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Die Steuerschoner drucken

Lesezeit: 2:30

Europaweit wird wieder einmal von vielen gejammert: Die großen vor allem amerikanischen Multis haben ihre globale Struktur sehr steuerschonend angelegt. Dabei fallen die großen IT- und Internet-Konzerne besonders auf. Kann und soll man die nicht ein wenig mehr schröpfen?

Nette Idee. Genau das versuchen die europäischen Finanzminister ja schon seit Jahr und Tag, aber ohne jemals an das große Geld heranzukommen. Sie zäumen nämlich wie die Medien das Pferd völlig falsch auf. Wer verhindern will, dass Amazon, Google, Microsoft oder Apple viel Geld mit europäischen Kunden verdienen, der verhindert mit Sicherheit auch, dass Europas Maschinenbauer, Kfz-Produzenten und Tourismus-Industrie viel Geld mit Kunden in Amerika verdienen.

Das Ergebnis wäre genau dasselbe, das man zu Recht dem Neoprotektionismus des Donald Trump prophezeit. Wer die Vorteile des freien Welthandels behindert, reduziert mit Sicherheit den eigenen wie den globalen Wohlstand. Dieser hat von nichts so sehr profitiert wie vom freien Welthandel und von Wissenschaft und Forschung (wohlgemerkt nur von Naturwissenschaften und Technik, nicht von den vielen Geldern, die in Ideologie-, Gender- und Politologie-Lehrstühle fließen).

Europa sollte sich besser fragen: Warum sind all die großen Digital-Industrien außerhalb Europas entstanden? Warum hat Europa fast nur "alte" Industrien? Warum sind von Nokia bis Siemens alle europäischen IT-Versuche so gescheitert?

Das ist alles andere als ein Zufall. Viele "alte" Branchen und Arbeitsplätze haben sich in den letzten Jahren sogar ausdrücklich zur Abwehr der digitalen Herausforderung Subventionen erkämpft!

Erst jetzt sollen große Summen unter dem Titel "Digitalisierung" auch in die andere Richtung fließen. Aber das ist ebenso skurril, wenn gleichzeitig fast jede kommerzielle Digitalisierung durch die in Kürze in Kraft tretende (und niemandem nützende!) Datenschutzverordnung bedroht und dramatisch verteuert wird. Das entdecken derzeit immer mehr Firmen. Statt neuer Subventionen wäre daher die Abschaffung dieser Verordnung wirksamer. Und viel billiger.

Langfristig ebenfalls sehr gravierend ist, dass in den USA, in Ost- und Südasien jede Unternehmensgründung von viel weniger Regulierung und Steuerdruck belastet wird. Zwar scheitern auch dort viele, die Überlebenden blühen dafür umso heftiger! In Europa hingegen gibt es für Gründer viel weniger Freiheiten und viel mehr Steuern. Die gründerfeindlichen Folgen der europäischen Politik reichen vom Sozial- und Arbeitsrecht bis zu den exzedierenden Umwelt- und Sicherheitsauflagen.

Zugleich belasten Europas Staaten jede unternehmerische Initiative mit hohen Abgaben – und glauben dann, den Schaden durch gezielte Subventionen wieder gutmachen zu können. Das aber schafft primär eine unproduktive Bürokratie. Und das ist sekundär total ineffektiv. Denn der Staat und seine Beamten sind nie so kreativ wie all die jungen Menschen, die tolle neue Ideen hätten.

Ich schreibe in jeder Nummer der Finanz- und Wirtschafts-Wochenzeitung "Börsen-Kurier" die Kolumne "Unterbergers Wochenschau".

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  1. Ausgezeichneter Kommentatorteifl eini!
    17x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Dezember 2017 07:07

    Die von A.U. erwähnte Datenschutzgrundverordnung ist tatsächlich ein bürokratisches Monster. Auch bei meinem Arbeitgeber wachen langsam alle auf und realisieren, was da los ist. Neben den einmaligen Projekt-, Schulungs- und IT-Kosten wird es künftig auch einen Datenschutzbeauftragten zu bezahlen geben. Der unproduktive Overhead steigt somit erneut - die Genderbeauftragte gibt es ja bereits, die uns einen schicken Sprachleitfaden über die Verwendung des Binnen-I beschert hat.

    Ich weiß nicht, welchen kranken Bürokratengehirnen solche Verordnungen einfallen können? Wohl genau jenen, die in Sachen Zulagen für die Beamtenschaft so kreativ sind: Bankomatzulage, weil es so gefährlich ist, wenn der falsche Code eingetippt wird (wie die Krone berichtete)? Dagegen sind die Schildbürger hochrationale Vernunftswesen. Wobei das Kalkül der Wiener Politik klar und irgendwie rational ist - Stimmenkauf und Verschleierung der wahren Kosten vor dem Steuerzahler.

    Es ist, wie Mises immer wieder gesagt hat: Bürokratie ist ein Krebs. Wenn man ihn lässt, dann wächst er unaufhörlich. Und sein Treibstoff heißt Staatsgläubikeit, ist der Sozialismus. Wenn man so weiter macht, wird es unserer sozialen Marktwirtschaft genauso ergehen wie dem Kommunismus. Kein Wunder, dass es immer ernsthaftere Bemühungen in Richtung Privatstadt gibt.

  2. Ausgezeichneter KommentatorHelmut Oswald
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Dezember 2017 11:49

    Der sozialistische Steuer- Zwangs und Unterdrückungsstaat fördert sämtliche Minderwertigkeiten dieser Erde zulasten jener, die noch irgendeinen Beitrag abliefern können. Niemand auf Seiten der Beitragsleister ist auf Dauer so blind, daß er das nicht längst erkannt hat. Dann kommt der grüne Sozialsprechertrampel und erregt sich über das 'Menschenbild' der letzten, die noch kapiert haben woher der Flieder kommt und zeigt uns ihre intellektuell jederzeit unüberwindliche Hürde, indem sie eine Gleichstellung jener, die unbenötigt vom Markt durch immer weniger Leistungsträger finanziert werden für Tätigkeiten, DIE UNNÜTZ SIND, gleichstellt mit jenen, deren Tätigkeit gebraucht werden.

    UNNÜTZ und folglich PARASITÄR sind Leute, die bezahlt werden für etwas, wofür niemand freiwillig dafür auch nur einen Cent aus eigener Tasche bezahlen würde, weshalb der Staat mit seinem gesetzlichen Zwang uns alle verpflichtet, dafür zu bezahlen. Jetzt holen Sie noch millionenfache Minderleister dazu, die in ihren besten Lebensjahren für nichts zu gebrauchen sind, weil es ihnen an Kenntnissen, Disziplin Verstand und Arbeitsmoral fehlt, und die dürften wir dann noch als Staatspensionäre durchfüttern, von der Wiege bis zur Bahre. Ha, was für eine Verblendung, welch hanebücherner blödsinniger linker Schrott, der uns da tagtäglich verzapft wird!

