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Was alles Richter und Staatsanwälte nicht wissen drucken

Lesezeit: 5:00

Immer öfter wird man mit Aktionen der österreichischen Staatsanwaltschaften – insbesondere der im Raum Wien und Graz agierenden BSA-Truppen – konfrontiert, die einem angst und bang machen. Leben wir wenigstens noch in Restbeständen eines Rechtsstaats? Diese Sorge wird dadurch vergrößert, dass die heimische Justiz offensichtlich von Menschen beherrscht wird, deren Allgemeinbildung mehr als lückenhaft ist. (nachträgliche Ergänzung am Ende)

Ein dramatisches Beispiel dafür ist der nun in die zweite Instanz gehende Prozess gegen Elisabeth Sabaditsch-Wolff. Darin geht es um das „Verbrechen“, dass die Islam-Expertin und ehemalige Mitarbeiterin von Alois Mock bei einem FPÖ-Seminar den Geschlechtsverkehr des islamischen Propheten Mohammed mit einer Neunjährigen als „Pädophilie“ bezeichnet. Sabbaditsch-Wolff ist deswegen in erster Instanz verurteilt worden. Und die Oberstaatsanwaltschaft Wien (ja genau jene, die sich nie die Zeit genommen hat, dem massiven Verdacht vieler Experten mit Konsequenz nachzugehen, dass es in der Causa Kampusch, also einem der schlimmsten Fälle von Kindesmissbrauch in Österreich, noch weitere Täter gibt) hat Zeit für eine seitenlange Verteidigung dieses skandalösen Urteils.

In dieser Berufung wird etwa mit spitzer Zunge vom „angeblichen Vollzug der Ehe mit der neunjährigen Gattin“ geschrieben. Was in mehrfacher Hinsicht skandalös ist: Denn welcher normale Mensch, der Kindesmissbrauch als eines der schlimmsten Verbrechen ablehnt, bezeichnet eine Neunjährige (die mit sechs „verheiratet“ worden ist) undifferenziert als „Gattin“? Zweitens ist dieser Vollzug nur für die Staatsanwälte „angeblich“, für die islamische Welt ist er hingegen bis heute ein Vorbild mit Rechtswirkungen. So liest man in der (zweifellos eher linkslastigen) Wikipedia wörtlich unter dem Stichwort „Kinderheirat“: „Das Mindestalter für Mädchen, um zu heiraten, ist nach den Bestimmungen der islamischen Rechtsschulen neun Jahre, wobei sich die Rechtsschulen an der Ehe Mohammeds mit Aischa orientieren, die vollzogen worden sein soll, als Aischa neun Jahre alt war.“ Überdies versucht die Oberstaatsanwaltschaft gar nicht, gegen die von allen zugänglichen Quellen bestätigte Altersangabe zu argumentieren. Man schreibt einfach nur im Stile einer Boulevardzeitung ständig von "angeblich".

Natürlich gibt es keine datierten Filmaufnahmen vom Geschlechtsverkehr zwischen Mohammed und jenem Mädchen. Aber die Tatsache, dass dieser und vor allem das überlieferte Alter der „Braut“ den islamischen Rechts-Setzern bis heute als Vorbild dient, ist zweifellos noch viel gravierender als das genaue Datum. Vor allem, wenn es um eine Analyse des Islams geht.

Noch unglaublicher ist, dass diese Oberstaatsanwaltschaft sogar jene Passage der Richterin verteidigt, in der diese davon redet, dass Kinderehen auch in europäischen Herrscherhäusern weit verbreitet gewesen seien. Weshalb das Eingehen von Ehen im Kindesalter nicht mit Pädophilie gleichzusetzen sei.

Da bleibt einem wirklich der Mund offen. Denn erstens hatten jene historischen Kinderehen keinerlei sexuelle, sondern rein dynastische Gründe (die schlimm genug, aber eben ganz andere als pädophile Motive sind). Sie sollten strategisch die Machtinteressen zweier Herrscherhäuser absichern. Wovon bei der „Ehe“ Mohammed-Aischa keine Rede sein kann.

Zweitens ist bei keiner einzigen dieser Kinderehen bekannt, wann sie vollzogen wurde. Was man sich etwa bei einem achtjährigen Buben auch als relativ schwierig vorstellen kann. Und im Falle Aischa richtet sich die Kritik eindeutig gegen den Zeitpunkt des Vollzugs, weniger gegen jenen der formalen „Eheschließung“, der schon im sechsten Lebensjahr erfolgt war.

Drittens sind bei diesen dynastischen Kinderehen der europäischen Geschichte BEIDE Partner Kinder gewesen. Was einen gewaltigen Unterschied zum Altersverhältnis zwischen dem 53-jährigen Mohammed und der 9-jährigen Aischa macht.

Viertens sind die meisten dieser Kinderehen überhaupt „per procuram“ geschlossen worden. Die von ihren Eltern verheirateten Kinder haben einander also weder vor noch bei der „Hochzeit“ gesehen, sondern erst viele Jahre nachher (wenn überhaupt). Bei der Eheschließung waren vielmehr oft nur Gesandte der Herrscherhäuser anwesend.

Das mag alles angesichts der Qualität des Geschichtsunterrichts in vielen Schulen Richtern, „Ober-„ und „Ersten“ Staatsanwälten nicht bekannt sein. Umso mehr hätten sie die Pflicht, sich mit den Fakten vertraut zu machen, bevor sie solche abstrusen Begründungen in Urteile und Berufungsbeantwortungen hineinschreiben.

Der Kampf der Staatsanwälte gegen Sabaditsch-Wolffs Islam-Kritik ist umso erstaunlicher, als  seit Jahrzehnten zahllose noch so aggressive und noch so faktenfreie Verhöhnungen der christlichen Religion straffrei ausgegangen sind. Da hat man dann halt notfalls die "Freiheit der Kunst" vorgeschützt.

Extrem erstaunlich ist auch das parallele Urteil eines Medienrichters gegen die Frau: Diese hatte ein linke Kampagnen-Illustrierte geklagt, weil diese behauptet hat, Sabbaditsch-Wolff habe gesagt: "Der Euro-Islam ist einfach nur scheiße". Der Richter musste im Urteil zugeben, dass dieser Satz nie gefallen ist. Er hat die Illustrierte mit einer skurril mäandrierenden Begründung trotzdem freigesprochen. Indem er sich auf das noch gar nicht rechtskräftige Strafurteil berief; und weil Sabaditsch-Wolff halt schon sehr negativ über den Islam gesprochen habe. Der linke Meinungsterror auch in der Justiz geht also schon so weit, dass man sich nicht mher wehren kann, wenn einem Sätze in den Mund geschoben werden, die nie gefallen sind.

Diese Anklagen und Urteile sind überhaupt nur vorstellbar, wenn es um eine politische Hexenjagd gegen alles geht, was rechts der Mitte steht (=also gegen mehr als die Hälfte der Bevölkerung), und wenn man der parteipolitischen Kampagne einer mengenweise von Steuergeld-Inseraten gefütterten Illustrierten beispringen will. In einem freien Rechtsstaat, in dem Meinungsfreiheit und wissenschaftliche Fakten noch irgendetwas gelten, wäre das hingegen absolut unvorstellbar.

Nachträgliche Korrektur: Sabaditsch-Wolff diente erst im Kabinett des Außenministers Wolfgang Schüssel, noch nicht bei Alois Mock.

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  1. Ausgezeichneter Kommentatorthomas lahnsteirer
    19x Ausgezeichneter Kommentar
    05. November 2011 08:41

    Ein österreichisches Sittenbild:

    Ein durch und durch korruptes Schmierblatt, auf das ein Inseratenregen der Gemeinde Wien und diverser Ministerien samt angeschlossenen Staatsbetrieben
    niederprasselt, betätigt sich gerne a la Iran auch als oberster Religionswächter der Republik.
    So schlüpft das Blatt dann in die Rolle des Denunzianten, der mit seinen Anzeigen die rote Justiz vor sich hertreibt und schon einmal zu beeinflussen versucht.
    Das Ergebnis sind lächerliche, politisch motivierte Urteile wie im Fall Elisabeth SW, die jeder Objektivität Hohn sprechen und fatal an die Justiz der DDR oder der Sowjetunion erinnern.
    Die roten Zellen in der österreichischen Justiz sind längst außer Rand und Band geraten. Bestes Beispiel: der Auftritt des Grazer Staatsanwaltes im Prozess gegen die FPÖ in der causa Minarettspiel........

    Eigentlich fehlt in dem ganzen Justizzirkus nur noch der Herr Erdogan, der Österreich der Islamophobie beschuldigt und die Gerichte zu striktem Durchgreifen mahnt. Vielleicht übernimmt diesen Part auch der bekannte "österreichkritische" türkische Botschafter...ist der noch da ?

    Und was ist aus dem Rechnungshofbericht geworden, der "Wiener Wohnen" überhöhter Zahlungen zugunsten des NEWS-Verlages, der diesmal als Vermieter auftrat, beschuldigt.

  2. Ausgezeichneter KommentatorJosef Maierhofer
    16x Ausgezeichneter Kommentar
    05. November 2011 10:24

    Ich halte die österreichische Justiz für verkommen und inkompetent.

    Was hier geschrieben ist, weist auf Unrecht hin und nicht auf Recht.

    Ich kenne einen Österreicher, der schon Staatsanwälte, Beamte und Richter angezeigt hat und die Verfahren wurden nie verfolgt oder gar abgeschlossen, bzw. sind der Willkür einer Staatsanwaltschaft ausgeliefert. Die 'Rache' kam postwendend, er sollte besachwaltet und entmündigt werden als Dr. der Technik, er sollte 'abgesackelt' werden als Erfinder. Gott sei Dank aber kam es nicht ganz so weit, aber immerhin fast. Irgendwie hat man das dann doch noch nicht gewagt, zumindest nicht als 'Rechtskörperschaft', eigentlich inzwischen 'Linkskörperschaft', Österreich tickt da falsch und unkorrekt.

    Angst und bange kann einem werden bei diesem Unrechtsstaat und dieser Unrechtsjustiz, die ihren Aufgaben nicht nachkommt, sondern nur den Parteiaufgaben, die gestellt werden, wie 'Faß', 'benachteilige', 'unterdrücke', 'halte zurück', 'lass im Sandverlaufen', 'begünstige', etc., Vokabel, wie sie bei Verbrechern vorkommen, aber nicht bei Justizbeamten, erschütternd.

    Beschämend, beängstigend, kriminell dieser Unrechtsstaat, diese österreichische Unrechtsjustiz, unterwandert von brutalen linken Agenten und Rechtsunkundigen.

  3. Ausgezeichneter Kommentatorsimplicissimus
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    05. November 2011 08:59

    ... und fünftens, selbst wenn kindesverheiratungen europäischer adelshäuser pädophiolie gewesen wären, ist das neue rechtsprinzip nun so, dass der hinweis auf zb "der hat ja auch gemordet" reicht, eine tat zu entkräften?

    und wieder geht mir durch den kopf:
    rechte verbrechen sind böse, linke sind in guter entschuldbarer absicht halt passiert.

    und wieder und wieder fällt mir ein:
    der faschismus von heute nennt sich antifaschismus.

  4. Ausgezeichneter KommentatorxRatio
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    06. November 2011 02:55

    Zunächst authentisch zur Rechtslage, was unseren Massenmörder und Vollidioten Mohammed betriift, stünde er heute vor Gericht:

    Unmündig ist, wer das vierzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat - § 74 I 1 öStGB

    § 206 öStGB
    Schwerer sexueller Mißbrauch von Unmündigen

    (1) Wer mit einer unmündigen Person den Beischlaf oder eine dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlung unternimmt, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.
    (2) Ebenso ist zu bestrafen, wer eine unmündige Person zur Vornahme oder Duldung des Beischlafes oder einer dem Beischlaf gleichzusetzenden geschlechtlichen Handlung mit einer anderen Person oder, um sich oder einen Dritten geschlechtlich zu erregen oder zu befriedigen, dazu verleitet, eine dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlung an sich selbst vorzunehmen.
    (3) Hat die Tat eine schwere Körperverletzung (§ 84 Abs. 1) oder eine Schwangerschaft der unmündigen Person zur Folge, so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von fünf bis zu fünfzehn Jahren, hat sie aber den Tod der unmündigen Person zur Folge, mit Freiheitsstrafe von zehn bis zu zwanzig Jahren oder mit lebenslanger Freiheitsstrafe zu bestrafen.
    (4) Übersteigt das Alter des Täters das Alter der unmündigen Person nicht um mehr als drei Jahre, besteht die geschlechtliche Handlung nicht in der Penetration mit einem Gegenstand und hat die Tat weder eine schwere Körperverletzung (§ 84 Abs. 1) noch den Tod der unmündigen Person zur Folge, so ist der Täter nach Abs. 1 und 2 nicht zu bestrafen, es sei denn, die unmündige Person hätte das 13. Lebensjahr noch nicht vollendet.

    http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10002296
    -------
    Woraus folgt:

    Die Verfahren gegen Susanne Winter und Elisabeth Sabaditsch-Wolff sind nicht nur Justiz-Skandale allererster Größenordnung.

