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Lehrreiche Fatwa

Mehr noch als die Meldung selbst befremdet ihre weitestgehende Nichtbeachtung in Europa: Scheich Abdul Aziz al-Sheich, Großmufti von Saudi-Arabien und höchste wahhabitische Autorität, hat in einem islamischen Rechtsgutachten („Fatwa“) erklärt, dass es auf der arabischen Halbinsel keine Kirchen geben dürfe.

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Die Gesamtuni – oder: Der begabte Student und seine Feinde

Ich habe immer ein schlechtes Gewissen, wenn ich allzu sehr über die Universität herziehe. Ist doch der werte Steuerzahler so lieb und sponsert mir den Spaß schöngeistiger Beflissenheit; sind doch vor allem auch meine Eltern so großzügig und unterstützen mich, wo sie nur können. Ich habe es immer als Privileg betrachtet, studieren zu dürfen. Eine Art Vorschusslorbeeren für mein intellektuelles Potential. Ich hatte immer vor, dieses Vertrauen zu rechtfertigen.

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Vom Tankstellensterben kaum eine Spur

Das Wehklagen der heimischen Tankstellenbetreiber wird immer lauter. Der Preiskampf nimmt immer brutalere Formen an. Die Spanne beim Treibstoffverkauf liegt zum Teil nur mehr bei drei Cent, notwendig wären zumindest sechs Cent. „Das ist schon grenzdebil“, meint ein Marktteilnehmer. Die Treibstoffnettopreise (also ohne Steuern und Abgaben) sind in Österreich so nieder wie kaum in einem anderen Land. Vor einigen Monaten waren die heimischen Preise in etwa gleichauf mit dem deutschen Nachbarn, inzwischen verlangen die Deutschen um fünf Cent mehr als die Österreicher. Politische Debatten, wie jüngst seitens des BZÖ, sind deshalb einfach nur mehr lächerlich.

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Die Ministerin für Geheimkultur und Intransparenz

Claudia Schmied weigert sich, einen (natürlich auf Steuerkosten erstellten) Evaluierungsbericht über die Bundestheater zu veröffentlichen. Eine Provokation, die sich freilich nahtlos an ähnlich präpotente Akte derselben Dame anreiht.

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Begrenztheit beim Denken

Einer der ganz Großen der österreichischen Politik der Nachkriegszeit war Hermann Withalm, der vor 100 Jahren geboren wurde (21. April 1912).

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Kein Aprilscherz

Mit 1. April 2012 tritt das Bundesgesetzblatt I Nr. 27/2011 in Kraft, besser bekannt als Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung. Dann muss jeder Telefon- oder Internetprovider die Verbindungsdaten seiner Kunden mindestens ein halbes Jahr speichern und bei Bedarf den Behörden zur Verfügung stellen. Gespeichert werden keine Inhalte (Telefongespräche, Mails, Bilder, …), sondern nur wer mit wem wann und wie lange in Verbindung war.

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Welche Katastrophen waren am teuersten?

Die teuersten Katastrophen nach vesichertem Schaden in Mrd. Dollar seit 1970

 

Katastrophe Kosten Jahr Region
Hurrikan Katrina

74,7

2005 Nordamerika
Erdbeben, Tsunami

35,0

2011 Japan
Hurrikan Andrew

25,6

1992 Nordamerika
Anschläge 9/11

23,8

2001 Nordamerika
Northridge-Erdbeben

21,1

1994 Nordamerika
Hurikan Ike

21,1

2008 Nordamerika
Hurrikan Ivan

15,4

2004 Nordamerika
Hurrikan Wilma

14,5

2005 Nordamerika
Überschwemmung

12,0

2011 Thailand
Erdbeben

12,0

2011 Neuseland
Hurrikan Rita

11,6

2005 Nordamerika
Hurrikan Charley

9,6

2004 Nordamerika
Taifun Mireille

9,3

1991 Japan
Hurrikan Hugo

8,3

1989 Nordamerika
Erdbeben, Tsunami

8,2

2010 Chile
Wintersturm Darla

8,0

1990 Europa
Wintersturm Lothar

7,8

1999 Europa
Stürme, Tornados

7,3

2011 Nordamerika
Stürme, Tornados

7,1

2011 Nordamerika
Wintersturm Kyrill

6,6

2007 Europa

Quelle: Swiss Re

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Ein Requiem für eine gute Schule

