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Wahlkampf-Schmiere, nächster Akt drucken

Lesezeit: 8:00

Christian Kern will  vorgezogene Neuwahlen. Davon muss man nach der neuen – weiterhin beweisfrei bleibenden – Anzeige der SPÖ in Sachen Eurofighter ausgehen.

Haben doch Rot und Grün noch vor jeder Wahl seit 2002 einen Riesenwirbel um den Kauf der Abfangjäger inszeniert, der dann nach dem Wahltag immer rasch verebbt ist. So wurde zu den letzten Wahlen unter großem Trommelwirbel im SPÖ-geleiteten Verteidigungsministerium eine Untersuchungskommission eingesetzt. Von der hat man dann zwar vier Jahre nichts gehört. Jetzt aber wird unter Berufung auf diese Kommission wieder mit großem Trommelwirbel eine Anzeige erstattet.

Das einzige Pech der SPÖ: Das Ganze wirkt schon sehr abgedroschen und abgelutscht. Denn sie kann auch diesmal keine Beweise auftischen, geschweige denn eine rauchende Pistole. Sie hofft vielmehr, dass die Staatsanwälte dies diesmal schaffen werden.

Diese werden sich bis zum Wahltag auch sicher heftig bemühen. Agiert doch vor allem die Wiener Staatsanwaltschaft seit Jahren nicht gerade SPÖ-feindlich. Nachher kann man das Ganze ja wieder einschlafen lassen.

Besonders seltsam ist, dass man es diesmal nicht mit einem Remake des Bestechungsvorwurfs versucht, sondern dass der Hauptvorwurf diesmal Betrug lautet, weil Eurofighter zur „vertraglich vereinbarten Lieferung“ nicht fähig gewesen sei.

Damit macht man sich freilich selbst endgültig lächerlich. Denn niemand kann glauben, dass man das erst nach 15 Jahren entdeckt hat, in denen meistens die SPÖ im Verteidigungsministerium amtiert hat. Geht’s noch peinlicher? Da will man jetzt erst draufgekommen sein, dass Eurofighter gar nicht imstande gewesen sei, das vertraglich Vereinbarte zu liefern? Dabei würden sogar bloße Zeitungsausschnitte von damals zeigen, dass technische Produktionsprobleme von Eurofighter schon gleich nach Vertragsabschluss bekannt geworden sind.

Diese Probleme können aber heute nicht mehr relevant sein. Denn inzwischen hat das Bundesheer alle Flugzeuge abgenommen und die ordentliche Übernahme komplett bestätigt. Hätte es das nicht getan, dann hätte das Finanzministerium niemals den Kaufpreis überweisen dürfen – oder man müsste Finanzminister und die Spitzenbeamten wegen Untreue anzeigen, statt den dubiosen Betrugs-Vorwurf zu erheben.

Oder soll gar das Heer 15 Jahre zu einer nicht vertragskonformen Lieferung geschwiegen haben? Wie viele Offiziere und/oder Verteidigungsminister müssten dann ins Gefängnis, wenn das stimmt?

Hängt diese seltsame neue Wendung etwa gar damit zusammen, dass in die Kommission des Verteidigungsministeriums ein hoher Beamter des Finanzressorts eingebunden gewesen ist, der inzwischen aber in seinem eigenen Ressort ziemlich in Verschiss geraten ist, weil er für etliche Stümpereien rund um die Hypo-Alpen-Adria-Affäre verantwortlich gemacht wird?

Letzteres ist gewiss nur eine Vermutung – aber jedenfalls eine mit deutlich höherer Plausibilität als die nunmehrige Anzeige.

Besonders grotesk ist darin auch der Vorwurf, Eurofighter hätte das schwedische Konkurrenzangebot aus dem Rennen stechen wollen. Als ob das nicht bei jedem Bieterwettbewerb der Fall ist, dass man die Konkurrenz besiegen will!

Dieser Vorwurf stinkt aber auch sonst gleich doppelt:

  • Erstens hat die SPÖ schon beim vorletzten (von mindestens ebenso vielen Verdächtigungen begleiteten) Abfangjägerkauf in den 80er Jahren ganz auf die Schweden gesetzt. Und damals auch durchgesetzt.
  • Zweitens aber war gegen die Eurofighter nicht nur Saab im Rennen, sondern noch ein dritter Anbieter, der sogar der billigste gewesen wäre, nämlich die Amerikaner mit generalüberholten F-16. Es ist also ein mehr als suspekter Fehler, wenn das Verteidigungsministerium jetzt lediglich auf den Schaden für Saab verweist, weil es nicht zum Zug gekommen ist, nicht aber auf den für die Amerikaner. Das ist eine verräterische Fehlleistung, das ist ein weiteres starkes Indiz, dass man da noch immer unter einer Decke steckt.

Köstlich ist auch die Argumentation, dass Eurofighter den Kaufpreis um genau 183,5 Millionen Euro „für kriminelle und nicht-kriminelle Geschäfte“ zu hoch angesetzt habe. Mit Verlaub: Es ist nicht strafbar, einen Kaufpreis zu hoch ansetzen, egal für welche Zwecke. Es ist höchstens dumm, wenn ihn die Gegenseite auch zahlt.

Viel relevanter wäre gewesen, endlich konkrete Beweise für die „kriminellen Geschäfte“ zu liefern, statt nur wie seit 15 Jahren allgemein herumzureden. Aber dazu herrscht weiterhin absolute Ebbe.

Nicht dass ich überzeugt bin, da sei alles korrekt zugegangen. Das ist im Waffenhandel sehr selten der Fall. Nur macht es keinen Sinn, solches in regelmäßigen Abständen zu behaupten, wenn man nichts in der Hand hat. Das wird dann nur noch zur lächerlichen Farce, mit der man sich selber blamiert.

Wahlkampfdämmerung

Alles deutet daher darauf hin, dass die Eurofighter-Story ein weiterer Akt der Wahlkampf-Inszenierung ist, die Christian Kern vom ersten Tag an ablaufen lässt, statt auch nur eine Stunde ernsthaft zu arbeiten. Es ist freilich eine ziemlich schlechte Inszenierung, um nicht zu sagen eine Schmiere, die da die teuren Spin-Doctoren aus dem Ausland zustandegebracht haben.

Einzelne auffällige Akte daraus:

  1. Zu dieser Schmiere hat etwa Kerns tänzelnder Auftritt in einer Welser Halle gehört. Der dort präsentierte „Plan A“ war zwar schon nach zwei Tagen außer im parteifrommen ORF nirgendwo mehr eine Erwähnung wert. Aber man hat halt einmal geübt.
  2. Dazu hat auch die inszenierte Krise rund um das „Arbeitsprogramm“ gehört, das binnen weniger Tage aus dem Boden gestampft werden musste, was naturgemäß nicht zu Qualität führt.
  3. Dazu gehört auch die Tatsache, dass dieses „Arbeitsprogramm“ aus lauter Deadlines besteht, bis wann irgendetwas geschehen soll. Das heißt: Jede einzelne Deadline kann als Absprungbasis genutzt werden.
  4. Dazu gehört, dass Kern im Herbst ein großes außenpolitisches Treffen in Wien veranstaltet hat, über das er aber den sachzuständigen Außenminister nicht einmal informiert, geschweige denn dazu eingeladen hat. Das ist das Gegenbeispiel von Kooperation.
  5. Dazu gehört das kleinkarierte schulhofartige Stänkern Kerns gegen Innenminister Sobotka, der sich in seinem Amt viel erfolgreicher schlägt als seine Vorgängerin. So hat sich Kern in krassem Bruch der üblichen Ministerrats-Vertraulichkeit öffentlich darüber mokiert, dass Sobotka SMS-Botschaften mit seinem Landeshauptmann ausgetauscht hat. So hat sich Kern jetzt in einem Tweet darüber aufgeregt, dass Sobotka Privatflugzeuge für Auslandsreisen gechartert hat – obwohl Kern genau dasselbe weit öfter getan hat als Sobotka. So hat Kern die von Sobotka vorgeschlagene Präzisierung des Demonstrationsrechts mit aggressiven Tönen abgelehnt.
  6. Dazu gehört, dass Kern bis heute zu den drei weitaus wichtigsten Fragen der Republik noch nie konkret Stellung bezogen hat. Er hat immer nur inhaltsleer herumgeschwätzt: 
  7. - zum Problemkreis illegale Migration (der von Abschiebung über Sicherheit bis Grenzschutz vieles umfasst); 
  8. - zur Frage, woher die vier zusätzlichen Milliarden jährlich kommen sollen, die das sogenannte Arbeitsprogramm mindestens kostet; 
  9. - und zum Problemkreis Pensionen, der größten Zeitbombe in Österreich. 
  10. Kerns Schweigen dazu zeigt: Der Mann ist entweder inhaltlich schwer überfordert, oder aber er ist von der ersten Sekunde an im Wahlkampfmodus gewesen. Denn jede inhaltliche Festlegung – so dringend notwendig sie auch wäre – würde bei irgendeinem Teil der SPÖ-Wähler schaden.
  11. Dazu gehört jetzt eben auch eine neue Eurofighter-Inszenierung.