  3. Ausgezeichneter KommentatorBrigitte Imb
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Dezember 2017 01:49

    Die Kreativität - besser Schikanen -, eines Registrierkassenministers, et al., ist sinnlos, denn es gilt nach wie vor der Spruch: "´S Bacherl findt an neuen Weg"

  4. Ausgezeichneter Kommentatorelfenzauberin
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Dezember 2017 07:05

    Ein weiterer Aspekt wird ebenfalls völlig ignoriert.

    Höhere Steuern bedingen höhere Produktpreise, denn dem Unternehmer bleibt ja nichts anderes übrig, als die höheren Abgaben an den Kunden weiterzureichen. Dass der Unternehmer die Mehrbelastung dauerhaft aus seiner Privatschatulle begleicht, daran glauben nur ein paar hirnamputierte Linke.

    Für den Kunden wird also das i-Phone teurer, die Produkte bei Amazon usw. Damit trifft man aber nicht - wie ursprünglich beabsichtigt - die "bösen", großen internationalen Konzerne, sondern den kleinen Mann, der diese Produkte erwirbt.

    Von den medialen Eliten wird uns das als Steuergerechtigkeit verkauft, in völliger Ignoranz der Tatsache, dass Steuern per se ungerecht sind, weil sie nicht auf Freiwilligkeit und Vertragsfreiheit der Partner beruhen. Das Schlagwort Steuergerechtigkeit wird dazu missbraucht, einen Klassenkampf zwischen den "ausbeuterischen" Konzernen und den "Ausgebeuteten" zu führen. Die Linke ist dabei recht erfolgreich, denn nur mit so einem krausen Weltbild lassen sich Slogans wie "holt euch, was euch zusteht" oder "macht kaputt, was euch kaputtmacht" unter das Volk bringen.

    Dass es sich in Wahrheit völlig umgekehrt verhält, nämlich dass Konzerne zum Reichtum und Wohlstand eines Landes in hohem Maße beitragen, wird ausgeblendet.

  5. Ausgezeichneter KommentatorEl Capitan
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Dezember 2017 09:23

    Unser Staat ist ein untrainierter Sumoringer. Übergewichtig, wenige Muskeln, kaum beweglich, träge, besserwisserisch und faul. Der Stoffwechsel ist toxisch links.

    Was die Wissenschaften betrifft, so kommt jeder Fortschritt tatsächlich nur von den Naturwissenschaften und aus der Technik. Die Geschwätz"wissenschaften" (Kernologie) sind zum Krenreiben und dienen als Personalreserve für Salzamt, Paprikaministerium und Gender-Unis. Dagegen ist die tatsächlich existierende "Flat Earth Society" geradezu nobelpreis-affin.

  6. Ausgezeichneter KommentatorBob
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Dezember 2017 08:57

    Die Schwemme von immer neuen Verordnungen und sinnlosen Gesetzen, die nur der Bevormundung dienen, lähmen jede Geschäftstätigkeit. Die Befolgung dieser elenden Flut führt dazu, das sich kein Mensch mehr an alle Vorschriften halten kann, da weder Kontrollierende noch Kontrollierte diese Gesetzesflut durchschauen. Aber man darf sich dann anhören "Unkenntnis schützt vor Strafe nicht".

  7. Ausgezeichneter Kommentatordssm
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    02. Dezember 2017 08:34

    Schon mein Vater hat zahlreichen Gründern über die Hürden bei Finanzierung und die Probleme mit neuen Gesellschaftern geholfen, ich habe das jetzt auch schon bei vielen getan. Der Fokus hat sich im Lauf der Zeit ohnehin von Gründung zu Sanierung verschoben, da die bestehenden Unternehmen zwar oft nichts falsch gemacht haben, aber Staat durch ständig neues Drangsal die geplanten Ziele verwässert hat. Dies hat von der Seilbahn bis zum Hotel fast alle Unternehmen getroffen, man überlege nur die Auswirkung, durch die unrealistischen Verlängerung der Abschreibung auf immobile Anlagen, auf die Liquidität!

    Während bis vor einiger Zeit bei den Gründern das wie entscheidend war, ist es jetzt das wo. Wer in Österreich anfangen will, der hört von mir sicherlich keinen guten Rat. Die Steuerhöhe ist, verglichen mit anderen europäischen Ländern utopisch, die Komplexität im Steuer- und Arbeitnehmersystem so groß, da kann man sich auch mit viel Geld nicht Legalität erkaufen, die Unternehmerfeindlichkeit der Beamten ist wohl nur in Deutschland und Italien größer. Spätestens wenn man einem Jungunternehmer die, völlig sinnlosen, Unterschiede zwischen handels- und steuerrechtlicher Bilanz erklärt und was das kostet, dann ist es schnell aus mit der Begeisterung. Übrig bleiben jene Firmengründer, die mit viel Schulden und staatlichen Zuschüssen gründen, die sollten aber eher in das Casino gehen, da schaden sie keinen Lieferanten und Angestellten!

    Ich habe den persönlichen Vergleich zwischen Norwegen, Slowenien, Schweiz, Portugal und Österreich. Ganz ehrlich, wer sich in Österreich heute noch selbständig macht, der sollte zum Arzt gehen und da habe ich die GKK-Prüfung noch gar nicht eingerechnet.

    Für alle die den Gang ins Ausland planen, ein paar Ratschläge. Es gibt Betriebsansiedlungsagenturen, die kümmern sich um Übersetzungen, Beglaubigungen, Betriebsgrundstücke usw., zu sehr moderaten Kosten. Dazu gibt es in den steuerliche günstigen Nachbarländern spezialisierte Steuerberater, welche die DBAs auswendig kennen. Wer Arbeitskräfte braucht, bitte vorher den Markt anschauen, z.B. in der Slowakei gibt es kaum mehr gute Leute am Markt, Norwegen oder Portugal sind hingegen überschwemmt. Und ganz wichtig, redet mit Österreichern welche den Schritt schon vor Jahren vollzogen haben, denn die haben Praxistipps, wie und was, z.B. beim Thema Kfz oder Bewirtung, abgeschrieben werden kann, womit die Steuerbelastung nochmals drastisch sinkt – wer diese Ratschläge hört, der glaubt von einem Paradies auf Erden erzählt zu bekommen.

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  1. fxs (kein Partner)
    05. Dezember 2017 15:44

    Wo gibt es die meisten Startups pro Einwohner? Überraschung Überraschung: In Südkorea.

    Was wurde aus der 1930 von John Maynard Keynes getätigten Prognose, dass - wegen der fortschreitenden Automatisierung in der Produktion - bis zum vergangenen Jahrtausenwechsel die wöchentliche Arbeitszeit auf 15 Stunden reduziert würde. Die Antwort gibt Prof. David Graeber in seinem Artikel "On the Phenomenon of Bullshit Jobs", in dem er sich darüber .beklagt, dass zunehmend Arbeitsplätze geschaffen würden, deren "Arbeit" keinen Beitrag zum allgemeinen Wohlstand leiste

  2. fewe (kein Partner)
    04. Dezember 2017 19:55

    Das Problem ist halt, dass die nichts Illegales tun und - jedenfalls Aktiengesellschaften - dazu verpflichtet sind, alle Möglichkeiten zu nutzen, den Ertrag zu optimieren. Die Veranwortlichen in den AGs machen sich ansonsten strafbar.

