten aufzuhalten pflegen -
    im ARS.. !


alle Kommentare

  1. Christian Peter (kein Partner)
    27. Juli 2020 12:13

    Liebe Leute. Lasst Euch vom ÖVP - Lobbyisten Unterberger nicht zum Narren halten. Wäre Österreich ein Rechtsstaat, hätte der VfGH praktisch alle Anti-Corona- Maßnahmen der Bundesregierung einkassieren müssen. Tatsächlich hat dieser aber fast alle Maßnahmen durchgehen lassen, inkl. der hochkriminellen Beseitigung des Entschädigungsanspruchs der heimischen Unternehmen nach dem Epidemiegesetz. In diesem Zusammenhang von einer ,VfGH - Ohrfeige' für die Regierung zu sprechen ist eine völlige Verkehrung der Tatsachen.

  2. Christian Peter (kein Partner)
    27. Juli 2020 11:40

    Von einer ,Ohrfeige' kann keine Rede sein, denn in den wichtigen Angelegenheiten hat der VfGH als Erfüllungsgehilfe der Altparteien im Sinne der Regierung entschieden. Das zeigt einmal mehr : Der VfGH dient bloß dazu, der Bevölkerung ein wenig Rechtsstaatlichkeit vorzugaukeln, welche in Wirklichkeit nicht vorhanden ist.

    Es bedarf dringende einer Reform des VfGH :

    1. Um unabhängig zu bleiben dürfen die Richter des VfGH nicht von den Parteien bestellt werden.

    2. Das Amt des Verfassungsrichter muss eine hauptberufliche Beschäftigung sein, keine Nebenbeschäftigung.

    3. Es bedarf eines einstweiligen Rechtsschutzes, damit der VfGH in angemessener Zeit mittels Eilverfahren reagieren kann.

  3. fewe (kein Partner)
    26. Juli 2020 09:01

    Eigentlich gibt es ja ein Gesetz gegen das Verbreiten von Falschnachrichten. Was ist also mit den falschen Darstellungen der Ausgangssperren? Ist das egal, wenn das die Regierung macht?

    Wo sind wir eigentlich?

    Mich stört auch das gönnerhafte Getue, wenn "Lockerungen" verkündet werden und Androhungen, wenn nicht alle brav sind.

    Künftige Generationen werden sich vielleicht fragen, ob man uns ins Hirn geschissen hat, dass wir uns eine Pandemie einreden lassen mit kaum Todesfällen wegen des Virus, aber dafür Millionen von Existenzen ruiniert werden.

    Wichtige Behandlungen wurden ausgesetzt und Suizide werden in die hunderttausende gehen wegen auswegloser Situation. Tolle "Demokratie".

  4. Hoffnungslos (kein Partner)
    24. Juli 2020 12:04

    Eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr, als dass mit diesem politischen Idiotenpersonal auch nur ein einziger vernünftiger Vorschlag realisiert würde.
    Augen zu und weiter voran in den Untergang, vorwärts immer, rückwärts nimmer, koste es was es wolle! Und die Berufslügner ziehen den Maulkorb fester und der Ösidepp marschiert brav im Gleichschritt in die Vernichtung.
    Die da oben werden schon wissen, was gut für uns ist!

    • fewe (kein Partner)
      26. Juli 2020 09:22

      Was wollen Sie denn machen, wenn alles mit hohen Strafen sanktioniert wird, was nicht den Verhaltensbefehlen der Regierung folgt?

      Man soll auch nicht erwarten, dass das nicht noch weiter steigerungsfähig wäre.

      Ein weiterer Schritt sind schon die kommenden "Erleichterungen" für "Systempersonal" oder wie das bezeichnet wurde.

  5. AppolloniO (kein Partner)
    24. Juli 2020 10:19

    Hat man irgendwo gehört oder gelesen, dass Anschober das Gesetz verpfuscht hat? Gab es Forderungen nach Rücktritt? Nein. Rudi A. ist persona non grata! Ein Blauer oder gar Mr. Trump mit solch einem Pfuschgesetz wäre schon total zerrissen.

    Dabei war seine Unfähigkeit von Anfang an ersichtlich. Erst taugten die Masken gar nichts. Dann wurden sie gesetzlich vorgeschrieben. Ein Plan sieht anders aus. Ach so, Rudi kann gar nichts dafür, weil Vieles anfangs auch den Experten unklar war?
    Warum hat er dann die Maskenpflicht ausgerechnet an jenem Tag eingeführt, als die große Lieferung an Masken für das med. Personal eintrafen?

    Anschober und seine Grünen verscheißern die ÖVP und uns.

  6. Zonnewerx (kein Partner)
    24. Juli 2020 09:46

    Es ist dem VfGH wahrscheinlich völlig wurscht was es bedeutet hätte wenn die Bundesregierung die restriktiven Verordnungen von Mitte März 2020 NICHT erlassen hätte!
    Wenn es keinerlei Verbote & Einschränkungen gegeben hätte!

    Da wären die Infektionszahlen steil nach oben geschnellt! Und es hätte volle Intensivstationen & volle Spitäler gegeben & viele viele Begräbnisse hintereinander!

    So wie in Schweden! Wie in USA! Wie in Brasilien!

    Die schlichte Wahrheit ist:
    Die Öst.Verfassung von 1920/1929 ist schlicht & einfach nicht für eine weltweite Pandemie wie COVID19 geschaffen worden & daher mit dem aktuen Notfall den man im März 2020 hatte inkompatibel!!!

    • Glühwürmchen (kein Partner)
      25. Juli 2020 18:35

      selten so einen Unsinn gelesen! Die meisten Kommentare kommen mir gut informiert vor - derselben Meinung bin ich aber oft nicht. Aber diesen Stuß?!? Troll, Indoktrination-Opfer oder wirklich dumm?

  7. Karl MURX (kein Partner)
    24. Juli 2020 08:26

    Wo wären die LINXGRÜNTÜRKER ohne WAHLBETRUG
    bzw. MASSIVSTEM MEDIENRÜCKWIND?
    Stimmt, dort wo deren Proponenten sich nach ihrer unfassbar anstrengenden "Arbeit" am liebsten aufzuhalten pflegen -
    im ARS.. !

  8. unbedeutend (kein Partner)
    24. Juli 2020 07:26

    Laut Kurier waren am 24.7.2020, 6 Uhr, 87 Menschen wegen Corona hospitalisiert. Wieviel Prozent von 8,8 Millionen sind das?
    Würde es der Regierung wirklich um die Rettung von Menschenleben gehen, hätte sie schon längst das Morden durch die Abtreibung beendet.
    Doch für unseren Gesundheitsminsiter samt etlichen ÖVP-Ministerinnen ist das Töten der unschuldigsten aller Menschen ja etwas Gutes, ein gesetzlich verbrieftes Recht.

  9. machmuss verschiebnix
    23. Juli 2020 00:01

    OT:

    Ex-FBI operative: Obama, Holder 'turned their back on our country'
    äh - heißt das jetzt, daß die beiden aus den USA getürmt sind ???

    https://www.wnd.com/2020/07/ex-fbi-operative-obama-holder-turned-back-country/

  10. Franz77
    22. Juli 2020 23:48

    Krankenschwester aus New York enthüllt: "COVID-Patienten hätten nicht sterben müssen"

    - absichtliche Fehldiagnose und absichtliche Fehlbehandlung, angeordnet von oben -

    https://www.youtube.com/watch?v=x6ak7n0zZdA

  11. Brigitte Imb
    • Wyatt
      23. Juli 2020 07:52

      "Durch globales Chaos in die NEUE WELTORDNUNG"
      Erstauflage Dez. 2016 -
      (Peter Orzechowski beschreibt den Masterplan zur NWO und voraussehend, wie wir selbst es jetzt, von Tag zu Tag miterleben.)

  12. Brigitte Imb
    22. Juli 2020 22:10

    OT - Eine Ohrfeige für die ÖVP?

    https://orf.at/stories/3174592/

    Nix Genaues weiß man, aber auf jeden Fall ein Zeichen, daß die Medien Kurz und seine seichte Truppe etwas im Stich lassen.

    Naja, andrerseits, der ORF berichtet ja objektiv. ;)

    P.s.: Nach meiner Meinung stecken die Türkisschwarzen hinter "Ibiza". Auftragsvideo, akribisch geplant.

