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Wie ein funktionierender Schutz der Außengrenzen aussehen muss drucken

Lesezeit: 7:30

70 Prozent der EU-Europäer verlangen laut einer neuen Eurobarometer-Umfrage, dass die Union mehr tun soll zum Schutz der Außengrenzen. Auf keinem anderen Feld der Politik ist der Ruf nach mehr Handeln Europas so stark (meist handelt die EU den Menschen ja sogar zuviel!). Die Millionenmigration nach Europa mit all ihren schlimmen Folgen (von Terrorismus über Islamisierung und Massenarbeitslosigkeit der für jeden Job meist unbrauchbaren Migranten bis zum Zusammenbruch der europäischen Sozialsysteme) ist für die große Mehrheit der Europäer zur zentralen Bedrohung geworden. Zugleich aber gibt es kaum ein Feld der Politik, wo die EU so wenig Richtiges tun, so uneinig ist, was man eigentlich tun sollte. Dabei gäbe es nur eine einzige mögliche Strategie zur Rettung Europas.

Jahrelang wurde die Forderung der europäischen Bürger nach einem Außengrenzschutz von den Mainstream-Medien mit dem entsetzten Ruf abgetan: „Wir wollen doch keine Festung Europa! Wir wollen doch keinen Eisernen Vorhang rund um die EU!“

Solche Sprüche sind freilich miese Polemik. Denn sie setzen infamerweise Einsperren mit Aussperren gleich. Ein Außengrenzschutz gegen Millionen illegal nach Europa hereinströmender Menschen ist das absolute Gegenteil des Eisernen Vorhanges, der einst hunderte Millionen mit Gewalt im kommunistischen Meinungsterror samt Misswirtschaft festgehalten hat. Inzwischen ist der Ruf der Bürger nach Außengrenzschutz aber immer lauter geworden, sodass der europäischen Politik diese hohlen Phrasen nicht mehr ausgereicht haben.

Genau das Falsche ist geschehen

Man beschloss also, etwas zu tun. Aber – man tat genau das Falsche. Offen ist nur, ob aus Dummheit und Naivität oder in vollem Bewusstsein und aus Zynismus.

Die EU und Italien entsandten jedenfalls stattliche Marineeinheiten ins Mittelmeer, angeblich zur Abwehr der ständig wachsenden Anzahl von Schlepperbooten voll mit „Flüchtlingen“. Es gelang jedoch keine Reduktion dieser Zahlen, statt dessen wurden immer mehr illegale Migranten „gerettet“. Statt Abwehr der Schlepperei wurde aus den EU-Aktivitäten eine Beihilfe zum Verbrechen der Schlepperei. Die mafiös arbeitenden Schlepperbanden in Libyen konnten dank der EU immer mehr Boote in See schicken. Diese waren zugleich immer weniger seetüchtig. Und sie wurden überdies mit immer mehr migrationswilligen Afrikanern überladen.

Die Überlegung dahinter war durchaus logisch: Wenn EU und Italien ohnedies alle Migranten retten, kann man ja mit immer mehr Migrationswilligen Geschäfte machen.

Überdies werden die EU-Schiffe von immer mehr privaten NGOs begleitet, die noch viel offensiver „retten“. Neuerdings aber wird in Italien – dieses Land besteht ja keineswegs nur aus naiven Gutmenschen und Mafia-Gangstern – ein furchtbarer Verdacht intensiv geprüft: Diese Schlepperbanden dürften sich immer direkter der Dienste der NGOs bedienen, ja sogar selbst getarnt solche Nichtregierungsorganisationen zum Migrantenexport betreiben.

Es wird gewiss schwierig sein, diesen Verdacht prozessreif zu klären. Aber jedenfalls wäre eine Maßnahme längst dringend notwendig, nicht nur für den Schutz gegen Massenmigration: Alle EU-Staaten, insbesondere Deutschland und Österreich, sollten längst die Unterstützung der NGOs und deren steuerliche Privilegien stoppen. Sie sollten zumindest ihre Hilfe nur auf jene NGOs beschränken, die sich einer strengen Kontrolle nicht nur der Gebarung, sondern auch all ihrer Aktivitäten unterwerfen. Nur solche NGOs dürfen Steuergeld erhalten, deren Taten zur Gänze mit den europäischen Intentionen vereinbar sind. Solche genauen Prüfungen wären freilich in Wahrheit von Anfang notwendig gewesen, seit NGOs Steuergeld erhalten.

Die einzige bisher wirklich effektive Maßnahme gegen die Massenmigration nach Europa war genau das, was Medien, EU-Kommission und Gutmenschen lange empört verurteilt haben. Das war die Wieder-Hochziehung von Grenzen und Grenzkontrollen. Den ersten mutigen Schritt dazu hat Ungarn gesetzt – erfolgreich, auch wenn das Land dafür von einem lauten Chor wild beschimpft worden ist. Der zweite Schritt war dann unter Koordinierung des österreichischen Außenministers eine Sperre der gesamten Balkanroute, insbesondere der mazedonischen Südgrenze. Auch das wurde eine Zeitlang von allen Linken wild verteufelt, gilt heute aber als große Erfolgsstory.

Die Balkansperre ist leider kein Modell

Inzwischen glauben viele Europäer sogar, dass die Balkansperre ein Modell auch für den Rest Europas sein könnte. Das kann sie jedoch – leider – überhaupt nicht. Nicht nur weil in Italien und den EU-Gremien die Gutmenschlich-Naiven noch immer die Oberhand haben, sondern vor allem deshalb, weil das, was bei Landgrenzen halbwegs funktioniert, bei Küsten völlig unmöglich ist. Man kann weder alle Strände Italiens mit Stacheldraht vom Meer trennen, noch einen solchen rund um die Tausenden Inseln Europas hochziehen.

Und selbst wenn man das könnte, werden kreative Menschen und Banden immer zahlreiche Wege finden, um all diese Sperren trickreich oder kriminell zu umgehen. Es werden dann zwar vielleicht nicht mehr ganz so viele Menschen nach Europa kommen wie in den letzten zwei Jahren. Aber es werden noch immer viel mehr sein, als die europäischen Staaten integrieren wollen oder können.

Die Massenmigration wird in jedem Fall weitergehen, solange Europas Politiker sagen: „Neue Migranten sollen halt nicht mehr kommen, aber die, die schon da sind, müssen wir doch aufnehmen und durchfüttern.“

Das klingt zwar nach einem netten Kompromiss, sorgt aber in Wahrheit wie ein starker Magnet dafür, dass immer noch mehr Migranten hereindrängen. Jeder will dann erst recht zu den Privilegierten gehören, zu jenen, „die schon da sind“.

Jeder Illegale muss wieder hinausgebracht werden

Es gibt daher nur eine einzige funktionierende Form des Außengrenzschutzes: Dass jeder, der illegal in die EU gekommen ist, notfalls auch mit Gewalt wieder aus ihr hinausgeschafft wird.

Was ist aber, wenn diese ihre Herkunft verheimlichen, wenn die Heimat die Migranten nicht zurücknimmt, wenn Menschen aus sonstigen Gründen nicht dorthin zurückgebracht werden können?

Vielfach wird man – wenn man nur wollte! – durchaus auch andere Länder finden, die sie aufnehmen. Europa müsste nur all seine Entwicklungshilfezahlungen auf diese kooperationswilligen Staaten umlenken. Aber dennoch wird man für einen Rest an Migranten Lager insbesondere in Nordafrika errichten müssen.

