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Höchstgerichte, die am Rechtsstaat sägen drucken

Lesezeit: 8:00

Für viele Übel in Land und Europa, in Gesellschaft und Zivilisation wird die Politik verantwortlich gemacht. Das geht so weit, dass man schon um die Zukunft der Demokratie bangen muss. Aber in Wahrheit ist die Politik keineswegs an allen Übeln schuld. In noch viel größerem Ausmaß sind viele Vorwürfe nämlich den Höchstrichtern zu machen, denen in Österreich wie auch denen in Europa. Nur: Die stehen weitgehend im Dunkel und weit weg vom Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit.

Das hat drei Gründe:

  1. Medien wie Opposition fürchten sich vor den Gerichten und deren Macht. Da legt man sich nicht gern mit ihnen an.
  2. Verfassungsgerichts-Entscheidungen zu ändern bräuchte eine Zweidrittelmehrheit. Bei EuGH und EGMR (Europäischer Menschenrechtsgerichtshof) bräuchte es sogar einen internationalen Konsens und Verträge!
  3. Die Höchstrichter müssen sich nie einer demokratischen Wahl stellen. Daher ist der Kampf gegen Fehlentwicklungen im richterlichen Machtbereich fast ein Kampf gegen Windmühlen. Die Macht der Höchstgerichte grenzt an die des feudalen Absolutismus. Der ist einst auch ständig über die Normunterworfenen drübergefahren. Bis es dann freilich zu spät war.

Das alles macht die Höchstgerichte so unangreifbar, auch wenn ihre Entscheidungen noch so unsinnig sein sollten. Es wäre aber bei aller Kritik eine Katastrophe, wenn der Rechtsstaat den gleichen Weg wie der Feudalstaat gehen würde. Das wird er jedoch tun, wenn die Richter weiterhin so wenig Rücksicht auf die Normunterworfenen (wie wir Bürger in ihrer Sprache heißen) und auf die fundamentalen Interessen des Landes und Europas nehmen sollten.

Dabei gibt es – das sei ausdrücklich gesagt – auf allen Ebenen der Justiz weiterhin ganz ausgezeichnete Richter, die bescheiden, aber unbeirrbar um die (Menschen ja nie ganz bekannte) Wahrheit ringen. Aber ihr Anteil dürfte geringer geworden sein. Vielleicht auch deshalb, weil wir alle viel zu wenig über die Bedeutung, aber auch die Gefährdungen des Rechtsstaats nachgedacht und geredet haben. Weil ein Dreivierteljahrhundert scheinbar unbedrohter Rechtsstaatlichkeit länger ist, als es eine solche jemals in der Geschichte gegeben hat. Weil das nachlässig macht und auf die Notwendigkeiten vergessen lässt, unter welchen Bedingungen ein Rechtsstaat nur funktionieren kann.

Es geht dabei nicht um einzelne Irrtümer und Fehlurteile. Die wird es immer geben, so bitter das auch ist. Es geht auch nicht um korrupte, bestechliche Richter. Die scheinen mir in Österreich nach wie vor die große Ausnahme zu sein, auch wenn man hie und da bedenkliche Indizien wahrnimmt.

Die Bedrohung hat drei ganz andere Ebenen:

  • Die erste könnte man Verlust der Demut, könnte man kollektiven Überlegenheitsdünkel nennen. Viele Richter scheinen das Gefühl verloren zu haben, dass Parteien oder Angeklagte gleichwertige Bürger wie sie selbst sind, die niemals autoritär von oben herab behandelt werden sollten. Kurz: Ihnen ist ihre Macht zu Kopf gestiegen. Das aber ist eher ein Problem der untersten Instanzen.
  • Ebenso problematisch ist, dass sich Richter oft allzu sehr bequem dem politmedialen Zeitgeist anpassen. Einst ist dieser einer des Honoratioren-dominierten Obrigkeitsstaates gewesen. Der heutige Zeitgeist ist hingegen so zu beschreiben: grün bis linksliberal, von der 68er Bewegung und einem Verlust aller Werte geprägt, im Selbstbild aber gutmenschlich (also scheinbar gut, aber in Wahrheit extrem destabilisierend, weil das Gutsein immer auf Kosten Anderer geht, also meist der Allgemeinheit und der künftigen Generationen).
  • Die dritte Bedrohung ist die einer immer stärkeren Entstehung von Richterrecht. Höchstgerichte formulieren ohne jeden Bezug auf vorhandene Gesetze oder gar im Gegensatz zu diesen nach Gutdünken (oder eben dem Zeitgeist entsprechend) neues Recht. Sie erliegen dabei voll der persönlichen Regelungs- und Gestaltungslust. Sie erliegen immer wieder der Versuchung, sich dem gewählten Gesetzgeber gegenüber als gleichwertig oder gar überlegen zu fühlen.

Mehrere aktuelle Beispiele haben das in letzter Zeit besonders drastisch gezeigt. Es seien einige in einem bunten, aber deprimierenden Strauß herausgegriffen, wobei wir uns auf die höchsten Instanzen beschränken wollen:

Erstens: Das österreichische Bundesverwaltungsgericht hat durch einen abenteuerlichen Beschluss und ohne jede Begründung durch konkrete Gesetze, sondern nur unter Berufung auf völlig allgemeine Umweltphrasen in der Verfassung eine dritte Piste des Flughafens Schwechat einfach verboten.

 Würde man diese Phrasen wirklich so extensiv interpretieren wie die Verwaltungsrichter, dann könnte man beispielsweise auch jeden Bau einer Heizung, jeden Kauf eines neuen Autos oder jede industrielle Investition verbieten. Immer gibt es eine gewisse Umweltbelastung oder CO2-Emission. Zwar hat der Verfassungsgerichtshof diese Entscheidung zum Glück vorerst einmal aufgehoben. Aber niemand weiß, wie das weitergeht, niemand weiß, ob die Grünpartisanen im Verwaltungsgericht nicht noch weitere Ideen eines willkürartigen Richterrechts zu Erreichung des gleichen Ziels entwickeln.

Zweitens: Ein unglaubliches Beispiel einer provokativen Willkürjustiz hat der Verfassungsgerichtshof selbst gesetzt, als er das Bettelverbot in der Salzburger Altstadt aufgehoben hat. Der Gerichtshof hat damit so getan, als ob irgendwo in der Verfassung stünde, dass Tausende ostslowakische Roma das Recht hätten, täglich vor jedem Supermarkt Österreichs, vor jeder Touristenattraktion zu betteln. Und dass weder Gemeinden noch Länder – nicht einmal im Konsens aller drei Großparteien (gegen Grüne und Neos) – das Recht hätten, Betteln streng zu regulieren.

Dieses VfGH-Erkenntnis ist einfach nur eine irrwitzige Über- und Uminterpretation einzelner Verfassungsartikel. Das Richterrecht auf öffentliches Betteln wird mit Berufung auf das Recht der Meinungsfreiheit begründet, mit der Gewerbsfreiheit und sogar mit dem allgemeinen Recht auf Nutzung des öffentlichen Raums. Ein Argument ist jedoch absurder als das andere. Mit keinem dieser drei Grundsätze hat der Verfassungsgesetzgeber auch nur im Entferntesten ein Recht auf Betteln schaffen wollen. Würde man diese Begründungen ernst nehmen, müsste jedermann, wo er wollte, beispielsweise einen Würstelstand aufmachen dürfen.

Dazu kommt die Absurdität, dass die Slowakei, aus der die meisten Bettler kommen, heute einer der sich am dynamischsten entwickelnden Wirtschaftsräume Europas ist, wo zwar noch deutlich niedrigere Gehälter bezahlt werden, wo sich aber die Arbeitslosigkeit in den letzten sieben Jahren fast halbiert hat.

Drittens: Besonders schlimm angesichts der Terror- und Gewalt-Explosion in Europa ist, dass der EU-Gerichtshof 2016 die Vorratsdatenspeicherung in der Europäischen Union gekippt hat. Er hat damit die Gesetzesbeschlüsse mehrerer Parlamente gekippt (Trotzdem hat jetzt das niederländische Parlament voll Zorn eine sogar dreijährige Datenspeicherung zu beschließen gewagt, was noch interessant werden wird).

Viertens: Noch viel folgenreicher und übler ist die nicht nur von österreichischen, sondern vor allem auch den beiden europäischen Höchstgerichten zu verantwortende und über viele Jahre eskalierende Migrations-Judikatur. Im Grunde haben die europäischen Höchstgerichte in ihrer Blauäugigkeit, die keinerlei Auswirkungen bedacht hat, (wenn man nicht schlimmere Motive vermuten will) die Massenmigration überhaupt erst ausgelöst.

Sie haben jedem Asylwerber mehr finanzielle Ansprüche eingeräumt, als dieser daheim bei voller  Arbeit je hatte. Sie haben jedem, der den Boden des Landes betritt und der das Wort "Asyl" irgendwie aussprechen kann, auch de facto die Möglichkeit eingeräumt, ein Verfahren jahrelang hinziehen zu können, sobald er nur von irgendwelchen NGOs gefinkelte anwaltliche Unterstützung erhält, die immer wieder neue Rechtszüge zur Verschleppung ermöglicht.

Fünftens: Der Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) hat den Artikel 3 der Menschenrechtskonvention über Jahrzehnte immer extensiver interpretiert, sodass dieser im Grund heute bedeutet: Jeder, der will, kann nach Europa kommen. Abschiebungen sind zunehmend unmöglich gemacht worden.

Dabei lautet der Artikel 3 scheinbar harmlos und selbstverständlich: "Niemand darf der Folter oder unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung unterworfen werden." Das Straßburger Gericht hat das aber weit über den Gesetzestext hinaus auch so interpretiert, dass niemand in ein Land abgeschoben werden dürfe, in dem eine derartige Behandlung "ernsthaft droht".

Das aber kann bei fast allen Ländern der Welt zumindest an Hand gewisser Indizien behauptet werden. Gibt es doch kaum ein Land, in dem nicht gefoltert wird.

Diese Judikatur hat sich katastrophal ausgewirkt. Der EGMR hat dadurch den Massenansturm der Migranten ermöglicht. Er lässt es bei keinem Staat zu, dass dieser seine eigenen Sicherheitsinteressen und die seiner Bürger schützt. Er beschützt dadurch auch Vergewaltiger, Mörder und Terroristen.

Das bedeutet nach Ansicht etlicher Völkerrechtler, dass es der EGMR auch beeinspruchen würde, wenn die EU Migranten wieder nach Libyen abschieben würde. Einziges Glück: Das kann er immer erst im Nachhinein. Aber sobald er es einmal getan hat, wird Europa – wenn es überleben und die Mittelmeerroute stoppen will – nichts anderes überbleiben, als den EGMR zu ignorieren oder die Konvention abzuändern.

Sechstens sei daran erinnert, dass Österreichs Probleme mit Zehntausenden hier gratis studierenden und/oder den deutschen Numerus clausus fliehenden Deutschen, die also daheim das betreffende Fach gar nicht studieren hätten dürfen, einzig und allein durch den EuGH ausgelöst worden sind. Obwohl Bildung und Universitäten eigentlich gar nicht zu den EU-Kompetenzen zählen.

Kommen die Richter zur Besinnung?

Man könnte die verderblichen Folgen des willkürlichen Richterrechts noch tagelang aufzählen. Ich fürchte für die Zukunft Österreichs und Europas das Schlimmste, wenn die Richter nicht bald zur Besinnung und zur einst üblichen Zurückhaltung in ihrer Regelungswut kommen. Bis hin zum Kollaps des gesamten Rechtsystems.

Eine zumindest teilweise Milderung der Entwicklung könnte vielleicht eintreten, wenn demnächst eine schwarz-blaue oder blau-schwarze Regierung an die Macht kommen und dafür sorgen würde, dass zumindest bei Neubesetzungen in Höchstgerichten der mit all den genannten Problemen zusammenhängende Linkstrend beendet würde. Demnächst werden ja Höchstrichterstellen in Wien und Luxemburg neu zu besetzen sein. Es wäre daher in Wahrheit oberste Priorität, dafür andere Persönlichkeiten zu finden als die derzeit tonangebende Mischung aus gutmenschlicher Blauäugigkeit, wilder Regulierungslust, blindem Formalismus und linker Ideologie.

Hinter den Themen, mit denen sich Parteipropaganda und damit Medien meist beschäftigen, ist die Frage der künftigen Richter in VfGH und EuGH viel wichtiger. Sie bestimmen die Zukunft viel mehr als etwa ein unter viel Brimborium gewählter Bundespräsident.

Es scheint nur nicht klar, ob man bei Schwarz und Blau überhaupt schon die Bedeutung dieser Frage erkannt hat, ob es dort auch nur einen einzigen Politiker gibt, der sich wirklich in der Juristenszene auskennt wie einst etwa ein Andreas Khol. In den letzten zehn Jahren habe ich einen solchen jedenfalls nicht entdecken können. Sehr im Gegensatz zu Rotgrün. In den Augen der Rechtsparteien war ja immer die aktuelle Missernte etwa der Getreidebauern viel wichtiger …

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  1. Ausgezeichneter KommentatorEl Capitan
    28x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Juli 2017 01:45

    Zur wachsenden Rechtsunsicherheit in Gutmenschistan gehört auch die flexible Rechtsprechung.

    Vergewaltigung: Einheimischer = Untersuchungshaft, 5 Jahre unbedingt. Afghane = Anzeige, 6 Monate bedingt, OGH kürzt auf 3 Monate bedingt.

    Raubüberfall: Einheimischer = Untersuchungshaft, 6 Jahre unbedingt. Syrer christlich = 4 Jahre unbedingt, Syrer moslemischen = 4 Monate bedingt.

    Versuchter Mord: Einheimischer = 9 Jahre unbedingt; Nigerianer = Freispruch mangels an Beweisen.

