Die Hunderttausenden bisher erschienenen Kommentare sind zum unverzichtbaren Teil des Tagebuchs geworden. Um den Autoren einen kleinen Dank für diesen wesentlichen Beitrag abzustatten, werden nicht nur die jeweils meist-belobigten Kommentare zu jedem Blog, sondern auch jeden Monat die drei erfolgreichsten Kommentatoren ausgezeichnet. Dadurch sollen alle Autoren zu einem Wetteifern in der Qualität ihrer Texte ermutigt werden. Das Ranking erfolgt nach der Zahl der im Laufe eines Monats von anderen Abonnenten vergebenen Dreifach-Sterne. Als zusätzliches Dankeschön werden dem Monatssieger jeweils drei Monate Partnerschaft gutgeschrieben. Zusätzlich wird jetzt immer auch der bestbewertete Blog-Eintrag eines Nicht-Partners hervorgehoben.
Höchst erfreulich, dass das einzige angebliche Bollwerk gegen Rechts - die Grünen, von den Wählern regelrecht zebröselt wurden.
Ebenso erfreulich, dass die Linke als Nachfolgerin der SED-DDR-Kommunisten auch in ihren Stammländern sich auf dem Weg der österreichischen Kommunisten befinden. Nur dauert's halt im deutschen Osten noch etwas länger.
Gratulation an Dr. Unterberger!
Dieser Tagebuchkommentar erschien gerade in voller Länge in der Online KRONE:
http://www.krone.at/oesterreich/andreas-unterberger-das-grazer-luegenkonstrukt-gastkommentar-story-530632
Dazu einer von vielen User-Kommentaren:
"Mit Abstand das Beste, was ich seit langem in der Krone lesen durfte. BRAVO!"
Dem kann ich mich nur anschließen.
Jetzt bekommen sie es mit der Angst zu tun ...
ORF-Online (das angeblich einen FPÖ-nahen Chef hat!) berichtet gleich doppelt:
"Haselsteiner-Kampagne warnt wegen Öxit vor Hofer
Hofburg-Wahl: Haselsteiner startet Kampagne gegen Hofer"
„Kommt Hofer. Kommt Öxit. Kommt Pleitewelle“
Und ich dachte, die Angstmacher sind nur im rechten Lager.
Geht's der Strabag vielleicht gar schlecht, dass Chef Haselsteiner sich schon solche Sorgen macht?
Dazu passt, was Kurt Tucholsky geschrieben hat:
"Sehn wir euch an, packt uns ein tiefes Graun - Wir haben zu euch Richtern kein Vertraun."
wenn wir es nicht schaffen, eine Wahl ordentlich in Gang zu bringen, dann bin ich sofort für die Wiedereinführung der Monarchie.
Das hinausgeworfene Geld für Wahlwiederholungen gönne ich gerne einem Monarchen in der Hofburg.
PS: Liebe GrünInnen: Wien braucht umgehend eine 'Wahlbeauftragte' aus Ihren Reihen.
Wie recht ich doch habe!
Man braucht nur die Kommentare zum PRESSE-Bericht lesen!
http://diepresse.com/home/politik/bpwahl/5092609/Wahlanfechtung-kann-man-nicht-in-einer-Woche-vorbereiten?_vl_backlink=/home/index.do
Jetzt hat Dr. Schnizer sich selbst und den ganzen VfGH dorthin gebracht, wo er garantiert nicht sein darf: zur Bassena im Substandardhaus ...
Besonders gefällt mir dieser Userkommentar, dem ich mich voll anschließe:
"In einem Bezirksgericht kann der nicht arbeiten, der braucht immer einen Senat, der seine wirren Ideen korrigiert."
Vorbei am Außenminister und den zuständigen Botschaftern ...
Aber offensichtlich nicht vorbei am CARITAS Ges.m.b.H. Direktor Dr. Landau.
In den internationalen Nachrichtensendern, z.B. Euronews, stellte sich Landau natürlich gleich ins Bild und verkündete, dass es keine Flüchtlingskrise gebe, sondern nur eine Solidaritätkrise.
Ja ja, es lebe hoch, die Internationale Solidarität!
PS: wenn es der Komiker Düringer schafft, dann sollte es doch auch für Landau bei derart großer Solidarität der Gutmenschen ein leichtes sein, endlich auch bei einer NR-Wahl anzutreten und sich öffentlich und demokratisch zählen zu lassen.
Nicht nur in den Wiener Linien werden wir Österreicher zur Minderheit.
Wer's nicht glaubt, ist herzlichst zu einem Rundgang in Wiener Spitalsambulanzen eingeladen.
Auch in den Gefängnissen ist für österreichische Täter kaum mehr ein Bett frei.
Frage: wann wurde eine österr. Polizistin zuletzt von einem Österreicher zwecks geplanter Vergewaltigung überfallen?
"Die Salzburger Polizei hat einen Asylwerber aus Somalia verhaftet, der Ende Juli in Liefering versucht haben soll, eine Polizistin zu vergewaltigen. Die Frau war damals privat unterwegs und wehrte sich heftig."
was es in Wien so alles gibt ...
aus dem Lebenslauf der neuen Leopoldinenstädter Bezirksvorsteherin erfährt man z.B., dass es in Wien folgende Institutionen, Vereine etc. gibt:
Theodor Kramer Gesellschaft
Verlag für Gesellschaftskritik
Dachverband für sozialökonomische Einrichtungen
ARGE Randkunst
Kulturkreis Mexikoplatz
Steuerungsteam für Gendermainstreaming
Alle diese charakterisieren den beruflichen Werdegang der Frau Lichtenegger.
