Wenn Sie Abonnent werden, können Sie jeden Artikel sofort lesen, erhalten anzeigenfreie Seiten, die blitzschnell hochladen, und viele andere Vorteile (jederzeit stornierbar! monatlich 10 Euro). Sollten Sie schon Abonnent sein: einfach rechts Balken „Anmelden“ anklicken.

weiterlesen


Direkte Demokratie: Jetzt geht es zügig drucken

Lesezeit: 1:00

Gestern erst habe ich an dieser Stelle prophezeit, dass die Einführung der direkten Demokratie wahrscheinlich der wichtigste Eckstein von Schwarz-Blau werden wird. Und heute schon erfahre ich, dass sich in aller Diskretion eine hochrangige ÖVP-Delegation dorthin auf den Weg macht.

Sie wird sich im November in Bern und Zürich bei Politikern, Juristen und hochrangigen Publizisten genau nach der direkten Demokratie und allen Schweizer Erfahrungen mit ihr erkundigen. Die Delegation wird vom Alois-Mock-Institut organisiert und soll unter Führung von Innenminister Sobotka stehen – immerhin der Spitzenkandidat des wählergrößten Bundeslandes, das auch "die" ÖVP-Hochburg ist.

Das ist erfreulich – auch wenn es erstaunlich ist, dass man sich erst jetzt näher mit einem Modell zu befassen scheint, das in der Schweiz seit Generationen überaus erfolgreich funktioniert.

einen Kommentar schreiben
Teilen:
  • email
  • RSS
  • Add to favorites
  • del.icio.us
  • Facebook
  • Google Bookmarks
  • Twitter
  • Print

die besten Kommentare drucken

  1. Ausgezeichneter KommentatorPumuckl
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    21. Oktober 2017 02:04

    Wenn da wirklich ernsthafte Schritte, hin zu einer direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild, sichtbar würden, wäre das ein Zeichen, daß es Sebastian Kurz tatsächlich gelungen ist, erstaunlich große Veränderungen in seiner, nunmehr lichtblauen, ÖVP zu bewirken.

  2. Ausgezeichneter KommentatorFranzAnton
    15x Ausgezeichneter Kommentar
    21. Oktober 2017 06:35

    Persönlich habe ich den Eindruck, daß, zufolge einer Aneinanderreihung von für Österreich glücklichster Umstände die marxistischen Fehlleister von der Macht entfernt, und von Proponenten direkter Demokratie (insbesondere Strache hat sich diesbezüglich buchstäblich einbetoniert) abgelöst wurden. Daraus kann sich eine buchstäblich historische, positive Wendung für das Schicksal Österreichs und der gepflogenen Politik ergeben - die wohl auch über unser Land hinaus Wirkung zeigen würde (vielleicht steht sogar Europa eine Sternstunde bevor, noch ehe es in seine Einzelteile zu zerfallen droht). Die Zukunft könnte verheißungsvoll und spannend werden - dies hoffe ich inständig, vor allem im Sinne unserer Kinder und Kindeskinder!

  3. Ausgezeichneter KommentatorHelmut Gugerbauer
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    21. Oktober 2017 01:17

    Und die NEOS dürften diesbezüglich auch bereits an Board sein, sofern sie ihrem Parteichef Strolz folgen werden. (Immerhin sitzt man dann ja bei Verfassunsänderungen mit der FPÖ in einem Boot, und wird mit ungewohntem politisch korrektem Gegenwind fertig werden müssen.)

  4. Ausgezeichneter KommentatorRupert Wenger
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    21. Oktober 2017 09:28

    Das ist ein Donnerschlag gegen das bisherige System! Für alle Skeptikern der Direkten Demokratie:
    Natürlich ist unser Volk noch unerfahren in Direkter Demokratie. Wenn wir mit ihr auf Gemeinde-Ebene beginnen, werden wir sie bald erlernt haben. Auf unterster Ebene sind die Probleme überschaubar, der Schäden bei eventuellen Fehler ebenfalls. Und auf dieser Ebene spielt Ideologie noch eine sehr geringe Rolle.
    Außerdem darf ein Volk in der Demokratie Fehler begehen, Politiker aber nicht, weil sie genau wegen ihrer höheren Kompetenz zu Repräsentanten des Volkes gewählt worden sein sollten.

