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Dritte Piste: Wenn Fanatiker Richter spielen drucken

Lesezeit: 2:00

Das Bundesverwaltungsgericht wurde einst auch zur Entlastung der Höchstgerichte erdacht. Wie es aber aussieht, sorgt es hauptsächlich für noch mehr höchstrichterliche Arbeit.

Es ist ein Sieg der Vernunft auf allen Linien, dass der Verfassungsgerichtshof die Ablehnung der dritten Piste des Flughafens Schwechat durch das Bundesverwaltungsgericht aufgehoben hat. Auf die paar Monate Bauverzögerung kommt es wohl bei dieser unendlichen Geschichte auch nicht mehr an. Der Flughafen Wien kann aufatmen. Auch die Passagiere. Und die Wirtschaft. Vor allem der Tourismus.

Soweit zum Resultat des Verfahrens.

Sorgen muss man sich hingegen wegen der Qualität des aufgehobenen Urteils machen, das man eigentlich nur als einen Pallawatsch bezeichnen kann.

Selten klar argumentierte Verfassungsgerichtshofpräsident Gerhard Holzinger.

Erinnern wir uns: Es war der Umweltschutz, der zu dem überraschenden abschlägigen Urteil geführt hatte. Zur Freude der Grünen.

Jetzt aber sagt der VfGH: Das Bundesverwaltungsgericht habe die Rechtslage grob verkannt. Klimaschutz und Bodenverbrauch seien in verfassungswidriger Weise in das Urteil einbezogen worden. Nicht einmal aus dem in der Folge des Pisten-Verbots heftig diskutierten Staatsziel Umweltschutz sei es ableitbar.

Das sind bereits solche fachlichen Ohrfeigen, dass die ökoaffinen Beamten, die an der hochdotierten Spitze des Bundesverwaltungsgerichts sitzen und gar keine echten Richter sind, eigentlich ihre Plätze räumen müssten.

Dass sie auf Kosten des Flughafens – und damit des Wirtschaftsstandorts - auch noch gleich das Klima der ganzen Welt retten wollten, ist irgendwie archetypisch für die Klima-Fanatiker. Die Umweltkatastrophe, die sie aus der Existenz einer dritten Start-Lande-Piste in Schwechat abgeleitet haben, beruht auf der Berechnung der Schadstoffe der gesamten Flugstrecken – und nicht nur des Starts oder der Landung – der Flugzeuge, die über diese Piste rollen sollen.

Mit ein bisschen gesundem Menschenverstand hätten die Herren Richter eigentlich schon deshalb verstehen müssen, dass da etwas nicht stimmen kann. Aber der ist ja bei allen Katastrophen-Liebhabern und Klima-Hysterikern ohnehin ausgeschaltet.

Jetzt kommt die Causa zurück an den Start. Zu den abqualifizierten Richtern.

Da ist zu hoffen, dass die Nachhilfe-Lektion, die die Höchstrichter den Herrschern über das Bundesverwaltungsgericht hier erteilt haben, angewandt wird, damit der Startschuss für den Pistenbau endlich gegeben werden kann.

Und vielleicht überlegt sich doch jemand, welche Qualitätskriterien für jene gelten sollten, die als Richter an so exponierter Stelle sitzen. Träumen wird man ja noch dürfen.

 

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  1. Ausgezeichneter Kommentatoroberösi
    19x Ausgezeichneter Kommentar
    30. Juni 2017 08:35

    Eigentlich ist dem BVwgH zu danken: har es doch plötzlich für alle sichtbar gemacht, was das eigentliche Problem ist: der ganze Klima-Gipfel-Beschlüsse-Zirkus.

    Jeder drittklassige Politiker kann auf jedem Dorffest als Retter der Umwelt auftreten, ohne mit nassen Fetzen davongejagt zu werden, schwafelt von Klimarettung, von Klimabündnisgemeinde, carbon footprint, von Verantwortung für künftige Generationen, von Nachhaltigkeit etc.

    Hundertttausende schmarotzende Umweltpolitiker samt "wissenschaftlicher" Entourage von akademischen Schmarotzern tourt regelmäßig durch die Welt und veranstaltet Klimagipfel, faßt Beschlüsse und ein Regelwerk, deren Ausformulierung und in weiterer Folge Kontrolle wiederum Millionen Beamte weltweit ins Brot setzt.

    Und wenn dann einmal ein Gericht, etwas übereifrig zwar, aber nichtsdestoweniger nur konsequent umsetzt, was sich aus dem ableitet, was diese Dreckspolitiker vorher beschlossen haben, nämlich die Entkarbonisierung der Welt, dann, ja dann ist plötzlich Feuer am Dach.

    Und noch was: es soll doch immer noch Leute geben, die sich von ihren Politikern derartiges Phrasengedresche gefallen lassen. Und eigentlich doch irgendwie überzeugt sind, daß "etwas" geschehen muß, weil sonst die Welt an der Klimakatastrophe untergeht, daß was Wahres dran sein muß am ganzen Schwindel. Werden nicht die Wirbelstürme immer heftiger? Die Überschwemmungen immer mehr?

    Mag sein, aber nicht wegen des CO2-induzierten Klimawandels, sondern schlicht deswegen, weil Tag für Tag Boden versiegelt wird durch das, was wir aktuell eben Zivilisation nennen. Dazu zählt jeder Meter Straße, jeder Parkplatz vorm Haus, jeder landwirtschaftlich genutzte Meter Boden, der mit schweren Maschinen befahren wird.

    Nur über die Richter zu schimpfen, ist etwas zu kurz gegriffen, wenn man sich andererseits nicht bewußt macht, wie umfassend unser gesamtes praktisches, wirtschaftliches, soziales Leben, unser Denken, das, was man früher einmal Hausverstand nannte, seit Jahrzehnten bereits von Wärmedämmungsförderung, Alternativstromförderung, Elektroautoprämie über Abgasnormen bei KFZ´s bis hin eben zum Verbot einer Piste korrumpiert ist.