    Das sind veritable JUSTIZ-VERBRECHEN !!
    ...und obendrein nur die Spitzen des Eisbergs!

    Das sage ich zwar nicht als "Jurist" im engeren Sinne, aber als Wissenschaftler, der auch mal Jura studiert und alle einschlägigen Examina mit Auszeichnung bestanden hat.

    Insgesamt ist der österreichische Staat in Gesetzgebung, Regierung, Verwaltung und Justiz, aber auch medial derart heruntergekommen, daß ich mich ernsthaft frage,
    ob sich die Ösis das mal wieder genauso gemütlich und tatenlos, gar zustimmend ansehen wie bereits in den 30er Jahren.

    Rhetorische Frage:
    Wo bitte gibt es in Österreich außer Herrn Dr. Unterberger eigentlich noch irgendeine profilierte Persönlichkeit,
    die diesem total korrupten, sozialistischen Wahnsinn und Terror endlich entschiedenen Widerstand entgegensetzt?!

    Die Sozialisten gehören als eindeutige Verfassungsfeinde allesamt verboten, aus Parlamenten und Regierungen in Irrenhaus oder Knast katapultiert.

    Sollten danach nur noch ein paar Abgeordnete übrig bleiben, ist das bei dem unglaublichen, weltweit ziemlich einmaligen Wasserkopf Österreichs an Politruks umso besser.

    Denk' ich an Österreich in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht...

    xRatio

  5. Ausgezeichneter KommentatorPumuckl
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    05. November 2011 06:22

    Zweierlei Maß für den grünen EU - Spitzenpolitiker Daniel Cohn Bendit und den Religionsgründer Mohamed.

    ° Unter KINDERSSCHÄNDER DANIEL COHN BENDIT finden wir bei Google 11 Titel.
    Nur einer davon kann aus rechtlichen Grünen nicht abgerufen werden.

    Cohn Bendit beschreibt dort selbst, daß er, ihm als Erzieher anvertraute, Vorschulkinder animierte, an seinem Hosentürl herumzufummeln und ihn dort zu
    streicheln.

    COHN BENDIT DARF UNGESTRAFT KINDERSCHÄNDER GENANNT WERDEN, UND IST
    IN BRÜSSEL ALS GROTER FRAKTIONSFÜHRER SALONFÄHIG ! !

    ° Wie der Vollzug der Ehe zwischen Mohamed und der neunjährigen Aischa stattfand ist anscheinend nicht bekannt.
    TROTZDEM MEINT DIE ÖSTERREICHISCHE JUSTIZ SICH SCHÜTZEND VOR DEN FAST 1400 JAHRE VERGANGENEN EHEVOLLZUG MOHAMEDS STELLEN ZU MÜSSEN ! !

    Quo vadis Europa? Wird man den gesetzlichen Schutz unserer Kinder aufweichen,
    um einer zugewanderten Religion entgegenzukommen?

  6. Ausgezeichneter KommentatorHJR
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    05. November 2011 09:29

    Unsere Justiz erinnert inzwischen fatal an jene Hure, die sich nach 1933 in affenartiger Geschwindigkeit aus den Fesseln ihrer ethischen Grundhaltung und humanistischen Bildung befreite und sich den "NAZIs" an den Hals warf[*]. Und besonders fatal finde ich, dass die Führungs- und Führer-Clique des damaligen Regimes wahrscheinlich ähnlich intelligent und gebildet war, wie ich das von unserer derzeitigen Führung vermute.

    War das schon Verhetzung genug?

    Wie tief muss eigentlich die Intelligenz und der Selbsterhaltungswille und die Freiheitsliebe eines Volkes geschädigt sein, dass es ohne vernehmbares Murren einigen voranschreitenden Halbdeppen immer tiefer ins Verderben à la DDR folgt?

    [*] Wer über dieses Kapitel nicht ohnehin genug weiß, findet weiteres Material z.B. bei "Sebastian Haffner" oder unter den Stichworten "Volksgerichtshof" und "Freisler".
    ===========================
    http://www.CONWUTATIO.at
    [mailto: horst.rathbauer@gmx.at]

  7. Ausgezeichneter KommentatorDerTurm
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    05. November 2011 11:29

    Solch harmlose sexuelle Spielereien mit Kindern sind unter Linken doch spätestens seit den in "Der grosse Basar" publizierten "pädagogischen Erfahrungen" von MdEP Cohn Bendit mit Kindergartenkindern salonfähig.

    Kleiner Auszug:

    «Ich hatte schon lange Lust gehabt, in einem Kindergarten zu arbeiten. Die deutsche Studentenbewegung hat ihre eigenen antiautoritären Kindergärten hervorgebracht, die von den Stadtverwaltungen mehr oder weniger unterstützt wurden. Ich habe mich dann 1972 beim Kindergarten der Frankfurter Universität beworben, der in Selbstverwaltung der Eltern ist und vom Studentenwerk und der Stadt unterstützt wird. (...)

    Die Eltern haben mich als Bezugsperson akzeptiert. Ich habe in diesem Kindergarten zwei Jahre lang gearbeitet. Dort waren Kinder zwischen zwei und fünf Jahren - eine fantastische Erfahrung. Wenn wir ein bisschen offen sind, können uns die Kinder sehr helfen, unsere eigenen Reaktionen zu verstehen. Sie haben eine grosse Fähigkeit zu erfassen, was bei den Grossen vor sich geht. (...)

    Mein ständiger Flirt mit allen Kindern nahm bald erotische Züge an. Ich konnte richtig fühlen, wie die kleinen Mädchen von fünf Jahren schon gelernt hatten, mich anzumachen. Es ist kaum zu glauben. Meist war ich ziemlich entwaffnet. (...)

    Es ist mir mehrmals passiert, dass einige Kinder meinen Hosenlatz geöffnet und angefangen haben, mich zu streicheln. Ich habe je nach den Umständen unterschiedlich reagiert, aber ihr Wunsch stellte mich vor Probleme. Ich habe sie gefragt: "Warum spielt ihr nicht untereinander, warum habt ihr mich ausgewählt und nicht andere Kinder?" Aber wenn sie darauf bestanden, habe ich sie dennoch gestreichelt.»

    Wenn dieser "gute Mann" immer gut genug für das Europaparlament ist, ist das tausend Jahre alte G'schichtl über Mohammed doch nicht der Rede wert...

    Auf diesem Nährboden ist auch der Scheuklappenblick der Politik nicht mehr verwunderlich...

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorxRatio
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    06. November 2011 02:55

    Zunächst authentisch zur Rechtslage, was unseren Massenmörder und Vollidioten Mohammed betriift, stünde er heute vor Gericht:

    Unmündig ist, wer das vierzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat - § 74 I 1 öStGB

    § 206 öStGB
    Schwerer sexueller Mißbrauch von Unmündigen

    (1) Wer mit einer unmündigen Person den Beischlaf oder eine dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlung unternimmt, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.
    (2) Ebenso ist zu bestrafen, wer eine unmündige Person zur Vornahme oder Duldung des Beischlafes oder einer dem Beischlaf gleichzusetzenden geschlechtlichen Handlung mit einer anderen Person oder, um sich oder einen Dritten geschlechtlich zu erregen oder zu befriedigen, dazu verleitet, eine dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlung an sich selbst vorzunehmen.
    (3) Hat die Tat eine schwere Körperverletzung (§ 84 Abs. 1) oder eine Schwangerschaft der unmündigen Person zur Folge, so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von fünf bis zu fünfzehn Jahren, hat sie aber den Tod der unmündigen Person zur Folge, mit Freiheitsstrafe von zehn bis zu zwanzig Jahren oder mit lebenslanger Freiheitsstrafe zu bestrafen.
    (4) Übersteigt das Alter des Täters das Alter der unmündigen Person nicht um mehr als drei Jahre, besteht die geschlechtliche Handlung nicht in der Penetration mit einem Gegenstand und hat die Tat weder eine schwere Körperverletzung (§ 84 Abs. 1) noch den Tod der unmündigen Person zur Folge, so ist der Täter nach Abs. 1 und 2 nicht zu bestrafen, es sei denn, die unmündige Person hätte das 13. Lebensjahr noch nicht vollendet.

    http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10002296
    -------
    Woraus folgt:

    Die Verfahren gegen Susanne Winter und Elisabeth Sabaditsch-Wolff sind nicht nur Justiz-Skandale allererster Größenordnung.

    Das sind veritable JUSTIZ-VERBRECHEN !!
    ...und obendrein nur die Spitzen des Eisbergs!

    Das sage ich zwar nicht als "Jurist" im engeren Sinne, aber als Wissenschaftler, der auch mal Jura studiert und alle einschlägigen Examina mit Auszeichnung bestanden hat.

    Insgesamt ist der österreichische Staat in Gesetzgebung, Regierung, Verwaltung und Justiz, aber auch medial derart heruntergekommen, daß ich mich ernsthaft frage,
    ob sich die Ösis das mal wieder genauso gemütlich und tatenlos, gar zustimmend ansehen wie bereits in den 30er Jahren.

    Rhetorische Frage:
    Wo bitte gibt es in Österreich außer Herrn Dr. Unterberger eigentlich noch irgendeine profilierte Persönlichkeit,
    die diesem total korrupten, sozialistischen Wahnsinn und Terror endlich entschiedenen Widerstand entgegensetzt?!

    Die Sozialisten gehören als eindeutige Verfassungsfeinde allesamt verboten, aus Parlamenten und Regierungen in Irrenhaus oder Knast katapultiert.

    Sollten danach nur noch ein paar Abgeordnete übrig bleiben, ist das bei dem unglaublichen, weltweit ziemlich einmaligen Wasserkopf Österreichs an Politruks umso besser.

    Denk' ich an Österreich in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht...

    xRatio

  2. Ausgezeichneter KommentatorCMH
    5x Ausgezeichneter Kommentar
    06. November 2011 17:05

    Zum Thema der Verheiratung und ähnlicher Schauergeschichten des Herrn Mohamed gibt es immer wieder schlaue Leute (u.a. dieser Robert Blond) die mit einer ganzen Batterie von Belegen dagegen kommen. Glauben die etwa, ich müsste erst Großmufti werden, um hier mitreden und zu einem abschließenden Urteil zu kömmen.

    Noch dazu in einer Religion, die voraussetzt, Arabisch zu lernen, eine bekannt eingängige Sprache.

    Bitte es genügt doch zu sehen, wie die unter 10jährigen Mädchen bereits mit Kopftüchel herumrennen müssen. Das ist doch in erster Linie ein eindeutig sexuell konnotiertes Zeichen, dass die moslemischen Väter hier bereist bei diesen Kindern ein Problem sehen. Und die müssen es doch am besten wissen.

    Also bereits ein Blick auf unsere Straßen zeigt, dass frühe Ehen - ob mit 6, 9 oder 14 Jahren ist doch gleichgültig - einfach gerechnet wird.

    Robert Bond meint auch, dass die Ehe von Mohammed dynastisch war. Sicher war sie das. Das ist ja auch ein Grund, warum der Islam als Religion einfach nicht zu akzeptieren ist. Bitte man muss sich das vorstellen: der Religionsstifter selbst schließt Bündnisse, letzendlich um andere umzubringen. Und dieser Robert Bond entblödet sich nicht, das als Rechtfertigung für ein anderes, ebenfalls nicht nach unseren Vorstellungen moralisches Verhalten des Profeten zu bringen.

    Die einzige Rechtfertigung für die Eheschließung samt Vollzug mit einer nach unseren Vorstellungen minderjährigen Frau läge darin, hier eine ursprünglichere Stufe der gesellschaftlichen Entwicklung anzunehmen.