  5. Ausgezeichneter KommentatorFlotte Lotte
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    21. Oktober 2017 07:14

    Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Das ist ja sehr erfreulich!

  6. Ausgezeichneter Kommentatorsimplicissimus
    8x Ausgezeichneter Kommentar
  7. Ausgezeichneter KommentatorBob
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    21. Oktober 2017 08:46

    Eine Nation hat sich auf den Weg gemacht von der Parteiendiktatur zur Demokratie. Möge die Übung gelingen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

alle Kommentare drucken

  1. Armin Amann (kein Partner)
    05. November 2017 17:41

    Die Direkte Demokratie dient einerseits als Kontrollorgan für die politische Arbeit von Parlament und Regierung und bringt andererseits neue, innovative Ideen in den politischen Prozess ein. Ein breiter Austausch im Vorfeld von Volksentscheiden fördert das Verständnis für andere Positionen und kann somit Entscheidungsblockaden auflösen. Direkte Demokratie bezieht das Wissen und die Erfahrung der Vielen in Entscheidungsprozesse ein, wodurch nachhaltige und bürgernahe Lösungen bei Gesetzen und Vorhaben entstehen. Damit direkt-demokratische Prozesse geordnet ablaufen können, braucht es entsprechende Regeln. Die Volksrechte der direkten Demokratie sind ein Segen für ein Land.

  2. AppolloniO (kein Partner)
    23. Oktober 2017 11:52

    Ist ja schön dass die Blog-Gemeinde sich freut wenn es ein paar Volks-Befragungen oder -Abstimmungen mehr geben soll. Aber das dient nur zur Ablenkung von wirklich mehr Demokratie:
    Nämlich die Direktwahl von mindestens 50% der Abgeordneten!
    Kaum einer kennt "seinen" Abgeordneten. Dieser fühlt sich deshalb nicht dem Wähler sondern dem Parteisekretariat verpflichtet. Klar dass dieses kein Interesse an Direktwahl hat.
    Aber WIR sollten dies fordern.

  3. SchauGenau (kein Partner)
    23. Oktober 2017 07:45

    Den Optimismus des Blogautors und vieler Kommentatoren kann ich nur schwer teilen.
    Dass sich Kurz, selbst wenn er es ernst mit der direkten Demokratie meinen sollte, gegen die Landeshäuptlinge durchsetzen kann, glaube ich erst, wenn das erste (Verfassungs-)Gesetz verabschiedet wird.
    Denn die Landeskaiserlinge wissen genau, dass das ua. Ihre Macht, unser Geld an Günstlinge zu verteilen, beschneiden könnte.

    Von der schon angesprochenen Problematik mit EU-Recht ganz zu schweigen.

    Bestenfalls wird eine weichgespülte Variante herauskommen, wo wir maximal über die Farbe des nächsten Autobahnpickerls abstimmen dürfen...

  4. Anmerkung (kein Partner)
    23. Oktober 2017 02:13

    Wäre das Angebot der ÖVP an die FPÖ ehrlich gemeint, dann hätte sie mit so einer Aktion zugewartet, bis der Partner mit an Bord gewesen wäre, und hätte es dann gemeinsam gemacht. So sieht es mehr nach einer Nacht-und-Nebel-Aktion aus, die den Zweck hat, die anderen vor vollendete Tatsachen zu stellen. Um dann sagen zu können: "Sieh her, FPÖ, was wir schon alles für dein Ziel der direkten Demokratie unternommen haben! Und jetzt schließe dich gefälligst unseren Erkenntnissen an!"

