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Dass das der Frauenministerin bisher entgangen ist!

Bisher hat es noch keinen Zwang zum Gendern der Hühnerinnen gegeben - es herrscht also dringender Handlungsbedarf.

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Österreich hat größere Sorgen als Faymanns Prozente

Es ist irgendwie lächerlich, dass seit Monaten die Stimmprozente für Werner Faymann beim SPÖ-Parteitag zum zentralen Thema des Landes hochgejubelt worden waren. Von den Medien, von allen SPÖ-Granden und vor allem von Faymann selbst.

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Warum brauchen wir einen Pensionsautomatismus?

Tatsächliches und gesetzliches Pensionsantrittsalter sowie Lebenserwartung und Pensionsbezugsdauer seit 1970

 

Quelle: Hauptverband der Sozialversicherungsträger, Statistik Austria, WKO

 

Überblick, in welchen EU-Staaten das Pensionsantrittsalter automatisch an die Lebenserwartung angepasst wird

 

Quelle: OECD, WKO

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Frankreich, Italien, Österreich: die Unberührbaren auf der Strafbank

Jetzt ist Österreich auch EU-offiziell dort gelandet, wo es die Regierung Faymann seit Jahren hingeführt hat: zusammen mit Europas Hauptkrisenländern auf der Eselsbank der Defizitsünder. Beschämender geht’s nicht. Als zusätzliche Quelle nationaler Depression erklärt das Wirtschaftsforschungsinstitut zum ersten Mal öffentlich, dass Österreich noch heuer in die Rezession schlittern könnte. Und viele sagen: Es wird.

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Die Beamten, die Parteien und Werner Faymann

Wie überall schrumpfen auch bei den Beamten die Anhänger der beiden Großparteien. Einzelne Verluste sind dabei bei den Personalvertretungswahlen besonders schmerzhaft.

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Was braucht es noch Parlamente - die Richter übernehmen die Macht

Immer weiter verändern Richter Land und Gesellschaft nach ihrem Gutdünken. Ohne jede demokratische Legitimation.

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Die wichtigste Frohbotschaft des Jahres: der Ölpreis

Es gibt weltweit so viel Öl- und Gasangebot wie noch nie; die Preise für Öl und Gas sind im reinen Sturzflug. Das ist die beste Entwicklung seit langem. Die grünen Untergangspropheten der letzten Jahrzehnte, das Peak-Oil-Geschwafel, zahllose NGOs und insbesondere auch der Club of Rome (demzufolge uns lange schon das Öl ausgegangen sein sollte): Sie alle sind bis auf die Knochen blamiert.

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Schwerer Angriff auf das Bargeld

Das konnte nicht ausbleiben: Kenneth Rogoff, prominenter Harvard-Volkswirtschaftsprofessor und ehemals Chefökonom des Weltwährungsfonds, regt ernsthaft die Abschaffung des Bargeldes an. Man darf sicher sein, dass dieser Gedanke von den politischen Eliten begeistert aufgenommen werden wird. Denn aus der Sicht eines Büttels des stets am Rande des Bankrotts entlang schrammenden, modernen Wohlfahrtsstaates handelt es sich dabei um eine geradezu geniale Idee.

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Diskussion Scholz - Unterberger

Am 2. Dezember abends diskutiere ich mit Kurt Scholz in Wien über mein neues Buch "Schafft die Politik ab!". Die Diskussion steht unter dem Titel: "Aufstieg und Fall der repräsentativen Demokratie - Was kommt dann?" Alle Abonnenten sind dazu herzlich eingeladen.

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FN 711: Die absurde Verhetzungs-Justiz

Wozu der Verhetzungs-Paragraph in Wahrheit dient.

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Der Weg aus der Krise

Es ist faszinierend, wie derzeit alles getan wird, um Europas seit 2008 anhaltende Krise noch zu vertiefen. An dieser Analyse ändert auch die Behauptung der Politik nichts, auf eine Beendigung der Krise hinzuzielen.