    • Undine
      22. Juli 2020 23:25

      @Brigitte Imb

      Dieses Gefühls kann ich mich auch nicht erwehren! Zum diesem Thema sind die FPÖ-Sendungen "Der Schwarze Faden" von Hans-Jörg JENEWEIN recht spannend!

    • machmuss verschiebnix
      23. Juli 2020 00:37

      was denn - hat der Kurze die Anzeigen nicht bezahlt ?

  13. pressburger
    22. Juli 2020 20:09

    Kann sein, dass zwischen den Zeilen des Artikels den Grünen betreffend, so etwas wie Schadenfreude durchschimmert ? Zu früh gefreut. Kurz ist gerade mit stolz geschwollener Brust vom Treffen mit seinen Komplizen zurückgekehrt. Die nächste Welle des Staatsterrorismus ist im anrollen. Die Herrschenden werden weiter machen, bis jetzt waren sie "erfolgreich". Warum jetzt aufhören.

  14. Haider
    22. Juli 2020 16:36

    Diese Anschober-Chaos-Verordnung war der Startschuß einer ganze Reihe von zentralen Pech-und-Pannen-Aktionen einer hoffnungslos überforderten Dilettantentruppe: siehe Masken zuerst zwecklos, dann verpflichtend, siehe schleppende Abwicklung des Härtefall-Fonds durch die WKO, siehe vermurkste Corona-App des Roten Kreuzes, … Gott schütze uns vor einer echten Katastrophe! Der Ausrede, daß Fehler menschlich seien, stimmte ich durchaus zu. Dies ist aber kein Freibrief dafür, daß ALLES schief gehen muß.

    • Undine
      22. Juli 2020 22:00

      @Haider

      Sehr richtig! Und jetzt stelle man sich vor, eine FPÖ als Koalitionspartner hätte so unendlich viel Schwachsinn verzapft wie etwa der GRÜNE ANSCHOBER! Und das über Monate hindurch! Die Häme im ORF hätte kein Ende genommen und es hätte laufend RÜCKTRITTS-FORDERUNGEN gehagelt! Aber nein, dem Rudi Angstschober will man von Seiten des ORF keinesfalls weh tun! Er hat's ja nur gut gemeint.....

    • Brigitte Imb
      22. Juli 2020 22:14

      .....und nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt (wobei ich ihm unterstelle, daß beide nicht vorhanden sind, od. nur RUDImentär).

  15. Konrad Hoelderlynck
    22. Juli 2020 14:42

    Völlige Zustimmung!

  16. Majordomus
    22. Juli 2020 14:35

    In Deutschland gehen die Bestatter in Kurzarbeit.

    https://m.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/zu-wenige-beerdigungen-bestatter-in-kurzarbeit-16865665.html

    Soviel zur Gefährlichkeit dieser Panidiotie.

    • Almut
      22. Juli 2020 14:43

      ***************************** für die Wortschöpfung "Panidiotie" ;-)))

    • glockenblumen
      22. Juli 2020 14:54

      Danke für den Link ***************************

      allerdings halte ich diese Panidiotie nicht für ungefährlich - es sind mittlerweile mehr daran verblödet als gestorben ;-)

    • Majordomus
      22. Juli 2020 15:14

      Gegen Dummheit ist leider noch kein Kraut gewachsen, fürchte ich.

    • machmuss verschiebnix
      22. Juli 2020 19:08

      @Majordomus,

      Die Tollkirsche soll angeblich "für Ruhe" sorgen - Grabesruhe :)
      Allerdings lese ich da, bei richtiger Dosierung soll Tollkirsche sogar gegen Geisteskrankheit helfen. Aha, ob das auch gegen den Corona-Wahn der Regierung hilft ? :)))))

    • machmuss verschiebnix
    • Majordomus
      22. Juli 2020 20:50

      @machmuss:
      Da gäbe es vermutlich so einiges... ;)))
      Ist nicht mein Stil. Es gibt nämlich auch ein Antiidiotikum aus dem Schnellspender. Soll angeblich auch sehr effektiv sein.

    • machmuss verschiebnix
      23. Juli 2020 00:31

      yup - sozusagen die Endlösung der Idioten-Frage :)))))

  17. Almut
    22. Juli 2020 14:18

    Ein sehr hörenswertes Video von Gunnar Kaiser:
    "Wir wurden gewarnt":
    https://www.youtube.com/watch?v=TT-g-fla6h4&t=705s
    Rockefeller Foundation 2010 (!) Szenarien für die Zukunft von Technologie und internationaler Entwicklung (in Zusammenarbeit mit Peter Schwartz)* - dieses Szenario beschreibt sehr genau das was eben weltweit geschieht.
    Gunnar Kaiser meint es wäre eine Warnung, zumindest sagt er das - für mich ist es ein minutiöser Plan, der jetzt von gewissenlosen Politikern durchgeführt wird (mit Pandemie (2012) via Influenzavirus mit 8 Millionen Toten (das hat nicht so ganz geklappt) - und tödlichen Auswirkungen auf die Volkswirtschaft, die Mobilität von Menschen und Gütern kommt zum erliegen. In der Folge eine Gesundheitsdiktatur mit Propaganda, Zensur, Selbstmeldepflicht, Maskenpflicht, Denunziation, Impflicht usw. - mit einem Wort eine Welt der glücklichen Sklaven.
    *http://www.nommeraadio.ee/meedia/pdf/RRS/Rockefeller%20Foundation.pdf

  18. machmuss verschiebnix
    22. Juli 2020 13:47

    OT: der "ganz normale" Wahninn

    Hier ein bedenklicher Ausschnitt aus einem Video, wo Nancy Pelosi erzählt, daß sie neulich eine Unterweisung (briefing) bezüglich "continuity of government" erhielt. Es geht dabei um die Nachfolge-Regelung (presidential succession act) falls ein Präsident "ausfällt" und auch der Vice-Präsident nicht einsatzfähig ist - in dem Fall käme dann - als "Vorsitzende des Repräsentantenhauses" - Nancy Pelosi zum Einsatz (!)

    Oder im Klartext ausgedrückt: Die Dems wollen Trump mit
    Gewalt abservieren
    (Selbstmord ? Verrückter Einzeltäter ? ...)
    UND sie werden damit nicht bis zu den Wahlen warten - aber hören
    Sie selber:
    https://www.youtube.com/watch?v=bcBt3TbqU-U&feature=youtu.be&t=581

    • Almut
      22. Juli 2020 14:53

      Pelosi - diese Befürchtung hatte Oliver Janich schon vor längerer Zeit geäußert. Ob das passieren könnte? Oder übernimmt in diesem Fall dann das Militär?

    • machmuss verschiebnix
      22. Juli 2020 18:57

      @Almut,

      ziemlich sicher hat das Team der "Operation Q" auch für den Todesfall von Trump eine Lösung durchgedacht - er könnte ja auch nur einen Herz-Infarkt haben, in seinem Alter die natürlichste Sache der Welt . Es wird sogar gemunkelt, daß Trump sowieso lt. Q-Plan während der 2. Amts-Periode durch einen - einst berühmten - Mann ersetzt werden soll , dessen väterlicher Freund Donald Trump damals war. Aber diese Geschichte wird als Verschwörungs-Theorie gehandelt und ich hatte das schon mehrmals weg-geklickt, wenn es mir unter die Maus kam. Zuletzt war ich auch noch auf ein sehr detailiertes Video gestoßen, aber ... vergessen Sie's - ob's wahr ist, wird sich ja weisen .

  19. Almut
    22. Juli 2020 12:44

    Die Maskenpflicht muss unbedingt aufrecht erhalten werden, um den Leuten diese "schreckliche Seuche" immer und immer wieder in Erinnerung zu rufen, die Leute sollen in Panik geraten und damit sie dann der ohne ausreichende Sicherheitsprüfungen durchgeschluderten Impfungen zustimmen - das nennt man dann "Fürsorge um das Wohl der Menschen".

    • Neppomuck
      22. Juli 2020 13:26

      Und der „Cocktailist“ (Hahnenschwanzler) Don Sebastian de la Mancha reitet auf seiner Sorosinante in die Abendsonne seiner politischen Laufbahn, stets auf der Suche nach einer neuen Dulcinea.

      Bin schon gespannt, wie er die „CO2-Hysterie“ argumentativ aufbereiten wird.