    Aber immerhin: ein Warnschuss noch zur rechten Zeit. Auch Strache sollte rechtzeitig die Konsequenz ziehen: Ja, Kurz unterstützen, wo immer er für Österreich arbeitet, aber ohne koalitionäre Selbstfesselung der FPÖ!

  5. Ausgebeuteter
    21. Oktober 2017 20:49

    Die sog. direkte Demokratie wird im Schweizer Ausland mehr gepriesen als sie bei der Mehrheit der Eidgenossenschaft der Fall ist. Zu erkennen ist dies besonders, dass die Wahlbeteilung oft weit unter 50% liegt. Ausserdem ist bei den verschiedenen Arten von Vorlagen aus der Bevölkerung eine mühsame Unterschriftensammlung und eine lange Parlamentsprozedur erforderlich und vielfach wird von der Regierung dann ein gemässigter Gegenvorschlag gleichzeitig zur Abstimmumng vorgelegt - welcher in den überwiegenden Fällen bisher auch die Mehrheitszustimmung bekam.

    Natürlich kann man behaupten, dass den Abstimmungsverweigerern das Ergebnis egal ist und bei nur 40 % Wahlbeteiligung dessen Mehrheit (im hier angenommenen theoretischen Fall z.B. 21 % der Stimmberechtigten) schliesslich Entscheidungen für alle Bürger treffen.

    Hervorzuheben ist aber, dass erstens alle diese Volksentscheide Verfassungsrang haben und auch manche vom Parlament beschlossenen Gesetze hiermit nur befristet gültig sind oder ganz aufgehoben werden können.

    Weiters ist es interessant, dass die viermal im Jahr stattfindenden Abstimmungen (wobei sie vorwiegend mittels Briefwahl stattfinden), neben den für die gesamte Schweiz betreffenden Fragen auch solche auf kantonaler und Gemeindeebene stattfinden. Damit fällt es den Politikern leichter, die Verantwortung für Entsscheidungen dem "Stimmvolk" zu übertragen.

    Schliesslich wäre auch noch die Möglichkeit zu erwähnen, dass man auch zwei ähnliche Vorschläge mit JA abstimmen kann, wobei dann nach besonderen Spielregeln eine Entscheidung getroffen wird.

    Ich persönlich glaube nicht, dass die Österreicher für einen 1:1-Übernahme des Schweizer Systemes reif genug sind. Als Beispiel dient die kürzliche Abstimmung zum gesetzlichen Mindesturlaub einer 5. Woche, welcher von der Mehrheit abgelehnt wurde, denn damit - so die Gegner - würde die Wirtschaft und möglicherweise auch der eigene Arbeitsplatz gefährdet. In Österreich hätte man sicher anders entschieden.

    P.S.: Eifrig wird schon diskutiert, künftig auch per Internet abzustimmen, wobei als Vorbild ein fortschrittlicher baltischer Kleinstaat erwähnt wird.

    PPS: Einen eigenen Bundespräsidenten brauchen die Schweizer nicht, dafür übernimmt (vorwiegend für Repräsentationsaufgaben) turnusgemäss einer der wenigen (!) Minister - dort Bundesräte genannt - diese Funktion. Wäre dies nicht auch etwas für Österreich? Auch der Titel Bundeskanzler ist dort einem Parlamentssprecher vorbehalten. Und Koalitionen in unserem Sprachgebrauch gibt es in der Eidgenossenschaft auch nicht, da werden die Ministerposten nach Parteienstärke vergeben und alle Entscheidungen im Konsens getroffen. Auch dies wäre es wert, in Österreich diskutiert zu werden.

    • Clemens Taferner (kein Partner)
      25. Oktober 2017 20:52

      Die Performance unseres Herrn Bundespräsidenten (kürzlich im Musikverein) bestand in einer unzusammenhängenden und auch ziemlich unverständlichen Rede. Seine bisherigen Auftritte zeigen, dass wir tatsächlich keinen Bundespräsidenten brauchen.