Es kann kein Zweifel mehr bestehen: Kern will vorzeitig wählen. Die Wahlkampf-Inszenierung der von ihm gecharterten Spin-Doctoren läuft weiter wie am Schnürchen. Nur weiß Kern halt nicht, wie er sein Ziel erreichen soll. Weil vorzeitige Wahlen unpopulär sind. Weil Vizekanzler Mitterlehner es geschickt vermeidet, einen Anlass dafür zu geben. Und weil aus der SPÖ immer eindringlichere Signale kommen: Die Partei ist derzeit in vielen Ländern nicht wahlkampffähig.

Kern ist aber auch nicht mehr imstande, den Wahlkampf-Countdown seiner Spin-Doctoren noch zu stoppen. Daher dürfen wir rätseln, was der nächste Akt ihrer Schmiere in den nächsten Tagen sein wird.

Einige Tipps dafür:

  • Die Wiener Staatsanwaltschaft und das Straflandesgericht werden alles tun, um den Grasser-Prozess noch rechtzeitig und vor allem bei der richtigen Richterin beginnen zu lassen.
  • Der Mitleidseffekt mit einer schwer kranken Gesundheitsministerin wird noch groß ausgeschlachtet werden. So wie man es bei der viel weniger sympathischen letzten Parlamentspräsidentin getan hat.
  • Die Gewerkschaft wird spektakuläre Aktionen in Sachen Arbeitszeit und Mindestlohn setzen.
  • Die seit den letzten Jahren schlummernde Arbeiterkammer wird vor den Wahlen wieder im Wochentakt sogenannte Studien wider den Klassenfeind veröffentlichen.
  • Auf FPÖ-Blogs werden wieder ganz arge Postings „entdeckt“ werden, über die man sich maßlos aufregen wird.
  • Schließlich wird man ein Dossier über Sebastian Kurz an die üblichen, stets zu Diensten stehenden Wochen-Hefte weiterleiten. Mit vielen spannenden Andeutungen und Fragen: Hat Kurz am Ende bei einer Prüfung abgeschrieben? Hat er seine Freundin betrogen? Hat er sie einmal geohrfeigt? Hat er seinen Kaffee im Ministerium falsch abgerechnet? Hat er falsch geparkt? Hat bei ihm daheim eine nicht angemeldete Bedienerin staubgesaugt? Hat er ein politisch inkorrektes Wort verwendet? War einer seiner Gesprächspartner ein russischer Geheimdienst-Agent? Ist Kurz vielleicht gar ein Moslem? Motto: Man fragt ja nur - Kurz kann ja beweisen, dass das alles nicht stimmt.

Wir warten.

PS: Eigentlich bin ich ziemlich dumm. Ich gebe da der SPÖ umsonst tolle Tipps, während Spin-Doctoren dafür viele Hunderttausende Euro bekommen, oder Millionen, wenn der Auftrag länger dauert als ein Wochenende.

PPS: Einer braucht sich nicht vor der SPÖ-Schmiere zu fürchten: Reinhold Mitterlehner. Hat ja doch auch was Gutes, Mitterlehner zu sein.

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  1. Ausgezeichneter KommentatorRübezahl
    21x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Februar 2017 02:02

    Es geht nur darum Schwarz blau anzupatzen. Sonst nix.
    Und für mich wirklich erstaunlich/ verheerend: Die meisten "kleinen Leut' " glauben es.

    zu den F-16

    So viel ich mich noch erinnern kann wurden dem Heer immer wieder F-16 angeboten. Damals glaube ich sogar 200Stk.
    Mein Gesprächspartner damals: Was willst mit den Fliegern. Sind alle Model.. (weiß es nicht mehr). Die sind alle nicht nachtkampftauglich..
    Somit waren sie bald weg aus der engeren Auswahl.

    Was niemand wusste. Dass ein Verteidigungsminister (!) seien Ideologie verteidigte und nachverhandeln ließ.... Was wurde da bei den Fliegern (unter anderem) abgespeckt?..

    Was nirgends steht. und mich noch mehr ärgert: Das Flugzeug ist wirklich gut. So man es entsprechend bestückt (nein tun wir nicht) und realistisch fliegen lässt (nein, das tun wir auch nicht...) und oft damit übt (hahaha)

  2. Ausgezeichneter KommentatorBob
    18x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Februar 2017 09:42

    Die einzige Leistung von Doszkocil ist das beenden der Aushungerung vom Bundesheer. Sonst kann ich mich nur an sein Durchwinken der Asylanten erinnern, und seine täglichen Wortspenden in der ZIB.
    Wo sind die versprochenen Rückflüge mit der Herkules? (Wobei die Frage zu stellen ist, können die Rückgeführten nicht mit der Bahn fahren?)

  3. Ausgezeichneter KommentatorCotopaxi
    18x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Februar 2017 07:36

    Dass der Sicherheits-Star Doszkocil bei diesem Schmierentheater mitmacht, lässt ihn nicht in gutem Licht dastehen. Bisher wirkte er als integrer und bemühter Mann auf seinem Posten.
    Aber das dürfte von den Kern und seinen ausländischen Beratern als positiver Nebeneffekt eingeplant sein, schließlich passen Doszkocil und sein Förderer Nissl nicht in sein marxistisches Weltbild. Und seine Umfragewerte machen neidisch.

  4. Ausgezeichneter KommentatorUndine
    18x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Februar 2017 09:09

    Nur so am Rande: Gestern in der ZiB1 zum Thema Eurofigther kam Gabriele Moser zu Wort. Sie sprach in breitestem Dialekt---eine richtig "g'scherte Ruabm"! War Gabriele Moser nicht im Zivilberuf Lehrerin? Müßte sie da nicht in der Lage sein, im FS in korrektem, gepflegtem Hochdeutsch [Hochösterreichisch? ;-)] zu sprechen, oder übt man sich bei den Grünen nach den verkrampften Inszenierungen des so überraschend "heimatbewußt" gewordenen ehemaligen Grünenhäuptlings VdB neuerdings in "Bodenständigkeit"?

  5. Ausgezeichneter KommentatorWolfgang Bauer
    17x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Februar 2017 10:33

    Sehr tragisch: Jetzt muss man schon einer Bures rechtgeben: Sie hatte recht, als sie Kern die Kanzlerfähigkeit absprach.

  6. Ausgezeichneter Kommentatoreudaimon
    17x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Februar 2017 09:15

    Wie gehabt: SPÖ patzt wieder Österreich ordentlich an -diese Partei hatte nie ein Herz für Österreicher und Österreicherinnen - niedermachen ,verraten ,verkaufen
    -jeder dahergelaufene ist ihnen lieber als Einheimische, Christen, Bürgerliche oder
    "alt-Gstudierte" !! Ganz Europa im Generalverdacht als Fremdenhasser , wenn es seine Bürger ablehnen die Sozialkosten aller Muslime zu übernehmen - alle Trittbrettfahrer des mitteleuropäischen Wohlstandes als die Vorzeigesozialisten
    medial hochzustilisieren - Traditionen der Nationen ins Kriminelle lächerlich zu machen - und vor allem das Umverteilen des Eigentums und Vermögens der
    Tüchtigen ins eigene Tascherl zur selbstlosen Machterhaltung !
    Manipulation und Verrat sind die historischen Eigenschaften der Marxisten, Kommunisten und Sozialisten !

  7. Ausgezeichneter Kommentatordssm
    16x Ausgezeichneter Kommentar
    17. Februar 2017 09:22

    Und da soll man kein Wutbürger werden? Auch Hasspostings werden da verständlich. Aber nicht wegen Kern uns seinen Spin-Doctores, nein weil es wirklich Wähler geben wird, die auf die Schmähs hereinfallen und weil es eine Jouraille gibt die diese Infamie mitmacht.

    Jeder Bürger sollte wissen: Ist etwas ordentlich abgenommen, dann muss ein versteckter Mangel vorliegen, sonst ist ein Einspruch nicht mehr möglich.
    Wer aber die Fälle des Konsumentenschutzes kennt, der weiß, daß dies Theorie in Österreich ist. AK und Gerichte arbeiten eifrig am absolut für nichts haftenden Konsumenten und den Leuten gefällts.