    Dann allerdings ist die Ableitung von Rechtsregeln hier und heute das Eingeständnis dafür, dass diese Religion eindeutig zeitlich und räumlich verortet ist und daher hier nichts zu suchen hat.

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  1. Randhil (kein Partner)
  2. Jeslyn (kein Partner)
  3. Rose (kein Partner)
  4. Yassine (kein Partner)
  5. Jhon (kein Partner)
  6. Hong (kein Partner)
    21. Januar 2015 01:04

    Hey hey hey, take a gadner at what' you've done

  7. Lulu (kein Partner)
    20. Januar 2015 23:22

    Now I feel stuipd. That's cleared it up for me

  8. Jindai (kein Partner)
    19. Januar 2015 13:43

    The puchrases I make are entirely based on these articles.

  9. Djura (kein Partner)
    19. Januar 2015 10:22

    What I find so inttsereing is you could never find this anywhere else.

  10. zr2htx (kein Partner)
    09. November 2011 13:25

    Egal, ob sich diese Geschichte mit Mohammed und seiner "Kind-Frau" so zugetragen hat wie kolportiert oder nicht, Christen haben kein Recht, mit dem Finger auf Mohammed zu zeigen, zumindest nicht, wenn dabei die Religion an sich eine Rolle spielt. Allein in den USA wurden bis 2007 bereits 4.392 katholische Priester des sexuellen Missbrauchs von Kindern angeklagt (siehe http://app.bishop-accountability.org/member/index.jsp ).

  11. Freilich (kein Partner)
    08. November 2011 09:33

    Im Grunde geht es um viel mehr, als um Äußerungen einer Lokalpolitikerin. Wo steht die Justiz sonst?

    Ministerin Berger hatte angeordnet,das Verfahren gegen den Hamas-Finanzierer Adel Doghman einzustellen. In den beiden Jahren danach erhielt die Hamas rund 5 Millionen Euro aus Österreich, Beträge aus Europa in mehrfacher Höhe wurden über das sicherheitsfreie Österreich abgewickelt.
    Islamistin Carla Baghajati durfte vor zwei Jahren am 24.12. im ORF das Christentum grob beleidigen, keine Anklage.
    Die mit der SPÖ eng verbandelte Islamische Glaubensgemeinschaft ergaunerte im Laufe der Jahre durch Betrügereien mit dem Religionsunterricht zig Millionen, Spendengelder für den islamischen Friedhof wurden veruntreut, keine Anklagen.
    Österreichische Islamisten kooperieren eng mit Neonazis und anderen Antisemiten. Das Verbotsgesetz und Strafgesetze werden auf sie nicht angewendet.
    Groß angelegter Wahlbetrug bei den letzten Wiener Wahlen, etwa durch die extremistische Muslimische Jugend, wurde trotz Anzeigen von der Staatsanwaltschaft nicht ermittelt.
    Gelder der Top-Terroristen Arafat und Abu Nidal wurden von der Justiz für terroristische Zwecke freigegeben.
    Einer der hauptverantwortlichen Politiker für den Nittel-Mord (lassen wir einmal den Namen weg) wurde bis heute nicht angeklagt. Einer seiner Parteifreunde unterstützt öffentlich Terroristen, sein Verein erhält dafür Subventionen.
    Noch viele Beispiele könnten genannt werden. Es ist nur eine Frage, wie lange man amLeben bleiben will. Denn natürlich verfolgen Staatsanwälte auch nicht die reglmäßgen Morddrohungen aus diesen Kreisen.

    Etwas ganz Unislamisches:
    Hauptursache für den Zustand der österreichischen Justiz waren die Bestrebungen der sozialistischen Parade-Parteifunktionärin Barbara Helige, Posten in der Justiz nur mehr durch die sozialistische Richtervereinigung besetzen zu lassen. Damit wurde jede Rechtsbehandlung parteinaher Kreise weitgehend ausgeschaltet.
    Ist es Zufall, wenn ausgerechnet Helige die groß angelegten und systematischen Misshandlungen von Heimkindern durch die Jugendwohlfahrt untersuchen soll? Was wird herauskommen? Nichts. Helige würde keinen Finger heben, um MAG 11, Volkshilfe, Pro Juventute, SOS Kinderdorf, Caritas und all die anderen Betreiber von Kinder-KZs in schlechtes Licht geraten zu lassen.

    Österreich ist keine Demokratie, weil ihre Mandatare nicht gewählt werden können. Österreich ist kein Rechtsstaat, weil ihre Justiz nicht unabhängig ist, sondern auf Pfiff reagiert. - War es nicht schon so, in den sieben Jahren, als Österreich nicht existierte?

  12. werauchimmer
    07. November 2011 21:37

    Im Grunde geht es nicht um Kinderschändung oder Staatsräson, sondern es geht um einen Wertungsgegensatz zwischen Orient und Okzident, den eine Elite nicht zutage treten lassen möchte, die keine anderen Werte hat als die Vision eines "One-World" Regimes, worunter sie sich nichts anderes vorstellt als ein über die Viehhaltung nicht wesentlich hinausgehendes Management von Menschenmassen.

    Diese Elite fühlt sich der abendländischen Kulturtradition nicht mehr verbunden, sie bekämpft vielmehr jene Schichten, wo diese Tradition noch gelebt wird, insbesondere den als "braun" abgestempelten Mittelstand (- oder was davon übrig geblieben ist).

  13. Nestroy (kein Partner)
    07. November 2011 18:13

    Bedauerlicherweise muss man Juristen die Meister der Spitzfindigkeiten, ernst nehmen. Jeder Zweifel, wie auch Kritik an ihnen, wird sofort - sie erfüllen ja nur das "Gesetz" - als eine Art Majestätsbeleidigung gewertet. Man braucht sich nur an die Causa Franz Fuchs erinnern, wo Staatsanwalt und Richter die krank orgastischen Gefühle, sowohl bei der Prozessführung wie auch der Urteilsverkündung, anzumerken war. Auch wenn Fuchs ein gefährlicher Täter - meiner Meinung nach geisteskrank - musste man sich damals als Österreicher für die Prozessführung schämen.

  14. Reinhard (kein Partner)
    06. November 2011 22:23

    Wir sind ja selbst schuld an der A*kriecherei unserer Politiker und der an ihren Weisungen hängenden Beamten gegenüber Minderheiten, Migranten, Religionen etc.
    Wir fordern doch immer mehr Rückgrat in der Politik!
    Und so kriechen sie in den Hintern herum, bis sie an den ersten Wirbeln anstoßen...

  15. byrig
    06. November 2011 21:53

    das urteil gegen dr.elisabeth sabaditsch-wolff wird in vielen anderen(demokratischen ländern längst als skandal betrachtet,speziell auch in den usa,wo man ja österreich oft nur bedingt zur westlich-demokratischen welt zählt.
    dieser schuldspruch hat dort den eindruck durchaus vertieft.zu unrecht?
    offenbar nicht,was unsere justiz betrifft.wahrscheinlich gibt es nur wenige europäische länder,wo der justizapparat so eindeutig links unterwandert und links-rot-grün verfärbt ist.
    wobei die deutschen da auch gut unterwegs sind.
    auch das urteil gegen dr.susanne winter muss als skandal betrachtet werden,auch wenn er international nicht soviel staub aufgewirbelt hat.
    beide fälle zeigen auch die schwäche der einst führenden bürgerlichen kraft,der övp auf,genauso wie in der medienpolitik.
    eine völlig uncharismatische,leichtgewichtige(im sinne von kompetenz und durchsetzungsstärke) grazer juristin führt eines der wichtigsten ressorts,ein ressort,wo wirklich gesellschaftspolitische weichen gestellt werden.die roten haben da einen ganz anderen machtinstinkt,unter broda leidet das nicht-linke österreich noch heute,40 jahre danach.
    die övp-inklusive schatz im silbersee-zampano pröll-versagt hier völlig.
    dabei hätte sie trotz ihrer aktuellen schwäche im wählerstimmenbereich noch immer die in vorhergehenden jahrzehnten erworbene macht im sozialpartnerbereich etc.
    frei nach schiller:ein bürgerliches drama.

    • Undine
      06. November 2011 23:00

      @byrig

      *****!
      Ich glaube, die deutsche Justiz schlägt uns noch, was A....kriecherei vor den Moslems und deren eigenwilliger Gesetzesauslegung anbelangt. Auch sind die kriminell gewordenen Moslems---fast immer Türken ---dort noch wesentlich dreister, wenn es gilt, Ehrenmorde als gängige, in ihren Augen selbstverständliche Tradition zu definieren und somit sehr geringe Strafen auszufassen. Ich bin überzeugt, daß die deutschen Staatsanwälte und Richter begründete Angst vor der Rache türkischer Familienclans haben.

  16. Aron Sperber (kein Partner)
    06. November 2011 21:36

    Pat Condell über den Fall Sabaditsch-Wolff und "The Islamic Republic of Austria":

    http://aron2201sperber.wordpress.com/2010/11/14/the-islamic-republic-of-austria/

  17. Stoisits (kein Partner)
    06. November 2011 20:54

    Das Urteil des Wiener Straflandesgerichts in der Causa Ceylan S. ist eine Einladung und Aufforderung an alle, die ihre Ehefrau beseitigen möchten, vor Begehung der Straftat zu unseren jüngeren Brüdern im Glauben zu konvertieren und deren Brauchtum zu übernehmen.

    Männer mit Migrationshintergrund dürfen mit hochgradiger Milde rechnen, wenn sie auf ihre Frau zustechen.

    Der Staatsanwalt fand es "allgemein begreiflich", dass der Mann seine eigene Ehefrau mit mehreren Stichen in den Kopf niedergestochen hatte, als diese ihm sagte, dass sie die Scheidung wolle.

  18. Eternia (kein Partner)
    06. November 2011 19:49

    Hier gibts ein Videointerview mit Frau Sabaditsch-Wolff

    http://www.youtube.com/watch?v=6vO8JyavOIs

    • Undine
      06. November 2011 23:21

      Vielen Dank für den Link! Eine "Bürgerbewegung Pax Europa" mit Frau Elisabeth Sabaditsch- Wolff klingt gut!

  19. Wilhelm Conrad (kein Partner)
    06. November 2011 18:21

    Staatsanwälte und Richter sind doch keine Dorftrotteln, eher relativ gescheite Zeitgenossen, oder vielleicht nicht? Ich jedenfalls habe sie immer gescheit erlebt, nicht dumm.

    Wie kann es dann sein, dass Staatsanwälte und auch Richter (beiderlei Geschlechtes natürlich) sich derartige Stücke, siehe oben, leisten können? Wollen sie besonders progressiv sein, den Fortschritt befördern? Den anderen zeigen, wie altmodisch-spießig sie sind, während sie selbst am besten wissen, was die anderen zu tun, zu lassen, zu denken und zu fühlen haben? Was treibt sie?

    Es gibt eigentlich nur eine Erklärung: die Vernuft als Motivation zum Handlen tritt gegenüber der Ideologie zurück. Ideologie scheint die Maxime ihres Tuns zu sein. So sieht es jedenfalls aus! Bereits der Anschein, es könnte so sein, ist allerdings ein Skandal in einem Rechtsstaat.

  20. Dr. Dieter Zakel MA
    06. November 2011 18:19

    Wie wär's mit einem Trauermarsch mit Schweigeminute zum Justizministerium?
    Jeden Donnerstag?

  21. CMH (kein Partner)
    06. November 2011 17:05

    Zum Thema der Verheiratung und ähnlicher Schauergeschichten des Herrn Mohamed gibt es immer wieder schlaue Leute (u.a. dieser Robert Blond) die mit einer ganzen Batterie von Belegen dagegen kommen. Glauben die etwa, ich müsste erst Großmufti werden, um hier mitreden und zu einem abschließenden Urteil zu kömmen.

    Noch dazu in einer Religion, die voraussetzt, Arabisch zu lernen, eine bekannt eingängige Sprache.

    Bitte es genügt doch zu sehen, wie die unter 10jährigen Mädchen bereits mit Kopftüchel herumrennen müssen. Das ist doch in erster Linie ein eindeutig sexuell konnotiertes Zeichen, dass die moslemischen Väter hier bereist bei diesen Kindern ein Problem sehen. Und die müssen es doch am besten wissen.