Aus diesen Lagern können sie natürlich (auch auf Kosten der EU) überallhin frei weiterreisen – nur nicht in die EU. Es sei denn, eine strenge Überprüfung ergäbe, dass sie unter die Bedingungen der Flüchtlingskonvention fallen. Diese Überprüfung dürfte aber wirklich nur in den Fällen dieser Konvention zum Asyl führen, also nur bei Feststellung politischer, religiöser oder rassischer Verfolgung einer konkreten Person. Nicht aber in allen anderen Fällen, die auf Grund einer naiv-weltfremden Judikatur heute darüber hinaus zum Asyl führen: von der Homosexualität über Prostitution und Drogendealen bis zur Familienzusammenführung und zur Asylgewährung, bloß weil irgendwelche Phantasie-Stories aus fremden Ländern halt nicht widerlegbar sind.

Aber derzeit findet ja ohnedie in keiner Weise eine ernsthafte Überprüfung statt. Das zeigt exemplarisch der jüngste Skandal, wo ein (geisteskranker? extremistisch motivierter?) deutscher Offizier von den deutschen Behörden als „syrischer Flüchtling“ akzeptiert worden ist, obwohl er nicht einmal arabisch kann!

Wie bei vielen Fragen (siehe auch Sperre der Balkanroute, siehe auch das Verlangen nach Abbruch der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei, siehe auch die scharfe Kritik am „NGO-Wahnsinn“) war Sebastian Kurz der erste, der gegen vielfache Kritik Notwendigkeiten auch offen ausgesprochen hat. Darauf kann man als Österreicher durchaus stolz sein. Wahrscheinlich haben zwar auch viele andere europäische Politiker darum gewusst, waren aber im Gegensatz zu ihm lange zu feig, es auch offen auszusprechen. Inzwischen haben sich jedoch immer mehr EU-Exponenten zur Kurz-Erkenntnis der Notwendigkeit von solchen Lagern durchgerungen, zuletzt etwa auch Christian Kern.

Es ist jedoch noch ein langer Weg, bis das in der ganzen EU mehrheitsfähig oder gar einhelliger Standpunkt ist. Die Union befasst sich ja weiterhin viel lieber mit Dummheiten wie neuen wirtschaftsfeindlichen Sozial-Regulierungen oder der Bestrafung Ungarns, weil dieses in Ausübung seiner nationalen Souveränität selbst festlegen will, ob ein Amerikaner – also keineswegs EU-Bürger! – in Budapest eine Universität betreiben darf.

Die vielen zu klärenden Details

Irgendwann – hoffentlich nicht viel zu spät – wird aber wohl doch eine EU-Mehrheit diese einzige mögliche Strategie begreifen, die auch oft unter „australischem Beispiel“ zusammengefasst wird. Dann aber folgen erst die vielen unangenehmen „Details“, um die sich bisher sowohl Kern wie Kurz wie auch alle anderen Anhänger des australischen Modells gedrückt haben. Die wichtigsten dieser dringend zu klärenden Details:

  1. Die besten Plätze für solche Lager in nicht besiedelten Gegenden Libyens.
  2. Die Aufteilung der Kosten eines solchen Lagers.
  3. Die Festhaltung des völkerrechtlichen Anspruchs Libyen gegenüber, dass Europa auf dessen Gebiet solche Lager errichten darf, da Libyen eindeutig für einen Aggressionsakt gegenüber Europa verantwortlich ist, weil von seinem Territorium aus Hunderttausende (und bald Millionen) Menschen illegal Richtung Europa aufbrechen konnten.
  4. Klärung und Planung der Infrastruktur solcher Lager (Wasserversorgung, Flugpisten, Gebäude usw).
  5. Ausspruch und Umsetzung der Notwendigkeit eines starken militärischen Schutzes solcher Lager, insbesondere gegen die zahllosen in Libyen marodierenden Milizen, Mafiabanden und Islamisten.

Wer behauptet, dass das inhuman wäre, der lügt und verdrängt, dass der jetzige Zustand zehnmal inhumaner ist, bei dem Tausende im Mittelmeer umkommen, bei dem Millionen von Migrationswilligen unter absolut furchtbaren Begleitumständen in der Hoffnung auf die Fata Morgana „Europa“ Tausende Kilometer quer durch Afrika und die arabischen Länder ziehen. Dieser Zug würde dann nämlich sehr, sehr bald aufhören.

Dringend nötig Handels- und Investitionsschutzabkommen

All die Kritiker dieser Notwendigkeiten sollten sich im Übrigen auch für echte Freihandelsabkommen einsetzen, damit endlich mehr Investitionen und Arbeitsplätze in diese Armutsländer gelangen, was im rechtsfreien Zustand aber nie passieren wird. Nur so werden die in ihre Heimat Zurückgeschickten dort auch Chancen auf Jobs finden. Ebenso wichtig wären Empfängnisverhütungsprogramme, um die Bevölkerungsexplosion abzubremsen.

Aber bisher sind diese langfristig effizienten Strategien immer am Widerstand von links- oder rechtsradikalen Aktivisten und egoistischen Wirtschaftslobbys gescheitert. Und neuerdings haben sie auch in Washington einen gewichtigen Gegner.

Ich schreibe regelmäßig Beiträge für das unabhängige Internet-Portal eu-infothek.com.

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  1. Ausgezeichneter Kommentatorsimplicissimus
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    07. Mai 2017 08:44

    Abgesehen davon, dass Verbringung in Lager, aus denen man nicht nach Europa fluechten kann, das Sinnvollste ist, was getan werden kann, so muss schon festgestellt werden, dass selbstverstaendlich alle europaeischen Kuesten geschuetzt werden koennen. Aber nicht an den Straenden, sondern auf geradlinigen Meereslinien, die man mit modernen Mitteln relativ leicht ueberwachen kann. Und alle Aufgegriffenen werden postwendend zum Ausgangspunkt zurueckbegleitet.

    Leider dauert eine europaeische Einigung zur Errichtung oben genannter Lager zu lange. Oesterreich alleine ist kaum in der Lage, dies durchzufuehren. Oder sollte man eine libyschen Clanfuehrer bezahlen und alle in Oe illegal Aufgegriffenen mit der Herkules dorthin ausfliegen? Zusammen mit einigen anderen Laendern waere das moeglich, dass jedoch die gesamte EU an diesem Strick zieht, ist derzeit illusorisch.

    Es waere daher dringend angeraten JETZT und SOFORT Grenzzaeune, besonders gegen Italien aufzuziehen. Dies kann Oe rasch selber durchfuehren. Alle anderen Loesungen sollen parallel betrieben werden.

  2. Ausgezeichneter KommentatorTegernseer
    13x Ausgezeichneter Kommentar
    07. Mai 2017 09:23

    Falsch Herr Dr. Unterberger, nicht Sebastian Kurz war der erste der diese Notwendigkeiten ansprach sondern die Freiheitlichen. Früher war das alles noch Hetze. Islamgesetz-Initiierer Kurz hat diese Forderungen nur übernommen und sie als seine Ideen verkauft.

  3. Ausgezeichneter KommentatorPennpatrik
    12x Ausgezeichneter Kommentar
    07. Mai 2017 08:33

    Wieso müssen wir nach der Rückschaffung nach Afrika irgendwelche Kosten übernehmen?
    Diese Afrikaner reisen auf eigene Kosten und Risiko durch Afrika Richtung Europa.
    Gelingt es ihnen, auch nur einen Fuß auf europäisches Hoheitsgebiet, das auch in Arfrika sein kann, zu setzen,entsteht für uns eine Verpflichtung?
    Auf was hinauf?

