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Religion, Bildung, Bundespräsident


„Nun sag, wie hast du’s mit der Religion?
Du bist ein herzlich guter Mann, allein ich glaub,
du hältst nicht viel davon.“

Johann Wolfgang Goethe, Faust

Die berühmte Gretchenfrage. Heute irrelevanter denn je. Deshalb wollen wir auch nicht die beiden Bundespräsidentschaftskandidaten daraufhin abchecken. Religion ist Privatsache, und damit basta. Aber halt. Das Thema Religion kann hervorragend den Götzen des 21. Jahrhunderts, die berühmte Bildung, beleuchten – und über wie viel davon ein Mensch verfügt. Und da schneiden beide Kandidaten nicht sehr gut ab. weiterlesen

Verantwortungs-lose Politiker


Für den „unglaublich sorglosen Umgang mit Steuergeldern“ sieht der Rechnungshof in einem Rohbericht über das Bundesdenkmalamt nicht nur deren Präsidentin in der Verantwortung, sondern auch die Exminister Claudia Schmied und Josef Ostermayer für „jahrelange Misswirtschaft“. weiterlesen

Die politische Korrektheit in der Krise


Noch etwas mehr als zwei Wochen trennen Österreich von einem neuen Staatsoberhaupt. So die oberste Wahlbehörde diesmal ihren Pflichten nachkommt. Während hie und da noch das Echo der Fassungslosigkeit ob Trumps Triumph durch die Redaktionsstuben hallt, werden die Bleistifte für die nächste Wahlkampf-Berichterstattung schon angespitzt. Die sichselbstüberschätztenden Stimmen von Presse und Politik sind noch etwas belegt angesichts des erlittenen Realitätsschocks in Bezug auf den US-Wahlausgang und hadern mit dem drohenden Dammbruch der politischen Korrektheit. weiterlesen



Postdemokratische Wahrheitsproduzenten


Postfaktisch ist das neue Lieblingswort linker Modernisierungsverlierer. Spätestens seit dem Wahlsieg von Donald Trump leben wir im „postfaktischen Zeitalter“. Es ist das simple Erklärungsmuster für den – zumindest für Linke – überraschenden Aufstieg „rechtspopulistischer“ Kräfte. Diese postfaktische Zauberformel erspart der politisch korrekten Elite eine kritische Selbstreflexion. Die linken Führer, ihre Helfershelfer und ihr Fußvolk wähnen sich nach wie vor im Besitz der Wahrheit (Fakten). weiterlesen

Die Rolle der OECD im Durchsetzen von Interessen und Ideologien


Alles was OECD-Generalsekretär Gurria bei einem Besuch in Wien vor einigen Tagen vorgebracht hat, liest sich entnommen aus dem Programm der SPÖ, ihrer europäischen Sammelpartei SPE, der Club-Med-Fraktion der EU, der Gewerkschaften und NGOs: Mehr öffentliche Investitionen. Mehr Schulden, weniger Sparen. Zentrale Bündelung, am besten unter EU-Hoheit. Die Vorschläge sind „alter Wein in nicht mehr neuen Schläuchen“. Diese Forderungen sind Kern sozialistischer Politik. weiterlesen

Gelenkte Meinungsfreiheit


Damit jeder deutsche Journalist künftig genau weiß, wie und was er über den Islam und die Muslime berichten darf und soll, gibt es jetzt das praktische „Journalisten-Handbuch zum Thema Islam“. Staatsministerin Aydan Özo?uz, Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, hat es vor wenigen Tagen vorgestellt. Dass die deutsche Regierung Journalisten ausgerechnet über den Islam und nicht etwa über Forstwirtschaft oder Städteplanung aufklärt, ist bezeichnend und aufschlussreich. weiterlesen