    Also bereits ein Blick auf unsere Straßen zeigt, dass frühe Ehen - ob mit 6, 9 oder 14 Jahren ist doch gleichgültig - einfach gerechnet wird.

    Robert Bond meint auch, dass die Ehe von Mohammed dynastisch war. Sicher war sie das. Das ist ja auch ein Grund, warum der Islam als Religion einfach nicht zu akzeptieren ist. Bitte man muss sich das vorstellen: der Religionsstifter selbst schließt Bündnisse, letzendlich um andere umzubringen. Und dieser Robert Bond entblödet sich nicht, das als Rechtfertigung für ein anderes, ebenfalls nicht nach unseren Vorstellungen moralisches Verhalten des Profeten zu bringen.

    Die einzige Rechtfertigung für die Eheschließung samt Vollzug mit einer nach unseren Vorstellungen minderjährigen Frau läge darin, hier eine ursprünglichere Stufe der gesellschaftlichen Entwicklung anzunehmen.

    Dann allerdings ist die Ableitung von Rechtsregeln hier und heute das Eingeständnis dafür, dass diese Religion eindeutig zeitlich und räumlich verortet ist und daher hier nichts zu suchen hat.

  22. Consuela Rodrigez (kein Partner)
    06. November 2011 16:43

    Eigentlich darf man sich nicht wundern, wie es in den heutigen Gerichten zugeht. Genauso bei den Medien. Denn eines wissen die wenigsten. Nach 1945 hielten sich die Alliierten vor sämtliche Medien, Verlagshäuser, Rundfunk sowie ORF etc. mit ihren Leuten zu besetzen. Deshalb wurde und wird Gleichschaltung betrieben. Weiters sind die Pläne durchzusetzen, die von den "Erleuchteten" vorgegeben werden. Und es gibt viele, die für einen Judas-Lohn das eigene Volk betrügen.

  23. j_meissner (kein Partner)
    06. November 2011 16:01

    Khomenei selbst hat Anleitungen gegeben, wie man mit Mädchen ab 6 Jahren sogenannten "Schenkelverkehr" im Sinne der Religion vollführt. Weit ist die österreichische Justiz gekommen, wenn man solche Urteile spricht. Weit weg vom gesunden Menschenverstand ..

  24. david cameron diaz (kein Partner)
    06. November 2011 15:23

    Bill Maher ("religious") sagt in einer seiner talk-shows (sinngemäß):
    wenn ein katholik am sonntag in den garten geht, über seinen gartenzaun schaut und sieht, dass sein nachbar den "tag des herrn" nicht heiligt und arbeitet, dann schneidet er ihm nicht gleich die kehle durch - das ist nicht bei allen religionen so!

    ich glaube, mehr darf man zu dem thema nicht mehr sagen.

  25. Brigitte Imb
    • Geheimrat
      06. November 2011 19:52

      Na, da wird Sie das doch auch interessieren. Hoffentlich werben uns die Schweizer die von der Caritas ausgebildeten Fachkräfte nicht ab.

      http://www.pi-news.net/2011/11/asyl-schweiz-offen-wie-ein-scheunentor/#more-218828

    • Brigitte Imb
      06. November 2011 20:11

      Wird wohl bei uns ähnlich sein, wenn nicht sogar krasser.

    • byrig
      06. November 2011 20:41

      danke brigitte imb für diesen entlarvenden link.und-auch ich spende für diese caritas schon lange nicht mehr!

    • Aytollagehweida (kein Partner)
      07. November 2011 15:37

      Danke für den link. Da dreht es einem den Magen um: die Caritas (an der Spitze der unnötige "Präsident" Kübel) bildet Leute aus, die unserem Staat und seinen Regeln eine lange Nase drehen sollen. Die Caritas hat seit dem Amtsantritt dieses Herrn keinen Groschen von mir bekommen. Fragt sich nur, ob das ausreicht, um meinen Kübelfrust auszugleichen.

  26. A.E.I.O.U. (kein Partner)
    06. November 2011 13:53

    Ohne den konkreten Fall zu kennen, nehme ich einmal an, dass dieser Frau "Herabwürdigung religiöser Lehren" gem § 188 StGB vorgeworfen wird.

    Abgesehen davon, dass Unterberger wieder einmal irrelevant, weil offensichtlich überhaupt nicht rechtskundig, argumentiert, ist ihm im Ergebnis dennoch Recht zu geben.

    Diese Norm schützt nun einmal religiöse Wahnvorstellungen, Märchen, Lügen oder wie man die religions-kranken Geschichterln auch nennen mag, nämlich

    vor Verächtlichmachen, Verspotten und Lächerlichmachen.

    Dabei ist der Inhalt der Religionslehre irrelevant. Religion hat eben mit Fakten, Vernunft, Wahrheit im allgemeinen sehr wenig zu tun. Ein halbwegs allgemein gebildeter Mensch nimmt Religionen daher sowieso nicht ernst.

    Für die Verwirklichung dieses Tatbestandes kommt es also nur an, ob eine Religion herabgewürdigt wurde, dh. ob diese nicht! sachlich sondern herabwürdigend kritisiert wurde.

    Wie weit im gegenständlichen Fall sachliche Kritik oder schon Herabwürdigung einer religiösen Lehre vorliegt ist natürlich u.U. schmale Wertungsfrage.

    ME sollte man damit aber sehr großzügig sein.

    Ich persönlich halte diese Norm sowieso für nicht mehr zeitgemäß und würde sie nur in ganz krassen Fällen anwenden, der hier wohl nicht vorliegt.

    Vermutlich geht es dem Erst-Richter darum zu verhindern, dass Politiker mit Religionshetze Politik gemacht wird. Aber diese liegt nicht vor, wenn diese Frau nur den Religionsinhalt der Hochzeit mit einer 9-jährigen als -nach der heutigen ö Strafgesetzgebung - richtigerweise als Sexualdelikt qualifiziert.

    Dabei ist es für das Strafverfahren sicher nicht egal, ob der Vorwurf ein Märchen oder wirklich wahr ist. Falls es nämlich entgegen der grundsätzlichen Einschätzung einer Religion als Märchen, Wahnvorstellung udgl. dennoch wirklich wahr sein sollte, dass Mohammed eine neunjährige geheiratet hat und auch die Ehe an ihr vollzogen hat, dann kann es doch nie und nimmer strafbar sein, wenn diese (erwiesene) Wahrheit öffentlich als Sexualverbrechen bewertet wird.

    Aber auch wenn sich der Vorwurf der Hochzeit Mohammeds nicht beweisen läßt und sie daher nicht als Tatsache im Strafverfahren gilt sondern nur als religiöse Lehre/Märchen/Wahnvorstellung, dann ist die Aussage auch nicht strafbar, wenn gesagt wird, dass Mohammed ein Sexualverbrecher ist, wenn die Hochzeit mit einer 9-Jährigen wahr ist, weil es eben eine völlig richtige rechtliche Qualifikation dieser Annahme ist.

    Falls der Angeklagten sonst nichts vorgeworfen wird, dann ist der Erst-Richter schwach, sehr schwach, um es euphemistisch auszudrücken. Wenn er diese Frau u.a. auch deswegen verurteilt hat, weil sie aus der blauen Parteilandschaft kommt, dann hat er seinen Beruf verfehlt und sollte sich um eine andere Arbeit umschauen.

    Hätte sich eine blaue Politikerin, sondern die Frau Waberl vom Gemüsemarkt über Mohammed lustig gemacht, dann hätte das den Staatsanwalt ganz sicher nicht interessiert, meint

    A.E.I.O.U.

    • A.E.I.O.U (kein Partner)
      06. November 2011 13:57

      Der letzte Absatz soll natürlich heißen:
      Hätte sich k e i n e blaue Politikerin, sondern......

  27. dieba (kein Partner)
    06. November 2011 13:33

    Armer Unterberger. Arme Sabaditsch-Wolff.

    Unterberger ist ja nachgerade dazu verpflichtet, diese Dame zu verteidigen. Diente sie doch unter dem GRÖKAZ Wolfgang S.

    Es gilt die Unschuldsvermutung...

    • astuga (kein Partner)
      06. November 2011 16:40

      Nein, dich betreffend gilt sicher keine Unschuldsvermutung.
      Ich vermute eher Verhaltensauffälligkeit und eitle Ignoranz.

  28. Anonymer Feigling (kein Partner)
    06. November 2011 12:52

    Mir wurde kotzübel bei den Bildern!

    • Anonymer Feigling (kein Partner)
      06. November 2011 12:58

      Da ist was schiefgelaufen! Sollte als Antwort auf den Verweis von Geheimrat bzw. die Frage von Pumuckl erscheinen.

  29. Dr. Otto Ludwig Ortner
    06. November 2011 11:40

    Über Strafprozesse und Strafurteile können nur geschulte Jursiten urteilen, die den Verfahrensverlauf und das Urteil kennen. Daß der öffentlich gegen den Religionsstifter einer Weltreligion erhobenene Vorwurf der Kinderschändung in Österreich strafbar ist (§ 188ff. StGB), steht nur einmal zweifelsfrei fest. Diese Bestimmung sieht auch nicht die Möglichkeit des Täters vor, sich durch einen Wahrheitsbeweis zu rechtfertigen. Denn es ist nun einmal barbarisch, religiöse Gefühle zu verletzen. Auf die Gefahr hin, mich bei meinen Glaubensgenossen unbeliebt zu machen -soweit dies noch möglich ist - will ich darauf hinweisen, daß die Gläubigen des "Kinderschänders" Mohammed Anstand und Sitte bewahrt haben und daher auch Kinder = Zukunft haben, während diese den Gläubigen des nach Meinung des christlichen Klerus ehelos und keusch lebenden Jesus von Nazareth abhanden gekommen sind, wie - nach Lektüre der Sonntagskolumne des Erzbischofs von Wien in der "Krone.." - in den folgenden Seiten veröffentlichten, zahllosen Biilig-Angeboten von Prostituierten - wohl geheimen -ersichtlich. Der Professor für katholische Dogmatik an der Uni Wien Weismeier erteilte mir jedoch auf Befragen die Auskunft, daß es in der katholischen Kirche keine dogmatische Festlegung der Ehelosigkeit Jesu von Nazareth gäbe. Denn es ist bekannt, daß ein frommer Jude heiraten mußte, damit man ihm zuhörte. Im übrigen verweise ich aud meine Ausführungen zu "Die Krise der Staatsanwaltschaft, nächste Etappe" vom 15. Oktober 2011 in diesem Tagebuch.

    • A.E.I.O.U. (kein Partner)
      06. November 2011 14:22

      Sie schreiben:
      "Diese Bestimmung sieht auch nicht die Möglichkeit des Täters vor, sich durch einen Wahrheitsbeweis zu rechtfertigen."

      Daraus kann aber nicht abgeleitet werden, dass ein Wahrheitsbeweis irrelevant ist.

      ME ist es jedenfalls eine sachlich gerechtfertigte Kritik und damit straflos, wenn der Wahrheitsbeweis gelingt.

    • Dr. Otto Ludwig Ortner
      06. November 2011 15:28

      § 188 StGB -vom linkslinken Reformer BM. Christian Broda 1974 zum Gesetz gemacht, soll Glaubenskonflikte verhindern, denen ja stets wechselseitige Beschimpfungen Verschiedengläubiger vorangehen. Daher kann ein Wahrheitsbeweis nicht zulässig sein. Denn die Absicht des Gesetzgebers war nicht der Schutz von Religionsgemeinschaften, sondern der gesamten Bürgerschaft vor deren Streitereien - die ja infolge von deren Aggressionpotential erfahrungsgemäß bllutig enden.

    • astuga (kein Partner)
      06. November 2011 16:52

      Eine krude Argumentation, Herr Dr. Ortner.

      Die Ehe mit der Kindfrau Aishe begründet im Islam übrigens eine Rechtsnorm.
      Nämlich das laut Sharia zulässige Mindestheiratsalter für "Frauen", da Muhammed laut Ahadith, als in jeder Hinsicht vorbildlicher Muslim gilt.
      Eben auch in zivilrechtlichen Fragestellungen.

      Und über Strafprozesse und Gerichtsurteile darf und kann jeder Bürger urteilen.
      Und zwar schon grundsätzlich, aber erst recht in Zeiten wo eine Form der Politjustiz fröhliche Urstände feiert - so wie leider heutzutage.
      Außerdem existiert kein Rechtsgut (etwa der besagte Paragraph) isoliert nur für sich, Rechtsgüter müssen immer gegeneinander abgewogen werden.