    Die Lösung heißt: Gründung eines militärisch gesicherten Gebiets in Zentralafrika (z.B. in der Gegend
    vom Kongo) und verbringen aller illegal Einreisenden dorthin, von wo sie auf eigene Kosten und Risiko weiterreisen können.

  4. Ausgezeichneter KommentatorBob
    11x Ausgezeichneter Kommentar
    07. Mai 2017 09:19

    Die einfachste Lösung ist immer noch die Streichung jeglicher finanzieller Unterstützung. Das kann jeder Staat für sich entscheiden und durchführen. Hilfe durch Sachspenden.
    Das dicke Enden kommt ja noch mit der Familienzusammenführung. Die jetzigen "Flüchtlinge" sind ja nur Platzhalter. Ebenso gehören dies Integrationsmaßnahmen gestoppt. Warum soll ein Asylant unsere Sprache und Werte kennen lernen, wenn er wie vorgesehen nach Beendigung der heimatlichen Probleme wieder nach Hause geht.

  5. Ausgezeichneter KommentatorPennpatrik
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    07. Mai 2017 08:36

    "70 Prozent der EU-Europäer verlangen laut einer neuen Eurobarometer-Umfrage, dass die Union mehr tun soll zum Schutz der Außengrenzen."

    Eine völlig sinnlose Forderung, weil 70% der EU-Europäer bewusst Parteien wählen, die erklärtermaßen nicht willens sind, das zu machen.

  6. Ausgezeichneter KommentatorSpecht
    10x Ausgezeichneter Kommentar
    07. Mai 2017 09:42

    Bei allen Überlegungen von Rechtssicherheit und den großartigen Zielen der EU sollten wir nie vergessen, dass es markante Zeichen gab, die darauf hinweisen wie wir von einem Klüngel von hohen Räten, Weisen und "alternativlosen" Politikern mit ihren Lobbyisten in eine Richtung geführt wurden, die niemand wollen kann. Diese Leute verhindern natürlich auch Marie le Penn. Was vor einigen Jahren noch ein Aluhut war, ist nun die Realität und wie es scheint ist die Mühle zu. Cool bleiben, wir werden die Sache auslöffeln müssen.

  7. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    9x Ausgezeichneter Kommentar
    07. Mai 2017 10:57

    Es war eines der größten Verbrechen der EU---wenn auch beileibe nicht das einzige!--- "Schengen" zu verwirklichen, OHNE ZUVOR die entsprechenden vorbereitenden Maßnahmen, nämlich eine wirksame EU-Außengrenze zu etablieren und strengstens zu bewachen!

    Wie konnte nur jemand so unfaßbar leichtgläubig sein, den Schalmeienklängen der EU-Rattenfänger zu folgen?!?
    Wie hoch war die Bestechungssumme, damit die Politiker der einzelnen EU-Staaten BLIND ihre Zustimmung gaben?!?

    Wenn mein Mann bereits vor mindestens 35 Jahren immer wieder vor einer ISLAMISIERUNG Europas gewarnt hatte, weil er den Weitblick besaß und genau erkannte, was die sukzessive Einschleusung der moslemischen Gastarbeiter samt ihren Frauen, die vermehrt in unsere Ordination kamen, BEDEUTEN würde: Diese GASTARBEITER waren nur die VORHUT!

    Mein Mann sah voraus, was man eigentlich von einem Politiker erwarten müßte: Daß, wenn die einwandernden MOHAMMEDANER eine bestimmte Anzahl erreicht haben würden, die längst geplante Islamisierung in Gang käme, bis das ZIEL ERREICHT ist: Die vollständige Islamisierung des Abendlandes.

    Und wie machte man diese ungehinderte INVASION möglich? Man schaffte die EU-Binnengrenzen ab, versprach hoch und heilig, die EU-Außengrenze bestens zu bewachen---OHNE im Sinne zu haben, dieses Versprechen einzulösen.

    Die FREIHEITLICHEN haben immer schon davor gewarnt---aber sie wurden deshalb nur verdammt. Jetzt haben wir das Chaos und der Mann in der Hofburg wird bald ALLE, ALLE BITTEN MÜSSEN, ein KOPFTUCH zu tragen! Sollte er doch ahnen, was uns bevorsteht?

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorKnut
    2x Ausgezeichneter Kommentar
    09. Mai 2017 07:06

    Genau das falsche ist geschehen? Das glaubt doch wohl niemand im Ernst. Das war haargenau bis ins kleinste Detail geplant. Dieses Chaos ist beabsichtigt.

    Das Volk soll sich mit Chaos herumschlagen, während wir von der Machtelite immer weiter entmachtet und ausgeraubt werden.

    Unbeliebte Parteien werden schlecht gemacht und kriminalisiert, während auf der anderen Seite genehme Diktatoren an die Staatsspitze gehievt werden - mit allen möglichen Tricks. Und uns gaukelt man vor, wir hätten eine Wahl.

    Man muss nur schauen, was in Frankreich gelaufen ist. Googelt mal nach dem Artikel: Vorwürfe von Waffenhandel bis Millionenkonten: Panik und verzweifelte Zensur in Frankreich wegen #MacronLeaks

  2. Ausgezeichneter KommentatorWest
    1x Ausgezeichneter Kommentar
    09. Mai 2017 09:58

    Die Europäer müssen vor allem vor kinderlosen Politikern geschützt werden. Diese glauben nämlich, aufgrund ihrer eigenen Versäumnisse, durch Masseneinwanderung von herumjammernden Ungebildeten, ihren Elterninstinkt doch noch nachträglich befriedigen zu können. Gilt für Merkel, May, Löfven (Schweden) und bald Macron.

    Was machen diese Leute eigentlich in der Politik? Es kann ihnen egal sein, was nach ihnen aus dem Land wird. Und genau so seiht ihre Politik aus, sonnen sich als Spielbälle internationaler Bevölkerungsaustauscher, wer weiß, für welchen Lohn. Solche Leute sollten von verantwortungsvollen Positionen regelmäßig ausgeschlossen werden.

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  1. ulix vanraudt (kein Partner)
    10. Mai 2017 16:44

    Teil 1: Von der EU betriebene Migrantenzentren in N-Afrika wären zwar sinnvoll, aber der Vorschlag ist mittelfristig völlig unrealistisch. Er könnte nur mit militärischer Gewalt durchgesetzt werden. Überdies kann er das Grundproblem, das zur Migrationskrise geführt hat, nicht lösen - nämlich, dass das Asylsystem zum Vehikel zur illegalen Zuwanderung verkommen ist (es wirkt als Pull-Faktor). Dies führt zum Kollaps des Asylsystems. Diese Politik
    - verhindert letztlich Verfolgten im Sinne der GFK zu helfen (das System ist von Zuwanderern verstopft) und
    - ist unsozial (unter Druck und die Räder kommen die schlecht Ausgebildeten, denen die Chance auf ein Leben mit Arbeit genommen wird).