      Etwa so:
      „390 ppm sind genug. 3 % von 4 % sind 1200 ppm? Das hält kein Globus aus. Der anthropogene CO2-Ausstoß muss beendet werden. Hört also auf euren Sebastian und zu atmen auf. Sonst gibt‘s eine PVC-Maske, luftdicht.“

    • Almut
      22. Juli 2020 14:50

      @ Neppomuck
      Was ich an Ihren Beiträgen so schätze - natürlich neben dem Inhalt - ist der exzellente Gebrauch der deutschen Sprache, in Prosa und auch gereimt. Jedes Mal ein Lesevergnügen!

    • Neppomuck
      22. Juli 2020 15:16

      Danke, @Almut.
      "Lex mihi ars."

      Die Phonetik täuscht.

    • Wyatt
      22. Juli 2020 19:37

      beide
      ***********
      ***********
      ***********

    • machmuss verschiebnix
      22. Juli 2020 19:43

      ... und "Ausländisch" kann er auch [zwinker]

    • Undine
      22. Juli 2020 22:07

      Schließe mich @Almut an! ;-)

  20. Ingrid Bittner
    22. Juli 2020 11:20

    Man könnte auch sagen: was schert die ÖVP der VfGH, wenn nur der Rubel rollt oh Verzeihung, der Euro natürlich.
    Dieses Themas nehmen sich jetzt viele an, weil anscheinend ist es doch zu offensichtlich, wie da Geld gescheffelt wird.
    Zum Beispiel hier: https://youtu.be/mfh4vHCEty0

    • Charlesmagne
      22. Juli 2020 12:12

      Sehr empfehlenswertes Interview, da ziemlich faktenbasiert unparteiisch.

  21. Pyrrhon von Elis
    22. Juli 2020 11:13

    Inkompetenz.

    Mehr ist dazu nicht zu sagen.

    • Kyrios Doulos
      22. Juli 2020 12:17

      Ja, Inkompetenz. Aber wenn es nur die wäre. Sie ist aber gepaart mit der puren Egomanie des Putschkanzlers und der ideologisiert arroganten Ignoranz seiner gesamten Regierungsmannschaft. Sie kann nur agitieren, weil das dumme Wahlvolk nur auf 2 Dinge schaut: panem et circenses. Darum hoffe ich nicht mehr. Wir müssen in die nächste Diktatur, ein paar Dekaden nach Hitler.

    • Neppomuck
      22. Juli 2020 12:52

      Man wünscht sich immer mehr einen Menschen mit "Inkompetenzkompensationskompetenz" (© Odo Marquardt) für unser Land.

      Weiß Gott, dem würde nicht fad werden.

    • Charlesmagne
      22. Juli 2020 13:30

      @ Pyhrron
      Wenn man Absicht mit Inkompetenz schönschreibt, dann Zustimmung.

    • Pyrrhon von Elis
      22. Juli 2020 20:37

      Nil addendum.
      Das stimmt leider alles.
      @Kyrios: ich hatte auch Lage die Hoffnung, dass der Wähler intuitiv klug wäre.
      Diese Hoffnung habe ich im Zuge dieser "Krise" begraben.
      Und ja, @Charlemagne, ich schwankte lange zwischen Unfähigkeit und Absicht (der Regierung), also zwischen Not und Verzweiflung.
      Not hätten wir auch vorher, Verzweiflung kommt hinzu.

  22. Politicus1
    22. Juli 2020 10:26

    Viel aktueller ist doch, dass der SPÖ-Landeshauptmann 'Kaiser von Kärnten' seine Parteivorsitzende zur Placebo-Ärztin erklärt.
    Seit Tagen trommelte Dr. Rendi-W. für eine Wiedereinführung der Maskenpflicht.
    Und das meint Kärntens SPÖ-Chef:
    "Die Wiedereinführung des Mund-Nasen-Schutzes habe aber einen „Placebo-Effekt“. „Ich habe schön langsam das Gefühl, dass die Inszenierung über sämtlichen Inhalten steht“, so der Landeshauptmann.

    • Ingrid Bittner
      22. Juli 2020 11:23

      @Politicus: man stelle sich doch das Dilemma vor: da soll ein Landeshäuptling natürlich was gegen den Kanzler und seine Mann- und Frauschaft sagen und dann ist seine Parteiobfrau eigentlich so etwas wie eine Ideengeberin. Schwierig, aber die Joy Pamela Rendi Wagner hält's aus, dass die eigenen Leute gegen sie reden, also lieber doch dem Kanzler eins drüberziehn.

    • Neppomuck
      22. Juli 2020 12:22

      Der Herr Kaiser dürfte keine Ahnung haben, was unter "Placebo-Effekt" zu verstehen ist.
      Herr Kurz hingegen ist die "Inkarnation des überzeugtesten Brusttones"in unserer Politik, mit dem er die Realität zu übertönen versucht und damit seine Bildungslücken offenbart.

      Armes Land, arme Bürger, die solchen Scharlatanen auf Gedeih und Verderb ausgeliefert sind. Wo ist ULHBP? Hanft der mit Frau Hebein um die Wette?

    • nowhere man (kein Partner)
      24. Juli 2020 12:34

      Der Großohrwaschlerte hat ja vor laufenden Kameras klar und deutlich mit unüberhörbarem Machtgefühl in der Stimme erklärt, die neu verordnete Maskenpflicht sei dazu da, dass das Volk nicht auf die P(l)andemie vergisst. (sinngemäß).

  23. Sensenmann
    22. Juli 2020 10:14

    Bleiben wir bei den Tatsachen: Der Brandstetter-Gerichtshof hat in Wahrheit die Maßnahmen der austrofaschistisch-ökobolschewistischen Junta bestätigt.
    Was zu erwarten war. Der Gerichtshof ist ja auch der Meinung, eine Behörde brauche als Grundlage eines Bescheides nur etwas behaupten und das sei ausreichend. es müsse nicht wahr sein.
    So auch hier. die Einschränkung der Erwerbsfreiheit und des Zuganges zu Betriebsstätten, Arbeitsorte und sonstige bestimmte Orte ist verfassungskonform.
    War ja klar. Gerügt wurde nur, daß man einen Unterschied machte über und unter 400m².
    Grundsätzlich darf die Junta aber verbeiten, was sie will. Natürlich auch generelle Betretungsverbote beschließen
    "„Der Verordnungsgeber kann dabei die Orte, deren Betreten er [...] untersagt, konkret oder abstrakt umschreiben, er kann für Außenstehende auch, wie die Erläuterungen deutlich machen, das Betreten regional begrenzter Gebiete wie Ortsgebiete oder Gemeinden untersagen;"
    Willkommen in der DDR 2.0. Mit exakt solchen Formulierungen war das Betreten von Ortschaften im Grenzstreifen zur Verhinderung der Republikflucht versagt.

    Und der Brandstetter-Geischtshof baut der Junta auchg gleich die goldene Brücke zum generellen Ausgangsverbot:

    "Damit ist nicht gesagt, dass bei Vorliegen besonderer Umstände unter entsprechenden zeitlichen, persönlichen und sachlichen Einschränkungen nicht auch ein Ausgangsverbot gerechtfertigt sein kann, wenn sich eine solche Maßnahme angesichts ihrer besonderen Eingriffsintensität als verhältnismäßig erweisen kann. Jedenfalls bedarf eine dermaßen weitreichende, weil dieses Recht im Grundsatz aufhebende Einschränkung der Freizügigkeit aber einer konkreten und entsprechend näher bestimmten Grundlage im Gesetz"

    Sprich, wenn's nur gut genug definiert ist, geht alles.

    Der Unterschied zwischen dem willkürlich gesprochenen Recht im Absolutismus und dem Recht in der Demokratie besteht in einem Wort. "Weil".
    Mit diesem Wort kann jedes Recht umgedreht, gedeutelt und zerstört werden. damit wird alles hineingedeutet, was niemals im Recht stand oder der Sinn des Gesetzes war.
    Der Brandstetter-Gerichtshof hat - wie üblich - der regierenden Junta den Rücken gestärkt. Der Fall von 400m² oder weniger ist ein feiles Leckerli, das man dem blöden Volk hinwirft, denn strafbewehrt ist Verfassungsbruch durch die Junta ja ohnedies nicht.

