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Åsa Romson weint. Der schwedischen Vize-Regierungschefin kommen die Tränen, als sie im November vergangen Jahres gemeinsam mit dem sozialistischen Premierminister Stefan Löfven die Verschärfung des Asylrechts verkündet. Noch im Sommer hatte die Grün-Politikerin die Migrationswelle über das Mittelmeer und das Verhalten Europas mit Ausschwitz verglichen. Wenige Wochen später steht sie vor den Trümmern ihrer Politik. weiterlesen
Derzeit gibt es wohl kaum einen Menschen in Europa, der sich nicht vom Migrations- und Flüchtlingsthema berührt, wenn nicht gar betroffen fühlt. Jede Europäerin, jeder Europäer weiß instinktiv: da passiert etwas, das unser aller Leben, ja unsere Welt verändern wird. Wir wissen, dass es zu viele völlig überbevölkerte Regionen gibt, deren Bewohner vom Ausbrechen aus ihren schweren, oft von Krieg, Chaos und Hunger geprägten Leben träumen. Aber warum geht das gerade jetzt los, warum hat sich die Karawane gerade jetzt auf den Weg nach Europa gemacht?
weiterlesenDer ungarische Ministerpräsident hat in einer Rede zur Lage der ungarischen Nation eine Reihe von Dingen gesagt, die man – leider – nicht einmal annähernd von österreichischen Politikern zu hören bekommt. Daher seien in der Folge die interessantesten Passagen aus dieser Rede wiedergegeben, die sowohl eine ganz andere Haltung zu Europa und zur eigenen nationalen Identität als die in Österreich offiziell übliche zeigen als auch ein insbesondere für Österreich hochinteressantes Geschichtsbild: weiterlesen
Wenn China hustet, bekommt Europa Fieber. Viele Europäer blicken panikerfüllt auf den gelben Riesen, dessen Wirtschaftswachstum mit weniger als sieben Prozent niedriger denn je seit Beginn des Kapitalismus ist. In Wahrheit aber zeigen sich im einwohnerstärksten Land der Welt nur Vorboten von Trends, die eigentlich längst Fixelement aller wirtschaftshistorischen Erfahrung sind.
Vom Grunde her ist politische Korrektheit ein sehr nobles Unterfangen. Gegen offensichtliche oder auch nur unbedachte Diskriminierung vorzugehen, ist notwendig, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren. Diskriminierung hat der Autor dieses Artikels selbst erfahren, als er im Alter von neun Jahren von Polen nach Deutschland kam. Alleine die anfänglichen Sprachdefizite führten dazu, dass man von Mitschülern „Kanake“ bezeichnet und gemobbt wurde, und so zunächst zum einsamen Wolf mutierte oder nur bei Außenseitern Anschluss fand. Wenn mit der Erziehung zur politischen Korrektheit solche Ausgrenzungen unterbleiben, ist viel gewonnen. weiterlesen
Herr Putin – Russe eben – weiß gut Schach zu spielen
und lässt das schmerzlich immer gern den Westen fühlen
Ein rascher Zug – die Krim war sein. Proteste? Lahm!
Und anderswo darauf der nächste Angriff kam:
die Ukraine. Da – ein Gegenzug: Sanktionen –
Europa wollte allerdings sich doch recht schonen;
weiterlesen
Die Integration von Migranten in Österreichs Berufswelt ist in hohem Ausmaß misslungen. Ein deutlich höheres Risiko, in die Arbeitslosigkeit zu fallen, belegt dies ebenso wie der im internationalen Vergleich besonders große Anteil von Migranten, die Hilfsarbeiterjobs verrichten.
weiterlesenDer frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hat vor kurzem im Volksbühne-Theater in Berlin eine Bewegung namens DiEM25 (Democracy in Europe – Movement 2025) vorgestellt. Sein Ziel ist es nach eigener Aussage, die EU weitgehend zu demokratisieren, wozu naturgemäß eine Änderung der bestehenden Verträge notwendig wäre.
weiterlesen„Frau Merkel ist in Deutschland gewählt, ich in Frankreich. Aber heute treffen wir Entscheidungen für Länder, in denen wir nicht gewählt wurden“ so der damalige Präsident Nicolas Sarkozy in einer Pressekonferenz zum Euro-Rettungsschirm, am Sonntag 23. Oktober 2011 in der ZIB2. weiterlesen
Man schreibt den 19. Jänner 1946. In dem von sechs Hundertschaften Polizei umstellten Budaörs, einem Budapester Vorort mit deutschem Ortsnamen Wudersch, werden die „Schwaben“ aus den Betten geholt. Nur das Allernötigste dürfen sie zusammenklauben, bevor sie zum Gemeindeamt getrieben werden, wo man ihre Namen mit Listen vergleicht. Weiter geht's zum Bahnhof. In bereitstehenden Viehwaggons verlassen 1.058 Bewohner die Ortschaft; am 30. Jänner kommen sie in Aalen, 80 Kilometer östlich von Stuttgart, an. Ein zweiter Transport mit 1.054 Menschen erreicht am 1. Februar Göppingen. So geht es Schlag auf Schlag: Binnen fünf Wochen sehen sich 6.753 Wuderscher wie Vieh nach Württemberg und Baden verfrachtet.