  6. Ingrid Bittner
    21. Oktober 2017 19:37

    Also hatten die Freiheitlichen doch recht, als sie plakatierten "SPÄTZÜNDER"
    Aber besser spät als nie.

  7. Arbeiter
    21. Oktober 2017 15:42

    Ich finde es sehr mannhaft von der ÖVP, dass sie den jungen Sebastian Kurz gebeten hat, sie zu fesseln, zu knebeln und zu kastrieren.

    • Ingrid Bittner
      21. Oktober 2017 19:39

      Na ja, nachdem es mit dem Entfesseln nichts geworden ist, punktet der Neue - der in Wirklichkeit in der Regierung ja ein Alter ist - vielleicht mit dem Gegenteil.

  8. machmuss verschiebnix
    21. Oktober 2017 11:05

    Interessantes Farbenspiel - schwarz, türkis, lichtblau ...
    Umgekehrt wie beim blauen Auge - rot, lichtblau, türkis, schwarz :))

    Spaß beiseite, ja - S. Kurz könnte es tatsächlich schaffen - ich glaube
    langsam auch schon dran [daumen hoch]

  9. Josef Maierhofer
    21. Oktober 2017 10:31

    Strache hat es gesagt und plakatiert, 'Spätzünder'.

    Bisher waren Pfründe wichtiger, jetzt scheint plötzlich das Volk ein Faktor zu werden.

    Was andere, insbesondere die FPÖ, seit Jahrzehnten gepredigt haben, was dort in der Schweiz zum Erfolg geführt hat, was Freiheit schafft, nein, das wurde partout nicht gemacht. Bücher wurden geschrieben, unter anderem auch von Dr. Unterberger, aber lesen konnte dieses 'Politvolk' bloß Kontoauszüge, hören wollte man bisher nur auf die Sozis, das Ergebnis haben wir ja, alle Nachteile der Welt.

    Ein positives Zeichen für Regierungsverhandlungen, denn die direkte Demokratie ist eine Koalitionsbedingung der FPÖ.

    Also auch hier geht der Zug in Richtung Schwarz-Blau.

    Kann sein, es ist der Kurz Effekt, kann sein, man will endlich diesen linken Ruß auf Distanz halten, kann sein, man will eine Koalition mit der FPÖ.

    Oder ist es tatsächlich gar eine ganz neue ÖVP, dann allerdings ist die FPÖ am Zug, denn man nimmt dort wohl an, dass Türkis gleich das alte Schwarz ist.

    Spannende Zeiten.

    Herr Hofer hat es gesagt zu Frau Thurnher, 'Sie werden sich noch wundern, was alles geht.'

    Die positivste Meldung für mich wäre, es geht ja doch.

    Immerhin wäre dieses Gespann derzeit das beste für Österreich.

  10. oberösi
    21. Oktober 2017 10:19

    Direkte Demokratie, die den Namen halbwegs verdient und über eine Abstimmung über die künftige Wandfarbe des Gemeindehauses hinausgehen soll, ist nur möglich unter massiver Änderung der österreichischen Bundesverfassung.

    Vor allem aber müßten sich Österreichs Politiker offen und ehrlich der Tatsache stellen, daß sie in ihrem Handlungsspielraum mit zunehmender Tendenz massiv eingeengt werden durch supranationale EU-Gesetze. Allein diese schränken den nationalen verfassungsrechtlichen Spielraum ganz wesentlich ein.

    Und da Österreich 1995 freiwillig Mitglied des Völkerkerkers wurde (gestehe, auch ich habe damals dafür gestimmt) und Souveränität zugunsten des Molochs aufgegeben hat, sind diese Gesetze bindend. Das weiß auch Kurz. Daher kann es meines Erachtens ohne Öxit gar nicht gehen.

    Denn das EU-Regime wird schon aus Angst vor Präzendenzfällen gerade in einer Phase, in der europaweite Sezessionstendenzen sichtbar werden, mit aller Härte vermeiden, Österreich Extrawürschtl zuzugestehen.