    Der Unterschied zwischen Rechts- und Richterstaat ist, daß man in Letzterem einsperren, verfolgen, ausgrenzen und wirtschaftlich ruinieren darf, wenn es nur nach den von den Richtern gesetzten Regeln geschieht. Hatten wir schon in unserer Geschichte.
    Stehlen darf der Staat ja schon nach dem Gesetz (wie konfiskatorische Steuerbelastungen beweisen), einsperren ohne eine begangene Straftat nun auch (wenn es nur gut begründet wird) jetzt warten wir nur noch, daß er auch morden darf.
    Ach ja, das ist in der EU ja auch schon zulässig (einstweilen nur das Erschießen auf der Flucht oder beim Niederschlagen eines Aufstandes), vielleicht aber auch demnächst auch bei Ausgangsverboten.
    Wenn es gut begründet ist, wird die Brandstetter-Justiz sicher nichts dagegen haben, weil...

    • Undine
      22. Juli 2020 11:06

      @Sensenmann

      ***************************************+++!
      Sie sprechen mir, wie immer, aus der Seele!

    • Almut
      22. Juli 2020 11:13

      ************************************************!!!
      Schließe mich Undine an.

    • Charlesmagne
      22. Juli 2020 13:45

      Auch das darf er schon. Ist nicht vor kurzem der digitale Impfpass durchs Parlament gepeitscht worden um sicher zu gehen, dass alle geimpft sind. Fachleute warnen vor diesem in unzulässig verkürztem Versuchsverfahren entwickelten Cocktail, der noch dazu zu genetischen Veränderungen bis hin Krebs als Folge davon führen kann.
      Blöderweise habe ich meine Kinder nicht zu kurztypischen Egoisten erzogen und alle haben einen sozialen Beruf ergriffen. Von ihrer miserablen Bezahlung abgesehen, und weil sie deswegen immer Kontakt mit Menschen haben werden, werden sie aufgrund des staatlichen Impfzwanges sich impfen lassen müssen, oder alternativ ohne Einkommen dastehen.

  24. Jenny
    22. Juli 2020 09:50

    Das Kurz und Co Stümper ersten Ranges sind, die nur nach absoluter Macht und Diktatur sich sehnen ist ja nix Neues, aber erschreckend für mich sind die Leut, die sich das alles gefallen lassen und denen nachrenne, sich fürchten und diese unsäglichen Masken noch befürworten. Das ist das Schlimmste, denn wie es aussieht denkt in diesem Land kaum noch einer selber. Wenn man mit Leuten redet, keiner kennt wen der Corona hat noch weniger dran gestorben ist, aber fast alle sind für diese Trottelmaßnahmen, die nur zur Bereicherung eines oder mehrer Kurzfreunde dien, vllt bekommt er selber auch noch Provision dafür.
    Und in den Medien geht die Panikmache munter weiter parallel zur "Klimakrise" wenns im heurigen Sommer endlich mal wärmer ist kommt wieder der erhobene Zeigefinger usw... gestern in ATV-Wetter: Wir müssen uns dran gewöhnen, daß es Gewitter geben kann mit Regen... no na ist ja was ganz Neues im Sommer. Nur mit solchen Deppen die das alles schlucken und für wahr befinden tut sich der Kurz natürlich leicht mit seiner Diktaturinstallation.

  25. Peter Kurz
    22. Juli 2020 09:48

    Wer einen linken Chaoten zum Gesundheitsminister macht, darf sich nicht wundern, wenn er was erntet? Chaos!
    Dass ihm die linken Haltungsmedien natürlich die Mauer machen, war vorhersehbar. In der DDR standen die Medien ja auch auf der Seite der "Guten".

  26. Franz77
    22. Juli 2020 09:48

    Verstoß gegen Corona-Wahn. Heute erster Prozess gegen Klagenfurterin.

    Erstmals wird in Österreich ein Fall verhandelt, bei dem es um den massiven Verstoß gegen die Coronavirus-Maßnahmen geht: Eine Infizierte ging ohne Mund-Nasenschutz in eine Poststelle. Der Prozess könnte richtungsweisend für ähnlich gelagerte Fälle sein.:

    https://kaernten.orf.at/stories/3058913/

    • Politicus1
      22. Juli 2020 10:29

      Sie haben das wichtigste vergessen:
      Die Frau war unter angeordneter Quarantäne. Die hat sie nicht beachtet und dadurch Leben und Gesundheit anderer gefährdet. Und das ist eben strafbar.
      Auch ich hoffe, dass es ein richtungsweisendes Urteil geben wird. Als Lehre für die Unbelehrbaren.

    • Almut
      22. Juli 2020 12:20

      Das passt dazu:
      https://unzensuriert.at/content/106806-u-haft-fuer-quarantaene-brecher-stellt-unbescholtene-auf-eine-stufe-mit-gefaehrlichen-gewalttaetern/?utm_source=marfeelpush
      In dem Artikel werden auch Fälle von Gewaltkriminalität besprochen bei denen keine U-Haft verhängt wurde, die einem die Haare zu Berge stehen lassen.
      Zitat aus dem Text:
      "Der wahre Knackpunkt sowohl für die Zulässigkeit des Shutdowns, der weiteren beschränkenden Maßnahmen, verhängten Strafen und auch der Frage der Verhängung der Untersuchungshaft für Quarantäne-Verletzer liegt in der Bewertung der Gefährlichkeit des Virus.
      Fortsetzung

    • Almut
      22. Juli 2020 12:21

      Fortsetzung
      Mehrere Gerichte in Deutschland wie das Verfassungsgericht im Saarland oder das Landesverwaltungsgericht in Nordrhein-Westfalen bewerteten den Lockdown aufgrund der mangelnden Gefährlichkeit als rechtswidrig und überschießend, da die Verhältnismäßigkeit nicht gegeben sei."

    • Charlesmagne
      22. Juli 2020 13:53

      @ Politicus1
      Es ist erheiternd, dass gerade Sie das Wort „Unbelehrbare“ in den Mund nehmen. Belehrbar sind für Sie, so scheint es nur die, die Ihrer Lehre folgen. Dass aber gerade Ihre Lehre eine Irrlehre sein könnte, ist für Sie ausgeschlossen. Gottseidank gab es in der Menschheitsgeschichte schon viele Unbelehrbare, sonst würde die Sonne noch immer um die Erde kreisen. Fürs Klima wärs vielleicht eh besser.

    • Wyatt
      22. Juli 2020 19:49

      @ Charlesmagne
      danke für ihre Stellungnahme **********!

    • Undine
      22. Juli 2020 22:13

      Irgendwie hatte ich bei dieser Meldung den Eindruck gewonnen, daß diese "Klagenfurterin" Migrationshintergrund hat.

    • Sensenmann
      23. Juli 2020 13:36

      Die Frau aus Bosnien hat - positiv getestet - eine Quarantäne verordnet bekommen, an die sie sich nicht gehalten hat. Der zuständige Sozi-Richter wollte "ein Exempel statuieren". Geht, wenn der Verteidiger unfähig ist.
      Die Frau war selber nicht klinisch krank. Als "Grundlage" der Quarantäne-Anordnung diente ein "positiver" Test, der nicht validiert ist, wahrscheinlich JEDES CoV nachweist und daher nicht zuverlässig beweisen kann, ob von einer so getesteten Person eine Gefahr für die Gesundheit Anderer ausgeht. Der Beweis für die "Gefährdung durch übertragbare Krankheiten" ist also NICHT erbracht und NOCH muss in diesem Staat der Kläger die Schuld beweisen.

    • Sensenmann
      23. Juli 2020 13:43

      Kann aber sein, daß das in der Brandstetter-Justiz inzwischen auch abgeschafft ist.
      Das Problem: Der Strafe von 800.- stehen um diese zu vermeiden Kosten für Sachverständige usw. entgegen. Aus genau DiESEN Gründen ist der breiten Masse der Zugang zum Recht erschwert und der Staat kann jede Person mit frei erfundenen Tatbeständen ruinieren.
      Ohne geeichte Geräte, die zur Messung von Geschwindigkeiten von Kfz zugelassen sind, gibt es keine gültige Geschwindigkeitsmessung beim Radarstoppen. Aber im Strafgesetz gibt es gültige Verurteilungen auf Basis eines nicht einmal validierten(!), nicht geeichten Tests?
      Spannend, was die Justiz so alles möglich macht!
      Eines Dreckstaates durchaus würdig!