    • Geheimrat
      07. November 2011 09:33

      Wenn ich Ihrer Argumentation folge, hätte Hitler den Nationalsozialismus nur rechtzeitig zu Religion und sich selbst zu deren Propheten erheben müssen. Im heutigen Österreich wäre er hiermit beide sakrosankt!

    • Norbert Mühlhauser
      07. November 2011 17:31

      Daß der öffentlich gegen den Religionsstifter einer Weltreligion erhobenene Vorwurf der Kinderschändung in Österreich strafbar ist (§ 188ff. StGB), steht nur einmal zweifelsfrei fest.

      Es kann etwas keine Herabwürdigung religiöser Lehren sein, wozu sich der Großteil einer Konfessionsgemeinschaft bekennt und diese Handlung ihres Religionsgründers auch zur Grundlage derzeitiger Gesetze macht (- zumindest in vielen Ländern mit islamischer Glaubensmehrheit, wie ich hörte.)

      Über Strafprozesse und Strafurteile können nur geschulte Jursiten urteilen, die den Verfahrensverlauf und das Urteil kennen.

      Allgemein kann nur über das geurteilt werden, was man kennt. Die Obrigkeit kommuniziert aber auch, etwa über die Medien, oder die "Bildungsanstalt" ORF.

      Und nur geschulte Juristen? Wie wird mir da bloß - ich muss ständig an Kafka's "Prozess" denken!

  30. Robert Bond (kein Partner)
    06. November 2011 11:32

    wie üblich fühlt sich der Kommentator von der Pflicht zur Recherche entbunden. Daher ein paar Fakten:

    1.) Das Geburtsjahr der Aischa ist unbekannt.
    2.) Zu ihrem Alter bei der Eheschließung gibt es völlig unterschiedliche Angaben, die von 9 bis 20 Jahre reichen.
    3.) Es gibt keinen Grund eine dieser Quellen für verlässlicher zu halten als die anderen.
    4.) Wann die Ehe vollzogen wurde, ist nicht bekannt. Einige Orientalisten vermuten sogar, dass es dazu überhaupt nicht gekommen sei.
    5.) Selbstverständlich war diese Ehe dynastisch, bzw. politisch motiviert. Sie gab dem Propheten die Möglichkeit, in die mekkanische Oberschicht einzuheiraten und Aischas Vater die Chance, seine Familie mit der Mohammeds zu verschwägern. Das hat auch funktioniert: Mohammed wurde nach der Eroberung von Mekka von den mächtigen Clans der Stadt ohne besondere Druckmittel akzeptiert und Abbu Bakr wurde nach Mohammeds Tod erster Khalif. Das hatte also alles mit Machtpolitik viel mehr zu tun als mit Lust. Auch nicht schön, aber im 7. Jh. durchaus üblich.

    • DieWahrheit
      06. November 2011 13:15

      ad 1) Das ist irrelevant
      denn ad 2) Hier is lediglich relevant, was islamische Quellen sagen, und die anerkannteste Hadith von Bukhari ist, was das Alter der beiden "Brautleute" angeht, sehr klar. Wo ist die Quelle zu den angeblichen 20 Jahren? Spielt eine 20-jährige noch mit Puppen, wie es Aischa selbst laut der Bukhari-Hadith erzählte?
      3) Für Sie oder andere??
      4) Doch, der Vollzug der Ehe ist laut Bukhari-Hadith sehr wohl bekannt. Und wer sind diese Orientalisten, die sind nicht rasend bekannt. Sonst wüßte ich davon.
      5) Mag sein, es ist dennoch nach heutigen Maßstäben nicht in Ordnung und nur darum geht es.
      Mir scheint, Sie bekommen Ihre Informationen von der IGGiÖ. Es gibt auch noch andere Quellen!

    • dieba (kein Partner)
      06. November 2011 13:35

      Unterberger ist grundsätzlich von jeder Recherche-Pflicht entbunden. Er ist nur seinem elenden Häuflein zahlender Kunden verpflichtet.

      ;-))

    • Susa
      06. November 2011 14:01

      @dieba

      Und welchem elenden Häufchen fühlen Sie sich verpflichtet? Den Roten oder eher den Grünen?

    • DieWahrheit
      06. November 2011 16:36

      Hier die Hadith

      Bei Sahih Al Bukhari, dem anerkanntesten Hadithensammler können wir folgendes nachlesen:

      Hadith 5.234 erzählt von Ayesha:
      „Der Prophet verlobte mich mit ihm, als ich ein sechsjähriges Mädchen war. Wir gingen nach Medina und wohnten im Haus von Bani-al-Harith bin Khazraj. Dann wurde ich krank und meine Haare fielen mir aus. Später wuchsen sie wieder nach und meine Mutter Um Ruman kam zu mir, während ich gerade mit einigen von meinen Freundinnen spielte. Sie rief mich und ich wusste nicht, was sie mit mir tun wollte. Sie nahm mich an der Hand und ich musste an der Haustür stehen. Ich war ohne Atem, und als der Atem wiederkam, nahm sie ein wenig Wasser und wusch damit mein Gesicht und die Haare. Dann nahm sie mich mit ins Haus. Dort im Haus sah ich ein paar Ansari Frauen, welche sagten: `Unsere besten Wünsche und Allahs Segen und viel Glück`. Dann übergab sie mich ihnen und sie bereiteten mich für die Hochzeit vor. Unerwarteterweise kam der Apostel Allahs am frühen Morgen zu uns, und meine Mutter händigte mich ihm aus. Zu jener Zeit war ich ein neunjähriges Mädchen.“

  31. Erwin Tripes (kein Partner)
  32. sosheimat (kein Partner)
    06. November 2011 10:27

    ACHTUNG - Wir leiden alle an ISLAMOPHOBIE!!!!! :-(

    „Die islamische Okkupation muss gestoppt und revidiert werden“

    http://sosheimat.wordpress.com/2011/11/05/gesellschaft-fur-wissenschaftliche/

  33. Claudius (kein Partner)
    06. November 2011 09:32

    Auf diesem Video sieht man Veronika Dolna, jene News-Journalistin die Elisabeth Sabaditsch-Wolff angezeigt hatte.

    http://www.youtube.com/watch?v=3r_chIA0kgo

    • cmh (kein Partner)
      06. November 2011 10:48

      Hätte das Mauserl auch einen Mann angezeigt?

      Und umgekehrt:

      Wer brächte es über das Herz, diesem Mauserl etwas Böses anzutun?

      Wer diese beiden Fragen als sexistisch abtut, dem kann man nicht helfen. Aber die Beantwortung dieser Fragen hilft möglicherweise bei der Beantwortung der Frage, warum das als sexistisch angesehen werden könnte.

    • Alex
      06. November 2011 12:40

      Mein Gott schaut die lieb und anständig aus;-)

  34. Zorro der Große (kein Partner)
    06. November 2011 09:23

    Der KURIER bringt wieder einen aufschlussreichen Artikel zum Kampusch-Fall:
    http://kurier.at/nachrichten/4312238.php

    Fall Kampusch: Endstation Justizministerium

    Der Chefermittler in der brisanten Causa Kampusch durfte nicht in Richtung schwerer Kindesmissbrauch ermitteln.
    (04.11.2011)

    Kindesmissbrauch und Pornonetzwerke. Diese Hintergründe vermutete Chefermittler Franz Kröll im Entführungsfall Natascha Kampusch. Ein Fall, der Anfang 2010 offiziell mit einem (toten) Einzeltäter Wolfgang Priklopil eingestellt wurde, trotz zahlreicher Widersprüche um mögliche Mittäter. Der KURIER berichtet seit Monaten über diverse Ungereimtheiten. Auch die jüngsten Recherchen lassen die Verdachtsmomente des Kriminalisten plausibel erscheinen - und werfen neue Fragen auf.

    Bekannte Personen

    Im Oktober 2008 ersuchte Kriminalist Kröll darum, zumindest vier namentlich bekannte Personen einvernehmen zu dürfen. Das geht aus neuen internen Unterlagen hervor, die dem KURIER vorliegen. Der hoch dekorierte Polizeioberst wollte einem schwer wiegenden Verdacht nachgehen: Sexueller Missbrauch von Unmündigen (§207), schwerer sexueller Missbrauch von Unmündigen (§206) sowie pornografische Darstellung Minderjähriger (§207a).

    Seltsamerweise verweigerte die Staatsanwaltschaft dem Sonderermittler die gewünschten "Einvernahmen" . Stattdessen wurden lediglich "zweckdienliche Erkundigungen" erlaubt. Mehr noch: Franz Kröll durfte allein in Richtung pornografischer Darstellung Minderjähriger ermitteln.

    Die Missbrauchsaspekte, für die härtere Strafen und längeren Verjährungsfristen gelten, wurden ausgespart. Wie aber kam es nun zum Wegfall der Missbrauchspunkte, die für Kröll und seinen Kollegen so wichtig gewesen waren? Wer hinderte die Beamten daran, die schaurigen Abgründe des Verbrechens zu erkunden?

    Im Normalfall schickt ein Kriminalist einen Ermittlungsantrag an die Staatsanwaltschaft, die dann zu entscheiden hat. Im besonders heiklen Fall Kampusch jedoch landete das Ansinnen des Chefermittlers am 24. Oktober 2008 im Ministerium. Bei Albin Dearing, dem Kabinettschef der damaligen Justizministerin Maria Berger (SPÖ).

    Welche Rolle spielte der einstige Spitzenbeamte Dearing tatsächlich bei der Anweisung an die Kampusch-Ermittler, lediglich zweckdienliche Erkundigungen durchzuführen, jedoch keine Einvernahmen in Richtung Kindesmissbrauch durchzuführen? Welche Motive lagen dieser Entscheidung zugrunde? Antworten auf ebendiese Fragen erwartet sich auch der BZÖ-Abgeordnete Ewald Stadler, der aktuell eine entsprechende Parlamentarische Anfrage eingebracht hat.

    Erinnerungslücken

    Albin Dearing, heute am Europäischen Gerichtshof tätig, meinte dazu gestern auf KURIER-Anfrage: "Ich bin nicht mehr innenpolitisch tätig. Dazu sage ich nichts. Außerdem ist es lange her, ich kann mich nicht mehr erinnern."

    Auch Oberst Kröll, der noch Monate nach der offiziellen Einstellung des Falles auf eigene Faust weiterermittelt hatte, kann den Verhinderer entscheidender Missbrauchsermittlungen nicht mehr nennen: Der Kriminalist, in dessen Hinterlassenschaft Hinweise auf Pornonetzwerke mit prominenter Beteiligung auftauchen (der KURIER berichtete) , schied im Juni 2010 aus dem Leben.

    Die offizielle Version lautet Selbstmord.

    • Amadeus (kein Partner)
      06. November 2011 09:41

      Zum Kampusch-Fall und um sich zu informieren ist auch zu empfehlen: Manfred Seeh in "Die Presse":

      http://diepresse.com/home/blogs/salonseeh/698037/Fall-Kampusch-ein-Justizskandal-Teil-27

    • Wahrheit (kein Partner)
      06. November 2011 10:31

      Wenn man weiß, dass selbst ein verurteilter Kinderporno-Jugendrichter weiterarbeiten darf dann kann man sich vorstellen was da in Wirklichkeit in der Justiz alles abgeht.
      Kampusch wäre normalerweise mit 14 wie alle anderen (zumeist keine Inländer) ermordet worden, da sie ohne Kinderkörper kein großes Geld mehr bringt und nur mehr eine Gefahr darstellt alles auszuplaudern welche perversen Drecksphantasien diverse bis in allerhöchste Kreise reichenden Personen haben.

      Da kam der Komplexler Priklopil dazwischen welcher sich in Kampusch verliebte und sie sogar heiraten wollte, so überlebte Kampusch das tödliche "Schwellenalter" und durfte von da putzen wie eine Irre, was aber nicht ausreichte dass trotzdem noch fremde Spuren gefunden werden konnten, was mit diesen passierte braucht man nicht weiter ausführen wenn man weiß dass Holzapfel am Fluchttag von Kampusch seine Sachen vom Tatort abholen konnte ...