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EU-Kommissionspräsidenten seit 1958

Name, Herkunftsland und Parteienfamilie der EU-Kommissionspräsidenten seit 1958

 

Amtszeit Name Parteifamilie Land
1958-67 Walter Hallstein Konservativ Deutschland
1977-70 Jean Rey Liberal Belgien
1970-72 Franco-Maria Malfatti Konservativ Italien
1972-73 Sicco Mansholt Sozialdemokrat Niederlande
1973-76 Francois Xavier Ortoli Konservativ Frankreich
1976-81 Roy Jenkins Sozialdemokrat UK
1981-84 Gaston Thorn Liberal Luxemburg
1985-94 Jacques Delors Sozialdemokrat Frankreich
1995-99 Jacques Santer Konservativ Luxemburg
1999-04 Romano Prodi Sozialdemokrat Italien
2004-14 Jose Manuel Barroso Konservativ Portugal
seit 2014 Claude Juncker Konservativ Luxemburg

 

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Junckers Taschenspielertrick

Der Trick ist so mies, dass er eines Faymanns würdig wäre – jedoch ist dieser selber voll darauf hereingefallen.

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Der Kampf der linken ÖH gegen katholische und nationale Studenten

Was steckt hinter den Versuchen der ÖH, bandtragende CV-Studenten und Burschenschaftler durch Gewalt oder Verordnungen von der Universität zu verbannen? Ist das mit den Grundrechten vereinbar? Was sind Schmisse? Zu all diesen Themen befragt Maximilian in der neuesten Folge der "Sendung mit dem Großvater" Andreas Unterberger.

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Schattendorf, Ferguson und das Recht

Das was sich jetzt in den USA abspielt, erinnert den Österreicher total an das Jahr 1927: Auch damals hat ein von den Linken abgelehntes Geschworenenurteil nach Todesschüssen (die damals ebenfalls letztlich – in dubio pro reo – als Notwehr gewertet worden sind) zu massiven Gewalttaten und Brandlegungen geführt. Nur die Zahl der Todesopfer ist damals mit 89 weit höher gewesen als – zumindest bisher – in den USA. Nur hieß damals der Ort der Todesschüsse Schattendorf, heute heißt er Ferguson.

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Team Stronach – der alte Mann und die Partei

Im „Team Stronach“ ist ein überraschender Schritt zur Emanzipation bisheriger Hampelmänner und Lieblingstöchter passiert. Nur – wohin führt dieser Schritt?

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Gender-Mainstreaming als totalitäre Steigerung von Frauenpolitik

Gender-Mainstreaming (G-M) ist eine umfassende politische Zielvorstellung. Von der traditionellen Frauenpolitik unterscheidet sich G-M dadurch, dass der Gender-Aspekt sämtliche Politikbereiche in allen Einzelaktionen durchdringen soll.

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Alle zappeln in Häupls Falle

Michael Häupl ist ein gefinkelter politischer Fuchs. Jeder seiner Schachzüge ist jetzt schon auf den Wahltermin der 2015 bevorstehenden Gemeinderatswahlen ausgerichtet. Jeder einzelne Schachzug soll ihm und der SPÖ das weitere Verbleiben an der Macht ermöglichen – obwohl die Partei bei den Meinungsumfragen so tief abgestürzt ist wie noch nie. Und das könnte gelingen.

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Wie entwickelten sich die Mitgliedszahlen der SPÖ?

Parteimitglieder der SPÖ 1990-2013 sowie der Nationalratsparteien

 

 

1990

620.141

2002

328.686

2010

234.857

2011

225.009

2013

205.224

 

Anmerkung: Wegen der Bünde-Struktur gibt es von der ÖVP keine offiziellen Zahlen der Mitglieder der Gesamtpartei.

SPÖ

205.224

ÖVP

keine
Angaben

FPÖ

50.000

Grüne

6.500

neos

2.300

Team Stronach

350

Quelle: Parteien/Handbuch Politik

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FN 710: Abschaffen – und niemand fällt es auf

Die Zentraleuropäische Initiative ist der aller-überflüssigste unter vielen überflüssigen internationalen Vereinen.

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Politiker als Angeklagte: die Quadratur des Kreises

In Portugal ist am Wochenende Expremier Jose Socrates festgenommen worden. Der einstige Bannerträger der dortigen – und auch der europäischen – Sozialisten steht unter Korruptionsverdacht. Diese Verhaftung macht erfreut und betrübt zugleich.