  27. Undine
    22. Juli 2020 09:38

    Zu ANSCHOBER für diejenigen, die dieses köstliche Video von Dr.BONELLI noch nicht kennen:

    "Corona Aktuell: Dank an Rudi Anschober und sein Bundesministerium für Wahrheit (Raphael Bonelli)"

    "https://www.youtube.com/watch?v=bxfBDpGF6es&t=143s

    PS: Das mit dem KUSSVERBOT wegen Corona (auf den Straßen, aber auch im trauten Heim!) ist keine "Erfindung" von Dr. BONELLI, sondern tatsächlich eine "Maßnahme" ANSCHOBERS, die aber im ORF nicht breitgetreten wurde!

  28. Undine
    22. Juli 2020 09:05

    Es ist bestürzend, was uns erwiesenermaßen v.a. die Herren KURZ, ANSCHOBER, KOGLER und NEHAMMER im Rahmen der sog. CORONA-KRISE völlig UNNÖTIG alles an sinnlosen Quälereien angetan haben!

    Man müßte meinen, die Bürger würden endlich massiv gegen all die unsinnigen "Maßnahmen" dieser Dilettanten revoltieren! Weit gefehlt! KURZ und ANSCHOBER genießen trotz dieses PFUSCHES großes Ansehen---nur weil sie ihre hohlen Phrasen in ruhigen Worten unters Volk bringen! DAS honorieren die Leute! Der Inhalt bedenken sie nicht.

    • glockenblumen
      22. Juli 2020 09:23

      das ist nur möglich, weil alle MSM völlig gleichgeschaltet sind und die meisten Leute sich nicht die Mühe machen wollen, sich auch anderweitig zu informieren.
      Für Diagnosen wollen sie aber immer eine zweite Meinung...
      In diesem Fall genügt ihnen offenbar, was die Lügen-Lücken-Medien ihnen tagtäglich zum Fraß vorwerfen.

    • Undine
      22. Juli 2020 09:30

      PS: Von einem Spanien-Urlauber bekam ich Fotos zugeschickt: Auffallend wenige Leute auf den Straßen, diese wenigen aber MIT MASKE! Bei dieser Hitze! Und sollte deshalb einer die Maske nachlässig unter dem Kinn tragen, deutet ihm ein Polizist aus dem sich nähernden Auto mit einer Handbewegung an, die Maske sofort korrekt zu tragen. Dabei besteht bei diesen wenigen Leuten unter freiem Himmel nicht die geringste Gefahr einer Ansteckung! Wir leben wirklich in einem IRRENHAUS!

      "Corona Aktuell: Unsere Gesellschaft entwickelt sich gerade in ein Irrenhaus (Raphael Bonelli)"

      https://www.youtube.com/watch?v=bxfBDpGF6es&t=143s

    • otti
      22. Juli 2020 13:00

      Undine - zu Spanien und zur "normalen" Polizei kommt noch die GUARDIA CIVIL dazu.

      Vor DER fürchten sich viele. So sagt mir mein Taufkind, die seit 30 Jahren in Spanien verheiratet ist. Und mit den Corona-Kontrollen ebendort ist nicht zu spaßen.

    • Wyatt
      22. Juli 2020 19:58

      Die Spanier haben diese strengen Maßnahmen vielleicht nicht so sehr wegen Corona, eher um den aufmüpfigen, nach Selbstbestimmung strebenden Katalanen, in den "Griff" zu bekommen, oder?

  29. glockenblumen
    22. Juli 2020 08:52

    OT

    Netzfund:

    " „Das ist mein Land“

    Für viel Aufregung sorgt zurzeit die Aussage eines Polizisten „Moch an Schuach, des is mei Land“

    Seitens des BMI wurde diese Aussage für inakzeptabel erklärt…nun, inakzeptabel ist bestenfalls diese Wortmeldung des BMI.

    Ich bin ebenfalls Polizist (seit nunmehr 40 Jahren), und kann mich der Aussage des Kollegen nur vollinhaltlich anschließen.
    Es ist MEIN Land – nämlich nicht im Sinne eines Eigentumsverhältnisses, sondern in dem Sinne, dass ich mich zu diesem Land, seiner Kultur und Gesetze, bekenne.

    Ich wurde in Österreich geboren, habe hier die Schule und die Polizeischule besucht, und versuche seitdem meine Arbeit im Außendienst so gut wie möglich zu verrichten.

    Mir wurde von meinen Eltern und Lehrern beigebracht, Menschen mit Respekt zu behandeln, und Gesetze und Regeln einzuhalten…das hat mich derart geprägt, dass ich diesen Beruf ergriffen habe.

    Im Dienst versuche ich – wie alle anderen Polizeibeamten/innen – die gesetzestreuen Bürgerinnen und Bürger Österreichs davor zu schützen, dass ihnen von anderen Personen Schaden zugefügt wird.

    Mir ist jeder willkommen, der bereit ist unsere Kultur, Gesetze und Lebensweise zu akzeptieren und vor allem zu respektieren.

    Mir ist niemand willkommen, der dazu nicht bereit ist, oder der versucht anderen Personen wirtschaftlichen oder gesundheitlichen Schaden zuzufügen oder sie mit mangelndem bzw. sogar ohne Respekt behandelt.

    Wer mich als Uniformträger beleidigt, attackiert bzw. respektlos behandelt, der tut dies nicht gegen meine Person, sondern gegen einen Vertreter der österreichischen Gesetze und somit gegen den österreichischen Staat.

    Mangelnder Rückhalt der Politik hat in den letzten Jahren zu einem massiven Anstieg der Gewalt gegen Polizeibeamte geführt…wie sollen wir die aufrechten Bürgerinnen und Bürger dieses Landes schützen, wenn es uns nicht mal erlaubt/möglich ist, uns selbst zu schützen?

    Welche Signale sendet ein Staat an Verbrecher, wenn er als Antwort auf Verbrechen die Beamten kriminalisiert, die versuchen diese Verbrechen zu verhindern?

    Ich (stellvertretend für ALLE Polizistinnen und Polizisten) habe meine Uniform immer mit Stolz getragen – als Zeichen, dass sich Menschen in Not an mich wenden können, dass sie sich darauf verlassen können, dass ich alles mir mögliche tun werde um sie zu schützen…weil sie in MEINEM Land leben.

    Denn es ist MEIN Land – genauso wie es das Land jedes Menschen ist, der die Werte, Kultur und Gesetze bereit ist zu akzeptieren. "

    • Undine
      22. Juli 2020 11:01

      @glockenblumen

      Diesem seriösen Polizisten *****************************+++++!

      In diser Alterskategorie herrschten halt noch andere Voraussetzungen, damals waren diese oben beschriebenen Eigenschaften noch selbstverständlich und üblich! Aber spätestes seit sich die jungen MOHAMMEDANER in den Polizeidienst hineindrängen und in den ausschlaggebenden Ämtern vorwiegend LINKE sitzen, ist eine neue Ära angebrochen. Nach Wunsch v.a. der GRÜNEN sollen ja die Polizisten am besten mit einem PALMWEDEL als "Dienstwaffe" umherlaufen, statt mit einer Dienst-PISTOLE!

    • otti
      22. Juli 2020 13:06

      glockenblumen: danke für diesen Beitrag. Jedem Feind der Rechtssicherheit ins Stammbuch geschrieben !

    • Charlesmagne
      22. Juli 2020 14:10

      Ich habe irgendwo, leider habe ich vergessen wo, einmal gelesen, dass die Demontage der Polizei (z.B. gerade in den USA unter dem Schlagwort „defund the Police“ - entzieht der Polizei Finanzmittel - der ultralinken Black Lives Matter Bewegung zu beobachten) und die Zerstörung des Militärs von den Mächten der Neuen Normalität deshalb so rigoros durchgezogen werden, weil diese befürchten, dass gerade in diesen beiden Körpern sich jene Menschen finden könnten, die gegen das geplante Regime aufstehen könnten. Vor den Schlafschafen haben sie berechtigterweise keine Angst. Was hat von de Leyen aus der deutschen Armee gemacht? Was die österreichischen Minister aus unserem Heer?

    • Niklas G. Salm
      22. Juli 2020 22:55

      Leider wenden sich viele jüngere Beamte und vor allem BeamtInnen mittlerweile vor allem und bevorzugt gegen die eigenen Landsleute. Oft auch aus nichtigen Gründen. Gegen Österreicher sind sie stark, bei Migranten haben sie die Hose voll. Vielleicht auch, weil sie sich da nur Probleme mit linken Vorgesetzten und linker Politik einhandeln. Gerade in der Corona-Zeiten führten sich manche aber auf, wie Schergen einer Diktatur. Leider selbst gesehen. Und bei bunten Bevölkerungsgruppen wurde einfach weggeschaut - auch das habe ich selbst erlebt. Da ist leider auch nicht mehr alles so, wie es sein sollte...