    Pensionierte Ehefrau eines Kleinunternehmers mit 4 Kindern = 350,-€ im Monat; geflüchtet aus Senegal mit 3 Frauen und 18 Kindern = mit Mindestsicherung, Heizkostenzuschuss, Mietzuschuss, Kinderbeihilfe, Zuschussergänzungszuschuss usw. 6.700 € netto im Monat.

    Das ist natürlich alles maßlos übertrieben, gell, denn vor dem Gesetz sind selbstverständlich alle alle alle so schrecklich gleich, dass es gleicher gar nicht mehr geht.

  2. Ausgezeichneter Kommentatorharo
    14x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Juli 2017 14:30

    Je mehr Mohammeds, Alis und Omars nach Europa kommen umso stärker wird sich unsere Gesellschaft und auch unser Rechtsstaat verändern.

    Schon jetzt gelten ungeschriebene Gesetze in unserem Land. Um nur ein Beispiel zu nennen : Schweinefleisch verschwindet auf den Speisekarten von Landeskindergärten (vermutlich auch in vielen anderen staatlichen Betriebsküchen) mit der Begründung, nicht extra Essen für moslemische Kinder servieren zu müssen (!). Kein Mensch kommt mehr auf die Idee dass es NICHT Aufgabe des Staates ist die Gebote des Islam zu vollziehen. Wer seinem Kind Schweinefleischessen verbietet muss selber für das Essen des Kindes Sorge tragen. Aber nein, die verantwortlichen Politiker passen sich den Scharia-Gesetzen an und unterwerfen sich dem Islam. Kein Wunder, glaubt doch sogar der BP eines demokratischen Landes Österreich (!) alle Frauen eines Tages zum Tragen des Kopftuchs auffordern zu müssen - aus Solidarität gegenüber den radikalen, frauenfeindlichen Islamgeboten.

    Es wird noch viel ärger werden, wenn die Mohammeds in noch mehr politischen Ämtern, in vielen leitenden Stellen und als Höchstrichter eingesetzt werden (von den politisch-korrekten oder den dem Christentum feindlich eingestellten Linken) und urteilen.

    Man kann gar nicht genug warnen vor dieser Entwicklung, dieser Islamisierung die seit Jahren schleichend vor sich geht und so viele Unterstützer in Politik und Medien hat.

  3. Ausgezeichneter Kommentatorsocrates
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Juli 2017 16:11

    Ein österreichischer Uhrmacher hat die kleinste Pistole der Welt gebaut. Er ist in jedem Buch über Waffen erwähnt, auch wenn in jedem dieser Bücher erwähnt wird, daß es sich um keine Waffe handelt, da die Energie in den Bereich eines Spielzeuge fâllt. Die ist auch weltweit als Nicht Waffe anerkannt, außer in D und Ö. Im Gesetz steht: Waffen mit einer Mündungsenergie ?7,5J (Ö?10J) sind frei. Wie hätte das der Gesetzgeber formulieren müssen, daß auch unsere Richter das zur Kenntnis nehmen? Immerhin handelt es sich um einen Österreicher, der weltberühmt ist, zum Unterschied zu den die Richtern.

  4. Ausgezeichneter KommentatorFlotte Lotte
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Juli 2017 07:25

    Die P.C. ist eine Religion, dem Christentum gar nicht unähnlich, denn auch dort sollen die Armen gefördert werden (vom Geld der anderen). Und auch dort wurden vom Geld der Arbeitenden die Selbsternannten immer reicher und Rechtschaffenen immer ärmer wie im Sozialismus. Die RKK zählt heute noch zu den Superreichen. Die P.C. ist das Opium für das Volk; denn die Menschen hoffen nicht nur auf das Himmelreich, sondern sehen sich selbst naturgemäß immer als die Guten - und die anderen daher als die Bösen, die man beseitigen muss, damit alle gut sind. Und gerne verbündet man sich mit Gleichgesinnten; das gibt Kraft und man macht Dinge, die man alleine niemals wagen würde, egal ob richtig oder falsch – das nennt sich Gruppendynamik! Das alles zählt zum menschlichen Verhalten. Auch, dass kein anderer besser zu sein hat! Ergo gibt es wenige, die dieser Droge widerstehen können. So hat sie auch weite Bereiche der ÖVP erfasst... und sie breitet sich immer mehr aus, auch die Kirche selbst, die ja besonders anfällig ist, wurde bereits fast gänzlich damit verseucht.

    Es ist einfach eine Religion. Die Anhänger sind daher entsprechend fanatisch und lassen keine Argumentation gelten. Wer widerspricht, wird beinhart verfolgt.

    So kann man eben auch nach „oben“ kommen, indem man andere runterkanzelt.

    Die Politische Korrektheit ist eine marxistische Ideologie. Sie ist keine Befreierin sondern eine Zwangsjacke allen logischen Denkens und jeglicher Wissenschaft. Sie verordnet, dass alles gleich zu sein hat, was es nicht ist. Wer es wagt, dem zu widersprechen, wird von den P.C.scheinheiligen Medien und anderen Institutionen wie Politik und Justiz zur Strecke gebracht. Als massiv verleumdeter Mensch muss er in Zukunft im Untergrund leben. Seine Reputation ist für immer zerstört.

    Ich danke dem Autor, dass er die Justiz durchleuchtet hat, denn was man oft nicht bedenkt: nicht nur die Medien spielen eine ungeheure Rolle bei der Verbreitung der P.C., sondern auch die Justiz und zwar gedeckt durch die „Lückenpresse“, im Verborgenen.

    http://de.metapedia.org/wiki/Kulturmarxismus

  5. Ausgezeichneter KommentatorGOTOVO!
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Juli 2017 02:19

    Zum Thema "Migrations-Judikatur" wäre zu all den so richtigen obigen Ausführungen hinzuzufügen, dass straffällig gewordene Migranten die heimische Justiz schlichtweg verachten und auslachen.

    Anzudenken wären Gesetzesänderungen wie sie ja aus anderen demokratischen Ländern bekannt sind: So werden etwa in den USA Wiederholungsstraftäter auch kleinerer Delikte beim dritten Mal mit unglaublich langen Haftstrafen bedroht. Oder: begehen beispielsweise mehrere Täter eine gemeinschaftliche schwere Straftat, sollte man alle mit dem selben Strafausmaß zur Verantwortung ziehen (Bandenkriminalität). Bei Massenvermummungen wie in Hamburg können einzelne schwere Delikte wie versuchter Totschlag gar nicht nachgewiesen werden.

    Unsere Justiz verhängt auch durchaus mehrere bedingte Straftaten hintereinander, wo bleibt da der Abschreckungsgedanke? Nicht nur die Richter sollten sich ändern, sondern auch die Gesetze!

  6. Ausgezeichneter KommentatorWaltraut Kupf
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Juli 2017 19:55

    Niemand ist hier blauäugig (etwa das europäische Höchstgericht), und niemand wird zur Besinnung kommen. Wie ein Mycel durchzieht der Konsens sämtliche "Eliten", die in die Richtung der Bevölkerungsdurchmischung und der Schaffung von Chaos arbeiten. Auf dieser Basis soll dann die Eine-Welt-Regierung etabliert werden. Man lese Thomas Barnett oder beachte die Äußerungen von Frans Timmermans. Da trieft dann alles von Humanität, Toleranz, Solidarität, westlichen Werten usw. Wenn man "sie" an ihren Früchten erkennt, so mache man doch eine Bestandsaufnahme dessen, was vor unseren Augen abläuft. Diejenigen, die noch immer auf das Brüsseler Europa setzen, mögen sich an den Gedanken gewöhnen, daß ja ein Weg gefunden worden sein müßte, wenn es denn einen politischen Willen gäbe. Die Justiz ist nur Teil eines Systems, das schon die "richtigen" Leute in die Schlüsselpositionen bringt. Glücklicherweise hat man die redlichen Leute noch nicht ganz ausschalten können, es wird aber allmählich Glückssache, an wen man gerät.

  7. Ausgezeichneter KommentatorHelmut Gugerbauer
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Juli 2017 03:33

    Der größte Knackpunkt steht im letzten Absatz: Vor allem in der ÖVP gibt es zu wenig Bewusstsein für diese Problematik. Vielleicht auch deswegen, weil die Angst vor medialem Gegenwind zu tief in der Partei steckt. Denn wenn man diese Missstände ernsthaft angehen will, ist ein massiver Aufschrei wegen "Angriffs auf den Rechtsstaat" unausweichlich. Das auszuhalten haben viele Funktionäre seit der Vorherrschaft der Political Correctnes verlernt.

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  1. Ausgezeichneter Kommentatorkremser
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Juli 2017 09:39

    Polen wird ja dieser Tage heftigst kritisiert bzw mit schweren Drohungen eingedeckt, weil es in der polnischen Richterschaft aufräumt.
    Vielleicht findet sich jemand mit mehr Sachkenntnis und Polen Expertise im Forum, der dies umfassend kommentieren und besser ausleuchten kann.

  2. Ausgezeichneter KommentatorMentor
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    20. Juli 2017 08:10

    Im Nachbarland Schweiz werden Regionalrichter vom Volk gewählt.
    Vor den Vorhang liebe Regionalschweizer.

    Wenn ich allerdings an das Höchstgericht in Lausanne denke welches in einem ostschweizer Kanton einer 6jährigen das Tragen des Kopftuches in der Grundschule erlaubt.....mit dem Nachsatz im Urteil die Schule und die Schulbehörde möge Toleranz lernen….

    Wer bezahlte dem renitenten Mohammedaner diese Klage bis zum Höchstgericht?
    Dieser ist übrigens bereits in einen anderen Kanton gezogen und das Spiel beginnt von vorne

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  1. werauchimmer
    23. Juli 2017 14:04

    "Aber in Wahrheit ist die Politik keineswegs an allen Übeln schuld. ... 1.Medien wie Opposition fürchten sich vor den Gerichten und deren Macht. "

    Ich kann dieser (Teil-)Entlastung von Politik und Medien nichts abgewinnen. Tatsächlich bereitet die (außergerichtliche) Nomenklatura im Verein mit den Medien den Boden für eine exzessive Auslegung von Normen, insbesondere solchen, die durch völkerrechtliches "Soft-Law", also schwammige, aber paktierte Absichtsbekundungen, konstituiert werden.

    Freilich hängt viel davon ab, ob sich die Höchstrichter als Teil einer supranationalen Kaste verstehen, die die Humanität und die Auslegung des Guten gepachtet haben will. Da spielt natürlich auch mit hinein, dass nach rechtspositivistischer Vorstellung gesetztes Recht nur mehr nach dem mutmaßlichen Verständnis der Rechtsetzenden auszulegen und zu analysieren, aber nicht darüber hinaus einer Wertung zu unterziehen ist. Es reicht also, wenn der Rechtsetzer es gut meint und ein Übel abstellen möchte, und schon spielen Zweckmäßigkeit als auch Angemessenheit oder konfligierende Rechtsgüter keine Rolle mehr in tausenden rechtswissenschaftlichen Arbeiten, die zur Verfestigung eines Rechtsverständnisses durch Rechtsgelehrte führen, denen sich zuweilen auch Richter nicht mehr entziehen zu können glauben.

    Ein Höchstrichter hat allerdings die Möglichkeit, einer mächtigen Auslegung des Völker- bzw EU-Rechts zu trotzen, was aber zu Lasten der Staatsräson gehen könnte, wenn international eine Einhaltung von Verpflichtungen eingemahnt wird.

    Jedenfalls verdanken wir ein exzessives Verständnis von Einwanderungsrechten, Freizügigkeiten und Menschenrechten insbesondere einem supranationalen Beamtenadel, sei es in der EU, der UNO oder sonstwo in internationalen Gefilden. Dieser Beamtenadel ist natürlich weise, gütig und gerecht, und er will mit dem Geld der Untertanen nur das Beste erreichen, unter anderem auch die Auflösung einzelstaatlicher Ordnungs- und Entscheidungsräume. In seiner üppigen Freizeit sind derartige Salärbezieher dann Teil der Zivilgesellschaft, die die sozialen Netzwerke mit wirklichkeitsfremden Vorstellungen und auch Parolen gegen die "schnöde" Marktwirtschaft überfluten.

    Aber auch im Bereich der Bettelei und des Kompetenzmonopols für Naturressourcen stehen politische Interessen bzw Kräfte dahinter, die Vorarbeiten dafür leisten, dass Richter in einer unpopulären Weise entscheiden. Zum Beispiel ist es den sich sozialwissenschaftlich Betätigenden - egal ob nun im "rinken" oder "lechten" Lager - ein Anliegen, die - aus ihrer Sicht - Konsumtrotteln bei jeder sich bietenden Gelegenheit auf das "schreiende Unrecht" hinzuweisen, dass der Staat nicht für eine 100 %ige Vollbeschäftigung sorgt, wobei natürlich jeder Schutzbefohlene mindestens halb so viel verdienen sollte, wie die Herren und Damen Sozialwissenschaftler. Richter, die hierfür Sympathien hegen, werden es dann leichter haben, in ihren Urteilen die eigene Weltanschauung einfließen zu lassen, weil sie mit einer leichteren Kommunizierbarkeit bzw mit Verständnis rechnen können.

    Diesen Leuten kommt nicht in den Sinn, dass Vollbeschäftigung an sich keine Kunst ist, sehr wohl aber, damit Wohlstand zu generieren. Denn zweifellos könnten alle Arbeitslosen Tag und Nacht mit dem Ausheben und Wiederzuschütten von Erdgräben beschäftigt werden - nur Wohlstand schafft das keinen.

