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Die Jämmerlichkeit der islamistischen Intellektuellen


Die Islamisten haben bestimmte Vorstellungen von Staat, Welt und Zivilisation. Um diese von ihnen hochgehaltenen Werte in ihrer Umgebung zu verwirklichen, pflegen sie einen eigenen Lebensstil. Jahrelang schrieben, debattierten und kämpften sie dafür, daß diese Vorstellung verwirklicht würde.

Aber nichts war so, wie sie es sich vorgestellt hatten. Denn die Realitäten des Lebens sind eben andere! In dieser Region glauben Millionen von Menschen etwas anderes, denken anders und leben anders. weiterlesen

Die Rolle der OECD im Durchsetzen von Interessen und Ideologien


Alles was OECD-Generalsekretär Gurria bei einem Besuch in Wien vor einigen Tagen vorgebracht hat, liest sich entnommen aus dem Programm der SPÖ, ihrer europäischen Sammelpartei SPE, der Club-Med-Fraktion der EU, der Gewerkschaften und NGOs: Mehr öffentliche Investitionen. Mehr Schulden, weniger Sparen. Zentrale Bündelung, am besten unter EU-Hoheit. Die Vorschläge sind „alter Wein in nicht mehr neuen Schläuchen“. Diese Forderungen sind Kern sozialistischer Politik. weiterlesen

(Merk)würdig gedenken


Im Kontext des 60. Jahrestages der Ungarnrevolution hat Paul Lendvai jüngst über einen „merkwürdigen Gedenktag“ in Budapest geschrieben. Er hat dabei die Art und Weise der Veranstaltungen sowie die Rede von Ministerpräsident Viktor Orbán reichlich kritisiert. Zugegeben: Man kann derzeit – schon wegen der zeitlichen Nähe – kaum auf die Ereignisse von 1956 zurückblicken, ohne sich auch mit deren aktuellen politischen Zusammenhängen beschäftigen zu müssen. Wir sollten aber eines klarstellen: Verzerrte, oberflächliche – eventuell politisch-ideologisch motivierte – Parallelen zwischen der damaligen Flucht der Ungarn und der jetzigen Migrationswelle sind völlig irreführend. weiterlesen



Was die Flüchtlingskonvention und die Menschenrechtskonvention wirklich sagen


Wann immer in der politischen Diskussion etwas am Asyl- oder Flüchtlingsrecht restriktiv geändert werden soll, ertönt der Hinweis auf die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) oder die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) wie auf ein Tabu, eine unantastbare Monstranz, die da herumgetragen wird. Vor vielen Monaten hat England die Europäische Menschenrechtskonvention außer Kraft gesetzt. Verräterischerweise ist darüber in der Presse fast nichts geschrieben und kommentiert worden. weiterlesen

Freihandelsskeptiker in der Offensive


Organisationen wie Attac wollen das Rad der Zeit zurückdrehen. Ihre Protagonisten sehnen sich in die Altsteinzeit zurück, in der Tauschhandel von Horde zu Horde unbekannt war und jede Kleingruppe von der Hand in den Mund lebte. Grenzüberschreitender Warenaustausch ist den Mitgliedern dieses seltsamen Vereins Teufelswerk und dient in deren krausen Phantasie allein der Bereicherung weniger Plutokraten. weiterlesen

Die wirkungslose "Notverordnung" bremst die Völkerwanderung nicht


Die Notverordnung – der sperrige amtlicheTitel lautet „Verordnung der Bundesregierung zur Feststellung der Gefährdung der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und des Schutzes der inneren Sicherheit“ – beruht auf § 36 Asylgesetz und ist sehr kurz. Sie besteht aus genau zwei Paragraphen, in Paragraph 1 stellt die Bundesregierung die Gefährdung der öffentlichen Ordnung und der inneren Sicherheit fest, Paragraph 2 regelt das Inkrafttreten mit dem Tag der Verlautbarung und begrenzt die Wirksamkeit mit 6 Monaten. Wie die Bundesregierung diese Gefährdung feststellt, wird in den Erläuterungen ausgeführt. weiterlesen



Ungarn errichtet neues Staatssekretariat für verfolgte Christen


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Damaskus: Tagsüber Krieg, abends Whiskey


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Von Genen und Wohlstand


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Islamische Republik Türkei - Erdogan zwischen Militarismus und islamischen Nationalismus


Bei einer mehrwöchigen Studienreise in die Türkei, in der ich zur Entwicklung des radikalen Islams und von Terrorrouten nach Europa forschte, wurden alle Befürchtungen in Bezug auf die Entwicklung in der Türkei bestätigt. Diese Entwicklungen betreffen jedoch nicht nur die Türkei. Ebenso wirken diese auf sehr gefährliche Weise auch auf die Zukunft Österreichs und Europas. weiterlesen

"Skandalöse" Burkini-Fotos: Die Sache stinkt gewaltig


Ein paar Fotos von einer Muslimin an einem Badestrand von Nizza sorgten tagelang für mächtiges Rauschen im Blätterwald. Sie zeigen angeblich, wie vier Polizisten die Frau dazu zwingen, sich auszuziehen. Der Grund: Das Burkini-Verbot in vielen französischen Gemeinden. Näher besehen stinkt die Sache gewaltig. Alles deutet auf eine geplante Provokation hin. Das legt vor allem ein Propaganda-Video nahe. Aber alles der Reihe nach. weiterlesen

Brexit as an Opportunity - all will be well!