Tagtäglich erleiden wir Schaden ...
"In der Justizanstalt Graz-Jakomini ist es am Donnerstag zu einem Brand in einer Zelle gekommen. Laut einem Bericht der "Kronen Zeitung" schmuggelte ein 17-jähriger Afghane ein Feuerzeug hinein und zündete die Matratze an. "
Aber der Bundeskanzler sieht keinen Notstand weit und breit ...
Ew. Schwester Katharina,
Wissen Sie, wie viele der in unseren r.k. Pfarren untergebrachten oder betreuten Flüchtlingsfamilien (zumeist Syrer) Christen sind?
Mein Eindruck ist, dass es sich überwiegend um Muslime handelt.
1) Dazu ein Hinweis:
der mutmassliche Täter/Kranke stammt mutmasslich aus BIHAC.
Die Region um Bihac ist seit langem als Kerngebiet der Rekrutierung islamistischer Terrorkämpfer bekannt. ("Im Nordwesten Bosniens hätten sich im Kanton Biha? die Wahhabisten zwischen Velika Kladusa und Bu in zahlreichen Gruppen organisiert, behauptet die Mailänder Zeitung CORRIERE." - http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/europa/peter-orzechowski/experten-der-is-trainiert-in-bosnien-fuer-den-angriff-auf-europa.html )
2) Zurecht erinnert A.U. an den Fall Priklopil-Kampusch. Unsere Justiz scheint tatsächlich vom Grundsatz geleitet zu sein 'Es kann nicht sein, was nicht sein darf!'.
Auch zur Zeit des Kalten Krieges zwischen Ost und West wurden so manche Zwischenfälle (Spionage, militärische Provokationen) nicht weiter verfolgt und unter die Decke gekehrt, weil man keine gefährliche Eskalation wollte.
Und ein muslimischer Terrorist in Graz passt halt so gar nicht ins gutmenschliche Integrationskonzept ...
Tante Angela lässt ihre Landsleute SCHAFFEN:
Fast eine Million (1,000.000) Flüchtlinge werden derzeit in Deutschland mit deutschen Steuergeldern erhalten.
Rund 43 Millionen Personen sind in Deutschland erwerbstätig.
Das heißt, dass 43 arbeitende Menschen in Deutschland einen Flüchtling erhalten müssen.
Ist es da ein Wunder, dass immer mehr Deutsche sich dazu bekennen, es nicht mehr SCHAFFEN zu wollen?!
Eine Welt stürzte gestern zusammen!
Die heile Welt der Gerichtspsychiater ...
Wer es nicht gesehen hat, möge sich unbedingt in der ORF-Videothek das Gespräch mit Dr. Müller in der ZIB2 ansehen.
Unerhört, da setzen sich völlig ahnungslose Laien (Geschworne) über die wissenschaftlich fundierte Erkenntnis zweier Psychiater ganz einfach hinweg!
Folgen der Beurteilung einer Frau, die gar nicht vom Fach ist.
Aber diese Frau hat etwas herausgearbeitet, was ganz entscheidend war:
dass nämlich ein Schizophrener, der nicht Herr seiner Sinne und seines Handelns ist, sicherlich eines NICHT tut: sein Auto im Zuge der Amokfahrt bei einer roten Ampel anzuhalten!
1) das wichtigste zuerst! Herr Dr. Schnizer leistete sich einen beispiellosen Schnitzer!
Mit diesem TV-Auftritt begab er sich in die öffentliche Quatscharena und er muss jetzt akzeptieren, dass seine Aussagen und sein Verhalten als Höchstrichter öffentlich kommeniert werden - vom Dr. Unterberger über zahlreiche Medienkommentare bis hin zum Stammtisch in einer Studentenbude. Es wäre höchst angebracht, dass sich nicht nur der VfGH-Präsident, sondern auch alle anderen Kolleginnen und Kollegen von Herrn Schnizer klar und deutlich öffentlich distanzieren.
2) zu seinem Vorhalt, die FPÖ hätte die Anfechtung schon 'vorbereitet' gehabt ist zu sagen, dass auch ein solches keineswegs zu beanstanden wäre.
Wenn Missstände bereits am Wahlabend bekannt sind, oder sogar schon lange vor dem Wahltag (wie z.B. nicht pickende Wahlkuverts) ist es absolut legitim, eine Anfechtung schon vor Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses vorzubereiten.
3) sehe ich eine starke Parallelität zwischen den Wahlen in den USA und unserer Wahl am 4. Dezember.
In beiden Ländern ist die Bevölkerung gespalten und in beiden Ländern werden wohl die meisten Wähler einen Kandidaten (eine Kandidatin) wählen, um den anderen zu verhindern. Besonders deutlich ist das ja in Österreich, wo die vereinte LinksRotGrünfront schon längst die Devise ausgegeben hat, dass Hofer mit allen Mitteln verhindert werden muss.
OT - Breaking News:
Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, hat zum weltweiten Auftreten gegen rechtspopulistische Politiker aufgerufen. Seine Rede, in der er auch den FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert HOFER erwähnt, richte er an den niederländischen Politiker Geert Wilders und alle Populisten, Demagogen und politische Fantasten, so Hussein gestern Abend in Den Haag.