    Dem ist es aber auch gleichzuhalten, wenn durch staatlichen Förderwahnsinn Wissenschaftler um das teure Geld der Steuerpflichtigen an Projekten arbeiten können, die niemals im Wege verwertbarer Patente Anerkennung finden und damit der Allgemeinheit niemals zum Nutzen gereichen werden. Die Grundlagenforschung an Universitäten hat nur insoweit Berechtigung, als sie durch Studiengebühren finanziert werden könnte - darüber hinaus betreiben Konzerne ebenfalls zum Teil Grundlagenforschung bzw arbeiten sie insofern sogar (mitfinanzierend) mit Universitäten zusammen.

    Und was das Theater zur Vorratsdatenspeicherung anbelangt, so ist dieses in einer Zeit lächerlich, wo der Bürger gläserner denn je ist, sein Bankkonto und VErmögensstand ausgeforscht werden können, Wirtschaftstreuhänder und Bankangestellte zur Schnüffelarbeit für das System verhalten werden, in Computersysteme staatlicherseits eingebrochen werden darf, riesige Kontrollebenen in das Wirtschaftsleben eingezogen werden (unter dem Titel Compliance, Konzernhaftung aber auch "Profit Shifting") und in sozialen Netzwerke aber auch anderswo Leute nach Belieben mundtot, somit ausgeschaltet, werden können.

    p. s. Dass die Pistengenehmigung aufgrund steigender Frequenzen eine Frage der Zumutbarkeit für die Anrainer trotz deutlich gesunkenen Lärmpegels der Triebwerke darstellt, sollte man nicht gelten lassen. Denn ich zB lasse an meinem Wohnsitz gerne lieber zehntausende PKWs vorbeifahren, als einen "sportlichen" Motorradfahrer hören zu müssen, der seine Maschine so richtig nach Herzenslust aufheulen lässt.

  2. Anmerkung (kein Partner)
    21. Juli 2017 05:15

    Wenn die Sozialwissenschaften doch noch für etwas gut sein wollen, dann sollten sie jetzt die Gelegenheit nützen und anhand von Fallstudien zeigen, wodurch die geistige Zerrüttung verursacht ist, aus der die suizidale "Willkommenskultur" hervorgegangen ist.

    Woher kommt die Bereitschaft, sehenden Auges die eigene Welt zu zerstören, nur um in hündischer Ergebenheit die Ideologie einer überschießenden Menschlichkeit zu befolgen?

    Wie kann so eine Verirrung sogar Recht und Gesetz anstecken?

    Welchen Anteil daran haben antiautoritäre Erziehung, Rauschgiftkonsum in der Jugend usw.?

    Welche Beziehungen bestehen zu exaltierter Religiosität? (Kann es für Gehirngewaschene einen "Exorzismus" geben?)

    • Flotte Lotte
      21. Juli 2017 07:53

      *lol* Wenn es so einen "Exorzismus" gäbe, wäre das ein Segen :)

      Die Verhaltensforschung wurde von den P.C.Scheinheiligen leider abgewürgt. Besonders Lorenz hätte ja herausgefunden, wie Menschen lernen könnten, mit ihren negativen Seiten zu leben bzw. auch das Gute daran zu erkennen. Sie wollten die Menschen nicht ändern, wie es die Ideologen tun, sondern nur besser verstehen und zur Geltung bringen.

      Irenäus Eibl-Eibesfeldt sagte mal: Das Abendland wird an seiner Nächstenliebe zugrund gehen. Oder: "Daß sich Leben bisher erhielt, verdanken wir der Tatsache, daß Organismen und Kultur auch ihr Eigeninteresse vertreten."

    • Flotte Lotte
      21. Juli 2017 08:00

      Das ist interessant: Interview mit Eibesfeldt:
      "wenn die Folgen sich als katastrophal erweisen, schleichen sich die Wohlmeinenden meist davon und sagen: Das haben wir nicht gewollt."
      http://www.focus.de/politik/deutschland/deutschland-sagen-sie-mal-irenaeus-eibl-eibesfeldt---_aid_158854.html
      aus dem Jahr 1996...

    • Dr. Faust
      21. Juli 2017 10:53

      @Flotte Lotte

      Danke für den Link zu hochlesenswerten Interview mit dem Verhaltensforscher Irenäus Eibel-Eibesfeldt.

    • Flotte Lotte
      21. Juli 2017 13:10

      Bitte! Jetzt versteht man auch, weshalb man von den Verhaltensforschern um Lorenz nichts mehr gehört hat und Lorenz selbst als "Nazi" denunziert worden ist (obwohl er den Nobelpreis erhalten hat!) - vom ORF und den Linken. Auch hier hat die ÖVP mitgetan und nicht kapiert, worum es geht.

      Das waren die ersten Grünen, die echten Grünen.

      Dass das Abendland durch seine Nächstenliebe zugrunde gehen würde, sagte Eibelsfeldt schon in den 80-er-Jahren. Die haben das alles damals schon durchschaut.

    • Anmerkung (kein Partner)
      22. Juli 2017 02:02

      @Flotte Lotte, was Freddy mit seinem "Wir" im Schlagerbereich erlebte, das widerfuhr Weisen wie dem Irenäus auf ihren wissenschaftlichen Fachgebieten: Sie wurden im Zangengriff der sozialistischen und der christlichen Ideologie in puncto Öffentlichkeitswirksamkeit abgemurkst. Die konzertierten Aktionen der Mitläufer dieser beiden Richtungen prägen die gesamte Ära der sozialistisch-christlichen (= rot-schwarzen) Herrschaft in der Nachkriegszeit.

      Die Verbundenheit dieser zwei - vorgeblich rivalisierenden - Strömungen resultiert nicht nur aus ihrer beider Internationalismus, sondern auch aus der Überheblichkeit, zu der Sozialisten und Christen sich von ihren Ideologien her ermächtigt wähnen.

    • Flotte Lotte
      22. Juli 2017 06:18

      Anmerkung, das haben Sie super auf den Punkt gebracht, danke.

  3. Helmut HGR.
    20. Juli 2017 23:27

    Der OGH!

    Habe vor vielen Jahren ein Auto gekauft, angeblich 56.000 km; tatsächlich mindestens 85.000 km, wie aus einem vergessenen Ölwechselpickerl ersichtlich.

    Der OGH hat entschieden: Das Zurückdrehen des Tachos ist kein Betrug; daher kein Schadenersatz.
    Die Richter haben nur Paragraphen im Kopf, aber keinen Verstand mehr.

  4. fxs (kein Partner)
    20. Juli 2017 17:19

    Bei allen Irrungen der Gerichte darf der Gesetzgeber nicht übersehen werden, da ja im Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch §8. "Nur dem Gesetzgeber steht die Macht zu, ein Gesetz auf eine allgemein verbindliche Art zu erklären. Eine solche Erklärung muß auf alle noch zu entscheidende Rechtsfälle angewendet werden, dafern der Gesetzgeber nicht hinzufügt, daß seine Erklärung bey Entscheidung solcher Rechtsfälle, welche die vor der Erklärung unternommenen Handlungen und angesprochenen Rechte zum Gegenstande haben, nicht bezogen werden solle." festgehalten ist.
    Damit hat bei willkürlicher Gesetzesinterpretation durch Gerichte eben der Gesetzgeber eine solche Erklärung zu beschließen.

  5. McErdal (kein Partner)
    20. Juli 2017 14:22

    ***********Tausende Großfamilien im Anmarsch***************
    zu finden auf j o u r n a l i s t e n w a t c h . c o m
    Jetzt kriegen wir es bestätigt ....wozu diese Bautätigkeit.........
    ++Österreich baut europaweit die meisten Wohnungen++
    zu finden in der krone

  6. McErdal (kein Partner)
    20. Juli 2017 10:53

    Die Einschläge kommen näher.....
    ***USA und England: Visa erklärt Bargeld den Krieg******
    auf c o m p u t e r w e l t . a t

    Die Kreditkartengesellschaft Visa will laut CEO Al Kelly "Bargeld aus dem Geschäft drängen". In Großbritannien und den Vereinigten Staaten macht das Unternehmen damit nun Ernst. Dort können sich Restaurants einen Investitions-Bonus für kontaktlose Zahlungstechnologien sichern, wenn sie dafür dem Bargeld abschwören.

  7. McErdal (kein Partner)
    20. Juli 2017 10:30

    Wie deutlich soll er es noch sagen ???? Generalstabschef:
    *******"Müssen schon Kinder auf Bedrohungen vorbereiten"*******
    Und Politdarsteller a`la Kurz und Kern schwafeln nur Müll! Auch die Opposition ist nicht viel besser, so lange Ihnen nur einfällt mehr Polizei, dann ist das mehr als mager!
    Wir brauchen keinen Polizeistaat - was wir brauchen sind NULL Glücksritter und einen
    eisernen Besen! Noch einmal Erinnerung: es sind tausende Großfamilien auf dem Weg
    **Die Flüchtlingslüge 2017 – Und es wiederholt sich doch (JF-TV Dokumentation)**
    auf yo u t u b e . c o m

  8. Torres (kein Partner)
    20. Juli 2017 10:19

    Das erklärt ja auch das Wüten der EU gegen Polen, wo ein demokratisch gewähltes Parlament die Macht der Höchstgerichte einschränken bzw. sie der Kontrolle des Parlaments unterwerfen will.
    O.T.: Wer vielleicht geglaubt hat, unter Kurz werde die "neue" ÖVP ihr Umfaller-Image ablegen, hat sich wohl schwer getäuscht. Gerade eben hat der ÖVP-Parlamentsklub - offenbar in vorauseilender Unterwerfung - das Bild des Kanzlers Dollfuß aus ihren Räumlichkeiten verbannt - eine langjährige Forderung der SPÖ, der sich sogar die Umfaller Mitterlehner und Spindelegger verweigert haben. Ob das jetzt vielleicht eine Vorleistung für eine neuerliche rot-schwarze (oder schwarz-rote) Koalition ist?

  9. McErdal (kein Partner)
    20. Juli 2017 10:09

    An den Ratzinger Fan Club - es gibt Neuigkeiten!
    ***Papst-Bruder Ratzinger war "notorischer Schläger"
    Schwere Vorwürfe eines Missbrauchsopfers

    Ein Opfer sagte zur "BILD"-Zeitung über Ratzinger: „Er war ein notorischer Schläger, nicht der gute Opa. Das ist mein Ratzinger-Bild, und das wird sich auch nicht mehr ändern.“
    Von den sexuellen Übergriffen hat ER "natürlich nichts gewußt" - wie praktisch!
    Wir müssen uns nicht wundern, wenn das "Brüderchen" und ein gewisser Herr "Jorge"
    von Kevin Annett mittels Haftbefehles verfolgt werden !
    Schenke uns reinen Wein ein, Jorge: ZUR ERINNERUNG
    i t c c s - d e u t s c h . b l o g s p o t . c o . a t

    • fxs (kein Partner)
      20. Juli 2017 17:23

      Natürlich, haut man auf die Kirche hin. Anderweitige Vorwürfe, etwa solche gegen Institutionen der Staddt Wien, fallen sofort der Verschweigung zum Opfer.

    • Specht
      25. Juli 2017 15:50

      Die Kirche war immer schon im Focus der Verleumder von Hochhut der Papst PiusXII anklagte, trotz Gegenbeweis immer weiter seine Lügen verbreitete bis zu Krenn und jetzt eben der Bruder des Papstes, ihn selber wagt niemand zu verleumden.

  10. Mentor (kein Partner)
    20. Juli 2017 08:10

    Im Nachbarland Schweiz werden Regionalrichter vom Volk gewählt.
    Vor den Vorhang liebe Regionalschweizer.

    Wenn ich allerdings an das Höchstgericht in Lausanne denke welches in einem ostschweizer Kanton einer 6jährigen das Tragen des Kopftuches in der Grundschule erlaubt.....mit dem Nachsatz im Urteil die Schule und die Schulbehörde möge Toleranz lernen….

    Wer bezahlte dem renitenten Mohammedaner diese Klage bis zum Höchstgericht?
    Dieser ist übrigens bereits in einen anderen Kanton gezogen und das Spiel beginnt von vorne

  11. heartofstone (kein Partner)
    20. Juli 2017 04:28

    Gerichte und ihre "Urteile" ignorieren und Höchstrichter richten ... nach gesundem Hausverstand ... ob das nach dem Modell der franz. Revolution oder einfach durch "an die Wand stellen" erfolgt kümmert mich recht wenig ...

  12. Waltraut Kupf
    18. Juli 2017 19:55

    Niemand ist hier blauäugig (etwa das europäische Höchstgericht), und niemand wird zur Besinnung kommen. Wie ein Mycel durchzieht der Konsens sämtliche "Eliten", die in die Richtung der Bevölkerungsdurchmischung und der Schaffung von Chaos arbeiten. Auf dieser Basis soll dann die Eine-Welt-Regierung etabliert werden. Man lese Thomas Barnett oder beachte die Äußerungen von Frans Timmermans. Da trieft dann alles von Humanität, Toleranz, Solidarität, westlichen Werten usw. Wenn man "sie" an ihren Früchten erkennt, so mache man doch eine Bestandsaufnahme dessen, was vor unseren Augen abläuft. Diejenigen, die noch immer auf das Brüsseler Europa setzen, mögen sich an den Gedanken gewöhnen, daß ja ein Weg gefunden worden sein müßte, wenn es denn einen politischen Willen gäbe. Die Justiz ist nur Teil eines Systems, das schon die "richtigen" Leute in die Schlüsselpositionen bringt. Glücklicherweise hat man die redlichen Leute noch nicht ganz ausschalten können, es wird aber allmählich Glückssache, an wen man gerät.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 20:12

      Sehr gut, danke!