    Lasst uns diese repräsentative Demokratie beenden! Mit Zuwanderung, Abwanderung der Betriebe, Zerstörung des Geldes und Pensionen haben wir gleich vier tödlich endende Probleme.

die besten Kommentare

  1. Ausgezeichneter KommentatorGennadi
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    19. Februar 2017 10:33

    Warum Anzeige gegen den Eurofighter-Produzenten?

    Man erinnere sich (aber in der Löwelstraße kaum):
    Minister Norbert Darabos hatte sofort nach Amtsantritt eigenmächtig und unabgesprochen nachverhandelt.
    Hatte die neuen Maschinen abbestellt, hatte statt dessen gebrauchte ohne Zusatzausrüstung genommen.
    Durch die spätere Anschaffung von Zusatzausrüstung, teuren Ersatzteilen und teurer Wartung, und der unsinnigen Nachrüstung der 105er, war Österreich ein Schaden von rund 1,6 Milliarden Euro entstanden.

    Und da will man den Hersteller klagen? Gegen Darabos gabs kein Verfahren.

  2. Ausgezeichneter Kommentatorkremser
    3x Ausgezeichneter Kommentar
    18. Februar 2017 19:30

    OT
    ich kann leider nicht schreiben, was mir gerade auf der Zunge liegt, aber es sind sehr unreine Worte:

    Drozda für Umbenennung des Heldenplatzes

    Geht es nach Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ), könnte der historisch aufgeladene Heldenplatz in Wien einen neuen Namen bekommen. Ihm schwebe „Platz der Republik“ oder „Platz der Demokratie“ vor.

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  1. MaHa (kein Partner)
    20. Februar 2017 16:37

    Wer gestern "Im Zentrum" gesehen hat, der wird bemerken, dass der Schuss nach hinten losgeht, denn SPÖ und ÖVP schwärzen sich im Grunde gegenseitig an.

    Und Strache wird es glaube ich nicht schaden, denn schließlich war Haider beteiligt und er hat sich ja abgespalten...

    Kern schießt sich und seiner Partei dauernd selbst in Knie ;-))

  2. Segestes (kein Partner)
    19. Februar 2017 20:48

    Und die Krone assistiert schon, indem sie den Verteidigungsminister als "mutig" bezeichnet, weil der gegen den finanzstarken Eurofighter-Mutterkonzern klagen möchte.

    Doch es ist kein Mut, mit dem Geld des Steuerzahlers fragwürdige Prozesse anzuleiern, die primär Wahlkampf-Gags sind.
    Dem Schreiberling der Krone dürfte das durchaus bewusst gewesen sein, da er in einem Nebensatz meinte, normalerweise mache man sich als Journalist keine Freunde, wenn man Politiker allzu sehr lobt.
    Das stimmt freilich nur dann, wenn das Lob - wie im konkreten Fall - ganz offensichtlich nicht gerechtfertigt ist.

    Im Übrigen ist zu beobachten, das Doskozil von der Krone bereits als Kern-Nachfolger aufgebaut wird

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      19. Februar 2017 21:43

      Doskozil von der Krone bereits als Kern-Nachfolger aufgebaut...

      Interessante Annahme. Das wäre eine gute Lösung, der Nucleus ist sowieso der geborene Ultrakurzzeit-Cancler.

    • Segestes (kein Partner)
      20. Februar 2017 11:39

      Auch Doskozil würde als Kanzler nach der Pfeife des linken SPÖ-Flügels tanzen.
      Einfach weil diese Leute die großen Medien auf ihrer Seite haben.
      Ja, hätten wir in Österreich starke Alternativmedien - wie Infowars (Paul Joseph Watson, usw), Breitbart (Milo) usw - dann sehe die Sache anders aus. Doch was haben wir stattdessen?
      Den sicher sehr bemühten Herrn Unterberger, der jedoch altersbedingt leider nicht in der Lage ist auch ein jüngeres Publikum anzusprechen.

      Außerdem muss man die mächtigste Medienorgel des Landes - den ÖRF - auf seinem eigenen Feld bekämpfen: den Bewegtbildern. Ein Blog, auch wenn dort noch so kluge Texte publiziert werden, reicht dazu einfach nicht aus

  3. McErdal (kein Partner)
    19. Februar 2017 19:54

    *****Man muß Donald Trump nicht mögen, aber das ist eine Sauerei!******

    *********Arzt: Trumps bizarres Verhalten wegen Syphilis*******

    >>>>>>Wo zu finden ? Natürlich im fellnerschen Krawallblattl>>>>>was hat das mit Journalismus zu tun???

  4. bill47 (kein Partner)
    19. Februar 2017 19:31

    OFF TOPIC

    Im ORF Blog gibt jemand eine Ferndiagnose zum geistigen Zustand von Trump ab, und meint der medizinische Dienst des weissen Hauses soll sich d'rum kümmern. Ich kommentiere mit "Beste Größe von Stalin" dieser Kommentar wird zwei mal gelöscht.

  5. UKW (kein Partner)
    19. Februar 2017 19:01

    Natürlich ist es "abgedroschen und abgelutscht". Aber Fakt ist, die Medien, anfangen von Krone bis ORF, haben groß darüber berichtet, als ob eine Bombe geplatzt wäre. Die Presse ließ sich sogar bereits dazu hinreissen, dass die Chancen sehr gut stünden, dass Österreich mit seiner Klage Erfolg hat. Und die Kommentare zielten vielfach sogar darauf ab, dass die Regierung-Schüssel endlich büssen wird, etc, obwohl es dabei bei der Anzeige gar nicht geht. Die Wahlpropaganda der Kern-Spin-Doktoren geht also sehr wohl auf.

    Dass sich Mitterlehner vor der SPÖ nicht fürchten muss, ist klar. Der Wiglwogl wurde von der SPÖ noch nie ernsthaft kritisiert. Er ist unbewusst der beste Wahlhelfer der Roten.

  6. AppolloniO (kein Partner)
    19. Februar 2017 16:03

    Ja unsere roten Ökonomie-Granden.
    Haben sie also "errechnet", dass die Eurofighter um 183 Millionen zu hoch angesetzt wurden. Die werden es wohl nie kapieren, diese Marktmacher.
    Was bei den Mieten schon seit Jahrzehnten nicht funktioniert soll bei Kampfjets zum Heil führen?

    Passt nur auf, dass uns die SPÖ-AK-ÖGB-Achse nicht kaputt ökonomisiert.

  7. fxs (kein Partner)
    19. Februar 2017 14:01

    Wenn ich mich nicht irre, gab es sogar einen 4. Anbieter, nämlich die Russen mit der damals modernsten MIG, un die haben, so glaube ich, sogar angeboten in Österreich eine Fertigungsfabrik zu errichten.

  8. Tik Tak from far away (kein Partner)
    19. Februar 2017 10:42

    Meine Güte, Unterberger, sind Sie wirklich so uninformiert?
    Natürlich wurde von Eurofighter geschmiert und zwar über eine Firma namens EBD, die Euro Business Developement GmbH, die einem ehemaligen EADS Manager namens Dr. Klaus-Dieter Bergner und zwei Waffenlobyyisten namens Alfred Plattner und Dr. Walter Schön gehörte.
    Die haben über einen dauerpleiten Idioten namens Kurt Lukas ein paar Millionen an den Freundeskreis von Rapid Wien vermittelt, die teilweise wieder dort aufgetaucht sind und teilweise an diverse Konten hier in der Schweiz und in Projekte von SPÖ nahen Vereinen geflossen sind.
    Der Rest wurde von den EBD Leuten eingesackt, das war EADS ziemlich peinlich.

    • Tik Tak from far away (kein Partner)
      19. Februar 2017 10:47

      Der Lukasek hat sich dann als "Aufdecker" diversen Medien angedient und den Scheuch zu Fall gebracht.
      Dumm nur, daß er dann mehr Geld von einigen Involvierten wollte und die ihn unter Druck gesetzt haben.
      Daher hat er sich dann nach Abu Dhabi abgesetzt.
      Dort, genauer auf der Toilette der Dubai Mall in Dubai bei einem Treffen mit einem schwulen Prostituierten, hat man ihn dann umgebracht - der Arm der Österreicher ist lang.
      Offiziell war es ein Aneurisma, die Leiche wurde eher zerstörerisch obduziert.
      Womit die Spuren verwischt waren, die EBD gibt es schon lange nicht mehr und auch keine Unterlagen mehr.
      Gelder kassiert, SPÖ sauber und der Wahlkampf kann starten.