Offenbar gilt in der Politik: Gut ist etwas schon dann, wenn es noch schlimmer kommen hätte können. Aus dieser seltsamen Gesinnung heraus beschließt man auch Unsinniges. Wie es die soeben vom Parlament endgültig fixierte Zerschlagung der Hauptschule zweifellos ist.

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Die AUA-Retter und die AUA-Schweiger

Es ist fast ein Jahrzehnt her. Ein dänischer Luftfahrtexperte namens Vagn Sörensen hatte die Führung der AUA übernommen. Und er hatte erkannt, dass insbesondere die luxuriösen Kollektivverträge der Luftlinie den notwendigen Sauerstoff kosten. Denn in den scheinbar guten Jahrzehnten davor hatte die (parteipolitisch geführte) Luftlinie den Gewerkschaften und Betriebsräten immer wieder üppige Zugeständnisse gemacht, deren Realisierung zum guten Teil in der Zukunft lagen. Nun aber begann die Zukunft zur Gegenwart zu werden.

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Wieder einmal abgehakt…

Wie sich doch die Bilder gleichen:
Auch nach Wahlen an der Saar
sah den Blässling man erbleichen –
Liberale sind halt rar.

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Die Imame, die deutsche Sprache und die Toleranz

Sebastian Kurz, der Ideenbrunnen der Volkspartei, hat verlangt, dass hierzulande tätige islamische Imame nur noch in Österreich ausgebildet werden dürfen. Und dass sie deutsch predigen müssen. Eine gute Idee. Nur funktioniert sie nicht.

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Fußnote 276: Ein Lob der Sektion Staatsanwälte

Nichts wäre leichter – und logischer – für die ÖVP, als dem Widerstand gegen die schlecht vorbereitete Zentralmatura ein Ohr zu leihen und eine Stimme zu verleihen. Hat sie doch derzeit ohnedies nicht viel, um politisch zu punkten.

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Die Finanztransaktionssteuer: Der Dukatenesel der Fiskaltechnokraten

Erinnern Sie sich noch? Lautete einst nicht ein Argument pro EU-Binnenmarkt und pro Währungsunion: Transaktionskosten senken, damit knappes Kapital seiner produktivsten Verwendung zugeführt wird? Denn wer die Freiheit des Kapitalverkehrs beschränkt, verteuert die Unternehmensfinanzierung, beeinträchtigt die Investitionsdynamik ebenso wie das Innovationstempo und schadet dadurch der Wettbewerbsfähigkeit. Wachstums-, Beschäftigungs- und Wohlfahrtsverluste sind die Folge.

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Ungarn: Viel ausländische Hysterie, viele eigene Fehler, viele mutige Reformen

Drei Tage lang intensives Eintauchen in ungarische Verhältnisse machen klar: Erstens, die von der Linken geschürte Hysterie ist völlig absurd, dass in Ungarn Demokratie oder Rechtsstaat abgeschafft werden. Zweitens, diese Hysterie ist auch deshalb ein Fehler, weil sie zu einer Stärkung der radikalen Rechten führt und die ungarischen Sozialisten nach ihrer schweren Niederlage tendenziell eher noch mehr diskreditiert. Drittens aber: Die ungarische Regierung hat neben vielen wichtigen und sinnvollen Reformschritten einige gravierende Fehler begangen, die das Land noch Jahre zurückwerfen werden.

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ORF-Beschwerde: Das Echo ist überwältigend

Das hat alle Erwartungen übertroffen: So viele Unterstützungserklärungen für die Beschwerde gegen den politischen Missbrauch des ORF sind schon eingetroffen, dass ich völlig überwältigt bin. Eventuell noch nicht abgeschickte Erklärungen sollten bitte noch sehr rasch zur Post gebracht werden (einschreiben ist nicht notwendig).

