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Seit seiner Gründung im Jahr 1967 bis zum Start der Antenne Steiermark Ende 1995, war Ö3 der einzige Radiosender Österreichs, der aktuelle Popmusik spielte. Wer keine Schlager, Oldies, Volksmusik oder Klassik im Radio hören wollte, der kam an Ö3 nicht vorbei. Obwohl das Programm Mitte der 90er Jahre längst nicht mehr auf der Höhe der Zeit war, waren die Hörerzahlen, dank der Monopolstellung des bereits etwas angestaubten Senders mit einer Tagesreichweite von 36,1 Prozent[i], noch halbwegs akzeptabel.
Eva Dichand macht auf hart: „Jeden, der jetzt noch behauptet, dass „Heute“ der SPÖ oder einer SPÖ-nahen Organisation gehört oder von dort finanziert wurde“ will sie klagen. Sie muss aber gleichzeitig bisher unbekannte Dinge über die Eigentümerkonstruktion des Gratisblattes bekanntgeben, die einem den Munde offen stehen lassen.
Was ohnehin längst alle wussten, entscheidet die Regionalradiobehörde pro forma am 21.12.1994, drei Tage vor Weihnachten. Nach den Feiertagen am 18. Jänner erteilt die Behörde dann offiziell die Zulassungsbescheide.
Der katastrophale Zustand des ORF hat die Regierung wieder einmal zu einem Anlauf motiviert, das ORF-Gesetz zu reformieren. Freilich: Nichts von dem, was sie da bisher vorhat, ist irgendwie geeignet, Unabhängigkeit, Pluralismus und Sparsamkeit im ORF zu fördern. Ich habe deswegen mit einer Gruppe von Experten sieben Punkte für eine rechtliche Regelung zusammengestellt, die eine weit bessere Garantie dafür bieten würde als alle politischen Pläne.
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Es ist immer wieder amüsant, was man als Produkt von PR-Agenturen zu lesen bekommt. Diesmal hat die Asfinag die Spitze geschafft.
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In Erwartung der Verurteilung aus Straßburg und im Hinblick auf den Beitritt Österreichs zur EU entschloss sich die SPÖ Anfang der 90er Jahre schließlich doch dazu, wenn auch widerwillig und ohne viel Engagement, den heimischen Rundfunk, oder besser gesagt den heimischen Hörfunk, in mehr oder weniger naher Zukunft zu liberalisieren. Bundeskanzler Franz Vranitzky verkündete deshalb, dass 1992 „ein wichtiges medienpolitisches Jahr wird.“[i]
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Ein Musterbeispiel selektiver Wahrnehmung – oder konkreter: selektiven Berichterstattung: Nichts anderes war es, wie andere Medien über die vor einigen Tagen im Tagebuch berichtete Schiebung einer Ausschreibung eines Auftrags des damals blaues Verkehrsministerium informierten. Dabei war es um den Agenten Hochegger, das einst blaue Verkehrsministerium und eine heftige Freimaurer-Involvierung gegangen.
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Plötzlich geht so manches, was jahrelang nicht gegangen ist. Plötzlich ist bei der AUA möglich, was jahrzehntelang nicht möglich war. Plötzlich wird doch der Semmering-Tunnel gebaut, der jahrzehntelang als Verbrechen gegolten hat. Plötzlich scheinen sich sogar rund um die ÖBB die Koalitionsparteien wieder versöhnt zu haben. Und auch rund um den ORF gehen die zwei Parteien plötzlich Hand in Hand. Was aber sollen wir davon halten?
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Es ist nur scheinbar bloß einer von vielen unter den derzeit ans Tageslicht kommenden Korruptionsskandalen. Doch hat die Causa eine Besonderheit: Aufgefundene Mails zeigen diesmal ganz genau, wie die Sache eingefädelt worden ist. Und man kann endlich auch einmal schwarz auf weiß lesen, wie Freimaurer-Logen für Schiebungen genutzt werden. Mit ihren Mitgliedern nicht nur in der SPÖ, sondern auch von den Medien bis zu den Freiheitlichen.
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In Oslo wird heftig darüber diskutiert, ob der Massenmörder B. Paranoide Schizophrenie hat und deshalb strafrechtlich nicht verurteilt werden kann. Das ist ganz offensichtlich eine ernsthafte und gefährliche Krankheit. Nicht jedoch in Österreich.
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Am 24. November 1993 fällt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg ein für Österreich richtungsweisendes Urteil: Das ORF-Rundfunkmonopol verstößt gegen die Menschenrechtskonvention. Es verletzt laut Artikel 10 EMRK das Recht auf freie Meinungsäußerung:
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Ein Untergang ist nicht allein
Verlust von Schiff und Waren,
er kann auch Katastrophe sein,
wie öfters wir erfahren.
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Der Pfarrer von Stützenhofen lehnte die Wahl eines in eingetragener Partnerschaft lebenden Homosexuellen in den Pfarrgemeinderat ab, woraufhin ihm die Massenmedien sofort den Krieg erklärten.