    • franz-josef
      18. Juli 2017 22:11

      Kann Ihren Ausführungen nur restlos zustimmen. Vor unseren Augen findet eine unbegreifliche Veränderung statt, Menschen in wichtigen Positionen, denen man weitgehend vertrauen konnte , erweisen sich als gänzlich anders denkend und fern der bisherigen gemeinsamen Sicht auf die Dinge. Das gewohnte staatliche, politisch gesteuerte System, das, fehlerbehaftet und gern und berechtigt kritisiert , dennoch Kontinuität und Berechenbarkeit aufwies, bekommt zunehmend Sprünge und Brüche an unerwarteten Stellen.
      Die Player sagen längst was Sache ist (Timmermans,Junckers,Sarkozy, Soros, usf)
      Es ist verrückt: diemeisten Leute glauben ihnen nicht!

      Perfekt und furchtbar bösartig kalkuliert.

    • Undine
      18. Juli 2017 22:45

      @Waltraut Kupf

      Wie immer - perfekt!

      "Da trieft dann alles von Humanität, Toleranz, Solidarität, westlichen Werten usw."

      Ja, dieses Pharisäertum ist zum Speien! Mir tun meine Enkelkinder leid, denn sie wachsen in einem Österreich auf, das so grundlegend verändert ist, daß es mit dem Ö, das die meisten von uns kennen und lieben, überhaupt nichts mehr zu tun hat. Sie wissen nicht, daß der Islam nicht die geringste Rolle gespielt hat, während heute kein Tag vergeht, an dem nicht die Muselmanen die "Hauptrolle" spielen, denn unser Leben dreht sich nur noch um sie und ihr Wohlergehen---"Da trieft dann alles von Humanität, Toleranz, Solidarität, westlichen Werten usw."

    • Anmerkung (kein Partner)
      21. Juli 2017 05:18

      Nein, @franz-josef, "furchtbar bösartig kalkuliert" ist da kaum etwas. Es ist eher ähnlich wie in dem Fall, den Herr Dr. Unterberger so beschrieben hat: "Es geht auch nicht um korrupte, bestechliche Richter. Die scheinen mir in Österreich nach wie vor die große Ausnahme zu sein."

      Auch unter den Gesellschaftsveränderern sind die Machthaber, die allein auf Profit oder Bereicherung (egal, ob wirtschaftlich oder politisch) aus sind, in der Minderheit. Die Mehrheit ist moralisch motiviert, will eine bessere Welt schaffen.

      Da sollte wissenschaftlich untersucht werden, wie ideologische Zwangsvorstellungen ausgelöst worden sind (Sechziger-Jahre-Ideologie, damit verbundener Rauschgiftkonsum usw.?)

  13. Undine
    18. Juli 2017 17:15

    A.U. schreibt:

    "Kommen die Richter zur Besinnung?
    Man könnte die verderblichen Folgen des willkürlichen Richterrechts noch tagelang aufzählen. Ich fürchte für die Zukunft Österreichs und Europas das Schlimmste, wenn die Richter nicht bald zur Besinnung und zur einst üblichen Zurückhaltung in ihrer Regelungswut kommen. Bis hin zum Kollaps des gesamten Rechtsystems."

    Daß die Richter, bzw. die gesamte Justiz dort angelangt sind, wo sie jetzt stehen, nämlich ganz weit links, erscheint mir so verheerend wie einst die 10 biblischen Plagen, in diesem Fall ausgelöst durch die 68er, die die europäische "Gesellschaft" seit einem halben Jahrhundert erfolgreich ruinieren.

    Die gezielt gesteuerten 68er (man denke nur an die abscheuliche Galionsfigur Daniel Cohn-Bendit!) waren die Schrittmacher zur NEUAUFLAGE der MARXISTISCHEN IDEOLOGIE.
    Diese sog. Revolution ging, wie auch jeder Krieg, ja nicht vom Volk aus, sondern wurde, wie eigentlich alle Revolutionen in der Geschichte, von wenigen eiskalt denkenden Menschen, die hinter den Kulissen agieren, GESCHÜRT!

    Es müßte endlich jemand sagen:

    50 Jahre konnten die 68er die "Gesellschaft" bis zur Unkenntlichkeit verändern:
    50 Jahre sind GENUG!
    50 Jahre LINKE DIKTATUR ist genug! Die Richter müssen wieder lernen, daß sie nicht Erfüllungsgehilfen der LINKEN sein dürfen.

    Wichtigste Voraussetzung für eine Umkehr: Der ORF gehört als ROT-GRÜNE Propagandamaschine zertrümmert!

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 18:14

      Ah, dass das Gremium, das über die Vergabe der Richterposten im Land entscheidet, neu besetzt wird und schon läuft die "Propagandamaschine" heiß und jammert, dass in Polen die Demokratie gefährdet ist - weil man die linken Richter abservieren möchte...

      Merke: "Demokratie" gibt es nur dann, wenn ausschließlich lauter Linke alle Macht im Staate haben - sonst kommt der Schwarze Bock...

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 18:15

      Am Anfang fehlt - in Polen hat man beschlossen, dass

    • Specht
      19. Juli 2017 17:49

      Danke an A.U. und Undine. Wie wäre es mit einer Watch der Gerichtshöfe, so ähnlich der ORF-Watch, es gibt genug Stoff dazu. Warum kleben da z.B. die linksgrünen Richter des VfGH, die von sich behaupten natürlich überparteilich zu sein, bis zu ihrem 70. Der Bundespräsident der sie ernennt und das Parlament das die Vorschläge macht muss sich aber alle paar Jahre einer Wahl stellen? Alleine beim Mietzinsrichtwert, der in ganz Österreich verschieden ist, auch zu hinterfragen, erkennt man die selbstherrliche Art auf Kosten der Eigentümer kommunistische Umverteilung zu spielen. Manche Ältere müssen von der sauer ersparten Wohnung ihren Lebensunterhalt begleichen.

  14. Franz77
    18. Juli 2017 16:53

    Richter sind grundsätzlich weltfremd, weil nie gearbeitet. Nie in der Wirtschaft tätig. Sie kommen ultralinksverseucht aus der UNI. Ich war selber Laienrichter beim Arbeits- und Sozialgericht, (fast) immer verlor der Unternehmer. Haarsträubende Urteile, der zweite Laienrichter wurde von der Gewerkschaft bzw. Arbeiterkammer (ist ziemlich dasselbe im Ergebnis) entsandt, der Hochintelligenzbolzen stand immer auf der Seite des Richters. Also: 2 :1. Ich tat mir das aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr an.

  15. socrates
    18. Juli 2017 16:11

    Ein österreichischer Uhrmacher hat die kleinste Pistole der Welt gebaut. Er ist in jedem Buch über Waffen erwähnt, auch wenn in jedem dieser Bücher erwähnt wird, daß es sich um keine Waffe handelt, da die Energie in den Bereich eines Spielzeuge fâllt. Die ist auch weltweit als Nicht Waffe anerkannt, außer in D und Ö. Im Gesetz steht: Waffen mit einer Mündungsenergie ?7,5J (Ö?10J) sind frei. Wie hätte das der Gesetzgeber formulieren müssen, daß auch unsere Richter das zur Kenntnis nehmen? Immerhin handelt es sich um einen Österreicher, der weltberühmt ist, zum Unterschied zu den die Richtern.

  16. haro
    18. Juli 2017 14:30

    Je mehr Mohammeds, Alis und Omars nach Europa kommen umso stärker wird sich unsere Gesellschaft und auch unser Rechtsstaat verändern.

    Schon jetzt gelten ungeschriebene Gesetze in unserem Land. Um nur ein Beispiel zu nennen : Schweinefleisch verschwindet auf den Speisekarten von Landeskindergärten (vermutlich auch in vielen anderen staatlichen Betriebsküchen) mit der Begründung, nicht extra Essen für moslemische Kinder servieren zu müssen (!). Kein Mensch kommt mehr auf die Idee dass es NICHT Aufgabe des Staates ist die Gebote des Islam zu vollziehen. Wer seinem Kind Schweinefleischessen verbietet muss selber für das Essen des Kindes Sorge tragen. Aber nein, die verantwortlichen Politiker passen sich den Scharia-Gesetzen an und unterwerfen sich dem Islam. Kein Wunder, glaubt doch sogar der BP eines demokratischen Landes Österreich (!) alle Frauen eines Tages zum Tragen des Kopftuchs auffordern zu müssen - aus Solidarität gegenüber den radikalen, frauenfeindlichen Islamgeboten.

    Es wird noch viel ärger werden, wenn die Mohammeds in noch mehr politischen Ämtern, in vielen leitenden Stellen und als Höchstrichter eingesetzt werden (von den politisch-korrekten oder den dem Christentum feindlich eingestellten Linken) und urteilen.

    Man kann gar nicht genug warnen vor dieser Entwicklung, dieser Islamisierung die seit Jahren schleichend vor sich geht und so viele Unterstützer in Politik und Medien hat.

    • Rübezahl
    • Rübezahl
      18. Juli 2017 16:00

      Ein Omar ist Kripo Chef in NÖ geworden.

    • haro
      18. Juli 2017 17:51

      @Rübezahl
      Ja, ich weiß ...
      Diese Entwicklung ist furchtbar und unverständlich. Alle diesbezüglichen Warnungen wurden als böse, rassistisch, Angstmache, Hetze ... diffamiert und die Multikulti-Träumer sind sich noch immer nicht bewußt wie sie Österreich/Europa schaden. Sie machen provokant einfach so weiter wie bisher.

    • Cotopaxi
      18. Juli 2017 18:42

      Möglicherweise hat die vorverlegte NR-Wahl die Karriere Omars beschleunigt, da die Schwarzen auch um die Wählerstimmen von Muselmanen und Gutmenschen buhlen müssen, um Nummer 1 zu werden.

    • Rübezahl
      18. Juli 2017 19:52

      @ Cotopaxi. Eh klar. Das sind die Quotenleute, damit ja eh pc dasteht. Vermutlich auch der Grund warum unter schwarz blau so viele eingebürgert wurden etc..

      Aber die Langfristbedeutung für unsere Nation ist desaströs!

      Übrigens: Der Link über das Attentat um 04:30 im Vorbeigehen (vor 2 Tagen!!) wurde nach wenigen Stunden von den Schlagzeilen zu den lokalen Berichten aus dem Hauptfokus gebracht!

  17. eudaimon
    18. Juli 2017 11:00

    Die Gesetze werden noch immer vom Parlament bestimmt - also von den Parteien -also von den Regierenden - also den Gewählten - also vom Volk -oder??
    Dass nach der Wahl Amtsträger mit uneingeschränkten Mitteln und Rechten eben von diesen Ermächtigten ausgewählt werden nach ihren Wünschen zu arbeiten haben ist beabsichtigt !
    Medien -zumal in unserer "P.C.Demokratie "-ersetzen allmählich jedes widerspenstige VOLK samt freier Presse und allgemeiner Wahl -Fake News werden
    als Staatnachrichten abgesegnet ,freie Meinungsäußerungen verfolgt , Patriotismen
    mit Faschismen gleichgesetzt und alles nicht kommunal Gesteuertes als extrem
    oder auch krank abgestempelt. Kunst , Kultur ,Wissenschaft ,Bildung ,Erziehung
    normiert -nivelliert - sozialisiert ! Individuelles Eigentum nur mit Parteiprofilierung
    erlaubt -sonst aber grundsätzlich -ausnahmslos verboten!
    Glücklich ist wer vergisst................

    • Ingrid Bittner
      18. Juli 2017 16:38

      Aber die Höchstrichter werden von den Parteien entsandt und die biegen sich dann die Gesetze, so wie es genehm ist, oder???

  18. Bob
    18. Juli 2017 09:47

    Diese linxsverseuchte Justiz erinnert an längst vergangene Zeiten. Willkür wohin man schaut.

  19. Leopold Franz
    18. Juli 2017 09:46

    National sind vor allem Richterinnen der Strafgerichte, wie wir es beinahe wöchentlich sehen, und tw das Bundesverwaltungsgericht außer Rand und Band. Diese Richterinnen, die so um die Vierzig sein werden, werden uns noch Jahrzehnte den Blutdruck in die Höhe jagen. Es ist hier keine Änderung oder Besserung zu erwarten bis die Aufnahmekriterien nicht geändert werden und die Politik es wagt, die gesetzlichen Straftabestände zB bei der Hetze anzufassen.
    Bei den nationalen Höchstgerichten sollten Blauschwarz mit einem klaren Konzept auf den Weg gehen und so rigoros wie bis jetzt Rotgrün ihre Interessen durchsetzen. Das wäre wenigstens ein Beginn.
    Bei den europäischen Gerichten müssen wir alle Hoffnung fahren lassen. Die Nachbesetzung der "Richterin" Maria Berger ist bedeutungslos.
    Zusammengefasst: Ein Fünkchen Hoffnung in Österreich.

    • Rübezahl
      18. Juli 2017 16:05

      Alleine, dass Sie wie selbstverständlich Richterinnen schreiben zeigt, dass die Umerziehung schon fast abgeschlossen ist. Und echten Widerstand gibt es ja nicht dagegen. Außer das Keppeln auf dieser Seite. Naja.. das halten die Staatenlenker aus..

      Zur Eingangsbemerkung: Hätten Sie nicht noch vor 10 Jahren "weibliche Richter" oder "Frauen als Richter"geschrieben?
      So wie unsere Sprache bereits unumkehrbar verändert wurde, ist dies im gesamten Staatsgebiet, das einmal Österreich war, in spätestens 5 Jahren passiert.

    • Leopold Franz
      18. Juli 2017 16:56

      @Rübezahl
      Das Wort Richterin stört mich in diesem Zusammenhang wirklich am wenigsten.
      Vor zehn Jahren hätte ich auch Richterin geschrieben, obwohl ich damals den Genderirrsinn noch nicht ernst genommen hatte. Es gab ja genug, zB Frau Griss.
      Die rote Justizministerin Berger war nie richterlich tätig, bevor sie in den EUGH entsandt worden ist. Ein richterliches Naturtalent, Laiengerichtsbarkeit in der höchsten Ausformung.