    Ich finde es auch nicht großartig, dass die keine - oder kaum - Steuern zahlen. Aber so sind die Gesetze. Wie wäre es, die Gesetze zu ändern?

    So lange die Steuergesetze nicht geändert werden - und das muss halt in allen betroffenen Ländern passieren - ist das nur heiße Luft, was Politiker diesbezüglich von sich geben.

  3. McErdal (kein Partner)
    04. Dezember 2017 19:40

    *****Besuch bei VdB: George Soros als Ehrengast in der Hofburg******
    w w w . w o c h e n b l i c k . a t /besuch-bei-vdb-soros-als-ehrengast-wiener-hofburg/

    Wer von den beiden Herren auf dem Bild ist nun "Geschäftsführer der Firma Österreich"
    HF oder VdB - oder teilen sie sich das Amt (Kompetenzen) ohne unser Wissen, bei Verdoppelung der Kosten? (Bei Einem nur die "Aufwandsentschädigung" - hihi)

  4. Herbert Richter (kein Partner)
    04. Dezember 2017 15:10

    Zenit der Verderbtheit und Verkommenheit europäischer Diktatur - Söder wird Ministerpräsident!
    Die Abfahrt ins Verderben nimmt Fahrt auf - USrael provozieren und betteln um einen Atomkkrieg in Asien.
    Ein "proeuropäisches" berufsloses Milchbubi wird Ösikanzler.
    Die Dummheit der Menschen ist einfach grenzenlos! (Einmal sagt ein "Stein" die Wahrheit)

  5. Herbert Richter (kein Partner)
    04. Dezember 2017 09:21

    Hr. Dr. Unterberger ihr Vergleich Firmen in Europa und USA hinkt so was von fürchterlich!
    Ein "Fehler" einer europ. Fa in den Staaten und dieselbe wird sowas von ge- und bestraft - 100 Fehler eine USA Fa in Europa und es geschieht......... N I X!!! Siehe z. B. VW, siehe Schweizer Banken.
    Aber sie denken ja auch, daß wir 1945 befreit wurden............!

    • McErdal (kein Partner)
      04. Dezember 2017 11:40

      @ Herbert Richter

      Ja, wir sind frei - von ALLEM ! (Mein Kommentar zu Figl's Äußerung)

      ***********NICHT NUR - SONDERN AUCH - ES FOLGT ********

      Wien: Die EU-Volksabstimmung, Knackpunkt der Basti-Täuschung
      s t a a t s s t r e i c h . a t/eine-eu-volksabstimmung-ist-der-knackpunkt-der-basti-taeuschung.html

  6. werauchimmer
    04. Dezember 2017 00:46

    Am steuerschonendsten können die EU-Parlamentarier ihre Gelder anlegen, weil deren Einkünfte laut Nigel Farage einem Höchststeuersatz von 16 % unterliegen. Privilegiertes Personal eben, dass begierig Ausschau hält nach allem, was die eigenen fürstlichen Gehälter sichern könnte.

    Man kann es aber auch positiv sehen: Diese Herrschaften eignen sich auf diese Weise wenigstens ein (Be-)Wirtschaft(ung)sverständnis an.

  7. Pennpatrik
    02. Dezember 2017 23:16

    Strafe
    20.000.000,00 Euro, maximal 4% vom Umsatz.
    Der Entwurf hatte ca. 100 Seiten. Nach der Bearbeitung im EU Parlament über 300.
    Den Vorsitz führte ein Grüner (wer hat die gewählt?

    Es ist der nackte Wahnwitz, weil die Ablaufbeschreibung fast jedes Unternehmen machen muss. Vor allem nach der Computerkasseneinführung jeder Würstelbrater, der Adressen speichert.

  8. Almut
    02. Dezember 2017 23:03

    Steuern sind schlicht und einfach Raub von Parasiten um ihr parasitäres Leben zu finanzieren. Sehr anschaulich hat das Charles Krüger dargelegt:
    https://www.youtube.com/watch?v=hiRjY_MebUY

  9. Ambra
    02. Dezember 2017 20:23

    Sorry, OT : Toleranz ist gut und richtig ! Aber ist es nötig, eine Veranstaltung wie gestern im Stephansdom damit zu beginnen, daß Herr Keszler zuerst der staunenden Öffentlichkeit via TV mitteilt, daß er vierteljährlich bei Kardinal Schönborn zum Abendessen und wunderbaren Abenden eingeladen ist ? Nicht genug, muß Herr Keszler dann das Interview abbrechen, weil der Kardinal ihn gleich beim Eingang abholen, begrüßen und in den Dom führen wird. Und dann noch die Ankündigung, daß im Rahmen des Mozart Requiems Conchita etwas sprechen oder lesen wird - immerhin ein Glück, daß er/sie/es nicht etwas aus dem Mozart Requiem sangen ... aber vielleicht geschah auch dies, denn ich Kulturbanause- o pardon, BanausIN natürlich, drehte empört den Fernseher ab. Daher kann ich nicht mehr berichten. Mich würde aber doch die Meinung anderer interessieren: bin ich intolerant oder verstehe ich irgendetwas nicht richtig ? Oder wird der nächste
    live Ball im Stephansdom stattfinden und der ORF begeistert darüber berichten ?

    • Rübezahl
      02. Dezember 2017 20:40

      Ich bin fassungslos worüber Sie hier berichten!
      Wir haben eine völlig abgehobene Führung, wie der Adel in den schlimmsten Feudalzeiten. Eine wirkliche degenerierte Endzeitstimmung.

    • Undine
      02. Dezember 2017 20:44

      Liebe @Ambra, was Sie da schildern, ist so widerlich, daß mir die Worte fehlen!
      Nein, Sie sind keineswegs intolerant, sondern in höchstem Maße "natürlich" denkend!
      Was man sich da unter der Ägide des Kardinals im Stephansdom erlaubt, ist einfach haarsträubend. Fehlt noch, daß am Ausgang Kondome verteilt wurden.

    • Ambra
      02. Dezember 2017 21:05

      Rübezahl und Undine: danke für Ihre Rückmeldungen ! Ja, ich war auch fassungslos. Was werden wir noch alles erleben ?

    • otti
      02. Dezember 2017 23:21

      Ambra !!!!!!!

      1. ich MUSSTE , als bekennender Christ , abdrehen.
      2. sonst hätte ich vor lauter Wut meinen Protest an Schönborn "verzittert".
      3. weil mich meine liebe Frau ( beinahe 50 Jahre verheiratet ) meistens erfolgreich beruhigt, habe ich mit dem Absenden zugewartet.
      4. habe heute ein halbes Dutzend Freunde angerufen - die sahen das GENAUSO

      5.warum nur, warum gibt es für die Krebskranken / sterbenden Kleinkinder /............???