Bei den Rechtspopulisten handle es sich um „Demagogen und politische Fantasten“, die ihrem Zielpublikum eine Vision verkauften, „die für andere Menschen schreckliche Konsequenzen“ habe, sagte Hussein. Er sehe die Gefahr, „dass sich die Atmosphäre mit Gewalt auflädt“, warnte der UNO-Diplomat.
http://orf.at/#/stories/2356911/
Da wird sich Haselsteiner mit seiner Angstmache freuen ...
Außerdem war es bisher nicht üblich, dass sich UNO-Funktonäre explicit in die Parteipolitik ihrer UN-Mitgliedsstaaten einmischen.
als die Kuverts noch in den Gefängnissen von den 'Sacklpickern' gemacht wurden, da war alles in Ordnung.
1) zum TTIP:
Ein Grundsatz der US-Außenpolitik lautet, dass Staaten keine Freunde, sondern nur Interessen haben. Dies zur transatlantischen 'Freundschaft' und zu den TTIP-Verhandlungen.
2) zu Othmar Karas:
In seiner gekränkten Eitelkeit, von der ÖVP nicht zum Bundespräsidentenkandidaten gekürt worden zu sein, probiert er es halt mit einer neuen, anderen Anbiederung. Vielleicht macht er sich Hoffnung, unter einem BP VdB irgendein Amterl zu bekommen.
3) Mit Erstaunen vernehme ich, dass der ORF-Online-Chef den Blauen zugehörig ist. Erstaunt deshalb, weil sich in den ORF-Online-Berichten und Texten geradezu unübersehbar eine linkslastige Schreiberzunft breit macht.
zwei Fragen an die beiden Kinder-Frauen-Stadträttinnen:
1) wie viele der innerhalb der letzten Monate in Österreich zahlreich verschwundenen mj. Flüchtlingskinder fehlen in Wien?
2) wann gibt es nach der Aufdeckung der tausenden Missbrauchsskandale im städtischen Kinderheim Wilheminenberg endlich ein Strafverfahren? Wann werden endlich die belastenden Akten im Rathaus gefunden?
Warum werden die 'copy and paste' Zeitungen, die unkontrolliert und unkorrigiert die APA-Waschzetterln abdrucken, überhaupt subventioniert?
Ein - ohnedies schon vorhandener - billigerer Tarif für den Postversand ist vollkommen ausreichend.
Ich verlange ja auch nicht, dass die Gehälter meines Friseurs gefördert werden, nur damit ich ein ausreichendes Angebot an Schnittvielfalt habe.
Oder die Filiale des Großbäckers, damit ich mich in der Vielfalt der Kornspitze wohlfühlen kann.
Kohls Mädchen aus dem Osten?
Oder doch eher Honeckers Mädchen?
siehe dazu die Parlamentarische Anfrage des Abg. Lugar (Team Stronach) an BK Kern vom 18.8.2016:
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_10076/imfname_554909.pdf
"Stehen Sie als österreichischer Bundeskanzler in offiziellem Kontakt zur "Open
Society Foundations"?
"Ist Ihnen bekannt, ob die "Open Society Foundations" politische Aktivitäten auch in Österreich finanziert?"
Der Titel der den Publizistik-Magister gebracht habenden Diplomarbeit Kerns:
"Media Monitoring: die innenpolitische Berichterstattung der österreichischen Tages- und Wochenzeitungen 1993"
Na ja ....
Das schaut nach einer Arbeit beim Observerdienst aus - halt auf 'wissenschaftlichem Niveau'.
Gibt es keine Möglichkeit, EU-Kommissare abzuberufen?
Hat das EU-Parlament da keine Position?
Was sagt der EVP-Mann Karas? Solidarisiert er sich mit dem Herrn A....?
BP-Wahl ert im November?
Die GrünInnen werden mit allen Tricks zuu verhindern versuchen, dass diese Wahl erst nach einem durchaus möglichen Sieg Trumps im November stattfindet.
Das wäre ein deutlicher Katalysator für die Wahl Hofers.
Unser Obmann in der Sektion XXV in Favoriten hat uns gesagt, heuer wird das Wiener Gratisbuch, das uns der Genosse Michel jedes Jahr schenkt, der 1.500 Seiten lange Text von dem CETA. Und, hat er gesagt, es ist wichtig, dass wir das genau lesen, weil wir dürfen dann abstimmen, ob uns dieses Buch gefällt oder nicht.
Na das ist ein Hammer - 1.500 Seiten!
Genau das!
Danke, Dr. Vetter!
Richter und Verfassungsexpert Dr. Schnizer, jetzt mehr bekannt als Wähler eines 'unabhängigen' Präsidentschaftskandidaten, hat gegenüber anderen Verfassungsrechtlern einen besonderen Trumpf in seinen Karten: ist er doch mit einer einflussreichen SPÖ-Politikerin liiert.
Schwerstens enttäuscht bin ich von der Schockstarre bis hin zur Erlahmung des VfGH Präsidenten Dr.Holzinger. Ich hoffe für ihn, dass er nicht unendlichem Druck seitens der SPÖ ausgesetzt ist.
Hatte ich bisher unsere obersten Richter stets mit Respekt betrachtet, so sehe ich nun primär teure Roben tragende Figuren.