    • Freidenker (kein Partner)
      20. Juli 2017 09:15

      @Rübezahl:
      Bin vollkommen d'accord mit Ihnen!
      Was will der mit seinen 'Richterinnen', gibt es etwa gar keine Richter mehr?

    • Leopold Franz
      20. Juli 2017 10:52

      Ich hatte zunächst die Kritik nicht so richtig mitgekriegt, aber ich meinte hier wirklich die Richterinnen, die weiblichen Richter, die Frauen, die Nicols usw. Vor allem erstinstanzlich fallen nahezu ausschließlich solche Frauen auf, die haarsträubende Strafzeitgeisturteile erlassen.
      Zuletzt war aber auch ein (männlicher) Richter und Senatsvorsitzender des OGH im Verfahren der Vergewaltigung eines Buben im Schwimmbad auch nicht schlecht und halbierte mit seinem Senat fast die erstinstanzliche Freiheitsstrafe des Irakers.

  20. kremser (kein Partner)
    18. Juli 2017 09:39

    Polen wird ja dieser Tage heftigst kritisiert bzw mit schweren Drohungen eingedeckt, weil es in der polnischen Richterschaft aufräumt.
    Vielleicht findet sich jemand mit mehr Sachkenntnis und Polen Expertise im Forum, der dies umfassend kommentieren und besser ausleuchten kann.

  21. glockenblumen
    18. Juli 2017 09:18

    OT

    Kein Wunder, daß die Europäer - insbesondere von den illegal Zugereisten -verachtet werden, bei solchen Politikern, Gerichten und Medien :-(

    https://www.steinhoefel.com/2017/07/denn-frau-merkel-ist-eine-ehrenwerte-frau.html

  22. Josef Maierhofer
    18. Juli 2017 09:07

    Ich kann mich noch an die Zeiten erinnern, wo ausschließlich linksgrüne Richter bestellt wurden, zuletzt sehr augenscheinlich und deprimierend unter Faymann- Pröll (Neffe). Massenhaft wurde solche linksgrüne Richter in die EU-Gerichtshöfe entsandt.

    Diese Saat geht heute auf uund schafft in ganz Europa unendliches Leid, den diese asozialen, gutmenschlichen Richter verursachen. Kommt einer Selbstmordanordnung gleich.

    Es ist bequem für die Establishment Politik, sich auf 'Verlässliche Partner' in der Richterschaft berufen zu können. Ja, Herr Dr. Unterberger, Feudaldiktatur mit Justiz inklusive, das haben wir de facto. Es ist auch bequem für die Politik, sich auf die Mainstream Medien verlassen zu können, sie kann sich daher leisten Unfähige Selbstbediener an die Hebel der Macht zu setzen.

    Für mich wäre es enorm wichtig, wenn (man darf träumen) eine FPÖ eine 2/3 Mehrheit bekäme. Erstens würden die Gesetze rasch auf die aktuelle Situation nachgezogen und zweitens würden endlich vernünftige Richter bestellt werden.

    Weit haben wir es gebracht durch das Glauben der Medienlüge und Politiklüge.

  23. dssm
    18. Juli 2017 09:00

    Zwei grundverschiedene Probleme!
    Einmal die linx/grüne ‚junge‘ Richterschaft, welche aus zutiefst persönlich als richtig empfundenen Ideologien ‚Recht‘ spricht. In diese Kategorie fallen auch internationale Gerichte, wo Positionen rein politisch besetzt werden, also ein Parteibuch wichtiger als eine juristische Ausbildung oder Berufserfahrung ist.

    Dieses Problem lässt sich durch mehr Laiengerichtsbarkeit und strenge Anwendung des Subsidiaritätsprinzips lösen.

    Zweiteres ist aber die Wiedererrichtung des Rechtsstaates. Es ist zwingend nötig, daß jeder(!) Zugang zu einer gerichtlichen Entscheidung mit folgendem Rechtsweg hat; auch Asylwerber. Gerade hier wurden aber schon zahlreiche ‚Ausnahmen‘ vom Gesetzgeber beschlossen, man denke nur an das Bankwesengesetz.

    Ich glaube viel eher, daß die Agenda der linx/grünen Gutmenschen ohne massive Einschränkungen der persönlichen und wirtschaftlichen Freiheiten nicht gehen wird. Daher werden die vom linx/grünen Gesindel erschaffenen Krisen sehr konsequent zur Einführung immer neuer staatlicher Zwänge benutzt, die Freiheit, welche die Basis unseres Wohlstandes ist, bleibt auf der Strecke. Und diese Krisen kann man bei Zuwanderung, Energiewirtschaft und Terror recht gut sehen. Daher ist an dieser Stelle Herrn AU massiv zu widersprechen: Keine Vorratsdatenspeicherung, nicht mehr Polizei, nicht mehr Hassparagraphen! Raus mit den neu Zugewanderten!

  24. HDW
    18. Juli 2017 08:33

    Die beschriebene Situation leitet die Aufhebung der Gewaltenteilung, besonders auch der vierten Gewalt. Das ist der Weg in die EU Diktatur. Jede der im Wahlkampf verkündeten Maßnahmen gegen die illegale Immigration wird von den beiden EU Gerichtshöfen gekippt werden. Ales nur Spiegelfechterei für die Herde.
    Besonderen Einfluss auf diesbezügliche, undemoratische Entscheidungen haben die aktuellen Generalanwälte, z.B. die irisch~jüdische (eigene Aussge) Anwältin Eleanor Sharpston.

  25. Flotte Lotte
    18. Juli 2017 07:25

    Die P.C. ist eine Religion, dem Christentum gar nicht unähnlich, denn auch dort sollen die Armen gefördert werden (vom Geld der anderen). Und auch dort wurden vom Geld der Arbeitenden die Selbsternannten immer reicher und Rechtschaffenen immer ärmer wie im Sozialismus. Die RKK zählt heute noch zu den Superreichen. Die P.C. ist das Opium für das Volk; denn die Menschen hoffen nicht nur auf das Himmelreich, sondern sehen sich selbst naturgemäß immer als die Guten - und die anderen daher als die Bösen, die man beseitigen muss, damit alle gut sind. Und gerne verbündet man sich mit Gleichgesinnten; das gibt Kraft und man macht Dinge, die man alleine niemals wagen würde, egal ob richtig oder falsch – das nennt sich Gruppendynamik! Das alles zählt zum menschlichen Verhalten. Auch, dass kein anderer besser zu sein hat! Ergo gibt es wenige, die dieser Droge widerstehen können. So hat sie auch weite Bereiche der ÖVP erfasst... und sie breitet sich immer mehr aus, auch die Kirche selbst, die ja besonders anfällig ist, wurde bereits fast gänzlich damit verseucht.

    Es ist einfach eine Religion. Die Anhänger sind daher entsprechend fanatisch und lassen keine Argumentation gelten. Wer widerspricht, wird beinhart verfolgt.

    So kann man eben auch nach „oben“ kommen, indem man andere runterkanzelt.

    Die Politische Korrektheit ist eine marxistische Ideologie. Sie ist keine Befreierin sondern eine Zwangsjacke allen logischen Denkens und jeglicher Wissenschaft. Sie verordnet, dass alles gleich zu sein hat, was es nicht ist. Wer es wagt, dem zu widersprechen, wird von den P.C.scheinheiligen Medien und anderen Institutionen wie Politik und Justiz zur Strecke gebracht. Als massiv verleumdeter Mensch muss er in Zukunft im Untergrund leben. Seine Reputation ist für immer zerstört.

    Ich danke dem Autor, dass er die Justiz durchleuchtet hat, denn was man oft nicht bedenkt: nicht nur die Medien spielen eine ungeheure Rolle bei der Verbreitung der P.C., sondern auch die Justiz und zwar gedeckt durch die „Lückenpresse“, im Verborgenen.

    http://de.metapedia.org/wiki/Kulturmarxismus

    • Riese35
      18. Juli 2017 08:02

      >> "... Christentum ..., denn auch dort sollen die Armen gefördert werden (vom Geld der anderen)."

      Das ist grundfalsch. Das kommt im Christentum nirgends vor. Wenn, dann ist das eine zeitgeistige Mißinterpretation, die leider einen Großteil der Kirchenführung befallen hat, insbesondere die Caritas, einen Teil des Episkopats und den jetzigen Papst. Im Christentum geht es nicht um materielle Werte, sondern um geistige.

      Die Kirche sollte sich hüten, sich die Welt eigen zu machen und das Paradies auf Erden zu predigen, genau so, wie der Staat sich hüten sollte, über Moral und Sitte zu bestimmen. So etwas kann nur schiefgehen. Wir leben in einer verkehrten Welt.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 08:44

      Dass wir in einer verkehrten Welt leben, stimmt. Doch passiert damit den Christen ja das gleiche wie den Sozialisten; sie betreiben auch Kindesweglegung. Im Mittelalter war die Kirche ja noch viel schlimmer als jetzt... denken Sie an den Ablasshandel und die Inquisition. Und jetzt verfällt sie diesem Schlangenkult, der P.C.

      Natürlich hat man es den Menschen genommen, um damit vorgeblich Gutes zu tun. Die ganze Spenderei hat doch darin seinen Ursprung und daraus wurde bald ein Dauerauftrag... denken Sie z.B. an die Missionare. Das war nicht gut, was sie taten; denn sie zerstörten ganze Kulturen und machten Bettelvölker daraus.

    • dssm
      18. Juli 2017 11:40

      @Flotte Lotte
      Ich frage mich oft, ob all diese ‚linken‘ Kirchenoberen eine andere Bibel als unsereins haben. Im ganzen Neuen Testament wimmelt es nur so von Hinweisen, daß man selber(!) Gutes tun soll. Selber Gutes tun kann aber nur, wer arbeitet und einen Mehrwert erwirtschaftet.

      Ich habe mehrfach Kirchenobere gefragt, wo denn im Testament steht, daß man staatliche mit Gewaltandrohung Geld kassieren soll um damit staatlich Gutes zu tun? Dann kommt immer ‚was des Kaisers ist‘, sollte man Gelegenheit haben den ganzen Absatz gemeinsam zu lesen, kommt Ratlosigkeit. So viel zur Bibeltreue der Kirchenoberen.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 12:44

      dssm, ja, es gibt immer auch gute Menschen, doch wären die es auch ohne irgendeine Religion oder Ideologie.

      Die Kurzfassung zur Bibel: Das AT ist eine Familiengeschichte - an sich auch durchaus fantasievoll, vieles aber einfach anderswo geklaut - der Gott der Bibel ist eigentlich Satan und die Päpste in Rom wissen das. Das NT - Jesus war der erste offizielle Kommunist.

      Lieber mag ich die griechischen Götter. Diese Mythologie ist sehr viel spannender und erklärt die Phänomene viel besser. Denn die griech. Götter waren demokratisch (haben viel gestritten). Ich glaube schon etwas, aber bestimmt diene ich nicht der Schlange!

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 12:44

      Am besten wäre es, die Menschen hörten auf, andere zu bevormunden. Wenn jemand Hilfe verlangt (und auch braucht), so soll man ihm helfen und aus. Alles andere ist Einmischung.

    • Riese35
      18. Juli 2017 17:00

      @Flotte Lotte: Sie bringen hier sehr viel durcheinander und bedienen viele Vorurteile gegen die Kirche, die oft gezielt in die Welt gesetzt wurden, um Revolutionen voranzutreiben. Ich unterstelle Ihnen hier keine Absicht. Alle Revolutionen gingen strikt gegen Religionen vor. Der Kampf gegen die Religion hat stets eine Blutspur hinterlassen.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 17:04

      Nö, die Religion hinterließ die Blutspur. Ich denke übrigens selbst. Es ist auch kein Vorurteil, sondern ein Urteil.

    • Riese35
      18. Juli 2017 17:09

      1) Wer Jesus als Kommunisten bezeichnet, hat die christliche Lehre nicht verstanden. Jesus war alles andere als ein Kommunist. Der wesentliche Unterschied ist gerade, daß der Kommunist materiell denkt und seinen EINen Weg allen vorschreiben will. Bei Jesus war diesbezüglich nichts verpflichtend. Den Weg, den er gegangen ist (Ehelosigkeit), hat er nicht anderen vorgeschrieben. Sonst wären wir heute ausgestorben. Bei ihm ging es um einen ganz anderen Aspekt: den Geist. Und der Geist ist es, der heute das Problem darstellt. Nicht die Materie bestimmt den Geist, sondern umgekehrt!

    • Riese35
      18. Juli 2017 17:19

      Es stimmt allerdings, daß der Kommunismus von der Idee einer klösterlichen Gemeinschaft inspiriert wurde (Proudhon). Aus kirchlicher Sicht ist das aber eine Irrlehre, denn Klosterbruder zu werden, ist eine vollkommen freie Entscheidung, zu der niemand gezwungen werden kann. Es gibt viele Irrlehren, die sich fälschlicherweise auf das Christentum berufen haben und berufen.

      2) Lehre und Realität klaffen immer auseinander. Das liegt an der Unvollkommenheit des Menschen. Damit im richtigen Maß umzugehen, hat gerade das Christentum geschaffen. Daß der Mensch mit Mangel behaftet ist, ist aber kein Grund, das Streben nach Vollkommenheit aufzugeben, auch wenn man weiß, daß man es auf Erden nie ...