    Und daß wir es sind, die diese Politiker, die klima:aktiv unsere Millliarden an Steuergeld verschwenden, wählen, anstatt sie zum Teufel zu jagen.

    Wie gesagt, man sollte dem BVerwGH dankbar sein...

  2. Ausgezeichneter KommentatorGandalf
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    30. Juni 2017 07:35

    Auch wenn der Präsident des Verfassungsgeichtshofes nach seiner vernichtenden Kritik an der aufgehobenen Entscheidung des jungen "Bundesverwaltungsgerichtes" berufssolidarisch- loyal meinte, man solle deswegen das neue Gericht nicht gleich insgesamt in Frage stellen: Allein die Tatsache, dass dieses "Gericht" immer wieder mit dem bewährten und in der Bundesverfassung seit jeher vorgesehenen, über jeden Zweifel erhabenen Verwaltungsgerichtshof verwechselt wird, zeigt, dass hier schon rein terminologisch gepatzt wurde. Und was die Qualifikationen des "Gerichtes" und seiner Richter betrifft, sind Holzingers Aussagen wohl deutlich genug. Also: Natürlich sollte überlegt werden, diese offensichtliche Fehlentwicklung zu korrigieren und aus diesen "Gerichten" wieder das zu machen, was sie früher waren: Verwaltungsbehörden. Und die "Richter" zu dem, was ihrem Horizont und ihrer Ausbildung entspricht: Verwaltungsbeamte.

  3. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    30. Juni 2017 15:21

    OT---aber Sie werden sehen, daß auch dieser dreisten Forderung der Mohammedaner kniefälligst Folge geleistet werden wird:

    "Bildungsministerium empfiehlt acht schulfreie Tage für moslemische Schüler"

    https://www.unzensuriert.at/content/0024346-Bildungsministerium-empfiehlt-acht-schulfreie-Tage-fuer-moslemische-Schueler?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail NICHT zu.

    Forderungen an die freiwillig ILLEGAL Dahergelaufenen zu stellen, wäre die Aufgabe unserer leider unfähigen Regierung! Darauf warten die Österreicher allerdings vergeblich!

    Und zum Drüberstreuen:

    "Missglückter Bordellbesuch zweier Asylwerber landet im Parlament"

    https://www.unzensuriert.at/content/0024343-Missglueckter-Bordellbesuch-zweier-Asylwerber-landet-im-Parlament?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

    Darüber erfährt man dank "Stillhalte-Abkommens" der Medien NICHTS!

    LÜCKENPRESSE!

  4. Ausgezeichneter Kommentatorkritikos
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    30. Juni 2017 02:27

    Der Beitrag von AU ist eine Wohltat, nur nicht für ideologisierte Umweltfanatiker, Ich bin nur mit einer kurzen Passage nicht konform: "abqualifizierte Richter" des Verwaltungsgerichts. Man kann nur abqualifizieren, nach meiner Ansicht, wenn jemand eine Qualifikation hat, im üblichen Sinn: die wirkliche Befähigung für die Sache hat. Die Personen im VwGH, ich schreibe bewusst nicht Juristen, haben diese Qualifikation nicht. Und sie sind nicht allein auf der Flur: Auch andere (Höchst)Gerichte sind mit Personen besetzt, die halt vor allem das entsprechende Büchel haben. Aber: Freuen wird uns über dieses Urteil.

  5. Ausgezeichneter KommentatorLaura R.
    8x Ausgezeichneter Kommentar
    30. Juni 2017 08:36

    "die Herren Richter"?

    Mir wurde von informierter Stelle gesteckt, daß der Senat aus drei RicherInnen bestand...

  6. Ausgezeichneter KommentatorSensenmann
    7x Ausgezeichneter Kommentar
    30. Juni 2017 11:35

    Es ist doch schön, wenn sich zwei Sozi-Gerichtshöfe zerfleischen und gegenseitig abkanzeln.
    Natürlich hat in diesem Fall der Sozi-Verfassungsgerichtshof ausnahmsweise Recht.
    Nur müßte von Seiten des Justizministers jetzt ein Köpferollen beginnen und dieser Sozi-Verwaltungsgerichtshof mit anderen Richtern besetzt werden, da den bestehenden Unfähigkeit, juristische Unbildung, Parteilichkeit und Größenwahn mit Usurpieren von ihnen nicht zustehenden Rechten attestiert wurde, was in summa wenn nicht zur Besachwalterung so doch zur Amtsenthebung führen muss!
    Zumindest wenn diese Republik noch die Bezeichnung "Staat" verdiente.
    Was der Sozi-Verfassungsgerichtshof festgestellt hat, hätte JEDER gebildete Bürger mit einem ganz normalen Rechtsverständnis auch feststellen können.

    Diese Sozi-Justiz muss endlich botmäßig gemacht werden!

  7. Ausgezeichneter Kommentatorsimplicissimus
    6x Ausgezeichneter Kommentar
    30. Juni 2017 07:06

    Qualitaetskriterien?
    Bei unseren uns beherrschenden "Eliten"?
    Das ist ein Begriff, der nicht mehr verstanden wird.

    Und der Begriff "Elite" wird heute genau verkehrt herum wie noch vor 50 Jahren verstanden.

    Wir leben in vollkommen ausgerasteten Zeiten.

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  1. Welf
    03. Juli 2017 17:00

    Dass der Bau der 3. Piste eine zusätzliche Belastung für den 13./23. Bezirk (und natürlich auch weitere Gemeinden in NÖ) bedeutet und neben der gesundheitlichen Belastung auch eine Wertminderung der Grundstücke bedeutet, interessiert natürlich niemanden, der nicht direkt betroffen ist.
    Ich finde es schon jetzt unerträglich warum direkt über dicht besiedeltes Gebiet geflogen wird.
    Aus meiner Sicht ist die 3. Piste vollkommen unnötig (Anzahl der vermeintlichen Jobs die geschaffen werden, sowie positive Auswirkung aus die Wirtschaft halte ich für vollkommen übertrieben und unrealistisch) und der betroffenen Bevölkerung nicht zumutbar!
    Alle die die 3. Piste hier bejubeln sind offenbar nicht selbst davon betroffen...