    • ulix vanraudt (kein Partner)
      10. Mai 2017 17:08

      Teil 2: Die Reform muss beim den EU-Asylrecht ansetzen: Die Politik müsste endlich (so wie die Dänen) ein Opt-Out aus dem EU-Asylrecht vereinbaren. Sodann wäre umzusetzen:
      1 Einschränkung des individuellen Asylrechts auf Menschen, die direkt aus dem Verfolgerstaat einreisen.
      2 aliquote Beteiligung an UNHCR-Resettlement-Programmen (Maßstab: Bevölkerungszahl).
      3 Fonds zur Unterstützung für Staaten, die massiv von Flucht betroffen sind.
      4 Ablösung der Politik der unkontrollierten Zuwanderung durch eine Politik der kontrollierten Einwanderung (wie zB Kanada, Australien).
      5 Abschiebung aller nicht Aufenthaltsberechtigten.
      Das jetzige System führt sozial- & sicherheitspolitisch zu einem Desaster

  2. West (kein Partner)
    09. Mai 2017 09:58

    Die Europäer müssen vor allem vor kinderlosen Politikern geschützt werden. Diese glauben nämlich, aufgrund ihrer eigenen Versäumnisse, durch Masseneinwanderung von herumjammernden Ungebildeten, ihren Elterninstinkt doch noch nachträglich befriedigen zu können. Gilt für Merkel, May, Löfven (Schweden) und bald Macron.

    Was machen diese Leute eigentlich in der Politik? Es kann ihnen egal sein, was nach ihnen aus dem Land wird. Und genau so seiht ihre Politik aus, sonnen sich als Spielbälle internationaler Bevölkerungsaustauscher, wer weiß, für welchen Lohn. Solche Leute sollten von verantwortungsvollen Positionen regelmäßig ausgeschlossen werden.

    • Torres (kein Partner)
      09. Mai 2017 11:43

      Auch das Gegenteil nützt nichts: Ursula von der Leyen hat 7 Kinder und ist die Erste, die die kinderlose Merkel bei ihrer Willkommenspolitik aktiv unterstützt. Einmal abgesehen davon, dass sie auch sonst strohdumm ist (und damit auch als Ministerin eine Totalversagerin) - wie man immer wieder bei Diskussionssendungen im deutschen Fernsehen feststellen kann.

    • West (kein Partner)
      09. Mai 2017 14:04

      Stellen Sie sich vor, Torres, Sie würden als Soldat Ihr Leben für die Wahnvorstellungen dieser Frauen riskieren. Da kann man doch gedanklich nur noch in die Welt der Wehrmacht fliehen oder man sprengt sich selber in die Luft. Können Sie mir erklären, wie man das unter diesen Umständen beim Militär aushalten kann?

      Was macht man, wenn die Volksverräter den Befehl geben, auf das eigene Volk zu schießen? So ein Befehl wird kommen, deshalb die Mühen, so viel wie möglich Ausländer in die Bundeswehr reinzudrücken. Die schießen nämlich gerne auf Deutsche, damit Platz für ihre Familen aus der Dritten Welt da ist. Und Uschi verleiht dafür die höchsten Auszeichnungen.

    • Torres (kein Partner)
      09. Mai 2017 15:27

      @West
      Dazu passt ja auch die riesengroße gespielte Empörung, als jemand von der AfD schüchtern gemeint hat, dass das Grundgesetz den Schutz der deutschen Grenzen auch mit Waffengewalt vorsehe. Das wurde sofort mit dem Totschlagargument "Schießen auf Kinder" vom Tisch gefegt.

    • Undine
      09. Mai 2017 15:31

      @West
      @Torres

      *************************************************************!

  3. Knut (kein Partner)
    09. Mai 2017 07:06

    Genau das falsche ist geschehen? Das glaubt doch wohl niemand im Ernst. Das war haargenau bis ins kleinste Detail geplant. Dieses Chaos ist beabsichtigt.

    Das Volk soll sich mit Chaos herumschlagen, während wir von der Machtelite immer weiter entmachtet und ausgeraubt werden.

    Unbeliebte Parteien werden schlecht gemacht und kriminalisiert, während auf der anderen Seite genehme Diktatoren an die Staatsspitze gehievt werden - mit allen möglichen Tricks. Und uns gaukelt man vor, wir hätten eine Wahl.

    Man muss nur schauen, was in Frankreich gelaufen ist. Googelt mal nach dem Artikel: Vorwürfe von Waffenhandel bis Millionenkonten: Panik und verzweifelte Zensur in Frankreich wegen #MacronLeaks

    • West (kein Partner)
      09. Mai 2017 11:07

      Die Bevölkerung soll ANGST haben, eingeschüchtert werden, ums Überleben täglich kämpfen. Dann merkt sie nicht, welche Macht sie hat, vor allem fordert sie diese dann nicht ein.

      Deshalb werden auch keine Ostasiaten massenweise herangekarrt, obwohl es dort Millionen Flüchtlinge gibt. Es werden auch keine Ukrainer hergekarrt, obwohl es dort einen echten Krieg gibt. Es sollen Muslime kommen und Afrikaner, weil diese Gruppen der Bevölkerung am meisten Angst machen, nur diese Gruppen werden hereingeleitet.

      Vietnamesische Schüler, die allen zeigen, daß man als Ausländer erfolgreicher sein kann, als die einheimische Bevölkerung? Auf diese Ausländer haben unsere Bevölkerungsaustauscher den Hass.

    • Undine
      09. Mai 2017 15:33

      @Knut
      @West

      ********************************************!

  4. McErdal (kein Partner)
    09. Mai 2017 06:25

    *********„Die dümmste Generation, die es je gab!“*******
    mit Sternchentext bei l u p o c a t t i v o b l o g

    Dem ist nichts wesentliches hinzuzufügen, außer daß Peter Scholl Latour

    auch schon von einer massiven medialen Verblödung sprach, leider kann ich sein

    Bild mit dieser unterlegten Aussage nicht hier reinstellen!

  5. McErdal (kein Partner)
    09. Mai 2017 06:13

    Was hier geschwafelt wird, da wird Einem ja Übel!
    Es geht recht einfach: muß ich in meine Wohnung Jemanden reinlassen, den ich nicht will
    und muß ich das lange und breit erklären, vor Allem WEM und WOZU ????
    Oder wenn ein Gast sich nicht benehmen kann, den darf ich dann nicht rausschmeißen
    aus meiner Wohnung - im Gegenteil ich muß Ihn noch finanziell erhalten, bedienen???
    Jetzt soll mir noch Einer erklären, sowas ist nicht krank???
    Wen interessiert was die EU, UN oder Papst will, ist doch wurscht - an uns soll
    Völkermord (die neue negroide Rasse) begangen werden,
    will das vielleicht Jemand bestreiten?
    Und WIR sind so vertrottelt und heben nicht mal den A...?

    • Undine
      09. Mai 2017 08:24

      @McErdal

      *****************************************!

    • West (kein Partner)
      09. Mai 2017 10:31

      Kennen Sie Serge Menga aus Essen? Er hat in youtube Videos eingestellt, die in ihrer Direktheit einzigartig sind. Er wird bedroht von Antifa und Islamverbänden. Z.B. "++WAS MACHEN...WAS ...????!!!!++ Ich bin der Alptraum von jeden Realitätsverweigerer...!". Die Wahrheit ist brutal, er bringt sie ungeschönt raus und ist mir als Abkassierer sogar sympathischer, als alle Systemmarionetten im Politiktheater.

  6. haro
    07. Mai 2017 17:19

    Für gute Geschäfte des Menschen- und Drogenhandels ist es unumgänglich, dass Grenzen offen und unkontrolliert bleiben mit Unterstützung dieser EU (der WERTEgemeinschaft die auch dafür sorgte die friedlichste aller Religionen zu importieren).