    • Tik Tak from far awqay (kein Partner)
      19. Februar 2017 10:54

      Die SPÖ hat direkt und indirekt tatsächlich einen zweistelligen EUR Millionenbetrag aus dem Geschäft lukriiert.
      Das aufzudecken führt über eher ungesunde Kontakte zu diversen "Investoren" im Umfeld der Freunde der SPÖ und des Fußballclubs Rapid.
      Da tauchen dann so Namen wie Edlinger, Gusenbauer, Pilz, Darabos, Heinz Fischer, Schieder und ja, auch ein paar von der Opposition auf.

      Wenn man die Bande sucht, man findet sie in der VIP Loge von Rapid.

      Und es ist kein Zufall, daß die Klage gegen Airbus, die hat so gut wie keine Chance auf Erfolg und wird in einer Gegenklage auf Schadensersatz enden, erst eingebracht wurde nachdem alle Unterlagen der EBD abgelaufen und verschwunden sind.

    • Tik Tak fropm far away (kein Partner)
      19. Februar 2017 11:00

      Als Journalist der in Wien über die einheimische Politik schreibt, sollte man schon wissen, daß die Freunde des SK Rapid und deren VIP Loge der Nachfolger des Club 45 sind.
      Nicht umsonst war es der Judaslohn vom Lukasek, daß er dort eine Mitgliedskarte bekommen hat.
      Übrigens um dort zu versuchen für seine Freunde von FPÖ und BZÖ an Schmiergelder heranzukommen.
      Denn ja, auch diese Seite, die Opposition, bekommt in Wien von dort Schmiergelder vermittelt.
      Nur gierig sollte man nicht werden, sonst kann das lethal enden.
      Auch dann noch, wenn man tausende Kilometer weit weg flieht und als "Flugzeughändler" arbeitet.

    • Gennadi (kein Partner)
      19. Februar 2017 19:27

      Tik Tak - too far away?

      Das Rapid-Märchen ist längst widerlegt.

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      19. Februar 2017 21:44

      Tik Tak, stay away

    • Tik Tak from far away (kein Partner)
      20. Februar 2017 13:58

      Gennadi, dann beweisen Sie mal Ihre Aussage. Oder widerlegen Sie mich wenigstens .

      "Prinz Euge...", lieb, hat man Sie wieder mal ohne Medikamente ausgelassen?

  9. heartofstone (kein Partner)
    19. Februar 2017 10:42

    Die amtierende Wiener Stadtregierung gehört vor Gericht:

    Erneut sorgt ein Skandal rund um Wiens Islam- Kindergärten für Aufsehen: Jetzt sitzt der Vorsitzende der Arabischen Kultusgemeinde in Österreich in U- Haft. Der Jurist soll über seinen Verein 2,5 Millionen Euro an Förderungen abgezweigt und mit dem Steuergeld unter anderem ein Villengrundstück finanziert haben.

    Noch mehr Fakten aus dem Rohbericht des Rechnungshofs zu Wiens Sozialsystem: Die Prüfer deckten zusätzlich zu den bereits bekannten Fällen an Kontrollversagen auch auf, dass ein Mindestsicherungsbezieher acht Jahre lang Mietbeihilfe erhielt, obwohl er eine 280.000- Euro- Wohnung besaß.

    Aber Hauptsache Strache verhindert ...

  10. Gennadi (kein Partner)
    19. Februar 2017 10:33

    Warum Anzeige gegen den Eurofighter-Produzenten?

    Man erinnere sich (aber in der Löwelstraße kaum):
    Minister Norbert Darabos hatte sofort nach Amtsantritt eigenmächtig und unabgesprochen nachverhandelt.
    Hatte die neuen Maschinen abbestellt, hatte statt dessen gebrauchte ohne Zusatzausrüstung genommen.
    Durch die spätere Anschaffung von Zusatzausrüstung, teuren Ersatzteilen und teurer Wartung, und der unsinnigen Nachrüstung der 105er, war Österreich ein Schaden von rund 1,6 Milliarden Euro entstanden.

    Und da will man den Hersteller klagen? Gegen Darabos gabs kein Verfahren.

  11. McErdal (kein Partner)
    19. Februar 2017 10:07

    *************Japan: Multikulti ist keine Lösung (sub)************

    von Hagen Grell - Text googeln- auf you tube

    Macht endlich Schluß mit dieser ewigen UN - Scheiße

    ******************Replacement Migration*********

    Haben wir nicht schon genug Abschaum im Land?

  12. Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
    19. Februar 2017 09:52

    Da wird wieder sozialistische Wirtschaftskompetenz (um die uns die zivilisierte Welt zu Recht beneidet) herunter gemacht.

    Es ist doch so, dass eine Ausschreibung so gestaltet sein muss, dass alle Anbieter genau dieselbe Leistung zum selben Preis anbieten können. Das verstehen wir unter Gerechtigkeit.

    Eine Kommission ermittelt dann unter den Anbietern den Bestbieter.

    So schauts aus. Allen Suderern sei gesagt, dass sich sozialistische Kompetenz in der Vergangenheit bewährt hat, vom Konsum über die Z bis zur Bawag. Punktum.

    • Gennadi (kein Partner)
      19. Februar 2017 10:37

      Die Ausschreibung lautete auf Luftraumüberwachung, nicht auf Anfangjagd.
      Beschlossen 1996 unter einer SPÖ-Regierung.

      Das Ergebnis war rasch geregelt:
      Von den bösen Amis darf nicht gekauft werden.
      Die Franzosen sind unzuverlässig.
      Die Schweden wurden nicht genommen, obwohl sie der SPÖ hohe Provisionen zugesagt hatten (darum ist die SPÖ so verbittert).
      Also wurden es deutsche Maschinen. Nicht schlecht und nicht zu teuer. Aber bei fairer Bewertung hätte es Alternativen gegeben.

    • Prinz Eugen von Savoyen (kein Partner)
      19. Februar 2017 12:03

      Verehrter Gennadi, mein Beitrag oben war Satire. War sie so schlecht, dass Sie darauf ernsthaft antworten? Asche auf mein Haupt.

      Im übrigen glaube ich, dass sozen wirklich so schlicht sind.

  13. bürgerIn (kein Partner)
    19. Februar 2017 08:35

    der heldenplatz wird unbenannt - zuerst sind aber der karl-renner-ring dran für das größte politische chamäleon der republik, daraus würde der parlamentsring und dann wäre schon der julius tandler-platz an der reihe - tandlers thesen als schande für spö, die diese partei bisher noch nicht aufgearbeitet hat. oder das helmut-zilk-platzerl, das lauschige platzerl für einen der der ehemaligen cssr "berichte" lieferte? oder der rathausplatz als zeichen, das dort noch jeder bürgermeister mit einem fetzen herumrannte, als zeichen für mani pulite. weitere beispiele vor den vorhang.....

  14. Knut (kein Partner)
    19. Februar 2017 07:12

    Also wenn ich für einen Konzern (oder Staat) als Einkäufer Fahrzeuge einkaufen müsste und für andere Zwecke (z.B. Partei etc.) noch Geld brauchen würde, würde ich mit dem Käufer, wenn ein Fahrzeug für 40.000,-- Euro zu haben wäre, einen offiziellen Kaufpreis von 50.000,-- ausmachen und die Differenz auf dunklen Kanälen zurück fließen lassen.

    Also warum wird das ganze Geschäft noch so vehement gedeckt und warum hört man vom damals verantwortlichen Chef Schüssel so absolut gar nix? Hat das mit dem behaglichen Verhältnis zur Justiz was zu tun?

    Übrigens: 90% des Kerosins, den diese Abfalljäger brauchen, scheinen für die Erzeugung von Lärm nötig zu sein. Damit erschreckt man dann den Gegner.

  15. kremser (kein Partner)
    18. Februar 2017 19:30

    OT
    ich kann leider nicht schreiben, was mir gerade auf der Zunge liegt, aber es sind sehr unreine Worte:

    Drozda für Umbenennung des Heldenplatzes

    Geht es nach Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ), könnte der historisch aufgeladene Heldenplatz in Wien einen neuen Namen bekommen. Ihm schwebe „Platz der Republik“ oder „Platz der Demokratie“ vor.

  16. Sensenmann
    18. Februar 2017 13:15

    Was für eine Sozi-Posse. Inszeniert für die 53% Östertrotteln um sie bei der Stange von rotzgrün zu halten.
    Allein schon daran, daß man die Sozi-Justiz vorschickt, sie soll was finden, zeigt schon wie jämmerlich die Beweislage sein muss.

