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Danke für ein Programm, das uns in grauen Zeiten lachen lässt

Je mehr man die Details des „Neuen Arbeitsprogramms“ der Regierung studiert, umso amüsanter wirkt Vieles daran. Für Heiterkeit sorgt etwa schon die Tatsache, dass sowohl SPÖ wie auch ÖVP auf ihren jeweiligen Homepages wörtlich identisch behaupten, dass dieses Programm die jeweils eigene „Handschrift“ trägt.

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Kern: Niederlage; Mitterlehner Punktesieg mit zwei blauen Augen; Österreich: Unentschieden

Wenn auch nur ein Teil des von der Regierung in einwöchiger Arbeit fertiggestellten „Arbeitsabkommens“ Wirklichkeit werden sollte, dann ist das zweifellos mehr, als in diesem Land in den letzten Jahren beschlossen worden ist. Viel wichtiger aber ist die Frage: Sind die Punkte eigentlich gut oder schlecht für Österreich, die da zusammengeschrieben worden sind? Nun: Es sind einige katastrophale Unsinnigkeiten dabei. Es ist aber auch einiges Positives dabei, was man von dieser Regierung eigentlich kaum mehr erwartet hätte.

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Warum wir aus der Kirche ausgetreten sind

Der Entschluss, im vergangenen August aus der Katholischen Kirche auszutreten, reifte in uns erst in den letzten Monaten, und zwar unter anderem mit dem Massenansturm an Migranten. Die Skandale der letzten Jahre und Jahrzehnte, z.B. mit den traurigen Pädophilen-Vorfällen waren nie Anlass für einen Austritt. Menschen machen Fehler und wir wissen ja aus 1. Pt 5,8: „Seid nüchtern und wachsam! Euer Widersacher, der Teufel, geht wie ein brüllender Löwe umher und sucht, wen er verschlingen kann.“

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Die Asylillusionen der SPÖ und ihre Folgen

Ein bisschen viel Selbstbeweihräucherung bei Polizei und Politik hat vor einer Woche die Festnahme eines mutmaßlichen Terroristen in Wien begleitet. Schon der Faktor, dass der entscheidende Hinweis dafür aus Deutschland und nicht aus der eigenen Sicherheitsarbeit gekommen ist, sollte die Selbstzufriedenheit dämpfen. Das tut ebenso das seltsame Ausbleiben weiterer handfester Infortmationen.

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Rote Ökonomie: Planwirtschaft a la Kanzler Kern

Einige werden sich des einst anlässlich einer Wahlkampagne von Bill Clinton geäußerten Spruchs „It´s the economy, stupid!“ entsinnen. Natürlich ist Wirtschaft beileibe nicht alles. Wahr ist indes, dass ohne eine funktionierende Wirtschaft alles nichts ist. Der allgemeine Wohlstand beruht auf funktionalen Wirtschaftsstrukturen. Wirtschaftspolitik ist daher von größter Bedeutung.

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Auch Griechenland muss einmal gelobt werden

Respekt: Den verdient Griechenland neuerdings trotz allem, was man dem Land sonst vorzuhalten hat. Der Respekt gebührt dafür, dass es acht geflüchtete türkische Soldaten nicht an die Türkei ausliefert. Das ist mutig und richtig, ganz unabhängig davon, ob die Acht wirklich in den angeblichen türkischen Putschversuch aus dem Vorjahr verwickelt gewesen waren oder nicht.

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Babysitten schwer gemacht - der österreichische Weg zur angekündigten Entbürokratisierung

In Zeiten steigender Arbeitslosigkeit und kränkelndem Wirtschaftswachstum werden die Medien nicht müde, Tag für Tag großspurige Ankündigungen unserer Politiker unter das Volk zu bringen. In der Tat täte es diesem Land gut, wenn endlich etwas weiterginge, wenn nach Jahrzehnten des Stillstands längst notwendige Reformen angegangen würden. Abbau von Bürokratie oder Entfesselung der Wirtschaft sind dabei wichtige Stichwörter. Umso erstaunlicher ist, mit welchen Themen sich unsere Volksvertreter dann in der Realität immer wieder herumschlagen.

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Soll die Welt wirklich wieder ärmer werden?

An Donald Trump scheiden sich weltweit die Geister. Es herrscht eine wilde Schlacht zwischen hemmungslos-undifferenzierter Ablehnung des neuen US-Präsidenten auf der einen Seite, devot-opportunistischer Untertänigkeit auf der anderen und naiv-optimistischer Begeisterung auf der dritten Seite. Alle streiten wild durcheinander – und fast alle gehen von der völlig falschen Sicht aus, dass die USA eine Ein-Mann-Diktatur auf Zeit wären, wo der Präsident ohne Rücksicht auf Kongress oder Minister alles verwirklichen könnte (oder wollte), was ihm in einem Tweet einmal entschlüpft ist.

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Unglaublich 5: auf freiem Fuß

In einer Schule in Braunau haben drei (strafmündige) Burschen einen Mitschüler in der Toilette verprügelt, beraubt und erpresst.

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Unglaublich 4: Was der EU zum Flüchtlingschaos (noch immer nichts) einfällt

Malta hat den Vorsitz in der EU übernommen und postwendend – wohl zu Recht – vor einem „nie dagewesenen“ Flüchtlingschaos im neuen Jahr gewarnt. Schon jetzt würden mindestens weitere 300.000 Migranten in Libyen nur noch auf besseres Wetter warten, um sich von der EU Richtung Norden „retten“ zu lassen, gibt er offen zu.

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Unglaublich 3: Die Wiener Polizei als Ideologieplattform

Der Wiener Polizeipräsident Pürstl hat eine neue, auch via Video aktive Twitter-Propagandaplattform errichtet.

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Unglaublich 2: „Spar“-Chef will, dass alles teurer wird

Der Chef der Supermarktkette „Spar“ hat ebenso wie die blauen und grünen Parteichefs das skurrile Volksbegehren gegen diverse internationale Handelsabkommen unterschrieben.

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Unglaublich 1: Österreich hat eine neue Zensurbehörde

Die neue SPÖ-Staatssekretärin Duzdar hat eine wahrnehmbare Aktivität gesetzt: Sie hat eine Meldestelle gegen sogenannte Hasspostings eingerichtet.

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Populismus - das neue Unwort

In der medialen Betrachtung wurde der Begriff Populismus im letzten Jahr sehr breit getreten. Er wurde in politischen Diskussionen oftmals als Totschlagsargument und zur Verunglimpfung anders als der linke Mainstream Denkender eingesetzt. Somit ist in der veröffentlichten Wahrnehmung automatisch der Eindruck eines negativen Begriffs entstanden. Was aber nicht der Wahrheit entspricht. 

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