New Deal auf alpenrepublikanisch: Eine Bankrotterklärung


Der von den Medien mit Unmengen an Vorschusslorbeeren bedachte Nachfolger des Totalversagers Faymann, kündigte, kaum ins Amt gestolpert, einen „New Deal“ an, um der heimischen Wirtschaft auf die Sprünge zu helfen. Wer, wenn nicht der erfahrene „Manager“ eines beispiellos erfolgreichen Unternehmens wie der Bundesbahn, so die Überzeugung der stets zur Anbiederung an die Machtelite bereiten Journaille, könnte ein solches Projekt im Land der verzagten Bremser und überzeugten Verhinderer denn sonst stemmen? weiterlesen

Merkels Abgesang


Griechenlandkrise, Flüchtlingskrise, Brexit – das ehemalige CDU-Mitglied Bernd Lucke führt alle drei auf „historische Fehlentscheidungen“ der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zurück. In einem Kommentar für Focus Online kommt der Wirtschaftsprofessor und EU-Abgeordnete zu einem vernichtenden Urteil: „Es fällt schwer, einen deutschen Bundeskanzler zu nennen, der in ähnlicher Weise Fehlentscheidungen zu verantworten hat wie Angela Merkel.“  weiterlesen

Trübe Aussichten und Rückzugsgefechte


 Die Meinungsfreiheit steht dieses Jahr im Mittelpunkt der Frankfurter Buchmesse. Die deutsche Buchbranche hat deshalb die europäischen Politiker aufgefordert, sich für ebendiese in der Türkei „kompromisslos“ einzusetzen. Dieser Apell bringt zwar angesichts der realen Macht- und Abhängigkeitsverhältnisse zwischen der EU und Sultan Erdogan nicht viel, klingt aber besorgt und engagiert. Und um das geht es ja in erster Linie. weiterlesen

Der investitionsorientierte Bundeskanzler


Als Bundeskanzler Christian Kern letzte Woche im Parlament 24 Minuten auf die Budgetrede des Finanzministers replizierte, wurde er an einer Stelle emotionaler und im Redefluss schneller: Er verteidigte engagiert die Investitionen bei den ÖBB, wo er sich wegen seiner früheren Tätigkeit auskenne, und sprach von einem Durchläufer, da mit diesem Geld Aufträge an die österreichische Wirtschaft – namentlich Kapsch und Siemens – vergeben würden. weiterlesen

Staaten, Völker, Nationalitäten: Anmerkungen zur Europäischen Minderheitenpolitik


Mehr als ein Vierteljahrhundert ist verstrichen, seit mit der Öffnung des Drahtverhaus an der ungarisch-österreichischen Grenze die Friedhofsruhe der Völker, die unter der Pax Sovietica lebten, beseitigt wurde. Was bis 1989/90 mehr oder weniger mit der Ideologie vom neuen, dem sowjetischen Menschen zusammenzuschweißen versucht worden war, brach danach unter (zum Teil kriegerischem) Lärmen auseinander.

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Butter statt Palmöl


Wer Malaysia oder Indonesien bereist, kennt das Bild: Kilometer um Kilometer zieht sich die Straße durch Plantagen niedrig wachsender Palmen. Auf die beiden Länder entfällt fast 90 Prozent der weltweiten Palmöl-Produktion. Und diese hat sich seit 2001 von 25,6 Millionen auf 60 Mllionen Tonnen mehr als verdoppelt. Allein zwischen 1990 und 2005 haben die beiden südostasiatischen Staaten auf fast 5 Millionen Hektar neue Plantagen angelegt; zum großen Teil dort, wo früher Regenwälder wuchsen.