    Dann hätte unser Sozi-Verteidigungsminister Eier, würde er ja die Republik als Privatbeteiligter an den in Deutschland laufenden Protzess anschließen. Bei dem Streitwert kostet das aber.

    Also lässt man die hiesige Sozi-Justiz über weisungsgebundene Staatsanwälte spilen.

    Sehr duchschaubar, aber für die Wahl reicht es womöglich ("nie wieder schwarz-blau, weil am letzten Mal kiefeln wir noch immer!") um eine rotzgrün-pinke Mehrheit herbei zu inszenieren.

    Glaubt das Kanzleroid jedenfalls.

  17. Brigitte Imb
    18. Februar 2017 05:38

    Eieiei, welche Laus hat man uns da wieder in den Pelz gesetzt. Dozkozil ist entlarvt, und die FPÖ irgendwie in der Bredouille. Sagt sie dem UA zu wird sie Schaden nehmen, sagt sie nicht zu noch mehr. Vertusssscccchhhhhung usw.....

    Dabei ist das Ganze an Lächerlichkeit - nach 16 Jahren - kaum zu übertreffen, wenn die Flutilanten alleine in Wien bald die Summe der Eurofighter insgesamt jährlich(!) kosten.

    Wie abartig, daß diese Partei, die SPÖ, sich nach Darabos und Klug nicht endlich schämt.

  18. Politicus1
    17. Februar 2017 19:40

    Kern rückt die Geographie Europas zurück.
    Er bezeichnet Serbien nicht als das Hinterzimmer, sondern als das WOHNZIMMER Europas!
    Ich hatte bisher geglaubt, das sei Ottakring ...

  19. Politicus1
    17. Februar 2017 19:38

    Mehr als bemerkenswert!
    Da äußert sich der zuständige Sektionschef (der besonders fesche!) im Justizministerium im ZIB-Interview noch vor Beginn eines möglichen Strafverfahrens über dessen 'Chancen'.
    Da darf man das Weisungsrecht des Ministeriums über die Staatsanwälte gleich im rechten Licht sehen ...

  20. Cotopaxi
    17. Februar 2017 19:37

    o.T.

    Werden 30 % der sogenannten EU-Abgeordneten von Soros gesteuert?

    http://www.fpoe.eu/george-soros-auf-wen-der-spekulant-im-europaparlament-zaehlt/

    Es gilt die Unschuldsvermutung.

    • Undine
      17. Februar 2017 20:19

      Soros steht unter Artenschutz und hat Narrenfreiheit!

    • Cotopaxi
      17. Februar 2017 21:02

      Und Geld stinkt nicht. Und schon gar nicht denen am Futtertrog.

    • Brigitte Imb
      18. Februar 2017 04:32

      Ht. Damenrunde, hauptsächlich g´standene, konservative Geschäftsfrauen, die mich ob meiner positiven Sicht auf Trump ziemlich zerrupft haben. Die Gegenargumente uferten darin aus, daß Trump aber schon gar kein Politiker ist.............

      Man sieht wie die Indoktrinierung wirkt und ist schockiert. Soros kennt niemand, der nicht tatsächlich am politischen Leben interessiert ist. Also der Mainstream zeigt schon ordentlich Wirkung, was ich mir in dieser, "meiner", Runde, eigentlich nicht erwartet hätte. Schlimm! Und all die Schwarzen bejubeln (den feschen) Kern.............in einer schwarzen Gemeinde. Diese Eindrücke machen mich depressiv.

    • Torres (kein Partner)
      19. Februar 2017 10:41

      Und wenn Trump sich die Eskapaden von Soros nicht gefallen lässt, wird er gleich als Antisemit beschimpft.

  21. Brigitte Imb
    17. Februar 2017 18:42

    OT - Skandaaaal

    Ein Kinderchor hat bei der Siegerehrung für Marcel Hirscher nur die Söhne besungen.

    Herrlich, ob sich jemand aufregen wird?

    Allerdings weiß ich nicht, ob bei Schmidhofer die Töchter besungen wurden, od. ob überhaupt. Wer kann aushelfen? Danke.

  22. Politicus1
    17. Februar 2017 18:07

    In einer Online Abfrage der Kleinen Zeitung sind 80% der Meinung, dass Österreich in dieser causa NICHTS zu gewinnen hat ...

    • Brigitte Imb
      17. Februar 2017 18:44

      Das geht doch nach 16 Jahren allen ziemlich auf den Wecker, und v.a. welche Schuld trifft Darabos u. Klug?

  23. Helmut Oswald
    17. Februar 2017 17:08

    F-16 entsprachen nicht dem Ausschreibungstext (ua war das Angebot in englischer Sprache abgefasst und stelllte auf US Rechtsbegriffe ab, die unser Gewährkeistungsrecht udergl. nicht kennt und nicht zur anwendung bringen kann, es sei denn, wir ersetzten unsere Rechtsordnung durch die nordamerikanische).
    Der Eurofighter wurde im ansehen ruiniert, weil er das erste von Messerschmidt - Bölkow - Blohm (pardon die nennen sich jetzt EADS) überwiegend in Deutschland konstruierte Hochleistungsjagdflugzeug war (und ist), daß einen weltweiten Spitzenstandard erfüllte ( das DURFTE nicht gut sein, also wurde alles unternommen, Typ , Maschine , Technik, Management, Beschaffung und Beschaffer in Grund und Boden zu nörgeln). wo kommen wir denn da schließlich hin, wenn Deutschlands Jäger die schnellsten sind, und die auch noch von den Österreichern gekauft werden ? Das ist ja nur noch nazi - oder? also fand sich eine bunte und breit gestreute Fronde, die bereit war, den Ankauf zu ruinieren. Um es kurz zu sagen: alle bekannten Saboteure einer funktionierenden Landesverteidigung fanden sich ebenso darunter, wie klarerweise die Vertreter der Siegermächte zuzüglich des üblichen Bodensatzes an Östertrotteln und natürlich die Konkurrenzfirmen.
    Die fanden diesen Politikerabschaum der das Militär ruiniert hat und deshalb von der regierenden Besatzungsmacht zum Verteidigungsminister gemacht wurde - und schon war alles im Eimer. Das ist die stelle da lachen Jetzt sozialisten Grüne und die Bobo Truppe. Es lohnt aber nicht, darüber auch nur einen einzigen traurigen Gedanken zu verschwenden. Es bestärkt nur in der Überzeugung, daß das alles weg muß um einem kompletten Neustart Platz zu machen.

    • dssm
      17. Februar 2017 19:22

      Und wohin dieses sinnlose Deutschland-Bashing führt konnte man wunderbar bei den Tornado Aufklärungsflügen sehen. Da ja der Tornado auch nur Müll ist, schließlich haben ja die pösen Deutschen mitgebaut, wurden bald überall, außer in Deutschland, die Kapazitäten ‚angepasst‘. Und wer ist über dem Balkan die Vor-Ort-Aufklärung geflogen? Und im Irak und in Syrien? Und weiß der Kuckuck wo noch überall, irgend wann später hört man, daß die Bundeswehr da ‚technische‘ Hilfe geleistet hat ...

    • Helmut Oswald
      18. Februar 2017 01:33

      @ dssm - ja, aber das zu erkennen überfordert selbst den besten Österexpertentrottel, weil klar ist, das deutsch niemals nicht auch nur irgendwie vorkommen darf . Natürlich soll (in USA, GB und einigen anderen Bündnispartnerländern) alles getan werden, um deutsche Rüstung zu sabotieren - was denn sonst. Ausser man kann sie stehlen. Und danach - im Ursprungsland - sabotieren. Dafür finden sich hier immer irgendwelche Kreaturen, die muß man nicht mit dem Fallschirm abwerfen oder einschleusen, die sind hier aus eigener Züchtung - mittlerweile in zweiter Degeneration ... und ganz gewiß für eine offene Gesellschaft längst gewonnen.

  24. Brigitte Imb
    17. Februar 2017 16:10

    OT - "Pizzagate"

    "Der Pizzagate-Skandal zieht weite Kreise: Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Trump werden laufend Razzien und Verhaftungen gegen Menschenhändler vorgenommen. Unterdessen spricht ein mutmaßlicher FBI-Insider über ein elitäres Pädophilen-Netzwerk das am Kinderhandel beteiligt sein soll. Warum er damit an die Öffentlichkeit geht, erklärt er wie folgt: "Weil uns das amerikanische Volk in diesem Kampf beistehen muss. Wollen Sie, dass unsere Kinder anvisiert, vergewaltigt und geschädigt werden? Wollen wir, dass unsere Politiker irgendwelchen saudischen oder israelischen Erpressern gehören? Wollen wir, dass unsere Politiker von Goldman Sachs besessen werden? Wollen Sie, dass Ihre Tochter sich ganz alleine bei einem Jeffrey Epstein, Alan Dershowitz oder Anthony Wiener wiederfindet?