    • Amadeus (kein Partner)
      07. November 2011 11:28

      Ich fand beim Googlen diese Parlamentarische Anfrage von Mag. Stadler vom 3.11.2011:

      http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/J/J_09692/fnameorig_234721.html

  35. Hegelianer (kein Partner)
    06. November 2011 09:15

    Der Fall ESW öffnet die Augen, wie extrem weit und mißbrauchsanfällig auch § 188 StGB ("Herabwürdigung religiöser Lehren") ist. Das fängt schon mit dem Titel an, da er sich bei weitem nicht auf Lehren i.e.S. beschränkt, sondern auch auf Personen bezieht, ja auf alles, was den Gegenstand religiöser Verehrung bildet. Eigentlich sollte ESW ja schon von daher auf Rechtsirrtum plädieren. Auch beschränkt § 188 sich nicht auf gesetzlich anerkannte Religionsgemeinschaften (Bachner-Foregger, StGB 23. Aufl., 218). Und Kriterium ist einzig, "berechtigtes Ärgernis zu erregen" - ein Gummibegriff par excellence.

    Dieser Paragraph stammt wohl noch aus der Zeit einer katholischen Volkskirche, um - weil nie reformiert - heute von der Linken entdeckt zu werden: Wenn man mit Verhetzung (§ 283) nicht durchkommt, nimmt man halt § 188 ... Genauso war es ja bei ESW!

  36. Peter Flor
    06. November 2011 08:48

    @DerTurm:
    Was Sie von Cohn-Bendit zitieren, war in den Sechziger- und Siebzigerjahren wohl ein gewisser (linker) Zeitgeist. Cohn-Bendit war jedenfalls kein Einzelfall. In LE MONDE schrieb damals regelmäßig ein gewisser Gabriel Matzneff, angeblich ein bekannter Schriftsteller, über den pädagogischen Nutzen, den Kinder aus der Anregung durch Erwachsene zu sexueller Aktivität ziehen sollten. Hat C.-B. sich von diesen Handlungen, die er ja öffentlich engestanden hat, jemals distanziert?

  37. Grantiger Alter
    06. November 2011 08:06

    @Haider:
    Christian Broda war als Justizminister natürlich sehr fragwürdig (z.B.Burgenland-Wahl). Aber ihn mittels Sippenhaftung für seinen Bruder als Kommunisten abzustempeln, dürfte historisch ungerecht sein. Ob Christian Broda jemals überzeugter Kommunist war, weiß ich nicht; daß er es in seiner Ministerzeit gewesen sein sollte, ist höchst unwahrscheinlich. Sie nennen ihn ja auch einen Konvertiten. Der deutsche Politiker Herbert Wehner war sicher einst Kommunist, aber später verläßlicher Antikommunist, wofür es übrigens noch mehr Beispiele gibt.
    Gut, daß A.U. wieder einmal an den noch immer großteils ungeklärten Fall Kampusch erinnert. Da wurde anscheinend von Anfang an die Aufklärung massiv behindert - von wem, ist unklar.

    @kritisch: Sie haben natürlich völlig recht: daß ein Lehrplan in Österreich approbiert wurde, in dem festgeschrieben wird, der Koran sei unübersetzbar, ist natürlich ein Skandal. - Etwas anderes wäre es, zu sagen, daß nur die arabische Fassung religiös verbindlich ist. Das muß erlaubt sein.

  38. xRatio (kein Partner)
    06. November 2011 02:55

    Zunächst authentisch zur Rechtslage, was unseren Massenmörder und Vollidioten Mohammed betriift, stünde er heute vor Gericht:

    Unmündig ist, wer das vierzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat - § 74 I 1 öStGB

    § 206 öStGB
    Schwerer sexueller Mißbrauch von Unmündigen

    (1) Wer mit einer unmündigen Person den Beischlaf oder eine dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlung unternimmt, ist mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.
    (2) Ebenso ist zu bestrafen, wer eine unmündige Person zur Vornahme oder Duldung des Beischlafes oder einer dem Beischlaf gleichzusetzenden geschlechtlichen Handlung mit einer anderen Person oder, um sich oder einen Dritten geschlechtlich zu erregen oder zu befriedigen, dazu verleitet, eine dem Beischlaf gleichzusetzende geschlechtliche Handlung an sich selbst vorzunehmen.
    (3) Hat die Tat eine schwere Körperverletzung (§ 84 Abs. 1) oder eine Schwangerschaft der unmündigen Person zur Folge, so ist der Täter mit Freiheitsstrafe von fünf bis zu fünfzehn Jahren, hat sie aber den Tod der unmündigen Person zur Folge, mit Freiheitsstrafe von zehn bis zu zwanzig Jahren oder mit lebenslanger Freiheitsstrafe zu bestrafen.
    (4) Übersteigt das Alter des Täters das Alter der unmündigen Person nicht um mehr als drei Jahre, besteht die geschlechtliche Handlung nicht in der Penetration mit einem Gegenstand und hat die Tat weder eine schwere Körperverletzung (§ 84 Abs. 1) noch den Tod der unmündigen Person zur Folge, so ist der Täter nach Abs. 1 und 2 nicht zu bestrafen, es sei denn, die unmündige Person hätte das 13. Lebensjahr noch nicht vollendet.

    http://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10002296
    -------
    Woraus folgt:

    Die Verfahren gegen Susanne Winter und Elisabeth Sabaditsch-Wolff sind nicht nur Justiz-Skandale allererster Größenordnung.

    Das sind veritable JUSTIZ-VERBRECHEN !!
    ...und obendrein nur die Spitzen des Eisbergs!

    Das sage ich zwar nicht als "Jurist" im engeren Sinne, aber als Wissenschaftler, der auch mal Jura studiert und alle einschlägigen Examina mit Auszeichnung bestanden hat.

    Insgesamt ist der österreichische Staat in Gesetzgebung, Regierung, Verwaltung und Justiz, aber auch medial derart heruntergekommen, daß ich mich ernsthaft frage,
    ob sich die Ösis das mal wieder genauso gemütlich und tatenlos, gar zustimmend ansehen wie bereits in den 30er Jahren.

    Rhetorische Frage:
    Wo bitte gibt es in Österreich außer Herrn Dr. Unterberger eigentlich noch irgendeine profilierte Persönlichkeit,
    die diesem total korrupten, sozialistischen Wahnsinn und Terror endlich entschiedenen Widerstand entgegensetzt?!

    Die Sozialisten gehören als eindeutige Verfassungsfeinde allesamt verboten, aus Parlamenten und Regierungen in Irrenhaus oder Knast katapultiert.

    Sollten danach nur noch ein paar Abgeordnete übrig bleiben, ist das bei dem unglaublichen, weltweit ziemlich einmaligen Wasserkopf Österreichs an Politruks umso besser.

    Denk' ich an Österreich in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht...

    xRatio

    • Torres (kein Partner)
      06. November 2011 17:20

      Richtig, der Hinweis auf Susanne Winter hat mir auch im Artikel von Unterberger gefehlt. Diese wurde ja verurteilt, obwohl sie sich ja noch viel vorsichtiger (und ohne jeden Zweifel wahrheitsgemäß) ausgedrückt hat. Sie behauptete ja keineswegs, Mohammed sei ein Kinderschänder, sondern sagte sinngemäß, dass er nach heutigen in Österreich (bzw. Europa) geltenden Rechtsnormen ein Kinderschänder wäre. Das habe ich - obwohl ich keineswegs ein FPÖ-Anhänger oder -Sympathisant bin und ich diese Aussage auch nicht als gescheit und opportun betrachtet habe - tatsächlich als Rechtsskandal empfunden.-

  39. kritisch
    05. November 2011 23:14

    Worüber sprechen wir?

    Wer es noch nicht wusste, der weiß es jetzt durch den Lehrplan für islamischen Religionsunterricht. Dieser ist kürzlich im Bundesgesetzblatt erschienen und stellt lakonisch fest, dass der Koran unübersetzbar sei.

    Der österreichischen Behörde ist somit nicht bekannt, woran der gläubige Muslim glaubt.

    Vielleicht verstehen die besorgten Bürger die in mehreren Suren angeführte Aufforderung, Ungläubige zu diskriminieren, zu verfolgen oder gar zu töten doch nicht falsch.

    Vielleicht ist ihre Angst doch nicht unfundiert, sondern wohl begründet. Vielleicht gibt es Islamophobie gar nicht und stellt sie sich letztlich doch nur als eine bei Muslimen beliebte Kampfansage gegen Nicht-Muslime heraus.

    Vielleicht sind diese aggressiven Aufforderungen auch der Grund für die mit dem Erstarken des Islam einhergehende zunehmende Christenverfolgung in islamischen Ländern.

    Es ist wohl an der Zeit, dass die Behörde diese Unübersetzbarkeit zurückweist und im Sinne des Islamgesetzes 1912 die Gesetzwidrigkeiten des Islam feststellt. Damit könnten endlich die Fragen von Kopftuch bis Minarett beantwortet und die bisher unbegrenzt gewährte Religionsfreiheit einschränkt werden.

    Dr. Cap sagte beim Bürgerforum des ORF vom 18 01 2011, dass "wir das politischen Bekenntnis des Islam nicht wollen". BM Fekter als Innenministerin sagte bei dieser Gelegenheit Religionsfreiheit sei ein Recht des Einzelnen, nicht die Macht von Institutionen wie ATIB mit (aus Ankara) weisungsgebundenen beamteten Imamen. Das sei hinterfragungswürdig!

    An anderer Stelle betonte sie immer wieder die Deutungshoheit der österreichischen Gesetze.

    "Richter und Staatsanwälte müssten doch wissen", wie sich die Begriffe Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamophobie definieren. Das Fehlen der Legaldefinition bringt uns bedenkliche Rechtsunsicherheit. Urteile obiger Qualität entspringen diesem Zustand der Willkür.

    Der Staatsekretär für Integration hätte hier eine wichtige Koordinierungsaufgabe unter dem Justizministerium, dem Bildungsministerium und dem Innenministerium.

    Wir müssen doch wissen, worüber wir sprechen!

    • cmh (kein Partner)
      06. November 2011 10:52

      Zumindest kann man jetzt dem Vorwurf, dass die Bibel früher nur in Latein - immerhin die lingua franca von damals - authentisch war a acta legen.

    • cmh (kein Partner)
      06. November 2011 10:58

      @ proConsul

      Zum AT sei nur daran erinnert, dass dieses lange Zeit immer vor dem Hinauswurf aus dem Kanon der Heiligen Schriften des Christentums stand. Und es ist auch heute noch so, dass das AT seinen Bezug zum Christentum nur dann behalten kann, wenn es von Evangelium her gelesen wird.

      Pointiert könnte man sagen, dass sich alle Abspaltungen, zu denen ich hier auch den Islam zählen möchte, vor allem aber diese abstrusen amerikanischen protestanten Sekten, vor allem auf die handgreiflichen Stellen des AT stützen und nicht auf das Evangelium.

      Auch wenn das jetzt möglicherweise noch zu argumentieren ist, aber den Wortlaut des AT ohne nähere Erläuterungen lasse ich nicht als Argument gegen das Christentum geleten.

    • ProConsul
      06. November 2011 11:32

      ich wollte nur damit ausdrücken, dass sich Juden und Moslems mit ihren "Heiligen Bücher" hart an der Grenze des Rechtsstaates (Verfassungsbogen) befinden.

    • Pumuckl
      07. November 2011 23:28

      @ ProConsul 6.Nov 11:32

      Nur " . . . hart an den Grenzen " ? Für Jehova gab es halt keinen Verhetzungparagraphen.

  40. Haider
    05. November 2011 21:42

    Den folgenden Beitrag habe ich am 15. Oktober gepostet:
    "Unter dem langjährigen SPÖ-Justizminister (konvertiertes KPÖ-Mitgleid) Christian Broda wurde unsere Justiz brachial parteipolitisch mißbraucht. Wenn man weiß, daß Christian Brodas älterer Bruder Engelbert laut KGB-Unterlagen, die im August 1943 geschrieben wurden (Deckname "Eric"), die Hauptinformationsquelle der Sowjetunion über amerikanische und britische Atombombenforschung war, dann weiß man auch woher der Wind weht.
    Dieser Parteitradition fühlten sich alle folgenden SPÖ-Justizminister verantwortlich.
    Der BSA (Bund sozialistischer Akademiker) betrieb zugegebenermaßen ganz gezielt die Unterwanderung unserer Justiz! Die konsequente Ausrichtung der österreichischen Staatsanwaltschaft zur linken Kampfmaschinerie trägt nunmehr ihre Früchte. Politjustiz und parteipolitische Einäugigkeit verwirken in der Bevölkerung den letzten Rest an Glaubwürdigkeit.
    Vielleicht gelingt es diesem Blog, den erfolgreichen Kampf Dr. Unterbergers gegen plumpen Meinungskauf durch unerbittliches Aufzeigen der Justizkorruption zu krönen. Ich würde es mir für mein Heimatland von ganzem Herzen wünschen!"