    • Anonymer Nichtflieger (kein Partner)
      06. Juli 2017 12:04

      Der Bau der 3. Piste hat auch Auswirkungen auf den 12. und Teile des 10. Bezirks, nicht nur auf den 13. und 23. Bezirk.
      Der Zwölfte ist umso mehr betroffen, da es dort Gebiete gibt, in denen Verbindungsbahn, Lainzer Tunnel (Portale) zwei Anflugrouten und eine Abflugroute, sowie Transitkorridore zwischen den Anflugrouten schon jetzt existieren. Da die Flugrouten je nach Auslastung des Flughafens und je nach Wetterlage (Windrichtung) beansprucht werden, kommt es in Stoßzeiten ebendort zu einer wahren Lärmhölle.

      Die Behauptung, dass eine dritte Piste die Situation entschärfen könnte, ist ins Land der Märchen zurückzuverweisen: mit der Kapazitätserhöhung kommen neue Korridore.

  2. Eva Pichler SHG Mobbing Graz (kein Partner)
    02. Juli 2017 17:12

    Ja... das BVwG....
    Aber das BVwG-Erkenntnis W106 2119614 zur Beschwerde eines Rechnungshofbeamten, das sachlich völlig unbegründet und nicht nachvollziehbar die Meinung der Dienstbehörde bei einer offensichtlich unvertretbaren Personalentscheidung übernimmt und sogar unvollständige Sätze enthält, fällt den Kritikern des Bundesverwaltungsgerichts nicht auf?
    Vielleicht weil keine politischen Interessen damit verbunden sind?

  3. AppolloniO (kein Partner)
    02. Juli 2017 11:53

    ...und jetzt auch noch das Verwaltungsgericht! Es ist unglaublich wie unsere Institution en unterwandert sind - und man merkt`s kaum.

  4. McErdal (kein Partner)
    02. Juli 2017 09:27

    *****Regierungsmitglied: "Ab November geht es rund!"*****
    auf y o u t u b e . c o m
    Wohin verschwinden die Goldgräber, Schatzsucher bloß?
    Nicht, daß sie mir fehlen würden - aber wo sind sie - hm?

  5. McErdal (kein Partner)
    02. Juli 2017 09:14

    *****Warum hat die Pharma Angst vor diesem Film?*****
    bei l u p o c a t t i vo b l o g. c o m
    Neben „The Greater Good“, für den es zur Zeit noch keinen Verleih gibt, weil kaum ein Thema emotionaler und sozial ausgrenzender in Deutschland behandelt wird, wie das Impfen, kommt in diesen Tagen (Anfang April 2017) der Mediziner Dr. Andrew Wakefield nach Deutschland, um einen weiteren impfkritischen Film „Vaxxed – Die schockierende Wahrheit!?“ in Veranstaltungen und Kinos zu begleiten. Dieser Film durfte auf dem Filmfestival, an dem Robert de Niro beteiligt war, nicht gezeigt werden, weil über den Schauspieler ein Shitstrom niedergegangen war, als er öffentlich zumindest in Erwägung gezogen hatte

  6. McErdal (kein Partner)
    02. Juli 2017 08:51

    *****Hallo, mein liebes Deppenvolk *****
    auf y o u t u b e . c o m

  7. Alter_Hase (kein Partner)
    02. Juli 2017 07:20

    Ohne Bezug zum Thema: Laut Krone ermordet ein Tunesier zwei hochbetagte Pensionisten weil er die FPÖ hasst! Dabei haben die beiden den erfolglosen Gemüsehändler eigentlich helfen wollen. Erschütternd, aber: Ich warte jetzt auf betroffene Worte vom VDB, der Frau Lunacek, Herrn Küberl usw. Wo sind die Kerzerlmarschierer, der Herr Rauscher im Standard und überhaupt die ganzen Giftschreiber, die ständig Zwietracht sähen (und denen ich eine Mitschuld gebe)? Jetzt haben wir die 30er Jahre, nur mit umgekehrten Vorzeichen. Was kommt als nächstes, ein Mord an Klimaleugnern, Migrationsskeptikern oder Lodenmantelträgern? Weit haben wir es gebracht! (Und ich bin ein Schwarzer und kein Blauer)

  8. machmuss verschiebnix
    30. Juni 2017 21:24

    OT:

    Schon wieder ein fake Giftgas-Angriff und wieder wird er Assad
    untergeschoben . Wie verderbt muß jemand sein, der sowas
    plant und durchführen läßt, nur um die Macht von Assad zu
    brechen !@?

    http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-06/syrien-giftgas-sarin-organisation-fuer-das-verbot-chemischer-waffen

    • franz-josef
      30. Juni 2017 22:32

      es ist herzzerreißend und unerträglich. Kriegstreibende Bestien am Werk.
      Und das alles wegen der Gewinne aus einer Gaspipeline?

    • machmuss verschiebnix
      01. Juli 2017 13:48

      Ich weiß nur, daß diese Fracking der Amis (Öl aus Ölsand) ein
      finanzielles Desaster ist UND daß die Amis Öl - billiges Öl brauchen
      um überleben zu können .

  9. Undine
    30. Juni 2017 15:21

    OT---aber Sie werden sehen, daß auch dieser dreisten Forderung der Mohammedaner kniefälligst Folge geleistet werden wird:

    "Bildungsministerium empfiehlt acht schulfreie Tage für moslemische Schüler"

    https://www.unzensuriert.at/content/0024346-Bildungsministerium-empfiehlt-acht-schulfreie-Tage-fuer-moslemische-Schueler?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail NICHT zu.

    Forderungen an die freiwillig ILLEGAL Dahergelaufenen zu stellen, wäre die Aufgabe unserer leider unfähigen Regierung! Darauf warten die Österreicher allerdings vergeblich!