    "http://www.epochtimes.de/politik/welt/razzia-in-adoptionseinrichtung-wegen-verkauf-entfuehrung-missbrauch-schleusung-von-kindern-fbi-insider-packt-ueber-pizzagate-aus-a2051128.html

    Stimmt das auch nur ansatzweise, dann wird noch einmal klarer, warum Trump denunziert wird.

    • logiker2
      17. Februar 2017 16:22

      Trump hat recht: Amerika braucht keine äußeren Feinde, es reichen die sogenannten Demokraten um Clinton`s Netzwerk, ein Elitenanschaum der schäußlichsten Sorte.

    • Undine
      17. Februar 2017 20:26

      Das ist ja fürchterlich! Dieses Verbrechen kann gar nicht hart genug bestraft werden. Und da gibt es immer noch Leute, die es nicht verkraften können, dass Killary Clinton nicht Präsidentin geworden ist. Hoffentlich wird die Clinton-Stiftung gründlich durchsucht.

    • McErdal (kein Partner)
      19. Februar 2017 08:01

      *****Trumps Machtkampf um „PädoGate“ betrifft die Welt:******
      US-Regierungsinsider packt aus:

      zu finden beim Honigmann - in Deutsch - Sternetext googeln

      Ich frage mich : was wurde aus der Petition zur Verhaftung von George Soros auf der WH Website????

    • franz-josef
      19. Februar 2017 12:19

      Dem Herrn Soros passiert schon nichts, außer daß ihn irgendwann der Gottseibeiuns holen wird, altersbedingt eben.Der Wahnsinn wird allerdings damit nicht vorbei sein.

      Wird langsam spannend zu sehen, worauf genau der Ach-so- Gute eigentlich gewettet hat, daß er dermaßen breit investiert und gleich zwei Kontinente massiv in Unruhe bringt. Muß schon "was Gröberes" sein.

  25. El Capitan
    17. Februar 2017 15:06

    Gusenbauer hat seinerzeit die Wahl nur deswegen gewonnen, weil er seinen Spin-Doktoren gefolgt ist, die ihm geraten haben „zuspitzen, zuspitzen, zuspitzen“. Der Wahlkampf wurde auf wenige Themen zugespitzt, die der SPÖ nutzten und der ÖVP schadeten. Es hat, wie man sieht, funktioniert.

    Kern ist ein Blender, das wird von Tag zu Tag deutlicher erkennbar. Und was für einer. Es wäre für die ÖVP und die Oppositionsparteien kinderleicht, gegen die SPÖ zu agitieren, der Rohbericht des Rechnungshofes über die krassen Geldverschwendungen in Wien und der Skandal um die muslimischen Kindergärten wären gleich mehrere aufgelegte Elfmeter. Wäre! Diese Selbstleger der SPÖ werden einfach nicht genützt. Warum, weiß der Kuckuck. Der einzige, der offenbar munter ist, ist unser Sebastian Shorty.

    Ich wage eine Prognose.
    Der Blender hat bereits mehrmals den Absprung versucht, bisher ist er immer gescheitert. Er wird es weiter versuchen und noch ein paarmal scheitern. Je mehr Zeit vergeht, desto mehr arbeitet sie für unseren Großmeister Shorty. Der Blender hat sich gänzlich in die Hände seiner Spinner-Doktoren begeben. Er wird vielleicht den Kürzeren ziehen, es sei denn, die Medien schalten zu 120% auf rotgrünen militärischen Wahlkampfmodus. Dagegen ist immer noch kein Kraut gewachsen.

    • Brigitte Imb
      17. Februar 2017 15:18

      @El Capitan,

      möglicherweise taktieren ÖVP u. FPÖ, um nicht frühzeitig ihr Pulver zu verschießen.

      Mir persönlich dreht es zwar bei jeder dieser potentiellen "Taktiken" beinahe dem Magen um, hilft aber nix.

      Kommt Zeit, kommt Rat.........und dazwischen bestimmt noch das eine od. andere Attentat. ;-)

    • Bob
      17. Februar 2017 16:06

      Möglicherweise werden Angriffe der ÖVP und sicher von der FPÖ von den linxlinken Medien verschwiegen.

    • dssm
      17. Februar 2017 19:28

      @El Capitan
      Wie recht Sie haben! Und genau deshalb ist die FPÖ nun ebenfalls unwählbar. Denn diese Themen werden von den Medien einfach nicht aufgegriffen, da kann man ein paar Dutzend Presseaussendungen machen. Die Medien sind auf rot/grün getrimmt, das muss geändert werden, leider will dies weder ÖVP noch FPÖ.
      Jede demokratische und rechtsstaatliche Reform beginnt bei den Medien! Egal ob Euro, Zuwanderung oder Pensionen. Daher wird es auch eine Diktatur geben.

    • Rübezahl
      17. Februar 2017 21:08

      @dssm
      Die FPÖ war nie wirklich ernsthaft wählbar. Sie dient lediglich als Systemschreckpartei.
      Im Kern ist sie eine sozialistische Partei. Das einzig Positive ist ihr heimatbezogenes Denken.
      Die Partei, die die meisten Tagebuchnutzer suchen, gibt es streng genommen nicht mehr.

    • dssm
      17. Februar 2017 21:56

      @Rübezahl
      Jedes Mal wenn aus einer Demokratie eine Demokratur wird, also die Meinungsfreiheit begrenzt, der Staat immer mächtiger wird, dann bekommen die ‚etablierten‘ Parteien immer mehr Förderungen, die Klienten werden immer noch fürstlicher belohnt. Da die Zutrittsbarriere zum Wählermarkt durch gekaufte Medienignoranz und Geldflüsse an das Ancien Régime immer höher hängt, findet sich in der noch wahrnehmbaren, organisierten Opposition dann alles, vom Kommunisten bis zum Wirtschaftsliberalen, sprich von Strache zu Haimbuchner. Aber das ist bei der AfD oder dem FN nicht anders.

  26. Politicus1
    17. Februar 2017 12:36

    Alleine die heutigen Finanzskandalmeldungen aus dem Wiener Rothaus sprechen nicht dafür, dass die Wiener Genossinnen und Genossen großes Interesse haben, sich in Wahlveranstaltungen ihrer großen Taten zu rühmen ..

    • dssm
      17. Februar 2017 19:31

      @Politicus1
      Der Roh-Bericht des Rechnungshofes zu dem Wiener Gesundheitssystem war doch auch nicht besser, ein Desaster von Vorne bis Hinten. Und? Was lesen wir davon noch? Konsequenzen? Demonstrationen? Medialer Sturm? ORF Sondersendungen? Staatsanwalt?

  27. Wolfgang Bauer
    17. Februar 2017 10:33

    Sehr tragisch: Jetzt muss man schon einer Bures rechtgeben: Sie hatte recht, als sie Kern die Kanzlerfähigkeit absprach.

  28. Cotopaxi
    17. Februar 2017 10:20

    Vielleicht sollte die Regierung auch die vielen Asyl- und Sozialhilfebetrüger anzeigen und klagen?

    Da käme mehr ins Staatsäckl als durch die Klage von Airbus. Ich bin sicher, das werden sich die Hauptaktionäre F und D nicht gefallen lassen und Kern einen Rüffel erteilen.

  29. Leopold Franz
    17. Februar 2017 10:18

    Unsere Gratisqualitätszeitungen Heute, Österreich und Krone sind zu meiner großen Überraschung auf dieses völlig neue und brennende Thema sofort angesprungen und haben ihre besten und unabhängigsten Qualitätsschreiber wie die Herren Fellner und Pandi losgelassen. Zur endgültigen Klärung dieses Geschäftes schlage ich einen neuen Untersuchungsausschuss mit der Besetzung Gusenbauer, Darabos und Klug vor. Es sollte dafür allerdings ein strenges zeitliches Limit gesetzt werden, sagen wir Klärung bis Ablauf 2030.

    • logiker2
      17. Februar 2017 12:17

      wenn das Schmiergeld (Presseförderung) hoch genug ist, springen sie wie der Herr eben befiehlt.

    • dssm
      17. Februar 2017 19:36

      @Leopold Franz
      Auch Kern hat bei seiner Rede mit einer Entschuldigung begonnen. Man muss ab und zu die Wahrheit sagen/schreiben, damit kann man dem Vorwurf der Lückenpresse widersprechen.
      Wie @logiker2 schreibt, ein wenig Geld und schon ist der Zirkus vorbei. Denn andernfalls müsste die ganze SPÖ Wien zurücktreten und Neuwahlen wegen grober Regierungsmängel ausrufen.