The European Union: Its Development and Inner Constitution, its Power Agenda, its Crisis and our Opportunity for Change. weiterlesen

Erdogan und Österreich


Der Blick des Karikaturisten auf den neuen Sommerkonflikt. weiterlesen

Private Cities: Lasst tausend Hongkongs entstehen!


0,42 Prozent des Bruttonationaleinkommens gab die deutsche Regierung im vergangenen Jahr für Entwicklungshilfe aus. Das ist weniger als die 0,7 Prozent, die die Vereinten Nationen bereits 1970 als Zielgröße empfohlen haben. Aber dennoch sind die 12,5 Milliarden Euro der drittgrößte Wert weltweit. Die Regierung wird daher zufrieden sein.

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Putsch in der Türkei - gab es ein geheimes Drehbuch?


Es ist schon ein erstaunlicher Vorgang, wenn nach einem niedergeschlagenen Putschversuch in der Türkei bereits 24 Stunden später neben 2.500 verhafteten Soldaten (nachvollziehbar) auch 2.400 Richter aus ihren Ämtern geworfen werden. Präsident Recep Tayyip Erdo?an, der zweifellos die Unterstützung der Mehrheit seines Volkes inne hat, hat den Putschversuch als ein „Geschenk Gottes“ bezeichnet. Nun kann er endlich schalten und walten, wie er will. weiterlesen

Finnlands Geheimnis: Vielfalt statt Standardisierung


Ein gemeinsames Charakteristikum der fünf Gesamtschulstaaten im Norden Europas ist das extrem hohe kulturelle und sozioökonomische Niveau, das 15-Jährigen in ihrem Elternhaus geboten wird. Die Familie genießt in Finnland hohe Wertschätzung und ist der Gesellschaft auch in ökonomischer Hinsicht viel wert. Haushalte, in denen junge Menschen aufwachsen, partizipieren weit stärker am wirtschaftlichen Wohlstand des Landes, als dies in Österreich der Fall ist. weiterlesen

Gespenstisch


Während Erdogan-Anhänger nach dem wahrscheinlich inszenierten Putsch Soldaten in Istanbul lynchen, ziehen auch in Wien, Hamburg oder Berlin tausende Erdogan-Anhänger durch die Straßen. Gelyncht wird in Wien zwar niemand, aber der Gastgarten eines kurdischen Lokals wird demoliert. Die Polizei sieht bei dieser spontanen (Macht-)Demonstration tatenlos zu. Was könnte sie auch anderes tun? weiterlesen

Turko-Islamo-Faschismus


Die Ereignisse der letzten Stunden erwecken im Karikaturisten historische Assoziationen. weiterlesen

Spanien: Die manipulierte Geschichtsschreibung


Am Karmelitermarkt in 2. Wiener Gemeindebezirk gibt es ein Gedenkrelief für einen gewissen Alfred Ochshorn und einige kleinere Tafeln (im Format der sogenannten „Stolpersteine“) für andere Leute, die in Spanien „gegen den Faschismus kämpften“. Da sich der Beginn des Spanischen Bürgerkriegs, der 17. Juli 1936, bald zum achtzigsten Mal jährt, sei hier auf dessen heute im Bewußtsein der Öffentlichkeit so gut wie nicht präsenten Hauptaspekt verwiesen: die Aggression von Kommunisten und Anarchisten gegen Kirche und Katholiken und die Ermordung von etwa 7.000 katholischen Priester und Ordensleuten, darunter dreizehn Bischöfe. Diese Aggression begann lange vor 1936 und war der Anlaß zur Erhebung der Generäle. weiterlesen

Sonderbare Interpretation der internationalen Verpflichtungen durch Österreichs Staatsspitze


Die in der öffentlichen Diskussion über eine Wahlbeobachtung der dritten Runde der Präsidentschaftswahlen durch die OSZE getätigten Aussagen des Herrn Bundespräsidenten (ORF-Pressestunde 3.7.2016: „OSZE-Beobachter einzuladen, […] von unserer Seite nicht notwendig“), des Herrn Bundeskanzlers (ORF-Sendung „Im Zentrum“ 3.7.2016: „…Wahlbeobachtungen sind Instrument für Wahlen in instabilen Demokratien […] Einreihung in Staaten wie Kasachstan, Kirgistan, Weißrussland“) oder von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ORF-Sendung Hohes Haus 3.7.2016 „Österreich kein Kandidat für OSZE-Beobachter“) lösen Erstaunen aus. Denn offensichtlich herrscht bei den Spitzenvertretern unseres Staates Unklarheit über die von Österreich eingegangenen internationalen Verpflichtungen. weiterlesen