    Und zum Drüberstreuen:

    "Missglückter Bordellbesuch zweier Asylwerber landet im Parlament"

    https://www.unzensuriert.at/content/0024343-Missglueckter-Bordellbesuch-zweier-Asylwerber-landet-im-Parlament?utm_source=Unzensuriert-Infobrief&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Infobrief

    Darüber erfährt man dank "Stillhalte-Abkommens" der Medien NICHTS!

    LÜCKENPRESSE!

    • glockenblumen
      01. Juli 2017 08:10

      @ Undine

      ******************************!

      Es läuft wie eine Verschwörung gegen das eigene Volk, das eigene Land... :'-(

    • McErdal (kein Partner)
      02. Juli 2017 08:34

      @ Undine
      aus Ihrem Posting zitiert:
      Forderungen an die freiwillig ILLEGAL Dahergelaufenen zu stellen, wäre die Aufgabe unserer leider unfähigen Regierung!

      Unsere Forderung könnte nur: ***SCHLEICHT'S EUCH**** lauten!!!

  10. Erich Bauer
    30. Juni 2017 15:12

    DIE OST-EUROPÄER ZICKEN NOCH IMMER HERUM, TROTZ STRAFANDROHUNGEN…

    https://de.sputniknews.com/politik/20170629316382303-miese-eu-politik-ost-west-streit/

    Wie der EU-Kommissar für Migration und Inneres, Dimitris Avramopoulos, behauptet, sollten nach Osteuropa nur die Einwanderer geschickt werden, die „einer gründlichen Untersuchung ausgesetzt“ wurden – also jene, die sich identifizieren ließen und ihre Fingerabdrücke abgegeben haben. Deshalb wären sie „ungefährlich“ für die Länder, in die sie kämen. (Tja… was soll man dazu sagen, wenn man es zum zweiten Mal liest?)

    ETWAS ÜBER DIE EINTRÄGLICHE „INTEGRATIONS“-INDUSTRIE:

    240.000 Euro für „Ey Alder, meine Schwesta kann ficken, wen sie will – weil die ist voll selbstbewusst und so!“ In Österreich startet jetzt eine großartige Initiative (http://derstandard.at/2000056269275/Junge-Migranten-lehren-Feminismus ), die bereits in Berlin und Köln von durchschlagendem Erfolg gekennzeichnet war – zumindest im Bezug auf das Abgreifen staatlicher Förderungen durch Vereine.

    „Im Fokus ist dabei die Problematisierung der Männerrolle“ (Zitat) – männliche Jugendliche mit „Ehrkulturhintergrund“ treffen sich unter der Leitung eines Vereins zu Workshops, um in Rollenspielen sich von „diesen Machtstrukturen zu
    distanzieren“ (deutsche Initiative).

    In Österreich geht man sogar noch einen Schritt weiter: „Wir geben nicht vor, was richtig oder falsch ist. Die jungen Männer sollen sich ihre eigene Meinung bilden, zu der sie stehen.“ – solange es die „richtige“ Meinung ist, wie das bei Linken so üblich ist, denn das schau ich mir an, wenn in einem Rollenspiel die Schwester mit dem Freund überrascht wird, als Lösung dann die Steinigung vorgeschlagen wird und die Teilnehmer dem mehrheitlich aus Überzeugung zustimmen.

    Für das Abhalten der Workshops verrechnet der Verein 240.000 EUR und wirbt mit dem Multiplikationseffekt, den diese sogenannten „Heroes“ dann haben. Die Fair-Trade-Läden und sonstigen Weltverbesserer können sich also auf gestiegene Kaufkraft freuen.

    DIESE „KARIKATUR“ BRINGT’S AUF DEN PUNKT:
    https://i2.wp.com/img.ifcdn.com/images/159ecdc6c889022d17026341f2cd180bf32394a441cc1d36bdc8ff55ec9c368f_1.jpg

  11. Gandalf
    30. Juni 2017 11:41

    Völlig O.T., aber sehr amüsant:
    Artikel in "orf.at", offenbar aus gegebener Aktualität von dem Welcomm-Klatscherinnen veranlasst: "Europas Hengste stammen aus dem Orient" :-)) [http://orf.at/stories/2397415/ ]

    • franz-josef
      30. Juni 2017 12:41

      So subtil sickert es sich halt perfekt in die schickimicki-Köpfchen.

      Daß sich die mitteleuropäischen Hengste nun ermannen, erwarte ich angesichts der Aberziehung maskulinen, erobernden Verhaltens nicht. Unsere Hengstln sind mit tschändern und den sich daraus ergebenden täglichen "vielfältigen" Entscheidungen vollauf beschäftigt.

      Ich halte diese Meldung und vor allem den Titel für der geschickten Massenindoktrination geschuldet, denn - im Grunde interessiert das nur die wenigen Pferdezüchter, denen etwas ,das sie ohnehin wußten, nun bestätigt wird, und gehört somit in Fachzeitschriften.

    • Gandalf
      30. Juni 2017 22:20

      @ franz-josef:
      Ja, richtig; die mitteleuropäischen, bezopften und offenbar unbez..pften Hengstchen müssen Babynahrung wärmen und dann mit dem Kinderwagerl das Kuckuksei an die frische Luft führen. Da muss man doch Allah danken, dass er uns die orientalischen "Facharbeiter" geschickt hat. Auf die Weise verbessern wir die Zuwachsrate der Wiener Bevölkerung: lauter echte Weaner; ist doch wunderbar - oder?

  12. Patriot
    30. Juni 2017 11:35

    Wir lernen wieder mal: das Recht ist sehr dehnbar. Und vor Gericht entscheiden Personen, die oftmals weder von Sachkenntnis noch von Menschenkenntnis belastet sind. Es ist alles politisch. Wer die Macht hat, schafft an, und das ist sicher nicht das Volk.

    • franz-josef
      30. Juni 2017 12:43

      Wer das Gold hat, usw sprach Stronach.
      Mir tut es leid um das Team Stronach, das demnächst Geschichte sein wird.