  30. Politicus1
    17. Februar 2017 10:03

    Beim Eurofighter wurde doch auch intensivst und penibelst gegen den damaligen Chef unserer Luftwaffe erhoben und untersucht.
    Anfang Juni 2007 wurde von der Staatsanwaltschaft Wien eine gerichtliche Voruntersuchung gegen Erich Wolf betreffend Verdacht auf verbotene Geschenkannahme und Amtsmissbrauch im Zuge des Eurofighter-Deals beantragt. Das Verfahren gegen Erich Wolf wurde von der Staatsanwaltschaft Wien Ende März 2011 eingestellt.
    Vier Jahre lang - und dann eingestellt.
    Und jetzt, sechs Jahre später soll es plötzlich neue Fakten geben, die die Republik Zivilverfahren gewinnen lassen werden?
    Ich fürchte, da werden nur ein paar bekannte Anwaltskanzleien gewinnen ...

    • Wyatt
      17. Februar 2017 18:50

      Ja, der Anwalt gewinnt immer, er ist nicht zum "Erfolg" verpflichtet, so heißt es wenn er verliert, sein Honorar richtet sich nach dem Streitwert und auch wenn letztlich nichts für Österreich dabei rausschaut, die Honorarnote wird immer fällig.

  31. Josef Maierhofer
    17. Februar 2017 09:49

    Die Sozis beglücken uns wieder mit Rot, Grün, NEOS (und ÖVP ??), mit den Gewerkschaften, den Kammern und ähnlichen Volkszerstörern und Edelschmarotzern mit Gagen, die ihnen nicht zustehen im Gepäck mit ihrem Mediendreck, mit ihrer Propagandamaschinerie, mit ihren Lügen und Untergriffen, und der ORF wird sich neben HEUTE und (gestern) ÖSTERREICH überschlagen in ihrer Ideologie (= ...), sicherheitshalber wurden auch gleich mal die Presseförderungen vervielfacht und es geht die Post ab gegen die 'Nazis'.

    Bloß die Nazis gibt es nicht mehr, sondern die für die Sozis gefährliche Drohung der direkten Demokratie.

    Liebe Leute lasst Euch von diesem 'Konglomerat' nicht irr machen, sondern denkt selber nach, wohin Österreich gehen soll !

    So wurde in Österreich aus einem Musterstaat ein Misthaufen voller Volksverleugner, Lügner. Und dieser Mist stinkt gewaltig, je länger die Linke dort ablagern darf und kann.

    Für mich bleiben SPÖ, Grüne, NEOS Ausländerparteien und die Linksfraktion der ÖVP.

    • Erich Bauer
      17. Februar 2017 10:00

      Ich gehe jede Wette ein, dass die von Ihnen genannten Parteien und dieser ÖVP-Flügel die FPÖ "erfolgreich" verhindern werden... Und das auch schon beim Wahlergebnis. Slogan:

      FPÖ WILL EU-AUSTRITT!!! PENSIONEN IN HÖCHSTER GEFAHR!!!

      (Ist einfach und billig. Aber es wirkt. Wie die KRONE-Schlagzeile am Vorabend der EU-Beitrittabstimmun)

    • Josef Maierhofer
      17. Februar 2017 10:53

      @ Erich Bauer

      Perfid, diese Lügner, aber es wirkt, aber nur solange es noch Möglichkeit für Schulden gibt und solange man die ganzen Verbrechen der Politik und der Immigranten noch erfolgreich unter den Teppichkehren kann, dann aber stinkt es gewaltig.

    • Erich Bauer
      17. Februar 2017 11:34

      Möglicherweise wird die Aufnahme von neuen Schulden erst dann gestoppt, wenn die FPÖ - wider Erwarten - eine satte Mehrheit einfährt.. Dann würde der Wahlkampfslogan, wie oben angeboten, ganz schnell in die Realität umgesetzt... (außer die FPÖ wird ganz handzahm, kehrt ein ins "System" und konzentriert sich auf das geforderte "business as usual")

    • Josef Maierhofer
      17. Februar 2017 13:53

      @ Erich Bauer

      Aber das 'business as usual' geht dann ja nicht mehr, wenn es keinen Kredit mehr gibt, und wir sind schon sehr nahe dran, die Sparer werden bald enteignet sein, dann 'Gute Nacht', sag ich nur.

      In Frankreich geht der linke Mob zusammen mit dem Immigrantenmob gegen die Polizei vor. Der 30-jährige Krieg war ein 'Lercherl', denke ich gegen das, was wir zu erwarten haben.

    • Erich Bauer
      17. Februar 2017 14:19

      @Josef Maierhofer,

      Sie verstehen mich nicht richtig. Die "Folterwerkzeuge" oder der "Reset-Knopf" kommen zur Anwendung wann DIE es wollen oder für opportun halten... Es tut mir leid... aber mit "Wahlen" geht da nix mehr. Allein das Trump-Feuerwerk lässt bereits die "Rechts"-Parteien europaweit in der Zustimmung sinken.

    • Josef Maierhofer
      17. Februar 2017 14:54

      @ Erich Bauer

      Ich verstehe schon, es geht so lange, bis der Kredit aus ist, dann geht nichts mehr auf Knopfdruck, auch nicht mehr bei den Genossen, wie in der niedergehenden DDR, und das ist nicht mehr sehr weit.

      Aber damit haben Sie schon recht, der 'Östertrottel' (c @Sensenmann) labert noch auf dem Schafott des IS Hankers 'Freundschaft', 'Welcome' und so ..., so auch unsere Bischöfe und Gutmenschen.

  32. Bob
    17. Februar 2017 09:42

    Die einzige Leistung von Doszkocil ist das beenden der Aushungerung vom Bundesheer. Sonst kann ich mich nur an sein Durchwinken der Asylanten erinnern, und seine täglichen Wortspenden in der ZIB.
    Wo sind die versprochenen Rückflüge mit der Herkules? (Wobei die Frage zu stellen ist, können die Rückgeführten nicht mit der Bahn fahren?)

    • Undine
      17. Februar 2017 09:58

      @Bob

      Für jedes Wort ein zusätzlicher Stern!**********!

    • Helmut Oswald
      17. Februar 2017 17:17

      Gar nix beendet Doskozil - die unnötigste Truppe (weil am billigsten) - das Jagdkommando - will er fördern. Eingefleischte Kleintaktiker auf dem sportliche Niveau von Olympioniken und mit dem militärstrategischen Verständnis von Turnklehrern. Die verteidigen das Land nicht, Spezialkräfte können niemals Strategie machen - nur Teil eines Systems taktischer Aushilfe sein. Noch dazu bei der Größenordnung ... also, eine einschüssige Flinte mit Zielfernrohr, statt einer einsatzfähigen Armee ... so, schaut das aus,was Doskozil uns verspricht ...

  33. Rau
    17. Februar 2017 09:23

    Noch ein Punkt: Vielleicht wird auch noch der eine oder andere "Harald Hitler" durch die Medienlandschaft geistern, der seiner gerechten Strafe zugeführt wurde. Zu einer Schmierenkomödie passt das ganz gut.

  34. dssm
    17. Februar 2017 09:22

    Und da soll man kein Wutbürger werden? Auch Hasspostings werden da verständlich. Aber nicht wegen Kern uns seinen Spin-Doctores, nein weil es wirklich Wähler geben wird, die auf die Schmähs hereinfallen und weil es eine Jouraille gibt die diese Infamie mitmacht.

    Jeder Bürger sollte wissen: Ist etwas ordentlich abgenommen, dann muss ein versteckter Mangel vorliegen, sonst ist ein Einspruch nicht mehr möglich.
    Wer aber die Fälle des Konsumentenschutzes kennt, der weiß, daß dies Theorie in Österreich ist. AK und Gerichte arbeiten eifrig am absolut für nichts haftenden Konsumenten und den Leuten gefällts.

    Lasst uns diese repräsentative Demokratie beenden! Mit Zuwanderung, Abwanderung der Betriebe, Zerstörung des Geldes und Pensionen haben wir gleich vier tödlich endende Probleme.

    • Sensenmann
      18. Februar 2017 13:24

      Was fallen will, soll man stoßen!
      Jeden Tag an dem man den Sozi nicht geschädigt hat, ist ein verlorener Tag.