    • Sensenmann
      23. Juli 2020 13:49

      Alles eine Frage der Dienstaufsicht. Wie der Herr, so's Gscherr! die Polizeioffiziere gehören entfernt und durch anständige Leute ersetzt, die als Vorgesetzte hinter ihren Untergebenen stehen, Vorbild und Ansporn sind.
      Das Politbüro, das die Polizei in desem Staat führt, ist nichts dergleichen. die normalen Polizisten sind zu sicher 2/3 mit dem Selbstverständnis versehen, das der Briefschreiber auch hat.
      Es ist Aufgabe der poliischen Führung, das verbleibende Drittel aus dem Polizeidienst zu entfernen.

    • Knut (kein Partner)
      24. Juli 2020 07:22

      @ Glockenblumen

      Ich habe es gottseidank hinter mir und bin im Ruhestand.
      Zum Satz "„Moch an Schuach, des is mei Land“:

      Derjenige, den dieser Satz betroffen hat, wird diesen Dialekt "Moch an Schuach" wohl kaum verstanden haben. Also muss wohl oder übel noch ein Denunziant im Spiel gewesen sein. Diese schießen ja derzeit wie die Pilze aus dem Boden.

      Man kann nur noch sagen "Ödstereich ist am Oasch". Hoffentlich hast du es bald hinter dir.

  30. dssm
    22. Juli 2020 08:41

    Wenn der linx/grün besetze VGH der Regierung so eine schallende Ohrfeige gibt, dann sagt uns das viel über die Unfähigkeit von Kurz & Co insbesondere des grünen Teils.

    Oder bereitet Kurz diesmal die Neuwahlen über den VGH vor? Weil es ja vor allem um Bestimmungen aus dem grünen Eck geht. Und der arme Kurz kann ja nicht mit Verfassungsbrechern koalieren. Bei der Wahl kommt dann der Heilland Kurz auf einem weißen Pferd, in glänzender Rüstung, als tapferer Kämpfer für Verfassung und Recht – wenn das keine absolute Mehrheit gibt ...

    • Konrad Hoelderlynck
      23. Juli 2020 00:51

      Kurz hätte niemals die vorige Koalition platzen lassen müssen, wenn er bzw. die grauen Eminenzen in der Partei das nicht gewollt hätten. Aus Kurzens Sicht gibt es keinen erkennbaren Grund, die Koalition mit den Grünen platzen zu lassen. Er würde sich nie erfolgreich aus der Mitverantwortung stehlen können.

      Ich sehe da ein anderes Bild: ÖVP und Grüne dürfen auf dem Weg zur totalitären NWO die Drecksarbeit machen. Wenn diese erledigt ist und die demokratischen Regeln außer Kraft sind, wird eine sozialische Einheitspartei wie Phönix aus der Asche steigen, abseits des alten Parteiensystems...

  31. Majordomus
    22. Juli 2020 08:37

    Ausschnitt aus Talk im Hangar, eine beispielhafte Illustration der "neuen Normalität" aka Clownwelt:

    https://www.servustv.com/videos/aa-23wpn36r51w12/

    Moderator: "Am Dashboard des Gesundheitministeriums ist die Rede von 1000 Erkrankten. Das ist doch einfach falsch. Warum macht man das? Das ist einfach falsch".

    Clemens Martin Auer wartet, holt Luft und sagt dann verunsichert: "Es sind tausend Personen, die ääh..."

    Moderator hilft: "Einen positiven Test hatten."

    Moderator hängt an: Und 'erkrankt' ist tatsächlich, unter keinen Umständen, richtig."
    Zweiter Gast wirft auch ein: "Das ist eine Fehlinformation!"

    Moderator: "Aber ich möchte wirklich kurz dabei bleiben, denn das ist ja die Frage. Man muss ja kommunizieren und es heißt, die Bevölkerung wird informiert. Faktum ist, dass durch das Dashboard des Gesundheitsministeriums, das in diesem wichtigen Fall informiert, wohl wissentlich, falsche Fakten kommuniziert werden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man das nicht weiß. Infizierte werden als Erkrankte dargestellt. Warum?"

    Clemens Martin Auer: "Na, sie werden als Positiv Getestete dargest..."

    Moderator, Gast 1, Gast 2 unterbrechen: "Nein. Nein. Nein, 'erkrankt' steht dort."

    Clemens Martin Auer kommt offensichtlich ins Überlegen, nickt zweimal so halb, sagt dabei noch nichts. Kurze Stille, unsicher wirkende Gestikikulierung mit den Händen.

    Gast 1 hilft ihm auf die Sprünge: "Das sollte man ändern."

    Eine Minute später.

    Moderator: "Wenn man dann sagt, die Infizierten sind auch alle Erkrankte, verändert das ja die ganzen prozentuellen Darstellungen ala' 'So viele Menschen müssen deswegen nun.....'. Wenn das alles schon ganz am Anfang falsch ist, bin ich ja eigentlich schon vollkommen in der falschen Gasse, oder?

    Clemens Martin Auer: "Ja ja, aber Sie werden von mir nie gehört haben, und ich glaube auch mein Minister wird nie gesagt haben, dass das ein tödlicher Virus ist."

    Clemens Martin Auer lenkt kurz darauf ein: "Aber wenn Sie sich die internationale Berichterstattung schauen - Da wird immer noch von einem tödlichen Virus gesprochen."

    Clemens Martin Auer ist Sonderbeauftragter im Gesundheitsministerium. Es waren u.a. seine Empfehlungen, die nun zu der erneuten Maskenpflicht in Oberösterreich geführt haben.

    Das gesamte Gespräch ist wirklich sehenswert. Respekt an den mutigen Moderator. Nachhaken trauen sich die allerwenigsten. (Y)

    Quelle: https://www.facebook.com/100008045023423/posts/2728695984075209?d=n&sfns=mo

    • Undine
      22. Juli 2020 11:05

      @Majordomus

      ********************************+!

      1000 Dank für Ihren Kommentar mit dem Hinweis auf diese Sendung! Am Abend werde ich mir die Zeit nehmen, die Aufzeichnung nachzuhören!

    • Almut
      22. Juli 2020 12:29

      ****************************************
      Danke für den Link!

  32. Henoch 1
    22. Juli 2020 08:28

    Ich frage mich warum man diesen heuchlerischen Ohrwaschlkaktus, samt Dilettantentruppe, optischen und akustisch permanent ertragen muss. Warum kann man diese Truppe nicht von Profis aus dem Burgtheater ersetzen. Die jammern ohnehin permanent um entgangenes Geld. Wir könnten uns das Ärgern und Geld ersparen, machen kann man ohnehin wenig, ........ obwohl man das schlimmste sehr gerne exekutieren würde. Diese politischen banausenhaften Inszenierungen sind nicht mehr zu ertragen. Egal welches Programm, Radio oder TV, oder Massenmedien erzeugen Brechreiz. Deswegen meide ich jedweden Kontakt.

    • Sensenmann
      22. Juli 2020 10:47

      Warum? ich bitte Sie!
      Die Dilettanentruppe samt Bundesmaturant sind das Idol, die Heilsbringer des Homo austriacus cum facie idiotica alpina (vulgo des gemeinen Östertrottels, wobei "gemein" in dem Fall ein zoologischer Fachausdruck ist und nicht den Charakter dieser Spezies beschreibt), der ohne diese Lichtgestalten längst jemanden kennen würde, der am Virus gestorben ist und der hofft, daß diese Gestalten das Klima retten, weil wir ja sonst bald alle jemanden kennen, der verbrutzelt ist!

      Die Mehrheit hat bestellt und es wird geliefert. Nennt sich Demokratie - in derzeit praktizierter Form eine Verfallserscheinung der Menschheit.

    • logiker2
      22. Juli 2020 20:02

      @Sensenmann, ************************, Verfallserscheinung der (westlichen) Menschheit trifft punktgenau.

    • Suedtiroler
      24. Juli 2020 16:48

      @ Sensenmann
      ich darf ergänzen: "derzeit repräsentative Demokratie".
      Die vielen anderen Spielarten einer Demokratie verbirgt man wohlweislich vor uns, damit wir nicht auf dumme Gedanken kommen!