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Feministische Arschkarte


Frauen brauchen Schutz. Männlichen Schutz. In vormodernen, tribalen Gesellschaften übernimmt diese Funktion die Familie, der Clan, die Lineage, der Stamm, in modernen westliche Gesellschaften, der Rechtsstaat, sprich Legislative, Exekutive und Judikative. Ohne den Staat und seinen Institutionen könnten sich Frauen weder frei entfalten, noch frei bewegen. weiterlesen

Populismus, Medien und die Politik


Der von Medien und der Bevölkerung immer wieder angeprangerte Populismus ist nicht einer Person als Verursacher zuzuordnen. Populismus ist das Ergebnis eines verkürzten Kommunikationsprozesses zwischen Politik, Medien und Bürger. weiterlesen

Die stille Wanderung nach rechts


Die Herrschaft der Linken über die Köpfe und Seelen der Menschen scheint in Österreich, Deutschland und ganz (West-)Europa heute total. So gibt es hierzulande keine Tageszeitung und kaum ein Magazin, das gesellschaftspolitisch von der linken Leitmeinung abweicht. Die schreibende Zunft wirkt von außen wie ferngesteuert, so, als dürfte sie nur bestimmte Dinge ansprechen und andere nicht. In den meinungsrelevanten Studienfächern an der Universität sieht die Lage vielfach noch schlimmer aus: Staatliche Förderungen und universitäre Cliquenbildung haben dort ein illiberales Klima entstehen lassen. weiterlesen

Kontrastprogramm dringend gesucht!


Ende August gingen die ersten 100 Tage des neuen Bundeskanzlers zu Ende. Es zeigt sich, dass noch kein Neuer im Amt so viele Fehler und Hoppalas, aber auch bewusste Provokationen geliefert hat: Von einer unnötigen Ungarn-Beschimpfung über falsche Flüchtlingszahlen, die inhaltsleere Ankündigung eines „New Deal“, die Verspottung eines Regierungskollegen, weil dieser während einer Sitzung SMS verschickte bis zum Eklat um den Presseauftritt zum Ministerrat reicht diese beileibe nicht vollständige Liste.
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VfGH: keine rote Spielwiese


In sozialdemokratischen Juristenkreisen gärt es offensichtlich: Zunächst hebt der bekanntlich politisch besetzte Verfassungsgerichtshof die Bundespräsidentenstichwahl auf und verkündet am 1. Juli 2016 das Erkenntnis mit fundierter Begründung öffentlich. Nach einer Nachdenkpause von zwei Monaten regt sich Kritik in der Person des Verfassungsrechtsprofessors und Unterstützers von van der Bellen Heinz Mayer. Als Medien wählt er die Zeitschrift „Falter“ und ZiB2. Den gleichen Weg beschreitet nach einer weiteren Nachdenkpause der auf einem SPÖ-Ticket sitzende Verfassungsrichter und ebenfalls Van-der-Bellen-Wähler Johannes Schnizer; er verteidigt die Entscheidung und äußert den Ersatzvorwurf Richtung FPÖ, diesen Schritt lange vorbereitet zu haben. Medien berichten ob dieses Sonderritts von Rücktrittsaufforderungen innerhalb des Gerichtshofs. weiterlesen

Was kostet ein Arbeitsplatz gemessen am Nettobezug?


Abgesehen von Belgien ist die Differenz zwischen Arbeitskosten und Nettolöhnen in keinem Land höher als in Österreich. Die Kosten für einen Arbeitsplatz fallen in Österreich fast doppelt so hoch aus wie der ausgezahlte Nettolohn. Diese Differenz wird gerne mit „Lohnnebenkosten“ umschrieben – was angesichts der Dimensionen einem Euphemismus für „Hauptkosten“ gleichkommt.  weiterlesen

Der Untergang des Westens beginnt in Europa


Die abendländische Kultur steht vor ihrer Zerstörung. Und diese Vernichtung wird vom europäischen Kontinent aus beginnen – so wie auch die Eroberung der Welt einst von Europa ausging. Der Kreis schließt sich. Und nein, es ist nicht (nur) die Islamisierung, die diese Zerstörung bewerkstelligt, sondern es ist vor allem auch die kulturelle Degeneration des Westens selbst. weiterlesen