  35. eudaimon
    17. Februar 2017 09:15

    Wie gehabt: SPÖ patzt wieder Österreich ordentlich an -diese Partei hatte nie ein Herz für Österreicher und Österreicherinnen - niedermachen ,verraten ,verkaufen
    -jeder dahergelaufene ist ihnen lieber als Einheimische, Christen, Bürgerliche oder
    "alt-Gstudierte" !! Ganz Europa im Generalverdacht als Fremdenhasser , wenn es seine Bürger ablehnen die Sozialkosten aller Muslime zu übernehmen - alle Trittbrettfahrer des mitteleuropäischen Wohlstandes als die Vorzeigesozialisten
    medial hochzustilisieren - Traditionen der Nationen ins Kriminelle lächerlich zu machen - und vor allem das Umverteilen des Eigentums und Vermögens der
    Tüchtigen ins eigene Tascherl zur selbstlosen Machterhaltung !
    Manipulation und Verrat sind die historischen Eigenschaften der Marxisten, Kommunisten und Sozialisten !

    • logiker2
      17. Februar 2017 10:34

      *************! vorallem der letzte Satz.

    • franz-josef
      17. Februar 2017 12:50

      Eben andernorts gelesen: Sozialistische Ausländer-Partei Österreichs. Die sich daraus ergebenden Abkürzungsmöglichkeiten sind besser für sich zu behalten.

  36. Undine
    17. Februar 2017 09:09

    Nur so am Rande: Gestern in der ZiB1 zum Thema Eurofigther kam Gabriele Moser zu Wort. Sie sprach in breitestem Dialekt---eine richtig "g'scherte Ruabm"! War Gabriele Moser nicht im Zivilberuf Lehrerin? Müßte sie da nicht in der Lage sein, im FS in korrektem, gepflegtem Hochdeutsch [Hochösterreichisch? ;-)] zu sprechen, oder übt man sich bei den Grünen nach den verkrampften Inszenierungen des so überraschend "heimatbewußt" gewordenen ehemaligen Grünenhäuptlings VdB neuerdings in "Bodenständigkeit"?

    • Gandalf
      17. Februar 2017 11:29

      Glaube ich nicht. Es liegt an Frau Moser selbst: Mittelschullehrerin, ja, höchstens Klassenvorstand in einem Linzer Gymnasium: Das ist ihr realistisches Format. Mit allem übrigen, das sie sich zugetraut hat, war und ist sie charakterlich und intellektuell (von Format will ich hier gar nicht reden) schwerstens überfordert.

    • Undine
      17. Februar 2017 13:09

      @Gandalf

      Vielleicht war sie ja "Turnographin"! ;-)

    • Sensenmann
      18. Februar 2017 13:44

      Ein würdiges Abbild dessen,was in einem Dreckstaat als moralische Instanz durchgeht.
      Sowas wärmt die Parlamentssessel und vertritt dort die Östertrotteln würdig. Wie es ihnen zukommt.
      Hinterher wundern sie sich dann immer über das Ergebnis.

      Man stimmt für offene Grenzen und wundert sich dann, daß Mörder lustig über den Brenner kommen, wie eben erst gestern.

      Das nächste Wundern wird einsetzen mit dem, was die Führer der Östertrotteln uns mit dem ESM eingebrockt haben. Das "gute Geschäft" (das uns auch so ein Idol der Sozis - diese Fekterin - versprochen hat) mit den Griechen wird zum Alptraum aus Pleite und Steuererhöhungen werden.
      Bald in diesem Theater!

  37. Bob
    17. Februar 2017 08:43

    In erster Linie geht es darum die FPÖ in den Dreck zu ziehen. Das geht momentan sehr schleichend, hat doch die heutige FPÖ mit der damaligen überhaupt nichts zu tun, sind doch alle Beteiligten beim BZÖ gelandet.
    Endlich kann der große Aufdecker Pilz wieder eine Luftblase steigen lassen. Was haben wir für Experten, die sich so betrügen lassen das man Jahre braucht um Terabyte Beweise zusammenstoppelt?
    Russische Flugzeuge hätten wir zu Sonderpreisen bekommen, und die sind nicht die Schlechtesten.

    • Rau
      17. Februar 2017 09:30

      Was ich mich noch erinnere hat doch damals auch Haider gegen den Eurofighter Deal opponiert. Er hat aber dann aufgegeben, ich denke damals äusserte er zum ersten Mal etwas über Morddrohungen, und das ihm die Sicherheit seiner Familie wichtiger sei.

    • logiker2
      17. Februar 2017 10:29

      Schüssel und seine ÖVP waren doch damals schon brave und angepasste Eurokröten, koste es was es wollte.

    • franz-josef
      17. Februar 2017 14:26

      @ Rau
      Stimmt. Erinnere mich ebenfalls noch sehr gut.

    • HDW
      17. Februar 2017 18:51

      Der Aufstand in der FPÖ hatte als Hintergrund die Hochwasserkatastrophe 2002 : Die Regierung Schüssel verschob die von der FPÖ ihren Wählern versprochene Steuerreform. Im selben Jahr war auch der Ankauf der überteuerten und überqualifizierten Eurofighter beschlossen worden. Die ÖVP bestand auf beidem und Haider, zusammen mit der Dichand Krone, sprengte angesichts sinkender Umfragewerte die Regierungsbeteiligung der FPÖ, mit dem Slogan: "Hochwasserhilfe statt Abfangjäger"!

  38. Ausgebeuteter
    17. Februar 2017 07:53

    Bei der nunmehrigen Klage gegen die Flugzeughersteller werden sicher wieder viele Millionen an Steuergeldern für Anwälte und Gerichtskosten „verbrannt“, denn es muss doch vorerst geklärt werden, ob das Straf- oder Zivilrecht sowie dies damit statt der dreijährigen nun doch die dreißigjährige Verjährungsfrisst anzuwenden ist. Und vor allen wurden von den Klägern noch immer keine Beweise, sondern nur Vermutungen vorgelegt.

    Auch für mich ist das Ganze schon der Beginn des kommenden NR-Wahlkampfes.

  39. Cotopaxi
    17. Februar 2017 07:36

    Dass der Sicherheits-Star Doszkocil bei diesem Schmierentheater mitmacht, lässt ihn nicht in gutem Licht dastehen. Bisher wirkte er als integrer und bemühter Mann auf seinem Posten.
    Aber das dürfte von den Kern und seinen ausländischen Beratern als positiver Nebeneffekt eingeplant sein, schließlich passen Doszkocil und sein Förderer Nissl nicht in sein marxistisches Weltbild. Und seine Umfragewerte machen neidisch.

  40. Pumuckl
    17. Februar 2017 06:58

    @ Rübezahl

    " . . . Schwarz blau anzupatzen. Sonst nix"

    Sieht man vielleicht das ANPATZEN von ROT-BLAU im Burgenland als NEBENNUTZEN?

    Das katastrophale Ergebnis der Nachverhandlungen mit der EDAS, dem Lieferanten der Eurofighter hat ja Norbert Darabos zu verantworten.

    Wenn dieser Prozess tatsächlich in Wahrheit ein WAHLKAMPFTHEATER wäre, und DARABOS als der TROTTEL vorgeführt würde, der sich ARGLISTIG TÄUSCHEN LISS,
    würde das ja auch die, von ROT-GRÜN so ungeliebte, ROT-BLAU-REGIERUNG IM BURGENLAND BESCHÄDIGEN.

    DARABOS KERNS BAUERNOPFER?

    Darabos ist jetzt in der Rot-Blau-Regierung Burgenlands Landesrat für Soziales, Gesundheit, Arbeitsmarkt und Asyl.

  41. Rübezahl
    17. Februar 2017 02:02

    Es geht nur darum Schwarz blau anzupatzen. Sonst nix.
    Und für mich wirklich erstaunlich/ verheerend: Die meisten "kleinen Leut' " glauben es.

    zu den F-16

    So viel ich mich noch erinnern kann wurden dem Heer immer wieder F-16 angeboten. Damals glaube ich sogar 200Stk.
    Mein Gesprächspartner damals: Was willst mit den Fliegern. Sind alle Model.. (weiß es nicht mehr). Die sind alle nicht nachtkampftauglich..
    Somit waren sie bald weg aus der engeren Auswahl.

    Was niemand wusste. Dass ein Verteidigungsminister (!) seien Ideologie verteidigte und nachverhandeln ließ.... Was wurde da bei den Fliegern (unter anderem) abgespeckt?..

    Was nirgends steht. und mich noch mehr ärgert: Das Flugzeug ist wirklich gut. So man es entsprechend bestückt (nein tun wir nicht) und realistisch fliegen lässt (nein, das tun wir auch nicht...) und oft damit übt (hahaha)





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