  13. Sensenmann
    30. Juni 2017 11:35

    Es ist doch schön, wenn sich zwei Sozi-Gerichtshöfe zerfleischen und gegenseitig abkanzeln.
    Natürlich hat in diesem Fall der Sozi-Verfassungsgerichtshof ausnahmsweise Recht.
    Nur müßte von Seiten des Justizministers jetzt ein Köpferollen beginnen und dieser Sozi-Verwaltungsgerichtshof mit anderen Richtern besetzt werden, da den bestehenden Unfähigkeit, juristische Unbildung, Parteilichkeit und Größenwahn mit Usurpieren von ihnen nicht zustehenden Rechten attestiert wurde, was in summa wenn nicht zur Besachwalterung so doch zur Amtsenthebung führen muss!
    Zumindest wenn diese Republik noch die Bezeichnung "Staat" verdiente.
    Was der Sozi-Verfassungsgerichtshof festgestellt hat, hätte JEDER gebildete Bürger mit einem ganz normalen Rechtsverständnis auch feststellen können.

    Diese Sozi-Justiz muss endlich botmäßig gemacht werden!

    • Anonymer Nichtsozialist (kein Partner)
      06. Juli 2017 12:13

      Wenn man den Verwaltungsgerichten in einer Reform Aufgaben auferlegt, die sie nicht wahrnehmen dürfen, dann liegt das Problem eher in der Qualität der Reform als in der der Gerichte.
      Wenn Umweltrechte zusehends völkerrechtlich als Menschenrechte oder z.T. als soziale Grundrechte gesehen werden, dann muss das Völkerrecht im Rahmen seines Wirkungsbereiches auch wirksam umgesetzt werden.

      Beim damaligen Verbot der FCKWs zum Schutz der Ozonschicht gab es keinen derartigen Widerstand, während der Flugverkehr damals auch in der Diskussion stand Ozonschäden zu verursachen. Entweder werden wir alle seit Jahrzehnten verschauckelt oder es gibt gar kein Ozonloch.

  14. Josef Maierhofer
    30. Juni 2017 11:17

    Immerhin gibt es noch Vernunft, wenigstens in dieser Causa.

    Dass die Grünen alles übertrieben haben und in Österreich schwere wirtschaftliche Schäden verursacht haben, sollte ja bekannt sein, oder ?

    In Wien müssen fast alle Heizthermen getauscht werden und Kamine ausgebaut werden, unzählige Gasthäuser mussten (und werden müssen) wegen der fast unerfüllbaren Auflagen ihre Pforten schließen, auch renommierte Jahrhunderte lang bestehende (offenbar muss die Auflagen ja jemand zahlen), unzählige Firmenniederlassungen sind nun wegen dieser Auflagen in Bratislava angesiedelt, oder anderswo, Firmen mussten auch schließen, etc., etc., alles Folgen des linksgrünen 'Weges durch die Instanzen', wo dieses Volk fette Jobs auf Steuerkosten absitzt und die Menschen sekkiert.

    Ich werde nie die Grünen wählen, nie. Ideologie ist Idiotie.

  15. Corto Maltese
    30. Juni 2017 10:22

    Und trotzdem brauchen wir keine dritte Piste ! Der Blogmaster kann sich in Hinkunft statt dem Canaletto Blick dem Bau- und Fluglärm der Dritten Piste aus der Nähe widmen. Dann wird ihm vielleicht langsam die Erkenntnis kommen, dass es hier nicht um Klimafanatiker gegangen ist, sondern um ein Stück regionale Umweltverschandelung mit gewaltigen Lärmimmissionen.

    • Jörgl
      30. Juni 2017 10:54

      Na, da weiss wieder einmal einer alles besser....

    • Erich Bauer
      30. Juni 2017 11:00

      Die 3. Piste wäre möglicherweise tatsächlich noch lange nicht nötig. Kann ich so nicht beurteilen. Es ist nur so, dass eine eventuell steigende Flugfrequenz nicht unbedingt mit einer 3. Piste zu tun haben muss.

    • Patriot
      30. Juni 2017 11:33

      Wenn man sich am Flughafen so umschaut, dann geht 1 Drittel der Flüge offenbar sowieso nach Istanbul, Kairo, Karatschi und Kabul. Hätten wir nicht bald 10 Millionen Einwohner, davon viele mit "Wurzeln" im Orient, bräuchte es auch keine 3. Piste.

    • Sensenmann
      30. Juni 2017 11:38

      Im 21. Jahrhundert hat mancher sich gewundert.
      Der Corto bevorzugt vielleicht die Reise stilecht in der Kutsche, die Mehrheit aber eben nicht.

      Die Amis haben einen sehr guten Satz: "Jet Noise is the Sound of Freedom!"

    • Corto Maltese
      30. Juni 2017 21:24

      @sensenmann Ich habe etwas dagegen, dass Flugzeuge über mein Haus fliegen. Das Haus liegt zwar im 19. aber ich merke, dass der Flugverkehr zunimmt und dagegen habe ich etwas. Also eher egoistische Motive. Aber das sei mir genauso belassen, wie die egoistischen Motive dem Blogmaster in seinem Krieg gegen das Hochhaus beim Stadtpark belassen sind. Es muss niemand mit der Kutsche fahren, aber es muss auch nicht jeder fette Araber in Wien das Flugzeug wechseln.

    • Corto Maltese
      30. Juni 2017 21:45

      @gandalf auch wenn sie jetzt unter @ jörgl versuchen meine Aufmerksamkeit zu erheischen. Das wird nichts mehr. Sie langweilen und auf Ihr primitives Niveau werde ich mich nicht herablassen.

