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Häupls Wien: eine traurige Provinzposse

Wochenlang hatte man hoffen dürfen, dass ein Teil der Unfähigkeit aus der Wiener Stadtregierung entfernt wird. Dann kommt statt der angekündigten personellen Neuaufstellung ein kleines Sesselrücken. Michael Häupls Wien: eine traurige Provinzposse,

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Das Kreuz an der Wand, die Burka vorm Gesicht

Blamables Scheitern der nationalen wie europäischen Machthaber gibt es in den letzten Jahren in vielen Bereichen zu verzeichnen. Ein ganz besonders folgenschweres ist die Unfähigkeit, zu rechtlichen Regeln im Umgang mit Kopftuchträgerinnen oder Frauen zu kommen, die ihr Gesicht (freiwillig oder auf Wunsch ihrer männlichen Beherrscher) ganz verhüllen.

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Papiertiger Deflation

Seit Jahren hört man ständig das gleiche Argument der EZB, warum sie den Regierungen mit Billionen aus dem Nichts geschaffener Euro eigentlich unanbringliche Anleihen abkauft: Die Inflation müsse auf zwei Prozent hinaufgetrieben werden, weil sonst eine schlimme Deflation drohe. Diese Behauptung war von Anfang an falsch. Immer mehr Fakten zeigen heute, dass das Schüren der Angst vor einer Deflation völlig unsinnig ist.

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Luther, Mohammed und die Zerstörung des Christentums

Angesichts des mehr oder weniger intensiv gefeierten Luther-Jahrs 2017 sei hier eine kritische Wortmeldung am Platz. Der Ausgangspunkt dafür ist das für unsere Zeit sinnbildliche Drama, das sich am 31.10. des Vorjahres im mittelfränkischen Altdorf abspielte. Dieses soll als Ausgangspunkt für weiterführende Überlegungen zur derzeitigen Islamisierung ehemals christlicher Länder dienen.

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Die Wortbrüchigen

Wer mit Sozialisten ein Abkommen schließt, ist selber schuld. Gleich auf zwei wichtigen politischen Ebenen hat sich jetzt wieder erwiesen, dass Sozialisten offenbar geradezu genetisch wortbrüchig sind. Sowohl die in Europa als auch die in Österreich. Umso größer ist freilich der Triumph der „Europäischen Volkspartei“, dass jetzt ihr Kandidat dennoch, ohne Sozialisten, EU-Parlamentspräsident geworden ist. Ob freilich auch die ÖVP trotz (oder vielleicht: wegen) des Wortbruchs der SPÖ jemals jubilieren wird können, ist mehr als fraglich. Ist doch jetzt endgültig klar, dass sich Reinhold Mitterlehner voll hineinlegen hat lassen.

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Abgang mit viel Plus und viel Minus

Erwin Pröll tritt ab. Nach einem Vierteljahrhundert kennt ein Gutteil der Niederösterreicher aus eigenem Erleben gar keinen anderen Landeshauptmann mehr. Nicht nur für das große Bundesland, sondern auch für die Volkspartei bedeutet der Abgang ein mittleres Erdbeben, auch wenn er schon seit längerem vorbereitet worden ist.

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Die Neos, die Freiheitlichen und der seltsame Doppelagent Silberstein

Die Affäre um den SPÖ-Helfer Silberstein scheint nur zwischen SPÖ und ÖVP zu toben; die Schwarzen sehen erste Anzeichen eines neuen Dirty Campaigning der Roten. Inzwischen aber kommt, wenn auch öffentlich noch überhaupt nicht wahrgenommen, noch viel Seltsameres rund um Silberstein in Zusammenhang mit einer weiteren Partei ans Tageslicht, nämlich mit den Neos. Und indirekt auch mit der FPÖ. Ein Politiker aus dem inneren Neos-Kreis hat dem Tagebuch jedenfalls überaus Interessantes dazu zu erzählen gewusst.

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Wenn das nicht Korruption ist: Selbstbedienung im Steuertopf

Im Gleichschritt haben in den letzten Tagen SPÖ-hörige Medien vom „Falter“ bis zum ORF darüber berichtet, dass die Stiftung von Niederösterreichs Landeskaiser Erwin Pröll 1,35 Millionen an Landesförderungen bekommen hat. Es ist richtig und wichtig, das kritisch zu thematisieren. Skandalös ist es aber ebenso, wenn die gleichen Medien andere Sauereien absolut nie thematisieren. Denn so schlimm es ist, was da in Niederösterreich abläuft – mindestens ebenso schlimm ist es, wie Rot und Grün gleichzeitig ihre Vorfeldvereine in Wien mit Steuergeld bedienen. Und wie die Stadt Wien zusätzlich viele Inserate in ihr nahestehenden Organen schaltet, wie dem fast unter Ausschluss der Öffentlichkeit erscheinenden "Falter“.

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Es geht gar nicht ums Kopftuch

Als Liberaler sehe ich die Kopftuchgeschichte gelassen. Wie sich Frauen kleiden, soll in erster Linie eine Frage der Selbstbestimmung sein. Und die Möglichkeit zur Selbstbestimmung erfordert Freiheit und Toleranz.

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Wehsely, Siemens und die Korruption

 Wäre Sonja Wehsely nicht Stadträtin in Wien, sondern eine EU-Kommissarin in Brüssel gewesen, dann dürfte sie jetzt mit Sicherheit den gut wattierten Posten bei Siemens nicht antreten. Denn bei der EU gibt es strenge Sauberkeits- und Anti-Korruptions-Regeln. Während man im Wiener Rathaus wohl nicht einmal weiß, was das sein soll. Getreu der Häupl-Devise: „Geht doch niemand was an, was wir mit unserem Geld machen.“

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Da muss man doch was tun

Eine „Profil“-Umfrage zeigt, dass eine Mehrheit der Österreicher von 48 gegen 42 Prozent für eine Regierungsbeteiligung der FPÖ ist. Hinzuzufügen ist: Bei den österreichischen Journalisten hingegen sind 90 zu 10 Prozent dagegen, beim ORF 100 Prozent.

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Islam, Kriminalität und Geisteskrankheit

Zahlreiche spektakuläre Fälle werfen einige klärungsbedürftige Grundsatzfragen auf.

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Die erste gute Nachricht aus Wien

Der Abgang der Stadträtin Wehsely aus der Politik ist ganz zweifelsfrei eine sehr gute Nachricht. Hat sie doch nicht nur im Gesundheitsbereich eine Katastrophe angerichtet, sondern war auch Speerspitze der Pro-Völkerwanderungs-Front. Ihr haben wohl nicht nur die immer schärferen Proteste aus der SPÖ-Basis gegen ihre Welcome-Politik politisch den Kopf gekostet, sondern primär wohl der von ihr zu verantwortende GAU, der größte anzunehmende Unfall im Wiener Krankenwesen. Bürgermeister Häupl brauchte für diesen ganz dringend ein Menschenopfer, damit nicht auch seine eigene Verantwortung schlagend wird.

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