    Alles andere als einen Öxit anzudenken ist also nichts als das Werfen von Nebelkerzen gerade von jener Partei, die bisher am meisten hinter der EU-Mitgleidschaft gestanden ist, der VP.

    • machmuss verschiebnix
      21. Oktober 2017 11:09

      Das ist der Punkt, Oberösi - aber vom OEXIT sollte man noch gar
      nicht reden, bevor das Land in jeder Hinsicht wieder stabilisiert ist UND
      zur Visegrad-Gruppe dazugehört ! ! ! !

  11. Franz77
    21. Oktober 2017 09:47

    Ich traue dem ganzen nicht, wird wohl wieder Schwarz-Rot geben. Freuen kann man sich ja immer noch. :-)

    • Flotte Lotte
      21. Oktober 2017 10:47

      Sehe das auch sehr skeptisch - z.B. das widerwärtige Abbusseln vom Juncker... uah

    • logiker2
      21. Oktober 2017 12:28

      im Politbüro zu Brüssel ist der Bruderkuss so üblich, habe soeben das Bild von Breschnew und Honecker im Kopfkino.

    • Ingrid Bittner
      21. Oktober 2017 13:20

      @Flotte Lotte: das Abbusseln von Juncker ist wohl nix anderes wie eine unsympathische Gewohnheit. Jeder der ihm nicht ausweichen kann, bekommt einen Schmatz. Ganz blöd für jene, die von der Körpergröße her nicht so gut ausweichen können, da kann er u. U. auf die Glatze schmatzen.

    • Flotte Lotte
      21. Oktober 2017 14:24

      Logo, ja wieder Parallelen zur UdSSR...

  12. dssm
    21. Oktober 2017 09:39

    Sollte in diesem Punkt die ÖVP jetzt die FPÖ vor sich hertreiben? Eine lustige Variante wie man die Blauen von roten Dummheiten abhält! Denn es ist wohl schwer zu erklären, daß man keine Koalition mit einem Partner eingeht, welcher in diesem Punkt offensichtlich zum gleichen Ziel eilt. Wo sind nun eigentlich noch Differenzen zwischen ÖVP und FPÖ, ausser in Detailfragen? Kurz ist wirklich ein Meister seines Faches, wenn die FPÖ nun nicht schön brav das selber(!) geworfene Stöckchen apportiert, dann verlieren die ganz, ganz viele Wähler, einfach weil sie als die gleichen Lügner wie die anderen Parteien wahrgenommen werden.

  13. Rupert Wenger
    21. Oktober 2017 09:28

    Das ist ein Donnerschlag gegen das bisherige System! Für alle Skeptikern der Direkten Demokratie:
    Natürlich ist unser Volk noch unerfahren in Direkter Demokratie. Wenn wir mit ihr auf Gemeinde-Ebene beginnen, werden wir sie bald erlernt haben. Auf unterster Ebene sind die Probleme überschaubar, der Schäden bei eventuellen Fehler ebenfalls. Und auf dieser Ebene spielt Ideologie noch eine sehr geringe Rolle.
    Außerdem darf ein Volk in der Demokratie Fehler begehen, Politiker aber nicht, weil sie genau wegen ihrer höheren Kompetenz zu Repräsentanten des Volkes gewählt worden sein sollten.

    • dssm
    • Sensenmann
    • steinmein
      21. Oktober 2017 11:17

      Das Volk ist deswegen unerfahren in direkter Demokratie, weil in solchen Situationen immer Nebelgranaten abgefeuert wurden, die den Parteinutzen gegenüber der Sachlage hervorgehoben haben. Das Volk- klingt nicht gut-, der Bürger hat kaum eine Gelegenheit des Abwägens in einer Sache erhalten, bzw waren bisherige Entscheidungen für eine Regierung nicht bindend und ohne Konsequenzen. Gelernt wird nun von allen Seiten verlangt werden müssen, abseits jeder Demagogie.