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Nach dem, was da in den letzten Tagen bekannt geworden ist, habe ich kaum noch Zweifel: In der Staatsanwaltschaft sind offensichtlich einige einflussreiche Menschen mit einer gezielten parteipolitischen Agenda unterwegs. Noch mehr verfestigt hat sich aber zugleich die Gewissheit, dass auch einige der sogenannten Aufdeckermedien, vor allem jene aus dem Raiffeisen-Imperium, eine solche Agenda mit der Zielrichtung haben, alles zu vernichten, was Schwarz, Blau oder Orange ist. Sie schrecken dabei nicht einmal vom erbarmungslosen Erfinden von Fakten zurück, was weit über das fast schon "aufdecker"-branchenübliche Verdrehen und Skandalisieren hinausgeht. Aber alle anderen Medien schweigen darüber.
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Es mag schon sein, dass das Innsbrucker Wahlergebnis stark lokal geprägt ist (warum auch nicht). Aber die Berichterstattung der sonntägigen ZiB war in jedem Fall wieder ein Skandal und ein Exempel des dort seit Wrabetz und Dittlbacher herrschenden Arbeiterzeitung/Volksstimme-Berichterstattungsstils.
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Während Anfang der 90er Jahre die Koalitionspartner SPÖ und ÖVP recht lustlos und ohne große Eile an einem Gesetzesentwurf für die Rundfunkliberalisierung basteln, während ORF und VÖZ über die Ausweitung von TV-Werbezeit streiten, formieren sich im Hintergrund neue Gegner des Monopols.
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Dem Bürger kann es ja an sich reichlich egal sein, wo der ORF sein Programm macht. Ihm wäre es nur wichtig, wenn es endlich wieder besser und ausgewogener würde. Dennoch geht ihn die Kontroverse über eine eventuelle Übersiedlung mehr an, als er denkt.
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Am 23. August 1979 blickt die Welt auf Österreich, genauer gesagt auf die Donaustadt, den 22. Bezirk von Wien. Denn dort übergibt, nach 6-jähriger Bauzeit und Investitionen von knapp sechs Milliarden Schilling, Bundeskanzler Bruno Kreisky feierlich die Wiener UNO-City[i] per Handschlag an UNO-Generalsekretär Kurt Waldheim. Nun ist Wien neben New York und Genf offiziell dritte UNO-Stadt.
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Bisweilen muss man die Kirche in Schutz nehmen. Besonders dann, wenn man sie auch oft tadelt. Denn die vor allem im grünen Umfeld lancierten Attacken auf die Kirche sind nicht mehr nur einäugig, sondern schon geradezu blindwütig. Was doppelt erstaunt, betätigen sich doch manche Kirchenfunktionäre (nicht die Bischöfe, nicht die Gläubigen, aber die angestellten Laien) als vehemente Vorkämpfer der Grünen.
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Dieser Überblick findet sich sonst nirgends. Die Ersteller der Media-Analyse weisen aus formalen Gründen darauf hin, dass sich die Erhebungsmethode in dieser Zeit ein wenig geändert hat. In Wahrheit aber fürchten sich die Medien vor solchen Langfristvergleichen, weil sie bei einigen dramatische Entwicklungen zeigen.
| Medium | 1995 | 2000 | 2002 | 2010 | 2011 |
| Der Standard | 5,0 | 5,7 | 5,7 | 5,3 | 5,0 |
| Die Presse | 3,9 | 5,4 | 5,3 | 3,8 | 3,7 |
| Kurier | 12,7 | 11,8 | 11,1 | 8,1 | 8,1 |
| Krone | 40,9 | 43,4 | 43,4 | 38,9 | 38,2 |
| Täglich Alles | 12,7 | – | – | – | – |
| Kleine Zeitung | 11,2 | 12,5 | 12,4 | 12,0 | 11,3 |
| Neue Kärntner Tgz. | 1,3 | 1,2 | 1,2 | 0,7 | 0,6 |
| OÖ Nachrichten | 4,7 | 5,6 | 5,3 | 4,8 | 5,0 |
| Salzburger Nachrichten | 4,0 | 4,5 | 4,5 | 3,6 | 3,4 |
| Tiroler Tgz. | 4,4 | 5,2 | 5,1 | 3,9 | 3,9 |
| Neue Vorarlberger Tgz. | 0,9 | 0,8 | 0,9 | 0,6 | 0,5 |
| Vorarlberger Nachrichten | 3,1 | 3,6 | 3,1 | 2,6 | 2,4 |
| NÖN | 9,6 | 10,7 | 11,2 | 9,2 | 7,7 |
| Falter | 1,0 | 1,4 | 1,3 | 1,4 | 1,3 |
| News | 19,7 | 19,3 | 17,8 | 10,3 | 9,3 |
| Profil | 8,5 | 9,4 | 8,1 | 6,3 | 5,9 |
| Gewinn | 6,9 | 8,8 | – | 4,1 | 3,5 |
| ORF Nachlese | 11,3 | 10,5 | – | 5,9 | 6,3 |
| Trend | 7,3 | 8,2 | – | 3,7 | 3,3 |
| Wirtschaftsblatt | – | 1,3 | 1,4 | 1,1 | 0,9 |
| Format | – | 7,1 | 5,5 | 2,3 | 2,3 |
| Heute | – | – | – | 12,0 | 13,1 |
| Österreich | – | – | – | 9,6 | 10,3 |
Anmerkung: In Wien lag "Heute" 2011 bei 41,5 Prozent (plus 3,9), die "Krone" bei 33,5 Prozent (minus 2,1).