  7. Bob
    07. Mai 2017 12:52

    Wie lange darf dieser Mensch (der Anstand verbietet mir Kraftausdrücke) noch andere verurteilen , verunglimpfen und verbal foltern, und das um UNSER GELD:
    https://www.unzensuriert.at/content/0023942-Wie-kann-jemand-so-ein-Opfer-sein-Skandaloese-Attacke-von-Armin-Wolf-auf-den-RFS

    • otti
      07. Mai 2017 16:04

      die Speerspitze - überhöhte Bezahlung, Dienstfreistellung etc. etc. etc - der grün/linken "Holding" !
      Ich erhalte mein abendliches Gleichgewicht nur, wenn ich diesem Krieger und seiner abgehalfternden Karrikatur - der rosafarbenen Dittlbacherin - per Knopfdruck den Garaus mache.

    • machmuss verschiebnix
      07. Mai 2017 18:18

      Wenn ich sowas sehe, dann fällt mir immer ein, wie dieser A.
      (Armin natürlich - so heißt er doch :) ) ins schwitzen kam, jedesmal
      wenn er dem Jörgl gegeüber saß .

    • Undine
      07. Mai 2017 22:06

      @machmuss verschiebnix

      Aber noch viel schlimmer ging's dem Josef BROUKAL* (nach dem kräht wohl auch kein Hahn mehr, dabei hatte er so große Hoffnungen zumindest auf einen Ministersessel!): JEDESMAL, wenn er über Jörg HAIDER berichten mußte, versprach er sich---da konnte man Wetten abschließen! Mich hat das immer sehr erheitert.

      * Als die Hetze gegen HAIDERS Volksbegehren "Österreich zuerst!" am Höhepunkt angelangt war, betonte Broukal, daß sein Familienname darauf hinweise, daß seine Vorfahren auch einmal "Ausländer" gewesen seien.
      Ein andermal allerdings---so erinnere ich mich---hat er erwähnt, daß er den Familiennamen seines Stiefvaters angenommen habe. Was also stimmt da jetzt?

  8. Bob
    07. Mai 2017 12:44

    Mit dem Vermögen das Soros und andere umstrittene linkspopulistischen Organisationen, wie die Caritas, Diakoni und andere fragwürdige Organisationen, in die Flüchtlingshife stecken, könnte man ein Sorosland mit Schulen, Spitäler und der unnötigen Sorosuniversität schaffen. Dieses Soroland könnte man mit wenig Militär gegen Angriffe von außen schützen.

    • franz-josef
      07. Mai 2017 13:17

      D a s liegt aber nicht im Plan des Genannten, den er auszuführen hat, wie sich seit Jahren und derzeit in sich fast schon überschlagender Realität täglich zeigt. Soros will kein Soros-Land, und er wird auch kein Außenlager finanzieren helfen - ganz im Gegenteil.

    • Bob
      07. Mai 2017 14:47

      Darf eigentlich jeder Kriminelle tun was er will, nur weil er die finanziellen Mittel hat? Dagegen gibt es geeignete Mittel. In früheren Zeiten haben Zöllner auf Zuckerschmuggler geschossen, oder Jagdaufseher auf Wilderer, die ihre Taten aus bitterer Not begingen. Heute hat man nicht einmal die Eier sich gegen Großkriminelle zu wehren.

    • machmuss verschiebnix
      07. Mai 2017 18:14

      Dazu gibt es News - hoffentlich keine Fake-News - auf diesem Link
      hier - da hat Trump offenbar einen Winkelzug gemacht, mit dem er
      Soros zum Schweigen brachte ( womit nicht er selbst, sondern sein
      verlängerter Arm - die nonprofit-orgs gemeint ist ) :

      » More importantly, 501(c)(3) nonprofit organizations would no longer be able to engage in “political speech” which could theoretically affect the results of the 2020 U.S. Presidential Election without running the risk of losing their nonprofit status. «

      https://conservativepost.com/president-trump-just-brilliantly-shut-down-george-soros-with-one-signature/

    • machmuss verschiebnix
      07. Mai 2017 18:16

      ... denn man erinnere sich - Trump sagte schon bei seinen Wahl-Reden,
      daß er für 8 Jahre Präsident sein werde .

  9. Undine
    07. Mai 2017 10:57

    Es war eines der größten Verbrechen der EU---wenn auch beileibe nicht das einzige!--- "Schengen" zu verwirklichen, OHNE ZUVOR die entsprechenden vorbereitenden Maßnahmen, nämlich eine wirksame EU-Außengrenze zu etablieren und strengstens zu bewachen!

    Wie konnte nur jemand so unfaßbar leichtgläubig sein, den Schalmeienklängen der EU-Rattenfänger zu folgen?!?
    Wie hoch war die Bestechungssumme, damit die Politiker der einzelnen EU-Staaten BLIND ihre Zustimmung gaben?!?

    Wenn mein Mann bereits vor mindestens 35 Jahren immer wieder vor einer ISLAMISIERUNG Europas gewarnt hatte, weil er den Weitblick besaß und genau erkannte, was die sukzessive Einschleusung der moslemischen Gastarbeiter samt ihren Frauen, die vermehrt in unsere Ordination kamen, BEDEUTEN würde: Diese GASTARBEITER waren nur die VORHUT!

    Mein Mann sah voraus, was man eigentlich von einem Politiker erwarten müßte: Daß, wenn die einwandernden MOHAMMEDANER eine bestimmte Anzahl erreicht haben würden, die längst geplante Islamisierung in Gang käme, bis das ZIEL ERREICHT ist: Die vollständige Islamisierung des Abendlandes.

    Und wie machte man diese ungehinderte INVASION möglich? Man schaffte die EU-Binnengrenzen ab, versprach hoch und heilig, die EU-Außengrenze bestens zu bewachen---OHNE im Sinne zu haben, dieses Versprechen einzulösen.

    Die FREIHEITLICHEN haben immer schon davor gewarnt---aber sie wurden deshalb nur verdammt. Jetzt haben wir das Chaos und der Mann in der Hofburg wird bald ALLE, ALLE BITTEN MÜSSEN, ein KOPFTUCH zu tragen! Sollte er doch ahnen, was uns bevorsteht?

    • otti
      07. Mai 2017 16:10

      Undine:!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

      .....und als die Freiheitlichen davor gewarnt haben, jeder Mensch mit Hausverstand oder Kenntnisse der Verhaltensforschung der Warnung zugestimmt haben, wurden wir als "HETZER" "NAZIS" "FASCHISTEN" ge-brand-markt !

    • West (kein Partner)
      09. Mai 2017 10:16

      Heute würde ich sagen, alles wurde damals genau so geplant, um das derzeitige Verbrechen ohne Störfeuer umsetzen zu können.

      Am Anfang stand nicht Schengen, sondern der brennende Wunsch nach Auslöschung aller europäischen Kulturen. Dann hat man Schengen eingeführt, um dafür die Autobahn zu haben. Die Zeit dazwischen war wichtig, damit das Volk die Zusammenhänge nicht erkennt und sich an den Status Quo gewöhnt und um die Illusion zu schaffen, das wäre Recht und kann halt nicht mehr ausgehebelt werden. So schafft man Resignation und Akzeptanz für die eigene Abschaffung. Die der Wähler regelmäßig mit seiner Stimme bestätigt. Wie ein kläffender Köter macht er das nach, was die Medien verlangen.

    • Undine
      09. Mai 2017 15:47

      @West

      "Am Anfang stand nicht Schengen, sondern der brennende Wunsch nach Auslöschung aller europäischen Kulturen."

      .....vor allem ist das Ziel das, was in zwei Weltkriegen nicht gelungen ist: DEUTSCHLAND endgültig zu VERNICHTEN. Auch Österreich gehört zum Vernichtungsplan, weil wir, ob es manchen Österreichern paßt oder nicht--- auf Gedeih und Verderb an D fest gebunden sind.