  14. Bob
    21. Oktober 2017 08:46

    Eine Nation hat sich auf den Weg gemacht von der Parteiendiktatur zur Demokratie. Möge die Übung gelingen!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  15. Bürgermeister
    21. Oktober 2017 08:34

    Unglaublich! Der Tag fängt richtig gut an, ich kann es noch immer gar nicht glauben.

  16. Flotte Lotte
    21. Oktober 2017 07:14

    Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Das ist ja sehr erfreulich!

  17. FranzAnton
    21. Oktober 2017 06:35

    Persönlich habe ich den Eindruck, daß, zufolge einer Aneinanderreihung von für Österreich glücklichster Umstände die marxistischen Fehlleister von der Macht entfernt, und von Proponenten direkter Demokratie (insbesondere Strache hat sich diesbezüglich buchstäblich einbetoniert) abgelöst wurden. Daraus kann sich eine buchstäblich historische, positive Wendung für das Schicksal Österreichs und der gepflogenen Politik ergeben - die wohl auch über unser Land hinaus Wirkung zeigen würde (vielleicht steht sogar Europa eine Sternstunde bevor, noch ehe es in seine Einzelteile zu zerfallen droht). Die Zukunft könnte verheißungsvoll und spannend werden - dies hoffe ich inständig, vor allem im Sinne unserer Kinder und Kindeskinder!

    • Florin
      21. Oktober 2017 09:00

      "marxistischen Fehlleister"
      Entzückend ;)

    • Gandalf
      21. Oktober 2017 16:21

      @ FranzAnton:
      Ich freue mich für Sie (und für mich selbst), dass der Zug derzeit offenbar in die richtige Richtung fährt. Hoffentlich kommt er auch zum richtigen Ziel - unberufen, toi,toi,toi.

  18. simplicissimus
    21. Oktober 2017 06:00

    Bravo!
    FranzAnton siehe da!

    • FranzAnton
      21. Oktober 2017 06:49

      @FranzAnton siehe da!: leider waren die Reaktionen vieler hier Aktiven (auch von Freunden, Verwandten und Bekannten) hinsichtlich meiner direktdemokratischen Vorstöße skeptisch bis ablehnend, was mir immer unbegreiflich blieb; das Argument, der Durchschnitt der Wählerschaft sei zu dumm für Direktdemokratie (was sich etwa bei Wahlen erweise) stimmt nämlich dann nicht, wenn das Internet die Möglichkeiten der Information für Jedermann massiv verbessert - da nutzt der ORF als einseitiges politisches Sprachrohr auch nix mehr.

    • simplicissimus
      21. Oktober 2017 07:23

      Stimme zu, FranzAnton!

    • logiker2
      21. Oktober 2017 09:31

      in der Schweiz gibt es vor jeder Abstimmung über eine Initiative für jeden Stimmberechtigten (Haushalt) eine Broschüre in der die Pro und Kontraargumente aufbereitet werden. Lesen und entscheiden müßte der Össi halt dann selber. Übrigens, wer nicht abstimmt,stimmt dafür, sonst wäre er/sie hingegangen.

    • Franz77
      21. Oktober 2017 09:50

      Lustig finde ich immer wieder den "unmündigen Bürger" wennn es um Direkte Demokratie geht. Schauen wir uns doch einmal die gescheiten, hochqualifizierten Polit-Bonzen an ....

    • Ingrid Bittner
      21. Oktober 2017 13:25

      @logiker2: das mit dem Lesen wird zunehmend ein Problem! Die Alten oder Älteren können's ja noch, aber wenn man den PISA-Studien glauben darf, dann schaut's bei den ganz Jungen sehr dürftig aus mit dem sinnerfassenden Lesen.
      Und da 16jährige schon wahlberechtigt und damit auch abstimmungsberechtigt sind, wird man wohl auch daran arbeiten müssen, dass wieder ALLE sinnerfassend lesen können.