      Sie haben recht: live-boll im Dom - DAS hätt`was - und der Leitner Tarek wäre a dort !

    • Dr. Faust
      03. Dezember 2017 00:33

      @Ambra

      Nein, liebe Ambra, meiner Einschätzung nach weist Ihr Unverständnis den genannten Vorkommnissen gegenüber darauf hin, dass Sie ein gesundes Empfinden dafür haben, was sich in einer Kirche gehört und was man von einem katholischen Kardinal erwarten können sollte.

      Bei aller Toleranz den aberrierenden, armen Menschen gegenüber, die tatsächlich essentiel gleichgeschlechtlich orientiert sind ( eine kleine Minderheit ). Man sollte erwarten können, dass die katholische Kirche die christliche Lehre vertritt und die Menschen zum Licht führt.

      Stattdessen wird unter dem Deckmantel einer falschenverstandenen Menschenliebe die Homosexualität und Perversion (Transsexualität) salonfähig gemacht. Wo ist die kirchliche Leienbewegung, die sich gegen die Unterminierung des katholischen Glaubens und der Werte Jesu Christi durch den Linksgutmensch-pseudosozial-proislam-Klüngel unter Führung des Gegenpapstes Franziskus zur Wehr setzt?

    • Ambra
      03. Dezember 2017 10:51

      Otti und Dr.Faust: werden Menschen wie Sie, Rübezahl, Undine und ich sowie andere, die wie wir denken, zur Minderheit ? Es scheint so. Daß sich Teile der katholischen Kirche dem mainstream anschließen und offenbar nicht sehen, daß sie der Dekadenz Vorschub leisten, ist mehr als traurig und wird viel Schaden an der Kirche anrichten - denn mit Toleranz hat das nichts zu tun. Toleranz ist es, zu akzeptieren und nicht zu diskriminieren wie es früher der Fall war - aber nicht, eine Veranstaltung wie diese im Stephansdom zu inszenieren - das ist nicht tolerant, sondern dumm und geschmacklos.

    • Dr. Faust
      03. Dezember 2017 12:17

      @Ambra, "... Daß sich Teile der katholischen Kirche dem mainstream anschließen und offenbar nicht sehen, daß sie der Dekadenz Vorschub leisten, ist mehr als traurig und wird viel Schaden an der Kirche anrichten - denn mit Toleranz hat das nichts zu tun. ..."

      Ganz ihrer Meinung! Aber wie in anderen Bereichen hat auch in der Kirche die lautstarke Minderheit getragen durch den kranken Zeitgeist die Führung übernommen; frohen Mutes hinab in den Abgrund und der Kardinal geht voran. Ein Lied von Franz Schubert aus der Winterreise fällt mir ein:
      "Das Irrlicht"

  10. brechstange
    02. Dezember 2017 18:09

    Österreichs Nomenklatura ist päpstlicher als der Papst. Die Datenschutzverordnung ist für Unternehmen mit mehr als 250 Mitarbeitern angelegt. Die österreichische Politik verdonnert alle dazu. Ein Trauerspiel, das Rücktritte erfordern sollte.

    • Norbert Mühlhauser
      02. Dezember 2017 20:01

      Das stimmt nicht ganz: Zwar müssen Unternehmen unter 250 Mitarbeitern keinen Datenschutzbeauftragten durchfüttern, aber rechenschaftspflichtig hins. der Verwendung ihrer Daten sind auch diese. Gemeint ist damit vor allem eine Dokumentationspflicht.

    • brechstange
      02. Dezember 2017 20:16

      Ja, weil sie das in Österreich eingeführt haben. Die EU-Datenschutz-Grundverordnung betrifft Unternehmen größer 250 Mitarbeiter.

    • Norbert Mühlhauser
      02. Dezember 2017 20:29

      Geschätzte Brechstange,

      ich zitiere einleitend aus Abs 5 des Art 30 der (EU-)DatenschutzgrundVO:

      "(5)Die in den Absätzen 1 und 2 genannten Pflichten gelten nicht für Unternehmen oder Einrichtungen, die weniger als 250 Mitarbeiter beschäftigen, sofern die von ihnen vorgenommene Verarbeitung nicht ein Risiko für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen birgt, die Verarbeitung nicht nur gelegentlich erfolgt oder nicht die Verarbeitung besonderer Datenkategorien gemäß Artikel 9 Absatz 1 bzw. die Verarbeitung von personenbezogenen Daten über strafrechtliche Verurteilungen und Straftaten im Sinne des Artikels 10 einschließt."

      [Fortsetzung folgt!]

    • Norbert Mühlhauser
      02. Dezember 2017 20:37

      Also 1., zum Risiko für Rechte und Freiheiten:
      Es gibt Leute, die betrachten sogar unerwünschte Anschreiben als eine Belästigung, und damit wohl eine "Rechte"-Beeinträchtigung. Schließlich muss ja JEDES Unternehmen jeden Querulanten servicieren, der Auskunft über die von ihm verwendeten Daten haben möchte (auch wenn DAS tatsächlich eher Google/Amazon/Facebook zugedacht ist).

      2., zur nicht nur gelegentlichen Verarbeitung:
      Sogar in jedem Kleinbetrieb gibt es dutzende Excel-Tabellen, von denen nicht wenige vor sich hingammeln - ein Verbrechen?

    • Norbert Mühlhauser
      02. Dezember 2017 20:49

      Drittens und letztens kann man die "nicht nur gelegentliche Verarbeitung" als auf jeden Datensatz bezogen auslegen. Das korreliert auch mit der Auskunftspflicht, die jedes Unternehmen ggü Privaten hat.

      Der Art 30 ist übrigens mit "Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten" betitelt.

      Auf 250 Mitarbeiter wird nur hier, also im Kontext dieses Verzeichnisses verwiesen und nirgendwo anders, auch auf Artikel 30 wird nur iZm grenzüberschreitenden Datentransfers Bezug genommen (Art 49).

  11. Tegernseer
    02. Dezember 2017 16:17

    Das wahre Problem Europas sind Steueroasen a la Luxemburg, die sich dann auch noch als die großen Weltverbesserer aufspielen und andere Länder wie z.B. Ungarn moralisch maßzuregeln versuchen.

    • dssm
      02. Dezember 2017 18:48

      @Tegernseer
      Österreich ist um keinen Deut besser! Auch bei uns gibt es Regelungen wie den 'Sportlerparagraphen', egal ob nun für Sportler, Künstler oder eben große internationale Organisationen.