Dr. Unterberger in der KRONE ...
wie in einem Nestroy-Stück. Kaum ist er da - ist er schon wieder weg ...
Ich vermute, dass da nicht ein Anruf irgendeines Unterläuflings gereicht hat.
Ich vermute eher, dass da von weiter oben ein Ersuchen mit entsprechendem Hintergrundton erfolgt war.
Aber schimpfen wir nur weiter auf den Putin und den Erdogan ...
Was wurde aus dem lebensgefährdenden Steinwurf von einem Hausdach im 15. Bezirk gegen den Kopf eines Identitären?
Da gibt es Fahndungsfotos, Zeugenaufrufe ...
und weiter?
NICHTS ...
Unsere Kindeskinder werden vielleicht einmal stolz erzählen, dass ihre Groß- und Urgroßeltern beim Untergang dabei waren.
Ist doch auch etwas.
Wie viele Menschen haben schon einen Untergang einer ganzen Gesellschaft live erlebt?
Das erste Opfer des Kriegs ist die Wahrheit.
Sind auch wir schon im Krieg?
Die FPÖ sollte sich sehr rasch von allen Verschwörungstheorien verabschieden. Das ist aufgelegter Humbug.
Sie sollte hingegen sich Herrn Lugar (Team Stronach) anschließen, dass es eindeutig gegen das Erkenntnis des VfGH ist, die neue Wahl mit einem neuen Wählerverzeichnis, d.h. einem neuen Wahlvolk durchzuführen.
Damit ist diese Wahl keine Wahlwiederholung, sondern eine NEUE Wahl.
Und eine neue Wahl verlangt neue Stichtage, neue Unterstützungserklärungen und die Möglichkeit auch neuer (bzw. alter) zusätzlicher Kandidaten.
Da ändert auch eine - bei uns bereits übliche - Verfassungsbestimmung für das neue Wählerverzeichnis nichts.
Im Gegenteil, es wird deutlich signalisiert, dass sich unser Parlament über ein VfGH-Erkenntnis locker hinwegsetzt. Unseren Politikern ist der Spruch des Höchstgerichtes wurscht ...
Die ungültigen Stimmen bei der annullierten Stichwahl:
"Die Anzahl der nicht berücksichtigten Wahlkarten (Briefwahlstimmen) betrug 46.800 Stimmen. (Qu.: Die Presse vom 2.6.2016) Wenn beispielsweise die Unterschrift auf der Wahlkarte fehlt, dann wird die zwar rechtzeitig eingelangte Briefwahlstimme trotzdem nicht gezählt, weder bei den gültigen, noch bei den ungültigen Stimmen. Dies war bei 37.065 Wahlkarten der Fall. Weiters werden Briefwahlstimmen nicht mitgezählt, zu früh (2998 Wahlkarten) oder zu spät (65 Wahlkarten) bei den Wahlbehörden einlangten. In 3423 Fällen kam die WAHLKARTE OHNE DAS KUVERT, in das der Stimmzettel gehörte, an und wurden daher im Ergebnis nicht berücksichtigt. 1082 Wahlberechtigte verwendeten ein FALSCHES KUVERT und wurden daher im Ergebnis nicht berücksichtigt."
Wäre doch interessant, ob auch bei dieser Wahl schon defekte Kuverts die Ursache für ungültige, bzw. nichtige Stimmen waren??
Die Uraltmasche der Linksgrünen: Wir sind das Opfer!
die böse Polizei vertrieb Hausbesetzer, wehrte sich gegen den Schwarzen Block ...
Und jetzt haben ganz Böse den pumperlgesunden Seniorenprofessor krank machen wollen!
Und seine Kindheit als armes Flüchtlingskind kaufen sie ihm auch nicht ab!
Und, dass er als Wiener Universitäts (oder Wissenschafts-) beauftragter Tag und Nacht für die Lehrenden und Studierenden gearbeitet hat, wollen sie ihm auch nicht glauben!
Da muss er einem schon leid tun, das arme Opfer Van der Bellen.
Gegen die Menschlichkeit ist die Polizei machtlos.
Drei Volksschulkinder sind in den ORF-Nachrichten traurig, dass zwei Asylkinder abgeschoben werden sollen, dazu noch ein empörter Gemeindebürgermeister - und schon sind die Fremdenpolizeigesetze ausgehebelt ...
Grazer Amokfahrt - Fortsetzung der Seriengeschichte in Wien:
"Der gebürtige Wiener mit türkischen Wurzeln ..."
Wäre da nicht besser: der in Wien geborene Türke? (nur so eine Frage)
"Im Wagen hatte der junge Mann einen Koran. Die Polizei schließt ein religiöses Tatmotiv nicht aus ..."
Schon ein Fortschritt! In Graz wurde so etwas ja sofort ausgeschlossen.
"Dabei attackierte der Bruder des Verdächtigen die Beamten. „Er hat mit der Faust gegen den Unterarm eines Polizisten geschlagen“, Dieser Mann wurde vorübergehend festgenommen und dann auf freiem Fuß wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt angezeigt."
Gibt es da wirklich keinen Grund für die Verhängung der U-Haft (Fluchtgefahr, Verabredung ...)??
"Der junge Mann hat allerdings erst vor wenigen Wochen seinen Arbeitsplatz verloren."