    • Gandalf
      30. Juni 2017 22:36

      Ich weiss gar nicht, wie ich zu der Ehre komme, von einem Nobody mit dem Nickname "Corto Maltese" apostrophiert zu werden. Ich werde dieser Person (denn die Bezeichnung "Herr" steht einem solchen einfältgen Flegel nicht zu), dessen Kommentare ich geflissentlich ignoriere, seit er vermeint, sich hier verbreitern zu sollen, nie antworten oder einen Kommentar zu seinen überflüssigen Auslassungen schreiben - dafür ist mir meine Zeit zu schade. Wenn ein Mitblogger, wie immer er auch heisst, meine Meinung teilt, habe ich zwar nichts dagegen, aber es ist mir reichlich egal: ich mache mir meine Tastatur jedenfalls sicher nicht dreckig, lieber Corto und so weiter....

    • otti
      01. Juli 2017 08:02

      Gandalf :!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    • Cotopaxi
      01. Juli 2017 09:23

      @ Patriot

      Ihr Argument hat vieles auf sich, man könnte es auch auf die herrschende Wohnungsnot, die Parkplatzmisere, explodierende Sozial- und Krankheitskosten usw. umlegen.

    • haro
      01. Juli 2017 10:45

      Der Umwelt und der Lärmeindämmung ist nicht gedient wenn Flugzeuge aufgrund mangelnder Landepisten länger in der Luft kreisen , im Gegenteil.

      Grüne voran und radelt zB nach Brüssel , aber nicht mit dem Elektrorad das Strom aus der Steckdose braucht der aus dem Atomkraftwerk kommt ...

    • Mariahilfer (kein Partner)
      02. Juli 2017 09:46

      Zustimmung! Brauche nicht wieder vermehrt über den 6.Bezirk(!) fliegende,
      lärmende Kerosin-Dreckschleudern. Gerichte hin oder her. Bei den neuen
      Dieselfahrzeugen machen sich dagegen auch alle Nicht-Grünen ins Hemd. Vermute die gleichen Interessen für die Bautätigkeiten wie bei den hässlichen Hochhäusern.
      Flugverkehr einschränken!

    • Anonymer Nichtflieger (kein Partner)
      06. Juli 2017 12:24

      Das Weltbild einiger weltoffener Zeitgenossen, die davon träumen mit Pedalkraft in einer Wüste aus Beton, Glas und Kunstbäumen herumzuradeln während sie von Umweltschutz und der Rettung der Welt fabulieren, dann aber doch ihre paar Wochen Urlaub im Jahr an Destinationen verbringen, zu denen sie nur mit Luftfahrzeugen gelangen, die weitaus mehr Schadstoffausstoß produzieren, als selbsternannte Weltverbesserer ihrer Lebenszeit je mit der Reduktion ihres eigenen, sonstigen ecological footprints in erreichen können, während diejenigen, die ihr Leben finanzieren kaum je über einen Urlaub auf Balkonien hinauskommen, ist für mich sowieso auch weiterhin unverständlich.

  16. Leopold Franz
    30. Juni 2017 09:22

    Bei der Errichtung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVwG-so die offizielle Abkürzung) sind hauptsächlich Verwaltungsbeamte per Dekret zu Richtern geworden. Wie in Österreich üblich, schwarzrot handverlesen; hier hatte sich eine tolle Möglichkeit ergeben, brave zB Ministerialbeamte oder Kabinettsmitarbeiter zu versorgen. Wenn ich mir die die zuletzt auffällig gewordenen Richterinnen der Strafgerichte anschaue, dann halte ich dieses Auswahlverfahren für gar nicht so schlecht.
    Natürlich fehlt den meisten dieser neuen Richtern in dieser neuen Funktion jede Erfahrung, so komplexe Fälle in jeder Richtung zu überschauen. Hier haben sie sich offensichtlich völlig verrannt, Genaueres kann man erst nach der Veröffentlichung des schriftlichen Erkenntnisses des VfGH sagen. Dass hier ein paar grüngesteuerte Weltretter am Werk waren, halte ich für wahrscheinlich. Das haben sie bei der Bewerbung wahrscheinlich gut getarnt.
    Ansonsten stimme ich der sehr guten Analyse von oberösi zu.

  17. Laura R.
    30. Juni 2017 08:36

    "die Herren Richter"?

    Mir wurde von informierter Stelle gesteckt, daß der Senat aus drei RicherInnen bestand...

    • oberösi
      30. Juni 2017 08:47

      Würde mich nicht wundern. RichterInnen, das größte Übel unserer Gesellschaft. Kommt alles daher, daß man irgendwann den Frauen das Wahlrecht gab, aktives wie passives.
      Ohne dieses hätten wir wahrscheinlich diesen ganzen Klimaschwindel nicht.
      Hier anwesende Damen ausgenommen;)

      Ganz sicher aber hätten wir das Refugees-welcome-Bahnhofsklatscher-Phänomen nicht.

    • Bob
      30. Juni 2017 08:50

      oberösi
      Mutig aber richtig beobachtet***************************

    • Erich Bauer
    • Riese35
      30. Juni 2017 11:17

      Ja, Laura, richtig, Richter"I"nnen. Also weder Richter noch Richterinnen, sondern solche, die sich unsicher sind, welches Geschlecht ihnen zugeteilt wurde.

    • Sensenmann
      01. Juli 2017 00:06

      Ah "Richterin"! Die liebste Halbtagsbeschäftigung der österr. Hausfrau....

  18. oberösi
    30. Juni 2017 08:35

    Eigentlich ist dem BVwgH zu danken: har es doch plötzlich für alle sichtbar gemacht, was das eigentliche Problem ist: der ganze Klima-Gipfel-Beschlüsse-Zirkus.

    Jeder drittklassige Politiker kann auf jedem Dorffest als Retter der Umwelt auftreten, ohne mit nassen Fetzen davongejagt zu werden, schwafelt von Klimarettung, von Klimabündnisgemeinde, carbon footprint, von Verantwortung für künftige Generationen, von Nachhaltigkeit etc.

    Hundertttausende schmarotzende Umweltpolitiker samt "wissenschaftlicher" Entourage von akademischen Schmarotzern tourt regelmäßig durch die Welt und veranstaltet Klimagipfel, faßt Beschlüsse und ein Regelwerk, deren Ausformulierung und in weiterer Folge Kontrolle wiederum Millionen Beamte weltweit ins Brot setzt.