weiterlesenIn Iowa hat es also jetzt Vorwahlen gegeben. Ringsum ist man hierzulande über das Ergebnis erregt – auch oft Menschen, die Iowa nicht einmal auf der Landkarte finden würden. Das wird nun monatelang so weitergehen. Wie bei einer Fußballmeisterschaft werden vor allem die Medien ständig vor und nach jedem Detailergebnis hyperventilieren.
Der folgende Artikel ist am 18. Jänner erstmals auf der Bloggerplattform fischundfleisch.com erschienen. Wer von Fisch und Fleisch noch nichts gehört hat hier ihre Beschreibung: „f+f wurde von deutschen und österreichischen Journalisten ins Leben gerufen, die sich für die Vielfalt von Themen und Meinungen einsetzen. Unsere Basis: Die Meinungsfreiheit sowie die Gleichbehandlung aller Menschen. Jede Meinung, die gesetzlich zugelassen ist, dürft Ihr auf unserer Plattform veröffentlichen.“ weiterlesen
Von der öffentlichen Aufmerksamkeit im deutschen Sprachraum so gut wie unbemerkt brachten im vergangenen Jahr couragierte Aufklärer in den Vereinigten Staaten eine unfaßbare Teufelei ans Licht der Öffentlichkeit. Deren Schockwellen erreichten sogar die bevorstehende Präsidentschaftswahl: Die Nachricht von der Ausschlachtung lebendig abgetriebener Babys und vom kommerziell organisierten Verkauf der Körperteile in großem Maßstab durch die International Planned Parenthood Federation (IPPF) erschüttern die USA und beschäftigen Kongress und Gerichte.
weiterlesenWenn jemand eine Reise tut, so kann er was erzählen. Alsdann: Es gibt ein Land, einen Inselstaat, der flächenmäßig größer ist als Großbritannien aber kleiner als Japan. In ihm leben ganze viereinhalb Millionen Menschen. Das sind gerade einmal 16 Einwohner pro Quadratkilometer (in Deutschland sind es 227, in Österreich 102). Der Großteil der Bevölkerung siedelt in den Städten – eineinhalb Millionen von ihnen in der größten davon. weiterlesen
Der ungarische Premier Viktor Orbán hielt vor wenigen Tagen in Wudersch (Budaörs) eine Gedankrede an die Vertreibung der davor in Ungarn lebenden Deutschen. Viele Vertriebene würden sich einmal auch von einem tschechischen Regierungschef eine solche Rede wünschen. (Auch die aus Polen vertriebenen Deutschen haben schon etliche ähnlich klingende Töne hören können.) Die wichtigsten Passagen der Orbán-Rede im Wortlaut: weiterlesen
Die gegenwärtige Migrationswelle ist kein normales Problem, keine normale partielle Krise, die kommt und wieder geht. So einfach ist es heute leider nicht. Diesmal ist es eine multidimensionale Krise. Und nicht nur eine Krise. Diesmal ist es der Krieg der europäischen politischen, intellektuellen, und medialen Eliten mit der Mehrheit der europäischen Bevölkerung um die Zukunft Europas, um die Erhaltung der europäischen Kultur, der Zivilisation, des Lebensstils und der Religion.
weiterlesen„62 Superreiche besitzen so viel wie die halbe Welt“, behauptet in dieser Woche die Lobbygruppe Oxfam und macht damit breite Schlagzeilen. Das Vermögen dieser 62 habe in den vergangenen fünf Jahren um eine halbe Billion zugenommen, wohingegen das Vermögen der ärmsten Hälfte der Weltbevölkerung um eine Billion US-Dollar geschrumpft sei. Das hört sich an wie „linke Tasche, rechte Tasche“, so eine Art Nullsummenspiel. Aber haben sich die Reichen wirklich auf Kosten der Armen gütlich getan?
weiterlesenWas hat uns diese Regierung nicht schon alles angekündigt! Jetzt also die „Obergrenze“ für „Flüchtlinge“. Gähn. Das ist ungefähr so viel wert wie das unzählige Male groß verkündete Ende der Schuldenmacherei. Oder wie die ebenfalls seit Jahren auf jeder To-Do-Liste schon wie erledigt stehenden und bis heute nie umgesetzten Punkte Pensionsreform, Finanzausgleichsreform, Verwaltungsreform, Heeresreform, Staatsreform, usw.