  33. Cotopaxi
    22. Juli 2020 08:08

    Regierung Dollfuß 2.0!

    Nur wird diesmal auf das gesamte eigene Volk geschossen und das ganze Staatsgebiet zu einem Möllersdorf.

  34. Franz77
    22. Juli 2020 08:06

    Wissen wir überhaupt noch, wer wirklich aus dem Fernseh schaut?

    Diese Programme scheinen weiter fortgeschritten zu sein, als in dieser nicht so guten Vorführung.

    Jetzt, mit Maskenspflicht, ist es noch einfacher zu manipulieren, jeder kann ausgetauscht werden.

    https://www.facebook.com/watch/?v=2947270028708366

    Hier ein Beispiel, Mister Schuggabög:

    https://www.facebook.com/christoph.borer.5/videos/1152789335100159/

    • glockenblumen
      22. Juli 2020 08:33

      Gott sei Dank hab ich das schon vor Jahren aus meinem Haushalt verbannt!
      Hat mir noch keine Sekunde gefehlt.

  35. Franz77
    22. Juli 2020 07:43

    "Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, aber wir können sie zwingen, immer dreister zu lügen"

    Ulrike Meinhof, ein Leuchtturm der Antifa.

  36. Josef Maierhofer
    22. Juli 2020 07:10

    Und das alles tun sie Österreich an.

    Die Truppe um den Maturanten Kurz mit dem linksextremen Kindergarten.

    Das haben wir also noch gebraucht, wie bestellt so geliefert.

    .... Und das Volk ? .... Das ist (noch) 'treu' ...
    ... und erträgt den ungesunden Maulkorb ....
    ... lauter 'Verlässliche' .... ... egal, wohin die Reise geht.
    ... 'gut' betreut von den Medien ....

    • Franz77
      22. Juli 2020 07:46

      Es ist erschreckend, wie viele jetzt schon wieder mit der Maulsperre herum rennen.

    • glockenblumen
      22. Juli 2020 08:28

      manche haben die gleich gar nicht abgelegt und rennen schon die ganze Zeit mit geschwellter Brust herum um zu zeigen und natürlich auch vernehmlich zu verkünden welch "verantwortungsbewußte Lebensretter*innen" sie doch sind...

    • Josef Maierhofer
      22. Juli 2020 11:00

      @ glockenblumen

      ... und die Kurz Freunde produzieren und verkaufen diese Masken, ein Supergeschäft ...

  37. John
    22. Juli 2020 06:56

    Könnte nicht auch eine generelle Maskenpflicht, die selbst dort gilt, wo es kaum Fälle gibt genauso verfassungswidrig - weil nicht hinreichend spezifiziert - sein?

    • Franz77
      22. Juli 2020 07:47

      Stimmt, aber dazu bräuchte es einen Rechtsstaat.

    • glockenblumen
      22. Juli 2020 08:24

      selbst wenn es Fälle gibt - wieviele davon haben überhaupt Symptome, und wüßte man davon, wenn man nicht testete? Wobei auch der Test sehr zu hinterfragen ist.

    • Gerald
      22. Juli 2020 08:59

      @John

      Das wäre zu wünschen, ich glaube es allerdings nicht. Dem beim Betreten der Öffentlichkeit geht es um das verfassungsmäßige Grundrecht der Bewegungsfreiheit, bei der Maskenpflicht hingegen nicht.
      Bei den Juristen-Pfuschern dieser Regierung und speziell im Gesundheitsministerium kann es allerdings gut sein, dass das Gesetz trotzdem von den Richtern wieder zerrissen wird, zwar nicht vom VfGH, aber wie auch jetzt schon von den Landesgerichtshöfen.

    • Sensenmann
      22. Juli 2020 10:30

      Die Brandstetter-Justiz wird sich im Auftrag der austrofaschistisch-ökobolschewistischen Junta schon eine Begründung einfallen lassen, warum es zulässig ist.

      Es ist zwar so, daß unter so einer Maske der TMW der MAK für CO2 von 5000 ppm weit überschritten wird (das was an Konzentration in Räumen bereits als inakzeptabel gilt - nämlich 2000ppm - sowieso), aber entgegen aller gesetzlichen Grenzwerte wird der Brandstetter-Gerichtshof sicher auch eine Begründung herbeischwurbeln, warum das Tragen einer Maske ganz hervorragend für die Gesundheit ist und daß die Gesetze und deren Werte in diesem Fall nur Empfehlungen sind, weil...
      ...und die GrenzwerteVO war nie für die Pandemie gedacht!

    • Specht
      23. Juli 2020 00:11

      Die Verordnungen zur Maskenpflicht sind ähnlich ungenau und zu hinterfragen wie die berüchtigten Ausgehverbote. Wer wurde aufgeklärt dass :

      Masken nur für einen einmaligen Gebrauch verwendet werden dürfen
      Masken versorgen nicht mit Sauerstoff und je Kategorie nach gibt es gesetzliche Vorschriften für Tragedauer und Pause
      Für selbstgebastelte Masken, die öfter verwendet werden und nach belieben gewaschen werden oder nicht, ist anzunehmen dass sie mehr Schaden anrichten als man vermutet, sie sind erlaubt!
      Menschen mit Asthma und Kurzatmigkeit ohnehin keine Masken tragen dürfen.

  38. Wyatt
    22. Juli 2020 06:28

    Der Biowissenschaftler Clemens Arva
    erklärt hier nicht nur, was genau hinter der Impfstoffentwicklung steckt (so hat die EU letzte Woche Lockerungen in der Impfstoffentwicklung erlassen!) und und warnt nachdrücklich vor möglichen Gefahren bei einer Verkürzung der klinischen Tests!

    Und bringt auch die Ahnungslosigkeit der "Experten u. Expertinnen" in der Sache - erstmal dagegen dann dafür - zur Sprache, nach deren "Vorschriften" wir mit der neuerlichen "Maskenpflicht" - wieder verpflichtet wurden.

    https://www.youtube.com/watch?v=mfh4vHCEty0&t=4s

    • Franz77
      22. Juli 2020 07:47

      "Wir können sie nicht zwingen die Wahrheit zu sagen, aber wir können sie zwingen, immer dreister zu lügen"

      Ulrike Meinhof, ein Leuchtturm der Antifa.

    • glockenblumen
      22. Juli 2020 08:11

      ich darf @Kaffeehaeferl's Frage wiederholen:

      "Warum sollte eine Impfung immun machen, die Infektion mit dem echten Virus aber nicht? "

      Die Maske ist der symbolische Maulkorb, den das Volk umgehängt bekommt, denn die Wirksamkeit ist gleich die eines Lattenzaunes gegen Feldmäuse
      :-(

    • Undine
      22. Juli 2020 08:53

      @Wyatt

      Dieses Video mit dem Biowissenschaftler Clemens ARVA ist SENSATIONELL!
      Vielen Dank für den Link! Dieses Video sollte möglichst weite Verbreitung finden.

      ******************************
      ******************************
      ******************************+++!

      Obwohl mir Langhaarige mit Pferdeschwanz überhaupt nicht liegen, weil sie mMn ihre Linkslastigkeit damit demonstrieren, muß ich in diesem Fall eine Ausnahme machen: Dieser junge Wissenschaftler spricht dermaßen eindrucksvoll und absolut glaubwürdig, daß ich ihm jeden Satz abnehme.
      Vor einigen Wochen war er in einer Gesprächsrunde in der Sendung "Talk im Hangar 7" bei Fleischhacker zu Gast und hat mich tief beeindruckt.

    • Sensenmann
      22. Juli 2020 10:37

      Jedes der Argumente, jede Erklärung des Mannes sind fundiert und stichhaltig. Warum manche Naturwissenschaftler sich als langhaarige Zausel darstellen müssen entzieht sich meiner Kenntnis, aber ab 25 Jahren ist jeder für sein Gfries selber verantwortlich. Das tut seiner korrekten Darstellung der Fakten keinen Abbruch. Die wissenschaftlichen Erklärungen zu Impfstoffen allgemein und Corona-Impfstoffen im besonderen decken sich vollkommen mit meinen eigenen Erfahrungen.

    • logiker2
      22. Juli 2020 20:24

      @glockenblumen, jede Diktatur hat ihr Symbol. NS: Hackenkreuz, Kommunismus: Hammer,Sichel, Islam: Halbmond, NWO: Mund-Nasenmaske usw.