    Und wenn dann einmal ein Gericht, etwas übereifrig zwar, aber nichtsdestoweniger nur konsequent umsetzt, was sich aus dem ableitet, was diese Dreckspolitiker vorher beschlossen haben, nämlich die Entkarbonisierung der Welt, dann, ja dann ist plötzlich Feuer am Dach.

    Und noch was: es soll doch immer noch Leute geben, die sich von ihren Politikern derartiges Phrasengedresche gefallen lassen. Und eigentlich doch irgendwie überzeugt sind, daß "etwas" geschehen muß, weil sonst die Welt an der Klimakatastrophe untergeht, daß was Wahres dran sein muß am ganzen Schwindel. Werden nicht die Wirbelstürme immer heftiger? Die Überschwemmungen immer mehr?

    Mag sein, aber nicht wegen des CO2-induzierten Klimawandels, sondern schlicht deswegen, weil Tag für Tag Boden versiegelt wird durch das, was wir aktuell eben Zivilisation nennen. Dazu zählt jeder Meter Straße, jeder Parkplatz vorm Haus, jeder landwirtschaftlich genutzte Meter Boden, der mit schweren Maschinen befahren wird.

    Nur über die Richter zu schimpfen, ist etwas zu kurz gegriffen, wenn man sich andererseits nicht bewußt macht, wie umfassend unser gesamtes praktisches, wirtschaftliches, soziales Leben, unser Denken, das, was man früher einmal Hausverstand nannte, seit Jahrzehnten bereits von Wärmedämmungsförderung, Alternativstromförderung, Elektroautoprämie über Abgasnormen bei KFZ´s bis hin eben zum Verbot einer Piste korrumpiert ist.

    Und daß wir es sind, die diese Politiker, die klima:aktiv unsere Millliarden an Steuergeld verschwenden, wählen, anstatt sie zum Teufel zu jagen.

    Wie gesagt, man sollte dem BVerwGH dankbar sein...

    • Bob
      30. Juni 2017 08:52

      ********************************************

    • Sensenmann
      30. Juni 2017 11:40

      oberösi ***********************************************************!

    • Wyatt
      30. Juni 2017 17:18

      ***********!!!

    • Freidenker (kein Partner)
      02. Juli 2017 10:28

      @oberösi: Vollkommen richtig! Alles dreht sich um diese CO2 Lüge und nie wird von diesen Hysterikern das wirkliche Problem angesprochen, nämlich die massive Überbevölkerung der Erde, die aber wie wir alle wissen, bei Gott nicht von uns Europäern verursacht wird.
      Das ist ja auch der größte Widerspruch bei den Grünen, so sie es mit der Umwelt ehrlich meinen würden, wehement gegen weitere Zuwanderung sein müssten, um die damit zusammenhängende Belastung wie Bodenverbrauch für mehr Wohnbau, Straßen, Verkehr, Umweltverschmutzung usw tunlichst zu vermeiden.

  19. Bob
    30. Juni 2017 08:28

    Das wegen des falsch ausgelegten Klimaschutzes das Urteil aufgehoben wurde, ist ok. Aber denkt den keiner an die betroffenen Anrainer wegen des zusätzlichen Lärms. Das würde ich Umweltschutz nennen. Und woher die Zahl der 30 000 neuen Arbeitsplätze kommt würde mich auch interessieren.

    • Normalsterblicher
      30. Juni 2017 09:08

      Aber selber gerne fliegen und zB auch gerne Hubs etwa in Frankfurt für die billigste/bequemste Flugverbindung benutzen - das ist die vorherrschende Mentalität.

      Und was den Lärm anbelangt, der ist schon wesentlich geringer als vor 40 Jahren, als man fallweise 2 km stadteinwärts (in Simmering) sein eigenes Wort kaum verstehen konnte.

      Heiliger Florian, ...

    • Bob
      30. Juni 2017 10:08

      Normalsterblicher
      Wie kommen Sie zu der Annahme das ich selbst gerne fliege? Ich meide jedes Flugzeug aus Prinzip. Was den Lärm betrifft: die Flugzeuge sind leiser geworden, dafür sind jetzt ungefähr 200 000 Flieger 24 Stunden in der Luft.

    • Sensenmann
      30. Juni 2017 11:49

      Die Anrainer in dessen Umgebung wohnen seit 60 Jahren mit dem Flughafen. Wer ich in dessen Umkreis danach angesiedelt hat, hat das bewußt getan, dafür war auch der Baugrund billig.
      Die 30tsd Arbeitsplätze sind natürlich gelogen, aber ein leistungsfähiger Flughafen gehört eben zu einer Metropole.

    • Anonymer Nichtflieger (kein Partner)
      06. Juli 2017 12:29

      Also, wenn der neue A380 wieder einmal seinen Landeanflug auf der nördlichen Schneise vollführt, merke ich nichts davon, dass moderne Flugzeuge leiser sein sollen, als alte Luftfahrzeuge. Der abgegebene Lärm wird wohl in Dezibel pro Tonne bemessen....
      Alles ist relativ. Die am Boden wahrgenommenen Sone entsprechen jedenfalls nicht den Versprechungen im Prospekt.

  20. Gandalf
    30. Juni 2017 07:35

    Auch wenn der Präsident des Verfassungsgeichtshofes nach seiner vernichtenden Kritik an der aufgehobenen Entscheidung des jungen "Bundesverwaltungsgerichtes" berufssolidarisch- loyal meinte, man solle deswegen das neue Gericht nicht gleich insgesamt in Frage stellen: Allein die Tatsache, dass dieses "Gericht" immer wieder mit dem bewährten und in der Bundesverfassung seit jeher vorgesehenen, über jeden Zweifel erhabenen Verwaltungsgerichtshof verwechselt wird, zeigt, dass hier schon rein terminologisch gepatzt wurde. Und was die Qualifikationen des "Gerichtes" und seiner Richter betrifft, sind Holzingers Aussagen wohl deutlich genug. Also: Natürlich sollte überlegt werden, diese offensichtliche Fehlentwicklung zu korrigieren und aus diesen "Gerichten" wieder das zu machen, was sie früher waren: Verwaltungsbehörden. Und die "Richter" zu dem, was ihrem Horizont und ihrer Ausbildung entspricht: Verwaltungsbeamte.