Quelle: Media-Analyse
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Machtstrategisch und dialektisch war das allererste Kunst: Die seit längerem im schiefen Licht stehende Oberstaatsanwaltschaft Wien tritt scheinbar überraschend gegen eine Einstellung des Verfahrens gegen Werner Faymann und Josef Ostermayer ein; sie wird dafür auch ringsum belobigt – und dürfte damit doch in Wahrheit schon den Persilschein für die beiden vorbereitet haben. Da muss man wirklich sagen: Hut ab, Genossen! Das ist Spitzenklasse an Raffinesse, so treuherzig und sogar beifallsheischend den Rechtsstaat durch einen Linksstaat zu ersetzen.
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Wer außer der SPÖ braucht in Zeiten von Kabel, Satellit und Digitalfernsehen noch den ORF mit seinem Gebührenmonopol?
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Dieses Wochenende haben wir ständig in den ORF Nachrichten gehört: „ab Sonntag muss jedes Telefongespräch und jede E-Mail für 6 Monate gespeichert werden." (z.B.: http://orf.at/stories/2112902/) So tönte es zu jeder vollen Stunde im Radio, und am Abend sogar im Fernsehen. Ein ganz normaler Vorgang: Die größte Medienorgel des Landes, finanziert durch unser aller Gebühren, hat uns lediglich über ein neues Gesetz informiert. Irgendwelche Zweifel?
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In Kärnten, der südlichen Steiermark und in Tirol sind zu dieser Zeit bereits mehrere Radiosender mit österreichischem Programm aus den südlichen Nachbarländern Italien und Jugoslawien (später Slowenien) zu empfangen. Viele dieser kleinen, oftmals amateurhaft geführten Sender, konnten aber weder am Hörer-, noch am Werbemarkt reüssieren.
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Dass ich das noch erleben durfte: die von AZ-Überresten und Feministen jedes Geschlechts übersäte-Profil-Redaktion recherchiert in einer gesellschaftspolitischen Frage einmal ernsthaft und verabschiedet sich von linksliberalen Denkblockaden!
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Es gibt keine konkreten Beweise. Aber alle Indizien und einige gut informierte Quellen sprechen in die gleiche Richtung: Es gibt einen großangelegten rot-schwarzen Deal des Inhalts: Die beiden Parteien wollen mit einem unfassbaren Gegengeschäft die explodierende Korruptionsdebatten wieder einfangen. Ein solcher Deal ist noch widerlicher als jagende Politiker oder als 7500 ganz persönlich bestochene Journalisten.
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Das hat alle Erwartungen übertroffen: So viele Unterstützungserklärungen für die Beschwerde gegen den politischen Missbrauch des ORF sind schon eingetroffen, dass ich völlig überwältigt bin. Eventuell noch nicht abgeschickte Erklärungen sollten bitte noch sehr rasch zur Post gebracht werden (einschreiben ist nicht notwendig).
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Trotz aller Grauslichkeiten, die da in der Politik passieren und die dringend durch mehr Transparenz bekämpft werden müssen: Bisweilen wird einem geradezu übel ob der widerlichen Heuchler, die sich derzeit als Hüter der öffentlichen Moral aufspielen, die die Politik beschimpfen und schleimige Predigten halten – obwohl sie selbst viel tiefer im Dreck stecken als zumindest ein Großteil der Politiker.
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Auch Jörg Haider will das Chaos in der heimischen Medienpolitik und den immer stärker werdenden Druck in Richtung Liberalisierung des Rundfunkmarktes für seine Zwecke nutzen. Er plant ein Volksbegehren gegen das ORF-Monopol. Der Kampf gegen die öffentlich-rechtliche Anstalt und das Rundfunkmonopol bieten sich für Haider und die FPÖ gleich aus mehreren Gründen an.
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Fast täglich ließen sich mehrere Tagebucheinträge mit den schweren Manipulationen und ideologischen Einseitigkeiten in den Informationsprogrammen des ORF füllen. Nicht immer hat man freilich die Möglichkeit, eine ganz konkrete Rechtswidrigkeit der ORF-machenden Genossen auch personalisiert nachzuweisen. An Hand einer über die Kronenzeitung bekanntgewordenen Weisung des Fernseh-Chefredakteurs Fritz Dittlbacher ist das aber nun möglich geworden. Ich werde daher eine Beschwerde bei der Kommunikationsbehörde einbringen. Damit diese beachtet wird, ist freilich die rasche Unterstützung von mindestens 120 anderen Fernsehteilnehmern notwendig. Um diese bitte ich die Leser des Tagebuchs. Details siehe weiter unten.
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