    Wann kommt endlich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß zum Thema "Linksputsch der österreichischen Staatsanwaltschaft"?

  41. socrates
    05. November 2011 18:44

    O.T.: Verschwörung!
    Auf der Schachseite des Standards, der der Wahrheit verpflichtet ist, steht: Steinbrück ist ein Opfer einer internationalen Verschwörung. Die wird mit vielen Beispielen begründet. Bisher dachte ich an Illuminati, Bilderberger, Freimaurer, Trilateralisten, Rechte Staatsfeinde, RAF, etc. Für mich ist er halt einfach Linker, derlinks beginnt und deshalb ist links weiß. Aber danke, jetzt weiß ich es.
    Vis à vis ist ein Artikel von G. Traxler, der ebenfalls der Wahrheit verpflichtet ist: Neugebauer ist ein Neandertaler. Diesesmal ohne Beweis und Beispiel, wie es bei ihm üblich ist. Die ÖBB und ihre Gehaltssteigerungen erwähnt er nicht, dabei hätten alle Beamte lieber die ÖBB Verträge, Bezahlung, Pensionsregelung, Freifahrten und Lohnsteigerung. Danach schwingt er zusammenhangslos die Nazikeule, wie ich es von einem Rassisten gewohnt bin.
    Schnell legte ich den Standard weg

    • Gandalf
      05. November 2011 21:18

      Viel besser noch ist es, das rosa Blattl erst gar nicht in die Hand zu nehmen. Oder wenn, dann nur mit Sanitärhandschuhen.

    • socrates
      05. November 2011 22:13

      Man muß es positiv sehen: Wenn einer mit Verschwörung kommt kann ich den Standard zitieren, das ist sicher wahr, wie Bronner sagt. Zu meiner Entschuldigung: ich suchte nach einem Sudoku (süchtig), sonst greife ich ihn nicht an.

    • cmh (kein Partner)
      06. November 2011 11:02

      @socrates

      Sudoku ist geistiges Onanieren. Sie wissen ja gar nicht wie ich unter Leidenschaft meiner Familie darunter leide.

      Aber wenn es denn sein muss:

      http://www.websudoku.com/

      Dann können Sie auch ohne Standard auskommen.

  42. Geheimrat
    05. November 2011 17:15

    Kindesmißbrauch – im Islam völlig legal! – zur Erinnerung

    Da lacht der Staatsanwaltschaft sicher das Herz im Leib.......

    http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2011/08/30/kindesmisbrauch-im-islam-vollig-legal-zur-erinnerung/#comment-33472

    • Pumuckl
      05. November 2011 22:00

      Unfaßbar! Unglaublich!
      Wie beurteilen das andere Poster?

    • Brigitte Imb
      06. November 2011 13:58

      Was im ersten Augenblick wie ein Faschingszug bei uns ausschaut, ist in der muslimischen Welt leider traurige Realität.
      Wo bleibt der grüne Aufschrei? Wie sieht es mit Kinderrechten bei den Muslimen aus? Einfach ekelhaft!

    • Florin
      07. November 2011 11:35

      Das ist doch ein *hoax*!

  43. Norbert Mühlhauser
    05. November 2011 15:01

    Ich erlaube mir noch hinzuzufügen:

    Selbst wenn im Europa früherer Zeiten eheliches Zusammenleben oder ein - automatisch der Öffentlichkeit entzogener - Ehevollzug eines reiferen Mannes mit einem vor- oder frühpubertären Mädchen sittlich geduldet und rechtlich legitim gewesen wäre, ändert dies nichts daran, dass dies nach heutigem Moral- und Rechtsempfinden unter dem Begriff "Kinderschändung" geächtet wird!

    Es ist nicht einzusehen, weshalb unter solchen Umständen Bürgern verboten werden sollte, auf solche Sachverhalte generell die derzeitigen Begriffe und Wertungen zur Anwendung zu bringen.

  44. Brigitte Imb
    05. November 2011 14:18

    Nicht genug, dass die derzeitige Justiz generell links angehaucht ist, gebärdet sie sich im Zusammenhang mit Muslimen, speziell bei neg. Kritik gegen diese Gruppe, als deren oberster Beschützer. Egal welche Delikte vorliegen, scheint es, dass Muslime eine bevorzugte Behandlung genießen, ständig mit der Ausrede auf deren Kultur.

    • cmh (kein Partner)
      06. November 2011 11:05

      Der einzige Lichtblick dabei ist, dass nach der Einführung der Sharia zuerst die Köpfe dieser "Juristen" fallen werden.

      Soferne sie sich nicht sofort eine Gebetsrosine zulegen. Erfahrung im A...kräulen haben sie ja.

  45. A.K.
    05. November 2011 13:40

    Ich erinnere mich an Dr. Unterbergers Bemerkung in "Die Krise der Staatsanwaltschaft..." (Zitat): "...Faymann/Ostermayer (hier liegt alles für eine Anklage Notwendige längst auf dem Tisch, der sich aber mit absoluter Garantie in eine unendlich lange Bank verwandeln wird). "(Zitatende)
    Noch ein Zitat aus der damaligen Notiz v. Dr. Unterberger: „Untreue: ...Wer die ihm durch Gesetz, behördlichen Auftrag oder Rechtsgeschäft eingeräumte Befugnis, über fremdes Vermögen zu verfügen oder einen anderen zu verpflichten, wissentlich missbraucht und dadurch dem anderen einen Vermögensnachteil zufügt, ist . . . zu bestrafen.“ Und konkret: “Wer einen 50.000 Euro übersteigenden Schaden herbeiführt, mit Freiheitsstrafe von einem bis zu zehn Jahren zu bestrafen.“
    Als Staatsbürger und einschlägiger Laie glaube ich, daß eigentlich in einem Rechtsstaat wohl nun - mit allen dazu notwendigen Schritten - eine entsprechende Anklage zu erwarten wäre. Oder bin ich doch zu sehr Laie?"
    Die inzwischen vergangene Zeit scheint mich als Laie voll zu bestätigen!

  46. schreyvogel
    05. November 2011 12:06

    Bald wird in §283 ein neues Delikt eingebaut werden: Verhöhnung der Justiz!

  47. DerTurm
    05. November 2011 11:29

    Solch harmlose sexuelle Spielereien mit Kindern sind unter Linken doch spätestens seit den in "Der grosse Basar" publizierten "pädagogischen Erfahrungen" von MdEP Cohn Bendit mit Kindergartenkindern salonfähig.

    Kleiner Auszug:

    «Ich hatte schon lange Lust gehabt, in einem Kindergarten zu arbeiten. Die deutsche Studentenbewegung hat ihre eigenen antiautoritären Kindergärten hervorgebracht, die von den Stadtverwaltungen mehr oder weniger unterstützt wurden. Ich habe mich dann 1972 beim Kindergarten der Frankfurter Universität beworben, der in Selbstverwaltung der Eltern ist und vom Studentenwerk und der Stadt unterstützt wird. (...)

    Die Eltern haben mich als Bezugsperson akzeptiert. Ich habe in diesem Kindergarten zwei Jahre lang gearbeitet. Dort waren Kinder zwischen zwei und fünf Jahren - eine fantastische Erfahrung. Wenn wir ein bisschen offen sind, können uns die Kinder sehr helfen, unsere eigenen Reaktionen zu verstehen. Sie haben eine grosse Fähigkeit zu erfassen, was bei den Grossen vor sich geht. (...)

    Mein ständiger Flirt mit allen Kindern nahm bald erotische Züge an. Ich konnte richtig fühlen, wie die kleinen Mädchen von fünf Jahren schon gelernt hatten, mich anzumachen. Es ist kaum zu glauben. Meist war ich ziemlich entwaffnet. (...)

    Es ist mir mehrmals passiert, dass einige Kinder meinen Hosenlatz geöffnet und angefangen haben, mich zu streicheln. Ich habe je nach den Umständen unterschiedlich reagiert, aber ihr Wunsch stellte mich vor Probleme. Ich habe sie gefragt: "Warum spielt ihr nicht untereinander, warum habt ihr mich ausgewählt und nicht andere Kinder?" Aber wenn sie darauf bestanden, habe ich sie dennoch gestreichelt.»

    Wenn dieser "gute Mann" immer gut genug für das Europaparlament ist, ist das tausend Jahre alte G'schichtl über Mohammed doch nicht der Rede wert...

    Auf diesem Nährboden ist auch der Scheuklappenblick der Politik nicht mehr verwunderlich...

  48. Josef Maierhofer
    05. November 2011 10:24

    Ich halte die österreichische Justiz für verkommen und inkompetent.

    Was hier geschrieben ist, weist auf Unrecht hin und nicht auf Recht.

    Ich kenne einen Österreicher, der schon Staatsanwälte, Beamte und Richter angezeigt hat und die Verfahren wurden nie verfolgt oder gar abgeschlossen, bzw. sind der Willkür einer Staatsanwaltschaft ausgeliefert. Die 'Rache' kam postwendend, er sollte besachwaltet und entmündigt werden als Dr. der Technik, er sollte 'abgesackelt' werden als Erfinder. Gott sei Dank aber kam es nicht ganz so weit, aber immerhin fast. Irgendwie hat man das dann doch noch nicht gewagt, zumindest nicht als 'Rechtskörperschaft', eigentlich inzwischen 'Linkskörperschaft', Österreich tickt da falsch und unkorrekt.

    Angst und bange kann einem werden bei diesem Unrechtsstaat und dieser Unrechtsjustiz, die ihren Aufgaben nicht nachkommt, sondern nur den Parteiaufgaben, die gestellt werden, wie 'Faß', 'benachteilige', 'unterdrücke', 'halte zurück', 'lass im Sandverlaufen', 'begünstige', etc., Vokabel, wie sie bei Verbrechern vorkommen, aber nicht bei Justizbeamten, erschütternd.

    Beschämend, beängstigend, kriminell dieser Unrechtsstaat, diese österreichische Unrechtsjustiz, unterwandert von brutalen linken Agenten und Rechtsunkundigen.

  49. HJR
    05. November 2011 09:29

    Unsere Justiz erinnert inzwischen fatal an jene Hure, die sich nach 1933 in affenartiger Geschwindigkeit aus den Fesseln ihrer ethischen Grundhaltung und humanistischen Bildung befreite und sich den "NAZIs" an den Hals warf[*]. Und besonders fatal finde ich, dass die Führungs- und Führer-Clique des damaligen Regimes wahrscheinlich ähnlich intelligent und gebildet war, wie ich das von unserer derzeitigen Führung vermute.

    War das schon Verhetzung genug?

    Wie tief muss eigentlich die Intelligenz und der Selbsterhaltungswille und die Freiheitsliebe eines Volkes geschädigt sein, dass es ohne vernehmbares Murren einigen voranschreitenden Halbdeppen immer tiefer ins Verderben à la DDR folgt?

    [*] Wer über dieses Kapitel nicht ohnehin genug weiß, findet weiteres Material z.B. bei "Sebastian Haffner" oder unter den Stichworten "Volksgerichtshof" und "Freisler".
    ===========================
    http://www.CONWUTATIO.at
    [mailto: horst.rathbauer@gmx.at]

    • Alexander Renneberg
      05. November 2011 11:34

      sebastian haffners buch "Anmerkungen zu hitler" sollte ein muss im Geschichtsunterricht sein.
      falls die Schüler sinnerfassend lesen können.

    • Cotopaxi
      05. November 2011 12:08

      @Alexander Renneberg

      Die Fähigkeit des sinnerfassenden Lesens ist heutzutage nicht nur bei Schülern zweifelhaft, sondern auch beim LehrInnenpersonalInnen.

    • HJR
      05. November 2011 16:30

      @Renneberg + Cotpaxi

      Beides unterschreibe ich.