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Magere Zeiten voraus

Der kürzlich verstorbene Nationalökonom und Buchautor Roland Baader („Geld, Gold und Gottspieler“) fasste die aktuelle Lage der Weltwirtschaft in seinem letzten, „Geldsozialismus“ betitelten Buch so zusammen: „Was wir in den letzten Jahrzehnten im Kreditrausch vorausgefressen haben, werden wir in den nächsten Jahrzehnten nachhungern müssen. Es wird furchtbar werden.“

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Wie viele Muslime und Moscheen gibt es in Österreich?

Zahl der Muslime in Österreich gesamt auf Basis der Volkszählung (2012: Schätzung)

 

Jahr Zahl der Muslime
1971

23.000

1991

159.000

2001

339.000

2012

ca. 600.000

Anmerkung: 2010 rund 340.000 der Muslime Mitglieder in muslimischen Vereinen.

 

Zahl der muslimischen Vereins- Gebetsräume nach Bundesland

 

Bundesland Gebetsräume
Burgenland

2

Kärnten

11

Niederösterreich

43

Oberösterreich

25

Salzburg

15

Steiermark

30

Tirol

20

Vorarlberg

15

Wien

ca. 100

Quelle: BMI, Islamische Glaubensgemeinschaft

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Die Saubermänner im Kampf gegen die Korruption

Trotz aller Grauslichkeiten, die da in der Politik passieren und die dringend durch mehr Transparenz bekämpft werden müssen: Bisweilen wird einem geradezu übel ob der widerlichen Heuchler, die sich derzeit als Hüter der öffentlichen Moral aufspielen, die die Politik beschimpfen und schleimige Predigten halten – obwohl sie selbst viel tiefer im Dreck stecken als zumindest ein Großteil der Politiker.

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Wie viele Asylwerber gab es 2011 in der EU?

Asylwerber absolut und pro einer Million Einwohner in der EU und dem EWR 2011 nach Staaten

Quelle: Eurostat

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Die roten Meinungsmacher (21): Blaues Auge: Das FPÖ-Volksbegehren gegen das ORF-Monopol

Auch Jörg Haider will das Chaos in der heimischen Medienpolitik und den immer stärker werdenden Druck in Richtung Liberalisierung des Rundfunkmarktes für seine Zwecke nutzen. Er plant ein Volksbegehren gegen das ORF-Monopol. Der Kampf gegen die öffentlich-rechtliche Anstalt und das Rundfunkmonopol bieten sich für Haider und die FPÖ gleich aus mehreren Gründen an.

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Welchen Institutionen vertrauen die Österreicher?

Saldo aus "Habe Vertrauen zu" und "Habe kein Vertrauen zu" März 2012 im Vergleich zu März 2011

 

Institution Vetrauenssaldo Veränderung
Rechnungshof

50

 
Arbeiterkammer

50

+3

Polizei

44

+2

Verfassungsgerichtshof

42

 
Universität

40

+3

Nationalbank

26

-12

eigener Gemeinderat

21

+7

Schule

18

 
Krankenkassen

17

 
Wirtschaftskammer

9

-7

Bundesheer

7

-12

eigene Landesregierung

5

 
Gewerkschaftsbund

3

+14

Landwirtschaftskammer

2

 
Katholische Kirche

-2

+3

Seniorenrat

-2

-9

Pensionsversicherung

-5

 
Industriellenvereinigung

-15

 
Parlament

-15

 
Justiz

-19

-14

Opposition

-22

+4

Finanzmarktaufsicht

-34

-10

Regierung

-37

-8

EU

-41

 

Quelle: OGM

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Welche Universitäten sind am angesehensten?