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Weisungsrecht: Warum die Abschaffung falsch wäre

Bei aller Kritik an Justizminister Brandstetter in Sachen Fortpflanzungsrecht und Wohnrecht ist ihm doch in Sachen Weisungsrecht gegenüber der Staatsanwaltschaft zuzustimmen. Die Versuche der Staatsanwälte (sowie des SPÖ-Abgeordneten Jarolim), das Weisungsrecht abzuschaffen, hätten zu einem bösen Ergebnis geführt: Entweder zur Schaffung eines unkontrollierbaren Justiz-Staats im Staat. Oder zur Schaffung eines weiteren Ministeriums neben dem Justizministerium, das dann halt den Titel „Generalstaatsanwaltschaft“ trägt.

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TTIP – Segen oder Werk des Teufels?

Verfolgt man die in der Alten Welt geführten Debatten um das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) zwischen der Europäischen Union und den USA, könnte man meinen, es gehe um Leben oder Tod. Selten zuvor wurde derart leidenschaftlich über den Gegenstand von Verhandlungen gestritten. Selten zuvor stieß ein geplantes Vorhaben auf mehr, zum Teil geradezu hysterische Kritik.

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Des Teams Stronach kurzes Glück und langes Ende

Im Team Stronach geht es knapp vor dem Ende noch einmal drunter und drüber. Das war vorhersehbar und zwingend. Das ist dennoch amüsant für die restliche Nation. Für die dortigen Akteure bleibt jetzt in Wahrheit nur noch eine einzige Zukunfts-Chance offen – die sich aber (noch?) niemand zu ergreifen traut: Denn es wäre ein Schritt ins Ungewisse.

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FN 709: In Wels beginnts

Wenn das kein Grund zur Freude ist: Der Welser Gemeinderat verbannt das Binnen-I.

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Fortpflanzungsmedizin: zynische SPÖ und wert-lose ÖVP

Es ist der Gipfelpunkt des Zynismus. Ausgerechnet jetzt sind ausgerechnet die SPÖ-Abgeordneten mit Buttons herumgelaufen: „Kinder haben Rechte“. Dabei steht doch gerade die SPÖ an der Spitze der jetzt in die Zielgerade gekommenen Versuche, Kindern per Gesetz eines ihrer zentralsten Rechte zu nehmen, nämlich das auf Vater UND Mutter. Eine dekadent gewordene Gesellschaft ersetzt dieses Grundrecht durch das des subjektiven Lustgewinns, der behauptet, ein „Recht auf das Kind“ zu haben, sonst wäre die Lust beschränkt. Vieles deutet darauf hin, dass eine wert-los gewordene ÖVP dieser Zertrümmerung von Kinder-Rechten und Familien-Werten den Weg freimacht. (Mit nachträglicher Ergänzung)

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Wenn Österreich-Ungarn den Krieg gewonnen hätte?

Was wäre wenn - spannende Fragen rund um den ersten Weltkrieg über seine wahren Ursachen und darüber, ob er verhindert hätte werden können richtet in dieser Folge der "Sendung mit dem Großvater" Maximilian an Andreas Unterberger.

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Machterhalt durch Wahlbetrug?

Einige SPÖ- und ÖVP-Politiker bangen so heftig vor den kommenden Kommunalwahlen in Niederösterreich, dass sie nun in großem Umfang durch Scheinmeldungen Wahlmanipulationen begehen. Damit kehren in Österreich Methoden ein, die man bisher nur in den Halbdemokratien deutlich weiter im Osten geortet hatte.

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Die skurrilen Resultate der Genderunlogik

Es sind zwei der zentralen Thesen der derzeit über die deutschsprachigen Länder wie ein Tsunami hereingebrochenen Genderismus-Feminismus-Ideologie: Aber so dumm jede einzelne auch ist, so köstlich führen sie sich durch ihre Kombination selbst ad absurdum.

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Europas chinesische Mauern

Die EU plant 300 Milliarden an zusätzlichen Investitionen – sie weiß nur nicht, wo das Geld dafür herkommen soll. Die Voestalpine investiert in den USA – und nicht mehr in Österreich – 500 Millionen in eine neue Großanlage, und sie muss überdies in den nächsten Jahren gleich über den Ort des Neubaus vier ihrer Hochöfen entscheiden, wobei Europas Chancen immer schlechter werden. Diese Fakten zeigen die ganze Absurdität der europäischen und der österreichischen Politik. Von Wien bis Brüssel amtieren jedoch Politiker, die nicht einmal den Zusammenhang begreifen.

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