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 17:22

      Ich sehe Jesus als Mensch und nicht als Gott, der die Nächstenliebe propagierte - also die Solidarität. Er war natürlich nicht ehelos, sondern mit Maria Magdalena zusammen. Es ging um die Herrschaft der Römer. Die Menschen waren arm. Sie haben sich natürlich sehr gefreut, weil man ihnen das Himmelreich versprochen hat - und kein Reicher würde dorthin kommen, eher ginge ein Kamel durch ein Nadelöhr. Jesus war ein Prediger wie viele damals und ein Märtyrer. Der gewaltlose Widerstand ist allerdings tatsächlich eine Leistung des Verstandes. Das verwirrt die Gegner, die nicht genug denken.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 17:26

      Das Zölibat haben die Pfaffen im Mittelalter erfunden, weil die Priester sonst zu weltlich geworden sind - sie dachten daran, ihren Kindern etwas zu vererben. Und es sollte doch aller Besitz an die Kirche vererbt werden und auch die Machtpositionen...

      In der Urkirche gabe es natürlich auch Priesterinnen.

    • Riese35
      18. Juli 2017 17:29

      ... erreichen wird. Gerade das ist ein großer Fehler unserer heutigen Zeit. Alle Ideologien, die das Paradies auf Erden schaffen wollten, haben eine Blutspur gezogen. Das Christentum ist eine der Säulen Europas, die es zu dem werden ließen, was es war, mit all den Leistungen, die Europa hervorgebracht hat.

      3) Nicht umsonst hat Karl der Große Europa auf dem Christentum aufgebaut. Das Christentum war eine geistige Macht, die leider immer mehr verdrängt wird. In das hinterlassene Vakuum drängt der Islam. Für die verlorene geistige Macht gibt es keinen Ersatz. Es ist gerade die transzendentale Bindung, die es verhindert, daß der Zeitgeist daran etwas ändern könnte.

    • Riese35
      18. Juli 2017 17:37

      Auch zeitgeistige Bischöfe können daran nichts ändern.

      Ich beende jetzt meine Ausführungen, denn Sie wollen gar nicht darauf eingehen. Eine solche Debatte ist sinnlos. Nur zu einem Ihrer Punkte, zum Zölibat: Wenn der eine Erfindung des Mittelalters wäre, wie erklären Sie dann Dokumente aus dem Konzil von Carthago und Disziplinarverfahren, bei denen es um den Zölibat ging, um die Jahe 390 und 430? Unmittelbar nach dem Ende der Christenverfolgungen sind die Schriften voll von Debatten um den Zölibat. Die angeblich mittelalterliche Erfindung kann also nur ein Märchen sein.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 17:38

      Ja, Riese, vielleicht gibt es einen neuen Zugang dazu. Doch wenn man bedenkt, wie grausam unsere alte Religion, die Naturreligion, vom Christentum vertrieben wurde, ja, es hat sich sogar darauf gesetzt und die Feste übernommen, nicht nur sie, sondern auch die Kultstätten zerstört, indem man Kirchen darauf errichtet hat, dann hört meine Nachsicht schon wieder auf. Es stimmt, dass das Christentum zum Humanismus einen Beitrag geleistet hat, doch geht unsere Kultur gerade wegen der Nächstenliebe zugrunde.

      Zu Jesus ist mir noch eingefallen, dass er vor allem einer der großen Philosophen der Menschheit ist. Und jetzt aber muss ich ins Schwimmbad jumpen..

    • Riese35
      18. Juli 2017 17:40

      Europa basiert auf dem Christentum. Wenn dieses zerstört wird, gibt es gar kein Europa. Der Islam ist auf dem Vormarsch. Und leider sind es heute viele Bischöfe bis hin zum Papst, die auch an der Zerstörung des Christentums arbeiten. Ein von seinem Geist "befreites" Europa hört auf zu existieren.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 17:44

      Herr Riese, das Zölibat wurde erst im Mittelalter richtig vollzogen, was nicht heißt, dass einige Priester schon vorher lieber unter sich geblieben sind. Es ist eine Frage der Macht und nicht Gottes, es sei denn, er ist eben der Satan. Ein normaler Gott würde so etwas nie verlangen!

    • Riese35
      18. Juli 2017 18:42

      @Flotte Lotte: Bitte führen Sie Quellen an, daß der Zölibat "erst im Mittelalter richtig vollzogen wurde". Wie schon gesagt, wenn es Sie interessiert, kann ich Ihnen genau die Quellen der antiken Literatur anführen, inklusive genauem Wortlaut. Daß der Zölibat oft gebrochen wurde und wird, ist nichts neues, weder im Altertum, noch im Mittelalter, noch in der Neuzeit, noch jetzt. Auch jetzt wird er oft gebrochen. Wenn etwas neu war, dann mit dem Konzil von Trient die Errichtung der Priesterseminare. Das hat aber weder etwas an der Lehre geändert, noch fand das im Mittelalter statt.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 18:49

      "Es vergingen sechs Jahrhunderte, ehe die verordnete Lustfeindlichkeit zum Eheverbot führte. Es war Papst Benedikt VIII., der im Jahre 1022 die bis dahin geduldete Priesterehe untersagte, obwohl die Ehelosigkeit nirgendwo in der Bibel verlangt wird. Auch Jesus hat sie nicht gefordert, sondern nur Ehebruch und Scheidung angeprangert, was von Theologen später dann als Argumentfür den Zölibat umgedeutet wurde.

      Geistliche, die Ehefrauen hatten, galten von nun an als „schmutzig“ und das, obwohl sämtliche Apostel inklusive Petrus, dem ersten Papst, verheiratet waren."
      https://kurier.at/chronik/weltchronik/wie-es-zum-umstrittenen-zoelibat-kam/3.963.352

    • Riese35
      18. Juli 2017 18:51

      Wenn Sie einer Naturreligion anhängen oder Ihr nachtrauern, ist das Ihre Sache. Zu einer religösen Überzeugung kann man niemanden zwingen. Ich habe auch kein Problem, das zu respektieren. Ich höre Ihnen gerne zu, wenn Sie mir die Vorzüge der Naturreligionen darlegen wollen.

      Ob ein sich zu Naturreligionen bekennendes Europa eine Zukunft hätte, ist eine andere Frage. Pauschalverurteilungen, die sich aus ungenau überlieferten Schriften, politischen Reden und Verdächtigungen ergeben, bringen jedenfalls niemanden weiter. Die einzigen, die sich freuen, sind die Muslime, die auf ein seiner geistigen Grundlagen entledigtes Europa vorstoßen.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 18:54

      Auch hier: "Im hohen Mittelalter vollzog sich in der Westkirche im Zuge der Kirchenreformen des 11. Jahrhunderts der Übergang vom Enthaltsamkeitszölibat zum allgemein verbindlichen Ehelosigkeitszölibat der Priester. Im Jahre 1022 ordnete Papst Benedikt VIII. auf der Synode von Pavia gemeinsam mit Kaiser Heinrich II. an, dass Geistliche künftig nicht mehr heiraten durften." https://de.wikipedia.org/wiki/Z%C3%B6libat
      ---
      Aber was bringt es? Sie haben wohl recht, dass sich dieser Hang zum frauenverabscheuenden Priester schon früher entwickelte. Es ist wie gesagt bestimmt kein Gebot der Götter, es sei denn, es sind Schlangen. Es geht dabei einzig um die weltliche Macht.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 18:59

      Alleine was das Zölibat an Unheil über die Menschen brachte, füllt schon ein dickes Buch, dicker als die Bibel selbst. Denn es führte auch zum Frauenhass, zur Verschwuchtelung der Pfarrer, zum Missbrauch der Kinder und vieles mehr. Die Päpste des Mittelalters waren Hurenböcke - die ledigen Mütter, denen sie die Kinder angedreht hatten, wurde verachtet und mussten oft leben wie Tiere. Im Mittelalter meinte man noch, Frauen hätten keine Seele! Das alles ging von der RRK aus. Frauen galten als so "schmutzig", dass man die Sängerknaben brauchte, weil man keine Mädchenstimmen in den Kirchen haben wollte usw.

      Und da sagen Sie, die Religion hätte keine Blutspur hinterlassen? Aber geh!

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 19:00

      RKK natürlich...

    • Riese35
      18. Juli 2017 19:03

      Sowohl Muslime als auch Freimaurer bekennen sich zu ihrer Tradition, die ihnen heilig ist. Das macht ihre heutige Überlegenheit aus.

      @Flotte Lotte: Beziehen Sie Ihr "Wissen" wirklich aus dem Kurier? Glauben Sie diese Märchen wirklich? Ich empfehle Ihnen die Schriften und Debatten der Konzilien von Elvira und Carthago (4. Jahrhundert). Ich empfehle Ihnen den Briefwechsel der Päpste aus dem 4. und 5. Jahrhundert. Z.B. Papst Innozenz I. "Consulenti tibi" aus dem Jahre 405 an den Bischof Exsuperius von Toulouse. Oder Papst Siricius 385 Dekretalbrief "Directa ad decessorem" an Bischof Himerius von Saragossa.

      Wenn Sie dazu Stellung nehmen, können wir weiterreden. Die geben ein ganz anderes Bild

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 19:04

      Ja, die Muslime sind jetzt dort, wo die Kirche im Mittelalter war. Und es ist der christlichen Nächstenliebe zu danken, dass wir sie hier päppeln.

      Wenn es keine Religion oder Ideologie schafft, uns vor dem Untergang zu bewahren - wie wäre es dann, wenn wir auf die Vernunft hörten? Wenn wir uns unseres Verstandes bedienten?

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 19:06

      Schaun Sie, es steht auch so auf Wikipedia. Jetzt können Sie sagen, das ist alles falsch. Es ist aber eigentlich egal - blöd ist es in jedem Fall, einverstanden? :)

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 19:08

      Im Übrigen weiß ich, dass Jesus bestimmt kein Frauenhasser war. Jesus war nicht schwul. Es gibt heutzutags auch viele Veganer und Vegetarier und die Debatte, ob Jesus Vegetarier war - nö, war er auch nicht - also Fisch z.B. oder Lammbraten hat er nicht verschmäht.

    • Riese35
      18. Juli 2017 19:11

      @Flotte Lotte: Die "Quellen", die Sie anführen, vermischen leider manch Richtiges mit manch Falschem. Wikipedia hat leider sehr viele Fehler. Das erkennt kein Wissenschaftler als Quelle an.

      Ja, im Mittelalter wurden von Priestern geschlossene Ehen als ungültig erklärt. Davor waren sie nur illegitim. Das hat sich wirklich im Mittelalter geändert. Das ändert aber nichts am Wesen des Zölibats.

      Und ja, Petrus war verheiratet. Deshalb gibt es ja auch in der Hl. Schrift den Passus, daß er alles verlassen hatte und Jesus gefolgt ist. Genau deshalb gibt es ja den Zölibat: ab dem Zeitpunkt der Weihe eine vorhandene Ehe nicht mehr zu vollziehen und keine neue Ehe mehr einzugehen.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 19:12

      Ja, im Übrigen finde ich Naturreligionen viel besser. Unsere Feste wie Weihnachten und Ostern usw. kommen alle aus dem Keltisch-Germanischen. Die Heiligenverehrung ersetzt ehemalige Götter... Alles ist beseelt...

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 19:15

      Aber geh, Hr. Riese! Ich möchte nicht wissen, wieviele Frauen diese 12 begleitet haben und bin auch sicher, dass sie in jedem Dorf eine Freundin hatten. Das war so mit den Matrosen..

    • Riese35
      18. Juli 2017 19:16

      Das ist beständige Lehre der Kirche von Beginn an bis heute. In Wikipedia und den Medien wird leider vieles verdreht dargestellt, teils richtige Aussagen, aber vermengt mit Unrichtigem, aus dem Kontext herausgerissen und mit heutiger PC-Brille interpretiert. Und auch heutige Bischöfe trauen sich nicht mehr, die alten, antiken Schriften zu zitieren, weil dann aktuelle Vorurteile in sich zusammenbrächen. Die PC zählt leider mehr als die alte Lehre der Kriche.

    • Riese35
      18. Juli 2017 19:21

      >> "Ja, die Muslime sind jetzt dort, wo die Kirche im Mittelalter war. Und es ist der christlichen Nächstenliebe zu danken, dass wir sie hier päppeln."

      Das ist Unsinn. Zwischen dem Islam und dem Christentum gibt es fundamentale Unterschiede, schon von der Religionsgründung her. Daß wir Muslime hier päppeln, ist nicht der "christlichen Nächstenliebe" zu danken.

      Erstens war es gerade die Kirche, waren es die Päpste, die die Abwehr der muslimischen Eroberungen organisiert haben. Ich denke an die Schlacht bei Lepanto 1571, an den seligen Marco d'Aviano.

    • Riese35
      18. Juli 2017 19:27

      Und zweitens hat das Willkommensmanagement absolut nichts mit "christlicher Nächstenliebe" zu tun: es handelt sich heute um Fernstenliebe, um Schlepperei etc.! Wenn kirchliche Institutionen das heute anders sehen, dann steht das in absolutem Gegensatz zur christlichen Tradition. Ein Muslim, der legal einreist (staatliche Ordnung, nicht im Widerspruch zur christlichen Lehre!), der mit Demut und Dankbarkeit sich hier integrieren und unsere (christliche) Kultur aufnehmen will, ist herzlich willkommen.

    • Riese35
      18. Juli 2017 19:31

      Ein Muslim, der hierherkommt, um unser Land zu erobern, ist nicht willkommen. Wer sich nicht benimmt, wird hinausgeschmissen. Es gibt so eine Stelle in der Hl. Schrift, wo der Gastgeber sich nicht benehmende Gäste, die nicht seinen Regeln folgen, hinauswirft. Das sagt die Hl. Schrift, und nirgends gibt es ein Gebot der Fernstenliebe! In der alten, römischen Leseordnung für die Sonntage kommt diese Stelle vor. Ich weiß nicht, ob die in der neuen Leseordnung auch noch vorkommt. In der neuen Leseordnung hat man einiges "entschärft". Und genau hier liegt das Problem. Nicht die Überlieferung der Kirche ist das Problem, sondern der Zeitgeist, der leider auch Einzug in die Kirche gehalten hat!