    • Sensenmann
      30. Juni 2017 11:53

      Zu den Kernfragen, wie man die Sozi-Justiz wieder entfernen könnte, hört man weder von der FPÖ noch von den Türkisen was.
      Diese verschenken das Primat der Politik nicht nur, nein, sie lassen es sich von frechen Sozis aus der Hand nehmen!
      Allein das zeigt schon, daß diese Leute allesamt ein Unglück für Volk und Land sind.
      Also nicht zuviel erwarten, wenn wir vielleicht eine sch.-bl. Regierung bekommen.
      Die Mohren bleiben Mohren trotz aller Professoren....

    • Anonymer Nichtflieger (kein Partner)
      06. Juli 2017 12:34

      Sie werden doch nicht ernsthaft die restitutio in integrum in Sachen Gewaltenteilung fordern?!

  21. Erich Bauer
    30. Juni 2017 07:16

    Es erschließt sich mir nicht so recht, dass eine juristisch disqualifizierte Instanz einen "neuen Versuch" starten darf!

    • Sensenmann
      01. Juli 2017 00:10

      Verehrter Erich Bauer! Sie haben das Wesen der unverfälschten Sozi-Justiz noch nicht verinnerlicht! Es ist ja der ZWECK des Sozijustiz, das Volk zu verarschen, Kriminelle zu hätscheln und Opfer zu verhöhnen. EINER dieser Punkte muss bei JEDEM Sozi-Justizakt vorhanden sein, sonst ist er nicht echt!
      Das gibt Nachschulung!
      Ich sehe schon, Sie sind ein Unverbesserlicher, dem man die sozialistische Grundordnung noch beibringen muss! :-)

  22. simplicissimus
    30. Juni 2017 07:06

    Qualitaetskriterien?
    Bei unseren uns beherrschenden "Eliten"?
    Das ist ein Begriff, der nicht mehr verstanden wird.

    Und der Begriff "Elite" wird heute genau verkehrt herum wie noch vor 50 Jahren verstanden.

    Wir leben in vollkommen ausgerasteten Zeiten.

    • Undine
      30. Juni 2017 09:18

      @simplicissimus

      "Und der Begriff "Elite" wird heute genau verkehrt herum wie noch vor 50 Jahren verstanden."

      Für diesen Satz **************************************+!

      Der Begriff ELITE gehört unter Anführungszeichen gesetzt, denn diejenigen, die man heute als ELITE, also als AUSLESE bezeichnet, sind eine NEGATIV-AUSLESE! Das sind die Proleten, die durch die Partei (des Proletariats) nach oben gespült worden sind. Aber aus einem Schweinsohr kann man kein Saffianleder-Täschchen machen.

      PS: ELITE---urspr. vom lateinischen eligere bzw. exlegere, "auslesen"
      PPS: Unter "Elite" fällt heutzutage auch ein SPÖ-Abgeordneter Otto Pendl---um nur ein Beispiel zu nennen. ;-)

    • Bob
      30. Juni 2017 10:09

      Undine
      ************************************************

    • otti
      01. Juli 2017 08:09

      Simplicissimus - Undine !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  23. kritikos
    30. Juni 2017 02:27

    Der Beitrag von AU ist eine Wohltat, nur nicht für ideologisierte Umweltfanatiker, Ich bin nur mit einer kurzen Passage nicht konform: "abqualifizierte Richter" des Verwaltungsgerichts. Man kann nur abqualifizieren, nach meiner Ansicht, wenn jemand eine Qualifikation hat, im üblichen Sinn: die wirkliche Befähigung für die Sache hat. Die Personen im VwGH, ich schreibe bewusst nicht Juristen, haben diese Qualifikation nicht. Und sie sind nicht allein auf der Flur: Auch andere (Höchst)Gerichte sind mit Personen besetzt, die halt vor allem das entsprechende Büchel haben. Aber: Freuen wird uns über dieses Urteil.

    • lei-lei
      30. Juni 2017 02:44

      Bitte nicht Bundesverwaltungsgericht (="BVerwG") und Verwaltungsgerichtshof (="VwGH") verwechseln! Nur letzteres Gericht ist ein Höchstgericht.

      [vielleicht könnte ja der webmaster gnädigerweise das posting entfernen!?]

    • kritikos
      30. Juni 2017 02:52

      @ lei-lei

      Danke für die Korrektur! Die landläufigen Abkürzungen machen einen ganz verwirrt.

    • Wyatt
      30. Juni 2017 05:53

      @ kritikos
      **************!
      Ja freuen wir uns über dieses "Urteil",

      jedoch - dass die ökoaffinen Beamten, die an der hochdotierten Spitze des Bundesverwaltungsgerichts sitzen und gar keine echten Richter sind, eigentlich ihre Plätze räumen sollten - wäre ebenfalls höchst angebracht.

    • Gandalf
      30. Juni 2017 10:57

      @ Wyatt:
      *********************************!

    • franz-josef
      30. Juni 2017 11:25

      Wenn es "Anwälte", "Anwältinnen" gibt, die keine Juristen sind, und keiner findet etwas dabei, sonden tituliert voll Respekt ( z.B. die Kinder- und Jugendanwältin, der sehr gewichtige Entscheidungen zu treffen obliegt), was sollen wir dann an der Ernennung von Nichtjuristen zu Richtern bekritteln.
      Und, mag ja auch im Einzelfall seine guten Seiten haen.

      So lange ich nicht zu einem Arzt gehen muß, der die Bezeichnung als Berufstitel verliehen bekommen hat (obwohl..., da gäb´s auch etliches zu vermerken :))





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