Nie mehr im Leben frei sein. Der neue Bildungstotalitarismus


Unter dem wohlklingenden Titel der Bildung und Ausbildung greift der Staat in rasantem Tempo immer intensiver in die individuelle Lebensgestaltung ein, ohne dass sich hiergegen nennenswerter Widerstand regt. Mit dem zweiten verpflichtenden Kindergartenjahr kann es den meisten Politikern gar nicht schnell genug gehen, und die eben erst beschlossene Ausbildungspflicht bis 18 soll, geht es nach Kanzler Kern, gar bis 25 verlängert werden. weiterlesen

Verfassungsputsch: Das Islamgesetz


Im Gefolge der Masseneinwanderung der letzten zwölf Monate sind in den Ländern Europas Verhaltensweisen und Erscheinungen in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt, die zuvor aus der Sicht der breiten Bevölkerung als exotisch oder gesellschaftlich nicht relevant betrachtet worden waren. Im selben Zeitraum hat die Zahl spektakulärer Anschläge und Terrorakte sowie religiös motivierter Gewaltverbrechen in Europa signifikant zugenommen. Überfälle mit Macheten, Köpfungen und Messerattacken in Zügen und auf öffentlichen Plätzen sind gellende Realität – mitten im Herzen Europas. weiterlesen

Mehr Sozialismus wagen


„Mehr Demokratie wagen“ wollte einst Willy Brandt, um damit die „innenpolitische Stagnation“ zu überwinden. „Alle Lebensbereiche mit Demokratie durchfluten“ wollte Bruno Kreisky, um dasselbe zu bewirken. Beide sagten „Demokratie“, meinten aber Sozialismus. Sie haben ihr Ziel erreicht. weiterlesen

Kann man zwischen guten Moslems und bösen Islamisten unterscheiden?


Islam ist gut. Islamismus ist schlecht.

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Entfesselung der Wirtschaft 2.0 - Kanzler Kern und die Gewerbeordnung


Schon der glücklose Michael Spindelegger hatte eine „Entfesselung der Wirtschaft“ angekündigt. Daraus geworden ist bekanntlich nichts. Mehr denn je leiden die Betriebe nicht nur unter einer massiven Belastung durch Steuern und Abgaben, sondern auch unter alles erstickenden, bürokratischen Regulativen. Die prekäre Beschäftigungssituation bringt die Bundesregierung langsam aber sicher in Zugzwang. weiterlesen

Stichwahl: Wie eine Farce doch noch Sinn haben könnte


Wer geglaubt hat, dass jetzt Weintrauben geerntet werden, hat sich geirrt: In dieser Republik sind die Bananen reif.

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Der Notstand und die Wahrheit


Man kann lange versuchen, die Wahrheit unter einer Decke zu halten. Aber irgendwann quillt sie an allen Ecken hervor. So wie jetzt beim Thema Massenmigration.

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Wien bekommt Fahrradweg-Paten


Wenn Vladimir Putin für ein Projekt zu wenig Geld hat, bittet er die Oligarchen um freiwillige Spenden . Und was tut Maria Vassilakou, wenn ihr das Geld für ihre Luxusradwege ausgeht?

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Kasperl und die Nazijäger – Die krude Welt der Linken


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Wie eitel darf ein Politiker sein?


Jeder Politiker muss neben vielen anderen Eigenschaften wohl auch über ein bisschen Eitelkeit verfügen, sonst würde er nicht ins Rampenlicht drängen.

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Bildungskompass für Politiker


Wer wird heutzutage eigentlich noch Politiker? Diese Frage stellen sich die Menschen immer häufiger, denn eigentlich kann man in diesem Beruf nur verlieren. Geht man nach links, protestieren die einen, tut man selbiges nach rechts, empören sich die anderen. Und dümpelt man irgendwo in der politischen Mitte durch die Gegend, so sind hiermit keine Wähler mehr zu fangen. weiterlesen


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