  12. Undine
    02. Dezember 2017 14:09

    OT---aber wenn es eine Steigerung des ISLAMISCHEN TERRORS gibt, dann DAS:

    "IS-Gruppierung ruft Islamisten zu Attacken auf westliche KINDER auf!"

    https://www.unzensuriert.at/content/0025666-Gruppierung-ruft-Islamisten-zu-Attacken-auf-westliche-Kinder-auf?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

    "Servus TV deckt auf: ISLAMISTIN hetzte in Wiener Moschee auf Einladung von Ex-SPÖ-Politiker"

    https://www.unzensuriert.at/content/0025669-Servus-TV-deckt-auf-Islamistin-hetzte-Wiener-Moschee-auf-Einladung-von-Ex-SPOe?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

    Eigentlich hätte dieses Islamisten-Weib nach dieser fatalen Gesprächsrunde sofort von der Polizei abgeholt werden müssen! So ein lebendiges Maschinengewehr darf doch nicht frei umherlaufen!

    • kritischer leser (kein Partner)
      04. Dezember 2017 06:39

      wurde im ORF natürlich nicht gebracht. Ebensowenig wie die brisante Geschichte vom Grazer Gefängnis-Imam, der statt zu "deradikalisieren" in Wahrheit einen Dschihadisten-Aufstand plante. Gäbe es nicht Servus-TV und die Krone - wir hätten nie davon erfahren.

      Dafür bringt man lieber stundenlange Dokus über "Paradise Papers" und am Ende stellt sich wieder heraus - meistens alles legal. Darüber, dass die Politiker (auch und vor allem Linke!) diese Gesetze und Verträge ermöglichten, wird nicht berichtet. Nein, der Böse ist, wer diese Gesetze und Verträge ausnützt...

  13. machmuss verschiebnix
    02. Dezember 2017 12:17

    Die neue Datenschutzverordnung wird für KMUs ein Albtraum, denn
    dadurch beibt einer kleinen Firma kaum noch was anderes übrig, als
    sich jenen Firman an den Hals zu werfen, denen diese nutzlose
    Verordnung sehr wohl etwas nützt


    Außerdem, wer bestimmt denn, ob die hauseigene EDV (so vorhanden)
    das Firmen-Interne IP-Netz ausreichend abgeschottet hat ? Wohl gar
    wieder eine von diese "Wirtschafts-Prüfer" Firmen, die irgendeinen
    Stuß zum Thema Sicherheit und Funktions-Trennung verlangen !@?
    In einer kleinen Firma, wo zwei Leute in der Buchhaltung sitzen und zwei
    in der EDV - geht einer auf Urlaub, fällt dem jeweils anderen die
    Funktions-Trennung auf den Kopf - was die besagten Prüfer-Firmen
    aber nicht kratzt, denn es sind zumeist weltweite Konzerne, die in
    jeder Niederlassung ganze Heerscharen von begnadeten "Schnüfflern"
    rumlaufen haben, wo es gar nicht auffält, ob ein paar von denen krank,
    auf Urlaub, oder beim Kunden sind . . . .

    Genau DAS zeigt aber ganz gut das Verhältnis, zwischen wertschöpfenden
    Angestellten / Firmen und anderen, die halt auch davon leben ! ! !

    Natürlich versucht bei Zweiteren die Politik ihre mangelnde Expertise
    kompensiert zu bekommen. Wenn das kein Teufelskreis ist, wie
    sonst soll man den Irrsinn bezeichnen

    • Norbert Mühlhauser
      02. Dezember 2017 14:20

      Es geht aber leider nicht einfach um die IT-Abschottung, das könnte man, zumindest bei sensiblen Daten, gerade noch verstehen.

      Nach der DatenschutzgrundVO ist jedes Aufbewahren eines Datensatzes, sogar nur Name, Anschrift, TelNr und eMail ein Wirtschaftsverbrechen, außer wenn nachweisbar ist, dass der Datensatz aktuell gebraucht wird oder in den nächsten paar Jahren mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit der Geschäftstätigkeit dienen wird.

      Da hat man offenbar Angst, die Firmen könnten sich gegen einen Shitstorm in sozialen Netzen mit persönl. Anschreiben zur Wehr setzen!

      Wie war das doch früher mit den Post-Telephonbüchern? Gruselige Zeiten, oder was?

    • Norbert Mühlhauser
      02. Dezember 2017 14:31

      Streng genommen dürfte man gar nicht mehr mit Excel-Tabellen arbeiten - genau jenes Hilfsmittel, das in den letzten 25 JAhren die Arbeit nicht nur von KMU-Betrieben enorm erleichtert hat,
      nicht zuletzt zum Vorteil niedrigerer Konsumentenpreise.

      Gewollt ist scheinbar, dass man auf teure Software umsteigt, die jeden Eingriff in Datensätze protokolliert.

      Damit erhoffen sich diese Parasiten (Copyright dssm) wohl einen BEschäftigungseffekt, obwohl für Wirtschaft und Konsumenten kein Nutzen, sondern nur Schaden daraus resultiert!

    • dssm
      02. Dezember 2017 18:57

      @Norbert Mühlhauser
      Natürlich werden sich gar manche Akademiker da neue Einnahmequellen versprechen, der Hintergrund ist aber stets gleich, nämlich das Aufkommen von Konkurrenz verhindern.

      Je weniger föderal ein System ist, desto einfacher ist es Einfluß auf die Gesetzgebung zu nehmen. Wenn Sie tausende Bürgermeister und Gemeinderäte beeinflußen wollen, so ist das schwierig, auch müssen die sehr konkreten Anfragen ihrer Bürger beantworten. Ganz anders bei einer großen Verwaltung, europaweit reichen ein paar Millionen Euro um eine einschlägige Regelung zu erreichen und damit die kleine, agile Konkurrenz schon in den Startlöchern abzutöten und so als ineffiziente Firma weiterhin gut zu leben

    • Riese35
      02. Dezember 2017 18:57

      Ich habe mich mit dieser Richtlinie noch nicht beschäftigt, überrascht bin ich aber nicht. Es scheint offenbar alles in Richtung einer Art MUPID V2 zu gehen, d.h. Cloud und dummes Videoterminal. Dann gibt es lokal keine Daten mehr. Damit scheint Druck gemacht zu werden, daß die renitenten Bürger endlich die zentralen Cloud-Dienste nutzen und lokal keine Daten mehr ablegen. Die subversiven Österreicher erschweren nämlich mit ihrem Widerstand, die Cloud-Dienste zu nutzen, eine umfassende Analyse der Daten durch zentrale Stellen.

    • Norbert Mühlhauser
      02. Dezember 2017 21:32

      @ dssm:
      Ja, es gibt halt Leute, die an die Schwarmintelligenz glauben, und daran, dass sich diese in den höheren Rängen verdichtet und von dort wohltuend auf die unteren Hierarchiestufen ausstrahlt.

      Die hierarchische Anbindung kann allerdings auch durch Parteizugehörigkeit (insofern auch bei Bürgermeistern) oder Freimaurerei bewerkstelligt werden. Deshalb sehe ich Gemeindezusammenlegungen auch nicht nur positiv und hege den Verdacht, dass damit auch volksnahe Bürgermeisterinstanzen beseitigen werden sollen.

      Und natürlich werden Kleinbetriebe viel viel mehr durch Verwaltungsauflagen belastet.