Oh, oh, oh ... da wirds mutmasslich auch eine traumatisch bedingte psychische Störung geben ...
http://wien.orf.at/news/stories/2800445/
PS: ich schließe mich der Meinung eines Internetkommentars an, dass die Wiener Quellenstraße nicht besonders geeignet ist für einen Terrorakt gegen Ungläubige.
Vielleichts wird's ein Versuch mit untauglichen Mitteln.
Eine schlechte Arbeitsbeschreibung lautet für alle künftigen Chefs klar verständlich:
"Sie war immer bemüht, eine gute Leistung zu erbringen"
Der Papst hat in allen europäischen Staaten einen persönlichen Vertreter, den als Nuntius bezeichneten Botschafter ddes Vatikans.
Was mag Exzellenz Zurbriggen dem Hl. Vater über den österreichischen Kardinal berichten?
Wie wichtig wäre eine Botschafterkonferenz, eine Einberufung aller in Europa tätigen Nuntien, um dem Papst persönlich über die Gefährdung des Christlichen Abendlands durch die Islamisierung und das Überhandnehmen einer muslimischen Bevölkerung!
Zu Kardinal Schönborn halte ich mich daran fest, dass ich auf Jesus Christus, und nicht auf Christoph getauft wurde.
Wehsely gegen den sozialistischen Ärztevertreter ist wie Simmerung gegen Kapfenberg.
Aber mit einem großen Unterschied. Bei Simmering gegen Kapfenberg hatte der Zuschauer sein Vergnügen.
Beim Ärztestreit fehlt jeglicher Unterhaltungswert.
Nachtigall, ick hör dir trapsen ...?
ORF Innenpolitikchef stellte heute in der ZIB vorgezogene NR-Neuwahlen im kommenden März 2017 in den Raum.
Will Kern die ÖVP so weit provozieren, dass sie nicht mehr weiter mitmachen kann und die Koalition beendet? In der Hoffnung, dass der verliert, der zuerst sagt "Jetzt reicht's!"?
Und dann den Weg frei haben für eine Rot-Blaue Regierung?
Türkei verbietet österreichischen Wissenschaften in Ephesos weiter zu arbeiten.
Man soll das sicherlich nicht aufschaukeln.
Aber im Vergleich dazu? wie viele Türken dürfen denn in Österreich arbeiten?
Wie viele Türken dürfen denn bei uns Gelder bekommen - ohne zu arbeiten?
Kann jemand Herrn Erdogan die Zahlen mitteilen?
Die grünen Plakate für den 'unabhängigen' Kandidaten sind eigentlich wurscht.
Der linksrotgrünen Einheitsfront geht es doch nur darum, den Hofer zu verhindern.
Man braucht sichnur umzuhören in den Bobo-Circles und alternativen Bio-Radlfahrern.
Die haben echt ANGST vor einem BP Hofer bis hin zu gemeinsamen Plänen zur Auswanderung.
Auf Nachfragen kann zwar niemals auch nur ein konkreter angstmachender Grund gegeben werden, aber es scheint, als wären alle Psychiater gegen diese Paranoia-Epidemie rat- und machtlos.
ungern mache ich hier für den STANDARD Reklame, aber der Beitrag über den Hingtergrund Dr. Schnizers ist interessant:
http://derstandard.at/2000045090765/Johannes-Schnizer-Ein-echter-Linker-mit-katholischen-Wurzeln
Man erfährt hier z.B.:
"Heute lebt er dort nach einer Scheidung ohne leibliche Kinder mit der SPÖ-Abgeordneten Andrea Kuntzl."
"fand das weltanschauliche Fundament dafür weit links im politischen Spektrum"
"Jetzt hat sich der Richter mit roten Wurzeln weit aus dem Fenster gelehnt,"
"Er allein weiß, ob das nun rationales Kalkül oder emotionaler Ausritt war."
Nach dem Falter-Interview war der ORF-Auftritt sicherlich kein emotionaler Ausritt ...
zu Überlegungen und Fragen hier im Blog:
Verfassungsgerichtshofgesetz
§ 10. (1) Ein Mitglied oder Ersatzmitglied ist durch Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes vom Amt zu entheben:
c) wenn sich das Mitglied (Ersatzmitglied) durch sein Verhalten im Amt oder außerhalb des Amtes der Achtung und des Vertrauens, die sein Amt erfordert, unwürdig gezeigt oder die Verpflichtung zur Amtsverschwiegenheit gröblich verletzt hat, ..."
Ich frage mich, inwieweit durch die Interviews Herr Dr. Schnizer sich für das Vertrauen in den VfGH unwürdig gezeigt hat.
Und das sollten sich mMn. auch die übrigen Mitglieder des VfGH fragen - auch wenn der Herr Präsident sofort Rückendeckung gewährt.
Dazu der Hinweis auf einen Artikel im STANDARD:
http://derstandard.at/3355782/Ein-Fussball-im-Bundesadler-schadet-der-Republik
Damals ging es um einen Fussball in der Staatsfahne anlässlich der EURO 2008.
Frage: wäre es strafbar, statt dem Bundesadler nur drei Bananen in ein rot-weiß-rotes Feld zu platzieren?
In der Online KRONE findet man beim Aufmacher über den Grazer Prozess am Ende den Hinweis unter "Das könnte Sie auch interessieren" einen link zu "Andreas Unterberger: "Andreas Unterberger Das Grazer Lügenkon... Absolut unerträglich, wie rund um den Grazer Amokfahrer geschwiegen, manipuliert, gelogen..." (sogar mit Bild).
