Ein Angriff auf direkte Demokratie und Redefreiheit

Ich habe mir die Rede des deutschen Autors und Strafverteidigers Ferdinand von Schirach angehört, die er bei den inzwischen beendeten Salzburger Festspielen gehalten hat. Zweieinhalb Mal.

Von Schirach findet es bedenklich, dass jedermann über die sozialen Medien seine Meinung sagen kann. An den folgenden Satz von Voltaire kann er dabei nicht gedacht haben: "Das Recht zu sagen und zu drucken, was wir denken, ist eines jeden freien Menschen Recht, welches man ihm nicht nehmen könnte, ohne die widerwärtigste Tyrannei auszuüben. Dieses Vorrecht kommt uns von Grund auf zu; und es wäre abscheulich, dass jene, bei denen die Souveränität liegt, ihre Meinung nicht schriftlich sagen dürften."

Als nächstes spricht er besorgt über die direkte Demokratie. Diese Besorgnis kommt noch öfters. Die Schweiz als Land mit der höchstentwickelten Demokratie der Welt müsste demnach ein Hort für das Dunkle, das Falsche und das Furchtbare sein.

Um seine Argumentation zu untermauern erzählt von Schirach, die Geschichte des Bürgers Calas und den Anteil von Voltaire darin. Trotz dreimaligem Anhören hat sich mir nicht entschlüsselt, was darin gegen die direkte Demokratie spräche.

Von Schirach findet es bedenklich, dass Facebook-Nutzer sich bei Facebook-Freunden über die Tagespolitik informieren. Was ist dagegen zu sagen? Dürfen nur bestimmte Leute informieren?

Einer Meinung bin ich mit von Schirach über die Wertschätzung der Verfassung. Aber was nützt die beste Verfassung, wenn die Politiker sich nicht daran halten. Siehe das Brechen der Maastricht-Verträge oder das Brechen des Dublin-Abkommens. Diese Rechtsbrüche hat nicht das Volk begangen, es waren die Politiker.

Ich finde es schlecht, wenn im Zuge der Salzburger Festspiele Menschen die Gelegenheit geboten wird, ihre intoleranten Meinungen zu verbreiten. Noch viel schlimmer finde ich es, wenn der Steuerzahler ein Honorar dafür zahlen muss.

P.S. Oder sollte das Ganze ein Scherz gewesen sein, und nur ich bin darauf reingefallen?

Angela Ritzengruber war jangjährige Angestellte und ist jetzt Pensionistin

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