    • Kaffeehaeferl (kein Partner)
      24. Juli 2020 10:54

      Da kann man nur Anschober zitieren: "Wo Zeitdruck ist, passieren Fehler." Gilt wohl auch bei einer überhasteten Impfstoffentwicklung.

  39. MizziKazz
    22. Juli 2020 06:25

    Nun ist Regieren an sich schon keine leichte Aufgabe; aber mit, hinter den Ohren grünen, Grünen zu regieren, ist noch schwieriger. Und dann einen Nehammer in der Truppe zu haben, einen Blümel und eine (haha) Tanner?? - was will man denn da zerreissen? Ist die mit Absicht dem Heer zugeteilt, um es wie eine VanderLeyen endgültig zu ruinieren? Der einzig gelassene Mensch auf weiter Flur ist der Faßmann - vielleicht mag man seine Erklärungen nicht immer, aber er versucht die Angstschoberflut in der Schule einzudämmen und am Boden der Vernunft zu bleiben. Das muss man ihm hoch anrechnen.
    Die Blauen wollten regieren für Österreich, es anders machen, als die vor ihnen und plötzlich fand man vergilbte Liederbücher, schlecht gereimte Rattengedichte und ein Ibizavideo und man wird immer eines finden, wenn jemand regieren sollte, der sich nicht so ergeben anstellt, wie unsere Regierung.
    Mit unserem EU Beitritt haben wir unsere Auflösung unterschrieben und mit dem Beitritt zum Euro unser Todesurteil als Nation. Unser Ende als Menschen, die sich noch mit Österreich identifizieren ist schon zum Greifen nahe.

    • Gerald
      22. Juli 2020 08:55

      Faßmann hat den Grund seiner Gelassenheit am Wochenende in einem Interview erklärt. Die Grünen reden ihm nicht in die Bildungspolitik rein. Was sollen Sie auch dreinreden, wenn die ÖVP ohnehin schon das Geschäft der Grünen erledigt und deren linke Ideologie in die Schulen trägt.

    • Sensenmann
      22. Juli 2020 10:39

      @Gerald
      Der Fassman ist genau so eine katastrophe wie der Rest der Junta auch. Von der Viererbande reden wir erst gar nicht.

    • Freddolina
      22. Juli 2020 18:56

      Fassmann ist absolut zu vergessen, habe 2 schulpflichtige Kinder und kenne viele Lehrer und Direktoren. Kürzlich hat eine Lehrerin aus der Stmk. öffentlich zu sagen gewagt, dass beim Lernen die soziale Komponente entscheidend ist und distance learning NIE die normale Schule ersetzen kann. Am nächsten Tag: Vorladung der Lehrerin in die Bildungsdirektion, Androhung des Jobverlustes bei nochmaliger Regierungskritik... Massage Control alla Fassmann....

  40. elfenzauberin
    22. Juli 2020 06:22

    ***************************

    • elfenzauberin
      22. Juli 2020 06:23

      War eigentlich für Templer gedacht, möge aber für alle guten nachfolgenden Postings gelten :-)

    • Franz77
      22. Juli 2020 07:51

      Tja, liebe zauberhafte Elfe ist mir vorhin auch passiert. Könnte ja sein, dass es an der Bloggschoftwär liegt? Hähä ;-)

  41. elfenzauberin
    22. Juli 2020 06:21

    Auch die neuerliche Diskussion um die Maskenpflicht soll die Sicht auf unangenehme Tatsachen verstellen. Deswegen setzt Kurz wieder auf "message control", damit die Bevölkerung nicht realisiert, dass Kurz in Brüssel auf der ganzen Länge umgefallen ist - wobei ich gar nicht an einen Umfaller glaube, sondern eher daran, dass er in Wahrheit nie aufrecht gestanden ist. Dass Österreich zahlen wird bis zum Abwinken, war von vornherein klar.

    Es gibt da noch eine ganze Reihe unangenehmer Dinge, die man vor der Bevölkerung verstecken muss, etwa die neuen Erkenntnisse über das Zustandekommen des Ibiza-Videos, die es den Granden der ÖVP schwer machen wird, dass sie angeblich nie etwas von der ganzen Angelegenheit gewusst haben.

    Da ist es doch viel besser, die Bevölkerung mit der Diskussion über eine neuerliche Maskenpflicht in Schach zu halten, die sich dann mit der Frage beschäftigen muss, wo und wann die Maske aufzusetzen ist etc.
    Schützenhilfe erhält die Regierung von einer Corona-Task-Force, wo nur Ja-Sager drinnensitzen, die genau das machen, was die Regierung will.

    Wenn die Maskenpflicht wieder eingeführt wird, steht bei mir mit dickem schwarzen Filzstift auf der Maske: "Kurz und Kogler müssen weg".

    • MizziKazz
      22. Juli 2020 06:27

      Danke für den Maskenmessagetip - das gefällt mir!

    • Franz77
      22. Juli 2020 07:56

      War klar, dass der Babyelefant mitspielt, er will ja in den Kreis der hohen Luciferaner - wie sein Freund Benko, also Bilderberger, aufgenommen werden. Dem geht und ging Österreich immer am Oasch (ist ja neuerdings Politsprech) vorbei.

    • glockenblumen
      22. Juli 2020 08:15

      man könnte auch "ZWANGSMASKE" draufschreiben....

    • Chivasso
      22. Juli 2020 09:27

      Sehr gute Aktion mit der Maske. Gestatten Sie mir den Kommentar zum
      Filzstift in schwarzer Farbe. Ist das nicht ein schon bissl ;-) rassistisch ;-) ? Vorschlag: BLAUE Maske mit weißer Schrift.

    • logiker2
      22. Juli 2020 13:46

      Dadurch ist die Büchse der Pandora geöffnet, denn Krisen wird es in naher Zukunft genug geben, allein Viren gibt es jede Menge:

      Refinanziert werden soll die Tilgung durch jede Menge neuer Steuern, die letztlich der Bürger zahlen muss. Neu daran ist, dass die Steuern nicht mehr an die EU-Mitgliedsstaaten entrichtet werden, sondern direkt in die Töpfe der EU gehen werden. Geplant sind Plastiksteuer, Digitalsteuer, CO2-Grenzsteuer, Finanztransaktionssteuer und Ausweitung des Emissionshandels.

      PS: Vorschlag Maskenbeschriftung: Diktatursympol

    • Appollonio (kein Partner)
      24. Juli 2020 10:01

      Maske = Rudi S.----> und DER darf bleiben?

  42. Templer
    22. Juli 2020 05:51

    Es sind in dieser Kurz Regierung ahnungslose Stümper am Werk.
    Ein Maturant ohne Jus Abschluß, ein überforderter Volksschullehrer, ein Philosoph ohne Kenntnisse über Freie Marktwirtschaft, eine proletarische Gewerkschafter*In und Co.
    Beim besten Willen kann man von dem Haufen keine seriöse Arbeit erwarten.
    Mit ihren alimentieren Lügen- und Lückenmedien, den marxistischen Lenin verherrlichenden Schreibhuren wurde es allerdings geschafft, durch Dauergehirnwäsche, die Bevölkerung derart in Panik zu versetzen, dass diese die Faktenbefreiten Maßnahmen auch noch mehrheitlich bejubeln.
    Weit und breit keine Besserung in Sicht.....

    • elfenzauberin
      22. Juli 2020 06:22

      ***********************

    • Almut
      22. Juli 2020 08:22

      ******************************************!!!

    • glockenblumen
      22. Juli 2020 08:34

      Leider stimmt jedes Wort!
      ******************************************

    • Jenny
      22. Juli 2020 10:19

      ******************************************************************Sie haben ja soo recht

    • Ingrid Bittner
      22. Juli 2020 10:32

      @Templer: Eigentlich ist dem nichts mehr hinzuzufügen, nur eine ganz kleine Präzisierung: Geld regiert die Welt, sowohl die heimische Medienlandschaft, als auch die internationalen Bemühungen um Zwangsimpfungen:
      siehe auch: https://youtu.be/mfh4vHCEty0
      Ein mehr als bemerkenswertes Interview - unbedingt anschauen, die Zeit lohnt sich!

    • Templer
      22. Juli 2020 12:44

      @ Frau Bittner
      Besten Dank für den Link





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