Angesehenste Universitäten weltweit im Vergleich 2011 und 2012

 

Rang 2012 Universität Staat Rang 2011

1

Harvard USA

1

2

MIT USA

2

3

Cambridge UK

3

4

Stanford USA

5

5

Berkeley USA

4

6

Oxford UK

6

7

Princeton USA

7

8

Tokio Japan

8

9

Los Angeles USA

12

10

Yale USA

9

22

ETH Zürich CH

24

42

München D

48

über 100

Uni Wien Ö

91-100

Quelle: Times

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ORF: Es ist Zeit zum Handeln – Bitte um Unterstützung

Fast täglich ließen sich mehrere Tagebucheinträge mit den schweren Manipulationen und ideologischen Einseitigkeiten in den Informationsprogrammen des ORF füllen. Nicht immer hat man freilich die Möglichkeit, eine ganz konkrete Rechtswidrigkeit der ORF-machenden Genossen auch personalisiert nachzuweisen. An Hand einer über die Kronenzeitung bekanntgewordenen Weisung des Fernseh-Chefredakteurs Fritz Dittlbacher ist das aber nun möglich geworden. Ich werde daher eine Beschwerde bei der Kommunikationsbehörde einbringen. Damit diese beachtet wird, ist freilich die rasche Unterstützung von mindestens 120 anderen Fernsehteilnehmern notwendig. Um diese bitte ich die Leser des Tagebuchs. Details siehe weiter unten.

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Wann werde ich endlich Tarock-Beauftragter?

In der ablaufenden Woche haben sich Schwarz und Grün ein Kopf-an-Kopf-Rennen um die größte politische Dummheit des Monats geliefert. Wobei es gar nicht möglich ist, den Sieger zu eruieren, so eng liegen dabei Exponenten der beiden Parteien an der Spitze.

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Irgendwo zwischen Berlusconi, Balkan und Byzanz

Es gibt viele Beispiele, wie sich Regierung und Gesetzgeber von den Medien beeinflussen ließen. Es gibt mindestens ebenso viele Beispiele, wo solche Versuche scheiterten. In jüngster Zeit haben sich die Machtverhältnisse aber jedenfalls ins Gegenteil verkehrt: Die Politik hat wieder enorm Einfluss auf die Medien gewonnen. Werner Faymann hat moralisch und rechtlich bedenkliche Methoden der Beeinflussung von Zeitungen mittels Steuergeldern aus dem Wiener Rathaus in die Bundespolitik transferiert. Diese Entwicklung könnte nur durch ein neues Medienrecht reversiert werden. Ein solches ist aber nirgendwo in Vorbereitung. Richtung und Intensität der Machtausübung zwischen Politik und Medien hängen von mehreren Faktoren ab: vom Charakter der politischen und medialen Akteure, von der wirtschaftlichen Lage der Medien, vom Pflichtbewusstsein der Staatsanwälte und von der demokratischen Reife einer Gesellschaft.

 

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Fußnote 275: Wie die Gewerkschaft dieses Land ruiniert

Geht’s eigentlich noch letztklassiger?

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SN-Kontroverse: Die Staatsanwaltschaft

Unter dem Titel “Kontroverse” gibt es in jeder Freitag-Ausgabe der Salzburger Nachrichten eine Doppelkolumne, in der Katharina Krawagna-Pfeifer und ich jeweils zum gleichen, von der SN-Redaktion vorgegebenen Thema schreiben. Und zwar ohne dass man gegenseitig die Texte vorher kennt.

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Wie geht es unserem Geld in China?

Österreich hat ohne öffentliches Aufsehen als erstes Land die Genehmigung erhalten, einen Teil seiner Devisen in der chinesischen Währung Renminbi (Yuan) anzulegen. Das ist ein hochinteressanter Vorgang. Mit Chancen, aber auch Risken.

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Ungeliebte Kapazitätsmärkte – Niemand will investieren

Große Unsicherheit herrscht derzeit darüber, wie für den ständig ansteigenden Anteil der Erneuerbaren Energien ein entsprechender Ausgleich geschaffen werden kann, für jene Zeiten, wo kein Wind weht und die Sonne nicht scheint. Das Hauptaugenmerk wird dabei auf Gaskraftwerke gelegt, die in ausreichender Zahl gebaut werden sollten.

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Fußnote 274: Der Mörder und seine IP-Adresse

Wie oft mag die französische Polizei da in den letzten Stunden den Datenschutz verletzt haben?

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