Ignorierte nationale Minderheiten - Crux der EU


Seit sich Engländer und Waliser wider Schotten und Nordiren mehrheitlich für die Verabschiedung des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union entschieden, sind quer über den Kontinent Gründe und Folgen geradezu auf inflationäre Weise erörtert worden. Auffällig ist, dass dabei ein Thema gänzlich außer Acht geriet, nämlich Lage, Dasein und Bedürfnisse einer Gruppe von Minderheiten. Dies korreliert mit dem Stellenwert, den diese in EUropa einnehmen. weiterlesen

Kurz, Franziskus und die Bibel


Wenn die Empörung groß ist, fehlen oft die Sachargumente. Wenn dem Außenminister „Zynismus“ und „Menschenverachtung“ vorgeworfen werden, kann man mit ziemlicher Sicherheit davon ausgehen, dass er ins Schwarze getroffen hat. So verhielt es sich auch jüngst mit seinem Vorschlag, Zuwanderer auf Inseln zu sammeln und nach Nordafrika zurückzuschicken. weiterlesen

Kluge Schweizer


Das von kundigen Beobachtern erwartete Abstimmungsergebnis ist eingetreten: Die Initiative zur Einführung eines „Bedingungslosen Grundeinkommens“ wurde von den Eidgenossen mit überwältigender Mehrheit verworfen. Vier von fünf Schweizern halten nichts davon. weiterlesen

Urlaub im Führerstaat


Den Alltag in einem autoritären Führerstaat habe ich mir ganz anders vorgestellt: Verängstigte, eingeschüchterte Bürger, an jeder Ecke Sicherheitskräfte, prügelnde Polizisten, Propagandaplakate, auf den Plätzen Statuten und Büsten des großen Führers, regimetreue Schlägertrupps etc. Nichts davon in vier Tagen Budapest. weiterlesen

Wie Merkels Rhetorik die eigene Prinzipienlosigkeit kaschiert


Deutschlands Politik ist richtungslos. Angela Merkels gebetsmühlenartiges Beschwören europäischer Werte verschleiert haarsträubende Widersprüche und täuscht gleichzeitig Prinzipienfestigkeit vor. Standpunktlosigkeit charakterisiert Merkels Politik in Wahrheit schon seit langem. Doch erst jetzt, angesichts einer von ihr maßgeblich mitverursachten Welle illegaler Zuwanderung, beginnen viele die existenziellen Folgen ihrer Konzeptlosigkeit zu spüren. Jüngstes Beispiel: Österreichs geplante Grenzkontrollen am Brenner. Was das offizielle Deutschland davon hält, weiß zurzeit so recht keiner mehr. weiterlesen

TTIP "Insiderpapiere" - eine inszenierte Erregung


Die Veröffentlichung einiger vertraulicher Unterlagen zum Handelsabkommen TTIP durch Greenpeace kommt sowohl der Obama-Administration als auch der EU-Kommission ungelegen. Hatten doch beide gehofft, die Chose hinter gut schallisolierten Polstertüren in trockene Tücher bringen und die staunenden Bürger hernach vor vollendete Tatsachen stellen zu können. An eine Befragung der Bürger war in Sachen TTIP schließlich nie gedacht – ja selbst die nationalen Parlamente Europas sollen dazu gar nicht erst gehört werden. Wir haben es hier mit der ganzen Pracht von Arroganz der Macht zweier zentralistisch organisierter Imperien zu tun. weiterlesen

Donald und Ronald


Sie haben geschimpft und gedroht. Sie haben sich ständig politisch korrekt über ihn empört und jede seiner Äußerungen dreimal durch den Fleischwolf gedreht: Und dennoch ist Donald Trump jetzt endgültig republikanischer Präsidentschaftskandidat. Er steht sogar schon vor der Entscheidung bei den Demokraten definitiv fest, wo es noch immer ein erbittertes Rennen gibt, obwohl alle „Experten“ einen Durchmarsch von Hillary Clinton prophezeit hatten.

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Alternative mit Makeln und doch das kleinste Übel


Ein erster Entwurf des künftigen Programms der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) wurde in der vergangenen Woche veröffentlicht. Von den Mainstream-Medien wurde dieser – erwartungsgemäß – negativ bewertet, tatsächlich muss man jedoch feststellen, dass aus liberal-konservativer Sicht weit mehr auf der „Haben-Seite“ zu verbuchen ist, als sich Kritikwürdiges findet.

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Das Helfen um des Helfens willen


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Versammlungsfreiheit von New Orleans bis Wien


Kürzlich habe ich es mir nicht nehmen lassen eine Wahlveranstaltung von Donald J. Trump zu besuchen. Eine „Rally“ des verhaltensauffälligen Baulöwen in meiner derzeitigen Studienstadt New Orleans gewährte mir die perfekte Gelegenheit hierfür. Die Rede des Milliardärs selbst bot wenig Neues, dafür war etwas ganz anderes umso bemerkenswerter.

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