Beim Anklicken kommt dann der prompt "Seite nicht gefunden!"
.....
Passt irgendwie zum Bosnier ...
"EU prüft Bosniens Beitrittsantrag
Außenminister beschlossen Aufforderung an EU-Kommission."
Wäre ich der Verteidiger, würde ich alles tun, um meinen Mandaten als normalen Straftäter hinter Gitter zu bekommen - und nicht in eine Psychoanstalt.
Google 'Bilder' unter Justizanstalt Leoben, bzw. 'JVA Leoben'.
Ein Paradies auf Erden, halt ohne 72 Jungfrauen ...
Danke an Franz-Josef, der auf George Soros hinweist.
Dr. Unterberger wies am 28.8.2016 auf den link zur Jerusalem Post hin:
http://www.jpost.com/Opinion/Our-World-Soross-campaign-of-global-chaos-464770?utm_source=copy+of+newsletter+23-08-2016&utm_campaign=newsletter_23_8
Dort konnte man lesen:
"Soros’s massive funding of far-left groups in the US and throughout the world has been documented for more than a decade."
"They all work to weaken the ability of national and local authorities in Western democracies to uphold the laws and values of their nations and communities."
"their goal is to subvert Western democracies and make it impossible for governments to maintain order or for societies to retain their unique identities and values."
"From the US to Europe to Israel, Soros has implemented a worldwide push to use immigration to undermine the national identity and demographic composition of Western democracies. The leaked emails show that his groups have interfered in European elections to get politicians elected who support open border policies for immigrants from the Arab world and to financially and otherwise support journalists who report sympathetically on immigrants."
Wie gesagt, das behauptet nicht Herr Kickl oder Herr Vilimsky - das schrieb die JERUSALEM POST!
Ob die Jerusalem Post in unserer IKG aufliegt?
Am 18.8. richtete Abg. LUGAR eine Anfrage an den BK Kern:
darunter: "Ist Ihnen bekannt, ob die „Open Society Foundations“ politische Aktivitäten auch in Österreich finanziert?"
https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_10076/fnameorig_554926.html
Kuvert hin, Kuvert her - die Bevölkerung beschäftigt eine wichtige Frage, da wir am 31.12.2016 noch keinen angelobten Bundespräsidenten haben.
Wer hält jetzt die Neujahrsansprache?
Manche meinen, Dr. Fischer soll seine Ansprache vom Vorjahr wiederholen, wobei es auch genügen würde, die Aufzeichnung nochmals abzuspielen.
ORF-Chef Wrabetz bringt sich schon selbst in Stellung: da es sich um eine FERNSEHansprache handelt, komme nur er für diesen Auftritt, der sich ja an die FERNSEHER wendet, in Betracht.
Alternativ bietet er Frau Turnher mit einem Runden Tisch an, bei dem alle Parteienvertreter gemeinsam Blei gießen.
Bei den Grüninnen regt sich bereits Widerstand gegen solche Pläne.
Sie verlangen umgehend eine basisdemokratische Volksbefragung mit Möglichkeit einer Kuvertwahl.
Her mit einem Verfassungsgesetz!
Art. 1 "Wer zwei Perioden als Bundespräsident absolviert hat und dessen Name mit 'F' anfängt, der kann durch bloße Erklärung eine dritte Periode in der Hofburg verbringen."
Art.2 "Wird diese Erklärung nicht freiwillig abgegeben, muss dies an seiner Stelle das Terzett des Nationalratspräsidiums tun unter Stimmführung des Soprans"
(Dazu bedarf es keiner Wahl und auch keiner Kuverts.)
Das Problem ist auch parteipolitisch relevant.
Aus dem bürgerlichen findet sich heute kaum wer, der für ein paar Tausend Euros seinen Beruf oder sein Unternehmen vernachlässigen will.
Hingegen sind - verständlicherweise - die Bezüge eines Wiener Gemeinderats oder eines Nationalrats für Leute im linken Spektrum nach wie vor attraktiv.
Thilo Sarrazin schrieb kürzlich:
"Gäbe es eine olympische Disziplin für „Kopf in Sand stecken“, so hätten die Deutschen gute Chancen auf die Weltmeisterschaft."
Da muss ich leider Herrn Sarrazin korrigieren. Mit unserer Regierung als Trainer und Vorturner wäre wohl Österreich noch chanceneicher.
MMn. spüren aber gerade die 'Oberschichten' die Multikultiveränderungen besonders stark.
Nämlich dann, wenn sie aus ihrem Wiener Nobelbezirk gelegentlich hinaus müssen, hinein in das andere Wien. Und dabei durch einst völlig normale Straßenzüge und Gegenden müssen, die man heute nur noch mit dem Bild herabgekommener amerikanischer inner cities vergleichen kann.
Wenn sie ein Wien sehen mit einer Bevölkerung in orientalischen Gewändern, und ein Wien hören mit fremdländischen Sprachen.
Da sitzt der Schock dann viel tiefer, als bei jenen, denen das alles längst zur täglichen Gewohnheit verordnet wurde.
ORF-Online (angeblich unter Führung eines FPÖ-Affinen ...) meldet noch immer eine frühere Hochrechnung mit einem schwachen FPÖ-Ergebnis ...