      "So schafft man Resignation und Akzeptanz für die eigene Abschaffung."

      Die Voraussetzungen dafür hat man vor langer Zeit geschaffen durch permanente Gehirnwäsche. Wir flüstern es sogar im Schlaf: "WIR SIND SCHULDIG!"

    • West (kein Partner)
      09. Mai 2017 19:18

      @Undine

      Natürlich können sie Deutschland physich vernichten, größtenteils auch gelungen. Sie können auch Deutschland von innen wegzüchten durch Masseneinwanderung. Aber das Hauptziel, den deutschen Geist für immer auszurotten, wird nicht so leicht gelingen. Der kann nämlich auf andere Völker überspringen. Weil allein schon ein Ausgleich zum Anglo-Amerikanischen System die Natur bereithalten wird.

      Hegel sagte: »Der germanische Geist ist der Geist der Freiheit.« Die Liebe der Deutschen zur Freiheit und ihr unbezwingbarer Wille zur Verteidigung der Freiheit gepaart mit Ehre, Mut, Fleiß, Intelligenz und Technik, machen Deutschland zur größten Bedrohung für die Globalisierung.

  10. Josef Maierhofer
    07. Mai 2017 10:56

    Der 'freiheitliche Kurz' hat 'freiheitliche Vernunft' angenommen und vertritt jetzt die Jahrzehnte langen Forderungen der Freiheitlichen in Österreich, die sich als die einzig richtigen herausstellen.

    Festung Europa, es gibt keine Alternative, wenn man Europa will. Ohne Grenzen kann es kein Europa geben, ohne Grenzen kann es auch keinen Nationalstaat geben.

    Ich habe das Gefühl, ein europäischer Staat ist nicht machbar, sondern eben bloß eine Vereinigung von Nationalstaaten, mit Freihandelsverträgen und sonstigen gemeinsamen Aktivitäten, etwa eben die besprochenen Außengrenzen.

    Ich würde die Logistik noch ausweiten, egal, wo ein Illegaler aufgegriffen wird, er kommt in ein Abschiebelager.

    Etwa die schein (heilige) EU (ist ja nur noch US-Makulatur) hat uns aufgefordert ab Ende November die Grenzen nicht mehr zu kontrollieren und gemeint, man könnte ja im Landesinneren die Polizeikontrollen verstärken. Genau das würde ich auch tun und ein Gesetz herausbringen, dass Illegale, egal, wo sie entdeckt werden, sofort in Abschieblager kommen.

    Die europäische Krankheit heißt auch sehr oft 'Klärung von Details'. Ich meine dazu, wo ein Wille, da ein Weg.

    Aber der Überlebenswille fehlt, nicht nur in Österreich.

    • Josef Maierhofer
    • FranzAnton
      07. Mai 2017 15:02

      Allerherzlichsten Dank für diese, im Subkommentar angegebene Homepage,@Josef Maierhofer!
      Dieser Augenöffner verdient mehr Sternderln, als auf dieser Seite Platz haben; alle hier Aktiven sollten sie unter ihren Freunden und Verwandten verbreiten - als quasi inoffizielle Form von Direktdemokratie!

    • FranzAnton
      07. Mai 2017 15:28

      Dazu noch eine Erwägung: Christen sind grundsätzlich verpflichtet, auch ihren Feinden Gutes zu tun; dies muß aber nicht selbstbeschädigend sein - wie sich etwa die bedingungslose Grundsicherung (nicht nur bei Moslems) auswirkt; bei Letzteren stellt sie ja offenbar den vorrangigen "Pullfaktor" dar, bei gewöhnl. Europäern verleitet sie zu Mißbrauch.

      Wie aber könnte den musl. Migranten geholfen werden? Ganz einfach:
      1.) Grundsätzlich keine Einbürgerung 2.) Verpflichtende Schulungen samt Lehr - oder sonstigen Abschlüssen, mit dem Ziel, sie in ihre Heimatländer zurückzuschicken; bei Nichtkooperation ab ins Anhaltelager samt ausschließlichem Ticket in ein muslimsches Land ihrer Wahl.

    • Bob
      07. Mai 2017 15:34

      Danke für diesen Link***************************************

  11. Politicus1
    07. Mai 2017 10:39

    Zur Wirtschaftsmigration ein paar Fragen...
    1) nach übereinstimmenden Aussagen und Berichten zahlt jeder 'Flüchtling' aus dem zentralen Afrika alleine für die Autobusreisen und für einen Platz auf einem Rostkahn oder Schlauchboot um die 5.000 Dollar. Ein Ehepaar mit Kleinkind also mindestens 10.000.-.
    Wo nehmen diese Ärmsten der Armen das Geld her? Sind da mafiose 'Kreditorganisationen' am Werk, welche die in ihrer Heimat verbliebenen Familienmitlgieder bis an deren Lebensende finanziell ausbluten?

    2) Ebenso sind Berichte glaubhaft, dass mit dem Geld für eine Schleppung nach Europa lokal vor Ort eine Menge finanziert werden könnte. Selbst kleine selbständige businesses können mit den 10.000 Dollar, die ein Ehepaar für die Europareise aufbringt, geschaffen werden. Warum eigentlich nicht?

    3) Übertönt die Mundpropaganda über das herrliche mindestgesicherte Leben in Österreich, Schweden und Deutschland jegliche Warnung vor den Risken der Mittelmeerüberquerung?

    4) Werden diese Gefahren der Seefahrt gar nicht mehr gesehen, weil sich die garantierte Rettung durch EU- und NGO-Schiffe auch schon bis weit nach Afrika hinein herum gesprochen hat?

    • Bob
      07. Mai 2017 10:46

      Sie haben vollkommen recht. Mit 10.000 Dollar könnte er sich in Afrika leicht Selbständig machen. Aber dann sollte er lesen und schreiben können, aber als lästigstes-er müßte arbeiten.

    • machmuss verschiebnix
      07. Mai 2017 11:46

      Die Flüchtlinge besitzen in den Herkunftsländern NICHTS, aber sie werden
      von europäischen Arm der Schlepper bereits freudigst erwartet UND sie
      haben hier für das Schlepper-Syndikat gefälligst zu "funktionieren" .

      Früher bedeutete das:
      Drogenhandel für die Männer,
      Prostitution für die Frauen !

      In dieser "Flüchtlings-Frage" werden von den Schleppern auch
      "Gegenleistungen" erwartet, genau das ist aber das Spannende,
      denn NIEMANDem - nichtmal den Drogenbossen ist mit einer
      Dealer-Schwemme gedient. Also ?

    • West (kein Partner)
      09. Mai 2017 11:17

      Soros zahlt Milliarden für die Flutung Europas. Das Geld holt er sich auf Umwegen dann von der EU zurück. Immer mehr Puzzlesteine fügen sich hier zusammen. Aber entscheident ist, daß kein einziger Afrikaner, wie früher, hier hereinkommen würde, wenn unsere eigenen Eliten nicht den Untergang der europäischen Völker beschlossen hätten.

      Mehr braucht man nicht zu wissen. Es hat immer Zerstörer, wie Soros, gegeben, diese arbeiten auch nur als Erfüllungsgehilfen, auch wenn sie fanatischer sind, als ihre Ideengeber. Allein entscheidend ist die Frage, wie stelle ich mich meinen Feinden gegenüber? Unsere Eliten haben unseren Feinden Tür und Tor sperrangelweit geöffnet. Einmalig in der Geschichte.