    • Riese35
      18. Juli 2017 19:37

      >> "Wenn es keine Religion oder Ideologie schafft, uns vor dem Untergang zu bewahren - wie wäre es dann, wenn wir auf die Vernunft hörten? Wenn wir uns unseres Verstandes bedienten?"

      Dabei bin ich sehr skeptisch, wenn ich sehe, wie der zeitgeistige "Verstand" die Menschheit heute ins Verderben führt. Die ganze Willkommenskultur mit ihrer Fernstenliebe beruft sich darauf. Da ziehe ich eine transzendentale Verankerung vor, als mich auf den "Verstand" zu verlassen. Verstand ist wichtig und gut, aber ich muß um seine Begrenzung wissen. Sich ***nur*** auf den Verstand zu verlassen, führt zu Hochmut, der ins Verderben führt.

    • Riese35
      18. Juli 2017 19:40

      Mir hat die Göttin der Vernunft auf dem Altar von Notre Dame in Paris gereicht. Das ist reinste Revolutionsideologie. Dafür steht die Guillotine. Nein danke! Ich ziehe das Christentum vor.

    • Riese35
      18. Juli 2017 19:46

      >> "Aber geh, Hr. Riese! Ich möchte nicht wissen, wieviele Frauen diese 12 begleitet haben und bin auch sicher, dass sie in jedem Dorf eine Freundin hatten. Das war so mit den Matrosen.."

      Haben Sie dafür Belege? Sonst ist das reine Mutmaßung und Rufschädigung. Verraten Sie mir lieber, auf welcher geistigen Grundlage Sie sich den Aufbau eines Gemeinwesens vorstellen, anstatt auf andere hinzudreschen.

    • Riese35
      18. Juli 2017 19:51

      Vernunft allein ist mir zu wenig. Darauf bin ich schon eingegangen. Im Namen der Vernunft ist sehr viel Unheil geschehen. Und auch Demokratie ist mir zu wenig: sie ist ein Rahmen, in den man Beliebiges einspannen kann: wenn es so weitergeht, dann bald die Scharia mit der Hoffnung, daß am Freitag nicht geköpft wird.

      Alle Hochkulturen hatten auch einen Kult und waren trandzendental verankert.

      Wenn Europa weiter geistig so herumeiert, wird es bald muslimisch sein.

    • Riese35
      18. Juli 2017 19:55

      Es gibt keine Alternative zum Christentum, wenn wir unsere europäische Kultur bewahren wollen. Das Christentum hat eine feste Grundlage und eine 2000-jährige Geschichte, in der sich viel herausgebildet und abgeschliffen hat. Es gibt so etwas wie einen Faden, der mit der Offenbarung übereinstimmt und quer durch alle Jahrhunderte Geltung gehabt hat. Nicht der jeweilige Zeitgeist ist das Kriterium, nicht die vielen Fehler, die auch und oft gerade von Christen bis hin zur Kirchenführung gemacht wurden, sind das Kriterium, sondern dieser Faden, der bis zurück zu den Ursprüngen reicht.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 19:58

      Vernunft: Na, alles, was hier schon vorgeschlagen wurde - abschieben, härter bestrafen, Gesetze schaffen, die das Kinderkriegen nicht so fördern - da gibt es sicher einiges. Doch dass dies eben alles nicht geschieht, ist der Ideologie bzw. Religion zu verdanken! Es muss ja keine Göttin sein. Wie sagt Kant? "Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen."

      Was das Religiöse betrifft, so glaube ich daran, dass unsere Seelen - ja, auch die der Tiere - unsterblich sind. Es ist daher wichtig, dass man sie sauber hält...

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 20:02

      Also Weihnachten z.B. mag ich - doch ist das das Julfest. Es hat nichts mit der Religion der Wüstenvölker zu tun. Geprägt ist Europa nicht nur durch das Keltisch-Germanische, sondern besonders durch die Antike - Griechenland.

    • Riese35
      18. Juli 2017 20:03

      Und ja, das Christentum hat andere Kulte so weit integriert, soweit sie nicht im Widerspruch standen. Dagegen ist auch nichts einzuwenden.

      Karl der Große hat aber Europa auf den Marmorplatten aufgebaut, auf denen Jesus Christus im Palast von Pontius Pilatus gestanden hat. Das ist ein Programm, das bis heute Gültigkeit hat. Dagegen schauen menschliche Schwächen und Fehler klein aus. Das Programm Karls des Großen ist eines, das Europa retten könnte: eine feste, geistige Verankerung, die kein Zeitgeist und keine verirrte "Vernunft" hinwegfegen kann. Wenn die geistige Einheiheit da ist, wird die mehr ausrichten als Feldzüge irgendwelcher "Propheten".

    • Riese35
      18. Juli 2017 20:05

      Wir brauchen heute einen zweiten Marco d'Aviano. Wir brauchen einen Hl. Franziskus, der dem Sultan das Christentum predigt. Und wir brauchen niemanden, der den Islam als zu Europa gehörig lobt.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 20:07

      Doch glaube ich nicht, dass es ein Hölle gibt. So ein Gott ist kein guter, der die Menschen so grausam bestrafen möchte. Doch manche unreine Seele hört vielleicht auf, zu existieren oder muss im nächsten Leben eine Fliege sein - was weiß man? Ich denke, es gibt vielleicht mehr als sieben Himmeln?

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 20:08

      Wir brauchen Prinz Eugen, den edlen Ritter :)

    • Riese35
      18. Juli 2017 20:13

      @Flotte Lotte: Vieles, was Sie zum Schluß geschrieben haben, ist ja richtig. Aber trotzdem möchte ich nicht zurück und hier und heute in einem Archäologiepark der griechischen Antike leben. Die griechische Antike ist eine feste Säule Europas, ohne die Europa nicht denkbar wäre. Aber das Christentum gehört genau so dazu.

      Und neben Ihren Aufzählungen gehört noch viel mehr dazu, was Europa geprägt hat. Europa hat vieles integriert. Das war der Reichtum Europas. Auch der europäische Osten gehört dazu. Konstantinopel. Die Kiewer Rus'. Der slawische Osten. Die Rzeczpospolita. Rußland.

    • Riese35
      18. Juli 2017 20:18

      >> "Wir brauchen Prinz Eugen, den edlen Ritter :)"

      Gott sei Dank, wir haben etwas gefunden, worüber wir einig sind!

    • Riese35
      18. Juli 2017 20:32

      @Flotte Lotte: Ich möchte Ihnen noch zwei christliche Feste ans Herz legen:

      1. Das Fest der allerseligsten Jungfrau Maria vom Rosenkranz

      2. Das Fest Mariä Namen

      Sie zeigen an gänzlich anderes Bild der katholischen Kirche als das von Ihnen skizzierte. Beide Feste sind zum Dank der Abwehr muslimischer Angriffe eingesetzt worden. Das Rosenkranzfest für die siegreiche Abwehr der Osmanen bei Lepanto 1571, und Mariä Namen für die sieggreiche Abwehr der Osmanen am Kahlenberg 1683.

      Sie zeigen, wie sehr die Kirche die wirklichen Gefahren erkannt hat. Und schauen Sie in den Osten. Dort gibt es noch dieses gelebte Christentum. Die verstehen den dekadenten Westen auch nicht.

    • Riese35
      18. Juli 2017 20:39

      @dssm: >> "Ich frage mich oft, ob all diese ‚linken‘ Kirchenoberen eine andere Bibel als unsereins haben."

      Ich glaube ja. Es gibt sicher Stellen, die bei denen verpönt sind. Man sieht das deutlich, wenn man die Leseordnungen röm. alt und neu, die liturgischen Texte, die Meßgesänge vergleicht. Manches wurde durch neue Übersetzungen "entschärft" (im Lateinischen hat man sich nicht so umfangreich getraut). Manches ist noch da, es ist aber verpönt, das zu lesen oder zu zitieren.

    • Corto Maltese
      18. Juli 2017 21:57

      @ Flotte Lotte Sie machen das vollkommen richtig. Warum soll man sich mit komplexen Inhalten belasten, wenn man sich sein historisches Halbwissen durch Georg Markus Schnurren im Kurier und Dan Brown anlesen kann. Warum in die Beichte gehen und seine selbstgefällige Seele dem Nazarener anvertrauen, wenn man doch seine weibliche Hysterie durch neuheidnische kultische Rituale so sensationel erfahren kann. Wurde ohnehin alles von der katholischen Kirche geklaut oder zur Machterhaltung erfunden. Wirklich originell und haben wir noch nie gehört. Brillante Analyse betreffend "Blutspur", "Jesus ein großer Philosoph" "Jesus war mit Maria Magdalena verheiratet ". Blitzscharfe Analysen wie die Ihren kommen sicher gut am Grillfest des Lions Club in Gerasdorf mit Aperolspritzer rüber. Und jetzt ab ins Schwimmbad, natürlich mit Aperol!

    • Corto Maltese
      18. Juli 2017 22:22

      @ Riese35 Die Barmherzigkeit mit den Armen ist eigentlich keine Erfindung der Caritas und kommt schon in der Bibel vor. Das Gleichnis von Lazarus und das Gleichnis mit dem Nadelöhr sind durchaus als Anleitung gegen die Hartherzigkeit und Geldgier zu verstehen. Aber sie haben recht das man aus der geistigen Sphäre nicht in die politische Sphäre springen darf und dies nicht als politische Maxime verstanden werden darf, wie die Caritas das so gerne macht. Im übrigen sollten Sie nicht Perlen vor die Säue werfen.

    • Flotte Lotte
      19. Juli 2017 04:43

      Colto, ich darf Sie bitten, mich angelehnt zu lassen. Sie haben mich hier schon mehrfach angestänkert, nicht nur deshalb, weil ich eine Frau bin. Denken Sie nicht soviel über mich nach! Get a life!

    • Corto Maltese
      19. Juli 2017 08:43

      @Flotte Lotte Das antichristliche Lager hat in seiner zweitausendjährigen Geschichte hochintelligente Argumente gegen den christlichen Glauben und die katholische Kirche gefunden, denen sich jeder gläubige Christ stellen sollte. Nur finde ich, dass der christliche Glaube genauso wie jeder andere Glaube ein Mindestmaß an Respekt in der Auseinandersetzung verdient und von den übrigen originellen brillanten Analysen von „kinderschändenden Pfaffen“, „lustfeindlicher Kirche“, „Jesus dem verheirateten Kommunisten“ und der „Blutspur“ verschont bleiben sollte.

    • Corto Maltese
      19. Juli 2017 08:50

      @Lotte Wenn Sie dazu bereit sind, bin ich nur zu gerne bereit, Sie in ihren üblichen neuheidnischen, menschenfeindlichen Anmerkungen in der virtuellen Fet(t)e Blanche unkommentiert zu lassen. Naturreligionen und heidnische Religionen -von denen ihre rassistische Quelle "Metapedia" nur so wimmelt, haben ja im übrigen - wie jeder weiß - keinerlei Menschenleben gekostet. "Metapedia" dazu: "Entsprechend spielt es in Glaubensdingen keine Rolle, aus welcher Familie jemand kommt, aus welcher Sippe, aus welchem Volk, welcher Nation, oder welcher Erbanlagen-Gemeinschaft (? Rasse) er angehört. Der Gott der Hebräer soll alle mit der gleichen Seele ausgestattet haben." Wo kommt man denn da hin??

    • blaue Blume
      19. Juli 2017 10:47

      Ja, die P.C. ist eine Religion, aber eine Ersatzreligion, die ohne ein lebendiges, starkes Christentum in diesem Ausmaß niemals möglich wäre. Mit der Vernunftreligion verhält es sich aber genauso und die zeigt auch deutlich, dass es letztlich eine teuflische Sache ist, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen.
      Ich sehe im Neuheidentum einen gruseligen Versuch, sich bewusst einen Stammesgott zum Zweck der Vergötzung des eigenen Blutes und der Selbstanbetung zu schaffen.

    • riri
      19. Juli 2017 16:01

      Es macht doch keinen Sinn, mit dem Passiergerät, wo alles zu Brei verarbeitet wird, über ethische Fragen zu diskutieren. Diese Argumente kommen doch aus der links-grünen Lehrerbildungsanstalt. Übrigens, die erste Zensur in diesem Blog kommt auch von dieser Stelle (wegen den TUSSIS).
      Also aufpassen, und einfach ignorieren.

    • Flotte Lotte
      19. Juli 2017 20:24

      riri, ich war von Anfang an hier, damals noch mit einem anderen Namen, Paige. Tatsächlich bin ich eigentlich wirklich über alle Zweifel erhaben, eine Linke zu sein. Auch wurde hier schon öfter mal zensiert. Anfänglich gab es die "Partner" und auch die Sternderln nicht. Die Debatte war daher um einiges lebendiger.

      Ich habe in der Tat früher einmal die Grünen gewählt und bin das auch in meiner Seele, allerdings keine linke Grüne, sondern eine echte. Ich erlaube mir ferner, nirgends dazuzugehören, sondern entscheide das je nach Situation. Ich mag keine Gruppenbildung oder Vereine. Ich habe auch keine Religion, bin agnostisch, denn ich will alles offen lassen. Ich liebe die Freiheit.

    • Nilpf (kein Partner)
      20. Juli 2017 07:58

      Liebe Flotte Lotte!
      Unser Riese hat alles schon geschrieben. Und unser Malteser hat es sehr (vielleicht zu sehr) pointiert auf den Punkt gebracht (übrigens sicher nicht, weil sie eine Frau sind, oder wollen Sie Ihre Geschlechtsgenossinnen vereinnahmen und behaupten dass Ihre "Ansichten" typisch weiblich sind?).