Ich kann mir viele Leute vorstellen, die bei der Lektüre der Notverordnung Lachkrämpfe bekommen.
Wie z.B. die mafiosen Schlepperorganisationen, die zahlreichen Präsidenten und Obleute zahlreicher Flüchtlings-NGOs, die Herren Soros und Co., ...
Danke für diesen Hinweis!
Wird LINKSGRÜNROT jetzt auch den Herrn Kardinal so angreifen, wie Herrn Strache, der auch an den 333. Jahrestag der Befreiung von den Osmanen erinnert hat?
warum man für 15 Minuten Gratisparken einen eigenen Parkschein ausfüllen muss, und nicht - wie in allen anderen Gemeinden üblich - eine Parkuhr verwenden darf?
Weil das Lesen einer Uhr mit zwei Zeigern den meisten Parkkontrolloren nicht zumutbar ist ...?
Aufgrund der total geänderten Umstände (35.000 Tote seit der letzten Wahl, 35.000 nicht wahlberechtigte neue Jungwähler, politische Veränderungen) plädiere ich für eine rasche Gesetzesmassnahme, die eine völlige Neuwahl erlaubt.
Zurück an den Start, neue Auschreibung, neue Stichtage, neue und alte Kandidaten.
Alles andere wäre eine Farce.
PS: wegen eines Druckereifehlers das Amt abzuschaffen, halte ich für falsch. Anlassgesetzgebungen haben sich nie bewährt.
Es scheint, als möchte Kern die ÖVP provozieren bis zu dem Punkt, wo Mitterlehner sagt "Jetzt reicht's!".
Das in der Hoffnung, dass die ÖVP bei vorgezogenen Neuwahlen als Koalitionsbrecher die schlechteren Karten hat.
Und dann wäre der Weg frei für eine Rot-Blaue Koalition ...
Wer als über 70-Jähriger sich nach mehr als 50 Ehejahren scheiden lässt (ganz egal aus welchen Motiven immer), hat als 'moralische Autorität' in der Hofburg nichts zu suchen.
Politik im Fernsehzeitalter verlangt auch nach Gesichtern, die am Bildschirm wirksam sind und eine entsprechende Ausstrahlung haben.
Leider hat Macdonald beides nicht gehabt. Dafür kann er nichts ...
PS: Amon als 'relativ jung' zu bezeichnen ist sehr charmant und charakterisiert die österr. Politszene ... (Amon ist 47 Jahre alt)
auch so kann man einen nichtosmanischen Rechtsstaat lahmlegen ...
Im funktionierenden Justizsystem muss natürlich jedes Auslieferungsbegehren nach den geltenden Gesetzen behandelt und erledigt werden.
Auch, wenn täglich Dutzende, Hunderte oder gar Tausende solcher Ansuchen einlangen.
Wie lange wird es dauern, und unsere Staatsanwälte werden sich dieser Arbeit nicht mehr erwehren können?
Und es wird noch lange dauern, bis ein Staatsanwalt Zeit findet, sich um den tausendfachen Kindesmissbrauch im städtischen Wiener Kinderheim am Wilheminenberg zu kümmern ...
Es scheint doch noch Vernünftige im VfGH zu geben!
"Die Causa Johannes Schnizer spitzt sich immer mehr zu. Nachdem der Verfassungsrichter in zwei Interviews gemutmaßt hatte, dass die FPÖ die Anfechtung der Bundespräsidenten-Stichwahl bereits im Vorfeld vorbereitet habe, fordern nun mehrere Verfassungsrichter seinen Rücktritt. Wie die „Presse“ erfahren hat, wird argumentiert, dass dem Gerichtshof durch Schnizers Aussagen ein schwerer Schaden entstanden sei. Nun soll versucht werden, auf den 57-Jährigen einzuwirken, dass er sogar noch heute seinen Richterposten zurücklegt."
Damit kann er jedenfalls den Präsidenten im nächsten Jahr vergessen ...
Ein Versuch eine e-mail Anfrage an das Team von Krone.at zu senden, scheiterte.
Bei wiederholten Versuchen kam trotz richtiger Eingabe des Sicherheitscodes jedesmal die Antwort: Leider Sicherheitscode nicht richtig eingegeben, versuche es nochmals ...
Ob da beim Betreff 'Dr. Unterberger' die automatische Eingangssperre zugeschlagen hat?
Läutet der allseits beleibte Bürgermeister das Ende der schrill tönenden Frau Wehsely ein?
"Der Bürgermeister wies zudem darauf hin, dass "jeder für seine Wahl verantwortlich sei - er selbst für die Gemeinderatswahlen."
(Anm: Frau Wehsely ist Chefin der Bezirksroten im 2. Bezirk)
Und wieder verbesserten die Grünen ihr Ergebnis zusätzlich durch die Wahlkartenstimmen.
Anscheinend wollen sich Grünwähler den Heiligen Sonntag nicht durch Wahlakte stören lassen.
Katastrophal ist auch das Leopoldstädter Summenspiel:
FPÖ, ÖVP, NEOS und ANDAS (also alle Nichtlinken Parteien zusammen) haben insgesamt 21 Mandate in der Bezirksvertretung - nicht einmal so viele, wie die Grünen allein geschafft haben ...
Die GRÜNEN haben alleine 22 Mandate!
Die Sozialisten kommen jetzt auf 17 Bezirksräte.