    • Norbert Mühlhauser
      02. Dezember 2017 21:33

      richtig:

      ... Deshalb sehe ich Gemeindezusammenlegungen auch nicht nur positiv und hege den Verdacht, dass man damit volksnahe Bürgermeisterinstanzen beseitigt werden sollen.

      ...

    • Norbert Mühlhauser
      02. Dezember 2017 21:38

      kruzitürken! Nochmals gaaanz richtig:

      ... Deshalb sehe ich Gemeindezusammenlegungen auch nicht nur positiv und hege den Verdacht, dass damit volksnahe Bürgermeisterinstanzen beseitigt werden sollen.

      ...

    • machmuss verschiebnix
      03. Dezember 2017 00:35

      @Norbert Mühlhauser,

      die kleinen werden umgebracht und die großen verlassen Europa - gehen
      nach China ?

  14. HDW
    02. Dezember 2017 11:56

    Gilt das bei AU auch für den politischen Mißbrauch der Wirtschaft z.B. durch die Russlandsanktionen?

  15. Helmut Oswald
    02. Dezember 2017 11:49

    Der sozialistische Steuer- Zwangs und Unterdrückungsstaat fördert sämtliche Minderwertigkeiten dieser Erde zulasten jener, die noch irgendeinen Beitrag abliefern können. Niemand auf Seiten der Beitragsleister ist auf Dauer so blind, daß er das nicht längst erkannt hat. Dann kommt der grüne Sozialsprechertrampel und erregt sich über das 'Menschenbild' der letzten, die noch kapiert haben woher der Flieder kommt und zeigt uns ihre intellektuell jederzeit unüberwindliche Hürde, indem sie eine Gleichstellung jener, die unbenötigt vom Markt durch immer weniger Leistungsträger finanziert werden für Tätigkeiten, DIE UNNÜTZ SIND, gleichstellt mit jenen, deren Tätigkeit gebraucht werden.

    UNNÜTZ und folglich PARASITÄR sind Leute, die bezahlt werden für etwas, wofür niemand freiwillig dafür auch nur einen Cent aus eigener Tasche bezahlen würde, weshalb der Staat mit seinem gesetzlichen Zwang uns alle verpflichtet, dafür zu bezahlen. Jetzt holen Sie noch millionenfache Minderleister dazu, die in ihren besten Lebensjahren für nichts zu gebrauchen sind, weil es ihnen an Kenntnissen, Disziplin Verstand und Arbeitsmoral fehlt, und die dürften wir dann noch als Staatspensionäre durchfüttern, von der Wiege bis zur Bahre. Ha, was für eine Verblendung, welch hanebücherner blödsinniger linker Schrott, der uns da tagtäglich verzapft wird!

    • otti
      02. Dezember 2017 13:23

      BINGO - zutiefst geschätzter Helmut.

      wenn ich was anbringen darf ? - ist zwar schon länger her:

      ich brummte in meiner Aktivzeit (da "mußten" mir noch mehrere zuhören ) in meinen Bart hinein: "Soletti-Job". Und meinte damit, daß diese Tätigkeit des jeweilig Ausübenden mit der Notwendigkeit von Solletis gleichzustellen ist.
      Manchen schmeckt es - ABER MAN BRAUCHT SIE ABSOLUT NICHT !

      Damit war am Besprechungstisch allen klar........ Ohne viel weiterreden zu müssen.
      Eigenartigerweise hatten wir sowohl ökonomischen wie sozialen Erfolg.

    • taraxacum
      02. Dezember 2017 16:08

      Schönen Dank, Helmut Oswald, für Ihren Kommentar. Der ist der Hammer auf den Kopf, leider nur des Nagel, nicht jedoch auf den der linken Gesetzeerfinder. Die kann man nicht einmal mit dem Vorschlaghammer zu einer sinnvollen Tätigkeit bewegen. Eine schöne handvoll vorweihnachtlicher Sterne für Sie und Herrn DRAU

  16. pressburger
    02. Dezember 2017 09:26

    Quod erat demonstrandum - die tax reform wurde im Senat angenommen, (51:49).
    Was wird das für Europa bedeuten ? Sicher nichts gutes. Aber, nur eine Bestätigung, Trump ist ein Bösweicht.

    • Nemo
      02. Dezember 2017 21:15

      @pressburger: Ich verstehe nicht. Warum ist Trump in diesem Zusammenhang ein Bösewicht ?

    • pressburger
      03. Dezember 2017 10:42

      @Nemo
      War selbstverständlich ironisch gemeint. Die hiesigen Medien lassen doch nichts aus, um Trump als Bösewicht zu bezeichnen. Reaktion auf tax reform - Weihnachstgeschenk an die Reichen und Superreichen. O - Ton BR. ( Höre sonst keine Nachrichten, hat mich im Auto ereilt)

  17. El Capitan
    02. Dezember 2017 09:23

    Unser Staat ist ein untrainierter Sumoringer. Übergewichtig, wenige Muskeln, kaum beweglich, träge, besserwisserisch und faul. Der Stoffwechsel ist toxisch links.

    Was die Wissenschaften betrifft, so kommt jeder Fortschritt tatsächlich nur von den Naturwissenschaften und aus der Technik. Die Geschwätz"wissenschaften" (Kernologie) sind zum Krenreiben und dienen als Personalreserve für Salzamt, Paprikaministerium und Gender-Unis. Dagegen ist die tatsächlich existierende "Flat Earth Society" geradezu nobelpreis-affin.

  18. Bob
    02. Dezember 2017 08:57

    Die Schwemme von immer neuen Verordnungen und sinnlosen Gesetzen, die nur der Bevormundung dienen, lähmen jede Geschäftstätigkeit. Die Befolgung dieser elenden Flut führt dazu, das sich kein Mensch mehr an alle Vorschriften halten kann, da weder Kontrollierende noch Kontrollierte diese Gesetzesflut durchschauen. Aber man darf sich dann anhören "Unkenntnis schützt vor Strafe nicht".

    • Normalsterblicher
      02. Dezember 2017 14:04

      Und bitte nicht zu vergessen:

      Die Obrigkeit kann sich nach Belieben Missliebige herausgreifen, um selbige zu kriminalisieren.

    • Sensenmann
      02. Dezember 2017 19:02

      Ja, die Sozi-Verwaltung ist hingegen an gar nichts gebunden. Beschweren beim Salzamt, denn ALLE Vorschriften, die die Behörde binden, sind nicht strafbewehrt.
      So hat des Sozi zwar eine gesetzliche Auskunftspflicht, aber wenn er ihnen die Auskunft verweigert - Pech gehabt, denn den Paragraphen: "Wer eine nach diesem Gesetz gebotene Auskunft verweigert ist mit Geldstrafe nicht unter... bis...zu bestrafen.

      Bei den Regularien blickt niemand mehr durch. Man muss heute jedem Dankbar sein, der in diesem Dreckstaat überhaupt noch etwas "unternimmt".
      Der Sozi ist aber keineswegs dankbar, sondern noch frech.
      Wie soeben wieder dieser Kaske.