  12. Karoline
    07. Mai 2017 10:35

    Nicht nur die USA und Australien, auch das immer hochgelobte Kanada hat sehr strikte Einwanderungsbestimmungen. Es werden nur die hereingelassen, die einen Beruf haben, den man in diesen Ländern braucht. Nur nach Europa kann man einwandern, wie man will.
    Und wie sieht's eigentlich mit der Zuwanderung in jene Nachbarländer auf der arabischen Halbinsel aus, wo es genügend Platz und Geld gibt, wo dieselben Spielregeln des Zusammenlebens gelten und wo es vor allem keine Sprach-, Kultur- und sonstigen Barrieren für auswanderungsfreudige Hilfesuchende gäbe.

  13. Wyatt
    07. Mai 2017 09:46

    "EINsperren / AUSsperren"
    (Vorbild Israel) "Gazastreifen"
    .....Weder eine Einreise noch eine Ausreise ist möglich. Israel, Ägypten und die Palästinensische Autonomiebehörde stellten sich bislang auf den Standpunkt, dass die Grenzabfertigungsvereinbarung vom 15. November 2005 immer noch gültig sei. Die Hamas dagegen betrachtet die Grenzabfertigung als in der alleinigen Regelungskompetenz der Hamas-Regierung in Gaza und der ägyptischen Regierung. Nachdem Ägypten die Grenze zum Gaza-Streifen zeitweise geöffnet hatte, wurde er nach einem Massenansturm von Palästinensern wieder geschlossen.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Gazastreifen

    • schreyvogel
      07. Mai 2017 11:09

      Ich meine, dass weder die Gaza-Seegrenze noch die Landgrenze zu Ägypten, aber auch nicht die innerisraelischen Landgrenzen ein Vorbild für Österreich und die EU sein sollten.
      Da muss uns noch etwas Besseres einfallen!

  14. Specht
    07. Mai 2017 09:42

    Bei allen Überlegungen von Rechtssicherheit und den großartigen Zielen der EU sollten wir nie vergessen, dass es markante Zeichen gab, die darauf hinweisen wie wir von einem Klüngel von hohen Räten, Weisen und "alternativlosen" Politikern mit ihren Lobbyisten in eine Richtung geführt wurden, die niemand wollen kann. Diese Leute verhindern natürlich auch Marie le Penn. Was vor einigen Jahren noch ein Aluhut war, ist nun die Realität und wie es scheint ist die Mühle zu. Cool bleiben, wir werden die Sache auslöffeln müssen.

  15. dssm
    07. Mai 2017 09:28

    Ich sehe die Sache mit den Strafverfahren gegen NGOs anders.
    Es ist nämlich im Seerecht ein grosser Unterschied, ob ich auf Hoher See oder in einer unmittelbaren Küstenzone agiere.
    Nach einer Rettung auf Hoher See kann der Kapitän frei entscheiden wo und wann er den nächsten Hafen anläuft.
    Nach einer Rettung in Küstengewässern, gilt das lokale Recht für die Geretteten, werden diese Leute nicht gleich wieder zum naheliegenden Strand zurückgebracht, dann ist das Freiheitsberaubung. Werden diese Leute gar in Europa an Land gelassen, so ist dies ein Verstoß gegen die Einwanderungsgesetze, für Reedereien gilt das gleiche Gesetze wie für Fluglinien! Da die Schiffe der NGOs nachweislich bis unmittelbar vor die Küste fahren und dann die dort wartenden ‚Flüchtlinge‘ aufnehmen, wird es wohl zu Verurteilungen kommen, da wird es auch nichts helfen, daß Herr Soros sich inzwischen direkt mit dem italienischen Ministerpräsidenten getroffen hat.

    • otti
      07. Mai 2017 16:16

      "......................wird es wohl zu Verurteilungen kommen....."

      Mein lieber dssm: nachdem ich Ihre Kommentare wirklich schätze, komme ich zu dem Schluß, daß Sie es satirisch meinten.

    • socrates
      07. Mai 2017 16:48

      Für Großschiffe gelten andere Regeln, das Anlaufen des nächsten Hafens muß zumutbar sein. Aber hier gilt weder Gesetz noch gibt es Gerichte, die sich zuständig fùhlen. Außerdem fehlt der politische Wille etwas gegen Schlepper zu tun.

    • dssm
      07. Mai 2017 16:49

      @otti
      Nein, den Italienern traue ich das zu. Die haben immerhin die Geschichte mit den stay-behind Einheiten der Nato aufgerollt ...

  16. El Capitan
    07. Mai 2017 09:27

    Es kann nur eine langfristige Lösung geben. Bei den nächsten EU-Wahlen müssen diejenigen Parteien und Gruppen ins EU-Parlament gewählt werden, die ein Sammellager in Afrika, das gemeinsam von UNO und EU verwaltet wird, befürworten. Zurzeit ist die Feigheit der EU-Politiker incl. Der Kommission noch zu groß.

    Es ist aber nicht die Feigheit allein, es ist das Chaos, das da herrscht. Der eine will dies, sie andere will das, alle sind korrekt, human, fortschrittlich, für alles offen (also nicht ganz dicht), menschlich, anti-rechts, sozial, usw. usf. ad nauseam.

    Das nützt alles nichts, wenn nicht gleichzeitig bei uns Recht für alle herrscht. Solange Einheimische für ein Vergehen oder verbrechen deutlich höhere Strafen kassieren als Zugewanderte, denen automatisch „Traumatisierung“ als Milderungsgrund zugesprochen wird, so lange werden neue Flüchtlingsrouten entstehen, wenn nötig über Island oder die Kanaren.

    Erst wenn konsequent gehandelt wird, ist das Chaos in den Griff zu bekommen. Zurzeit wird nur herumgeschoben, herumgeredet, herum“argumentiert“, herumgegendert und herumgeschleppt. Die sprichwörtliche österreichische Schlamperei plus die rot-grüne korrekte Spießigkeit haben ganz Europa erfasst.

  17. Tegernseer
    07. Mai 2017 09:23

    Falsch Herr Dr. Unterberger, nicht Sebastian Kurz war der erste der diese Notwendigkeiten ansprach sondern die Freiheitlichen. Früher war das alles noch Hetze. Islamgesetz-Initiierer Kurz hat diese Forderungen nur übernommen und sie als seine Ideen verkauft.

    • Bob
      07. Mai 2017 09:54

      Und möglich wurde es erst durch den Grenzzaun Orbans.

    • Undine
      07. Mai 2017 10:09

      @Tegernseer
      @Bob

      für die kurze, aber goldrichtige Aussage **********************************************!

  18. Bob
    07. Mai 2017 09:19

    Die einfachste Lösung ist immer noch die Streichung jeglicher finanzieller Unterstützung. Das kann jeder Staat für sich entscheiden und durchführen. Hilfe durch Sachspenden.
    Das dicke Enden kommt ja noch mit der Familienzusammenführung. Die jetzigen "Flüchtlinge" sind ja nur Platzhalter. Ebenso gehören dies Integrationsmaßnahmen gestoppt. Warum soll ein Asylant unsere Sprache und Werte kennen lernen, wenn er wie vorgesehen nach Beendigung der heimatlichen Probleme wieder nach Hause geht.

    • West (kein Partner)
      09. Mai 2017 10:05

      Vorgesehen ist keine Heimführung. Diese Leute sollen hier bleiben, viele Angehörige hereinholen und sich schnell vermehren. Damit unsere Kultur so schnell wie möglich marginalisiert wird und bald hoffentlich zur Gänze verschwindet. Darf aber nicht mit dem entsprechenden Vokabular so benannt werden, dafür gibt es Exklusivrechte.