    • M.S.
      05. November 2011 16:41

      @Cotopaxi

      Aber auch so zu schreiben, dass es sinnerfassend zu verstehen ist, ist heute auch beim juristischen Personal nicht mehr selbstverständlich. Man versuche sich einmal in einem Bundesgesetzblatt zu orientieren.

    • HJR
      05. November 2011 17:11

      @ M.S.
      Ganz recht! Drum spreche ich manchmal von "funktionale Analphabeten". Dieser Begriff deckt alles ab, was in den Kulturtechniken Schreiben, Lesen und Rechnen nicht die Mindestanforderungen ihres gesellschaftlichen Umfeldes an diese Techniken erfüllen.

      Nach dieser Definition wäre Faymann sicher kein f.A., denn die paar Redewendungen, die ein Spitzenpolitiker unbedingt beherrschen muss, hat er entweder selber drauf oder er hat die Laura als Souffleuse dabei (damit's nicht auffällt).

    • HJR
      05. November 2011 17:14

      Sorry! fett aus!

  50. simplicissimus
    05. November 2011 08:59

    ... und fünftens, selbst wenn kindesverheiratungen europäischer adelshäuser pädophiolie gewesen wären, ist das neue rechtsprinzip nun so, dass der hinweis auf zb "der hat ja auch gemordet" reicht, eine tat zu entkräften?

    und wieder geht mir durch den kopf:
    rechte verbrechen sind böse, linke sind in guter entschuldbarer absicht halt passiert.

    und wieder und wieder fällt mir ein:
    der faschismus von heute nennt sich antifaschismus.

  51. thomas lahnsteirer
    05. November 2011 08:41

    Ein österreichisches Sittenbild:

    Ein durch und durch korruptes Schmierblatt, auf das ein Inseratenregen der Gemeinde Wien und diverser Ministerien samt angeschlossenen Staatsbetrieben
    niederprasselt, betätigt sich gerne a la Iran auch als oberster Religionswächter der Republik.
    So schlüpft das Blatt dann in die Rolle des Denunzianten, der mit seinen Anzeigen die rote Justiz vor sich hertreibt und schon einmal zu beeinflussen versucht.
    Das Ergebnis sind lächerliche, politisch motivierte Urteile wie im Fall Elisabeth SW, die jeder Objektivität Hohn sprechen und fatal an die Justiz der DDR oder der Sowjetunion erinnern.
    Die roten Zellen in der österreichischen Justiz sind längst außer Rand und Band geraten. Bestes Beispiel: der Auftritt des Grazer Staatsanwaltes im Prozess gegen die FPÖ in der causa Minarettspiel........

    Eigentlich fehlt in dem ganzen Justizzirkus nur noch der Herr Erdogan, der Österreich der Islamophobie beschuldigt und die Gerichte zu striktem Durchgreifen mahnt. Vielleicht übernimmt diesen Part auch der bekannte "österreichkritische" türkische Botschafter...ist der noch da ?

    Und was ist aus dem Rechnungshofbericht geworden, der "Wiener Wohnen" überhöhter Zahlungen zugunsten des NEWS-Verlages, der diesmal als Vermieter auftrat, beschuldigt.

  52. Markus Theiner
    05. November 2011 08:29

    Die genaue Analyse der Gewohnheiten europäischer Herrscherhäuser ist eine völlig überflüssige Fleißübung. Ob das, was Mohammed gemäß der Überlieferung getan haben soll, Pädophilie ist oder nicht hat rein garnichts damit zu tun was andere Leute so getrieben haben.

    Selbst wenn die Argumentation darauf abgezielt hätte, dass die Ehe an sich noch nicht Pädophilie ist (was ja richtig ist, aber der Vollzug war ja im Paket inbegriffen) wäre der Verweis auf europäische Herrscherhäuser völlig überflüssig gewesen.
    Genauso gut könnte man behaupten wer mit einer Frau gegen ihren Willen Geschlechtsverkehr hat ist kein Vergewaltiger, weil das ja Jahrtausende lang üblich und toleriert war. Das ändert natürlich sofort die Definition des Wortes. Und den Unrechtsgehalt.
    Vor allem deligitimiert das jede Kritik an Leuten, die einen solchen Nicht-Vergewaltiger zu ihrem Vorbild erklären. Und zwar delegitimiert es die Kritik so stark, dass es sogar strafrechtlich relevant wird.

    In Wahrheit geht es bei der Argumentation ja garnicht darum Mohammed von dem Vorwurf freizusprechen, sondern um die übliche Kindergartenantwort: Aber der andere hat das auch gemacht! Als ob das die Sache irgendwie besser machen würde.
    Wenn wirklich ein Strafgericht auf dem Niveau argumentiert, dann gute Nacht.

    • simplicissimus
      05. November 2011 09:17

      unrecht wird zu recht in unserem land.
      mehr und mehr.

    • werauchimmer
      05. November 2011 15:06

      Herr Theiner, Geschlechtsverkehr gegen den Willen eines Partners galt schon immer als Vergewaltigung!

      Neu ist allerdings, dass die Justiz sich anmaßt, das eheliche Bett selbst in Abwesenheit von Spuren der Gewaltanwendung zur Arena des öffentlichen Interesses zu erklären!

    • HJR
      05. November 2011 16:34

      @simplicissimus

      Wahrheit ist Lüge,
      Lüge ist Wahrheit.

      George Orwell ("1984")

      Manchmal sind Prognosen inhaltlich richtig, verschätzen sich aber im Zeitpunkt.

  53. leshandl
    05. November 2011 08:12

    Das "angeblich" bezieht sich wahrscheinlich auf die zum Teil von der Wissenschaft angezweifelte tatsächliche Existenz von Mohammed. Siehe das sehr lesenswerte Buch "Goodbye Mohammed - wie der Islam wirklich entstand" von Norbert Pressburg.

    • Markus Theiner
      05. November 2011 08:46

      Was an sich für das Gericht keine Rolle spielen dürfte, weil sich die Kritik ja eindeutig nicht auf die historische Person Mohammed, sondern die im Islam überlieferte Figur Mohammed bezieht.
      Auch der Schutzzweck des Gesetzes geht in die gleiche Richtung. Das Gericht muss sich nicht mit der Aussage auseinandersetzen, weil Mohammed durch die falsche Darstellung in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt wäre, sondern weil die Gruppe der heutigen Muslime und ihre Vorstellung von Mohammed herabwürdigend oder verhetzend oder sonst was in der Art dargestellt würden.

      Das "angeblich" ist damit völlig sinnfrei. Denn dass fast alle Strömungen des Islam von einem Ehevollzug mit 9 Jahren ausgehen ist recht einfach nachweisbar.
      Es gibt zwar auch die These, dass im Origial nicht 9 Jahre alt sondern 9 Jahre nach der Eheschließung oder sonstwie nach einem Schlüsselereignis gemeint gewesen wären, aber meines Wissens werden die vor allem in Europa und auch da im Wesentlichen von Theologen vertreten, die den Islam gegen genau solche Vorwürfe verteidigen wollen.
      Die moderaten oder säkularen Moslems jenseits der intelektuellen Fingerübungen gehen nach meiner (beschränkten) Erfahrung zumeist nach wie vor von einem Vollzug mit 9 Jahren aus, finden das aber halt heute nicht mehr nachahmenswert. Was - wenn es Mainstream wäre, was ich nicht glaube, aber nicht mit Sicherheit widerlegen kann - dem Vorwurf gegen den Islam viel Wind aus den Segeln nehmen würde, aber an der Aussage über Mohammed auch nichts ändert. Es macht auch einen Unterschied ob sich jemand richtig verhält weil seine Religion ihm das so vorschreibt, oder obwohl die Religion ihm was anderes erlauben würde. Zumindest bei der Bewertung der Religion.

  54. Cotopaxi
    05. November 2011 07:40

    Gut, dass das Fräulein Karl ein Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwälten hat. Deswegen bin ich zuversichtlich, dass so mancher Unfug aufhören wird. Eine gute Wahl, diese Frau, schließlich hat sie in Graz Jus studiert und hält dort auch Vorlesungen. In Graz werden bekanntlicherweise die besten Juristen Österreichs ausgebildet. Auch war sie erfolgreiche ÖAAB-Vorsitzende. Ich bin sicher, Herr Dr. Spindelegger hat mit ihr noch einiges vor, so wie mit dem S. Kurz, ihr Karriereweg ist noch nicht zu Ende. Und dass sie leichte Neurasthenikerin sei, ist eine üble Verleumdung des politischen Gegners. Außerdem könnte sie ja nichts dafür und schadete überdies nicht bei Führung eines Ministeriums. Oder soll jemand, nur weil er Karies hat, überhaupt keine Chance für ein Ministeramt haben? Wo kämen wir dahin!?

  55. FranzAnton
    05. November 2011 06:47

    Auch Oberstaatsanwälte sind nicht gegen Recht und Gesetz immun.

    Dergleichen, Menschen mit politisch ungetrübtem, durchschnittlichem Rechtsempfinden empörende Urteile bzw. staatsanwaltliche Verfahrensweisen können - und müßten natürlich auch - bis zum Verfassungsgerichtshof hinauf bekämpft werden; solche Widerstandskraft sollten engagierungsbereite Staatsbürger aufbringen, und sollte ihnen von anderen in dieser Hinsicht beigesprungen werden.
    Jene - politisch einseitig ausgerichtet erscheinende - Vorgehensweise von Staatsanwälten wär m.E. gleichfalls einer Untersuchung auf Gesetzeskonformität zu unterziehen.

    Churchill formulierte seinerzeit:
    Gib niemals auf, nie, nie, niemals!
    (insbesondere dann nicht, wenn es gegen die Unterdrückung schwerst erkämpfter Freiheiten, wie etwa der unverzichtbaren freien Rede, geht, welche durch Politextremisten aller Couleurs und aller Zeiten ständig bedroht wurde und wird)

  56. Pumuckl
    05. November 2011 06:22

    Zweierlei Maß für den grünen EU - Spitzenpolitiker Daniel Cohn Bendit und den Religionsgründer Mohamed.

    ° Unter KINDERSSCHÄNDER DANIEL COHN BENDIT finden wir bei Google 11 Titel.
    Nur einer davon kann aus rechtlichen Grünen nicht abgerufen werden.

    Cohn Bendit beschreibt dort selbst, daß er, ihm als Erzieher anvertraute, Vorschulkinder animierte, an seinem Hosentürl herumzufummeln und ihn dort zu
    streicheln.

    COHN BENDIT DARF UNGESTRAFT KINDERSCHÄNDER GENANNT WERDEN, UND IST
    IN BRÜSSEL ALS GROTER FRAKTIONSFÜHRER SALONFÄHIG ! !

    ° Wie der Vollzug der Ehe zwischen Mohamed und der neunjährigen Aischa stattfand ist anscheinend nicht bekannt.
    TROTZDEM MEINT DIE ÖSTERREICHISCHE JUSTIZ SICH SCHÜTZEND VOR DEN FAST 1400 JAHRE VERGANGENEN EHEVOLLZUG MOHAMEDS STELLEN ZU MÜSSEN ! !

    Quo vadis Europa? Wird man den gesetzlichen Schutz unserer Kinder aufweichen,
    um einer zugewanderten Religion entgegenzukommen?

  57. Norbert Mühlhauser
    05. November 2011 02:11

    Saubere Argumentation. Da kann man sich wirklich zu Hause fühlen.

    Allerdings:
    In totalitären Ordnungen hat das Recht der Politik - und einem wachsenden Schwall daran angehängter Disziplinen - zu dienen, die Interessen der Normunterworfenen bleiben außen vor.

    Früher war's noch einfach; in der guten alten Zeit konnte man noch sagen:

    "Gegen Dummheit kämpfen selbst die Götter vergeblich!"

    Das besticht leider nicht mehr, weil Dummheit sich hinter Relatisvmen zu tarnen vermag und zu einer Frage der Interessensperspektive verkommen ist. Es herrscht die Psychologik, nicht die Logik, und damit herrschen auch jene, denen es gegeben ist, Gefühle zu mobilisieren.

  58. Amtsbekannt
    05. November 2011 02:02

    unbegreiflich! aber das ist die österr. justiz 2011.
    angola, kuba, libanon, syrien.....ist doch noch eine unabhängige justiz gegenüber........ich sag nix, vorsicht paragraph...XXX





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