Derzeit wird die Einführung einer Obergrenze für Flüchtlinge diskutiert. Manche meinen, dass eine solche Obergrenze den eingegangenen völkerrechtlichen Verpflichtungen zuwider laufe. Die Abweisung von Flüchtlingen sei „mit den Menschenrechten“ nicht vereinbar. Folgerichtig würden jene, die eine Obergrenze fordern, zum Rechtsbruch aufrufen.
weiterlesenWas sich hierzulande seit Monaten rund um das Thema Asyl abspielt, ist für einen „Normalbürger“ nicht mehr verständlich. Da darf ein „Zaun“ nicht mehr Zaun genannt werden. Da ist der Staat nicht mehr in der Lage, seine Grenzen zu schützen, um zu wissen, wer sich auf seinem Staatsgebiet bewegt. Da werden Straftaten von Asylanten oder Personen mit „Migrationshintergrund“ bewusst heruntergespielt oder überhaupt verheimlicht. Und schon gar nicht darf man sagen, dass die Grenze der Belastbarkeit längst überschritten ist. weiterlesen
Silvester in Norditalien hat was. Keine Knallkörper, keine Böller, wenig Glasscherben, keine Silvestermeilenzwangsbeglückung, sondern ein zivilisiertes gemeinsames Feiern von schick angezogenen Italienern, die Sekt und Becher mitbringen und auf einem der großen Plätze feiern. So hatten wir es zweimal erlebt, diesmal war Brescia dran. Eine Stadt mit Geschichte – Römer, Langobarden, Venezianer, Österreicher prägten diese nunmehrige Unistadt in der Größe von Graz.
weiterlesenDas Land an der Südspitze Afrikas steuert mit Volldampf in den Bankrott. Die bösen Apartheid-Weißen sind jetzt aus fast allen relevanten Positionen verdrängt. Der Freiheitskämpfer Mandela ist tot. Überall hat dafür gigantische Korruption Einkehr gehalten. Da geht sich nur noch ein bescheidenes neues Flugzeug für Staatspräsident Jacob Zuma aus. weiterlesen
Nach den Übergriffen auf Frauen in Köln und vielen andern deutschsprachigen Städten wird in den linken Mainstreammedien vor allem über das Versagen der Polizei und über männliche Gewalt gegen Frauen im Allgemeinen diskutiert. Man hat es damit einmal mehr geschafft, geschickt vom Wesentlichen abzulenken und die Menschen in Sicherheit zu wiegen. Das klingt nur anfänglich paradox.
weiterlesenDieses Tagebuch muss oft Kritisches über die schlimmen Katastrophen in der nationalen und internationalen Politik vermerken. Es ist schade, dass darob die vielen unglaublich guten Nachrichten und Entwicklungen oft zu kurz kommen. Heute ist eine gute Gelegenheit, das nachzuholen.
Wir klagen zu Recht über den ständig steigenden Hang der politischen Klasse Österreichs, unser Leben ständig noch mehr zu reglementieren und einzuengen. Und sich dabei auch noch gut und wichtig vorzukommen. Aber bisweilen erkennt man: In manchen anderen Ländern geht’s noch viel ärger zu.
Die spanischen Wahlen haben der absolut regierenden Volkspartei einen argen Dämpfer versetzt. Sie ist aber mit 29 Prozent dennoch Nummer eins geblieben, vor den Sozialisten (22 Prozent), die ebenfalls viel verloren haben. Das Wahlergebnis hat drei Hauptursachen – von denen nur eine in Spanien zu finden ist. Für die Zukunft bedeutet es die massiv erhöhte Wahrscheinlichkeit, dass es bald wieder zu Neuwahlen kommen wird.
Die Slowenen haben mit großer Mehrheit die von der Politik geplante Schwulenehe abgelehnt. Mit ebenfalls großer Mehrheit, wenn auch nicht ganz so eindeutig, hat sich Irland hingegen im Mai für die Schwulenehe entschieden.
Bei Umfragen sind die Ungarn bei den Österreichern immer beliebter als ihre slawischen Nachbarn. Das ist irgendwie verwunderlich. Findet man doch im Wiener Telefonbuch viel mehr Namen tschechischen, slowakischen oder slowenischen als ungarischen Ursprungs.
Das ist für die politische Linke eine deprimierende Zeit. Nach einer ganzen Reihe anderer Länder haben auch die Wahlgänge in Frankreich und Venezuela den Absturz der Linken dramatisch bestätigt. Nach dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus in Osteuropa vor einem Vierteljahrhundert ist jetzt die nächste Etappe erfolgt: Nach der Reihe kollabieren jetzt die diversen Varianten des Sozialismus auch in westlichen Ländern. Und das hat eine ganz klare Ursache.
Gerd Bacher nannten sie den „Tiger“
Susanne Riess-Passer war die „Königskobra“
Tony Blair galt als „Bush’s poodl“
Angela Merkel ist „Obamas lapdog“
Und Werner Faymann wurde zu „Merkels Dackel“
Merkel-Motto:
„Wenn ich mit meinem Dackel
ins Grenzenlose wackel“