      Da DIE christliche Zeitgeistkonfession der Protestantismus ist, den Sie allerdings nicht erwähnen vermute ich, dass Ihnen durch Vertreter der Kirche großes Leid zugefügt wurde, was mir leid tut und wofür ich mich stellvertetend entschuldige.

      Ein bisserl unlogisch sind Ihre Ausführungen aber schon: (Fortsetzung folgt)

    • Nilpf (kein Partner)
      20. Juli 2017 08:02

      Ein bisserl unlogisch sind Ihre Ausführungen aber schon:

      Sie schreiben,
      - dass der Papst oder sonst wer, jedenfalls jemand von der rkk der Satan sei.
      - dass sie nicht an die Existenz der Hölle glauben, weil sie an einen liebendenden Gott glauben.
      - dass sie Agnostikerin seien, weil Sie sich alles offen halten wollen.

      Naja, a bisserl bunt tät ich sagen.

    • Nilpf (kein Partner)
      20. Juli 2017 08:57

      Pardon:
      Ich habe Sie aus dem Gedächtnis falsch zitiert.
      Sie sind es gleich größer angegangen: Nicht der Papst, sondern biblische Gott selbst ist der Satan. Aber die Päpste (und Sie natürlich) wissen es, also sind die Päpste seine geheimen Verbündeten, also kleine Unterteufel sozusagen, womit mich mein Gedächtnis doch nicht ganz betrogen hat.

      Na bumm.

      Also:
      - Gott ist Satan
      - Hölle gibt's nicht, weil Gott gut ist
      - sagt eine Agnostikerin

    • Freidenker (kein Partner)
      20. Juli 2017 10:11

      @Flotte Lotte:
      Ich bin mit Ihren Ansichten zu diesem heiklen Thema ganz bei Ihnen und irgendwie beeindruckt, wie tapfer Sie mit treffenden Argumenten unsere jahrtausend alte, vorchristliche Naturreligion hier verteidigen.
      Auch zu diesem Schlächter Karl kann man sehr geteilter Meinung sein.
      Insgesamt aber führt so eine Diskussion ohnehin zu nichts, zumal wir gegenwärtig einem ganz anderen Problem ins Auge sehen müssen.

    • Flotte Lotte
      20. Juli 2017 11:14

      Freidenker - vielen Dank. Das ist sehr nett von Ihnen.

    • Anmerkung (kein Partner)
      21. Juli 2017 05:22

      @Riese35, als christlicher Kandidat in einem Wettstreit mit Marxisten, wer stärker ideologisch vernagelt ist oder verlogener seine Ideologie schönzufärben versucht, hätten Sie beste Gewinnchancen. Sie tun ja so, als hätte es gleich zweitausend Jahre christlichen Herumfuhrwerkens sowohl im öffentlichen als auch im zutiefst privaten Bereich, also einen Totalitarismus vom Feinsten, niemals gegeben, das sei ja nie die echte, reine, wahre christliche Lehre gewesen.

      Einem Marxisten, der sich aufs Leugnen versteift, indem er frech behauptet, der Kommunismus sei ja noch nie irgendwo auf der Welt verwirklicht worden, kann man hingegen erst ein paar hundert Jahre vorwerfen.

    • Anmerkung (kein Partner)
      21. Juli 2017 05:24

      Wie kommen Sie übrigens (am 18. um 20:03) darauf, dass Jesus gegenüber Pilatus gestanden hätte? So ein Geständnis ist der Welt wohl ebenso unbekannt wie W. Ambros' Sprichwort über die Falten am Bauch.

      Sie übersehen dort auch, dass Karl der Große derzeit in Brüssel sowieso hoch im Kurs steht. Erinnern Sie sich an Herrn Dr. Unterbergers Eintragung vom 3. Juli: "Juncker: Wenn Lüge zur Methode wird". Juncker weiß von einem "Ur-Auftrag der EU" und von den damit nicht "kompatiblen" Zeitgenossen. Irgendwann wird man um der edlen EU-Sache willen diesen Zustand nicht mehr dulden können, und da wird dann kein Weg herumführen um die Methode, die Karl der Große gegenüber den Sachsen angewandt hatte.

  26. John
    18. Juli 2017 06:14

    Ein US Höchstrichter har das Thema im Hinblick auf die "Ehe für alle" = in US die "Obgergfell- Entscheidung" thematisiert (lifesitenews vom 25.9.2015):

    Justice Scalia spoke Tuesday for Constitution Day at Rhodes College, where his grandson is a student, warning that the Supreme Court has become a "threat to democracy."

    "Saying that the Constitution requires [homosexual] practice, which is contrary to the religious beliefs of many of our citizens," Scalia said – "I don't know how you can get more extreme than that."

    Scalia described the Obergefell v. Hodges decision as the "furthest imaginable extension of the Supreme Court doing whatever it wants." He rhetorically asked, "Do you really want your judges to rewrite the Constitution?"

    Scalia also noted that the make-up of the Supreme Court is "terribly unrepresentative of our country" and pointed out that a law degree does not qualify one to judge transcendent moral issues. "What is it that I learned at Harvard Law School that makes me peculiarly qualified to determine such profound moral and ethical questions as whether there should be a right to abortion, whether there should be same-sex marriage, whether there should be a right to suicide?" Scalia asked. "It has nothing to do with the law."

    Scalia called the decision an abuse of the judicial branch, which he said was usurping the authority of the legislative branch, and thus the will of the people.

  27. Helmut Gugerbauer
    18. Juli 2017 03:33

    Der größte Knackpunkt steht im letzten Absatz: Vor allem in der ÖVP gibt es zu wenig Bewusstsein für diese Problematik. Vielleicht auch deswegen, weil die Angst vor medialem Gegenwind zu tief in der Partei steckt. Denn wenn man diese Missstände ernsthaft angehen will, ist ein massiver Aufschrei wegen "Angriffs auf den Rechtsstaat" unausweichlich. Das auszuhalten haben viele Funktionäre seit der Vorherrschaft der Political Correctnes verlernt.

    • simplicissimus
      18. Juli 2017 06:39

      Oesterreichische Veraengstigte Partei.
      Was diese Partei nicht alles schon an Beinamen hat!

    • Cotopaxi
      18. Juli 2017 07:21

      Ich verwehre mich gegen den wiederholten Versuch des Blogbetreibers, uns die ÖVP als Rechtspartei unterzujubeln - siehe letzter Satz.

      Die ÖVP ist genauso inhaltsleer wie Merkel. Das macht zumindest diese farblose Frauensperson beim gehirngewaschenen deutschen Wähler erfolgreich.

    • Riese35
      18. Juli 2017 07:43

      @Helmut Gugerbauer: Ich glaube, die Erklärung ist einfacher. Zwei Maurer steigen einander nicht auf die Zehen.

    • Torres (kein Partner)
      20. Juli 2017 12:48

      Die ÖVP hat ja selbst den Justizminister Brandstetter ins Amt gehievt (und ihn jetzt auch noch zum Vizekanzler aufgewertet), der hauptverantwortlich für die Verschärfung und Neueinführung aller Gesetze zur Einschränkung der Meinungsfreiheit und Durchsetzung der p.c. ("Verhetzung", "Hass im Netz" usw.) ist.

  28. GOTOVO!
    18. Juli 2017 02:19

    Zum Thema "Migrations-Judikatur" wäre zu all den so richtigen obigen Ausführungen hinzuzufügen, dass straffällig gewordene Migranten die heimische Justiz schlichtweg verachten und auslachen.

    Anzudenken wären Gesetzesänderungen wie sie ja aus anderen demokratischen Ländern bekannt sind: So werden etwa in den USA Wiederholungsstraftäter auch kleinerer Delikte beim dritten Mal mit unglaublich langen Haftstrafen bedroht. Oder: begehen beispielsweise mehrere Täter eine gemeinschaftliche schwere Straftat, sollte man alle mit dem selben Strafausmaß zur Verantwortung ziehen (Bandenkriminalität). Bei Massenvermummungen wie in Hamburg können einzelne schwere Delikte wie versuchter Totschlag gar nicht nachgewiesen werden.

    Unsere Justiz verhängt auch durchaus mehrere bedingte Straftaten hintereinander, wo bleibt da der Abschreckungsgedanke? Nicht nur die Richter sollten sich ändern, sondern auch die Gesetze!

  29. El Capitan
    18. Juli 2017 01:45

    Zur wachsenden Rechtsunsicherheit in Gutmenschistan gehört auch die flexible Rechtsprechung.

    Vergewaltigung: Einheimischer = Untersuchungshaft, 5 Jahre unbedingt. Afghane = Anzeige, 6 Monate bedingt, OGH kürzt auf 3 Monate bedingt.

    Raubüberfall: Einheimischer = Untersuchungshaft, 6 Jahre unbedingt. Syrer christlich = 4 Jahre unbedingt, Syrer moslemischen = 4 Monate bedingt.

    Versuchter Mord: Einheimischer = 9 Jahre unbedingt; Nigerianer = Freispruch mangels an Beweisen.

    Pensionierte Ehefrau eines Kleinunternehmers mit 4 Kindern = 350,-€ im Monat; geflüchtet aus Senegal mit 3 Frauen und 18 Kindern = mit Mindestsicherung, Heizkostenzuschuss, Mietzuschuss, Kinderbeihilfe, Zuschussergänzungszuschuss usw. 6.700 € netto im Monat.

    Das ist natürlich alles maßlos übertrieben, gell, denn vor dem Gesetz sind selbstverständlich alle alle alle so schrecklich gleich, dass es gleicher gar nicht mehr geht.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 06:34

      Na bums, das is a Frechheit! Aber wenns wer berichtet, so sind das ja "Fake News". Da weiß man dann auch, warum die jetzt so blitzartig solche "Wahrheitsministerien" (Zensurbehörden) geschaffen haben.

    • El Capitan
      18. Juli 2017 08:41

      Selbstverständlich sind die Beispiele übertrieben, aber grundsätzlich realitätsnahe. Unsere Justiz agiert immer noch nach der Psychoschule, dass der Mensch gut sei und nach einen Fehltritt eine weitere Chance verdient habe.

      Bei uns bekommen die Delinquenten aber auch eine 17. Chance - ad infinitum.

      In einem Freibad hat kürzlich ein Asylant vor einer Gruppe von Teenagermädchen sein bestes Stück herausgeholt. Auf meine Beschwerde, warum nicht die Polizei geholt wird, meinte der Badewaschl, dass die ihn zwar mitnehmen, der Afghane aber am nächsten Tag schon wieder rumhängt und sich einen runtergrinst. Konsequenz null.

      Klar, dass die Typen jeden Respekt vor dem Rechtsstast verlieren. Ich habe ihn ja auch verloren.

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 08:52

      Auf PI-News kann man solche Fälle häufig lesen. Es ist klar, dass diese Leute immer frecher werden. Besonders krass sind die Schweden mit ihrer "Nachsichtigkeit" gegenüber "Migranten" (stark pigmentierte Südschweden übrigens), die man durchaus mit den Eloi - aus dem ersten Film "Die Zeitmaschine" nach H.G. Welles - vergleichen kann...

    • El Capitan
      18. Juli 2017 10:28

      Servus Lotte!
      Der Vergleich mit den Elois ist grandios. Genau so ist es.
      Da machenden doch gleich das Zeitwort des Jahres draus: Es morlokt (!) bei uns rund um die Uhr. Hoffentlich kommt im Herbst jemand ans Ruder der die Eloiisierung der Gesellschaft beendet. ;-)

    • Sandwalk
      18. Juli 2017 11:11

      @Lotte:
      Es geht weniger darum, was Fake News sind und was nicht. Es geht darum, was die Leute FÜHLEN, und dagegen ist kein linkes Kraut gewachsen. Die Leute fühlen, dass die Zugewanderten von der Justiz mit Samthandschuhen angegriffen werden. Da kannst du "aufklären" so viel du willst. Genau das wird die Linken Unmengen an Stimmen kosten, und das ist gut so.

    • franz-josef
      18. Juli 2017 12:06

      Nicht nur die Anwendung bestehender Gesetze erstaunt zunehmend. Es ist doch auch der neu zu ahndende "Haß" überhaupt nicht definierbar, wird irgendwie pc ausgelegt und husch abgestraft. Wenn ich hasse, dann habe ich dieses Gefühl ,es ändert sich durch Verbot nicht. Ebenso wenig, wenn ich Angst habe, wenn ich traurig bin- wie kann man Gefühle zu verbieten und unter Strafe zu stellen versuchen?? Naja, vlt ist das nur die Vorstufe zur Unterbringung "auf der Psych".Kennt man ja alles schon.

      Frau Duzdar startet ihr Äquivalent zum Netzdurchsuchungsgesetz des Herrn Maas ab September, las ich vorhin. Facebook freut sich sogar....

    • Flotte Lotte
      18. Juli 2017 12:54

      franz: Offiziell geht es gegen Hasspostings - also div. Beschimpfungen und Beleidigungen, die schon ausarten können, wenn so mancher sich im Netz anonym wähnt. Doch hätten dagegen - gegen rechtlich wirklich relevante Delikte - ja die bestehenden Gesetze schon genügt; denn niemand ist im Netz wirklich anonym. Sobald ein richterlicher Erlass vorliegt, kann der Urheber ganz arger Postings ja auch ausgeforscht werden. Viele wissen das alles nicht.

      Das neue Gesetz bedeutet nur Zensur, heimliche und hinterfotzige Zensur. Jetzt wird ohne Richter gelöscht und zwar nach Geschmack und Gutdünken. Dieses Gesetz richtet sich gegen das Recht und zwar auf Meinungsfreiheit und auf Information!





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