    • logiker2
      22. Oktober 2017 07:05

      @Ingrid Bittner, natürlich, bis diese linken Bildungsschäden beseitigt sind, wird es noch dauern, aber auch die Einführung der direkten Demokratie wird nicht von heute af morgen gehen.

  19. Pumuckl
    21. Oktober 2017 02:04

    Wenn da wirklich ernsthafte Schritte, hin zu einer direkten Demokratie nach Schweizer Vorbild, sichtbar würden, wäre das ein Zeichen, daß es Sebastian Kurz tatsächlich gelungen ist, erstaunlich große Veränderungen in seiner, nunmehr lichtblauen, ÖVP zu bewirken.

  20. Helmut Gugerbauer
    21. Oktober 2017 01:17

    Und die NEOS dürften diesbezüglich auch bereits an Board sein, sofern sie ihrem Parteichef Strolz folgen werden. (Immerhin sitzt man dann ja bei Verfassunsänderungen mit der FPÖ in einem Boot, und wird mit ungewohntem politisch korrektem Gegenwind fertig werden müssen.)

    • Flotte Lotte
      21. Oktober 2017 07:17

      Den NEOS sollte Kurz - wie gestern von Fellner vorgeschlagen - das Justiz- und Bildungsministerium geben. Dann hat er sie im Boot.

    • otti
      21. Oktober 2017 09:36

      Flotte Lotte:
      ????????????????????????????????????????????

    • dssm
      21. Oktober 2017 09:44

      Sollte es wirklich ein Schwarz/Blau/Pinkes Regierungsteam geben, dann ist Kurz wirklich auf Erdbeben aus, sprich Verfassungsänderungen. Klingt jedenfalls positiv.

    • Flotte Lotte
      21. Oktober 2017 10:50

      Otti, es wird sich schon wieder eine Gelegenheit finden, mit Halbsternderln zu verpassen, wenn Sie was nicht verstehen - hier geht das jedenfalls mal nicht :)

    • Flotte Lotte
      21. Oktober 2017 10:56

      dssm - eher deutete das auf Schwarz-Blau hin; denn mit Schwarz-Rot bekäme man die 2/3-Mehrheiten sicher leichter - denn Pilz und Strolz sind ja auch Linke... Hinter Strolz steht ja Haselsteiner.

    • machmuss verschiebnix
      21. Oktober 2017 11:29

      ... Strolz hat seine Parole "Kräfte bündeln" gleich bei Regierungsantritt
      zerbröselt: "..aber nicht mit der FPÖ"
      Was soll die Kake - entweder bündeln, oder raus aus dem
      Parlament ! ! ! ! ! !

    • Ingrid Bittner
      21. Oktober 2017 19:51

      Die Neos haben auch feststellen müssen, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Das erträumte zweistellige Ergebnis haben sie nur zur Hälfte erreicht und reden trotzdem von einer gewaltigen Aufgabe. Die müssen sich noch sortieren. Mit der FPÖ wollten sie ja nix zu tun haben, aber was ist jetzt? Selber sind sie zu klein, mit der "Dirndlkoalition" ist es nix geworden, also müssen sie vielleicht doch ihre Vorurteile über den Haufen werfen und wenn sie am ERfolg irgendwo und irgendwie mitbeteiligt sein wollen, vielleicht doch einmal mit den Freiheitlichen ins selbe Boot steigen.

    • Ingrid Bittner
      21. Oktober 2017 19:52

      Und das mit dem Unterrichtsministerium hört sich auf den ersten Blick blöd an,
      aber auf den zweiten wäre es vielleicht wirklich nicht so schlecht. Die Lehrergewerkschafter sind doch die, die am wenigsten beweglich sind. Wenn sich der Giftzwerg Strolz mit denen abärgern müsste, da würde er wohl wirklich zum Rumpelstilzchen mutieren.





Bitte OHNE Internet-Links (Kommentare mit Links werden nicht veröffentlicht)
verbleibende Zeichen: 700

Sicherheitsabfrage:
Bild neu laden