Danke für den Hinweis auf das Genügen eines einzigen Meisters/einer einzigen Meisterin im Geschäft.
Dasselbe ist vermutlich auch in den Fleischabteilungen, oder in den Bäckereifilialen der Fall, wo vor allem Regalbetreuer/innen bedienen.
Köstlich finde ich auch die Bezeichnung des Lehrberufs "Augenoptik"; soll wahrscheinlich vom Hühneraugenoptiker (Fusspfleger) abgrenzen ...
Mein Vorschlag:
Jedes Auto mit einem "W"-Kennzeichen kann in ganz Wien parken - ohne Parkpickerl, ohne irgendwelche Gebühren.
Ausgenommen besondere Kurzparkbereiche (Innere Stadt, Geschäftsstraßen, bei öffentlichen Gebäuden ...)
Alle anderen Autos (WU, TU, BN, Polen, Ungarn ...) brauchen für ganz Wien Kurzparkscheine (max. 3 Stunden).
Frau Vassilakou braucht nur auf das Abzockegeld zu verzichten ...
Was macht der Umweltschützer VdB bei der Airpower?
Es scheint ihm dort sehr gut gefallen zu haben.
Vielleicht hat er geglaubt, dass ist dort eine Modellflugzeugschau ...
Unsere Justiz entkriminalisiert eh alles ...:
"Mit zwei Freisprüchen ist am Donnerstag in Wien ein Prozess gegen zwei Männer im Alter von 29 und 30 Jahren zu Ende gegangen, die beim Akademikerball im Jänner 2014 mutmaßlich als Teil des sogenannten Schwarzen Blocks gezielt auf Gewalt und Sachbeschädigungen ausgewesen sein sollen.
Der Zweitangeklagte - ein aus Wien stammenden Historiker - wurde demgegenüber in beiden Anklagepunkten im Zweifel freigesprochen. Im Unterschied zum Deutschen war er vermummt aufgetreten und hatte zugegeben, Steine in Richtung der Polizei geworfen zu haben. "
Mutmasslich hat er die Steine für Bälle gehalten und wollte mit den Polizisten halt nur spielen ... und da musste ihn die Richterin natürlich freisprechen.
Das ist mehr als geschmacklos!
"Du brauchst mich, und ich brauche dich."
Dazu ein Bild des jungverheirateten Ehepaares Van der Bellen mit Rückenansicht.
Was wird sich seine erste Ehefrau denken - nach 50 Jahren gemeinsamen "sich brauchens"?
Jedenfalls wird ihr jetzt klar werden, dass sie mit einem echten Tiroler verheiratet war.
Wie sagt der Tiroler:
" Bischt a Tiroler, bischt a Mensch. Bischt koa Tiroler, bischt a Oaschloch"
Daran sollten alle Nichttiroler am 2. Oktober auch denken ...
damit es nicht übersehen wird und in der Nachlese nicht untergeht:
mit dem Appell an die Geschwornen, bei ihrer Entscheidungsfindung 'aus dem Bauch heraus' zu urteilen, hat die Verteidigung mMn. einen starken Trumpf für Berufung und Nichtigkeistbeschwerde in der Hand.
Mit anderen Worten - geschickt fand ich das nicht.
jetzt noch zwei Fragen:
hat seitens der ÖVP irgend jemand gegen diesen parteipolitischen Auftritt Dr. Schnizers protestiert?
Ist das ganze wieder ein neuerlicher Versuch der Roten, Mitterlehner endlich zu einem 'Mir reicht's!' zu bewegen?
Dem kann ich nur zustimmen.
Praktische Beispiele der Gegenwart gefällig?
Bitte nur einmal nachfragen, wie viele Babies derzeit Flüchtlingsfrauen in Österreich in die Welt setzen ...
Setzt da der Verstand völlig aus? Was geht in den Menschen vor, die in ihrer ärgsten Krise, auf der Flucht, im Asylantenheim an Kinder gebären denken?
Schließe mich der Meinung Bobs an.
Bitte immer auch eine kurze Zusammenfassung der wesentlichsten Punkte - danke!
Frau Präs. Bures antwortete auf den Einwand Armin Wolfs, dass sich ein neues Wählerregister nicht mit dem Auftrag des VfGH vereinbaren lässt, spitz mit: 'das ist ein Verfassungsgsetz!'.
DAS ist genau der Punkt, wo Macht tatsächlich Kontrolle und Österreich einen vom Parlament unabhängigen Bundespräsidenten braucht.
und was kommt noch?
Wird Ladendiebstahl ein Lehrberuf?
Wird sich die Formalität der Realität anpassen?
Bekommen Lehrlinge und Diebsgesellinnen endlich die Chance 'Meisterdieb' zu werden?
Die EU-Seegrenzenbewacher haben alleine gestern (AN EINEM TAG) 6.500 'Flüchtlinge' im Mittelmeer gerettet und mit einem "Welcome!" an die europäischen Küsten gebracht.
Und jetzt schnell nach Ludwigshafen ...
Man darf schon fragen, wieso diese 'Flüchtlinge' nicht gleich EU-Marine-Schiffe in afrikanischen Hafen betreten dürfen. Wieso müssen sie erst viel Geld mafiosen Schleppern für eine kurze Seefahrt in unzumutbaren Schiffernakeln hinter sich bringen?
Großartig!
Danke für den Hinweis und den link!