  19. Franz77
    07. Mai 2017 08:51

    Es ist genau so gewollt, in der Politik gibt es keinen Zufall. "Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war". Franklin D. Rosenwelt, Hochgrad-Verbrecher.

  20. simplicissimus
    07. Mai 2017 08:44

    Abgesehen davon, dass Verbringung in Lager, aus denen man nicht nach Europa fluechten kann, das Sinnvollste ist, was getan werden kann, so muss schon festgestellt werden, dass selbstverstaendlich alle europaeischen Kuesten geschuetzt werden koennen. Aber nicht an den Straenden, sondern auf geradlinigen Meereslinien, die man mit modernen Mitteln relativ leicht ueberwachen kann. Und alle Aufgegriffenen werden postwendend zum Ausgangspunkt zurueckbegleitet.

    Leider dauert eine europaeische Einigung zur Errichtung oben genannter Lager zu lange. Oesterreich alleine ist kaum in der Lage, dies durchzufuehren. Oder sollte man eine libyschen Clanfuehrer bezahlen und alle in Oe illegal Aufgegriffenen mit der Herkules dorthin ausfliegen? Zusammen mit einigen anderen Laendern waere das moeglich, dass jedoch die gesamte EU an diesem Strick zieht, ist derzeit illusorisch.

    Es waere daher dringend angeraten JETZT und SOFORT Grenzzaeune, besonders gegen Italien aufzuziehen. Dies kann Oe rasch selber durchfuehren. Alle anderen Loesungen sollen parallel betrieben werden.

    • dssm
      07. Mai 2017 09:30

      @simplicissimus
      Um die Lager kommen wir nicht herum! Österreich bekommt dabei sicherlich die Hilfe anderer Staaten. Aber es sind jetzt schon viel zu viele da, auch die müssen raus.

    • simplicissimus
      07. Mai 2017 11:50

      Ich habe mich nicht gegen Lager ausgesprochen, sondern sie befuerwortet.
      Zuallerst oder zumindest parallel sollte jedoch ein weiteres Eindringen verhindert werden.

    • otti
      07. Mai 2017 16:19

      simplicissimus: der "rote Faden" stimmt - es ist nichts hinzuzufügen.

  21. Pennpatrik
    07. Mai 2017 08:36

    "70 Prozent der EU-Europäer verlangen laut einer neuen Eurobarometer-Umfrage, dass die Union mehr tun soll zum Schutz der Außengrenzen."

    Eine völlig sinnlose Forderung, weil 70% der EU-Europäer bewusst Parteien wählen, die erklärtermaßen nicht willens sind, das zu machen.

    • dssm
    • Torres (kein Partner)
      09. Mai 2017 11:35

      Richtig! Diese Diskrepanz ist kaum erklärbar. Oder vielleicht doch: Es lassen sich immer noch sehr viele Menschen, die nicht an Politik interessiert sind, sich in politischen Dingen nicht auskennen und/oder voll indoktrineirt und der Meinung sind, wem Gott ein Amt gab, dem gab er auch Verstand, von den Regierenden überzeugen, dass diejenigen Parteien, die den Schutz der Außengrenzen verlangen, rechtsextrem und unmenschlich, jedenfalls böse, wenn nicht gar Nazis seien.

  22. Pennpatrik
    07. Mai 2017 08:33

    Wieso müssen wir nach der Rückschaffung nach Afrika irgendwelche Kosten übernehmen?
    Diese Afrikaner reisen auf eigene Kosten und Risiko durch Afrika Richtung Europa.
    Gelingt es ihnen, auch nur einen Fuß auf europäisches Hoheitsgebiet, das auch in Arfrika sein kann, zu setzen,entsteht für uns eine Verpflichtung?
    Auf was hinauf?

    Die Lösung heißt: Gründung eines militärisch gesicherten Gebiets in Zentralafrika (z.B. in der Gegend
    vom Kongo) und verbringen aller illegal Einreisenden dorthin, von wo sie auf eigene Kosten und Risiko weiterreisen können.

    • machmuss verschiebnix
      07. Mai 2017 11:35

      Woraufhin ? Naja, wer erpreßt wird, der muß zahlen !

    • Rau
      07. Mai 2017 16:32

      Wir übernehmen ja keine "Kosten". Die Idee der Entwicklungshilfe hat ja nur den Sinn alle Länder in unser (Schuld)Geldsystem und das System des "Frei"handels zu zwingen. Wenn Monsanto irgendwelchen Drittweltbauern sein Saatgut aufzwingen will, dann müssen sie dazu Saatgut in die Hand nehmen und diese Länder damit zunächst fluten. Damit werden deren gewachsene Systeme ruiniert und abhängig gemacht. Mit dem "Geld in die Hand nehmen" läuft das nicht anders. Sich Afrika eigenständig entwickeln zu lassen, vielleicht auch noch auf Basis eines goldgedeckten Afrikanischen Dinar, nein das konnte man nicht zulassen

    • machmuss verschiebnix
      07. Mai 2017 17:56

      In dieser Richtung haben Sie völlig recht Bob !
      Deshalb auch die Ermordung von Patrice Émery Lumumba :
      http://www.zeit.de/2011/03/Kongo-Lumumba

    • machmuss verschiebnix
      07. Mai 2017 17:59

      Sorry, @Rau - habe mich beim Nick vertan

    • Rau
      07. Mai 2017 21:27

      Danke machmuss verschiebvielleichtdocheinmalwas für die Schließung einer Bildungslücke meinerseits

  23. Pennpatrik
    07. Mai 2017 08:25

    Wieso müssen wir nach der Rückschaffu g nach Afrika irgendwelche Kisten übernehmen?
    Diese Afrikaner reisen auf eigene Kosten und Risiko durch Afrika Richtung Europa.
    Gelingt es ihnen, auch nur einen Fuß auf europäisches Hoheitsgebiet, das auch in Arfrika sein kann, setzen,

  24. socrates
    07. Mai 2017 07:02

    Propagandakrieg: Etwas, das >70% wollen, wird mit "Rechtssicherheit und freiem Handel" verwoben, den >80% nicht wollen, obwohl es nichts miteinander zu tun hat.
    Was ist "Rechtssicherheit"? Wenn die USA ein Gesetz erlassen, das fùr alle Staaten der Welt gilt, gegen deren Willen, ist das Recht? Kônnen wir die Rechtssicherheit garantieren? Wenn Großmàchte dagegenhalten, was passiert? Gilt das Recht des Stârkeren? Ein WK3 ist môglich.

    • dssm
      07. Mai 2017 09:34

      @socrates
      Verweben Sie nicht auch? Denn freien Handel und Wandel mag sicherlich eine breite Mehrheit; was die Leute nicht wollen, sind endlos dicke Verträge, wo keiner mehr weiß was das denn eigentlich alles bedeutet, noch dazu in einem Fachenglisch, welches auch der typische Engländer nicht versteht (und wir schon gar nicht).

    • socrates
      07. Mai 2017 16:54

      Wir sind gerade in Rumànien und bewundern die Globalisierungruinen. Viele in der Gruppe haben frùher gute Geschàfte mit diesen Firmen gemacht, jetzt kennen sie die Arbeitslosen.
      Macron hat die Handlees besucht, die Whirlpool verkaufen, Le Pen die Arbeiter. Wer ist zahlreicher?
      Hollande hat blitzschnell mit einem' Sozialplan gekontert.





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