      Dreht denen endlich den Schluck ab! Der AK zu allererst!

  19. dssm
    02. Dezember 2017 08:34

    Schon mein Vater hat zahlreichen Gründern über die Hürden bei Finanzierung und die Probleme mit neuen Gesellschaftern geholfen, ich habe das jetzt auch schon bei vielen getan. Der Fokus hat sich im Lauf der Zeit ohnehin von Gründung zu Sanierung verschoben, da die bestehenden Unternehmen zwar oft nichts falsch gemacht haben, aber Staat durch ständig neues Drangsal die geplanten Ziele verwässert hat. Dies hat von der Seilbahn bis zum Hotel fast alle Unternehmen getroffen, man überlege nur die Auswirkung, durch die unrealistischen Verlängerung der Abschreibung auf immobile Anlagen, auf die Liquidität!

    Während bis vor einiger Zeit bei den Gründern das wie entscheidend war, ist es jetzt das wo. Wer in Österreich anfangen will, der hört von mir sicherlich keinen guten Rat. Die Steuerhöhe ist, verglichen mit anderen europäischen Ländern utopisch, die Komplexität im Steuer- und Arbeitnehmersystem so groß, da kann man sich auch mit viel Geld nicht Legalität erkaufen, die Unternehmerfeindlichkeit der Beamten ist wohl nur in Deutschland und Italien größer. Spätestens wenn man einem Jungunternehmer die, völlig sinnlosen, Unterschiede zwischen handels- und steuerrechtlicher Bilanz erklärt und was das kostet, dann ist es schnell aus mit der Begeisterung. Übrig bleiben jene Firmengründer, die mit viel Schulden und staatlichen Zuschüssen gründen, die sollten aber eher in das Casino gehen, da schaden sie keinen Lieferanten und Angestellten!

    Ich habe den persönlichen Vergleich zwischen Norwegen, Slowenien, Schweiz, Portugal und Österreich. Ganz ehrlich, wer sich in Österreich heute noch selbständig macht, der sollte zum Arzt gehen und da habe ich die GKK-Prüfung noch gar nicht eingerechnet.

    Für alle die den Gang ins Ausland planen, ein paar Ratschläge. Es gibt Betriebsansiedlungsagenturen, die kümmern sich um Übersetzungen, Beglaubigungen, Betriebsgrundstücke usw., zu sehr moderaten Kosten. Dazu gibt es in den steuerliche günstigen Nachbarländern spezialisierte Steuerberater, welche die DBAs auswendig kennen. Wer Arbeitskräfte braucht, bitte vorher den Markt anschauen, z.B. in der Slowakei gibt es kaum mehr gute Leute am Markt, Norwegen oder Portugal sind hingegen überschwemmt. Und ganz wichtig, redet mit Österreichern welche den Schritt schon vor Jahren vollzogen haben, denn die haben Praxistipps, wie und was, z.B. beim Thema Kfz oder Bewirtung, abgeschrieben werden kann, womit die Steuerbelastung nochmals drastisch sinkt – wer diese Ratschläge hört, der glaubt von einem Paradies auf Erden erzählt zu bekommen.

    • simplicissimus
      02. Dezember 2017 10:29

      dssm, bin schon auf dem Weg zum Arzt, obwohl ich fuerchte, der kann mir auch nicht helfen, denn ich erwaege uU was Selbstaendiges zum Ausklang meines Berufslebens in Oe noch aufzubauen.
      Schoene Aussichten!

    • Brigitte Imb
    • simplicissimus
      02. Dezember 2017 18:16

      Ja, aber dafuer muss man ordentlich investieren ...

    • Brigitte Imb
      02. Dezember 2017 18:29

      200 000 Fränkli.......

      Die Lage des genannten Dorfes ist wohl ein wenig einsam, dennoch grundsätzlich sehr gut, empfinde ich. Nahe Italien u. Frankreich, Tessin, Genfersee,......,bestimmt auch etwas kostenintensiv in der Lebensführung. Nett.

    • dssm
      02. Dezember 2017 19:05

      @simplicissimus
      Wenn Sie Gewinn machen wollen, dann erkundigen Sie sich bitte bei ein paar Leuten aus Unternehmen welche echte Gewinne machen und keine Schulden haben - so viele davon gibt es leider nicht. Hören Sie einfach zu, wie da geprüft wird. Und dann rechnen Sie sich einmal aus, was echter Gewinn nach Steuern übrig bleibt! Sie werden feststellen, daß Sie viele reale Aufwände nicht passend ansetzen können, also zahlen Sie weit mehr Steuern als die offziziellen Sätze hergeben. Und dann überlegen Sie, ob Sie vielleicht neutrale Gerichte brauchen, als Selbstständiger sind Sie hierzulande bei der Justiz ein Paria, vergessen Sie Erfahrungen als Angestellter.

    • pressburger
      02. Dezember 2017 19:53

      @brigitte imb
      Die Dummheit macht auch vor einen Dorf im Wallis nicht halt. Korrektur, es ist kein schweizer Dorf, es ist ein Walliser Dorf. Aber der Spiegel wird die regionalen Strukturen der Schweiz nie kapieren. Überheblichkeit !

  20. Josef Maierhofer
    02. Dezember 2017 07:36

    Ja, die Freiheit fehlt fast zur Gänze. Sie wird in teurer Bürokratie ertränkt.

    Ja, der Anreiz wird schwer behindert, beginnend mit der regulierten Einheitsschule, die die größte und schwerste Behinderung darstellt für die jungen Menschen, das zweite ist der '(A) Sozialstaat', der Vollkasko '(Un) Wohlstand', die schwere Korruption und Selbstbedienung als Folge davon und vieles andere bis letztlich die 'Neidgenossenschaft', samt Selbstbedienung.

    Für mich ist das genau jener Irrweg, der uns in 50-jährigem Versagen durch Linksdrall so zurückgeworfen hat.

    Dass es trotzdem noch innovative Firmen gibt, die es trotz der hohen Belastungen schaffen, am Weltmarkt zu bestehen, würde ich als österreichisches Wunder bezeichnen. Ich selbst kann Lieder davon singen, was ich alles gesehen habe.

    Alle 'Systemfirmen' hängen am Fördertropf und liegen im Koma.

    Wenn nun die neue Regierung die Steuerquote senken will, geht das zwar in die richtige Richtung, kommt aber reichlich spät und ist nicht vergleichbar mit Steuerquoten anderswo und auch Abgabenquoten und auch Auflagenumfang und ....

    Keiner wagt es, den Ballast abzuwerfen, zu sehr orientiert man sich an der EU, die ganz Europa in die Sackgasse führt, weil die Eliten dort allesamt aus diesem Sumpf der Ignoranz, Ideologie, Dummheit, Kurzsichtigkeit, Arroganz, etc. kommen und der schwere Hemmschuh wird garniert durch zugewanderte 'Fachkräfte'.

    Viele sind 'Förderungsoptimierer' statt Innovationsoptimierer. Ja, es gibt sie die protektionsgesteuerten 'Innovationspreise' der WKO ...

    Wir wollen zwar in die richtige Richtung, aber mit dem Ballast am Buckel wird es sehr schwer.

    Gut, die Richtung stimmt, aber der Ballast wird von der ÖVP geschützt. Ich bin gespannt, wie bei uns das 'Regierungsmatch' ausgeht, bei positiv wäre das eine Richtungsweisung.

    • dssm
      02. Dezember 2017 19:14

      @Josef Maierhofer
      Wie haben es bei den Steuern einfach massiv übertrieben, es gibt keine kleinen Einschnitte die wirken. Schauen Sie einfach wie hoch die Steuerlast in anderen europäischen Ländern ist, vergleichen Sie die Komplexität des Steuer- und Abgabenwesens, was soll es bringen die Körperschaftssteuer von 25 auf 22.5 Prozent zu verringern, wenn Österreich damit immer noch, in Kombination mit der Kapitalertragssteuer, doppelt so hoch wie in den meisten europäischen Ländern ist?
      Und jetzt überlegen Sie, wie diese 10%ige Steuersenkung bei Körperschafts- und Einkommenssteuern im Budget aussieht!
      Mit anderen Worten, eine Katastrophe auf der Einnahmenseite, ohne die erhoffte Wirkung.

  21. teifl eini!
    02. Dezember 2017 07:07

    Die von A.U. erwähnte Datenschutzgrundverordnung ist tatsächlich ein bürokratisches Monster. Auch bei meinem Arbeitgeber wachen langsam alle auf und realisieren, was da los ist. Neben den einmaligen Projekt-, Schulungs- und IT-Kosten wird es künftig auch einen Datenschutzbeauftragten zu bezahlen geben. Der unproduktive Overhead steigt somit erneut - die Genderbeauftragte gibt es ja bereits, die uns einen schicken Sprachleitfaden über die Verwendung des Binnen-I beschert hat.

    Ich weiß nicht, welchen kranken Bürokratengehirnen solche Verordnungen einfallen können? Wohl genau jenen, die in Sachen Zulagen für die Beamtenschaft so kreativ sind: Bankomatzulage, weil es so gefährlich ist, wenn der falsche Code eingetippt wird (wie die Krone berichtete)? Dagegen sind die Schildbürger hochrationale Vernunftswesen. Wobei das Kalkül der Wiener Politik klar und irgendwie rational ist - Stimmenkauf und Verschleierung der wahren Kosten vor dem Steuerzahler.

    Es ist, wie Mises immer wieder gesagt hat: Bürokratie ist ein Krebs. Wenn man ihn lässt, dann wächst er unaufhörlich. Und sein Treibstoff heißt Staatsgläubikeit, ist der Sozialismus. Wenn man so weiter macht, wird es unserer sozialen Marktwirtschaft genauso ergehen wie dem Kommunismus. Kein Wunder, dass es immer ernsthaftere Bemühungen in Richtung Privatstadt gibt.

  22. elfenzauberin
    02. Dezember 2017 07:05

    Ein weiterer Aspekt wird ebenfalls völlig ignoriert.

    Höhere Steuern bedingen höhere Produktpreise, denn dem Unternehmer bleibt ja nichts anderes übrig, als die höheren Abgaben an den Kunden weiterzureichen. Dass der Unternehmer die Mehrbelastung dauerhaft aus seiner Privatschatulle begleicht, daran glauben nur ein paar hirnamputierte Linke.

    Für den Kunden wird also das i-Phone teurer, die Produkte bei Amazon usw. Damit trifft man aber nicht - wie ursprünglich beabsichtigt - die "bösen", großen internationalen Konzerne, sondern den kleinen Mann, der diese Produkte erwirbt.

    Von den medialen Eliten wird uns das als Steuergerechtigkeit verkauft, in völliger Ignoranz der Tatsache, dass Steuern per se ungerecht sind, weil sie nicht auf Freiwilligkeit und Vertragsfreiheit der Partner beruhen. Das Schlagwort Steuergerechtigkeit wird dazu missbraucht, einen Klassenkampf zwischen den "ausbeuterischen" Konzernen und den "Ausgebeuteten" zu führen. Die Linke ist dabei recht erfolgreich, denn nur mit so einem krausen Weltbild lassen sich Slogans wie "holt euch, was euch zusteht" oder "macht kaputt, was euch kaputtmacht" unter das Volk bringen.

    Dass es sich in Wahrheit völlig umgekehrt verhält, nämlich dass Konzerne zum Reichtum und Wohlstand eines Landes in hohem Maße beitragen, wird ausgeblendet.

    • socrates
      02. Dezember 2017 11:16

      Die Konzerne machen bestimmte Länder reich, die anderen aber arm. Österreich gehört zu den letzteren.

    • Rübezahl
      02. Dezember 2017 14:30

      Danke Frau Zauberer!

      Damit entlarven Sie lupenrein, dass die Steuern und Abgaben zur Abwehr des ausbeuterischen Klassenfeindes exakt jene Massensteuern sind, die die gutmenschlichen Sozialisten unter allen allen Umständen verhindern wollen, weil das soo ungerecht ist.
      In Wirklichkeit ist es eine Abgabe um ihre krause Wertvorstellung über Menschen und Gesellschaftssysteme zu finanzieren!
      Kein Adeliger in welcher Monarchie auch immer hätte dies in in einem solchem Umfang gewagt. Wir haben uns unsere eigenen Diktatoren gewählt...
      "Niemand ist hoffnungsloser versklavt als der, der fälschlich glaubt frei zu sein." - angeblich von J. W. Goethe

    • pressburger
      03. Dezember 2017 10:55

      Steuergerechtigkeit bedeutet in der Überzeugung der classe politique, die Absicherung ihrer Einkünfte vor den Fragen der aufdringlichen Untertanen.
      Tatsächliche Steuergerechtigkeit bedeutet a) der Staat Rechenschaft ablegt wofür er die Steuern eintreibt und wie haushälterisch er mit dem Geld umgegangen wird.
      b) Die Politiker, der Finanzminister, die zuständigen Parlamentarier fragen beim Souverän, beim Wähler nach, ob er mit der geplanten Umgang mit seinen Geld einverstanden ist.
      Diese sog. Demokratie, bzw. ihre Protagonisten leben seit Generationen in der Überzeugung, das Steuergeld gehört dem Staat, bzw. den Politikern. Politiker verwalten nur treuhänderisch das Geld des Steuerzahlers.

  23. Brigitte Imb
    02. Dezember 2017 01:49

    Die Kreativität - besser Schikanen -, eines Registrierkassenministers, et al., ist sinnlos, denn es gilt nach wie vor der Spruch: "´S Bacherl findt an neuen Weg"

    • Torres (kein Partner)
      04. Dezember 2017 13:35

      Dieser vielgelobte "Registriekassenminister" wird sich zum Glück aus der Politik verabschieden, nachdem auch die EU seine Dienste (als Euro-Gruppenchef) dankend abgelehnt hat.





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